Protokoll 7. Sitzung Vorstand 2022/2023 (öffentlich)

22.12.2022
14:00 Uhr
A107

Beginn: 14:14 Uhr

Anwesende:

• Gwyn Hirschfeld
• Paul Riegel
• Hannes Günther

0. Stand bisheriger Aufgaben

Vorlage BO beim Rektorat

Was ist da der Stand?
James hat zumindest schonmal die Beiträge gemeldet, per Mail an das Dezernant Studienangelegenheiten.

Paul fertigt heute - für die Website die BO - aus. Er ist dabei auf James, etwa wegen dem (Entwurf für den) Vertrag mit der DVB zu MOBIbike angewiesen.

Vorlage Haushaltsplan 2023 bei der Hochschule
aus Hannes Sicht fertig.
P hat Beschluss ausgefertigt
Paul macht Anschreiben im Nachgang fertig
Ausdruck HHP beilegen


vom letzten Mal:
#1449 Kooperation mit haema
https://pro.stura.htw-dresden.de/issues/1449
(Tino) RÜGE! nochmal!


Sammlung im Plone Finanzfragen Anträge
(Tino) RÜGE! nochmal!

I. Anstehende Aufgaben

offene Mails?
Hannes: Alles was ich für Vorstand als wichtig erachte, steht unten als ITOP. Zusätzlich ist Einladung Neujahrsemfang noch offen.
16.01. 15 Uhr im PAB
Gwyn: Ich bin da mutmaßlich noch nicht wieder fit..
Paul: Fände es cool da bewusst Nicht-Senator*innen hin zu schicken. Elli, Hanni, Nilsi, …
Gwyn: Hab geantwortet, dass auf jeden Fall jemand für den StuRa dabei ist.

II. Antwort vom SMWK zur Neuinterpretation der Prüfungsordnung nach dem 195. Senat

https://pro.stura.htw-dresden.de/issues/1270
Wie gehen wir damit jetzt um?
Auf die (runde) Ablage damit und der Frau Koch (Referentin SMWK) kurz zurückschreiben?

Paul bietet an, dass er einen Entwurf für die Antwort schreibt.
Paul: Mir sind drei Sachen aufgestoßen: "Vertrauensschutz": Wenn angenommen würde, dass es jedes Semester im Prüfungsabschnitt eine Prüfung gab, hätte es im Sinne des Vertrauensschutzes eben da keine Änderung geben dürfen. Es wird also die Legende erzählt, dass hier noch nie in jedem Prüfungsabschnitt eine Prüfung angeboten werden sollte. Das ist dann auch der Grund, warum kein "Vertrauensschutz" beachtet werden musste.
Weiteres Indiz dafür: Aus dem Sachverhalt ergibt sich nicht, dass Lehrende aufgefordert wurden Rechte von Studierenden einzuschränken. Die Einschränkung ist ja aber trotzdem passiert.
Haubold wird wohl also so tun, dass das eine Änderung der PO ist, dass die Ordnung so wie immer bestehen wird, also jedes Semester eine Prüfung angeboten werden soll. Damit werden wir im Senat ja voll abprallen. Also wir laufen gerade Gefahr, dass uns auch der Status quo abgesprochen wird.
Und der letzte Absatz komplett übel: Der StuRa hat also keine Möglichkeit der Einflussnahme. Und das einzige was wir können, ist "die Rechtsaufsicht anzurufen". Da könnte man nur fragen, können Sie uns andere Möglichkeiten aufzählen?
Und natürlich einleitend "sehen Sie es uns nach, dass wir keine Jurist:innen sind und Nachfragen haben".

Paul ist der Ansicht, dass es (organisatorisch) statthaft sein soll die Prorektorin aus Perspektive des StuRa aufzufordern eine "rechtsverbindliche" (und nicht mehr uminterpretierbare Formulierung der Reglung auszuarbeiten, dass im Prüfungsabschnitt jeden Semesters eine Prüfung angeboten werden soll, als Ergänzung zum verpflichtenden Angebot gemäß Hochschulgesetz.
Gwyn: Ich bin für Antrag ans Plenum. Da kann dann gleich als Anlage das Schreiben mit angehangen werden.

