Ablaufplan der Wahlen zu den Fachschaftsräten 2010

Wahlausschreibung für die Wahlen zu den Fachschaftsräten

frühestens am 42. Tag vor dem ersten Wahltag, § 8 Abs. 1

08.11.2010

Einreichungsfrist für Wahlvorschläge

Frist wird vom Wahlleiter festgesetzt, endet spätestens am 21. Kalendertag vor dem ersten Wahltag, § 9 Abs. 6

08.11.2010 - 16.11.2010

Ausliegen des Wählerinnen- und Wählerverzeichnisses (und der Wählerinnen- und Wählerlisten)

muss mindestens während 3 Arbeitstagen vor Schließung ausliegen, § 4 Abs. 3

11.11.2010 - 16.11.2010

Termin für den Erhalt der Wahlbenachrichtigung

möglichst vor Schließung des Wählerinnen- und Wählerverzeichnisses, § 11 Abs. 1

12.11.2010

Schließung des Wählerinnen- und Wählerverzeichnisses

frühestens am 28. Kalendertag vor dem ersten Wahltag, § 4 Abs. 3

spätester Termin für das Einlegen eines Einspruchs beim Wahlleiter gegen Nichteintragung, falsche Eintragung und der Eintragung einer nicht  wahlberechtigten Person

Einspruch ist schriftlich innerhalb der von der Hochschule festgelegten Frist einzulegen, § 4 Abs. 4 und 5

16.11.2010

Prüfung der Wahlvorschläge

nach Ablauf der Einreichungsfrist wird unverzüglich geprüft, § 12 Abs. 1

17.11.2010

Beseitigung der Mängel an Wahlvorschlägen

innerhalb von 3 nicht vorlesungsfreien Tagen, § 10 Abs. 1

19.11.2010 - 23.11.2010

Entscheidung des Wahlleiters zum Einspruch

Entscheidung spätestens innerhalb 4 Kalendertagen nach Schließung des Wählerinnen- und Wählerverzeichnisses, § 4 Abs. 4 und 5

19.11.2010

letzter Termin zur Beantragung der Briefwahl

spätestens am 15. Kalendertag vor dem ersten Wahltag, § 14 Abs. 2

22.11.2010

Bekanntgabe der zugelassenen Wahlvorschläge

spätestens am 14. Kalendertag vor dem ersten Wahltag, § 10 Abs. 3

24.11.2010

Wahl der Fachschaftsräte

an 2 aufeinanderfolgenden Tagen, § 13 Abs. 1

08.12.2010 - 09.12.2010

Auszählung und öffentliche Bekanntgabe des Wahlergebnisses

unverzüglich nach Beendigung der Stimmabgabe, §§ 15 Abs. 1, 16 Abs. 1

Benachrichtigung der Gewählten

unverzügliche Benachrichtigung der Gewählten, § 17 Abs. 1

10.12.2010

letzter Termin für die Wahlanfechtung

innerhalb von 7 Tagen nach Bekanntgabe der Wahlergebnisse, § 5 Abs. 1

17.12.2010