Protokoll 5. Sitzung Vorstand 2022/2023 (öffentlich)

16.11.2022
15:15 Uhr
A107

Beginn: 15:21 Uhr

Anwesende:

• Gwyn Hirschfeld
• Paul Riegel
• Hannes Günther
• Nils Scholz
• Maximilian Franke (ab 16 Uhr)

0. Stand bisheriger Aufgaben

#1292 Kritik StuWe
Gwyn: Da kam gestern eine Mail rein, dass die Termine nun doch wieder, aber mit neuem Konzept, stattfinden sollen. Nice! Hat sich im Prinzip ja schon fast erledigt, oder? Es wurde außerdem um Zusendung von Themen für so ein Gespräch gebeten. Mensa? Wohnheime? Was meint James?
Wann geht die Umfrage zur Mensa raus?
vat@: Mail habe ich mir schon aufgelassen. Ich tippe dann mal einen Entwurf.
--> Ticket, Mail

#1378 Planung Durchführung StuRAustausch
Reminder: Themen sammeln im Pad
Hannes: Da kann man auch direkt von Haubold gestern gefordert die Erfolge breit tragen zu unseren Anforderungen.

#1449 Kooperation mit haema
(Tino)

Absprache Arbeitsweise Finanzen
Termin ausmachen mit Fulli (Hannes)
Paul: Das ist Absprache Arbeitsweise Finanzen?
Gwyn: Ja.
Hannes: HHP hat Vorrang, versuche ich diese Woche noch fertig zu machen.
*Paul ruft Fulli an*
--> Freitag 25.11. 18 Uhr
gleich als Sitzung vom Referat "deklarieren"

Arbeitstreffen Kanzlei
Gwyn: Bei den letzten beiden Terminen hat sich literally niemand blicken lassen aus unterschiedlichsten Gründen. Neuer Versuch oder lassen wir's gleich?
Paul: Würde vorschlagen Elli macht sich mit Tino nen Termin aus.
Hannes: Wär schon schick, wenn wir einen Termin haben, der bei allen passt.
Paul: Das können wir von vorn herein schon abschminken, dass alle können. Entweder setzt man einfach einen Termin an, oder man sucht einen Termin, wo sich alle eintragen können.
Hannes: Ich hätte gern was in dem Stil wie letztes Jahr, wo wir alles mit den FAKs aufgeräumt haben.
--> Gwyn versucht noch einen Termin zu finden
Paul: Finde ich gut!

Sammlung im Plone Finanzfragen Anträge
(Tino)
vat@: https://www.stura.htw-dresden.de/stura/ref/finanzen/abv-fin/ (nur aktuell)?

Bekanntgabe Arbeitsweise Finanzen
Gwyn: Ist im Plenum erfolgt, aber so wirklich steht ja immer noch nichts fest. Sitzung Finanzen abwarten.

1. Einvernehmen Anstellung TV-L Angestellte November 2022/2023

nicht öffentlich

2. Verlängerung der Stelle vorübergehende Assistenz der Geschäftsführung

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/vorstand/sitzungen/2022-2023/5/verlaengerung-assistenz-geschaeftsfuehrung

Ergebnis: 1/0/0 --> angenommen

--> Paul "fertigt aus"

