Protokoll 3. Sitzung Ausschuss Finanzielles 2024/2025
Datum: 2024-11-18
Beginn: 15:36 Uhr
Ende: 17:30 Uhr
Teilnehmerinnen:
Friedrich Grabner
Oliver-Michael Fischer
Stephen GoldmannLotte RichterMaurice RosenbaumLinda MüllerRobert Schneider
Begrüßung
vat@: Wenn ich - bedauerlicher Weise - nicht von Anbeginn vor Ort bin, dann bin ich erst etwa 17:17 da. https://www.htw-dresden.de/hochschule/aktuelles/veranstaltungen/detailseite/vortrag-ki-revolution-im-lehrbetrieb
vat@: Sorry! (Ich freue mich über eure vorbereiteten Fragen. ;- :-) )
olligathor@:Ich als Mitglied im Ausschuss Finanzielles habe es leider nicht hinbekommen den Inhalt besser vorzubereiten.
olligathor@: An meinen restlichen Mitstreiter, wenn Ihr Zeit habt könnt ihr auch schon gerne Sachen mit in das Pad eintragen.
ITOP I. kostenfreie Verpflegung für Mitwirkende bei Veranstaltungen des StuRa
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/3/antraege/04
Der folgende Inhalt ist nur zum Kontext herstellen da.
Antragstext
Der StuRa möge beschließen, dass Mitwirkende bei einer Veranstaltung des StuRa kostenfreie Verpflegung bekommen.
Änderungsantrag 1 genauere Festlegung zur Bestimmung von Mitwirkenden
Ergänze in der Begründung
Als mitwirkend gilt, wer von einer für die Planung oder Durchführung verantwortlichen Person als mitwirkende Person benannt wird.
Änderungsantrag 2 Festlegung, was als Verpflegung gilt (von Friedrich)
Ergänze in der Begründung
Als Verpflegung gilt jegliches angebotenes Essen sowie alkoholfreie Getränke. Alkohol soll nicht kostenlos ausgeschenkt werden.
Auszug Mitschriften 6. Sitzung Plenum 2024/2025
Diskussion:
Fischer: *Stellt den Antrag vor und sagt, dass der Ausschuss Inhaltliches noch nicht getagt hat*
Friedrich: Zum zweiten ÄA: Während Essen und Trinken definitiv kostenlos ausgegeben werden sollte, da es zur "Performance" der Orga beiträgt, besteht diese Notwendigkeit bei Alkohol nicht. Im Gegenteil, er ist eine Droge und schadet in jeder Menge, weshalb ich nicht denke, dass es vertretbar/sinnvoll wäre, diesen kostenlos rauszugeben, vor allem nicht an Menschen, die den StuRa repräsentieren. Ob die StuRa-Menschen sowieso schon Alkohol bei Veranstaltungen trinken, hat hier keine Gewichtung, es geht mir eher um die Einstellung/Darstellung des StuRas nach außen.
(Des Weiteren könnte der StuRa am Alkoholverkauf weiterhin verdienen, wenn wir schon "Verluste" bei der Grundverpflegung machen)
Tino: Ich verstehe den Grundgedanken dieses Antrages und finde Wertschätzung - in welcher Form auch immer - stets eine wichtige Sache. Daher danke schon mal für die Idee!
Das konkrete Anliegen sollte aber zur Disposition gestellt werden. Der StuRa wirkt in seiner Gesamtheit. Von hochschulpolitischen Monstern, Speerspitzen der studentischen Vertretung bis zu Neuen die bei einer Veranstaltung helfen eine Bank zu tragen sind alle wichtig. Auch die kleinen Taten helfen sehr, da sie den Workload anders aufteilen. Nicht ganz vergessen sind die Tage als ein Fullforce hinterm Grill bzw. hinter einer Einlasskontrolle stand.
Nichtsdestoweniger, sollten daher - wenn man die freie Verfügbarkeit von Verpflegung bedenken will - auch der gesamte StuRa bedacht werden. Wieso sollte es möglich sein, dass jemand für den Auf- und Abbau frei essen und trinken kann, der HoPo-Mensch der 8h eine Stellungnahme schreibt dies aber nicht kann. Nur weil er die "falsche" Mitwirkung gewählt hat?
Also kurz um: Wenn freie Verpflegung dann für alle Sturis.
GO-Antrag auf Vertagung auf die nächste Sitzung:
Wenn der Ausschuss Inhaltliches getagt hat. Es soll explizit auch darüber gesprochen werden ob das für alle StuRa Mitglieder gelten sollte.
