Protokoll 12. Sitzung StuRa 2012

Teilnehmerinnen und Teilnehmer:

Anwesende:

stimmberechtigte Mitglieder:

• Marcel Frohberg

• Christian Krolop
• Matthias Jakobi
• Michael Meissner

• Martin Kamke
• Nico Nagel

• Ulrike Gabriele Kendschek

• Stephanie Eckert

• Clemens Buncher
• Robert Schabacker

• Elisa Löwe
• Paul Riegel
• Tom Hilprecht

beratende Mitglieder:

• Sascha Rädel

Gäste:

Abwesende:

entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder:

• Benjamin Ebermann
• Dirk Groß
• Jan Klingner
• Christian Schneider
• Simon Kurze
• Christoph Uckermark

unentschuldigte stimmberechtigte Mitglieder:

• Christian Herold
• Sören Sebischka-Klaus

entschuldigte beratende Mitglieder:

• Tom-Eric Wendler

Beschlussfähigkeit

von 19:00 bis 19:55 --> 10 von 21 nicht beschlussfähig

von 19:55 bis 20:20 --> 11 von 21 beschlussfähig

von 20:20 bis 23:20 --> 9 von 21 nicht beschlussfähig

Sitzungszeit

19:00 bis 23:15

1. Begrüßung zur Sitzung
2. Hinweis zur Audio -Aufzeichnung der Sitzung
1. Mitgliedschaft
   studentische Selbstverwaltung
   studentische Vertretung
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Bestellung der Redeleitung und Protokollführung
5. Verabschiedung der Tagesordnung
   Ausnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden
   Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen oder Antragsteller nicht anwesend sind
   Tagesordnung (Abstimmung)
   Antrags- und Beschlussverwaltung (ABV)
6. Verabschiedung der Protokolle
   6. Sitzung 2012 (noch nicht vorhanden)
   10. Sitzung 2012 (fertig?)
   11. Sitzung 2012 (Anwesenheitsliste noch angepasst + Abkürzungen eingetragen). --> Ohne Gegenrede Angenommen

GO Antrag auf vorziehen aller I-Top --> Ohne Gegenrede Angenommen

VIII Cafeteria

Problem ist derzeit das die Cafeteria nicht richtig läuft und aufgrund Schwangerschaft auch eine weitere Mitarbeiterin weg fällt. Somit könnten sich die Öffnungszeit verkürzen.
Vorschlag ist das Studentenwerk zu einer Evaluation des Café Listig zu motivieren und somit Gegenmaßnahmen zu ergreifen.

IV Stand zur ESE 2012

Hendrik Wobst hat sich bereit erklärt die Organisation und als Ansprechpartner für die HTW zur Verfügung zu stellen. Zustimmung durch Ref. QA.

I Wahlen an unserer HTW Dresden

Schlechte Bewerber Zahlen bei den Wahlen zum Senat und den Fakultätsräten. Allgemein fehlendes Interesse bzw. Zeit bei den Studenten.

GO Antrag auf feststellen der Beschlussfähigkeit --> 9 von 21 nicht beschlussfähig

GO Antrag auf vorziehen des I-Top Berichte Studentische Selbstverwaltung ohne Gegenrede angenommen

Y.1 Berichte Referat Studentische Selbstverwaltung

Vorstellung des Bewerbers für den Bereich Administration 
2. Semester Elektronik

I Wahlen an unserer HTW Dresden

Meinungsbild: Möchte der StuRa die Kandidaten auf der StuRa HP online stellen --> 8/2 Meinungsbild Positiv 
Weiteres verfahren: Steffie kümmert sich um den Sachverhalt.

II 333 Abkürzungen im Wiki

Lob und Anerkennung.

III Bericht 3. Sitzung Rektorat StuRa 2012

Siehe Protokoll

Zum Thema Karten Zugangskontrolle: HS würde die Hälfte übernehmen, jedoch kostet das System weniger als die Kommenden E-Schlüssel. Deswegen allg. Unverständnis

V Berichtigung und Vervollständigung

des Eintrages (der Kontaktdaten) StuRa HTW Dresden im 
Bundesweiten studentischen Adressreader des fzs

Danke an Paul

VI Einrichtung regelmäßiger Arbeitswochenenden

Um den Arbeitsaufwand des StuRas zu ermöglichen, alternativ auch bezahlt.

VII Wer ist eigentlich gerade die studentische Vertretung im Senat und wer macht da was?

Paul hat zur zeit die Organisatorischen Sachen.

IX Stand für ein mögliches HS-ABC für 2012

Anja kommt nach eigenen angaben gut voran.