Gwyn: Sollten uns klar machen: Was wollen wir? Wir sollten uns gut überlegen wie viel Energie wir dafür jetzt genau aufwenden und was wir damit erreichen wollen.
Hannes: Sollten aufpassen, dass wir nicht als stänkernd wahrgenommen werden.
Paul: Ich glaube, wenn wir da die Glut ausgehen lassen, dann ziehen sie sich darauf zurück, dass uns selbst dieses Recht von Prüfungen 1mal pro Semester wieder abgeschrieben wird.
Hannes: Einen Einzelfall zu finden, den das betroffen hat, wäre cool.
Paul: Wäre gut wenn da Ref. Studium oder SK LuSt mal bei der Prorektorin angefragt werden, welche Prüfungen nicht im Prüfungsabschnitt angeboten wurden, weil sie bereits unter dem Semester stattgefunden haben.

--> Anfrage sk-lust@ an Haubold (Hannes und/oder Nils)
--> Antrag ans Plenum: Forderung, dass es weiterhin im Prüfungsabschnitt jeden Semesters eine Prüfung geben sollte (Paul) --> neues Ticket https://pro.stura.htw-dresden.de/issues/1527
--> Entwurf für eine Antwort an Koch (Paul)
--> Ablage auf der Website (zu dem Rest) (Gwyn)

III. Rückmeldung Haubold wegen Onlinelehre

Sie hatte explizit danach gefragt (2x sogar)
Hannes hat in Rücksprache mit Gwyn am 20.12. eine Antwort geschrieben (, dass uns keine Vorkommnisse bekannt sind dazu).

IV. Auszahlung Geld How To StuRa

Hannes: Eine Sache, die seit über einem Jahr verschoben wird. Ich würde das gerne in diesem Jahr "noch erledigen".
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/b/konti/how-to-stura/taetigkeitserfassung/stunden-gesamt-2021
Dazu mein "gepfuschter" Vorschlag: Paul bekommt eine Sonderzahlung über die Höhe, Hanni einen erhöhten AE-Satz oder eine kurzfristige Anstellung (hab mir ihr kurz drüber gesprochen, anstellung für dieses Jahr dezember würde gehen, ab Januar ist aber ungünstig, erhöhte AE wäre aber auch fine bei ihr), Hannes bekommt das über seine bestehende Anstellung als Stunden geschrieben (natürlich gemindert auf den damaligen Stundenlohn).
Gwyn: Es gab bisher keinen Beschluss oder irgendwas?
Hannes: Haushaltsposten: How To StuRa (Dokumentation, Verwaltung@): 2022: 2k €, 2021: 9k €
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2021/6/projekt-how-to-stura-2021
Paul: Ich kann "da ich gerade zufällig da bin" für mich sagen: Ich brauche das Geld nicht. So eine Hauruck-Aktion finde ich aber echt schwierig. Meines Erachtens geht es sogar gar nicht mehr, dass jetzt noch rückwirkend für '21 zu machen. Das ist auch so besonders, dass das unbedingt ins Plenum gehen sollte.
Gwyn: Hab schon gesagt, dass ich die Pfusch-Lösung kacke finde. Und aus Anstellungsverhältnissen finde ich das ganz gruselig. Wenn dann mit AE und so sauber wie möglich.
Hannes: 2022 ist zu dem Projekt nichts passiert. Ich habe auch immer noch Videos auf meine Platte liegen, die bearbeitet werden müssten.
Paul: Kannst du benennen, wie viele Stunden da ausgezahlt werden sollten?
Hannes: 118 h * 10,60 € = 1250,80 €
Paul: Ich glaube es ist am sinnvollsten, dass wir einen Antrag ans Plenum stellen und das noch vom Posten 2022 führen.
Hannes: Gibt für '23 noch nachrangig zu verwendbares Budget.
Paul: Ich würde das ummoscheln aber vergleichsweise gering halten und so hin schreiben, dass das im Jahr 2022 erbracht wurde. Das Projekt wurde dann eben erst '22 abgeliefert.

