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Protokoll 16. Sitzung Sprecherinnen und Sprecher 2020

Protokoll der 16. Sitzung der Sprecherinnen und Sprecher des StuRa 2020

 

 

 

Teilnehmerinnen und Teilnehmer

Anwesende

  • Hanna Liebrecht
  • Tino Köhler
  • Jens Fritze

 

Gäste

  •  Paul Riegel

 

 

Beauftragung Datenschutz abklären, ob das die Hochschule für uns übernimmt, bzw. dass wir auf Herrn Westfeld zugreifen könnten ggf.
ESE- wie viele gehen und wie viele nicht?
Raumkonzept (auch für die BuFaK)
Wer unterschreibt welche Dinge? Am Beispiel eingehende Spenden

0. Formalia

Donnerstag 25.06. 15 Uhr

Anwesende:

  • Hanna Liebrecht
  • Tino Köhler
  • Jens Fritze

0.1. Begrüßung zur Sitzung

0.2. Bestellung der Redeleitung und Protokollerstellung

Protokoll: alle
Sitzungsleitung: Tino
Redeleitung: - 
Inhalte: alle

0.3. Verabschiedung der Tagesordnung

0.4. Verabschiedung der Protokolle

15. Sitzung der Sprecherinnen

1. Bestellung

Tino fragt mal Niklas und Yewgenji an, ob sie Lust auf Kanzlei haben

I. Stand der zu erledigenden Dinge

  • ÖA auf die Nerven gehen, um alles, was in der Revisionliste steht, zu veröffentlichen, insbesondere wegen der Veröffentlichung der Seite Vorstellung der FAs (das Zeugs ist nen halbes Jahr alt) Check (ich schreib nochmal ne Mail wegen der FA-Seite)
  • wenn sie nicht wissen, ob sie das veröffentlichen können, dürfen, wollen, sollen sie die zuständige Stelle fragen: Check
  • ÖA bitten, wieder tagesakutell zu berichten / Eigeninitiative zu ergreifen, auch gerne Zuständige ansprechen bei Unsicherheiten: Check
  • Sk LuSt --> ITOP fürs nächste Plenum und RK (Tino) :Check
  • ITOP Referate, (Tino): Check
  • RL Verwaltung (Tino) :Check
  • RL Finanzen (Tino) :Check
  • RL Kultur (Tino) Check -  null Resonanz
  • Mail an Frau Thiele bzgl. Terminvereinbahrung wegen Gremiensemester (Jens) Check
  • Florian Fuhlroth wegen letzter Protokolle und Callgirling konsultieren (Jens) Check!
  • Sitzung Fau GI, um Meinungsbild zu holen und das Benehmen mit dem StuRa herzustellen, damit Studienkommission Geoinformatik besetzt werden kann (Jens) Check (Fuhlrodt@)
  • Rechtsberatung zur Prüfung der Mitwirkungsordnung

II. How To Unterschriften 

Jens erklärt die Unterschriften bei den Zahlungseingängen von Spenden und die sachliche Richtigkeit bei HFA-Anträgen (wir fragen Philipp nochmal wegen genauerer Infos)
Hanni: Was gäbe es denn sonst noch für Anträge?
Jens: Überweisungen z.B. Generell sagt uns Astrid aber, was gemacht werden muss.

III. Gespräch am 24.06.2020 mit Frau Thiele bzgl. dem Formular zur Bestätigung der Gremientätigkeit/Nichtanrechnung auf die Studienzeit

