Protokoll 21. Sitzung Vorstand 2021/2022

11.08.2022
13:00 Uhr

Beginn: 13:07 Uhr

Anwesende

Hannes Günther
Gwyn Hirschfeld
Paul Riegel
Nils Scholz

0. Formalia

0.1. Begrüßung zur Sitzung

Hannes und Gwyn begrüßen alle Anwesenden zur Sitzung.

0.2. Bestellung der Redeleitung und Protokollerstellung

Protokoll: Gwyn
Sitzungsleitung: Redeleitung: Hannes

0.3. Verabschiedung der Tagesordnung

0.4. Stand letzter Aufgaben

Schreiben ans StuWe - StuRä Treffen vorformulieren (riegel@ hoch)

Schreiben ans SMWK wegen der Neuinterpretation der PO (riegel@ (mit t.koehler@))

nerv nerv!

riegel@: Jo! Sorry! (Gebe mir echt arg Mühe, aber hänge noch hinterher.

I. Stimmgewalt im Referatskollegium

Tino: Ich weiß zwar nicht, ob damit genau das gemeint ist, was ich vermute, aber ich kann euch sagen, dass wir im Präsidium (zumindest ich) eine Regelung anstreben, die massive Stimmenhäufung verhindern soll. Das soll explizit auch für durch den Vorstand übernommene Posten gelten. Mir schwirren da verschiedene Modi durch den Kopf, die wir gern diskutieren könnten. Man könnte zum Beispiel sagen, dass maximal eine weitere Stimme übernommen werden darf, dass unbesetzte Referate nicht mehr in die Beschlussfähigkeit zählen und auch keine Stimme mehr haben, unbesetzte Referate nur zu Themen abstimmen können, die auch wirklich innerhalb des Refrates Relevanz haben und mit denen sich beschäftigt wurde (eher schwierig) oder was auch immer uns einfällt. Der aktuelle Zustand ist aber zumindest nicht tragbar und arg undemokratisch ;)
Tino: Vorschlag: Wenn ihr direkt eine gute Idee habt, dann schreibt sie uns bzw. kommt zur Präsidiumssitzung, wenn wir das Thema behandeln. Ansonsten würde ich im Sinne eurer Arbeitslast vorschlagen, dass wir uns damit beschäftigen und mit euch Rücksprache halten (natürlich) bevor wir da irgendwas beschließen.
Gwyn: Mir persönlich ist die aktuelle Situation als Vorstand unangenehm. Ich möchte gern hier einmal den Konsens des Vorstandes festhalten und das sehr gern dem Präsidium zur weiteren Ausarbeitung überlassen. Meiner Meinung nach bedarf es dazu einer Ordnungsänderung, es muss also einen Antrag fürs Plenum geben.
Tino: Jo wie gesagt sehr gern, sagt was ihr euch vorstellen könnt und dann kann man sich dazu auch gern nochmal beraten. Aktuell ist auch das Verfahren mit der Stimmenhäufung nicht direkt in der GO geregelt. Generell beinhaltet die GO nahezu keine Inhalte zum RK und bedarf einer weitreichenderen Anpassung. Dies kann aber gern nachgelagert geschehen, die Stimmenhäufung sollte schon gern eher geregelt werden.
Gwyn: Ich bin dafür, dass der Vorstand noch eine zusätzliche Stimme eines unbesetzten Referates haben sollte, welches er sich auch selbst aussuchen kann. Ansonsten sollten nur die gewählten oder (kommissarisch) bestellten Personen die Stimmen ihres jeweiligen Referates tragen. Hält der Vorstand es für sinnvoll seine eigenen Mitglieder kommissarisch zu bestellen (auch für mehrere Referate), dann liegen die Stimmen auch entsprechend bei den Personen. Wenn das jemand doof findet, kann er sich ja beim Vorstand beschweren und sonst Abwahlen initiieren. Eventuell könnte auch jedes Mitglied des Vorstandes eine zusätzliche Stimme eines unbesetzten Referates tragen?
riegel@: Ich wüsste da gar nicht genau was da bei Ordnungen zu ändern sei, aber würde mir das - auch wenn t.koehler@ für das Präsidium das begrüßen würde - mit anschauen. Genau genommen sollte da auch der a-struk@ mit einbezogen sein beziehungsweise werden.
Die bisherige Regelung steht in der Begründung der Grundordnung mit drin, dass der Vorstand dafür verantwortlich ist, wenn Referate unbesetzt sind. Im Sinne der Kultur fände ich es aber unlogisch zu sagen der Vorstand muss sich z.B. um ein Referat Internationales kümmern, darf aber nicht für das abstimmen.
Anderer Vorschlag: Alle unbesetzten Referate zählen nicht in die Beschlussfähigkeit mit rein.
Oder: Kommissarische Leitungen - also mit Beschluss durch den Vorstand - bekommen dann auch die entsprechende Stimme.
Hannes: Bei Finanzen ist das gerade ja auch schwierig. Ich führe ja Fullis Stimme im RK aus, obwohl er bestellt ist. Wenn wir nur etwas an der Beschlussfähigkeit ändern, ist das glaube ich das sinnvollste.
Paul: Bei Fulli werden auch die Verhältnisse klar, dass er als kommissarische Leitung nur das Mindestmaß macht und sich bewusst im RK raus nimmt.
Hannes: Also fungiere ich da eher in einer Stellvertretungsrolle.
Paul: Bei Personal habe ich das damals mal so gemacht, dass Coco dann die Stimme von mir grundsätzlich übertragen bekommen hat. So viel müssen wir da auch nicht drüber reden, denn was Tino da erarbeiten wird, wird schon gut sein.

