Protokoll 9. Sitzung Vorstand 2021/2022

0. Formalia

Anwesende

• Hannes Günther

• Gwyn Hirschfeld

• Hanni Liebrecht

• Paul Riegel

0.1. Begrüßung zur Sitzung

Hannes und Gwyn begrüßen alle Anwesenden zur Sitzung.

0.2. Bestellung der Redeleitung und Protokollerstellung

Protokoll: Hanni

Sitzungsleitung: Redeleitung: Gwyn

Inhalte:

0.3. Verabschiedung der Tagesordnung

0.4. Verabschiedung der Protokolle

8. Sitzung Vorstand

Hanni: Ich habe mal eine Frage an dieser Stelle: Wer kümmert sich derzeit um die Revisionsliste? Viele der Rektoratsgesprächs- und Vorstandsordner & -artikel sind zur Redaktion eingereicht seit Wochen... Und ich habe mal alle Ordner der Rektoratsgespräche zurückgezogen, die extern waren, und würde gern nochmal drüber sprechen, was bzw. ob wir davon etwas veröffentlichen? Ich nehme an, wenn dann nur die Termine? Oder einfach alles nur intern veröffentlichen (was irgendwie einfacher wäre), aber Transparenz und so... Sagt einfach, wie ihr es haben wollt und ich richte das ein.

Gwyn: Ich würde meinen Rektoratsgespräche generell nur intern. Auch wenn die Termine intern, die Ordner aber extern sind, sieht man die Termine ja nicht, also gar nicht so kritisch. 

leitung.oea@: Ich schaff es nicht mich um die Revisionsliste zu kümmern. Entsprechend gab es mal die Vereinbarung, dass alle mit entsprechenden Berechtigungen ihr Zeug auch einfach selbst veröffentlichen dürfen sollen. Also einfach veröffentlichen (:

I. Umgang mit Stelle LPDU/Assistenz der Geschäftsführung und Finanzstelle

Lösungsvorschlag:

"Umwidmung" der IT-Stelle in die Assistenz-Stelle

Begründung: Es wurde festgestellt, dass die Stelle "IT-Projektleitung" aktuell weniger dringlich zu besetzen ist als eine Stelle zur Assistenz der Geschäftsführung. Letztere war bereits ursprünglich im Personalkonzept vorgesehen. Eine Ausschreibung ist bisher nicht geschehen. Ein Mensch, der sich auf die IT-Stelle bewirbt, wird als ebenso fähig gesehen auch die Aufgaben einer Assistenz der Geschäftsführung zu übernehmen. Daher wird die Anstellung für diese Stelle vorgenommen statt der IT-Stelle.

Wie im Personalkonzept vorgesehen, sollte die Assistenz-Stelle bereits ab 01.01. besetzt sein. Aufgaben liegen auch in diesem Umfang vor. Ein Mensch, der ab 01.02. diese Stelle übernehmen würde, würde sich bereit erklären auch die "liegengebliebenen" Aufgaben aus dem Januar zu übernehmen und die entsprechenden Stunden zu erbringen, zusätzlich zu den vorgesehenen 20 h/w. Der Vertrag wird daher rückdatiert auf den 01.01. und so zeitnah wie möglich geschlossen.

Hannes und Gwyn haben entschieden, dass die Assistenz-Stelle zunächst bis Ablauf April befristet sein soll (1 Monat Übergang zu befristeten SHK-Stellen, April kann genutzt werden um Personalkonzept anzupassen). Zu dem Zeitpunkt erneute Abwägung, ob Assistenz oder IT priorisiert werden soll. Dann evtl. Verlängerung oder neuer Vertrag für IT-Stelle.

Letztlich soll es doch zwei derartige Stellen geben, oder? Nein. Langfristig gesehen möglich, dass es 2 Stellen gibt. Das ist aber zu späterem Zeitpunkt zu erwägen.

 --> anzupassen!

Ist angepasst, oder? Ja!

Finanzstelle bleibt. Ab März. Unbefristet.

Einarbeitungsphase noch 3 Monate parallel zu aktueller vorübergehender Finanzstelle.

Finanzstelle abändern, sodass auch "Assistenz"-Aufgaben im Sinne der Unterstützung übernommen werden könnten.

Schätzung Fulli: 15h Finanzen pro Woche (wohl erst nach Einarbeitung so zu rechnen)

Rest könnte zum "Lückenfüllen" in der Exekutive genutzt werden

Wie kann man die umbenennen damit der Fokus auf Finanzen bleibt?

