Mitgeschriebenes

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Das Mitgeschriebene kann als Entwurf für das Protokoll dienen.
Das Mitgeschriebene wird durch den StuRa HTW Dresden bereitgestellt.

Mitschriften erstellt durch ?…?

1. Begrüßung und Formalia

Tagesordnungsordnung

1. Begrüßung und Formalia
1.1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 Vorstellung der Anwesenden
1.3 Festlegung der Redeleitung und der Protokollführung
1.4 Verfassen des Kurzberichtes
2.Verabschiedung der Tagesordnung
3. Organisatorisches
4. Berichte
5. Internationales
5.1 Board Meeting in Aserbaidschan
5.2 TOPICS
6. Förderanträge
7. Anfeindungen der Genderwissenschaften in Kassel
8. Geschlechterverhältnisse im Verband und auf der Sitzung
9. Beratungskonzept
10. LiMa
11. Nachwahl in Ausschüsse
12. Finanzen
12.1. Ausschussfahrtkosten
12.2. Rechnungsergebnis Haushalt 13/14
13. Seminarplanung
14. Mitgliederversammlung
15. Sonstiges

1.1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Daniel Gaittet (Vorstand) begrüßt die Anwesenden und stellt fest, dass der AS mit vier anwesenden Studierendenschaften beschlussfähig ist.

Anwesend:

• Daniel Gaittet
• Sandro Philippi
• Isabella Albert
• Jule Wenzel
• Christopher Bolens
• Danielle Lichere

Studierendenschaften:

• AStA Uni Göttingen, Chris Cordts (1 Mann)
• SSR Uni Würzburg, Daniel Janke (1 Mann)
• AStA HS Niederrhein, Ulas Zabci (1 Mann)
• AStA Uni Duisburg-Essen, Felix Lütke (1 Mann, bis Samstag 19:00)
• StuRa HTW Dresden, Paul Riegel (1 Mann, ab Samstag)

1.2 Vorstellung der Anwesenden (Mitglieder des AS und weiterer Anwesender mit ihrer Funktion)

Die Anwesenden stellen sich vor.

1.3 Festlegung der Redeleitung und der Protokollführung

Felix Lütke (Duisburg-Essen) übernimmt die Redeleitung für den Abend am Freitag. Daniel Janke (Würzburg) übernimmt die Redeleitung ab Samstag.

1.4 Verfassen des Kurzberichtes

Daniel Janke (Würzburg) erklärt sich bereit den Kurzbericht zu verfassen.

2. Verabschiedung der Tagesordnung

3. Organisatorisches

Daniel Gaittet (Vorstand) stellt den Tagungsort vor. Die Anwesenden vereinbaren sich am Samstag um 9:00 Uhr in der Mensa zum Frühstück zu treffen und um 10:00 mit der Sitzung fortzufahren.

3.1 Nächste Sitzung des AS

Vertagt auf Samstag.

3.2 Beschluss von Protokollen

Das Protokoll von der Sitzung des AS in Dresden liegt noch nicht vor. Das Protokoll der MV in Bremen liegt vor.

Vertagt auf Samstag.

4. Berichte

Der Vorstand berichtet.

5. Internationales Teil I

5.1 Board Meeting in Aserbaidschan Teil II

Isabella Albert schildert kurz die aktuelle Situation bezüglich ESU und dem Board Meeting in Aserbaidschan. Der AS beginnt darüber zu diskutieren.

Antrag zur Geschäftsordnung
Verlängerung des Sitzungstages um eine Stunde (24:00).
Dazu gibt es keine Gegenrede.
Damit ist der Antrag angenommen.

Es werden die Hintergründe erklärt, wie es zu dem Board Meeting in Aserbaidschan gekommen ist.

• DUE:

Antrag zur Geschäftsordnung
Einbringung eines Antrages
Antrag
Positionierung des Ausschuss der Student*innenschaften zur Teilnahme am ESU Board Meeting in Baku, Aserbaidschan
Nachdem im vergangenen Monat die belgische Students Union ihre nicht-Teilnahme am ESU Board Meeting in Baku angekündigt hat, sahen wir uns während der 2. Sitzung des 51. AS gezwungen ebenfalls unsere Position zu überdenken.
Ganz selbstkritisch müssen wir dabei anerkennen: sowohl der AS wie auch alle weiteren Gremien des fzs haben hier zwei Jahre lang konsequent strukturell versagt. Nachdem der fzs vor zwei Jahren entschieden hat, auf europäischer Ebene anzustreben, dass das Board Meeting nicht in Baku stattfinden soll. Diese Initiative ist gescheitert und seitdem hat der gesamte Verband sich nicht mehr mit der Situation der Menschen in Aserbaidschan beschäftigt.
Nichtsdestotrotz sahen wir uns nun mit der Situation konfrontiert, eine Delegation gewählt zu haben die nach Baku fahren soll und dort am Board Meeting und einem Seminar zum Thema Menschenrechte teilnehmen soll.
Der AS ist der Meinung, dass die Entscheidung eine Delegation zu wählen und zu entsenden falsch war und beschließt hiermit den Boykott des Board Meetings.
Begründung zum Antrag
1. Wir befürchten, dass das Board Meeting bestenfalls eine unkritische Veranstaltung wird ohne jeden politischen Impact auf die Situation Aserbaidschans. In Anberacht dessen, dass Aserbaidschan als autoritäre Präsdialrepublik weltweit und wohl zurecht, kritisiert wird Menschenrechte, wie zum Beispiel die Presse- und Meinungsfreiheit in höchstem Maße zu verletzen ist uns dass einfach zu wenig.
2. Wahrscheinlich vollkommen zurecht, hat die aserbaidschanische Students Union darauf hingewiesen, das Kritik am Regime bzw. kritische Aktionen mindestens zum Verweis führen, aber auch eine Gefahr für Leib und Leben der Aktiven darstellt. In einem derartigen Umfeld kann unserer Meinung nach nicht der politische Anspruch des fzs angemessen formuliert werden. Die Anwesenheit ohne Kritik wäre ein affirmatives Schweigen, dass wir uns nicht erlauben können und sollten.
3. Das es allen Gremien des fzs bislang entgangen ist, dass der europäische Dachverband ein Board Meeting in einem autoritären Regime stattfindet ist der größte Skandal und bedarf dringender Diskussion. Der Beschluss das Board Meeting nun doch nicht zu besuchen, soll daher vor allem auch als Anstoß verstanden werden, der dem Verband die Möglichkeit gibt über die eigenen Fehler der letzten zwei Jahre zu reflektieren und im Idealfall Konsequenzen zu ziehen die uns allen ermöglichen in Zukunft Entscheidungen informierter und reflektierter zu treffen.

• Alternative:

Antrag zur Geschäftsordnung
Einbringung eines Antrages
Antrag
Positionierung des Ausschuss der Student*innenschaften zur Teilnahme am ESU Board Meeting in Baku, Aserbaidschan
Der fzs beschließt sich nicht am Boykott der belgischen students Union zu beteiligen und wird am Board Meeting in Baku teilnehmen.
Begründung zum Antrag
Nachdem im vergangenen Monat die belgische Students Union ihre nicht-Teilnahme am ESU Board Meeting in Baku angekündigt hat, sahen wir uns während der 2. Sitzung des 51. AS gezwungen ebenfalls unsere Position zu überdenken.
Ganz selbstkritisch müssen wir dabei anerkennen: sowohl der AS wie auch alle weiteren Gremien des fzs haben hier zwei Jahre lang konsequent strukturell versagt. Nachdem der fzs vor zwei Jahren entschieden hat, auf europäischer Ebene anzustreben, dass das Board Meeting nicht in Baku stattfinden soll. Diese Initiative ist gescheitert und seitdem hat der gesamte Verband sich nicht mehr mit der Situation der Menschen in Aserbaidschan beschäftigt.
Nichtsdestotrotz sahen wir uns nun mit der Situation konfrontiert, eine Delegation gewählt zu haben die nach Baku fahren soll und dort am Board Meeting und einem Seminar zum Thema Menschenrechte teilnehmen soll.
Dennoch glauben wir, dass ein Boykott keinen politischen Effekt haben wird und dementsprechend wirkungslos sein wird. Weder die Strahlkraft von ESU noch des fzs ist ausreichend um in Aserbaidschan und der Außenpolitik der EU tiefgreifende Veränderungen zu erreichen. Stattdessen sollte unsere Delegation in Baku sich vor Ort möglichst aktiv in das Seminar Menschenrechte einbringen und mit anderen Studischaften eine möglichst kritische Position gegenüber das autoritäre aserbaidschanische Regime vertreten.
Der fzs muss sich an dieser Stelle die Frage gefallen lassen, wie es sein kann das 2 Jahre lang ignoriert wurde, dass der europäische Dachverband ein Board Meeting in einem autoritär regierten Land stattfindet. Anstatt sich mit dem Verhältnis von Studierenden zu Ländern in denen systematisch Menschenrechte unterdrückt und verletzt werden zu beschäftigen, hat man konsequent weggeschaut und dies betrifft sowohl diesen AS, als auch seine Vorgängergremien, aber auch alle anderen fzs Gremien. Wir hoffen das in Folge dieser Entscheidung eine Diskussion angestoßen wird, in der der Verband dies reflektieren und im Idealfall Konsequenzen ziehen sollte, die uns allen ermöglichen sollte in Zukunft informiertere und reflektiertere Entscheidungen zu treffen.

Ende des ersten Sitzungstages

Die Mitschriften wurden über ein Pad für Mitschriften erstellt.
Maßgeblich wurden die Mitschriften durch Paul Riegel erstellt.

Beginn des zweiten Sitzungstages

Vertretung StuRa HTW Dresden für die Studentinnen- und Studentenschaft HTW Dresden ist anwesend.

Antrag zur Geschäftsordnung
Feststellung der Beschlussfähigkeit
5 von 8 Stimmen sind anwesend.
Damit ist die Beschlussfähigkeit gegeben.

Es erfolgt eine Erklärung zum weiteren Verlauf des Sitzung.

• DUE: Wie wichtig ist ESU, Isa? Hintergrund ist, ob es schädlich wäre nicht am BM teilzunehmen.
• Isa: ESU hat gleichermaßen Einfluss auf Parlamente. ESU ist insbesondere zu Bologna wichtig. ESU wird als vollwertige Partnerin wahrgenommen. Die Satzung sieht vor, dass wir (fzs) das Stimmrecht verlieren würden.
• DUE: Was würde da passieren?
• Isa: Wir würden neu aufgenommen werden müssen. Erst einmal hätten wir (halt wohl nur vorübergehend) kein Stimmrecht. Zusammengefasst: Minimal mehr Einfluss.
• HSNR: Wie wichtig ist das BM für das Regime in Aserbaidschan?
• Isa: Es wird nicht mit shaking hands zu rechnen sein, wie es schon einmal mit einem Präsidenten eines Landes vorkam. Viele Studischaften decken die Aufgabe zur internationalen Zusammenarbeit so ab.
• Sandro: Es gibt noch andere Möglichkeiten sich europäisch zu koordinieren. Z.B. Marburg macht das. Es wird so oder so nur begrenzte Wirkung haben. Soll den Delegierten jetzt wirklich noch abgesagt werden. Es gab zwei Jahre Zeit sich darauf vorzubereiten.
• WÜ: Wollen wir dazu kommenden MV einen Antrag stellen? Es könnte gesagt werden, dass sich ja auch der AS nicht gekümmert hat.
• GÖ (Christian): Wir sollten boykottieren. Auf einer MV geht es vielleicht als Thema unter.
• DUE: Aserbaidschan-Konferenz wäre zu hoch gehängt. Antrag fertig machen macht ja keinen Unterschied für jetzt. ESU geht beim fzs als Thema ohnehin zu sehr unter. Mit einem Boykott gebe es eine Debatte, vielleicht auch, dass der AS unfähig war.
• Sandro: Was der Aufmerksamkeit dienen würde: Erklärung zwischenrein abgeben. Die Möglichkeit hättet ihr schon. Vielleicht eine Veranstaltung zur nächsten Sitzung des AS?
• GÖ: Generell zu Menschenrechte eine Debatte führen, auch zur "BRD".
• HTW: Es ist einfach zu spät! Es kann jetzt nicht noch etwas aus dem Boden gestampft werden.
• GÖ: Die Students Union von Aserbaidschan wird sich auch zurückhalten müssen.
• HTW: Gibt es eigentlich einen Antrag, den wir befassen bzw. befassen sollen?
• Sandro: Antrag gibt es nicht und möge der AS formulieren.
• Isa: Das ist ein Prestige für das Regime.
• DUE: Das ist halt nicht auszuschließen. Regime sagt, dass Studis über Menschenrechte hier reden können.
• Isa: Dass das Thema Menschenrechte fokussiert wird, ist schon kritischer als employability.
• DUE: Vielleicht wird das ja intern verwendet, gegenüber eigenen kritischen Kräften: "Es gab doch eine Veranstaltung zu Menschenrechten." Bitte nicht so tun als wenn es egal wäre.
• Isa: Der Verband ist nicht seine Mitgliederversammlung (im Bezug auf impact).
• DUE: Mit dem Boykott von Belgien könnte argumentiert werden.
• Isa: Aus unserer Sicht war das Problem, dass es zwei Jahren keinem (Menschen) aufgefallen ist. Wenn Boykott, da bitte auch Gedanken machen wie das vermieden werden kann, dass es zwei Jahren keinem (Menschen) aufgefallen ist. HoPo-Nerds schauen scheinbar nicht ausreichend über den Tellerrand.
• HTW: Es müsste eine notwendige kritische Masse geben. Wenn dann müsste der Vorstand den Auftrag zum Boykott verbreiten und argumentieren.
• DUE: Verbandskritische Debatte und Statment "Der fzs hat es 2 Jahre verbockt das Problem zu erkennen. Erkennt das Problem."

Antrag zur Geschäftsordnung
Einbringung eines Antrages
Der AS möge beschließen, dass der fzs am BM in Aserbaidschan nicht vertreten sein soll.

• Der Antrag soll später abgestimmt werden.

Antrag zur Geschäftsordnung
Einbringung eines Antrages
Der AS möge beschließen ein verbandskritisches (selbstkritisches) Statment zur "Verdrängung" der Aufgabe abzugeben.

• Der Antrag soll später abgestimmt werden.

5.2 TOPICS

• Isa: Gruppe in der wir uns bewegen. Das grundsätzliche Problem ist, dass der fzs seine Arbeit zu internationalen Belangen kaum nachkam. Das letzte Treffen als TOPICS (letztes BM) fand in Wien statt. Parallel zur MV war ein Meeting zu dem wir nicht da waren. Frankreich will eine Selbstverständnisdebatte. Das habe wir (fzs) sehr spät mitbekommen. Über Österreich und Schweiz kam die Information. Der Vorstand wünscht sich eine grundsätzliche Ansage vom AS.
• Jule: Verwunderlich, dass das nicht auf der MV angesprochen wurde. Als AS würde ich das ungern machen. Wir können doch nicht den Grundsatz für die internationale Arbeit vorgeben.
• Isa: Idee (Strukturdebatte) hat uns spät erreicht. Es wurde auch zur MV erst angesprochen.
• WÜ: Finden das auch (wie DUE)!
• Isa: Frist lief 15. Oktober zur Beantwortung ab. Lieber künftig einbringen.
• HTW: Ja, im Zweifelsfall! Super Vorbereitung! Fachleute fragen!
• Isa: Arbeitsweise? Wollt ihr eine Beschlussvorlage?
• DUE: Grundlinie kann auch spontan erstellt werden, Abschließendes jedoch nicht.
• WÜ: Ja, Internat erstmal dazu dann AS.
• HTW: Mögen es die fachlichen Aktiven erarbeiten. Alle Ausschüsse sollten die Möglichkeit zum Einreichen von Vorschlägen haben. Der AS muss dann zusammenfügen und abstimmen.
• DUE: Erstmal grobe Vorgaben machen, um falsche Detail gleich zu vermeiden.
• WÜ: Wenn wir Grobes jetzt machen und dann in die Ausschüsse geben (federführend Internat), Isa?
• Isa nickt.
• WÜ: Dann hätten wir ein Verfahren, oder?
• Keine Widerrede!
• DUE: Ich wünsche mir eine Wunschliste.
• Isa: Internationale Arbeit allgemein.
• HTW: Ich bin da raus.
• Jule: Wunschzettel: Können wir machen: Bologna!
• Isa schreibt Punkte auf.
• Sammeln von Wünschen auf Pappe mit Edding.