Jens: ich habe erklärt, dass es dazu schon im Sommer eine Arbeitsgruppe gab und die Ergebnisse aus dem Gespräch mit Fulli und Tino mitgenommen wurden. Wir haben wahrscheinlich unterschiedliche Vorstellungen von diesem Gespräch. Wir halten es für sinnvoll, dieses Formular in zwei verschiedene zu teilen, weil zwei verschiedene Vorgänge. Für Bestätigung der Gremientätigkeit hätten wir gern ein eigenes Formular. Für Nichtanrechnung auf Studienzeit wollen wir, dass auf unser Formular verwiesen wird.
Trennung zwischen gewählten und beratenden Mitgliedern auflösen, weil Probleme mit Studentenwerk bzgl. Förderungshöchstdauer 
Vorschläge trafen auf Ablehnung. Vermeiden, dass wir ein eigenes Formular haben mit der Begründung, dass wir die Kriterien nicht erfüllen würden. Jens fragte, welche Kriterien das sind, damit wir sie dann einhalten können. Also z.B. die Länge, als was und in welchem Zeitraum sie mitgewirkt haben. Das machen wir ja auch jetzt schon so. Es gab da anscheinend einmal einen Fehler, von dem wir aber bisher nichts wussten. Das wurde anscheinend an Herrn Schiller gegeben.
Die vorgebrachten Argumente erschienen ein wenig haltlos. die beiden Parteien hatten unterschiedliche Vorstellungen. Uns geht es um die Grundsätzlichkeit, ihr anscheinend mehr darum, einfach ein paar Anmerkungen zu machen.
Tino: Ich kann damit Leben, dass das ein Antrag ist und ich kann damit Leben, dass da Fehler passieren. Ich kann aber nicht damit Leben, dass die Trennung zwischen beratenden und gewählten Mitgliedern nicht aufgelöst wird, da es ja doch schon häufig zu Problemen kam. Rechtsberatung zur Prüfung der Mitwirkungsordnung 
Tino: Ich denke, James sollte sich dazu noch einmal mit dem Studentenwerk auseinander setzen.
Jens: Die Argumentation dagegen war: Ich habe damit Bauchschmerzen und ich denke, dass das nicht im Sinne des Gesetzes ist.
Tino: Geht es denn wirklich nur darum, dass sie Angst davor haben, dass das Ding für jeden x-Beliebigen unterschrieben wird? Es ist doch auch nicht im Sinne des Gesetzgebers, dass Menschen im Senat sitzen und ein Gremiensemester bekommen, aber jemand der sich beratend in der stud. Selbstverwaltung den Arsch aufreißt keins.
Hanni: Ist die Lage denn so verfahren, dass wir daran nichts mehr ändern können?
Jens: Ja, die Situation war da schon ziemlich verfahren und wir sind so verblieben, dass ich für das derzeitige Formular kleine Anmerkungen gemacht habe, da dass anscheinend dieses Semester noch durchgewunken werden soll.
Ich habe auch erläutert, dass wir eine Stellungnahme mit unseren Wünschen formulieren werde. Thiele ist nicht die Person, die darüber entscheidet und wir könnten das mal mit zum Rektoratsgespräch nehmen.
Tino: Größtes Problem ist die Nicht-Anerkennung vom Studentenwerk und das ist unser einziges Problem, das gelöst werden muss. Vlt wird mit einer Stellungnahme deutlicher, was wir wollen.
Jens: Wir haben das Recht, uns selbst zu verwalten. Wir könnten ein Formular mit unserer Vorstellung bereitstellen. Wir brauchen im Zweifelsfall nicht mal eine Genehmigung vom Rektorat. Das kann formlos beantragt werden. 