--> Antrag ans Plenum: rückwirkende Auszahlung Aufwand How To StuRa (Paul, Hannes) --> neues Ticket https://pro.stura.htw-dresden.de/issues/1531

V. Stand zu Wirtschaftsprüfung 2020 und weitere Schritte

Hannes: In meiner Wahrnehmung ist da noch einiges offen und zumindest ich bin dafür, dass wir da nicht provokativ sind sondern kooperativ. (Die Bitte hatten wir auch im Rektoratsgespräch bekommen).

Was mir gerade spontan einfällt:
Nils hatte mal HS zu Kassenordnung angefragt, ohne Rückmeldung.
https://pro.stura.htw-dresden.de/issues/1453
Nachhaken im nächsten Rektoratsgespräch?
Gwyn: Bitte noch mal Nachfrage bei Prautzsch, vielleicht auch telefonisch. Und erst dann ans Rektorat.

--> Nachfrage Dez. Finanzen/Prautzsch (Hannes)

Unterschrift PayPal-Formular noch ausstehend
Mail vom Prautsch, dass PayPal die Daten von nun der Wirtschaftsprüfung offenlegt. Fulli meinte Gwyn kümmert sich drum, ist da bisher was passiert?
Gwyn: Nä, das wäre mir neu. Es hing anscheinend bei Finanzen (wurde vergessen). Wird jetzt gemacht. Ich unterschreibe das morgen und dann geht das raus.

(Eben ausgemacht) 2023-01-12T18:00 ist Arbeitstreffen (zu PayPal) von fullforce@, vat@ und james@.
Paul muss den Termin später noch erstellen.
(Done! https://www.stura.htw-dresden.de/stura/ref/finanzen/konto/paypal/arbeitstreffen-organisation-paypal )

alle anderen To Dos:
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/ref/finanzen/jahresabschluesse/2020/besprechung-strategie-zu-aufgaben-auflagen-aus-pruefung-jahresabschluss-2020

Hannes möchte gern der Übersichtlichkeit halber ein übergeordnetes Ticket zu dem Thema.
Paul und Gwyn finden Übersichtlichkeit doof, weil das ja schon im Pad/Protokoll steht.

VI. Beachvolleyball again

https://pro.stura.htw-dresden.de/issues/1322

Hannes: Wie versprochen pünktlich vor Weihnachten: Sowohl Antwort von HS als auch HSG Lok.

HS sagt Nein und Versicherungsnachweis wollen sie am 15.01. sehen.

Andreas telefonisch am 21.12. besprochen, danach auch nochmal per Mail:
"Wie abgesprochen habe ich die Weihnachtsfeier unseres Hochschulsportvereins (HSG Lok HTW DD e.V.) genutzt, um mit den Verantwortlichen zu sprechen.
Die HSG könnte rein rechtlich die Felder einzeln und stundenweise vermieten. Allerdings müsste bei jeder Vermietung eine Rechnung geschrieben werden. Dann müssten die Einnahmen in der Steuererklärung aufgeführt werden und es werden Steuern fällig. Noch schlimmer ist die nicht kalkulierbare Vorsteuer. Da wir ein kleiner Verein sind, ist der Verwaltungsaufwand nicht mit den möglichen Einnahmen zu rechtfertigen.
Die andere Variante ist, dass alle Beachvolleyballer in den Verein eintreten. Das wären bei Studierenden 40 Euro im Jahr, unabhängig wie oft die spielen. Um das organisieren zu können, müssten alle Mitglieder zu regelmäßigen Zeiten spielen gehen.
Kurz: wenn sich Studierende für einen Termin treffen wollen, müssten die auch 40 Euro bezahlen.
Die 40 Euro hängen mit der Förderung der Stadt Dresden und des Landessportbundes zusammen. Beide verlangen einen Mindestbeitrag von den Mitgliedern (eben diese 40 Euro) damit ein Verein gefördert werden kann. Da wir viele Sportarten haben die auf städtische Turnhallen angewiesen sind, können wir auf die Förderung nicht verzichten."

