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Protokoll 18. Sitzung Vorstand Geschäftsführung 2020

Protokoll der 18. Sitzung des Vorstands der Geschäftsführung 2020

 

 

 

Teilnehmerinnen und Teilnehmer

Anwesende

  • Hanna Liebrecht
  • Tino Köhler
  • Jens Fritze

 

Gäste

  • Paul Riegel
  • Johann Boxberger
  • Stephan Rankl
  • Corinna Miller

 

0. Formalia

0.1. Begrüßung zur Sitzung

0.2. Bestellung der Redeleitung und Protokollerstellung

Protokoll: Alle
Sitzungsleitung: Tino
Redeleitung: -
Inhalte: Haul

0.3. Verabschiedung der Tagesordnung

0.4. Verabschiedung der Protokolle

17. Sitzung der Sprecherinnen 2020
Es ist sehr gut.

I. Stand der zu erledigenden Dinge

  • ITOP ins RK einreichen "Pad Jour Fixe Prorektorat", damit alle wissen, dass man zu behandelnde Sachen da reinschreiben darf (Hanni) check
  • ITOP RK: "Beantwortung von Mails" (bei Beantwortung der Mail den gleichen Verteiler cc setzen und wenn es nicht schaffbar ist, dann auf dem Verteiler eine kurze Information, dass sich dann darum gekümmert wird. Evtl Frist von 3 Tagen einführen) (Hanni) check
  • Einarbeitung und Aufgaben für Nanni. (Sitzungen Geschäftsführung, Rektoratsgespräch, Jour Fixe) (Jens)
  • ÖA (Tino):
  • Mail Studieren+ Broschüre (Check)
  • Sie sollen fragen, wie lange wir dafür Zeit haben
  • Hochschul ABC (check)
  • Julia Krebs anfragen (check)
  • Treffen Studium: Bekommt Verena nun Mails? Wie läuft das mit der Mailantwort an die Studis, wie ist eure Arbeitsweise und kann man da was effektivieren? (Hanni, Jens und Tino am 1.7. 15:00) check
  • Antwort bzgl. Magazin Wissend (Jens) check
  • Niklas, Yewgenji anfragen ob sie Lust haben auf Kanzlei (Tino) wurde "verdrängt", aber soll noch gema
  • Pauls Mail abkürzen FA (Hanni)
  • Referat Personal muss sich dringend der Aufgabe widmen, das Referat Finanzen zu besetzen (Jens) check
  • Stellungnahme Formular Gremientätigkeit (Jens&James)
  • Korrespondenz mit Studentenwerk bzgl. der Gremientätigkeit (Jens&James) check
  • ÖA schreiben sie sollen eine News machen zu den nun regelmäßig stattfindenden Gesprächen mit dem Rektorat und dem PLuS (Tino) (Check)
  • Revisionsliste an ÖA übergeben, sonst machts Paul (Tino) check
  • zusammen mit Verena einen ITOP fürs nächste RK einreichen bzgl. Unterstützung Ref Studium (Hanni)(nop)
  • Referat Verwaltung darf einen Antrag stellen, damit der Schlüssel von Paul verlängert wird. Des Weiteren soll geprüft werden, was mit dem Projekt Gästekarten passiert ist. (Jens) check
  • Stellungnahme (Faktensammlung) bzgl. Problematik Langzeitstudiengebühren (Jens)
Axel hat einen halbfertigen Beschluss über eine Delegation zur BuFaK Oldenburg. Die ist ausgefallen und der Antrag hängt nun im Luftleeren Raum. Ich würde sagen wir lehnen ihn einfach ab? Bitte mal sagen was am bestenfür die ABV wäre.
Jens: Ist das nicht Aufgabe des Präsidiums? Das einfachste wäre zurückziehen? Da müsste das Präsidium eventuell mal korrespondieren? 
Paul: https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2020/1w/teilnahme-bufak-wiso-oldenburg-sose-2020 ist halt beschlossen und ein gutes Beispiel was die Kategorie "nicht umgesetzt" bekommt.

II. Kanzlei

Was ist passiert?

Was ist zu tun?

Was war zu tun?

III. Anfrage Hochschulmagazin WISSEND

Lieber Herr Fritze,
 
Frau Prof. Haubold wäre auch mit einem Gespräch einverstanden. Dann würde ich sie um einen Terminvorschlag im September bitten.
Seitens des StuRa würde ich an 2 Vertreter*innen denken.
 