IV. Gespräch am 24.06.2020 mit Frau Handschack und Frau Thiele bzgl. der Prüfung der Mitwirkungsordnung

Jens: Wir können uns das sparen zu erläutern, wie wir uns das vorstellen. Ich dachte, da gab es nichts mehr hinzuzufügen. Wir haben uns dann aber trotzdem ständig erklärt. James und ich haben uns da gut aufgeteilt in der Erläuterung. Aber egal, was ich gesagt habe, es ist ohnehin nicht angekommen, weil es nicht von Interesse war. Es wurden einfach nur Alternativvorschläge gemacht. Leitbild zum Beispiel.
Tino: Was spricht von unserer Seite gegen einen Leitsatz?
Jens: Argumentation dafür war, dass bei der Mitwirkungsordnung, Kandidatur lügen könnte. StuRa-Mitglieder sollen bekunden, dass sie das Leitbild vertreten. Leitbild zielt darauf ab, vorläufig jede Person anzunehmen und es dann eher im Nachhinein zu revidieren. Eine hohe Wahlhürde setzen (höheres Quorum) kam als Vorschlag. Aber das sehe ich nicht, weil das ja jetzt schon so hoch ist. Ich finde es problematisch, das noch höher zu setzen und man setzt sich noch schneller "außer Gefecht". Die Lösung des Problems sei, laut Vorschlag, unseren Vorgang in einer Ordnung niederzuschreiben. Aber das löst ja das Problem nicht. 
Tino: Haben die deswegen vllt ein Problem mit beratenden Mitgliedern? Dass das zu "lasch" ist? Ich finde, dass das ja schon krass ist, weil man die Mehrheit der Legislativen von sich überzeugen muss. Wird wirklich gedacht jede Ref.-Leitung kann einfach einwerfen, wer jetzt beratendes Mitglied ist?
Jens: Das finde ich ja eben, das ist keine kleine Hürde für mich. Wir können uns vorstellen, dass sie uns dabei hilft, dass wir das, was wir jetzt haben, optimiert abändern und verbessern.
Jens: Am Anfang war die Frage, ob verstanden wurde, was Frau Handschack in ihrer Mail geschrieben hat.
Wir verstehen es, aber wir wollen das deswegen jetzt nicht so machen.
Egal, wie wir was ausgeführt haben, es kam nicht an. Die beste Lösung ist, dass wir das extern rechtlich prüfen lassen, unsere Optionen sammeln und ihr dann einen neuen Vorschlag zu unterbreiten. Sie glaubt, dass sie die "billigere" Version ist, und rechtlich das gleiche Beratungsangebot leisten kann.
--> Herleitung zum Antrag im RK (1500€)
Jens: Ich möchte betonen, dass es eine Erstberatung gibt (bis zu 190€) und dann sind ja erst die Verhältnisse geklärt und wir können genauer wissen, wie viel Geld im weiteren Verlauf benötigt wird. Deswegen ein Antrag auf "bis zu 1500€".
Ich denke, wir sollten diesen Haushaltsposten für die nächsten Jahre erhöhen, um unabhängig flexibel handeln zu können. Ist auf jeden Fall ein Statement.
Hanni & Tino: Es könnte so aufgenommen werden von der HS, dass man hart auf Kontra geht und misstraut. Und dass wir was Böses wollen und der Zusammenarbeit schaden will. Eigentlich kann man ja auch ganz gut mit Fr. Handschack arbeiten.
Tino: TU DD oder Leipzig oder KSS kann man auch immer anfragen, einfach mal unsere Netze nutzen.
Leipzig macht das nämlich so, dass man Arbeitsgruppen bilden kann (Gegenstück beratende Mitglieder) und dann können sie einzelne Leute ausschließen, die die Zusammenarbeit schwierig machen. Das ist relativ unkonkret und da könnte man mal anfragen, was da deren genaue Vorgehensweise ist. 

V. Fragen an Kandidierende (Anspruch vom Präsidium für Kandidaturen)

v was here!

Verbesserung der Frage zur politischen Verortung, um den StuRa die Gelegenheit zum Wahrnehmung des Ansammelns von politischen Gruppierungen zu gewähren (sicherzustellen)

Ersetze:
In welchen anderen - insbesondere politischen - Organisationen bist du Mitglied? Als solche Organisationen gelten mindestens Parteien, Vereine (mit Anspruch auf Veränderung und Bewahrung) oder auch sogenannte studentische Verbindungen?
Durch etwa:
Gibt es politisch Inhalte, zu denen du dich bekennen möchtest? Das gilt insbesondere, wenn du Mitglied von Organisationen - wie Parteien, Vereine oder auch sogenannte studentische Verbindungen - bist, die einen Anspruch auf Veränderung und Bewahrung des studentischen Lebens haben.