• Sachbearbeitung Finanzen und Assistenz der Verwaltung

Paul: Wie lang ist Bewerbungsfrist noch?

Gwyn: Wird Mitte Februar veröffentlicht und dann wird es ein oder mehrere Bewerbungsgespräche geben. Es gibt noch eine externe Bewerbung.

Paul: Und wer macht das dann?

Gwyn: das Bewerbungsgespräch werden mutmaßlich Gregor, Gwyn und Hannes irgendwie betreuen/durchführen.

Hannes: Und Fulli.

1. Erlass Angestelltenverordnung

Der StuRa möge beschließen die Angestelltenverordnung der Studentinnenschaft der HTW Dresden (AnstelleVO) zu verabschieden.

Gwyn: Stand Begründung?

Paul: Unten noch etwas diffus, oben aber clean. Die Paragraphen "Definition" der langfristigen Stellen und "Arbeitszeitkonto" enthalten noch Unklarheiten. Es gibt schon ein Ticket dazu, dass das noch vervollständigt werden muss. Das steht aber mMn nicht der Verabschiedung der VO im Wege. So wie es dasteht, kann es sofort verabschiedet werden.

Gwyn: Begründung ist ergänzend und als Hilfestellung gedacht für Interpretation und Weiterentwicklung der VO.

Paul: Jo, Begründung ist mit offiziell. Der zuständige Ausschuss (also Vorstand) darf/soll die Begründung flexibel verändern.

Ergebnis:

2/2 --> angenommen

Beschluss Erlass Angestelltenverordnung der Studentinnenschaft

2. Einvernehmen Einstellung Studentinnen

GO Ausschluss der Öffentlichkeit

Protokoll des nichtöffentlichen Teils

 Der StuRa beschließt für

• xxx für die Stelle xxx und xxx

die Anstellung gemäß AnstelleVO.

Stand zu den Ausschreibungen:

Zuständigkeit Ermittlung zu erledigende Aufgaben

ab 2022-01

j

Zuständigkeit Verwaltung zu erledigende Aufgaben (50%)

ab 2022-02

j

Zuständigkeit Verwaltung Termine

ab 2022-02

j

Zuständigkeit Newsletter und Vorstellung

ab 2022-02

n (Gwyn!)

Zuständigkeit Protokollierung (50%)

ab 2022-02

n (Paul!)

Zuständigkeit Sitzungsleitung

ab 2022-02

n (Paul!)

Zuständigkeit ABV

ab 2022-02

n (Paul!)

Zuständigkeit Mitgliederverwaltung online

ab 2022-02

j

Zuständigkeit Mitgliederverwaltung offline

ab 2022-02

j

Zuständigkeit Berichterstattung

ab 2022-03

n (Gwyn!)

Zuständigkeit Betreuung Fakultätsarbeitskreise

ab 2022-02

j

Zuständigkeit Betreuung Hochschularbeitskreis

ab 2022-01

j

Noch ausstehende Ausschreibungen sind durch Paul und Gwyn noch zu erarbeiten.

Ausschreibungen sind dann durch die Besetzung der Stellen zu prüfen.

BTW: Umgang mit "anteiligen" Stellen? Gibt es eine gute Idee das zu vermerken? (Vielleicht in die AnstelleVO sowas reinschreiben wie "Stellen, die nicht in vollem Umfang besetzt werden können, soll aber möglichst anteilig besetzt werden."?)

Wird von Paul mit aufgenommen unter § Einstellung der Stellen der mittelfristigen Verwaltungsangestellten vor Veröffentlichung der VO.

BTW: bei welchen Stellen soll wie eine Einarbeitung stattfinden? (Gefühlt machen alle Einarbeitungen - wenn nicht direkt wer dafür gefunden werden kann - Gwyn und Paul.)

Gwyn: Möchte Boxi noch verpflichten für die p@ Sachen. 

Paul: Kann ihm ja auch Übernahme von Teilen abnehmen. Muss er nur sagen.

Gwyn: Rede noch mal mit ihm.

Paul: Fände es gut, wenn nach Prüfung von Ausschreibung offene Fragen an XX gerichtet werden können.

Gwyn: In meinem Kopf ist das die Zuständigkeit der Stelle. p@ ist eine Ausnahme, der Rest sollte ja klar sein.

II. Weiteres Verfahren Beitragsordnung

splitten ja, macht Paul im pro

Gwyn übernimmt 

Teil 1 Widerspruch zur Verweigerung der Genehmigung der Beitragsordnung (Recht zur Erstattung entstandener Kosten durch das ärztliche Attest)

Teil 2 Klarstellung "(Formulierung, dass die Hochschule keine Rückzahlung von Beiträgen vonnehmen soll)" und kümmert sich im Februar mit Fulli drum.