Der Ausschuss finanzielles soll daher ebenso nochmal dazu tagen und sich besprechen ob es auch für alle StuRa Mitglieder gelten soll.
6/1/2 -> angenommen
Diskussion
olligathor@: Was haltet ihr davon das der Antrag dann für alle StuRa Mitglieder gelten sollte?
Lotte: Ich finde Tinos Einwand sehr gut. Ich persönlich finde es gut, wenn es für alle gilt.
Es ist die Frage, ob man den Beitrag irgendwie vermerken muss (Finanzierung?) oder ob der Betrag den der StuRa für die Verpflegung an der Stelle zahlt, so relevant ist. Aber wenn es ja eh bei jedem Event so ist, finde ich es nicht so wichtig es zu vermerken. Das würde sich nur in jeder Veranstaltung doppeln, könnte man also weglassen.
olligathor@: Natürlich ist das relevant, du gibst ja trotzdem Sachen aus und machst Minus damit sozusagen. Das bedeutet bei deinem Einnahmen und Ausgaben Finanzierung werden die Einnahmen natürlich dadurch sinken.
olligathor@: Wenn man gar nichts vermerkt, kann ich mich dann kostenlos wenn man möchte betrinken? Das ist vielleicht ein bisschen schwierig.
olligathor@: Und ich finde es eine Zumutung für die Leute an der Kasse auch zu wissen ist der beratendes StuRa Mitglied oder ist der kein beratendes StuRa Mitglied, weil zum Beispiel die beratende StuRa Mitglieder die bei Faranto mitwirken kenne ich teilweise überhaupt nicht.
olligathor@: Des Weiteren kann ich mir halt gut vorstellen, wenn das für alle kostenlos wird das auch der Bedarf eventuell gesteigert wird, weil die Leute sich denken boah geil kostenlos Abend Essen ich schaue mal kurz vorbei.
olligathor@: Wie sieht denn das Referat Finanzen das bzw. die Verantwortlichkeit Haushaltsplan?
Friedrich: Fischer, ich kann deine Argumente sehr gut nachvollziehen, es wird wahrscheinlich so wirklich einen merklichen Einfluss auf die Einnahmen haben. Ich wäre dafür, das alles zu testen, ergo bin ich für den Antrag, aber dann schon nachhaltig transparent die Einflüsse zu überwachen.
olligathor@: Morgen wird sehr großer Wahrscheinlichkeit kommen, wie soll das in der Praxis funktionieren was hat sich der Ausschuss Finanzielles dabei gedacht zusammen mit dem Referat Finanzen.
Friedrich: Bezogen auf was genau jetzt?
olligathor@: Wie das bei der Veranstaltung z.B. Fakultätsfest I/M abläuft. Kann ich da einfach hingehen und mir etwas holen oder wollen wir eher so ein System wie es zuletzt bei der SEP 2024/2025 angewendet worden ist, das die Orga vorher angekündigt an den Tagen XY könnt Ihr euch ein Bändchen besorgen als Hinweis gilt, diese Person ist ein beratenes StuRa Mitglied.
Friedrich: Ja, dann kann man auch nicht kurzfristig noch vorbeischauen um sich schnell zu bedienen und wieder abzuhauen. So braucht es schon ein bisschen Vorüberlegung.
olligathor@: Meine Idee ist dabei, das die Orga vom Referat Kultur eine Abfrage startet wie viel Bändchen denn gebraucht werden, um das irgendwie widerspiegeln zu können bei dir Einnahmen und Ausgaben Finanzierung.
olligathor@: Der Punkt mit der Praxis finde ich einen sehr guten Einwand. Da würde ich es so machen, das die Person an der Kasse einfach nachfragen soll ob die Person die vor Ihr steht beratendes Mitglied ist, wenn sie diese nicht kennt. Dabei kann man sich dann vor Ort ein Bändchen geben lassen, sodass man das nicht jedes mal erklären braucht.
olligathor@: Das ist jetzt mal so ein erster Vorschlag. Ob das in der Praxis so gut funktioniert, das kann ich nicht sagen. Muss man halt ausprobieren.
Stellungnahme für die 7. Sitzung Plenum 2024/2025
Der Ausschuss Finanzielles unterstützt einen Antrag auf kostenlose Verpflegung auf Veranstaltungen des StuRas für alle Mitglieder. Auch Mitglieder, die zwar nicht an einer Veranstaltung mitwirken, sich jedoch anderweitig kräftig engagieren, sollten die Möglichkeit der kostenlosen Verpflegung nicht verwirken.
Eine große/zurzeit schwer einschätzbare finanzielle Last sollte mit einem Ausschluss von Alkohol aus der Verpflegung gedämpft werden.
