Protokoll 18. Sitzung Vorstand 2021/2022

09.06.2022 16:00 Uhr

Beginn: 16:03 Uhr

0. Formalia

Anwesende

Hannes Günther
Gwyn Hirschfeld

0.1. Begrüßung zur Sitzung

Hannes und Gwyn begrüßen alle Anwesenden zur Sitzung.

0.2. Bestellung der Redeleitung und Protokollerstellung

Protokoll: alle
Sitzungsleitung: Redeleitung: Hannes

0.3. Verabschiedung der Tagesordnung

0.4. Verabschiedung der Protokolle

0.V.1. Seite Links bei Sitzungen des Vorstandes

Paul hat die Sitzung vorbereitet. Dabei ergab sich die Verständnisfrage was genau der Zweck zum Sammeln der Links als eigenständige Seite Links (neben dem Protokoll) ist.
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/vorstand/sitzungen/2021-2022/18/links
Paul würde das gern wissen, um eine Sitzung des Vorstandes "idealtypisch" vorbereiten zu können (ohne noch erst nachfragen zu müssen, wieso da was gemacht wird).
-> Padlinks sollten nicht in den öffentlichen v@-Protokollen landen, das war die Lösung "des Problems".

1. Schaffung Stelle Zuständigkeit Finanzprüfung

Der StuRa möge beschließen die Stelle "Zuständigkeit Finanzprüfung" mit Umfang von 2,5 h pro Woche zu schaffen.

Ergebnis: 2/0/0 --> angenommen

Die Stelle "Zuständigkeit Finanzprüfung" für 2,5 std soll dem Referat Finanzen hinzugefügt werden.
Die Stelle "Zuständigkeit Finanzprüfung" soll dem Bereich Finanzprüfung des Referats Finanzen zugeordnet werden und diesen unterstützen. Der Bereich Finanzprüfung wird vom Referat Personal als kritische Verwaltungsinfrastruktur wahrgenommen, deshalb soll diese Stelle ab 01.07. geschaffen werden.

--> AnstelleVO ist entsprechend anzupassen. p@ bitten das zu machen (Zuständigkeit Ausfertigung).

2. Einvernehmen Anstellung Student:innen Juni 2022

vertagt von vorherigen 17. Sitzung Vorstand 2021/2022

---> verschoben, aktueller Stand ist bei Personal zu erfragen

Was ist zu tun? Bei personal fragen + auf die nächste TO setzen

done

Durch wen? sva
Bis wann? 13.06

I. Konzept für Stellen

vertagt von (und "aufgenommen" zur) vorherigen 17. Sitzung Vorstand 2021/2022

vat@: Ist das inhaltlich TV-L only gedacht? Bei der vorherigen Sitzung ging es - beim Entflammen der Diskussion - (nur) um Stelle nach TV-L.

vat@: Ich habe da mal was "darstellendes" beispielhaft erstellt: https://www.stura.htw-dresden.de/stura/ref/personal/angestellte/personalkonzept-2021-2022/auslastung-durch-geschaffene-stellen

vat@: Ist es richtig, dass eine Auslastung von 70 % im Haushalt 2022 kalkuliert ist? Das bedeutet beim Volumen von 800 Stunden je Monat, dass 560 Stunden je Monat finanziell gedeckt sind. Aktuell sind wir da (hinsichtlich der besetzten Stellen) aktuell darunter (mit höchstens 510 Stunden je Monat). Oder? Ich schlage vor, dass das (zumindestens inhaltlich) so vom Referat Personal seit Jahresbeginn (und bis Jahresende) ausgewiesen wird.
vat@: Hingegen bei den Stellen nach TV-L ist wir mit 192 Stunden je Monat von 160 Stunden je Monat drüber.

Berechnungen der Verantwortlichkeit HHP hat ergeben, dass, wenn wir mit der aktuellen Besetzung weiter fahren, wir auf den angesetzten Betrag zum Jahresende kommen. Im Sinne des "Arbeitsschutzes" würde ich da also nichts aktiv machen.
Gwyn ist auch dafür.