Konsensversuch: Die Beschlussfähigkeit soll nur durch die wirklich (wenn auch dediziert durch den Vorstand kommissarisch) besetzten Referate bestimmt werden. Unbesetzte Referate zählen nicht mit rein. "Der Vorstand" soll dort nicht vorkommen, sondern wenn sollen Personen die Stimmen tragen. Gibt eine kommissarische Leitung ihre Stimme "zurück" an den Vorstand, ist entsprechend eine Person zu benennen.
Der Vorstand kann sich also nur insofern Stimmen "sichern", wenn für Referate auch Verantwortung übernommen wird in Form der Bestellung als kommissarische Leitung.

Hannes: Finde ich aber auch etwas schwierig. Ich kümmere mich ja zum Beispiel gerade um HoPo-Themen, will aber keine Leitung machen. Würden HoPo-Themen behandelt werden, würde ich also auch gern für das Referat sprechen können, also auch die Stimme führen.
Gwyn: In einer Sitzung hält dich aber ja niemand von ab für HoPo zu sprechen und eine entsprechende Empfehlung zur Abstimmung abzugeben. Aber dann nur für eine Sitzung eine zusätzliche Stimme zu bekommen finde ich auch schwierig.
Paul: Konzeptionell sollten ja alle Referate mit ihren Perspektiven vertreten sein. Wenn der Vorstand es als wichtig erachtet, dass da noch ein ... whatever
Gwyn: Dann kann der Vorstand sich doch aber immer noch dafür entscheiden jemanden kommissarisch zu bestellen vor so einer Sitzung.
Paul: Es soll ja aber nicht zu einem On/Off kommen. Dafür wird doch eine Leitung kommissarisch bestellt, damit sie das langfristig übernimmt, und nicht nach einer kritischen Sitzung wieder abgibt.
Die Problematik hier ergibt sich doch gerade auch nur, weil es da mal zu dem einen Fall gekommen ist, wo der Vorstand einen Beschluss gekippt hat. Da wissen doch inzwischen alle, dass da mit mehr Fingerspitzengefühl umgegangen werden soll.
Hannes: Aber mit dem obigen Konsens find ich gut, wenn man als Vorstand noch als Opt-in die Möglichkeiit hat auch die Stimme von unbesetzten Referaten zusätzlich anzunehmen. Also quasi: der Vorstand hat bei Beginn der Sitzung zu benennen, welche Stimmen er heute führen möchte und welche ruhen sollten.
Ich wäre auch dafür einfach einen neuen Workflow daingehend zu schaffen und das damit zu suggerieren, anstatt da jetzt einen Aufriss zu machen und das in einer Ordnung festzuschreiben.
Paul: Ich fände es eben unangemessen dem Vorstand, der das jetzt alles an der Backe hat, das Anrecht zu nehmen auch die Stimme zu führen.

Konsens neu: bei Feststellung der Beschlussfähigkeit benennen die Mitglieder des Vorstandes, welche Stimmen sie zu dieser Sitzung führen. Dann bemisst sich die Beschlussfähigkeit nach den besetzten Referaten, die unbesetzten Stimmen (des v@) ruhen.

Paul: Ich würde mich dann mit Tino noch einmal besprechen, vielleicht hat er eine gute Lösung.

