Protokoll 6. Sitzung Vorstand 2022/2023 (öffentlich)

30.11.2022
15:15 Uhr
A107

Beginn: 15:18 Uhr

Anwesende:

• Gwyn Hirschfeld
• Paul Riegel (ab 15:38 Uhr)
• Hannes Günther (bis 16:13 Uhr)
• Jasmeet Kaur Bhangu

0. Stand bisheriger Aufgaben

#1378 Planung Durchführung StuRAustausch
Gwyn: Wollen wir das am Termin lassen?
Paul: So schlimm ist die Kollision nicht. Höchstens ist es eine kleine Überlappung.
Gwyn: Gibt eben auch noch Themen, die ich gern noch mit rein nehmen würde wie MOBIbike oder StuWe.
Hannes: Finde es trotzdem sinnvoll das jetzt noch durchzuführen vor der Online-Zeit.
Gwyn: Und einfach den Donnerstag nehmen? Da ist keine Gremienblockzeit aber 18:30 Uhr sollte ja passen. Dann kann auch das RK sinnvoll stattfinden.
Paul: Jo, kann man auch machen. Und du und ich müssen uns ja eh am besten uns noch heute zusammen setzen und das inhaltlich ausgestalten.
--> Verschiebung auf Donnerstag 08.12. 18:30 Uhr (Gwyn) mit Tino absprechen!
--> Ticket

#1449 Kooperation mit haema
(Tino) RÜGE!

Sammlung im Plone Finanzfragen Anträge
(Tino) RÜGE!

Ablage Anzeige (Papier und digital)
(Paul)
Paul: Eingescannt ist, nur Ablage in Papier ist noch mit Elli in Klärung. Den besprochenen Ordner vom letzten Mal gibt es nicht. Ich kümmer mich. Das ist schlicht ein Ablageproblem.

1. Kostenkalkulation für Personal soll Teil des Haushaltsplanes sein

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen, dass die Kalkulation der Personalkosten Bestandteil des Haushaltsplanes wird.

Begründung:
Die Kalkulation ist ohnehin bereits Anlage des Antrages. Der wesentlich Posten - er macht mehr als die Hälfte der Ausgaben aus - sollte "erklärend" Bestandteil sein.

Gwyn: Tino bat gewissermaßen darum das lieber hier als im Plenum zu klären. Auch damit der Beschluss des HHP nicht in Gefahr ist, weil er eventuell noch mal vertagt werden müsste.
Paul: Genau das kann doch auch der Ausschuss Finanzielles machen, z.B. in seiner Stellungnahme zum HHP. Dann hat das vielleicht auch nen ganz anderen coolen Drive. Wäre entsprechend nur mit Nils zu klären. Den Konflikt mit Hannes zu eskalieren, ohen dass Nils einbezogen ist, ist schwierig. Spannender ist die Frage, ob aus dem Vorstand heraus der Ausschuss aufgefordert wird noch eine Sitzung dazu durchzuführen.

--> vertagt

--> Absprache mit Nils (Gwyn)
--> Mail an fin@ mit Aufforderung zur Sitzung und Behandlung

I. Anstehende Aufgaben und offene Mails

Gwyn: Offene Mails gibt es nicht.

--> vertagt

II. Datenschutz geht alle an

nicht öffentlich

III. Strategie Beachvolleyballplätze

#1322

Von vor 2 Wochen:
Konsens für weiteres Verfahren:
--> Versicherung schreiben, dass die Vertragsunterlagen zukommen lassen (Nils)
--> Antrag für das kommende Plenum am 29.11. schreiben für Versicherung
--> vorsichtige Anfrage an HSG Lok und an die Hochschule (wenn Müller morgen da ist kurz anklingen lassen)
--> grundsätzlicher Antrag ins Plenum bringen, ob wir den Platz abgeben wollen

Stand? Wie soll es weiter gehen?
Müller wurde angefragt bezüglich Verlängerung der Frist

