Protokoll Treffen 137. Sitzung Senat

Termin

Treffen der studentischen Vertretung im Senat zur Vorbereitung der 137. Sitzung des Senates der HTW Dresden

Anwesende

• Michael (stellvertretende Leitung Referat Hochschulpolitik)
• Paul (stimmberechtigtes Mitglieder zur Vertretung der Studentinnen und Studenten im Senat)

Abwesende

• abwesendes Mitglieder zur Vertretung der Studentinnen und Studenten im Senat (stimmberechtigtes Mitglieder zur Vertretung der Studentinnen und Studenten im Senat) (entschuldigt oder unentschuldigt)
• Annett Löser (stimmberechtigtes Mitglieder zur Vertretung der Studentinnen und Studenten im Senat) (unentschuldigt mangels Erreichbarkeit)
• Christian (stimmberechtigtes Mitglieder zur Vertretung der Studentinnen und Studenten im Senat) (entschuldigt wegen Prüfungsvorbereitung)
• Tom (stimmberechtigtes Mitglieder zur Vertretung der Studentinnen und Studenten im Senat) (entschuldigt wegen Prüfungsvorbereitung)

Zusammenwirken der studentischen Vertretung im Senat und des Referates Hochschulpolitik

Paul bedankt sich für den Anstoß des Referates Hochschulpolitik, dass wieder Treffen der studentischen Vertretung im Senat stattfinden. Daher berief er das Treffen, ungeachtet der Ablehnung der anderen Mitglieder zur Vertretung der Studentinnen und Studenten im Senat ein. Ferner bedankt er sich für die Unterstützung durch das Referat Hochschulpolitik, die die studentische Vertretung seines Erachtens bitter nötig hat.

137. Sitzung Senat

TOP 6 Beratung und Beschlussfassung zu Änderungen in der Gebührenordnung

Prinzipiell werden die Änderungen kritisiert.

Langzeitstudiengebühren

Die Einführung von Langzeitstudiengebühren ist "unschön". Betroffen sind, üblicher Weise, insbesondere Studierende, die ohnehin finanziell Nachteile haben. Nun bekommen sie noch Studiengebühren auferlegt.

Die Aufnahme in die GebO ist eine Konsequenz aus der Novellierung des Hochschulgesetzes. Daher ist die Einführung nicht der Hochschule direkt zuzurechnen.

Gebühren für den Hochschulsport

Die Leitung des Referates Sport hatte Mitarbeiter für den Hochschulsport gesprochen. Dabei wurde bekannt, dass die Einführung von Gebühren zur Finanzierung von Übungsleiterinnen und Übungsleitern verwendet werden soll. Nur so scheint es möglich die Verantwortlichen zur Durchführung des Angebotes zu halten. Die Anwesenden meinen dazu, dass es wohl außer Frage stehen sollte den Übungsleiterinnen und Übungsleitern eine entsprechende Pauschale oder entsprechende Vergütung zukommen zu lassen.

Da das Referat Sport der Bitte zum Einholen von bestimmten weiteren Informationen nicht nachkam sprach auch Paul noch einmal mit dem Mitarbeiter für den Hochschulsport. Dabei wurde bekannt, dass insgesamt 7.500 € dafür notwendig sind. Die Anwesenden sind verwundert, dass die Hochschule nicht bereit ist diese (nur) 7.500 € "zu finden". Das gilt insbesondere wenn sie sich mit dem Angebot von Hochschulsport und Hochschule des Spitzensports "brüstet".

Die Gebühren sollen keinesfalls eingeführt werden.

Auch ist den Anwesenden nicht nachvollziehbar, ob eine Verhältnismäßigkeit im Bezug auf den entstehenden Verwaltungsaufwand ("ABM" durch Kassieren, Verbuchen und Zuweisen) gegeben ist.

Eine zusätzliche Barriere für den Zugang zum Hochschulsport, insbesondere für nicht finanziell starke Studentinnen und Studenten, kann nicht im Sinne der Hochschule sein.

Säumnisgebühr

Der "gleiche Schlauch" soll nun Verwaltungsgebühr für verspätete Rückmeldung heißen. Der Wein ist (immer noch) zu "obergärig".

Es ist zwar erstmal zu begrüßen, dass das Rektorat "zurückrudert" und sich dem Druck aus dem StuRa nachzugeben scheint: Die Höhe der Gebühr soll um ein Viertel gesenkt werden. Dennoch, 15,- € sind zuviel. Es ist ja wahnwitzig, dass ((1.100 verspätete Rückmeldungen zum Wintersemester + 700 verspätete Rückmeldungen zum Sommersemester) * 15 € Gebühr je verspätete Rückmeldung = 27.000 € je Jahr = etwa 1/2 Stelle E5 über ein ganze Jahr) eine halbe Stelle in der Hochschulverwaltung beim Dezernat Studienangelegenheiten notwendig wäre. Weiteres, etwa der Nutzen, der wirtschaftliche Wert oder die sonstige Bedeutung der Leistung für den Leistungsempfänger gemäß § 12 Abs. 8 SächsHSFG scheint von der Hochschulverwaltung wohl unverhältnismäßig überdimensioniert zu sein.

Höchstens (die "alten") 10 € sollten passend sein.

Gebühren für die Raumnutzung

Die Gebühren für Raumnutzung bei studentische Veranstaltungen mit Eintritt sind zu streichen, weil diese Gebühren auf die Studenten umgelegt werden müssten. Dies würde kontrapodoktiv für  Popcorn u.ä. Veranstaltungen sein.

Michael wird einen ersten Fassung erarbeiten. Paul macht die Texte schön. Paul bittet um die Nutzung der Vorlage für Schreiben des StuRa.

Paul wird, als studentische Vertretung im Senat, die Anträge im Senat einbringen. Michael betont, dass es aber Anträge des Referates Hochschulpolitik sind. Paul begrüßt das.

TOP 4 Beratung und Beschlussfassung zur Internationalisierungsstrategie der Hochschule

Nach Feedback vom Referat Internationales und Faranto schlägt Paul vor, dass er den Tagesordnungspunkt auf die kommende Sitzung (des Senates) vertagen lassen, sodass eine sorgsame Einbeziehung der Engagierten der Studentinnen- und Studentenschaft stattfinden kann.

Den Anwesenden erscheint es, in Anbetracht des zu erwartenden Ergebnisses, als nicht zweckmäßig den Antrag schriftlich mit Begründung auszuformulieren.

kommende Treffen

Die Anwesenden wünschen sich ein kommendes Treffen der studentischen Vertretung im Senat. Paul wünscht sich dabei die erneute Unterfütterung der Meinungsbildung durch das Referat Hochschulpolitik.

Paul wird die anderen Mitglieder der studentischen Vertretung im Senat "informieren".