Was ist zu tun? Abgabe an p@ und a-struk@
Gwyn --> Mail (done)

II. Austritt fzs

https://www.stura.htw-dresden.de/weitere/fzs/mv/70/keine-weitere-mitgliedschaft-fzs
eigentlich durch, wird fürs Plenum am 23. gestellt
Tino: Welchen Modus wollen wir nun fahren und wie will man es gegenüber dem fzs und anderen verdeutlichen? Wann soll das abgestimmt werden?
Gwyn: Antrag steht und muss nur noch fertig ausgearbeitet werden. Mit dem Antrag einhergehend sollen auch Forderungen an eine bundesweite Studierendenvertretung gestellt werden. Das würde ich in einem zusätzlichen Antrag machen.
Paul: Stand ca. 80 %
Hannes: Zeitpunkt zu dem wir austreten wollen? Und was passiert nach Beschluss?
Gwyn: Der Zeitpunkt sollte unverzüglich sein, um das Statment gegenüber der aktuellen Wahl des Vorstandes zu setzen. Sobald das im Plenum beschlossen ist, beantragen wir den Austritt und legen den inhaltlichen Beschluss bei.
Hannes: In den letzten Jahren haben wir uns auch im AS betätigt. Da sind wir jetzt aber nicht mehr oder?
Gwyn: Ne, der AS wird auf jeder MV neu gewählt. Und im aktuellen ist ja auch viel aus Sachsen vertreten.
Hannes: Ihr wollt dann nur noch Fördermitglied und nicht mehr zahlendes sein?
Gwyn: Nein, kompletter Austritt.
Paul: Das gestaltet sich mit den Mitgliedsbeiträgen eben schwierig, weil wir die Finanzen nicht entziehen laut der Ordnung, wenn wir im nächsten Jahr wieder eintreten. Das einzige spannende wäre eben noch die Frage, ob wir noch die Rechte der Mitgliedschaft mit den schon bezahlten Beiträgen nutzen wollen, falls es noch eine Sonder-MV geben sollte. Auch wenn man noch "rumstänkern" mag, ist das sinnvoller das noch als Mitglied zu machen.
Gwyn: Deshalb soll lieber gleich das große Statement mit dem Austritt kommen, weil wir eh keine Kapazitäten haben da noch irgendwas zu machen, und das auch sowieso nichts bringen würde meiner Meinung nach.
Hannes: Aktiv schaden tun sie unserer Studentinnenschaft nicht, aber wir wollen trotzdem das politische Statement haben.
Paul: Die Erwartungen, die wir an eine bundesweite Vertretung haben, sehen wir dort nicht umgesetzt, vor allem nicht in der Art und Weise wie die MVs durchgeführt werden. Was der fzs außerhalb dessen an Lobbyarbeit betreibt ist in meinen Augen spitze! Aber der Rest stimmt eben nicht, und da gebe ich Tino und Gwyn recht und kann ihren Frust nachvollziehen.
Paul: Uns entstehen durch einen sofortigen Austritt keine Nachteile. Trollen kann und wird niemand von uns machen, auch weil damit wohl kaum den Studierenden an unserer Hochschule geholfen wird.
Hannes: Möchten wir unser Plenum vor die Wahl stellen, ob wir sofort austreten oder zum Ende des Jahres?
Gwyn: Ich bin für nur sofortigen Austritt.
Paul: Ich würde den ÄA erarbeiten, aber er ist nicht Teil des Antrages. Wenn jemand den dann stellen mag, kann das ja passieren.

wird bis nächsten Montag fertig gemacht und eingereicht (Gwyn & Paul) (done)