I. Entlastung HHP-Verantwortliche 2020 und 2021

Gwyn: Müssen wir sie mit einem Beschluss entlasten? Sollten wir das machen oder nicht, insbesondere vor dem Hintergrund, dass die Prüfung des Jahresabschlusses 2020 noch nicht durch ist, und es noch keinen Abschluss 2021 gibt?
vat@: Die Entlastung ist erst mit dem Bericht der Innenrevision (der Hochschule) möglich. § 29 Absatz 3 Satz 5 SächsHSFG https://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/10562#p29 (Sicherlich steht das auch so in unserer FO.) Das sollte aber auch Fulli auf dem Schirm haben. Und er wird sich da auch weiterhin kümmern, auch dass dann der entsprechende Antrag ans Plenum gestellt wird.
Das ist ja ursprünglich gekommen, weil die Anfrage der Person kam, richtig?
Gwyn: Das hattest du ihr doch aber auch genau so kommuniziert oder?
Hannes: Nein, hatte ich blockiert. Von Fulli bzw. Webservices ist auch noch nichts passiert.
Gwyn: Dann bitte den Entwurf vorlegen und ich schau drüber.
Hannes: Meine Kritik an Pauls Entwurf war, dass sie das falsch auffassen könnte in der Formulierung. Die Frage ist, ob man sie vom Mailverteiler nimmt oder nicht.
Paul: Es geht darum ihr zu erklären, dass sie nicht einfach raus ist.
Hannes: Also kommunizieren, dass sie mindestens noch ein Jahr verantwortlich ist. Vom Mailverteiler können wir sie runter nehmen, meiner Meinung nach.
Gwyn: Vom Mailverteiler kann man sie runter nehmen. Aber wir brauchen auf jeden Fall eine aktuelle Mailadresse von ihr, damit sie weiterhin erreichbar ist. Also bitte Mensch mit Ahnung (Hannes) Mailentwurf prüfen und fertig machen, damit genau das rum kommt.

--> Mail fertig machen (Paul und Hannes)