6. Förderanträge

Antrag zur Geschäftsordnung
Spätere Behandlung
Dazu gibt es keine Gegenrede.
Damit ist der Antrag angenommen.

7. Anfeindungen der Genderwissenschaften in Kassel

• siehe http://www.kritischeuni.de/?p=2569

• DUE: Wir unterstützen den Aufruf bereits, also sehen wir das beim fzs auch so.

Antrag
Der AS möge beschließen den Aufruf "Solidarisierung mit öffentlich angefeindeten Wissenschaftler*innen" zu unterstützen.
Abstimmung
5/0/0 (Ja/Nein/Enthaltung)
Damit ist der Antrag angenommen!

12. Finanzen

12.1 Haushalt 2014/2015

• Isa: Struktur der Tischvorlage. Von rechts nach links wird es aktueller. Es gibt einen Gesamtplan (Übersicht) und Einzelpläne. 2014/2015 wurde beschlossen. Punkt 6.3 steht auf "6.000". Das ist der geringste Betrag in der Zeile. Das wird ein Problem. Wie wollt ihr damit umgehen? (Wir können auch erstmal abwarten bis das Budget verbraucht ist.)
• WÜ: Also es wird bis zur kommenden MV nicht reichen?
• Isa: Es ist halt arg gering.
• HTW: Ihr denkt, dass das bis zur kommenden MV nicht mehr reicht?
• Sandro: Das ist ein zu erwartendes Szenario.
• HTW: Wird nicht ohnehin "subventioniert", wenn Student*innenschaften Reisekosten zu Veranstaltungen des fzs direkt selbst tragen? Etwa die Kosten einer Reise zum AS werden doch ohnehin häufig von den jeweiligen Student*innenschaften getragen, die Reisekosten tragen können. Alle Mitgliedern, denen das möglich ist, können das ja tun, oder?
• Isa: Ich freue mich, dass das vorgeschlagen wird.
• Sandro: Wie soll mit dem Mangel umgegangen werden.
• Isa: Kriterien?
• HTW: Wer schreibt die "Ansage"?

Antrag
Der AS möge beschließen die Mitglieder dazu aufzurufen Fahrtkosten und sonstige Ausgaben für AS/Ausschüsse/Arbeitskreise/Referent*innen/Delegationen/etc. möglichst aus eigenen Mitteln zu finanzieren und sich somit auch solidarisch gegenüber den Studierendenschaften mit unzureichenden finanziellen Mitteln zu zeigen.
Begründung zum Antrag
Nach Prüfung des Rechnungsabschlusses sehen wir uns in einer angespannten finanziellen Lage und können mit unter bei der hohen Frequenz an Fahrkostenrückerstattungen nicht mehr genügend Gelder zur Verfügung stellen für die Studierendenschaften, die es wirklich brauchen.
Abstimmung
5/0/0 (Ja/Nein/Enthaltung)
Damit ist der Antrag angenommen!

Antrag
Der AS möge beschließen: Aufgrund der angespannten Finanzlage im Punkt Fahrkostenrückerstattung werden die Studierendenschaften des fzs dazu aufgerufen, Spenden an den fzs zugunsten der Fahrtkostenrückerstattung (Haushaltstopf 6.3.1) zu tätigen. Dadurch kann verhindert werden, dass Studierendenvertreter*innen aus finanziell schwächeren Studierendenschaften hausieren gehen müssen, um Fahrtkosten erstattet zu bekommen.
Abstimmung
5/0/0 (Ja/Nein/Enthaltung)
Damit ist der Antrag angenommen!

12.2 Haushaltsabschluss 13/14

• Isa: HaHa 13/14 endete mit Ablauf September. Das Rechnungsergebnis muss noch mit der Buchhaltung abgeglichen werden (Sie ist derzeit im Urlaub.). Dennoch soll dem AS der aktuelle Stand bekanntgegeben werden.
• WÜ: Was passiert mit dem Überschuss?
• Isa: Vereinfacht ist der Überschuss: Einnahmen - Ausgaben. Von dem Überschluss werden jedoch zweckgebundene Mittel abgezogen. 56.000 € nicht gebundener Überschuss wurden von der MV in den Ansatz 14/15 eingeplant. Der volle Überschuss des Jahres 13/14 ist jedoch inkl. zweckgebundener Überschüsse geringer, sodass zusätzlich zum knapp geplanten Haushalt eine weitere Finanzierungslücke besteht.
• Sandro: Es sollte aber so kein falscher Eindruck erweckt werden, dass es dem fzs finanziell gut ginge.
• Isa: Es wurde mit einem Minus in den Haushalt gestartet.

8. Geschlechterverhältnisse im Verband und auf der Sitzung

• WÜ: Hier sind 5 Vertretungen und jeweils vertreten durch einen Mann.
• Frauenb: Es gilt zu überlegen, dass hart zu quotieren ist, also die erste Person eine Frau sein soll. Auch bei der Delegation zur MV ist das Problem massiv vorherrschend.
• WÜ: Vielleicht in der Einladung betonend darauf hinweisen.
• Sandro: Satzungsregularien reichen allein nicht. Aus der eigenen Studierendenschaft ist bekannt, dass die Basisarbeit fehlt. Es gab keine Kandidatur einer Frau, damit ist es leider nicht möglich.
• Frauenb: Seminare in diese Richtung sind für die MV geplant. Erarbeiten wie das Problem vor Ort gelöst werden kann. Inhaltliche Beschlüsse dazu
• HSNR: Sandro, siehst du es wirklich als Ausrede? Wir finden kaum Leute und überhaupt nahezu nur Männer. Wohl ist die Frage auch nach mehr Mitwirkung. Motivation ist wichtig.
• Sandro: Ich sehe das nicht als Ausrede. Wenn man neu reinkommt, dann ist das halt so. Männlich dominantes Redeverhalten ist ein Beispiel, was geändert werden kann. Z.B. beim Winterkongress sollte es solche Seminare geben, oder neben der MV.
• DUE: Sowohl als auch (Ausrede). Männliches Satzungsgehabe also Redeverhalten. Ausschluss von nicht Eingesessenen. Frauenplenum wird als Last betrachtet. Und Männerplenum dient sogar als "Rückzugsraum" für Männer. MV wirkt sehr ausschließend.
• HTW: Siehe HSNR; Vor Ort gehen, statt elitär zu einer MV.
• Frauenb: Dennoch sollte es bei einer MV gemacht werden. Es sollte Frauenförderung in den Fokus bei einer MV gestellt werden. Wenn wir uns mit Satzungssachen auseinander setzen, dann können wir es auch zu Frauen tun. Wie sieht Frauenförderung beim fzs aus?
• WÜ: Nur MV ist zu wenig. Winterkongress und MV als Multiplikator nutzen.
• Isa: Ich unterstütze Frauenb, insbesondere auch inhaltlichen Raum dafür zu schaffen, auch um Raum für GO-Aufwand zu nehmen. Beim fzs habe ich Frauenförderung kennenlernen können.
• Sandro: Energieverlagerung zum Thema? Fokussierung wäre wünschenswert. FGP und Antifa/AntiRa thematisieren, aber noch mehr zu Studierendenschaften. Ihr könnt auch den Vorstand dazu anfragen.
• Frauenb: Wo sollen denn die Kapazitäten her kommen. Es ist nicht machbar durch alle Studischaften zu touren.
• HTW: Referent*innenpool?!
• Sandro: Wäre es denn gewünscht was vor Ort zu machen?
• HSNR: Wenn da Feminismus drauf steht, da wird genau von denen kein Mensch kommen.
• Frauenb: Ich verstehe den Frust. Ich möchte gern was für Frauen und nicht mit sexistischen Männern machen.

