Protokoll 2. Sitzung Ausschuss Strukturelles 2022/2023

Begrüßung

Eine Einladung zur Sitzung erfolgte nicht.

Es ist schlicht Anspruch des Ausschusses einen Stellungnahme zu den Anträgen zur 15. Sitzung Plenum 2022/2023 abzugeben, wie sich das für einen Antrag zu einer der Ordnungen, die dem Ausschuss zugeordnet sind, gehört.

Die Verhältnisse sind grundsätzlich klar. Die beratenden Mitglieder Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation und Vorstand werden unverzüglich nach der Erarbeitung informiert. Paul - als einziges stimmberechtigtes Mitglied - ist anwesend.

Stellungnahme Anträge 15. Sitzung Plenum 2022/2023

Es stehen die Anträge

• Antrag Abschaffung Referat Internationales
• Antrag Abschaffung Referat Sport

 im Raum (auf der Tagesordnung der kommenden Sitzung).

Der Ausschuss entscheidet sich - wegen dem ähnlichen Ansatz - eine Stellungnahme zu beiden zu erstellen. (Im Hinterkopf ist schon ein "gesamtheitlicherer" Ansatz.)

In der Begründung der beiden Anträge wird angeführt, dass im Plenum (ernsthaft) darüber diskutiert wurden wäre, dass "die Fülle der Strukturen verschlankt werden könnten". Das ist aus Sicht des Ausschusses nicht so. Nur weil einmal in einer Debatte zur Vakanz von wesentlichen Ämtern - Zentral ging es um die absehbare Vakanz beim Vorstand. - sowas als Redebeitrag erfolgte, ist das keine "valide" Begründung für die Abschaffung von einem Referat. Am konkreten Beispiel: Nur weil eine Vielzahl von Referaten abgeschafft werden würde, wäre die Breite und Tiefe der bestehenden (gesetzlichen und auch tatsächlichen) Aufgaben nicht geringer. Nach der Logik müssten einfach nur noch mehr Referate abgeschafft werden.
Gegenstand der Debatte war und ist doch aber eher die Vakanz bei den Ämtern zur Leitung der einzelnen Referate, die dann als Last beim Vorstand ankommt. Mit der "Überführung" von Aufgaben und einer größeren Ballung wird das Problem zum "Zumuten" ("Antun") der Ausübung einer Funktion als Leitung eines Referates eher sogar noch größer. Flapsig am Beispiel Abschaffung Referat Sport daher gesagt. "Du hast Lust dich als Leitung Referat Kultur um die kulturellen Belange der Studentinnen zu kümmern? Cool! Aber die Leitung dich um die sportlichen Belange der Studentinnen zu kümmern bekommst du gleich noch mit dazu." Gleichermaßen wäre es beim Beispiel Abschaffung Referat Internationales mit der Leitung Referat Studium. Im Übrigen ist es wohl nur dem Glücksfall Tino Köhler zu verdanken, dass es die Situation vom Referat Internationales beim Referat Qualitätsmanagement nicht gibt.

Die Strukturierung der Referate (Gliederung im StuRa) gründet inhaltlich auf den gesetzlichen Aufgaben (gemäß § 24 Abs. 3 SächsHSFG und anderen gesetzlichen Regelungen). Das soll nicht heißen, dass diese Art der Strukturierung "zwangsläufig" so sein muss, ganz im Gegenteil. Der StuRa hielt es bisher nur für ein gutes Konzept sich daran angelehnt zu strukturieren. (Spoiler: Ein alternativer Ansatz folgt.)

Die Förderung der studentischen Mobilität ist eine dezidierte Aufgabe gemäß dem Hochschulgesetz, und das ist auch gut so.
Zu glauben, dass eine zunehmend gute Arbeit der Stabsstelle Internationales der Hochschule die Existenz des Referates überflüssig macht, ist nach Meinung des Ausschusses (Strukturelles) falsch.
Die gezielte organisatorische Aufwertung der Strukturen für Internationales - hin zu sogenannten Stabsstellen - an nahezu allen Hochschule zeigt die weiterhin bestehende besondere Wichtigkeit zur Thematik. (Auch an unserer HTW Dresden war das frühere sogenannte Akademische Auslandsamt nicht als Stabsstelle bei der Hochschulleitung angesiedelt.)
Zu den Themen, die wesentlicher Gegenstand vom Referat Internationales sind, gibt es massiv vieles und wichtiges zu tun. (Diese Themenfelder einfach über den Zaun zum Referat Studium zu werfen, wäre eine Zumutung und nicht sachgemäß.)
Verfolgen der Arbeit des DAAD und Mitwirkung (samt Vertretung) unserer Studentinnenschaft; erfolgter Abbau des Sprachenangebotes an unserer Hochschule; (unterstellte vergleichsweise unterirdische) Quote zum (nicht pflichtgemäßen) Studiums im Ausland, samt anderen Aufenthalten im Ausland, etwa Praktika und Abschlussarbeiten; Verfolgen der Arbeit von Organisationen und Programmen wie Erasmus, samt Zusammenarbeit mit faranto; Verfolgen der Arbeit des BAS, samt Förderung der hochschulpolitische Vertretung von ausländischen Studierenden; …
Das grundsätzliche Problem - was aber eben nicht mit einer Abschaffung "der Struktur" gelöst werden kann - ist die fehlende Mitwirkung von Studentinnen. Es gibt ein kulturelles Problem, das der StuRa hat. Die Kultur zur thematischen (inhaltlichen) Mitwirkung an unserer Hochschule ist generell problematisch.