Ergänzung einer Frage zur Nachhaltigkeit für die Arbeit in einem speziellen Amt beim StuRa

Füge etwa:
Bist du bereit, deine Arbeit im Amt für Nachfolgende zu dokumentieren, wie es auch alle anderen im StuRa sollten?
hinzu.
Als Alternative: "Wie genau möchtest du deine Arbeit im Amt für Nachfolgende dokumentieren"
Paul erklärt den Sachverhalt. Er würde es gern als Kanzlei an das Präsidium weitergeben.
Hanni: Ich mag, dass das positiver formuliert ist. 
Tino: Ich finde die Fragen echt ne gute Sache und es ist ja cool, wenn es ne Frage gäbe, die auf die Werte abzielt, für die man einsteht. 
"Wie genau möchtest du deine Arbeit im Amt für Nachfolgende dokumentieren" fände ich sogar noch besser
Paul: Könnte überfordernd wirken? Aber gern!
Hanni & Tino: ne kann ruhig schon so abgeändert werden.
Paul: Führt klar zu einer Verbesserung und zum Anspruch. 
Hanni: trägt das in die nächste Sitzung des Präsidium. 
Paul: Ich freue mich arg, dass Hanni das macht.

VI. Studieren+ Broschüre goes Web (Mail von Janice Biebas-Richter)

Sehr geehrte Damen und Herren, 
 
zum Wintersemester wird das Angebot im Rahmen von Studieren+ nicht mehr als Broschüre erscheinen. Die Angebote des Stura sind bisher auf zwei Doppelseiten aufgeführt worden  https://www.htw-dresden.de/fileadmin/HTW/Hochschule/3_Lehre_an_der_HTW-Dresden/Dokumente/Tutorenprogramm/studieren-plus-sommersemester2020.pdf, S. 8f. und 54f. 
Statt der Broschüre sollen die Angebote auf der Seite  https://www.htw-dresden.de/studium/im-studium/qualifizierungsangebote-und-sprachen/studieren erfasst werden. Dort gibt es einen Hinweis auf den StuRa im Zusammenhang mit einem Engagement in der Gremienarbeit, von der aus auf die StuRa-Seite verlinkt wird.  
Ich möchte Sie bitten zu prüfen, ob Ihre Angebote damit in hinlänglicher Weise an die Zielgruppe gebracht werden können. Wir können auch gern zu dem Thema telefonieren. 
 
Mit freundlichen Grüßen 
 
Dr. Janice Biebas-Richter
 
 vertagt in die nächste Sitzung

VII. Änderungen des Semesterbeitrags

Es sollte endlich eine einvernehmliche Klärung zwischen StuRa und Hochschule geschaffen werden, um dieses Problem endlich aus der Welt zu schaffen.
Vorschlag: Es wird ein Datum (Kalenderwoche) festgelegt, zu welchem der Beitrag spätestens dem Dezernat Studienangelegenheiten gemeldet sein muss (Schamberg). Dazu soll genannt werden, bis wann die Beitragsordnung im Rektorat eingegangen sein muss, damit dieser Termin eingehalten werden kann. Dazu müssen dann innerhalb des StuRa die Prozesse miteinander abgestimmt werden, sodass z.B. die Haushaltsplanverantwortliche Zeit hat den Nachtragshaushalt auszuarbeiten, das Referat Finanzen Benehmen herstellen kann und der Ausschuss Finanzielles nicht außer Acht gelassen wird.
Es ist zu beachten, dass es hierbei Unterschiede zwischen der Erstellung des Haushaltsplans und Änderungen des Haushaltsplans (im Verfahren) gibt. Der Ausschuss Finanzielles ist z.B. beim Nachtragshaushalt nicht "wirklich" involviert, während mit ihm allerdings bei der Erstellung Benehmen hergestellt werden muss. Für Nachtragshaushalte ist das Benehmen mit dem Referat Finanzen herzustellen. (Ich glaube ich habe dazu schon mal eine Mail geschrieben.)
Nachdem das Rektorat die BO genehmigt hat, sollen sie den Beitrag intern selbst weiterleiten. Es ist relativ sinnlos, dass der StuRa in diesen Prozess erneut involviert ist. Sollte es Abweichungen geben, bzw. die BO nicht genehmigt werden, so kann der Beitrag nicht gemeldet werden.
vertagt in die nächste Sitzung