Es ist eine halbe Stunde (in Sinne der Dauer zur Behandlung des Inhaltes) vorbei.

• Jule erarbeitet zur nächsten AS-Sitzung ein Ideen-Papier, was zum Thema auf Veranstaltungen passieren könnte. Die Ideen aller Interessiereten sollten dort zusammengefasst und abgestimmt werden.

Antrag zur Geschäftsordnung
Sprung in der Tagesordnung zum Tagesordnungspunkt "Verabschiedung der Tagesordnung" && Aufnahme eines neuen Tagesordnungspunktes "Mehr oder weniger Studieren" && Sprung in der Tagesordnung zum Tagesordnungspunkt "Verabschiedung der Tagesordnung"
Abstimmung
4/0/1 (Ja/Nein/Enthaltung)
Damit ist der Antrag angenommen!

8b. Mehr oder weniger Studieren

• siehe http://fzs-mv.de/antraege/mehr-oder-weniger-studieren/
• telefonische Vertretung VS/PM

Änderungsantrag 1 im Antragstool

• VS/PM: Das ist VS/PM relativ egal, aber inhaltlich stimmt das (bisherige) schon.

Antrag zur Änderung des Antragstextes
Streiche ”und ist dadurch ein europaweit einzigartiges Phänomen. ”
Abstimmung
2/1/2 (Ja/Nein/Enthaltung)
Damit ist der Antrag abgelehnt!

Änderungsantrag 2 im Antragstool

• VS/PM: Dem soll nicht zugestimmt werden, weil am Anfang des Papiers das tatsächliche Problem benannt ist. Es kann gestritten werden, dass Lissabon die letztliche Lösung zur Anerkennung ist.

Antrag zur Änderung des Antragstextes
Ersetze ”, die fehlende Anerkennung von Studienleistungen, ” durch ”die rechtswidrige Nichtumsetzung der Lissabon-Deklaration”.
Abstimmung
0/5/0 (Ja/Nein/Enthaltung)
Damit ist der Antrag abgelehnt!

Änderungsantrag 3 im Antragstool

• relativ gute/ relativ schlechte Finanzierung streichen

• VS/PM: Das bitte ablehnen, da die systematische Schlechterstellung der FHs betont werden soll
• DUE: Ablehnen, da das eine Verallgemeinerung wäre.
• VS/PM: Vergleich der Finanzierung von FHs und Unis/PHs laut Statistischem Bundesamt. Außerdem ist der Grundtenor des Papiers durchaus, dass alle HS zu wenig finanziert werden.
• Es wird keine alternative Formulierung als Modifikation gefunden

Antrag zur Änderung des Antragstextes
Ersetze ”, die fehlende Anerkennung von Studienleistungen, ” durch ”die rechtswidrige Nichtumsetzung der Lissabon-Deklaration”.
Abstimmung
1/0/4 (Ja/Nein/Enthaltung)
Damit ist der Antrag abgelehnt!

Änderungsantrag 4 (Profilbildung) im Antragstool

• VS/PM: leidenschaftslos

Antrag zur Änderung des Antragstextes
Ersetze ”, die fehlende Anerkennung von Studienleistungen, ” durch ”die rechtswidrige Nichtumsetzung der Lissabon-Deklaration”.
Abstimmung
3/2/0 (Ja/Nein/Enthaltung)
Damit ist der Antrag abgelehnt!

Antrag zur Geschäftsordnung
Neuauszählung

4/0/1 (Ja/Nein/Enthaltung)
Damit ist der Antrag angenommen!

Änderungsantrag 5 (Zugangsvoraussetzungen) im Antragstool

• VS/PM: Der Unterschied zwischen Zulassung und Zugang ist im ÄA nicht korrekt beschrieben.
• Ergänzend erklärt VS/PM nochmal den Unterschied zwischen Zulassung und Zugang. Im Antrag wird von Kursen gesprochen und nicht vom Zugang zur Hochschule/zum Studium. Das Studium soll im Papier zugangsfrei sein. Für verschiedene Kurse sollen Grundkenntnisse Voraussetzung sein können, wenn Gremien der HS dafür sind.
• VS/PM: Ich bitte um Einschätzung der AS-Mitglieder.
• DUE: Für Kurse OK
• HTW: Es gibt zur Zeit abstruse Zugangsvoraussetzungen zu Kursen z. B. an der HTW, jedoch grundsätzlich scheint es aber möglich zu sein.
• VS/PM: Missbrauch des Instrumentes Zugang ist immer möglich.

Antrag zur Änderung des Antragstextes
Ersetze ”, die fehlende Anerkennung von Studienleistungen, ” durch ”die rechtswidrige Nichtumsetzung der Lissabon-Deklaration”.
Abstimmung
0/4/1 (Ja/Nein/Enthaltung)
Damit ist der Antrag abgelehnt!

Irgendwaspapier Hochschultypen.

• WÜ: Ersetze den Titel durch "Zukunftspapier Hochschultypen"?

Antrag zur Änderung des Antragstextes
Ersetze ”, die fehlende Anerkennung von Studienleistungen, ” durch ”die rechtswidrige Nichtumsetzung der Lissabon-Deklaration”.
Abstimmung
1/0/4 (Ja/Nein/Enthaltung)
Damit ist der Antrag abgelehnt!

Antrag zur Änderung des Antragstitels
Ersetze durch "Zukunftspapier Hochschultypen".
Abstimmung
4/1/0 (Ja/Nein/Enthaltung)
Damit ist der Antrag angenommen!

Grundsatzdebatte:

• DUE: Wäre es so klug, einen neuen HS-typ zu fordern, der alle anderen ersetzt? Dies könnte der unternehmerischen HS Tür und Tor öffnen. Alle Errungenschaften, die bisher erkämpft wurden, könnten verloren gehen.
• VS/PM: Das Papier ist im Kontext der bisherigen Positionen des fzs zu sehen. Eine unternehmerische HS schließt dies aus. Die im Papier erwähnte Baukastengesamthochschule sollte bei aktuellen Debatten als Zielpunkt anvisiert werden.
• Sandro: Analyse leistet das Papier, parlamentarische Vorschläge sind nicht in einem Positionspapier erforderlich.
• HTW: aktuelle Debatte um Anwendungsorientierung von Unis und Forschungsberechtigung von FHs führt zu Konkurrenz der HS, die es ohne diese unterschiedlichen Profile nicht gäbe
• DUE: stimmt schon, aber das Problem des Wettbewerbs zwischen den HS-Typen ist nicht in den Typen begründet sondern kam erst später. Problem ist z.B. die Wettbewerbslogik der Drittmittel nicht die strukturelle Schlechterstellung von FHs beim Beantragen dieser. Eine Position ist deswegen nicht unbedingt mit Mehrwert verbunden
• HTW: Inflation von Bildungstypen aka Hochschularten; Beteiligung an aktuellen Debatten ist mit diesem Papier sehr gut möglich: Gleichwertigkeit des Ba, Promotionsrecht, ...
• Sandro: Zusammenhang von Strukturen der HS und Kommerzialisierung durchaus gegeben. Grundsätzliche Positionierung muss nicht in jedem Papier wieder aufgegriffen werden.
• VS/PM: AP des Ausschusses sah vor eine Antwort auf die immer stärker werdende Segregation im HS-Sektor zu finden. Als diese Antwort soll das Papier verstanden werden. Ältere Positionspapiere zur Weiterentwicklung von FHs entstehen, es sollte eine größere Überblickspositionierung geben.

Antrag

Geänderter Gesamtantrages (Hier sollte der Text des Antrages mit Ergänzungen vollständig wiedergegeben werden.)

Abstimmung
5/0/0 (Ja/Nein/Enthaltung)
Damit ist der Antrag angenommen!

