Wahlleiter und Wahlausschuss unbesetzt

Der Wahlausschuss der Studierendenschaft besteht nach unserer Wahlordnung aus bis zu vier Mitglieder und dem Wahlleiter. Nachdem ich seit über einem Jahr als Wahlleiter das einzige Mitglied im Wahlausschuss war, endete meine Amtszeit nach der Wahlordnung zum 1. Juli 2013. Da ich diese Woche meine Masterarbeit beginne, sehe ich mich endgültig nicht mehr in der Lage, die Arbeit – sei es auch nur rudimentär – weiterhin alleine zu bewältigen. Daher ist der Wahlausschuss nun unbesetzt.

Damit sind derzeit keine Rücktritte vom Stimmrecht in den FSRs und im StuRa möglich. Auch kann bei einem sonstiges Ausscheiden, z. B. wegen Exmatrikulation oder Austritt aus der Studierendenschaft, kein Nachrücker bestimmt werden. Damit besteht die Gefahr, dass die Arbeit der studentischen Selbstverwaltung nachhaltig blockiert wird, sollte sich kein Nachfolger finden.

Ebenso können die Wahlen der FSRs und des StuRa im nächsten Semester nicht stattfinden, wenn das Amt des Wahlleiters weiterhin unbesetzt bleibt. Dies hätte zur Folge, dass ab Dezember die FSRs unbesetzt und der StuRa ab Januar unbesetzt wäre. In diesem Fall müsste dann die Hochschule nach § 7 Abs. 3 SächsHSFG Beauftragte damit bestellen, die Aufgaben von Studierendenschaft und Fachschaften zu übernehmen.

Diese Beauftragten müssten sicherlich von den Geldern der Studierendenschaft bezahlt werden, was wahrscheinlich einen weiteren, nicht unerheblichen Anstieg der Beiträge nach sich ziehen würde – ganz zu Schweigen von den geringeren Angeboten in Beratung, Unterstützung oder Kulturveranstaltungen.

Wenn es also jemand als wichtig erachten sollte, dass das Amt des Wahlleiters besetzt wird, und sich dabei auch noch zeitlich in der Lage fühlt, die Aufgaben zu übernehmen, dann meldet euch beim StuRa! Ich werde gerne mit Rat und Tat zur Verfügung stehen und den- oder diejenige bei der Arbeit unterstützen.

Hermann Lorenz, ehemaliger Wahlleiter