Paul: Als Form der Lobpreisung: Lass mal noch in die KontO schreiben, dass es ein Wunsch ist den Platz auf einen geeigneten Verein, etwa den HSG Lok, umzuschreiben. Damit das auch für Nachfolgende klar ist. Würde mich auch bereit erklären das (mit) zu schreiben.
Hannes: Zur Versicherung: Gab auch noch ein weiteres Angebot. Das war aber bisschen komisch. Würde also eher an dem ersten festhalten.
Gwyn: Du kümmerst dich, dass das mit der Versicherung wird?
Hannes: Würde in der 1. KW bei der Versicherung Unterlagen anfordern. Idealerweise auch Thiele noch mal vorlegen und dann dir zur Unterschrift geben.
Wirtschaftlichkeit wollte sich Andreas mal anschauen, hatte ihm geschickt, was dafür gefordert ist.
Paul: Die muss der HS vorgelegt werden?
Hannes: Nö. Niemandem. Ist nur für die nächste Wirtschaftsprüfung cool, wenn wir das da haben.
Gwyn: Wurden ja explizit hingewiesen. Sollten wir also schon da haben.
Paul: Gibt es ein Konzept wer dort zu welchen Bedingungen spielen darf?
Hannes: Die Absprache war, dass ich erst mal prüfe, ob wir das abgeben oder nicht. Ich würde jetzt also an die Umsetzung zum Nutzungskonzept geben. Würde Arbeitstreffen machen, um alle Anforderungen zu sammeln. Erstellen dann einen Entwurf und legen den dem Plenum vor.
Paul: Gegenvorschlag: Als Verordnung erlassen?
Hannes: Wie auch immer. Ist mir egal.
Paul: Gib es Sachen, wo Gwyn als Vorstand sagt, was als Prämissen unbedingt beachtet werden müssen?
Gwyn: Ist doch klar, also zumindest zwischen Hannes und mir, glaube ich.
Paul: Will Punkte aufzeigen, die absolut gar nicht diskutabel sind.
Hannes: Bei dem Turnier hat sich mir auch noch mal gut gezeigt, dass das echt cool ist, wenn wir den Platz selbst betreiben. Da waren ja auch noch ganz viele Leute nur zum Zuschauen da und es war so ein cooler Austausch unter allen. Hab deshalb auch echt Bock inzwischen wieder da drauf.

--> Schreiben auf Website ablegen (Hannes)

Y. Weiteres

Orientierungsstudium Green-Tech-Year
Hannes: Wir könnten uns mal Gedanken an unsere Nachforderungen machen, um das gut zu heißen und zwar zeitnah. Ich halte das für ein wichtiges Thema und vielleicht einen ersten Schritt in die richtige Richtung, um die HTW attraktiver zu machen.
Mitschriften aus der Vorstellung: https://www.stura.htw-dresden.de/stura/ref/studium/orientierungsstudium-green-tech-year

--> Antrag ans Plenum durch Studium@
https://pro.stura.htw-dresden.de/issues/1463

Reminder den Angestellen für FAKs "zu betreuen", Mails beantworten und so
Gwyn: Ja. Ich war krank...

Unterschrift MOBIbike-Vertrag
James: Vertrag unterschrieben von DVB liegt uns noch nicht vor. Also noch abwarten. Frühestens 1. KW.

Wer kümmert sich um BAföG-Anfragen, wenn das Nils ab 01.01. das nicht mehr macht?
Paul: Hat Nils die Aussage getroffen, dass er keine Anfragen mehr beantwortet? Könnte mir das vorstellen (und hoffen) und ihn das noch mal fragen.

Antwort an Bent warum er keine Semesterticket-Rückerstattung bekommt noch ausstehend. James priorisiert das nicht. Das Anliegen ging damals direkt an v@, deswegen würde ich, wenn ich v@ wäre entweder darauf hinwirken das James zeitnah antwortet oder das selbst machen.

--> James kümmert sich drum noch vor Jahresende

Weihnachtsgrüße an alle@
Paul: Jo. Läuft schon ganz cool gerade. Aber so wirklich hängt es immer an einigen wenigen, die sehr viel reißen. Das kann man auch als Gelegenheit nutzen zu sagen "wir machen euch gern fit, damit ihr zeitnah auch das Ruder in die Hand bekommen könnt".
Gwyn: Genau sowas hatte ich halt auch überlegt. Na ja ich schau mal.

Z. nächste Sitzung

mal schauen


Ende: 16:45 Uhr