5. Internationales Teil II

5.1 Board Meeting in Aserbaidschan Teil II

• Gespräch mit Qurban Elekberov vom Verein der Freunde der Demokratie in Aserbaidschan e.V.

Gesprächsnotizen einfügen (Isa stellt die Mitschriften bereit.)

• Ende des Telefonats

• HSNR: Darstellung eines Selbstverständnisses eines autoritären Staates. Scheinbar vergleichbar mit Türkei. Welche Organisation lädt dort ein? Es muss geplant werden was dort wie gesagt (getan) wird. Fakt ist, dass wir wohl eine der größten Vertretungen (im Sinne der Anzahl von vertretenen Studierenden) sind. Daher wäre ein Boykott ein Zeichen.
• Sandro: Beweggründe von Belgien, Isa?
• WÜ: Schwer den Delegierten aufzulegen welche Aktionen sie durchführen. Sie werden die unmittelbaren Folgen tragen müssen. Für Boykott ist es wohl aber zu spät. Es wäre zu kritisieren, dass bisher dahingehend nichts befasst wurde.
• DUE: Nunmehr gegenteiligen Eindruck. Im Zweifel kann es passieren, dass dort keine Äußerung von Kritik möglich sein wird. Die Frage ist, ob wir es da lieber lassen würden. Es ist fragwürdig, ob mit der (ausrichtenden) Organisation überhaupt zusammengearbeitet werden kann.
• Sandro: Der Ansatz war ja das nochmal ins Bewusstsein zu holen.
• Isa: Ein Antrag, der in ein Tool hochgeladen wird, ist wohl dann nicht passend. Ein Zusammenwirken mit anderen, etwa der ÖH, wäre aber vielleicht gut.
• DUE: Es gilt zu prüfen wie realistisch es ist, dass andere mitziehen, zum Beispiel Frankreich oder Italien.
• Isa: Eine franz. und eine ital. wäre wohl vorstellbar.
• WÜ: Wie hoch wäre das Quorum, um entsprechend zu stören.
• Isa / DUE: Es ist unwahrscheinlich die Beschlussfähigkeit anzugreifen.
• DUE:

Antrag
Positionierung des Ausschuss der Student*innenschaften zur Teilnahme am ESU Board Meeting in Baku, Aserbaidschan (Teilnahme am Boykott)
Nachdem im vergangenen Monat die belgische Students Union ihre nicht-Teilnahme am ESU Board Meeting in Baku angekündigt hat, sahen wir uns während der 2. Sitzung des 51. AS gezwungen uns ebenfalls unsere Position zu überdenken.
Ganz selbstkritisch müssen wir dabei anerkennen: sowohl der AS wie auch alle weiteren Gremien des fzs haben hier zwei Jahre lang konsequent strukturell versagt. Nachdem der fzs vor zwei Jahren entschieden hat, auf europäischer Ebene anzustreben, dass das Board Meeting nicht in Baku stattfinden soll. Diese Initiative ist gescheitert und seitdem hat der gesamte Verband sich nicht mehr mit der Situation der Menschen in Aserbaidschan beschäftigt.
Nichtsdestotrotz sahen wir uns nun mit der Situation konfrontiert, eine Delegation gewählt zu haben die nach Baku fahren soll und dort am Board Meeting und einem Seminar zum Thema Menschenrechte teilnehmen soll.
Der AS ist der Meinung, dass die Entscheidung eine Delegation zu wählen und zu entsenden falsch war und beschließt hiermit den Boykott des Board Meetings.
Begründung zum Antrag
1. Wir befürchten, dass das Board Meeting bestenfalls eine unkritische Veranstaltung wird ohne jeden politischen Impact auf die Situation Aserbaidschans. In Anbetracht dessen, dass Aserbaidschan als autoritäre Präsdialrepublik weltweit und wohl zurecht, kritisiert wird Menschenrechte, wie zum Beispiel die Presse- und Meinungsfreiheit in höchstem Maße zu verletzen ist uns dass einfach zu wenig.
2. Wahrscheinlich vollkommen zurecht, hat die aserbaidschanische Students Union darauf hingewiesen, das Kritik am Regime bzw. kritische Aktionen mindestens zum Verweis führt, aber auch eine Gefahr für Leib und Leben der Aktiven darstellt. In einem derartigen Umfeld kann unserer Meinung nach nicht der politische Anspruch des fzs angemessen formuliert werden. Die Anwesenheit ohne Kritik wäre ein affirmatives Schweigen, dass wir uns nicht erlauben können und sollten.
3. Das es allen Gremien des fzs bislang entgangen ist, dass der europäische Dachverband ein Board Meeting in einem autoritären Regime stattfindet ist der größte Skandal und bedarf dringender Diskussion. Der Beschluss das Board Meeting nun doch nicht zu besuchen, soll daher vor allem auch als Anstoß verstanden werden, der dem Verband die Möglichkeit gibt über die eigenen Fehler der letzten zwei Jahre zu reflektieren und im Idealfall Konsequenzen zu ziehen die uns allen ermöglichen in Zukunft Entscheidungen informierter und reflektierter zu treffen.

• Alternative:

Antrag
Positionierung des Ausschuss der Student*innenschaften zur Teilnahme am ESU Board Meeting in Baku, Aserbaidschan (keine kurzfristige Teilnahme am Boykott)
Der fzs beschließt sich nicht am Boykott der belgischen students Union zu beteiligen und wird am Board Meeting in Baku teilnehmen.
Begründung zum Antrag
Nachdem im vergangenen Monat die belgische Students Union ihre nicht-Teilnahme am ESU Board Meeting in Baku angekündigt hat, sahen wir uns während der 2. Sitzung des 51. AS gezwungen unsere Position ebenfalls zu überdenken.
Ganz selbstkritisch müssen wir dabei anerkennen: sowohl der AS wie auch alle weiteren Gremien des fzs haben hier zwei Jahre lang konsequent strukturell versagt, nachdem der fzs vor zwei Jahren entschieden hat, auf europäischer Ebene anzustreben, dass das Board Meeting nicht in Baku stattfinden soll. Diese Initiative ist gescheitert und seitdem hat der gesamte Verband sich nicht mehr mit der Situation der Menschen in Aserbaidschan beschäftigt.
Nichtsdestotrotz sahen wir uns nun mit der Situation konfrontiert, eine Delegation gewählt zu haben die nach Baku fahren soll und dort am Board Meeting und einem Seminar zum Thema Menschenrechte teilnehmen soll.
Dennoch glauben wir, dass ein Boykott nicht der richtig Weg ist. Weder die Strahlkraft von ESU noch des fzs ist ausreichend um in Aserbaidschan und der Außenpolitik der EU tiefgreifende Veränderungen zu erreichen. Stattdessen sollte unsere Delegation in Baku sich vor Ort möglichst aktiv in das Seminar Menschenrechte einbringen und mit anderen Unions eine möglichst kritische Position gegenüber das autoritäre aserbaidschanische Regime vertreten.
Der fzs muss sich an dieser Stelle die Frage gefallen lassen, wie es sein kann das 2 Jahre lang ignoriert wurde, dass der europäische Dachverband ein Board Meeting in einem autoritär regierten Land stattfindet. Anstatt sich mit dem Verhältnis von Studierenden zu Ländern in denen systematisch Menschenrechte unterdrückt und verletzt werden zu beschäftigen, hat man konsequent weggeschaut und dies betrifft sowohl diesen AS, als auch seine Vorgängergremien, aber auch alle anderen fzs Gremien. Wir hoffen das in Folge dieser Entscheidung eine Diskussion angestoßen wird, in der der Verband dies reflektieren und im Idealfall Konsequenzen ziehen sollte, die uns allen ermöglichen sollte in Zukunft informiertere und reflektiertere Entscheidungen zu treffen.

… Paul hat (etwa erste 5 Beiträge zu den Anträgen) nicht protokolliert!
Diese mögen bitte nachgereicht werden.