Für das weitere Verfahren befürworten wir den Einsatz von Bändchen, die an einem Zeitpunkt davor ausgegeben werden. So kann sich die Finanzierung an den Zahlen orientieren.
Die erwarteten Kosten sollen so gut wie möglich in der Finanzierung abgebildet werden (z.B. Pauschalbetrag pro Person in der Finanzierung) und werden über den jeweiligen Haushaltsposten der entsprechenden Veranstaltung getragen.
ITOP II. kostenfreie Verpflegung für alle Mitglieder des StuRas bei selbstausgerichteten Veranstaltungen
Antragstellerin: Ausschuss Finanzielles
Antragstext
Der StuRa möge beschließen, dass alle Mitglieder des StuRas bei Veranstaltungen, die wir ausrichten und bei denen wir den Verkauf von Essen und Getränken selbst durchführen, kostenfreie Verpflegung bekommen, wobei Alkohol von dieser Regelung ausgeschlossen ist.
Begründung zum Antrag
Mitwirkung im StuRa in jeglicher Form sollte belohnt werden.
Auch Mitglieder, die zwar nicht an einer Veranstaltung mitwirken, sich jedoch anderweitig kräftig engagieren, sollten die Möglichkeit der kostenlosen Verpflegung nicht verwirken.
Ausschluss von Alkohol, damit zu große finanzielle Verluste vermieden werden und der Beschluss nicht zum Betrinken ausgenutzt werden kann.
Die erwarteten Kosten sollen so gut wie möglich in der Finanzierung abgebildet werden (z.B. Pauschalbetrag pro Person in der Finanzierung) und werden über den jeweiligen Haushaltsposten der entsprechenden Veranstaltung getragen.
Vorschlag zum weiteren Verfahren
Vorschlag zum Weiteren Verfahren für eine mögliche Umsetzung
- Anmeldung der Mitglieder bei der Orga der Veranstaltung, dass sie an der Veranstaltung teilnehmen möchten und Essen / Getränke haben möchten (Dies soll auch zur Erleichterung der Aufstellung der Finanzierung dienen)
- Beispielweise für die Ausgabe sollen Teilnehmerbändchen als Erkennung dienen.
KontO!
Kostenposition im Haushaltsplan
ohne finanzielle Mittel
ITOP III. Pflanzung von einem Apfelbaum auf dem Campus (am A-Gebäude) unserer Hochschule
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/6/antraege/11
vat@: Auf Nachfrage bei olligathor@: Es geht um den Haushaltsposten.
vat@: Aus meiner Sicht ist das fast egal, denn es wurde doch mit der Absicht der Überziehung beschlossen.
Lotte: Wozu genau sollen wir uns hier äußern? Soll ein neuer HHP für den Baum erstellt werden? Wie vat@ gesagt hat wurde es ja beschlossen mit der Absicht der Überziehung, insofern finde ich es nicht schlimm zu überziehen.
olligathor@: Das habe ich hier mit aufgenommen unter anderem damit das Linda das mit auf den Schirm hat.
ollligathor@: Und ich finde einfach den Haushaltsposten zu überziehen ehrlich gesagt nicht so trivial auch wenn Paul das anders sieht warum denn würde doch mit der passenden Mehrheit überzogen. Vor allem dann, wenn das vorher leider weder mit dem Referat Finanzen noch mit der Verantwortlichkeit Haushaltsplan besprochen worden ist.
ITOP IV. Antrag Erlass 2. Nachtrag Haushaltsplan 2024
olligathor@: Paul meinte, das muss auch durch den Ausschuss Finanzielles. Was genau müssen wir hier beraten?
olligathor@: Ich würde gerne den Antrag vertagen auf die 8. Sitzung Plenum 2024/2025, die dann am 2024-12-03 stattfindet.
ITOP V. Antrag Beschluss des Haushaltsplans 2025
olligathor@: Bei den Anträgen haben mir zumindest gestern noch der Entwurf gefehlt vom Haushaltsplan 2025. Daher könnten Ihr den auch nicht im Antrag finden.
Linda: Muss leider zum Arzt und kann heute nicht dabei sein.
Das Protokoll zur Erstellung findet ihr hier:
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/ref/finanzen/hapla/haushaltsplaene/haushalt-2025/verbesserungsvorschlaege
Den Plan findet ihr hier:
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/ref/finanzen/hapla/haushaltsplaene/haushalt-2025/entwurf-haushaltsplan-2025/view
Ich würde gerne den Antrag vertagen auf die 8. Sitzung Plenum 2024/2025 die dann am 2024-12-03 stattfindet.
