Protokoll 2. außerordentliche Sitzung 2021

0. Formalia

Anwesende

• Tino Köhler

• Jens Fritze 

• Hanna Liebrecht

• Florian Fuhlroth

0.1. Begrüßung zur Sitzung

0.2. Bestellung der Redeleitung und Protokollerstellung

Protokoll: Alle

Sitzungsleitung: Redeleitung: Hanna

Inhalte: Alle

0.3. Verabschiedung der Tagesordnung

0.4. Verabschiedung der Protokolle

1. TOP Änderung Haushaltsplan 2020

Durch die Berechnung der Aufwandsentschädigung für das vierte Quartal 2020 wurde offensichtlich, dass die Mittel im Haushaltsplan 2020 nicht ausreichen. Daher muss dringlich der HP angepasst werden.

Antrag

AntragstellerIn

Vorstand der Geschäftsführung

Antragsdatum

26.02.2021

Antragstext

Der StuRa möge aufgrund von Dringlichkeit beschließen die Position "Aufwandsentschädigungen" im Haushaltsplan 2020 um 1.000 €, auf insgesamt 22.000 € zu erhöhen.

Begründung zum Antrag

Im Rahmen der Ermittlung zur AE für das vierte Quartal 2020 fiel auf, dass die geplante Position mit 21.000 € zu gering bemessen wurde. Somit ist ein Nachtrag zum Haushaltsplan 2020 notwendig, da diese Ausgaben gemäß Finanzordnung noch dem Haushalt 2020 zuzuordnen sind. Die Referatsleitung Finanzen stimmte dem Verfahren bereits zu. Die Dringlichkeit begründet sich aufgrund der Prüfungszeit und der verbundenen Frist zur ordnungsgemäßen Auszahlung von Aufwandsentschädigungen.

Kostenposition im Haushaltsplan

Aufwandsentschädigungen

1.000 € sollen aus den noch verfügbaren finanziellen Mitteln entnommen werden (§ 9 FO). Diese Mehrausgaben werden bereits durch Minderausgaben innerhalb des Haushaltsjahrs (gem. § 7 Abs. 4 FO) ausgeglichen.

Vorschlag zum weiteren Verfahren

Die Haushaltsplanverantwortliche wird den Nachtrag zum Haushalt zusammen mit der nächsten Aktualisierung des HHP 2020 vornehmen.

Anlagen

keine

Änderungsanträge

keine

Abstimmung 3/0/0 - > angenommen

Überziehungen einer Position über die Deckungsfähigkeit hinaus bedürfen der gleichen notwendigen Mehrheit wie der Erlass eines Nachtragshaushaltes.

 Z. nächste Sitzung

05.03.2021 13.00 Uhr

Ende der Sitzung: 16.30 Uhr