• DUE: fzs-bashing
• Sandro: Wie verhält sich die Bundesregierung und Europa dazu? Zur kommenden Sitzung eine*n Refertent*in und einen passenden Text verfassen. Habt ihr einen anderen Vorschlag dazu?
• DUE: Einen Antrag zum BM oder so? Wir können uns auch auf die Vertretung zum BM da verlassen.
• Isa: Ihr könnt uns ja mandatieren. Es ist ja nicht so, dass ihr keinen Einfluss auf die Vertretung hättet.
• Sandro: Stimmungsbild wäre wünschenswert, ob auf nächster Sitzung noch einmal das Thema behandelt und ein Text ausgearbeit werden soll.
• DUE: Ist absehbar was an TOPs drauf wäre.
• Isa: Telefonat war ja interessant. Z.B. über Sender zu Aserbaidschan aus Deutschland, wie vorgeschlagen, sollten wir mögliche Verbreitung nutzen. Wenn eine Koordinierung, mit ÖH oder so, stattfindet, dann wäre auch Presse absehbar.
• Sandro: Vielleicht kommt da auch wer lokal zu einer Sitzung des AS, da es da einmal um etwas nennenswertes geht.
• WÜ: Gut sich nochmal Zeit nehmen zu können. Antrag für MV oder eigene Position.
• DUE: Antrag zu MV ist sinnvoller.
• WÜ: Zustimmung!
• Sandro: Das wäre ja schon über den Mail-Verteiler schon einmal ein Aussage des AS, im Sinne seiner Öffentlichkeitsarbeit innerhalb des fzs.
• HTW: Öffentlichkeitarbeit innerhalb des fzs oder lokale Wahrnehmung ist doch bei sowas Wichtigen selbst egal.
• Sandro: Das war nur ein Vorschlag. Es kann sich ja jede Vertretung noch einmal genau dazu einarbeiten.
• HTW: Es wird unserer Vertretung wohl schwer möglich sein eine qualitative Entscheidung bis dahin zu finden und diese Aufgabe zu erfüllen.
• WÜ: Deswegen sitzen hier mehrere.
• HTW: Aber das ist kein studentisches Thema, das uns im Täglichen betrifft und wir daher fit sind.
• DUE: Es geht halt um das "neue" Thema Menschenrechte.
• HTW: Nicht einfach mal zu Menschenrechte (im Allgemeinen) beim AS reden, sondern höchstens zu Aserbaidschan. Bei Aserbaidschan geht es aber um Menschenrechte, wozu wir nicht einfach eine Beschlusslage erzeugen können.
• DUE: Unbefriedigend! Bitte doch einfach noch einmal mit Referent*innen.
• Sandro: Wie ist das mit der Vorbereitung, Isa?
• Isa: Nächste Woche ist Vorbereitung mit Internat und Umhören. Antragsfrist für "Satzung"sänderungen. Dabei finden schon erste Absprachen statt. Das erfolgt auch durch die Delegation. Es gibt vom Auswärtigen Amt kaum "Einschränkungen". Bei Österreich ist die Warung für Homosexuelle schon da.
• WÜ: Bei der kommenden Sitzung vielleicht auch noch einmal (fast vollständige) Debatte, wenn andere teilnehmen. Heute sollte es eine Entscheidung geben und nicht vertagt werden.
• Christopher: Die Anmeldungfrist lief gestern ab.
• Isa: Anmeldung erfolgte!
• GÖ: Sandros Vorschlag folgen, dass eine Debatte mit Referent*innen zur kommenden Sitzung erfolgt.
• Isa: Auch in Bulgarien erfolgte unsererseits "kein Handschlag". fzs fällt dabei bei ESU negativ auf, was wohl beim fzs selbst recht gut ankommt.

Meinungsbild
Erscheint es dem AS wünschenswert, dass auf der nächsten Sitzung das Thema noch einmal behandelt wird und ein entsprechender Text ausgearbeit werden soll.
Abstimmung
3/0/1 (Ja/Nein/Enthaltung)
Damit ist das Meinungsbild positiv.

Überlegungspause DUE!

• Sitzungsleitung: Verfahren: erst Entscheidung, ob Boykott oder nicht. Danach Besprechung und Abstimmung über den genauen Beschlusstext.

• Erstmal Abstimmung zu Boykott

Antrag
Positionierung des Ausschuss der Student*innenschaften zur Teilnahme am ESU Board Meeting in Baku, Aserbaidschan (Teilnahme am Boykott)
Nachdem im vergangenen Monat die belgische Students Union ihre nicht-Teilnahme am ESU Board Meeting in Baku angekündigt hat, sahen wir uns während der 2. Sitzung des 51. AS gezwungen uns ebenfalls unsere Position zu überdenken.
Ganz selbstkritisch müssen wir dabei anerkennen: sowohl der AS wie auch alle weiteren Gremien des fzs haben hier zwei Jahre lang konsequent strukturell versagt. Nachdem der fzs vor zwei Jahren entschieden hat, auf europäischer Ebene anzustreben, dass das Board Meeting nicht in Baku stattfinden soll. Diese Initiative ist gescheitert und seitdem hat der gesamte Verband sich nicht mehr mit der Situation der Menschen in Aserbaidschan beschäftigt.
Nichtsdestotrotz sahen wir uns nun mit der Situation konfrontiert, eine Delegation gewählt zu haben die nach Baku fahren soll und dort am Board Meeting und einem Seminar zum Thema Menschenrechte teilnehmen soll.
Der AS ist der Meinung, dass die Entscheidung eine Delegation zu wählen und zu entsenden falsch war und beschließt hiermit den Boykott des Board Meetings.
Begründung zum Antrag
1. Wir befürchten, dass das Board Meeting bestenfalls eine unkritische Veranstaltung wird ohne jeden politischen Impact auf die Situation Aserbaidschans. In Anbetracht dessen, dass Aserbaidschan als autoritäre Präsdialrepublik weltweit und wohl zurecht, kritisiert wird Menschenrechte, wie zum Beispiel die Presse- und Meinungsfreiheit in höchstem Maße zu verletzen ist uns dass einfach zu wenig.
2. Wahrscheinlich vollkommen zurecht, hat die aserbaidschanische Students Union darauf hingewiesen, das Kritik am Regime bzw. kritische Aktionen mindestens zum Verweis führt, aber auch eine Gefahr für Leib und Leben der Aktiven darstellt. In einem derartigen Umfeld kann unserer Meinung nach nicht der politische Anspruch des fzs angemessen formuliert werden. Die Anwesenheit ohne Kritik wäre ein affirmatives Schweigen, dass wir uns nicht erlauben können und sollten.
3. Das es allen Gremien des fzs bislang entgangen ist, dass der europäische Dachverband ein Board Meeting in einem autoritären Regime stattfindet ist der größte Skandal und bedarf dringender Diskussion. Der Beschluss das Board Meeting nun doch nicht zu besuchen, soll daher vor allem auch als Anstoß verstanden werden, der dem Verband die Möglichkeit gibt über die eigenen Fehler der letzten zwei Jahre zu reflektieren und im Idealfall Konsequenzen zu ziehen die uns allen ermöglichen in Zukunft Entscheidungen informierter und reflektierter zu treffen.
Abstimmung
1/1/3 (Ja/Nein/Enthaltung)
Damit ist der Antrag abgelehnt!