VIII. Beschlüsse der Sprecherinnen und Sprecher aufgrund von Dringlichkeit

Die Sprecherinnen und Sprecher sollten aus Sicht der Kanzlei dringend miteinander absprechen, unter welchen Voraussetzungen sie sogenannte Sprecherinnenbeschlüsse aufgrund von Dringlichkeit fassen.
Aus Perspektive der vorherigen Sprecherinnen und Sprecher sind derartige Beschlüsse immer dann notwendig, wenn Dinge einfach "schnell" und "unkompliziert" geregelt werden müssen. Themen für die mehrere Wochen Zeit gewesen ist, dann jedoch "vergessen" wurden, können durchaus dringlich sein. Außerdem kommen immer wieder Themen auf die Sprecherinnen und Sprecher zu, welche sie grundsätzlich für andere Referate übernehmen, da diese unbesetzt sind. Hier stellt sich die Frage, ob die Sprecherinnen und Sprecher Beschlüsse im Namen des Referates fassen oder eben als Beschlüsse der Sprecherinnen und Sprecher. Aus meiner Perspektive werden diese Beschlüsse von den Sprecherinnen und Sprechern gefasst, da diese in ihrer Gesamtheit handlungsfähig sind und nicht "allein". Vertrauen sollte hierbei keine Rolle spielen... Transparenz wird meines Erachtens dadurch geschaffen, dass diese Beschlüsse im RK und im Plenum bekannt gegeben werden. Sollte es hierbei darum gehen, dass andere Mitglieder des StuRa sich "Mitspracherecht" einfordern, so kann dies auch zu den Sitzungen der SP erfolgen. Nicht grundlos fassen die SP keine Beschlüsse, welche ausschließlich der Legislative zustehen würden. Es ist halt die Aufrechterhaltung der Exekutivarbeit, welche auch durch diese selbst am besten beurteilt werden kann. Nichtsdestotrotz können diese Beschlüsse durch die Legislative jederzeit angefochten und zu Abstimmung gestellt werden. (Mein Rat: Blockiert euch bitte nicht selbst.)
Tino: Also ich finde Beschlüsse aus Dringlichkeit würden gehen. Etwas schnell und unkompliziert zu machen ist eine andere Geschichte, die ich gern vermeiden wollen würde. Unkompliziert klingt ja schon so, als würde man dem Gegenwind - eventuell sogar berechtigten - einfach aus dem Weg gehen. 
Jens: Sehe ich auch so. Unkompliziert suggeriert ja, dass andere Gremien kompliziert seien. Das muss dann leider so sein, wenn man das so findet. Im Zweifelsfall könnte man bei Dringlichkeit, so wie heute, Anträge kurzfristig im Referatskollegium einbringen. Die "Gegenmeinung" sollte auch bei einstimmig positiven Beschlüssen zu Wort kommen und mit veröffentlicht werden.
Tino: Unkritische Dinge wie am heutigen Beispiel ein Beachvolleyballturnier, können auch gern aus Dringlichkeit entschieden werden. 
Hanni: Ich bin prinzipiell auch dafür, dass, immer wenn es möglich ist, mindestens Rücksprache mit dem RK oder anderen Zuständigen zu halten, echt ne gute Sache ist.
TIno: Wenn wir so etwas machen, fände ich es sehr schön, wenn wir es direkt über intern@ teilen. Ich finde, das nur dem Plenum mitzuteilen, ist bisschen dünne. 
Jens: Nach der Sitzung könnte man also nicht nur p@ sondern auch intern@ kurz darüber informieren, was wir beschlossen und besprochen haben. Mit jeweils einem informierenden Satz dazu zur Orientierung. 
Tanni stimmen zu.
Tino: Man sieht, dass wir etwas tun. 
Hanni: Nette Art von Transparenz und im Sinne von ÖA.
Jens darf die Sitzungsnachbereitung machen. Tanni sind dankbar darüber.