(Nachruf 2022-06-10T18:00 im Gespräch mit dirk@:) Paul: Ich mag das (freudige) Ergebnis erst glauben, wenn ich irgendeine Ermittlung gesehen habe.
Hannes: Der Vorstand mag noch - der Bestätigung halber - abwarten was die angeforderte Berechnung (Kalkulation) von entgelt@ ergibt. Sie sollte auch höchstens 150.000 € Ausgaben beinhalten, selbst bei einer Anpassung mit einem Mindestlohn von 12 € ab Oktober 2022.
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/ref/finanzen/hapla/sitzungen-Arbeitstreffen/sitzungen-2022/phplkr/view

II. Klage Förderung nach § 15 III BAföG für Mitarbeit im StuRa

Hannes: Mensch hat in erster Instanz verloren wir sollten uns entscheiden, ob wir das weiter verfolgen möchten oder nicht. Das Urteil ist uns (und dem Anwalt) noch nicht zugegangen (Stand 09.06), ab dann läuft die einmonatige Frist, der Anwalt würde deswegen schon gerne wissen ob wir das weiter verfolgen wollen.
Mensch wäre bereit seinen Fall weiterhin zur Verfügung zu stellen, wenn wir das möchten.

Kurzes Gespräch mit dem Menschen dazu:
Ergebnis: er schreibt Plenumsantrag, wir unterstützen.
SvA schreibt den Anwalt an, ob Urteil schon da ist und kündigt an, dass wir das weiter verfolgen wollen

Hannes und Gwyn sind sich einig das so zu machen.

Was ist zu tun? Rückmeldung an Anwalt

done

Durch wen? SvA
Bis wann? 11.06

III. Novelle SächsHSFG

Tino: ich habe heute in der Küche mit Bine über die Novelle des SächsHSFG und den zeitlichen Ablauf geredet. Anscheinend soll da im Juni/Juli was dazu kommen und es wird wohl ein recht großer Wurf werden, weil man das gesamte Gesetz angepackt hat.
Bisher konnten die verschiedenen Stakeholder bei einen einmaligen Treffen ihre "Wünsche" äußern und es ist nicht absehbar was und in welcher Form sich diese im letztendlichen Entwurf finden lassen werden. Nach Veröffentlichung hat man wohl 8 Wochen Zeit dazu Stellung zu beziehen, bis es dann im Landtag behandelt und abgestimmt wird.
Worauf will ich hinaus: Die Scheiße fällt ins Sommerloch... Viel wichtiger als die Novellierung kann es aber nicht werden und wir sollten unbedingt daran mitwirken und ggf. andere wichtige Themen niedriger priorisieren.

Hannes: Was konkret sollte von unserer Seite aus wann passieren? Ich könnte mir sehr gut Vorstellen AdG darauf anzusetzen

Antwort an Westfeld/Telefonat dazu evtl noch ausstehend

----> Gwyn und Hannes entscheiden AdG darauf anzusetzen

Dazu soll ein Ticket als offizieller Arbeitsauftrag erstellt werden, was auch als Arbeitsdokumentation dienen soll.
https://pro.stura.htw-dresden.de/issues/1256

(Nachruf 2022-06-09T22:00:) AdG: Jo! (Gefühlt hätte ich auch sonstwas anderes zu tun. Aber - ganz wie es auch Tino darstellte - ist das "entscheidend". Im Übrigen habe ich - im Vergleich zu vorherigen Novellen - nicht den Eindruck, dass bei der KSS da die notwendige fachliche Tiefe da ist. So gibt es vielleicht auch inhaltliche Unterschiede, insbesondere hinsichtlich des Blickes auf Forderungen. Das müsste dann besprochen werden. Womöglich findet die KSS die Vorschläge auch gut und übernimmt sie womöglich.)

IV. Nachfrage Neuinterpretation Prüfungsordnung

https://www.stura.htw-dresden.de/vertretungen/senat/sitzungen/2021-2022/197/nachfrage-und-antwort-zur-neuinterpretation-der-pruefungsordnung

Hannes: Was da zurück kam, empfand ich als sehr schwammig und dünn, deshalb würde ich vorschlagen, den Spaß noch einmal an das SMWK zu schicken.

Nachfrage dazu von AdG vorbereiten lassen und dann als v@ postalisch versenden
--> Doch nicht AdG machen lassen, um ihn nicht von der inhaltlichen Aufgabe SächsHSFG abzulenken.