III. Ende/Beginn der Legislaturen

Tino: Noch nicht besprochen mit dem Präsidium, aber für euch zur Information, wie ich mir die letzte und erste Sitzung der Legislaturen vorstelle. Alle relevanten Anträge, die euch noch einfallen, würde ich gern in der kommenden Sitzung (und damit letzten der Legislatur) behandeln. Die erste Sitzung des neuen Plenums soll vergleichsweise fzs like - daher inhaltsarm - sein. Wir würden sicherlich Wahlen abhalten, aber das wäre es wenn möglich auch. Die darauf folgende im September kann dann deutlich größer und ausgeprägter sein. Versteht es als Aufruf, jetzt noch mit Anträgen um die Ecke zu kommen, um die konstituierende Sitzung frei zu halten.
Zu den Wahlen noch ein paar Worte: Wir planen keine beratende Mitglieder zu wählen, sondern diese pauschal "im Amt" zu lassen, es wird lediglich binnen 4 Wochen eine Nachricht benötigt, dass man noch dabei sein will und nur, wenn man sich nicht meldet, ist man raus und müsste erneut gewählt werden. Alle anderen, also Referate Beauftragungen, Ausschüsse müssen neu gewählt werden. Da würde ich darum bitten es nicht künstlich in die Länge zu ziehen, sondern 2-3 konkrete, qualitätssichernde Fragen zu stellen und dann wäre es das auch. Keine hypothetischen Schnörgeleien, wenn es geht. Das richtet sich an euch, weil erwartbar nur der Vorstand, Paul und ich die Fragestellenden sind, wenn wir mal ehrlich sind ;) Ich will nicht einfach pauschal alle wählen ohne Diskussion, aber es soll ein gesunder Mittelweg werden. Das werde ich in der kommenden Sitzung auch nochmal allen mitgeben bzw. bei der Einladung so benennen. Gern kann auch generell die Fähigkeit einer Einzelperson mit 2-3 Fragen hergestellt werden, wenn sie ohnehin für mehrere Ämter antreten mag. Ich hoffe es wird etwas klar wie ich es meine, sonst bei Fragen fragen.
Gwyn: Wahlen von Ämtern sollten aber unbedingt bitte in der Sitzung stattfinden. KoSe ist ja dann im Nachgang, wo man über Inhalte reden kann.

-> ist ok und zur Kenntnis genommen

IV. Erstellung Forderung der frühzeitigen Bereitstellung der Informationen des Rektorates (für die Sitzungen des Senates)

Gwyn: Wurde ja im letzten Rektoratsgespräch thematisiert. Göbel war da auch der Ansicht, dass es sinnvoll sei, wenn das Rektorat in der Senatssitzung immer schon mal spoilert, woran in nächster Zeit so gearbeitet wird. Ich würde die Forderung daher gern in der KontO aufnehmen, damit das auch weiter verfolgt werden und notfalls das Rektorat genervt werden kann.
Paul: Ich glaube es ist ein einfaches zu sagen, dass sie intern die Inhalte aus der Dekan:innenrunde bereitstellen. Als Beispiel was an Informationen geteilt werden sollte.
Hannes: Das hatten wir ja schon ein paar mal gegenüber dem Rektorat angesprochen. Ihr wollt das einfach nur noch mal in der KontO festgehalten haben? Ist aber nicht dringlich für das kommende Plenum?
Paul: Ja auch um Göbel da in seiner Aussage zu unterstützen. Kann auch im Rahmen vom KoSe mal thematisiert werden. Dringlich ist es nicht.

--> Antrag für 2. Sitzung Plenum 2022/2023
https://pro.stura.htw-dresden.de/issues/1347

V. Themen Software-Engineering-Projekt

ABV-Tool weiterentwickeln

Präsidium

Mitgliederdatenbank -> Mehrjährigkeit etc.

verwaltung@

AE Berechnung? vll angeknüpft an die Mitgliederdatenbank (hatte a-stellen@ auch mal überlegt...)

weiß nicht.. aber wenn dann auch verwaltung@

Stellenplan!

verwaltung@

Gwyn: Wir sollten nicht mehr als 2 Projekte machen, auch wegen der Betreuung. Finde ABV und Mitgliederdatenbank am wichtigsten.
Hannes: @Paul: lohnt sich das da Kapazitäten für frei zu machen?
Paul: Ja. Damals hat das bei uns nur nicht funktioniert, weil unsere Betreuung da zu löchrig war. Ich glaube, dass da bei verwaltung@ auch admin@ für die technische Betreuung mit dabei sein könnten, und sie da auch Bock haben. Das ist glaube ich das essentiellste, dass dort was raus kommt, was dann auch direkt bei uns angeschlossen und genutzt werden kann. Daran ist es damals gescheitert. Das sollten wir für jetzt unbedingt als Zielstellung setzen. Das sollten wir auch bei der Projektanfrage klar kommunizieren, dass unsere bisher entwickelten Prototypen auch produktiv verwendbar sein sollen.
Hannes: Ich fürchte, dass das vielleicht nicht ganz die Anforderungen an das Projekt trifft.
Paul: Aber nachfragen könnten wir bei Prof. Anke ja mal. Damals war auch was, was weiterentwickelt werden sollte, und das war auch okay. Maßgeblich sollten alle Projekte dann bei verwaltung@ liegen und (mit) betreut werden.
Gwyn: Also verwaltung@ und p@ anfragen hinsichtlich inhaltlicher Betreuung und admin@ für alle Projekte als Begleitung.