• DUE: Persönliche Erklärung (zur eben erfolgten Abstimmung): Die Vertreter*innen der Uni DuE können eine Teilnahme mit affirmativem Schweigen nicht akzeptieren und wünschen sich eine klare Mandatierung der fzs-Teilnehmer*innen in Richtung ausgedehnter Öffentlichkeit und Awareness-Schaffens für die Lage der Menschenrechte in Aserbaidschan. Vorschlag: Bis zur nächsten AS-Sitzung in 4 Wochen Kontakt zur Presse, zur Pressearbeit der österreichischen Studivertretung und den (noch halbwegs) freien Medien in Aserbaidschan aufnehmen und ggf. schon Anträge für das board meeting vorbereiten.
• Isa: Ich würde vorschlagen, dass wir ESU-Präsidium dazu eine Mitteilung erfolgt.
• DUE: Möge es auch als Antrag verstanden werden, dass Öffentlichkeitarbeit vorzubereiten ist, so auch zu Absprachen.
• WÜ: Bitte einen extra Antrag wo genau darauf verwiesen wird.
• HTW: Danke! So erscheint das gut.
• Nun keinen Boykott

Antrag
Positionierung des Ausschuss der Student*innenschaften zur Teilnahme am ESU Board Meeting in Baku, Aserbaidschan (keine kurzfristige Teilnahme am Boykott)
Der fzs beschließt sich nicht am Boykott der belgischen students Union zu beteiligen und wird am Board Meeting in Baku teilnehmen.
Begründung zum Antrag
Nachdem im vergangenen Monat die belgische Students Union ihre nicht-Teilnahme am ESU Board Meeting in Baku angekündigt hat, sahen wir uns während der 2. Sitzung des 51. AS gezwungen unsere Position ebenfalls zu überdenken.
Ganz selbstkritisch müssen wir dabei anerkennen: sowohl der AS wie auch alle weiteren Gremien des fzs haben hier zwei Jahre lang konsequent strukturell versagt, nachdem der fzs vor zwei Jahren entschieden hat, auf europäischer Ebene anzustreben, dass das Board Meeting nicht in Baku stattfinden soll. Diese Initiative ist gescheitert und seitdem hat der gesamte Verband sich nicht mehr mit der Situation der Menschen in Aserbaidschan beschäftigt.
Nichtsdestotrotz sahen wir uns nun mit der Situation konfrontiert, eine Delegation gewählt zu haben die nach Baku fahren soll und dort am Board Meeting und einem Seminar zum Thema Menschenrechte teilnehmen soll.
Dennoch glauben wir, dass ein Boykott nicht der richtig Weg ist. Weder die Strahlkraft von ESU noch des fzs ist ausreichend um in Aserbaidschan und der Außenpolitik der EU tiefgreifende Veränderungen zu erreichen. Stattdessen sollte unsere Delegation in Baku sich vor Ort möglichst aktiv in das Seminar Menschenrechte einbringen und mit anderen Unions eine möglichst kritische Position gegenüber das autoritäre aserbaidschanische Regime vertreten.
Der fzs muss sich an dieser Stelle die Frage gefallen lassen, wie es sein kann das 2 Jahre lang ignoriert wurde, dass der europäische Dachverband ein Board Meeting in einem autoritär regierten Land stattfindet. Anstatt sich mit dem Verhältnis von Studierenden zu Ländern in denen systematisch Menschenrechte unterdrückt und verletzt werden zu beschäftigen, hat man konsequent weggeschaut und dies betrifft sowohl diesen AS, als auch seine Vorgängergremien, aber auch alle anderen fzs Gremien. Wir hoffen das in Folge dieser Entscheidung eine Diskussion angestoßen wird, in der der Verband dies reflektieren und im Idealfall Konsequenzen ziehen sollte, die uns allen ermöglichen sollte in Zukunft informiertere und reflektiertere Entscheidungen zu treffen.
Abstimmung
4/0/1 (Ja/Nein/Enthaltung)
Damit ist der Antrag angenommen!

Antrag
Der AS möge beschließen die Delegation zum BM in Baku wie folgt zu mandatieren sowie den Ausschuss Internat und den Vorstand zu beauftragen:
Sie mögen
* Pressearbeit aus Deutschland und Europa vorbereitet.
* Mit anderen Vertretungen der TOPICS, etwa ÖH, Feedback zur Sache eingeholt werden und gar eine mögliche Strategie dazu entwickelt.
* Kontakt zum ESU-Prsidium aufnehmen und die Thematik weiter aufzuwerfen.
* Kontakt zu freien Medien in A aufzunehmen, um eine Berichterstattung zu ermöglichen.
* freie Medienarbeit vor Ort einzufordern.
Abstimmung
5/0/0 (Ja/Nein/Enthaltung)
Damit ist der Antrag angenommen!

3. Organisatorisches Teil I

3.1 Nächste Sitzung AS II

• Sitzungsleitung: 14. - 16. November ist aktuell festgelegt! Die Frage ist: Wo?
• Kiel anfragen. Im Falle einer Absage HD.
• Isa: Erarbeitet ihr dazu eine Tagesordnung?
• WÜ: Daniel (WÜ) würde sie erarbeiten.

11. Nachwahl in Ausschüsse

11.1 Nachwahl Ausschuss Finanzen

Wahl
Der AS möge Katharina Marth als Mitglied des Ausschusses Finanzen wählen.
5/0/0 (Ja/Nein/Enthaltung)
Damit ist Kandidatur erfolgreich.

Abreise DUE

9. Beratungskonzept

• Sitzungsleitung: Das hatte wir gestern schon angerissen.
• Isa: Verliest passend das Arbeitsprogramm bei Allgemeines. ASR sollte sich auch Gedanken dazu machen. Der AS sollte was dazu machen. Das steht im Arbeitsprogramm vom AS.
• HTW: Danke für den Hinweis. Wir hatten das nicht auf dem Schirm. Danke! (Wir müssen da anscheinend ohnehin nochmals das Arbeitsprogramm durchschauen.)

14. 52. MV

• WÜ: Wir habe bei uns angefragt. Überall gab es grünes Lischt. Anfang März haben wir erst einmal angefragt. Das wäre grundsätzlich möglich. Bei uns gab es schon eine MV.
• Isa: Vorschlag 27. Februar bis 15. März
• HSNR: 13. bis 15. März

Antrag
Der AS möge beschließen die StuVe Uni Würzburg für die Ausrichtung der 52. Mitgliederversammlung zu bestimmen.
Abstimmung
4/0/0 (Ja/Nein/Enthaltung)
Damit ist der Antrag angenommen!

• Isa: Bittet um Bestätigung durch WÜ.
• WÜ: Nächste Sitzung machen wir dann die Fristen (zur MV).
• HTW: WÜ, Respekt!
• WÜ: Finanzierung?
• Isa: Bei zwei MVs pro Jahr ist das machbar.

3. Organisatorisches Teil II

3.2 Beschluss von Protokollen

• HSNR:

Antrag zur Geschäftsordnung
Vertagung vom Entwurf Protokoll MV Bremen
Abstimmung
Dazu gibt es keine Gegenrede.
Damit ist der Antrag angenommen!

• somit vertagt auf die kommende Sitzung

13. Seminarplanung

• Bamberg AK Antifa/AntiRa gmg und fclr (crosslink schaffen und überscheidungen erzeugen / identifzieren)
• Isa: Das wird dann halt größer, aber sind ja auch zwei Seminare. FGP und Antifa/AntiRa können Unterstützung benötigen. Es braucht viele Referent*innen. Es braucht viel finanzielle Mittel und demnach viel (so auch finanzielle) Unterstützung.
• Isa führt den Plan für 2015 aus.

  …Bitte Isa hier ergänzen.