Gwyn wird sich Anfang Februar darum kümmern, Thema erst wieder dann "im Vorstand" (Sitzung), wenn Entscheidungen getroffen werden müssen

III. Arbeitsverträge

Gregor vorab: Die Arbeitsverträge für die SHK-Stellen und die Halbtagesstellen liegen vor: 

für die Halbtagesstelle wurde der Arbeitsvertrag von der ehemaligen Stelle Administration und Organisation abgetippt, da dieser der aktuellste war.

Für die SHK-Stellen wurde ein Arbeitsvertrag für wissenschaftliche Hilfskräfte der Hochschule abgetippt: 

Hinweis auf Änderungen zwischen "unserem" Vertrag und dem der Hochschule:

• wissenschaftlichen Hilfskraft -> Verwaltungsangestellte

• Die Tätigkeit soll nur als Titel genannt werden und dann auf die Ausschreibung verwiesen werden

• Hinzugefügte Klausel -> § 5 [..] Überstunden werden nicht ausgezahlt

• Änderung bei § 9 [...] der Vertrag wird in 2 Exemplaren ausgefertigt (im Vertrag der HS stehen 3 Exemplare, ich wüsste nicht für was wir noch eins brauchen...) 

-> Bitte einmal abnicken

Jo. Zustimmung.

Gwyn: Hanni und Paul bitte noch mal drüber schauen.

Paul: Wie ist das mit Überstunden? Wir sind uns ja einig, dass wir die nicht auszahlen wollen, aber wie ist das denn eigentlich bei der Hochschule?

Gwyn: Bei der Hochschule steht "Vergütung wird nur für tatsächliche Leistung gezahlt".

Hannes: Geht um die Bezahlung, also wann wir Menschen bezahlen. HS vergütet zum Ende des Monats. Entsprechend kann man verpflichtet werden noch andere Sachen zu machen in übriger Arbeitszeit.

Paul: Ich glaube nicht, dass wir das anders wollen. Im Gegenteil hieß es sogar, dass man das kompensieren kann, wenn jemand nix zu tun hat, weil es immer was zu tun gibt im StuRa. 

Gwyn: Aber Überstunden meint doch wirklich nur positiv mehr Stunden? Das geht gar nicht in die Richtung. Ich finde an dem Satz aber wichtig, dass er klar formuliert ist.

Paul: Im Zweifelsfall machen wir alle Bedingungen so, wie sie bei der HS üblich sind. Dann können wir es uns einfach machen ("übliche Gegebenheiten") und ansonsten nachfragen beim Dez. Personal. Ich stoße mich nicht an dem Satz, weil wir uns inhaltlich sicher sind. Und wenn wir so denken, würden wir uns an vielen Stellen stoßen. Vorschlag: Bei der ersten Welle an Einstellungen (sind keine Leute, die dem StuRa schlecht gesonnen sein könnten) darauf verzichten, den Satz reinzuschreiben. Und dann einfach das Ref. Personal anfragen lassen, wie mit Überstunden umgegangen wird an der HS.

Gwyn: Jo darauf kann ich mich einigen.

IV. Arbeitszeitkonto im SHK Vertrag

Gregor vorab: Ursprünglich war im Arbeitsvertrag der SHK-Menschen eine Klausel von mir eingefügt worden bezüglich des Arbeitszeitkontos. Wenn ein solches verwendet werden soll, muss dies Vertraglich geregelt sein (Google...).

Diese Klausel wurde wieder entfernt, da wir uns ja nach dem TV-L Vertag richten und diesem das Arbeitszeitkonto erfasst wird (Nur TV-L Abweichungen sollen in "unserem" Arbeitsvertrag stehen).

Richtig, im TV-L Vertrag wird das Arbeitszeitkonto auch aufgeführt ABER im TV-L wird dann im Paragraph 10 von einer  Betriebs-/Dienstvereinbarung gesprochen wo ein Arbeitszeitkonto eingerichtet werden muss. Meiner Ansicht nach ist die Betriebs-/Dienstvereinbarung der Arbeitsvertrag, was bedeutet, wenn wir nur auf den TV-L verweisen. wir uns im Kreis drehen. 

Zusätzlich wird im TV-L von 40 Plus/Minus Stunden gesprochen, da wir aber 2 Monate plus (80 std bei 10std/Woche) und 1 Monat minus einrichten wollen, ist dies eh hinderlich. Somit benötigen wir sowieso eine Änderung im Arbeitsvertrag. 