Was ist zu tun? Nachfrage dazu vorbereiten und als v@ postalisch versenden
Durch wen? ~~sva@~~ AdG
Bis wann? 16.06.22

V. Anträge an den StuRa

Wir sollten hier absprechen wie wir welchen Fall priorisieren und geeignet Tickets erstellen + Verantwortlichkeiten benennen und geeignet abarbeiten

Was muss/soll erarbeitet werden?
Gern kann auch die Erarbeitung "pausiert" werden. (Dann aber bitte eine Aufgabe (Ticket) erstellen und entsprechend geeignet ablegen.)

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/vorstand/sitzungen/2021-2022/17/forderung-feste-der-fakultaeten-nicht-durch-die-studentinnenschaft-finanzieren-lassen
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/vorstand/sitzungen/2021-2022/17/erlass-veranvo

---> Antrag begraben, bitten das kultur@ und finanzen@ sich der VeranVO zu widmen und da etwas ausarbeiten, was dann gerne vom Vorstand auch gegenüber den Dekanaten vorgestellt werden kann.
reicht auch erst mal in Stichpunkten mit konkreten Inhalten, Wortlaut der VO ausarbeiten können andere machen. Verfahren muss klar sein.

Was ist zu tun? mail an kultur und finanzen mit der Bitte von oben und sinnvoller Frist, am besten gleich mit Ticket zum Tracking.

done

Durch wen? sva
Bis wann? 16.06

https://pro.stura.htw-dresden.de/issues/1242

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VertretungsVO
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/vorstand/sitzungen/2021-2022/17/grundsaetzliche-teilnahme-an-jeder-regulaeren-konferenz-der-studentischen-interessenvertretung
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/vorstand/sitzungen/2021-2022/17/erlass-vertvo

Was Gwyn und Hannes verstanden haben: Antragsintention gut, Begründung müsste noch erabeitet werden und vor allem sollte klar geklärt werden, wer "legitim" als Vertretung ist, also am Ende auch Geld bekommt. Dazu müsste VertVO ausgearbeitet werden.

Gwyn und Hannes einigen sich, dass der Antrag zwar sinnvoll ist, aber die Priorität niedrig und dass die Aufgabe nicht AdG zufallen soll, sondern daraus ein Ticket bei hopo@ gemacht werden soll als mögliche Aufgabe die von Menschen die dort aktiv werden wollen (z.B. Olli) erfüllt werden kann.
https://pro.stura.htw-dresden.de/issues/1257
--> konkret machen wir da also gar nix.

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https://www.stura.htw-dresden.de/stura/vorstand/sitzungen/2021-2022/17/forderung-veranstaltung-zum-kennenlernen-der-hochschule-fuer-alle-studierenden
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/vorstand/sitzungen/2021-2022/17/forderung-wahlmodul-zu-aufgaben-der-selbstverwaltung-an-hochschulen-und-qualitaet-an-hochschule-fuer-alle-studierenden
--> beide sinnvoll, an qm@ delegieren

Was ist zu tun? Mail an qm mit der bitte sich die Forderung anzuschauen und dann zu evaluieren ob sie die entsprechenden Anträge stellen wollen

done

Durch wen? sva
Bis wann? 16.06

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https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2021-2022/15/0163
--> Begründung fehlt, damit das in KontO landen kann, Prio niedrig, kann gerade kapazitätsmäßig nicht geleistet werden -> Ticket erstellen bei hopo@
https://pro.stura.htw-dresden.de/issues/1258

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https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2021-2022/14/0150
--> Hannes kümmert sich drum und bringt Antrag in geeigneter Form wieder ein

VI. kommende Veranstaltungen

Planung Veranstaltung Konstituierungsseminar 2022/2023 angehen?
- https://www.stura.htw-dresden.de/stura/p/kose/2022-2023/organisation/1-treffen-organisation-konstituierungsseminar-2022-2023

-> wer hat Ressourcen das zu übernehmen? Evtl. Hungi anfragen?