• Isabella berichtet von den geplanten Seminaren. Neben zwei Beratungsseminaren (BAföG und Grundlagen des Arbeits- und Sozialrecht) gibt es inhaltlich zwei Seminare zeitglich in Bamberg zu dem Themen AntiRa, fclr, gmg und FQ-Referaten. Ziel ist es dabei in den Seminaren auch im Überschneidungsgebiet der Themen ein Angebot zu machen. Interessent*innen zu den Themen können gerne von den Anwesenden eingeladen werden. Um die beiden Themen wieder stärker als fzs zu besetzen/ an zu bieten und damit die Beteiligung am Ausschuss FGP und AK AntiRa zu stärken, soll eine große Anzahl Referent*innen eingeladen werden. Finanzielle Unterstützung ist zur Umsetzung dieses Plans gerne gesehen.
• Im nächsten Jahr beginnt der fzs mit einem Seminar zu Verfasste Studierendenschaft neu gedacht. Anlässlich der Einführung der VS in BaWü von den Nord-Studischaften überdacht werden, was sie aus dem Prozess lernen können.
• Außerdem findet ein HoPo-Einstiegsseminar in Augsburg statt. Der Winterkongress im Februar soll internationale Themen wie Flüchtlingspolitik und Vorbereitung der Bologna-Folgekonferenz in Yerevan umfassen.
• Nächste Veranstaltung wäre die Mitgliederversammlung im März in Würzburg. Diese wird von einem Hopo-, Landesstudierendenschafts-Vernetzunsgseminar begeleitet werden, das unter dem inhaltlichen Schwerpunkt Austeritätspolitik und deren Auswirkung auf Hochschulen stehen soll.
• Isabella fragt wer Ideen für Seminare hat und gerne Seminare gemeinsam mit dem fzs ausrichten möchte/ den fzs bei Seminaren unterstützen möchte.
• Daniel regt an, dass zum Thema Barrierefreie Hochschulen ein Vernetzungssemianr angeboten werden könnte, das Studierendenvertertungen die Gelegenheit gibt sich aus zu tauschen, wie an Hochschulen zu dem Thema gearbeitet werden kann und welche Angebote gut angenommen werden.
• WÜ: Erstmal vorab eine Frage. Bei uns fehlt gerade wissen zu SHK/HiWi.
• Danielle: In Frankfurt a.M. geht da gerade was. Also auch bei anderen in Hessen. Es ist Ziel in den Tarifvertrag zu kommen.
• HTW: Wollen wir nicht allen Mitgliedern (die Studierendenschaften) die Möglichkeit zum EInreichen von Vorschlägen geben?
• WÜ: In den Kurzbericht?
• HTW: Nö! Einzeln!
• WÜ: Wir könnten die schreiben.
• Isa: Gern könnten das auch in den Newsletter schreiben. Da testen wir gleich "den Rückfluss".
• Allgemeine zustimmende Freude!

9. Beratungskonzept II

• Alle Mitglieder des AS werden den Abschnitt diesbezüglich im Arbeitsprogramm noch einmal sichten.
• Alle sind sich einig, das Umsetzung schwierig wird, was insbesondere auf die Breite von Möglichkeiten zurückzuführen ist.
• Es muss eine zentrale Anlaufstelle geben. Es ist zu klären wie die Verteilung der Anfragen und deren Aufgliederung zur Zuständigkeit erfolgt.
• Praktisch bräuchte es eine Art Ticket-System, um den aktuellen Stand (Verbleib und Erfolg) nachvollziehen zu können.
• GÖ frag zum zweiten Absatz der Einleitung ("haftungstechnisch komplex" beim Label "Beratung") bei Anwältin, die Rechtsberatung für den AStA macht, nach.
• ASR und AS tagen beide (entfernt) in drei Wochen. Der AS wünscht sich eine TelKo zum Thema.

6. Förderanträge

• Isa: Das Finanzvolumen des fzs ist ausbaufähig. Wir haben da überregional (international) einmal geschaut. Es gibt Verfahren bis zu 10.000 € und andere ab 300.000 €. Der Vorstand würde euch da Vorschläge unterbreiten, die er ausarbeiten müsste. Ist das gewollt? Habt ihr andere Vorschläge wo und wie Geld beantragt werden soll? Auch wäre der Aufwand als Umsetzung der Projekte dann auf Nachfolgende übertragen.
• WÜ: QUEST war wohl nicht so erfolgreich innerhalb des fzs. DAAD? Vielleicht Bundesstiftung Magnus Hirschfeld, des Bundestages.
• HSNR: Bekommen wir Landesjugendmittel? Das betrifft doch viele bei den Aktiven des fzs.
• HTW: Wenn Vorstände es sich gern auf die Fahne schreiben wollen (und folglich es ihnen auch angelastet werden wird), so werden sie gern unterstützt. Das gibt natürlich wenn es eine Mehrheit des fzs so sieht.

10. LiMa

• Isa: Sandro schrieb Mail mit CfC. Idelle und/oder finanzielle Unertstützung?
• Danielle: Kurze Vorstellung der LiMa. Siehe auch http://www.linkemedienakademie.de/
• WÜ: Kein rosiger Haushalt. Wo würde sich das niederschlagen?

Es fehlen Inhalte zu zwei Redebeiträgen.

• Isa:
• WÜ:

Antrag zur Geschäftsordnung
Einbringung eines Antrages
Der AS möge beschließen die LiMa 2015 ideell zu unterstützen und beauftragt den Vorstand Möglichkeiten zur finanziellen Unterstützung zu organisieren, die für den Verband finanzneutral sind.

• GÖ: Muss der Vorstand uns das dann nochmal vorstellen?
• HTW: Nein!
• Sitzungsleitung: Noch fragen?

Antrag
Der AS möge beschließen die LiMa 2015 ideell zu unterstützen und beauftragt den Vorstand Möglichkeiten zur finanziellen Unterstützung zu organisieren, die für den Verband finanzneutral sind.
Abstimmung
4/0/0 (Ja/Nein/Enthaltung)
Damit ist der Antrag angenommen!

15. Sonstiges

• HTW: Aufklärung zur elektronische Korrespondenz im Alltag, aber insbesondere auch zum politischen Arbeiten
• HTW: Jim (von unserer HTW Dresden) möchte einen workshop zum Thema crypto anbieten.
• HTW: Skype meets Aserbaidschan? WTF!
• HTW: Selbst zur Form des Schreiben bei Mails erscheint ein Hinweis "Wie schreibe nicht TOFU?" angebracht.
• HTW: Zentral soll jedoch das Beispiel "Wie verschlüssele ich eine Mail?" sein.

• HTW: Klärung des kommenden Sitzungortes (HD oder KI)
• HTW: Jo!

• HTW: Charakter der Sitzung des AS und Vorbereitung des Vorstandes
• HTW: Lieber Vorstand, bitte stellt Anträge an uns!
• WÜ: Unterstütz das. Das macht es einfacher und zielgerichteter.
• Daniel: Vorstand sollte vielleicht die Meinung dem AS vorgeben zu versuchen.
• GÖ: Der Vorstand verfügt aber über das Wissen zu den Themen, wieso sie ja überhaupt auf der Tagesordnung auftauchen.
• Isa: Also mehr Dialog!
• HTW: Vor allem kein Kindergarten, der darin besteht, dass der AS sich spontan auf einer Sitzung eine Meinung bilden soll. Es sollte im Vorfeld einen Antragstext und möglichst die Bereitstellung von dazugehörigen Informationen geben. Das kann und sollte auch die Begründung des Vorstandes oder einzelner Mitglieder des Vorstandes sein.
• WÜ: Ohne Anträge ergeben sich unnötige Fragen: Was will nun eigentlich der Vorstand? Meinungsbild? Beschluss?
• WÜ: Fördermitgliedschaft evaluieren?
• Vorstand: Jan (Mitglied des vorherigen Vorstandes) denkt es getan zu haben.
• WÜ: Anzahl der Studierendenschaften
• WÜ: Anspruch alle zu vertreten? Immer die gleichen? Mitgliederlisten durchgehen und zur Teilnahme an Veranstaltungen motivieren. Gibt es da Ideen (Ansätze) des Vorstandes.
• GÖ: Anwesenheit in Verbindung mit Seminaren / Konferenzen zuvor wäre vielleicht interessant.

• WÜ: Möglichkeiten zur Verbesserung des fzs erkennen
• WÜ: Ausgetretene Studierendenschaften anfragen und nach Motivation fragen
• HTW: "Abbrecher*innenbefragung"?
• Isa: Die Frage ist, ob das auch so bekannt sein soll. Persönlich gemachte Erfahrungen zeigen, dass es sehr unterschiedlich Gründe sind. Ist vielleicht nicht sinnvoll verbandsöffentlich zu diskutieren. Scheinbare Problem werden zu Problemen.
• Daniel: Ist auch schwierig zu erheben. Erreichbarkeit? Wir waren beispielsweise in Bielefeld und Braunschweig live dabei.
• HTW: War nur eine spontane Idee mit WÜ. Oft keine Inhalte, (sondern leider) nur Stimmvieh!

Ende der Sitzung
Ende des zweiten Sitzungstages
Ende 23:23

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