Deshalb plädieren wir für eine zusätzliche Klausel im Arbeitsvertrag der SHK-Stellen, die da lautet: 

§ 4 Arbeitszeit

(1) [...]

(2) Der Verwaltungangestellten wird ein Arbeitszeitkonto eingerichtet. Auf diesem dürfen maximal 80 Plusstunden oder 40 Minusstunden angesammelt werden. Überstunden, die die Maximalgrenze übersteigen, müssen von einer weisungsbefugten Person angeordnet werden. 

Wenn ich das Beamtendeutsch nicht richtig interpretiert habe und wir keine zusätzliche Klausel brauchen, bin ich damit auch fein :) 

Klauseln in den Arbeitsvertrag Ja oder Nein -> Ja

Paul: Möchte er das im Arbeitsvertrag haben?

Gwyn: Als Anlage. Ist wichtig, weil es eine Abweichung vom TV-L gibt, das explizit zu regeln.

Paul: siehe Link

Einfach da reinschreiben. Das sollen perspektivisch neue Angestellte zum Einstieg vorgelegt bekommen. Sollte dem Äquivalent einer Dienstvereinbarung entsprechen. Wir haben keinen Personalrat mit dem das zu vereinbaren wäre.

Gwyn: Weiß nicht inwieweit das ausreichend rechtlich bindend ist. Mit dem Ansatz den Vertrag als solchen möglichst schlank zu halten?

Paul: Genau, und um möglichst wenige Abweichungen vom Vertrag der HS zu haben.

Gwyn: Vorschlag für den Zweifelsfall: Einfach nochmal mit Dez Personal absprechen/anfragen lassen. Die Menschen, die wir einstellen, sind ja eh befristet bis Ende März und dann kann man das nochmal ggf. ändern und neu reinschreiben.

Gwyn: Also?

Paul: Im Zweifelsfall raus, damit es so nah wie möglich am HTW Vertrag ist.

Gwyn: Ergänzung in dem Dokument, das Paul verlinkt hatte, müsste bitte getan werden.

Paul: Jo!

Gwyn: Hanni meldet das dann gleich mit an Personal.

ß. Weiteres

ß.I Prioritäten

riegel@: Gibt es gerade eine Art Liste der Aufgaben nach Prioritäten? Zu tun gibt es - wie gefühlt immer - mehr als ausreichend. Wenn es Wünsche gibt, dann können diese gern benannt werden. Ansonsten arbeite ich ab, was mir vor die Flinte läuft und wichtig (und vielleicht auch dringlich) erscheint.

Hannes: im Zweifelsfall im AUS schauen.

Paul: Im Zweifel mache ich das nach bestem Wissen und Gewissen. Wenn ihr was anders priorisiert, dann gebt Bescheid!

Gwyn: Jo! Im Rahmen des KoSe für den Vorstand hier in Schweden werden wir das eh nochmal besprechen.

ß.II Ämter als Angestellte

riegel@: Auch wenn ich mir zumute, dass ich das getrennt bekommt, so möchte ich darauf hinweisen, dass ich beispielsweise noch konti@ "an der Backe" habe. Da könnte ich auch jederzeit zurücktreten, denke ich. Das gilt insbesondere, da Gwyn da als Stellvertretung bestellt ist. Aber theoretisch gilt das wohl auch für die Leitung Bereich Administration. Da kann ich mutmaßlich nicht einfach den Abgang machen.

Hannes: zur Kenntnis genommen

ß:III StuWe wegen (zukünftigen) Anspruch schon im September 2022 für alle Erstsemester

Symbolisch mal beim StuWe anrufen, um dann "offiziell" schriftlich (textlich per Mail) darauf hinzuweisen.

Ticket?

Paul: Der Vorstand hat einen Anspruch auf das "Sinnlos-Telefon" :D Tinos These war, dass das schon abgesprochen sei.

Paul erstellt eine entsprechende Aufgabe (AUS).

Z. nächste Sitzung

Hanni: Ist das jetzt der Termin (gerade Woche Donnerstag 16 Uhr) den wir fortführen wollen zweiwöchig oder gibt es einen, der noch besser für alle Beteiligten passen würde?

Hannes: Neuer Vorstand wird das wohl mal besprechen.

Hanni: Gebt Bescheid, sobald ihr das wisst, dann bereite ich mal formal die kommenden Sitzungen vor.

Mutmaßlich 2. Februar-Woche.

Ende der Sitzung: 10:53 Uhr