Beste Grüße
 
Constanze Elgleb, M.A.
Leiterin Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Liebe Frau Prof. Haubold, lieber Herr Fritze,
 
ich freue mich mit Ihnen für die nächste WISSEND ein Gespräch zum Thema „Wie erging/ergeht es Studierenden im Corona-Semester und dem digitalen Lernen?“ führen zu können. 
Frau Prof. Haubold könnten Sie uns bitte einen Terminvorschlag für Anfang/Mitte September unterbreiten? Das Gespräch sollte ca. 1-1,5 h  dauern. Ich kümmere mich dann um die entsprechenden Räumlichkeiten. Seitens des StuRa wären 2 Vertreter*innen dabei.
 
Ich würde Ihnen im Vorfeld ein paar Fragen zur Vorbereitung zukommen lassen. Wenn Sie ebenfalls Themenvorschläge haben, über die Sie sprechen möchten, können Sie mir diese gerne mitteilen. 
 
Beste Grüße
 
Constanze Elgleb, M.A.
Leiterin Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Jens: Für ich war wichtig, wieviele Leute da mit hin können: 2 --> eine mit guten und eine mit weniger guten Erfahrungen (Phillip und oder Fulli)
Termin irgendwann im September
Tino: Hätte Bock, weil ET gut lief, könnten auch Sophie mal fragen
Hanni: hält sich da raus
Tino: Nicht nur Sp oder Kanzlei Leute
Jens: Wir brauchen jemanden, der ähnlich dominant ist wie Fulli oder Schwuchow
Es müsste noch jemand aus dem Vergabegremium sein, aber das sind nun mal Fulli und Schwuchow
Hanni: Und wenn die 2. Person nicht aus dem StuRa ist?
Paul: Dass Prof. Haubold kommt, zeigt, dass da Interessenvertretungen zu Wort kommen sollen
Tino: Ich würde auch hingehen
Jens: eine Person aus dem Vergabegremium ist ein Muss, wie entscheiden wir für Fulli oder Philipp?
Wer entscheidet darüber?
Tino spricht mit Sophie, Jens mit FF&Phillip und die sollen das untereinander klären

IV. Langzeitstudiengebühren bei Überschreitung der Regelstudienzeit

Hanni: Liegt im Rektorat und soll am Dienstag behandelt werden. Prof. Haubold hat eingeleitet, dass wir anschließend informiert werden, wie darüber beschlossen wurde. Wenn das nicht passieren sollte, sollen wir einfach nochmal bei der Assistentin der Rektorin nachfragen. 
Es ging um Langzeitstudiengebühren, aber auch Zweitstudiengebühren.

V.Tausch BA & Praktikum an der Fakultät Wirtschaftswissenschaften

Vorschlag Verena:
Liebe Wiwis,
wir haben gute Nachrichten für euch! Der Dekan hat die Entscheidung getroffen, dass es möglich ist das Praktikum mit der Bachelorarbeit zu tauschen. Für alle die also Probleme haben einen Praktikumsplatz zu finden durch die aktuellen Situation besteht jetzt die Möglichkeit zu erst die Bachelorarbeit zu schreiben und erst danach das Praktikum zu absolvieren.
Dabei müsst ihr allerdings beachten, dass ihr die Bachelorarbeit zwar schon schreiben könnt, aber erst nach dem Praktikum verteidigen könnt, da diese eure letzte Prüfung sein muss.
Wir hoffen, dass diese Entscheidung mindestens einige von euch hilft und euch besser in den Sommer starten lässt!
Liebe Grüße
Euer StuRa
Wir sollen das rumschicken. 
Hanni kümmert sich, Weiterdelegierung an ÖÄ
Machen wir (Hanni) in Zukunft nicht mehr so 
Paul: Ist das nicht eine Entscheidung, die auch andere Dekanate von anderen Fakultäten hätten checken müssen für ihre Fakultäten? Kann man nicht einfach das Prorektorat LeSt fragen das abzuklären? 
Tino: Hanni, frag mal zurück an Ref. Studium, ob das auch für andere Fakultäten betrifft. Das Referat Studium soll das als Frage ans Prorektorat stellen.