II. Stand und weiteres Verfahren Beachvolleyballplätze

Hannes: Ich möchte dafür plädieren die Versicherung erst einmal abzuschließen, also im nächsten Plenum den Antrag zu stellen. Das von der Wirtschaftsprüfung aufgeworfene ist zumindest nach meiner Einschätzung jetzt die die riesige Kiste. Gerade das Prüfen der Wirtschaftlichkeit sollte entspannt sein, weil die Prüfung im Verhältnis zu den Ausgaben verhältnismäßig sein muss. Heißt am Ende müssen wir eigentlich nichts prüfen (lassen). Da gibt es ein 80-seitiges Dokument wie so eine Wirtschaftlichkeit geprüft werden muss. Das ist ja aber absolut nicht verhältnismäßig zu den zu erwartenden Kosten und Einnahmen. Entsprechend glaube ich, dass da eigentlich nichts passieren muss.
Nils: Man muss jeden Hauptpunkt prüfen, die Tiefe ist dabei aber sehr variabel.
Paul: Ist das schon mit Fulli oder James abgesprochen?
Hannes: Nein, das ist meine Ansicht.
Paul: Die Logik ist also, weil da sehr wenig Geldumschlag passieren wird, kann man sich die Prüfung schenken? Das kann ich mir nicht vorstellen.
Hannes: Ja. Ich halte es für unrealistisch, dass man mitr dem Platz viel Miese machen kann. Teil des Konzepts soll es ja sein, dass wir nie großartig Geld da rein buttern werden, weil ja im Prinzip schon alles da ist.
Paul: Bisher ist das ja aber schon passiert. Sollten wir den Sand mal ersetzen müssen, muss das ja auf jeden Fall mit eingerechnet werden.
Hannes: Meines Erachtens ist das unrealistisch, weil das nie passieren wird. Und auch den Sand abzutransportieren wird nie auf uns zukommen, weil das im Nutzungsvertrag mit der Hochschule schon geklärt ist, dass wir das nicht machen müssen.
Hannes: Ganz andere Idee war noch: Den Aufbau jetzt komplett noch zu Ende zu machen und danach den Nutzungsvertrag auf den HSG Lok umzuschreiben (und den Platz damit loszuwerden). Müsste mit der Hochschule abgesprochen werden, ob die das mitmachen. Würde für die zumindest was den Stress mit der Wirtschaftsprüfung angeht auch Aufwand senken. Würde für uns den Aufwand erheblich minimieren, weil wir dann nur eingeschritten sind zu Rettung des Platzes. Wir müssten eben diskutieren, ob das für uns überhaupt realistisch ist und wir das wollen würden. HSG Lok sollte natürlich auch gefragt werden. Wenn ihr das hier nicht komplett ablehnt, würde ich Andreas in der Sportsitzung bitten da mal vorsichtig anzuklopfen. 
Paul: Das ist doch ein Antrag an den StuRa wert, oder?
Hannes: Erstmal bei der Hochschule und der HSG Lok anfragen, ob die das auch mitmachen. Bevor man einen Beschluss im StuRa fasst.
Paul: Die grundsätzliche Bedingung dafür ist, dass Studis der HTW - auch ohne Mitglied des Vereins zu sein - dort kostenlos spielen dürfen.
Hannes: Genau. Und das auch ohne dem Verein beizutreten. Der Verein hat halt auch eine Versicherung und alles. Könnte eventuell vorteilhaft sein.
Paul: Das gilt aber glaube ich nur für Mitglieder mit der Versicherung.
Maximilian: Kommen wir dann nicht in Konflikt mit dem DHSZ, wenn nur HTW-Studis nichts bezahlen müssten? Oder alternativ: warum nicht für alle Dresdner Studierenden kostenlos? Den Platz hat das DHSZ  ja genutzt, damit war es ja für alle Dresdner Studis nutzbar.
Hannes: Es war für alle nutzbar. Es können auch Externe das Angebot des DHSZ nutzen. Zu unterschiedlichen Preisen natürlich. Aber eben nur zu vorgeschriebenen Kurszeiten. Freies Spielen ging seit Übergang zum DHSZ nicht mehr.
Max: Und jetzt will man es nur noch exklusiv für HTW-Leute machen?
Hannes: Nein, nur alle außer HTW-Studis müssen eben bisschen Gebühren zahlen.
Max: Wenn das DHSZ damit cool ist, dann Go for it.
Hannes: Ich möchte nicht, dass HTW-Studis den Platz über ihre Semesterbeiträge bezahlen und dann spielen nur TUD Studis.
Paul: Diese "Preispolitik" würde ich aber durch den StuRa "absegnen" lassen. Ich glaube das nämlich nicht.
Hannes: Das wird auch alles Teil eines Nutzungskonzeptes. Das ist nur für uns jetzt hier der "way out" den Platz und den damit verbundenen Aufwand doch noch abschieben zu können.
Max: Ja vorfühlen kann man. Aber immer mit dem Disclaimer, dass sich alles noch ändern kann. Und dann eben Konzept erarbeiten und im Plenum abstimmen lassen.
Hannes: Ich gehe ohnehin davon aus, dass die Hochschule das nicht mitmachen würde.
Gwyn: Bisher ist es ja nur eine Idee und keine wirkliche Option. Also einmal überall abchecken und dann noch mal besprechen, wenn wirklich was handfestes im Raum steht.
Hannes: Ganz andere Sache: Versicherung. Angenommen ich kriege nächste Woche die Aussage von der Hochschule mit dem Verein wird das nichts, dann brauchen wir ja ohnehin die Versicherung. Das würde ich also sehr gern zeitnah angehen wollen.
Gwyn: Parallel anstreben und zeitnah ins Plenum. Wenn es einen Plenumsbeschluss gibt, muss man ja nicht gleich die Versicherung abschließen.
Hannes: Heißt wir sagen der Versicherung sie sollen uns die Unterlagen schon mal zuschicken, weil es absehbar dazu kommen wird, dass wir das unterschreiben.
Paul: Haben wir schon einen StuRa-Beschluss dazu? Bevor irgendwas unterschrieben werden kann, muss es beschlossen werden.
Hannes: Brauchen ja erst mal die Vertragsunterlagen, bevor das überhaupt ins Plenum gehen kann. Der Beschluss muss nur im nächsten Plenum entscheiden werden, weil wir sonst die Frist im Nutzungsvertrag reißen.
*noch weitere Diskussion weil bisschen Uneinigkeit was wir zuletzt dazu abgestimmt haben*
Hannes: Ich fühle mich gerade etwas allein gelassen mit dem Platz, gerade auch wie letztens beim Jahresabschluss. Dass da so hämische Kommentare kamen hat mich echt gestört. Über nachsichtigeren Umgang würde ich mich freuen.
Gwyn: Sehe ich ein. Aber die Absprache war, dass du dich drum kümmerst. Wenn du Hilfe brauchst, kommst du an, so wie genau jetzt, und dann kriegst du die auch.
Paul: Ich bin auf jeden Fall der Meinung, dass so etwas wie ein Nutzungskonzept trotz allem schon einmal ausgearbeitet werden muss und das sage ich auch schon seit einer Weile.
Hannes: Für mich ist die Grundsätzlichkeit noch immer nicht geklärt, ob wir den Platz überhaupt nutzen und betreiben können. Sobald das klar ist, setze ich mich liebend gern an ein Nutzungskonzept und alles weitere. Das schiebe ich nicht weg.