-> erstmal soll jetzt ein Termin festgelegt und kommuniziert werden.
Mitte August, vor dem 18. und nach dem 12.
vorzugsweise 13.-17. (da sind Gwyn und Hannes auch da), 2 Tage Veranstaltung inkl. min. 1 Übernachtung, eher 2
Umfrage unter zukünftigen Stimmberechtigten

Was ist zu tun? Umfrage erstellen und rum schicken

done

Durch wen? sva
Bis wann? 16.06

https://pro.stura.htw-dresden.de/issues/1272

Planung Veranstaltung studentischer Hochschulrat 2022 angehen?
- stud-hsr@
- ~~2022-06-04T15:00?~~ 11@ fragen?

-> übergeben an 11, wir mögen uns nicht drum kümmern, erkennen aber Zweck

Was ist zu tun? Mail an 11

done

Durch wen? sva
Bis wann? 16.06.

https://pro.stura.htw-dresden.de/issues/1271

VII. "Geltungsbereich" Beauftragung Kollegialität

vat@: Ist die Beauftragung Kollegialität für die Verwaltungsangestellten ("SHK alike" und TV-L) zuständig? (Soll sie es werden?)
Warum wird das nicht beim Referat Personal besprochen?

-> übergeben an Ref Personal und Beauftragung kollegial@ herself

Was ist zu tun? Mail an die beiden Stellen mit Bitte einfach mal 1 Arbeitstreffen zu dem Thema abzuhalten

done

Durch wen? sva
Bis wann? 16.06

ß. Weiteres

ß.I. mangelhafte Sichtung (Prüfung) von Anträgen zu Finanzen zu den Sitzungen der Komitees

---> bitte um Klarstellung was damit gemeint ist zur nächsten v@ sitzung, wir rätseln gerade nur

(Nachruf 2022-06-09T23:00:) AdG: Sorry! (Leider konnte ich so spontan nicht an der Sitzung teilnehmen. Gern hätte ich den "Gag" erklärt.)
(Nachruf 2022-06-14T15:30:) Die Absicht von Paul war, dass stets "weiterhin" alle Anträge mit finanziellen Mitteln bei finanzen@ bekanntgegeben und (duldend) zu Kenntnis genommen werden.
Hannes aus Gedächtnis vom Gespräche mit Fulli:
Nicht alle Finanzanträge müssen zwangsweise durch finanzen@ geprüft werden bevor über sie abgestimmt wird. Beispiel: Dinge wie 9€ Ticket sollten aber bitte gecheckt sein. Ein verstellbarer Tisch in Höhe von 300€ hingegen nicht
(Nachruf 2022-06-14T15:30:) Es wird erhofft und erwartet, dass das bei der Verfahrensdokumentation, die durch Fullforce bis Ende September erstellt wird, dabei ist. Paul soll gern nebenbei (beim Rauchen) sich das schon einmal von Fullforce ausführen lassen.

ß.IV. Zuarbeit Umsetzungs- und Übergabeprotokoll

MLp:
Hintergrund: Neulich fand ich ein Goldfischglas in der A004. Ich habe Biologie-Freunde, die sich immer über coole Gefäße freuen, die für Aquascaping geeignet sind. Auf eine Frage zu Hannes "Das versifft hier eh nur darf ich das eventuell haben?" Antwort von Hannes "Da solltest du am besten mit Elli ein Verfahren entwickeln."
Da, ich angenommen hatte, dass Hannes mir das als Vorstand zur stellvertretende Referatleitung Verwaltung gesagt hat, war meine Reaktion natürlich direkt ich mach das mal, hier fehlt etwas.
Bei Elli angefragt, ich würde hierzu gern ein Verfahren dazu entwickeln. "Klar mach ruhig und stell uns das dann vor."
Zur 8. Sitzung https://www.stura.htw-dresden.de/stura/ref/verwaltung/sitzungen/2021-2022/8/termin bin ich subtil abgeplitzt mit der Aussage: Paul: "Ich glaube wir haben wichtigeres zu tun.". Allerdings nur mit dem Vorschlag ein Verfahren dafür anzusetzen. Nicht das ich das Glas bekomme :D Merci
Dateien zu meinem Vorschlag Übergabeprotokoll ist hier: https://www.stura.htw-dresden.de/stura/ref/verwaltung/dateien/umsetzungsprotokoll-uebergabeprotokoll

Ich frage mich:
"Was ist die Aufgabe der Stellvertretung eines Referats? Den Dreck aufzuräuben, der entsteht wenn mal nicht alles wie gewohnt läuft und wenig Interesse daran besteht? Oder Beobachtungen von Problemen zu treffen, für die sonst keine Zeit im Referat sind und diese dann an zu gehen."
"Ist das nicht bei mir angekommen, dass ich als Stellvertretung auch einfach Sachen umsetzen kann wenn sie vorher nicht einmal existiert haben, weil sie nicht wichtig sind?"