VI. Ergebnisse der Lehrenden-Befragung

QM möge das sichten und berichten.
Was zu erwarten war: Ein Großteil der Lehrenden würde gern im WiSe einfach wieder herkömmlich Lehre machen wollen.
Es kam das raus, was man vermuten würde
Kritik: empirisiche Sozailforscherin Haubold fasst auf krude Art und Weise Sachen zusammen, außerdem Formulierungen, die leicht falsch zu verstehen sind. Gerade Formulierungen mit unnötigen "nicht" erscheinen fragwürdig.
--> Kritik mitnehmen ins Jour fixe, vielleicht Antworten nach Fakultäten aufschlüsseln
Gibt es Fakultäten, die hinterherhängen oder herausstechen? LaUCh vs. WiWi?
Nach der Auswertung mit ins Plenum nehmen.
Wir sollten auch noch eine Umfrage bei den Studierenden machen.

VII. Kodex gute Lehre

Kodex „Gute Online – Lehre“
"Alle an der HTW Dresden tätigen Hochschullehrer*innen sowie Lehrkräfte für besondere Aufgaben und Lehrbeauftragte sind sich ihrer Verantwortung für die Erreichung hervorragender Ergebnisse im Rahmen der Kompetenzvermittlung für unsere Studierenden bewusst. Der unmittelbare Kontakt  des Studierenden zum Lehrenden ist dabei die Basis der Wissensvermittlung, da damit einerseits Verständnisprobleme beim Studierenden effektiv reduziert und andererseits die Wissensaufbereitung durch den Lehrenden zielgruppenorientiert reflektiert werden kann.
Während dieser Kontakt in Präsenz- oder Teilpräsenz-Lehrveranstaltungen intuitiv gegeben ist, ergeben sich für die virtuelle Lehre besondere Anstrengungen. Alle Lehrenden sichern daher auch in der virtuellen Lehre die Möglichkeit zur Interaktion mit den Studierenden über unterschiedliche Kontaktmöglichkeiten ab. Situationsbedingt  können dafür verschiedene Formen wie regelmäßige Videokonferenzen, Chatfunktionen, Telefonsprechstunden und oder Foren auf der Lernplattform ausgewählt und kombiniert werden."
Ergänzungsvorschlag Kodex „Gute Online – Lehre“ (von Prof. Mayer)
"Die Studentinnen und Studenten agieren auch im virtuellen Raum respektvoll untereinander und gegenüber den Lehrenden. Sie sind sich bewusst, dass in der Online-Lehre ein höheres Maß an Eigendisziplin und Eigeninitiative erforderlich sind, um eine Lehrveranstaltung erfolgreich zu absolvieren. Die Studierenden wahren die Rechte der Lehrenden und nehmen beispielsweise keine unerlaubten Veranstaltungsaufzeichnungen vor." 
Hanni: James meinte, dass das so im Senat mit Zustimmung bei Abstimmung behandelt wurde, Prof. Haubold hingegen meinte, dass das so nicht durchgegangen ist, besonders wegen des letzten Satzes. 
  • soll nach außen getragen werden 
  • Kodex ist keine Dienstanweisung, immernoch freie Lehre 
  • Studiendekan ist Ansprechpartner, wenn sich ein Prof wochelang der Kommunikation verweigert/ keine Antwort kommt, auch bei mehrfachen Versuch der Kontaktaufnahme 

VIII. Stellungnahme Inklusion

Hanni: Jenny hat sich mit Frau Sappinen in Verbindung gesetzt und wird mit ihr einen Termin vereinbaren, wo sie sich zusammensetzen und das Ganze gemeinsam angehen. Es ist klar kommuniziert (auch mit Prof. Haubold), dass wir zur Zeit weder die Kapazitäten, noch die inhatliche Expertise haben, um eine vernünftige Stellungnahme innerhalb so kurzer Zeit abzugeben. Prof. Haubold sagte diesbezüglich, dass das kein Problem und ggf. zu vernachlässigen sei und sie die Deadlines auch nur aus dem SMWK bekommen.