Q. Offenes im Rektorat

Antrag auf Angehörigkeit der Hochschule für den zweiten Angestellten (HTW-Login, Dienstausweis, Telefonnummer, e-Mail (unbefristet))
Ist beim Rektorat abgegeben und wir warten ab.
Raumkonzept
Nach wie vor nicht genehmigt. Daher keine Anträge beim Dezernat Technik möglich. Unhaltbarer Zustand seit Monaten, vor allem der zweite Angestellte benötigt jetzt dringend ein ordentliches Büro. Außerdem notwendig, um endlich alle Büros im Keller einzuräumen und die Schlüsselzugänge durch Verwaltung anzupassen.
Laut der Rektorin wird es zeitnah geprüft.

Genehmigung der Beitragsordnung

Steckt in der Prüfung.

X. Weiteres

Verlängerung Schlüssel für Paul Riegel

Paul hatte ein Mail erhalten, mit der Bitte, den Schlüssel abzugeben, wenn er diesen nicht mehr benötigt oder zu verlängern. Jens hat vorgeschlagen, da Paul jetzt auch Referatsleitung Personal ist, den Antrag auf Verlängerung zu stellen, da wir weder Gästekarten oder andere Zugangskarten für Externe haben und es nicht tragbar ist, dass Paul auf den Schlüssel 17 oder andere Mitglieder des StuRa angewiesen ist, um Zugang für das A-Gebäude zu erhalten, um seinen Rechten und Pflichten nachzukommen.
Dieser Antrag soll in Absprache mit Paul das Referat Verwaltung stellen.
Gästekarten, wo hängt's und was geht?!

Whiteboard nutzen für Visualisierung der Aufgaben

A107
Es herrscht Einigkeit

Unterstützung des Referates Studium

Fulli ist da am Start
Hilferuf nochmal verstärken
nochmal ins RK mitnehmen

Aufarbeitung der Revisionsliste (mit dem Referat Öffentlichkeitsarbeit?)

Paul bietet an, dass er mit dem Go! von den Sprecherinnen das als Kanzlei angehen würde. Aber vielleicht wäre es besser das final noch mit dem Referat Öffentlichkeitsarbeit zu besprechen, meint Paul, um unnötig "beef" zu vermeiden. Paul geht im Übrigen davon aus, dass es viele Artikel gibt zu denen es dann noch einmal Rückfragen geben würde, was er auflisten würde.
ÖA schreiben sie sollen News machen zu den nun regelmäßig stattfindenden Gesprächen mit dem Rektorat und dem PLuS
Paul würde das notgedrungen übernehmen bzw. zumindest erklären damit das voran geht... Der Zustand ist nicht tragbar. 
Tino schlägt das ÖA vor

Y. To Do

  • Niklas, Yewgenji anfragen ob sie Lust haben auf Kanzlei (Tino)
  • Pauls Mail abkürzen FA (Hanni)
  • Referat Personal muss sich dringend der Aufgabe widmen, das Referat Finanzen zu besetzen (Jens)
  • Stellungnahme Formular Gremientätigkeit (Jens&James)
  • Korrespondenz mit Studentenwerk bzgl. der Gremientätigkeit (Jens&James)
  • ÖA schreiben sie sollen eine News machen zu den nun regelmäßig stattfindenden Gesprächen mit dem Rektorat und dem PLuS (Tino)
  • Vorschlag Fragen an die Kandidierenden (Hanni)
  • Revisionsliste an ÖA übergeben, sonst macht das Paul (Tino) 
  • zusammen mit Verena einen ITOP fürs nächste RK einreichen bzgl. Unterstützung Ref Studium (Hanni)
  • Referat Verwaltung darf einen Antrag stellen, damit der Schlüssel von Paul verlängert wird. Des Weiteren soll geprüft werden, was mit dem Projekt Gästekarten passiert ist. (Jens)

Z. nächste Sitzung(en)

03.07.2020 10.00 Uhr

 

[Sitzungsleitung] schließt die Sitzung um 19.30 Uhr.

 

 

Anlagen:

 https://pentapad.c3d2.de/p/16._Sitzung_Sprecherinnen_StuRa_HTW_Dresden/timeslider#7644

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