Was soll meiner Meinung nach passieren?
- 1. Dieses Beispiel und meine Anmerkung unter 3. durch den Vorstand an kolla@ übermitteln. Es kommt nach meinen Beobachtungen zu häufig vor, dass sich Menschen Arbeit für den StuRa machen und diese nicht angenommen wird. Ich vermute es liegt daran das solche Fragestellungen nie weit oben auf der Liste stehen, da sie eine niedrige Priorität haben.
Ich sehe es allerdings als wichtiger an ein durchgesprochenes Verfahren im Zweifel griffbereit zu haben, als es nicht zu haben. Generell denke ich: Auch wenn Platz 42. der Liste abgehakt ist rutscht alles andere ein wenig nach.
Daher folgt auch zweitens
- 2. Darüber diskutieren, ob in diesem konkreten Fall wirklich nie ein Verfahren zu einem Umsetzungsprotokoll geben soll und diese Antwort mir mitteilen.
A: Soll nicht weiter verfolgt werden.
B: Soll weiter verfolgt werden.
C: Ist uns egal, aber wir geben das an verwaltung@ mit unserer schriftlichen Meinung zurueck.
- 3. fyi Ich glaube mittlerweile Verstanden zu haben, dass sich der StuRa HTW Dresden in einer immer wiederkehrenden Schliefe aus Personen befindet, die Bock haben und immer mehr von veralteten Strukturen nieder gestampft werden. Mir ging es hier so lange gut als ich nur admin spaß machen konnte und so nur indirekt etwas für euch getan habe. Sobald ich angefangen habe dem StuRa schrittweise helfen zu wollen stößt man auf eine Wand nach der anderen. Das ist es was es meiner Beobachtung nach innerhalb der eigenen Reihen einmal als Strukturwandel im StuRa bräuchte.
Beobachtungen von mindestens 5 Personen die ich euch direkt aufzählen könnte.

Hannes: Wichtiges Thema: Ich würde vorschlagen schriftlich drauf zu antworten, um der Problematik gerecht zu werden. Aka. ich schreibe was vor und Gwyn segnet mir das ab. Ich möchte den Hauptfokus darauf legen, dass die Leitung eines Referates natürlich für das Referat Prioritäten setzen und diese verfolgen kann bzw. soll! Wenn uns als v@ etwas nicht passt, werden wir das auf geeignete Art kritisieren.
Gwyn: ja.

ß.IX. Auswertung Veranstaltung Schulung für Student:innen in Gremien der Hochschule SoSe 2022

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/ref/personal/schulungen/schulungen/schulung-fuer-student-innen-in-gremien-der-hochschule/schulung-fuer-student-innen-in-gremien-der-hochschule-sose-2022

-> zur Kenntnis genommen, falls da noch was passieren sollte/muss, dann bitte bei personal@
SvA: Ich seh bei dem Link keine Auswertung

--> Auswertung soll passieren + Maßnahmen (Planung selbe Veranstatltung mindestens fürs kommende Jahr, Einbindung bei Wahlplanung/Anwerbung Kandidaturen)

Was ist zu tun? Mail an personal@ mit Bitte zur Auswertung und Planung weitere Veranstaltungen

done

Durch wen? sva
Bis wann? 16.06

O. mögliche kommende Tagesordnungspunkte

niedrig priorisiert und deshalb geschoben:

Zusammenführen von den Inhalten im Unterordner Kanzlei direkt mit beim Vorstand
Auflistung vom (auch noch verfügbaren) Volumen von Stellen in der AnstelleVO
Angestellte für ehrenamtliche Mitwirkung "missionieren" -> Theresa (?)
Aufgaben (für sich, Interessierte und Nachfolgende) benennen

Z. nächste Sitzung

23.06.2022 16:00 Uhr

Ende der Sitzung: 17:17 Uhr

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