--> Gwyn: Mails an die Stellen, sonst muss jemand anderes als Projektbegleitung herhalten (done)

ß. Weiteres

ß.I RK-terfrühstück

Paul: Ich könnte einfach wieder "stupide" Termine (Website) erstellen.
Gwyn: Das soll die Angestellte für Termine machen (dürfen)! Hab es als ITOP fürs RK eingereicht, vielleicht findet man einen neuen Termin, an dem da auch tatsächlich Menschen für da sind.

-> (done) ITOP zum nächsten RK ob und in welcher Form das gewollt ist

ß.II Modul Studienkompetenz

Tino: Weil gerade mal wieder gelesen: https://www.htw-dresden.de/news/jetzt-fuer-maschinenbau-bewerben-und-mit-ausgezeichneter-unterstuetzung-studieren
Da werden die Struktur der Hochschule gelehrt und die Gremien vorgestellt. Vll kann man sich da als StuRa ja wenigstens für Teile der Vorlesung mit einbringen und genau diesen Part übernehmen? Damit auch FAK etc. vorgestellt werden könnten.
Gwyn: Unbedingt! Personal/Bereich Schulungen? Wer ist denn dafür Ansprechstelle in der Hochschule? Das Modul sollte es ja auch nicht nur im MaschBau geben, oder? Kannst du da mal nachforschen @Tino?
Paul: Ich glaube da hatte ich mit Tino mal schon einen Antrag formulieren wollen zur Aufnahme der Forderung in die KontO, dass das doch bitte für alle Studiengänge angeboten werden soll.

--> Gwyn: Tino nerven

ß.III Festlegung Termine ClaRa und KoSe

ClaRa: 05.09.2022 (nachmittags-abends)
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/vorstand/kan/clara/clara-2022-1/clearance-and-rapprochement-clara-2022
KoSe: 18.09.2022 (ganztägig)
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/p/kose/2022-2023

Arbeitstreffen Planung: 16.08. 10 Uhr

ß.IV Termin Planung Lehre im WiSe

https://www.stura.htw-dresden.de/hs/rek/termine/meeting-planungsstand-lehre-wintersemester
morgen 13 Uhr, wer begleitet mich? Nils!

Paul: Wissen wir schon was da vorher gelaufen ist? Ich habe die Vermutung, dass da die Vorschläge des Rektorates vielleicht bei den Dekanaten abgeprallt sind und sie beim StuRa Unterstützung suchen.
Hannes: Wir können ja mit der Ansage rein gehen, dass wir uns erstmal nur anhören wollen und keine finalen Aussagen treffen.

unsere Vorstellungen/Erwartungen/Forderungen?
Gwyn: Ich würde nach wie vor meinen so viel Präsenz wie möglich, aber trotzdem immer auch hybrid.
Paul: Hybrid kann ja auch konserviert vom Band sein. Da sollte ja genug Technik bereit stehen inzwischen, dass das kein Problem sein sollte.
Hannes: Prof. Haubold ist ja wohl auch eher immer für Online. Vielleicht hat sie das den Dekan:innen auch so verkaufen wollen, aber die sind dagegen?
Gwyn: Da sind wir doch aber inzwischen der Meinung, dass Präsenz vor allem aus dem sozialen Aspekt heraus viel sinnvoller ist.
Paul: Bei Übungen und Co ja. Aber bei Vorlesungen kann da ja getrost auch auf Liveübertragung verzichtet werden, insbesondere wenn es das als Aufzeichnung gibt. Und beim Prüfungsabschnitt: der drei Wochen wie immer. Wo und wie wird denn entschieden wo und wie Prüfungen in digitaler Form stattfinden (können)?
Gwyn: Sollte mit der RahmenPO inzwischen hinreichend geregelt sein.
Paul: Und dass man noch mal betont, dass - wenn Prüfungen (auch unabhängig von Corona) - von einzelnen in Präsenz nicht abgelegt werden können, auch die Möglichkeit besteht die anderweitig abzulegen. Es soll auch auf keinen Fall wieder das "Wegverschieben" von Prüfungen in einen zusätzlichen Prüfungsabschnitt geben.

O. mögliche kommende Tagesordnungspunkte

Personalkonzept/Anstellungen weiterhin regeln

auch hinsichtlich Ausschreibungen und Co.

Z. nächste Sitzung

25.08.2022 13:00 Uhr

Ende der Sitzung: 15:05 Uhr

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