XII Sitzung des studentischen Hochschulrates

Läuft Nicht

Y Berichte

Ref. ÖA hat getagt. Bittet unter anderem darum eine Mitschrift über den DEMO Verlauf am Do. zu bekommen. 
Siehe Auch Protokoll.

GO Antrag auf verlängern der Sitzung um eine Stunde --> 3/1/1 Antrag angenommen.

1. Wahl beratendes Mitglied 2012

Antragstext
Der StuRa möge durch Wahl beschließen mich Martin Beyer als beratendes Mitglieder des StuRa zu wählen.

Martin Beyer --> Beschlussfähigkeit nach § 54 Abs. 1 Satz 3 SächsHSG --> Ja 8, Nein 0, Enthaltung 0 Abgegeben 8 Gültig 8
André Bennewitz --> Antrag zur Sitzung: Die Antrag wird gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSG wegen mangelnder Beschlussfähigkeit vertagt. Dazu ist keine Gegenrede zulässig.

2.  Sitzungsturnus 2012

Antragsteller: Elisa Löwe
Antragstext:
Der StuRa möge beschließen, beginnend mit Mai die Sitzungen des StuRa nur noch 2-wöchentlich stattfinden zu lassen.

Änderungsanträge
Änderungsantrag 1
Der 14-tägige Turnus soll vorerst Testweise nur für das Sommersemester gelten.

6/0/2 --> Änderungsantrag angenommen.

Änderungsantrag 2
Der 14-tägige Turnus soll in den geraden Wochen stattfinden.

4/3/0 --> Änderungsantrag angenommen

Änderungsantrag 3
Die Sitzungszeit soll 16:30 Uhr beginnen.

4/3/1 --> Änderungsantrag abgelehnt

Änderungsantrag 4

Ersetze im Antragstext "nur noch 2-wöchentlich" durch "monatlich"!
Füge dem Antragstext "Das operative Geschäft, wozu auch Beschlüsse zu finanziellen Belangen, die Bestandteil des Haushaltsplanes sind, wird an das Referatskollegium (RA) mit allen Rechten und Pflichten delegiert." an!

2/3/3 --> Änderungsantrag abgelehnt

Änderungsantrag 5

Füge dem Antragstext "Sollte eine Sitzung des StuRa auf einen vorlesungsfreien Tag fallen, so findet die kommende Sitzung an einen folgenden nicht vorlesungsfreien Dienstag statt." an!

5/3/0 --> Änderungsantrag angenommen

5/2/0 --> Antrag angenommen

Beschlussfähigkeit nach § 54 Abs. 1 Satz 3 SächsHSG

3. Festes Sitzungsende

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen
das Sitzungsende für die Legislatur 2012 auf 22:00 Uhr zu beschränken. Auf Geschäftsordnungsantrag kann das Sitzungsende im Ausnahmefall einmalig um eine Stunde verlängert werden. Nicht behandelte TOPs sind zu Beginn der kommenden Sitzung bevorzugt zu behandeln.
Die Sitzungsleitung hat die zügige Behandlung aller TOPs zu gewährleisten. Insbesondere ist für die Vorstellung von ITOPs genügend Zeit einzuplanen.

GO Antrag auf sofortige Abstimmung --> 6/0/2 Antrag Angenommen

1/5/2 --> Antrag abgelehnt

Beschlussfähigkeit nach § 54 Abs. 1 Satz 3 SächsHSG

4.  Anträge zur Positionierung bei der Musterstudien- und -prüfungsordnung

1. Anzahl von Prüfungsleistungen je Semester
Antragstext:
Den Studentischen Vertretern im Senat soll vom StuRa empfohlen werden die MPO dahingehend zu ändern das höchstens bis zu 7 Prüfungen im Prüfungsabschnitt und im gesamten höchstens bis zu 10 Prüfungsleistung im Semester stattfinden sollen.

Entspricht dem was schon gefordert wurde. 

Antrag ohne Gegenrede angenommen

Beschlussfähigkeit nach § 54  Abs. 1 Satz 3 SächsHSG

2. Arbeitsaufwand (aka workload) in Zeitstunden je Leistungspunkt

Antragstext:
Den Studentischen Vertretern im Senat soll vom StuRa empfohlen werden die Zeitstunde pro Leistungspunkt auf 25 Setzen.

Antrag ohne Gegenrede angenommen

Beschlussfähigkeit nach § 54  Abs. 1 Satz 3 SächsHSG

5. Rock am Pavillon VI

zurückgezogen Referat Kultur --> Findet im Sommersemester nicht statt.