Hannes: Zur Versicherung: erstmal von mir gestoppt, da evtl Umlegen auf den Verein funktionieren könnte.
Gwyn: Es ging ja die Anfrage an den Kanzler.
Hannes: Genau, ab morgen werden wir vertragsbrüchig, aber wie du das heute schon gesagt hast: der Sand liegt einmal. Der Versicherung will ich jetzt ungern das Angebot aufhalsen, wenn wir schon wissen, dass wir das nicht unterzeichnen werden.
Gwyn: Was ist denn gerade der Stand mit der Umlegung auf den verein?
Hannes: Grundsätzlich ein vorsichtiges "ist denkbar" von Andreas, aber er ist ja nur stellvertretender Vorsitz. Sie müssen das in Vorsitz erst mal besprechen. Dann kommt da die politische Dimension mit Paul, dass der Verein mit den politischen Werten, die er in der Vergangenheit vertreten hat, kritisch ist.
Gwyn: Vom Kanzler kam noch nichts weiter dazu, richtig?
Hannes: Jap, keine Rückmeldung.
Gwyn: Wäre es nicht sinnvoll den StuRa auch erst mal zu fragen?
Hannes: Die Diskussion müssen wir ja nicht aufmachen, wenn eine der anderen Parteien schon sagt, dass das nichts wird. Auch unnötiger Arbeitsaufwand. Ich würde versuchen anzustreben, dass wir bis Weihnachten die Sichtweisen von Hochschule und vom Verein - entsprechend mit unseren Bedingungen (HTW-Studis for free, sinnvolles Buchungssystem) - bekommen.
Gwyn: Das ist doch kacki. Wir können gerade nichts anderes machen als Müller und Andreas auf die Nerven zu gehen, dass wir da zeitnah eine belastbare Aussage bekommen.
Hannes: Genau. Würde die Versicherung jetzt vertrösten, dass da noch Dinge zu klären sind.
Gwyn: Die Option mit "wir stellen erst mal den Antrag ans Plenum mit dem Versicherungsvertrag aber unterzeichnen den halt noch nicht"?
Hannes: Kann man schon machen. Im Haushaltsplan hab ich das schon berücksichtigt.
Gwyn: Da hattest du doch noch keine Zahlen?
Hannes: Hab 500 € rein geschrieben.
Gwyn: Das Angebot der Versicherung ist ja jetzt schon wieder verfallen. Noch mal neues einholen und bitte Plenumsantrag einreichen! Wenn Müller uns absagt, dann haben wir das wenigstens schon in der Hinterhand.
Hannes: Will der Versicherung da nichts vormachen. Ich halte das für einen Fehler. Wir haben ja auch immer 2 Joker, mit dem bestehenden Beschluss oder mit Dringlichkeitsbeschluss.
Gwyn: Ich fühle mich wohler damit, wenn das okay vom Plenum kommt.
Hannes: Finde das aber eine sehr schlechte Manier gegenüber der Versicherung, weil wir safe auch noch mal ein drittes Angebot einholen müssen dazu. Wir haben ein Angebot über die ungefähre Höhe, welches ausreichen sollte dem Plenum ein Gefühl zu geben, was der Vertragabschluss bedeutet.
Gwyn: Ich würde das jetzt trotzdem schon dem Plenum mitgeben. Das was wir jetzt schon machen können, sollten wir auch jetzt schon machen. Wenn wir den Platz doch abgegeben bekommen cool, aber das ist jetzt die alternative Lösung, die schon bestehen sollte. Mindestens auch um überhaupt mal über die Optionen und den aktuellen Stand zu berichten.
Hannes: Wir sind gerade vor der Weiche für Option A oder B.
Paul: Wir haben doch aber jetzt schon den Stand, dass wir uns darauf verpflichtet haben den Platz zu übernehmen. Haben wir denn schon für uns selber, für den Fall dass die Übergabe nicht funktioniert, das soweit klar gemacht, dass wir anstehende To Dos haben? Nutzungsbestimmung, Gebühren, …
Hannes: … Wirtschaftlichkeitsprüfung. Das meine ich mit für mich stehen wir an der Weiche und erst wenn die Richtung klar ist, muss alles weitere erarbeitet werden.
Paul: Genau das ist doch das was immer als "Vorwand" vorgeschoben wird.
Hannes: Jetzt den Aufwand zu machen und das dann weg zu schmeißen ist halt auch sinnlos. Für mich wirkt das so als ob ihr den Platz unbedingt behalten wollt.
Gwyn: Ich möchte bitte den Antrag ans Plenum haben, wo das mit ein bisschen Kontext und eben der Möglichkeit, dass wir doch nicht unterzeichnen müssen, erklärt wird.