Konsens für weiteres Verfahren:
--> Versicherung schreiben, dass die Vertragsunterlagen zukommen lassen (Nils)
--> Antrag für das kommende Plenum am 29.11. schreiben für Versicherung
--> vorsichtige Anfrage an HSG Lok und an die Hochschule (wenn Müller morgen da ist kurz anklingen lassen)
--> grundsätzlicher Antrag ins Plenum bringen, ob wir den Platz abgeben wollen

Y. Weiteres

3. Studentische Konferenz: Internationalisierung der Hochschulen
https://www.th-luebeck.de/daad2022
Gwyn: Stanislaw hatte angefragt ob wir da sind
Max: Stanislaw war auch im LSR und hat das dort vorgestellt.
Gywn: Er hat mich angesprochen, wenn sich Personen kurzfristig für vor Ort Veranstaltungen anmelden, könnte man auch über Kostenübernahme reden. Und ich habe ihn gefragt, ob er kurz berichten könnte, wenn er hin fährt. Er organisiert das Ding mit. Wenn wir uns mindestens digital dazuschalten könnten, dann würde er auch berichten.
Paul: Ich sehe nicht, dass wir das gerade machen können.
Hannes: Was wenn wir das an faranto abschieben?`Hat das eine tatsächliche Tragweite? Die können auch berichten.
Max: Das ist schwierig an faranto abzugeben. Richtet sich auch eher an Outgoings. Wir können noch mal über intern@ hauen, aber sonst sorry. Hat mich persönlich auch nicht so gecatcht.
Hannes: Weiß ich, dass faranto inhaltlich nicht passt, aber da sind genug motivierte Menschen.
Max: Kann man machen. Ist nur die Frage wie man das mit Reise- und Übernachtungskosten macht.
Paul: Wenn da wer (auch aus dem Spektrum von faranto) für den StuRa da hinfahren kann und will, dann kann man das machen. Aber natürlich für den StuRa/Referat Internationales und nicht für faranto. Man kann ja auch klar sagen, dass das unkritisch ist, wiel dort absehbar keine Abstimmungen stattfinden werden. Auch an intern@ kann man machen und CC an faranto.
Paul: Falls sich jemand meldet, kann der Vorstand aufgrund von Dringlichkeit einen Beschluss fassen.
Gwyn: Es reicht auch aus, wenn sich die Person(en) online dazu schaltet(en).
Paul: Pro forma überall anmelden können wir uns ja trotzdem bei allem für das Ref. Internationales, oder?
Gwyn: Ja, bitte.

--> Mail an intern@ mit Cc an faranto@ (Max)

Aufteilung Aufgaben
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/vorstand/aufgaben/absprachen-zur-aufgabenverteilung-hannes-und-gwyn-2022
Hannes: Meine Frage war: Ist mit meinem Rücktritt die Aufteilung hinfällig? Machen wir eine neue Aufteilung? Auch mit anderen beteiligten?
Max: Quasi eine Aufgabenverteilung innerhalb der Kanzlei.
Gwyn: Das ist doch perfekt für ein Arbeitstreffen der Kanzlei! Nehm ich mit.

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*live diskutieren*
--> Ablage Strafanzeige: in dem Ordner Schriftverkehr extern (da liegen auch so Sachen wie Einbruch und Semesterticketbetrug) sowie digital im Ordner vom Vorstand (Paul)

Überfrachtung "Projekt" Weihnachtsfeier
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/ref/kultur/sitzungen/2022-2023/13-arbeitstreffen/termin
--> im RK thematisieren

Z. nächste Sitzung

23.11.2022  15:15 Uhr


Ende:  16:59 Uhr