Protokoll 3. Sitzung Wahlausschuss 2024
Datum | 28.12.2024 (21:20 - 21:50) |
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Ort | Dresden, StuRa, A108 |
Sitzungsleitung | Stephan Rankl |
Teilnehmende
Anwesende
stimmberechtigte Mitglieder
Stephan Rankl (Wahlleitung)
Maximilian Franke (Mitglied Wahlausschuss)
Hanna Kühl (Mitglied Wahlausschuss)
Tagesordnung
TOP 0 Beschlussfähigkeit und Verabschiedung Tagesordnung
James: Es ist keine Einladung zur Sitzung erfolgt, da die Sitzung nur zur Behandlung des Rücktritts einberufen wurde.
Der Wahlausschuss ist mit 2 von 3 Mitgliedern beschlussfähig.
TOP 1 Bearbeitung Rücktritt
Maximilian: Es gibt eine E-Mail von Gesine Monika Minners vom 16.09.2024, in dem sie ihren Rücktritt als stimmberechtigtes Mitglied erklärt.
James: Gemäß § 17 Nachrücken von Ersatzvertreterinnen WO können Gewählte von ihrem Amt zurücktreten. Dafür ist keine Angabe eines wichtigen Grundes notwendig. Es rückt die Ersatzvertreterin nach, die gemäß § 16 Abs. 2 Satz 4 in der Reihenfolge die Nächste ist. Es ist keine Ersatzvertreterin vorhanden, sodass der betreffende Sitz unbesetzt bleibt und auch keine Nachwahl stattfindet.
Maximilian: Leider kommen wir aufgrund von Zeitmangel erst jetzt dazu, den Rücktritt zu behandeln. Jedoch hatte es auf die Beschlussfähigkeit des Plenums keine Auswirkung gehabt. Da die Stimme von Gesine MonikaMinners ruht aufgrund fehlender Kenntnisnahme der Ordnungen gemäß § Pflichten von Mitgliedern der Organe Absatz 3 MitO.
Maximilian: Das Präsidium wird per E-Mail informiert und soll den Rücktritt bitte zum Beginn der nächsten Sitzung des Plenums bekanntgeben.
TOP 2 Sonstiges
James: Die Amtszeit als Wahlleiterin und Mitglied im Wahlausschuss neigt sich dem Ende zu. Wir sollten zeitnah einen Antrag für die Wahl einer kommenden Wahlleiterin und des Wahlausschusses vorbereiten und einreichen.
Maximilian: Jo.