Konsens weiter:
--> Versicherung vertrösten (Hannes) done
--> Antrag ans Plenum mit bestehendem Angebot (Hannes) done
--> bis Weihnachten Aussage von HSG Lok und Hochschulverwaltung einholen (Hannes)
--> im Ticket mal aufschreiben was für Weg A bzw. B konkret zu tun ist (Hannes) done

--> Tickets

IV. Start Planung Wahlen 2023

Maximilian:

• 24.05.2023 (geplanter) Wahltermin von Seiten der Hochschule
• studentischer Wahlausschuss muss im Dezember neu gewählt (Amtszeit beginnt am 01.01.2023 laut WO)
  • James und Maximilian würden erneut kandidieren
  • Hanna Kühl hatte Interesse an dem Amt bekundet (E-Mail an mitmachen@ vom 2022-11-08) 
    • Maximilian schreibt ihr und macht ein Treffen am Donnerstag/Freitag aus
  • Wahl im Plenum vermutlich dann in der 8. Sitzung Plenum am 2022-12-13
• (Grober) Zeitplan für den Bereich Wahlen bezüglich Kandidaturen- und Wahlwerbung?

Paul: Würde das erstmal ins Referat Personal schieben (und wegprokrastinieren). Deshalb müssen wir das auch nicht jetzt eraten. Relevant ist wer wie in den Wahlausschuss geht. Wir sind in der außerordentlichen Konstellation, dass es eine Interessierte gibt.
James: Max trifft sich morgen mit ihr. Dann nehme ich stark an, dass Mäxchen und ich Wahlleitung machen und alle zusammen Wahlausschuss. Sie müsste halt auf jeden Fall auch zum Wahltag komplett frei sein.
Paul: Cool! Den groben Wahlablauf bitte so schnell wie möglich erstellen und bekannt geben.

--> Ticket für personal@

V. Telefonnummer für die Nutzung durch die Stelle Zuständigkeit Betreuung Fakultätsarbeitskreise

für die Teilhabe an Gruppen, wie WhatsApp

Nummer 0 hat ja Gwyn.
Nummer 1 (bisher Hannes) "weitergeben"?
weitere Nummer "anschaffen"?
bis zu drei laut KontO möglich
Gwyn: Würdest du die Nummer abgeben, Hannes?
Hannes: Ja, dauert für mich ne Woche. Find ich zwar doof, aber ja. Muss nur entsprechend die Verläufe löschen. Vielleicht sollte man in dem Zug generell eine Richtlinie für die Nummern aufstellen. Die Leute müssen ja entsprechend wissen, dass sie nicht mehr mit mir korrespondieren.
Gwyn: Dann solltest du das denen bitte mitteilen.

--> Nummer abgeben (Hannes)

Paul: btw: Wann laufen die Verträge für die Telefonnumern aus? Kann das verwaltung@ auf dem Schirm haben? Das wollen wir ja weiterhin fortführen. Entsprechend sollte verwaltung@ sich dann rechtzeitig kümmern, dass die Nummern verlängert werden.
Hannes: Vertragsende: 13.02.2024, Kündigungsfrist 1 Monat, schon gekündigt.
Gwyn: Generell müssen wir auf jeden Fall klären wie genau das Konzept zur Nutzung da aussieht.

--> an verwaltung@ mitteilen (Paul)

VI. Umgang mit dem Referat Sport

nicht öffentlich

Y. Weiteres

OPAL-Super-Mario-Account für den StuRa
Gwyn: Da würde ich Elli drauf ansetzen. Ist insbesondere für zukünftige Veranstaltungen und Anmeldung dazu super wichtig, vor allem dass kultur@ das auch mitnutzen kann.

--> anfragen (Elli)

Z. nächste Sitzung

07.12.2022 15:15 Uhr

Ende: 16:36 Uhr