IX. Stand zum Verfahren mit beratenden Mitgliedern bzgl. Studentenwerk

Sehr geehrter Herr Fritze,
zu Ihrer Frage möchte ich Ihnen unsere nunmehr geänderte Verfahrensweise zur Kenntnis geben.
Es liegt noch keine Stellungnahme des BMBF vor. Nach Meinung des Landesamtes ist nach § 15 Abs. 3 Nr. 3 die Mitwirkung in gesetzlich vorgesehenen Gremien und satzungsmäßigen Organen der Hochschulen und der Länder sowie in satzungsmäßigen Organen der Selbstverwaltung der Studierenden an diesen Ausbildungsstätten sowie der Studentenwerke entscheidend.
Mitwirkung ist im Sinne von organisationsrechtlicher Zugehörigkeit zu verstehen. Ein bloßes Tätigwerden für eines der genannten Gremien oder Organe reicht danach nicht aus. Wenn aber die Zugehörigkeit und damit Mitwirkung gerade nicht durch Wahl, sondern durch Bestellung oder Benennung begründet wird, ist gleichwohl eine Zugehörigkeit und somit Mitwirkung im Sinne des § 15 Abs. 3 Nr. 3 gegeben.
Mehrere Gerichte (zuletzt das OVG Thüringen) haben eindeutig klargestellt, dass es nicht auf das Merkmal „gewählt“ ankommt, da eine Privilegierung von gewählten Mitgliedern durch den Gesetzgeber nicht ersichtlich ist.
Die Anwendung des § 15 Abs. 3 Nr. 3 kann deshalb nicht länger allein wegen des fehlenden Merkmals „gewählt“ ausgeschlossen werden. Die bedeutet aber zugleich, dass die sonstigen Voraussetzungen des § 15 Abs. 3 Nr. 3 nunmehr  genauer zu prüfen sind.
Die Erklärung muss plausibel sein. Eine Bestätigung soll vorliegen.
Sollte Sie weitere Fragen haben, können Sie sich auch gerne telefonisch an mich wenden.
Mit freundlichen Grüßen
Jana Greiner
Geschäftsbereichsleiterin
Da ein eigenes Formular zur Bestätigung der Mitwirkung erarbeitet wird, sollte eine Anfrage erfolgen, welche Kriterien zu erfüllen sind in der Plausibilitätsprüfung. Heißt, wenn wir ein eigenes Formular zur Bestätigung haben, ist schon eine Prüfung der Plausibiltät erfolgt. Beispielsweise könnte bei Referatsleitungen die Stellenbeschreibung angehängt werden. Die Kriterien sollten dann selbstverpflichtend in die MitO gepackt werden. Das ist insofern sinnvoll, als das theoretisch keine Einzelfallentscheidungen im Studentwerk geschehen, von denen wir nichts mitbekommen und nicht unterstützen können. Die Mitglieder werden andernfalls immer Schwierigkeiten haben, die Förderungshöchstdauer zu verlängern. 
Um es kurz zu machen, ein eigenes Formular ist an vielen Stellen einfach sinnvoll.
Das wird ein Projekt für den Sommer.
Jens wird der Rektorin der Kanzlerin die Mail vom StuWe (Leiterin Geschäftsbereich Studienfinanzierung) weiterleiten.

X. Stand Verfahren MitO

Das Telefonat mit der Anwältin hatte das Resultat, dass sie uns vertreten möchte.
Wir bekommen heute oder die nächsten Tage eine Vergütungsvereinbarung. Wir haben außerdem über das beschlossene Geld gesprochen und nach ihrer Einschätzung soll dieses ausreichen. Des Weiteren bekommen wir am Anfang August einen Formulierungsvorschlag.
Ihrer Einschätzung nach ist das so etwas schwierig. Eine andere Formulierung wäre sinnvoll.
Info: Im Verwaltungsrecht ist es unkompliziert, Fristen zu wahren. Eine Klage vom Verwaltungsgericht kann man formlos einreichen, dann Begründung nachreichen.
Tino: Gehen die 1.500€ safe jetzt drauf?

XI. Situation Präsidium

Das  Präsidium scheint auseinanderzubrechen.
Jörni: Ich will nicht rumstressen, wir müssen nur das Problem erkennen und daraus ableiten, was wir jetzt damit tun. Paul hilft ja gerade viel aus.
Paul: Nennenswertes Problem ist die ABV, die wochenlang liegengeblieben ist und dass Axel das jetzt einfach aus der Not heraus macht. Das kostet den StuRa unglaublich viel Geld. Und das wird als normal hingenommen. Das wird ein großes problem, wenn diese mentalität hier einzug hält, dass jeder glaubt arbeit an den angestellten abzuwälzen zu können.
Paul: Axel macht grundlegend schon ABV, aber soll nicht so viel machen, wie er es jetzt tut.
Hanni: Ist das Problem, dass die Prüfungsphase das P lahmlegt oder was macht die funktionsunfähig?
Tino: Anne kann ab nächste Woche wieder. Mau keine Ahnung.
Paul: Schmucki ist auch Ende des Semesters raus.
Tino: Ich schreib P mal ne Mail, in der sie das Problem schildern sollen.
Jens: Wir müssen wissen, was jetzt zu tun ist. 
Personal: Also soll ich (Paul) wieder die Neuen einarbeiten, weil die aktuelle besetzung des p ein totalausfall ist? Ich bin natürlich dazu bereit, aber nicht desto trotz ist das für mich sehr frustriered. 