Die Förderung des Studentinnensports ist eine dezidierte Aufgabe gemäß dem Hochschulgesetz, und das ist auch gut so.
Zu glauben, dass durch die Ausgliederung vom Hochschulsport der Hochschule die Arbeit zur Förderung des Hochschulsports die Existenz des Referates überflüssig macht, ist nach Meinung des Ausschusses (Strukturelles) falsch.
Im Übrigen ist es vollkommen richtig, dass sich die aktuelle Arbeitsweise - Organisation und Durchführung von voneinander nahezu losgelösten einzelnen Veranstaltungen - mit der Arbeitsweise vom Referat Kultur ähnelt. Im Übrigen könnte diese Gestaltung der Arbeit beim Referat Sport kritisiert werden, denn es geht um wesentlich mehr. Eher vermochte es das Referat Sport wegen fehlender fachlicher Tiefe nicht andere Themen erkennbar anzugehen. Und nur weil sich die Arbeitsweise ähnelt (und aktuell mehr Aktive zu Veranstaltungen beim Referat Kultur sind) ist das kein guter Grund für eine "Zusammenführung" aus der Not heraus. (BTW: Wenn es Personen gibt, die sich mit ihren Erfahrungen zur Organisation und Durchführung von Veranstaltung über das Referat Kultur beim Referat Sport einbringen wollen: Das geht jetzt schon. Wenn eine Leitung Referat Kultur die Aufgaben (vermeintlich Veranstaltungen) beim Referat Sport übernehmen will (kann), dann wird das sicherlich verhindert werden. Das Referat Kultur aber "zu verpflichten" nun auch Veranstaltungen zu Sport zu organisieren, erscheint falsch.)
Das grundsätzliche Problem - was aber eben nicht mit einer Abschaffung "der Struktur" gelöst werden kann - ist die fehlende Mitwirkung von Studentinnen. Es gibt ein kulturelles Problem, das der StuRa hat. Die Kultur zur thematischen (inhaltlichen) Mitwirkung an unserer Hochschule ist generell problematisch.

Beim weiteren Verfolgen der Ansätze aus dem Anträgen, erscheinen Anträge "Abschaffung Referat Soziales" (auch schon länger nicht besetzt, wie das Referat Internationales) und "Abschaffung Referat Qualitätsmanagement" (auch schon durch die Systemakkreditierung erledigt, wie das Referat Sport durch das DHSZ erledigt scheint) vorstellbar.

Wie eingangs schon erwähnt, ist die Strukturierung der Referate (Gliederung im StuRa) aber "frei bestimmbar". Also vom Konzept der einfachen Gliederung nach (gesetzlichen) Aufgaben könnte sich verabschiedet werden. Um auch dem Wunsch zu "Verschlankung" - was dann wohl eher eine Verdichtung wäre - zu entsprechen, wäre es auch vorstellbar eine Konsolidierung nach folgenden Schema anzugehen. (Bitte nicht an den wenig schönen neuen Begrifflichkeiten stören.)

• Geschäftsbereich Innen (Finanzen, studentische Selbstverwaltung & Organisation, Personal)
• Geschäftsbereich Studienbedingungen (Studium, Qualitätsmanagement, Internationales)
• Geschäftsbereich Außen (Hochschulpolitik, Öffentlichkeitsarbeit)
• Geschäftsbereich Lebensbedingungen (Soziales, Kultur, Sport)
• Geschäftsbereich nix (Präsidium 2018)
• Geschäftsbereich Lastenradbumskuchen (Vorstand 2020)

BTW: https://wiki.stura.htw-dresden.de/index.php?title=StuRa:Referat#alternative_Gliederung

Und wenn wir einmal "Entschlacken": Jeder der sogenannten 4 Geschäftsbereiche hat eine Leitung. Somit können Referatskollegium und Vorstand zur sogenannten Geschäftsführung zusammengeführt werden. "Übermotivierte" könnten bei der Kur das Präsidium beim Geschäftsbereich Innen und die Vertretung der Landesstudierendenvertretung und die Vertretung bei der Bundesstudierendenvertretung beim Geschäftsbereich Außen ansiedeln wollen.

Der Ausschuss Strukturelles möchte mit dem Vorschlag eine Alternative für eine wirkliche Änderung - und nicht nur das Loswerden der ungeliebten Kinder(aufgaben) - unterbreitet haben. Die Erarbeitung eines derartigen Antrages - ferner das Stellen eines Änderungsantrages - wäre vorstellbar.

Aber um es klar zu sagen: Der Ausschuss erachtet dieses alternative Konzept als nicht anstrebenswert, aber wesentlich besser als das "fixe Abschaffen" vom Referat Internationales und vom Referat Sport.

Und um es noch einmal klar zu machen: Der Ausschuss Strukturelles ist der Ansicht: Lieber um Inhalte, anstatt um Struktur kümmern. Verglichen mit den Organen der Studentinnenschaft anderen Hochschulen stehen wir gut organisiert (und strukturiert) da.

Als StuRa - und studentische Interessenvertretung im Allgemeinen - kämpfen nur mit einem enormen Mangel an Mitgliedern, die ernsthaft Aufgaben übernehmen wollen. Mitwirkung in der Selbstverwaltung - insbesondere zu pflichtgemäßen Aufgaben - ist leider nicht "sexy" genug.

Dennoch wurde sich umfangreich Mühe mit der Erstellung einer Stellungnahme gemacht. Einerseits soll der Vorstoß des "scheidenden" Vorstandes (Elsi) gewürdigt werden. (Eure Vorschläge werden vom Ausschuss sehr ernst genommen.) Andererseits soll eine "nachhaltige" Erklärung gegen das "Rumfriemeln" an der Struktur der Referate geschaffen sein.