6. Finanzielle Unterstützung Referat Internationales gemäß Haushaltsplan

1: Antrag Unterstützung zur Einrichtung eines internationalen Tages an der HTW Dresden

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen die Einrichtung eines internationalen Tages an der HTW Dresden zu unterstützt. Für finanzielle Aufwendungen ist er bereit ca. 400€ aus dem Budget Referat Internationales auszugeben.

Änderungsanträge
Ersetze im Antragstext "ca. 400€" durch "bis zu 500 €".

Änderungsantrag ohne Gegenrede angenommen

Antrag ohne Gegenrede angenommen.

2: Antrag Erstellung und Druck einer Informationsbroschüre über finanzielle Förderungsmöglichkeiten beim Auslandsstudium

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen durch das Referat Internationales eine Informationsbroschüre über Fördermöglichkeiten im Ausland zu erstellen. Für anschließen anfallende Druckkosten für die Bereitstellung der Broschüren ist er bereit ca 200€ aufzuwenden

Änderungsanträge
Ersetze im Antragstext "ca. 200€" durch "bis zu 250 €".

Änderungsantrag ohne Gegenrede angenommen

Antrag ohne Gegenrede angenommen.

Beschlussfähigkeit nach § 54 Abs. 1 Satz 3 SächsHSG

7. Stimmenübertragung 5. Sitzung LSR 2012 am 12.05.

Haben 2 Stimmen, die am Samstag  dazu beitragen können einen sinnvollen Beschluss zu machen.

Antrag zur Sitzung: Die Antrag wird gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSG wegen mangelnder Beschlussfähigkeit vertagt. Dazu ist keine Gegenrede zulässig.

8.Anschaffung Arbeitsrechner für Angestellte

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen, bis zu 350€ für die Neuanschaffung eines Arbeitsrechners für Angestellte bereitzustellen.

Antrag zur Sitzung: Die Antrag wird gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSG wegen mangelnder Beschlussfähigkeit vertagt. Dazu ist keine Gegenrede zulässig.

9. Elektronisches Schließsystem Studentenausweis Z124

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen sich im Rahmen der Modernisierung der Schließanlage der HTW positiv für den Einsatz eines Kartenleseschließsystems für die Z124 auszusprechen.

Antrag zur Sitzung: Die Antrag wird gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSG wegen mangelnder Beschlussfähigkeit vertagt. Dazu ist keine Gegenrede zulässig.

10. Kauf ISIC-Ausweise

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen das Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation mit dem Erwerb von bis zu 50 ISIC-Ausweisen für den Weiterverkauf zu beauftragen. Sobald neuerliche Nachkäufe erforderlich sind, können jeweils wieder bis zu 50 ISIC-Ausweise eigenständig von dem Referat erworben werden.

Antrag zur Sitzung: Die Antrag wird gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSG wegen mangelnder Beschlussfähigkeit vertagt. Dazu ist keine Gegenrede zulässig.

11. Änderung Finanzordnung

Antragstext:
Der StuRa möge die vorliegende Änderungsordnung zur Finanzordnung (FO) der Studentinnen- und Studentenschaft beschließen.

GO Antrag auf Vertagung des Tagesordnungspunktes ohne Gegenrede angenommen

12. Finanzierung der Instandhaltung des Kraftsportraums

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen, die Kosten in höhe von 90€ für die Instandhaltung des Kraftsportraumes bereitzustellen.

Zurückgezogen

13. Hochschulmeisterschaften Kraftsport

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen, die Hochschulmeisterschaften im Kraftsport mit 126€, für die Preise, zu unterstützen .

Antrag zur Sitzung: Die Antrag wird gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSG wegen mangelnder Beschlussfähigkeit vertagt. Dazu ist keine Gegenrede zulässig.

GO Antrag auf den Tagesordnungspunktes 14. 5/1/0 --> Antrag aufgenommen.

14. Auflösung des StuRas

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen sich selbst mit Wirkung zum 1.7.2012 aufzulösen.

Begründung zum Antrag:
Damit würde sich alle kurz und langfristig Probleme des StuRas lösen lassen.
Alle beteiligten hätten genügend Zeit für ihr Studium.
Die Belange der Studentenschaft  würden durch einen Beauftragten der durch die Hochschule oder durch das SMWK bestellt wird vertretten.
Langfristig sollte durch die Frustration der zukünftigen Studierenden über die dann herrschenden Zustände eine starke Motivation entstehen sich für die Belange der Studentenschaft einzusetzen.

Das Risiko das unsere Angestellte dadurch ihren Arbeitsplatz verlieren sollte ist gering. Da sie eine Kompetente Person ist dürfte sie Auch diese Beauftragte sein.

Antrag zur Sitzung: Die Antrag wird gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSG wegen mangelnder Beschlussfähigkeit vertagt. Dazu ist keine Gegenrede zulässig.