XII. Wahl Professor Ortmanns ins Vergabegremium

Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob Wolfgang Ortmanns die Funktion als Mitglied des Vergabegremium des Corona-Nothilfefonds übernehmen soll.
Es gibt 6 Ämter als Mitglied im Ausschuss studentischer Finanzstabilisierungsmechanismus, wobei jeweils 3 Mitglieder des Studentinnen- und Studentenrats sein sollen und davon mindestens 1 Person Mitglied im Härtefallausschuss sein soll. 
Weitere Mitglieder des Gremiums können Mitglieder oder Angehörige der Hochschule sein.

Abstimmung

Ja 3
Nein 0
Enthaltung 0

angenommen

Q. Offenes im Rektorat

Schamberg Änderung des Semesterbeitrags
Raumkonzept
  • immer noch nicht genehmigt
  • weitergegeben isses
  • wird als Berichtpunkt mit ins Rektorat nächste Woche genommen
Antrag auf Hochschulangehörigkeit
  • im Rektorat besprochen worden
  • er kann einen Gastlogin beantragen - müsste immer neu jahresweise wieder beantragt werden
  • es muss wegen der Verantwortung ein Rechtsverhältnis (Weisungsbefugnis) bestehen und das besteht nicht, weil der StuRa der Arbeitgeber ist 
  • das wird auch für Fr. Roßberg überprüft, ihr Status müsste zurückgenommen werden, damals ging es administrativ bei ihr nicht anders
  • wesentlich: Angehörigenkarte und Login 
  • Begründung für die Ablehnung gibt es schriftlich (juristische Empfehlung)
Langzeitstudiengebühren - Dez. Studienangelegenheiten
Altgeräte von der Hochschule (Laptops) für den StuRa, die an Bedürftige verliehen werden können

ß. Weiteres

  • 05.10.2020 - 10 Uhr
  • Feierliche Imma wird eher "Talkshow" Charakter haben. Mit Rektorin+DAAD Preisträgerin+Prorektoren+Studierender. Gewünscht bzw angedacht ist, dass es Sprecher dabei sitzt.
  • Regiebuch soll es geben 
  • Ein annewill und kannnicht in light.
  • Audimax: Preisverleihung (wird nicht gestreamt -  sollte aber vielleicht doch gestreamt werden!)
  • Wahl von Orti ins "Vergabegremium", ist die Haubold überhaupt zurückgetreten?

Y. Zu erledigende Dinge

  • Pauls Mail abkürzen FA (Hanni)
  • Niklas, Yewgenji anfragen ob sie Lust haben auf Kanzlei (Tino) wurde "verdrängt", aber soll noch gemacht
  • Sophie fragen für WISSEND (Tino)
  • FF & Philipp fragen für WISSEND - sie machen untereinander aus, wer hingeht (Jens)
  • Tausch BA & Praktikum WiWi zurück an Ref Studium mit der Anfrage, dass die mal das Prorektorat LuSt fragen sollen, ob das für alle oder zumindest mehrere Fakultäten zutrifft (Hanni)
  • ITOP im Plenum bzgl der Lehrenden Umfrage (auswerten+jour fixe nutzen für Fragen) Tino
  • gemeinschaftlichen Senats-Antrag für zweiten Teil des Kodex' für gute Lehre ausarbeiten und einreichen (Jour fixe) mit Haubold (Hanni+Tino)
  • Weiterleitung der Email vom Studentenwerk an Frau Thiele (Jens)
  • Weitere Korrespondenz mit Studentenwerk bzgl. Kriterien(Jens)
  • Stellungnahme Formular Gremientätigkeit (Jens&James)
  • Mail ans P, was das aktuelle Problem bei denen ist (Tino)

Z. nächste Sitzung

31.07.20 13:00

[Sitzungsleitung] schließt die Sitzung um 18.00 Uhr.

 

 

Anlagen:

https://pentapad.c3d2.de/p/18._Sitzung_Sprecherinnen_StuRa_HTW_Dresden/timeslider#4920 

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