Das kann ich auch gerne begründen: Zum einem steht der Plan erst seit kurzem und es ist schon eine kleine Zumutung für die Plenum Mitglieder, den sich bis morgen anzuschauen, Gedanken zu machen und Fragen zu stellen an die Verantwortlichkeit Haushaltsplan 2025.
Gerne würde ich den trotzdem mit euch durchgehen, weil vielleicht fallen euch auch Sachen auf, die Ihr nicht versteht und die vielleicht auch Plenum Mitglieder nicht verstehen, sodass man diese Fragen vorher klärt bzw. sich die Verantwortlichkeit Haushaltsplan besser darauf vorbereiten kann und mehr Zeit hat sich Gedanken zu machen als in der Plenum Sitzung.
dirk@ (aus seinem kellerloch): hab gerade angefangen mir den plan anzuschauen: um Fragen formulieren zu können ist es unbedingt notwendig zeit zu haben. Ich hätte gerne eine weitere sitzung vom fin@ mit mehr als 1h vorlauf, wäre das möglich? Ich unterstütze Linda da voll und ganz das aufs nächste plenum zu verschieben (und bin verwundert, dass das p@ den Antrag überhaupt zugelassen hat. Zumindest aus meinem Verständnis ist es gerade bei diesem Antrag essentiell die Frist zu wahren (wozu natürlich der Entwurf vom Plan zählt).
olligathor@: Der würde zugelassen auf dem Wunsch von Linda, weil Sie mir versprochen Sie macht den soweit fertig. Leider hat das nicht funktioniert. Gerne machen wir auch noch eine Sitzung vom fin@. Das die Anlagen erst so spät in das Pad reingeposten worden sind liegt nicht am Ausschuss Finanzielles, sondern die waren einfach noch nicht fertig.
olligathor@: Das Präsidium wird sich nochmal beratenden und eine E-Mail an stimmen@ schreiben.
ITOP VI. Antrag Auch Kosten im studentischen Leben sollen bei anerkannten Härtefällen übernommen werden können.
vat@: Mit diesem Antrag (TOP 4.1 (7. Sitzung Plenum 2024/2025)) sind die 3 Anträge von TOP 4.2 (7. Sitzung Plenum 2024/2025) "erledigt". Tino ist darüber informiert und schien einverstanden zu sein.
vat@: Ansonsten solltet ihr euch bitte selbst die Tagesordnungspunkte schaffen, um über die anderen 3 Anträge zu sprechen.
vat@: Fragen?
olligathor@: Den Antrag habe ich im Auftrag für die Assistenz zur Geschäftsführung eingereicht.
olligathor@: Um das hier ein bisschen nachvollziehbarer zu machen. Hier die drei Anträge von Tino Köhler
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/7/antraege/04
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/7/antraege/05
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/7/antraege/06
olligathor@: Ich finde es gut, weil keine konkrete Beiträge dadurch mehr Handlungsspielraum für den HFA. Danke an die Zuständigkeit Assistenz zur Geschäftsführung für die Idee und Einreichung des Antrages und schon für die Erstellung eines Entwurfes für die Änderungen in der Härtefallordnung.
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/a/fin/haerteo/haertefallordnung-der-studentinnenschaft-vom-19-november-2024
Friedrich: Zustimmung
Steph: Zustimmung
Stellungnahme für die 7. Sitzung Plenum 2024/2025
Der Ausschuss Finanzielles befürwortet den neuen Antrag, um die drei vorherigen Anträge zu ersetzen.
ITOP VII. Antrag (Erlass und) Änderungen der Richtlinie zu Härtefällen sollen im Benehmen (mit dem Referat Finanzen) erfolgen
vat@
olligathor@: Den Antrag habe ich im Auftrag für die Assistenz zur Geschäftsführung eingereicht.
vat@: Fragen?
olligathor@: Wie soll den in der Praxis kurz das mit dem Benehmen mit dem Referat Finanzen dann laufen? Das könnten wir aus dem Antrag nicht so richtig raus lesen.
olligathor@: Aber den Antrag unterstützten wir und finden wir sehr sinnvoll.
vat@: Das soll der HFA nach Prüfung des Fall dem Referat Finanzen vorlegen und die geben dann ihre Meinung ab. Aber selbst wenn das Referat Finanzen sagt das Benehmen dafür würden wir nicht herstellen. Kann sich der HFA über das Referat Finanzen hinabsetzen.
W. Weiteres
Termin der nächsten Sitzung: Wird noch ausgemacht.
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