Protokoll 11. Sitzung StuRa 2012 V2

Protokoll der 11. ordentlichen Sitzung des Studentinnen- und Studentenrates (StuRa) 2012

Datum	2012-04-24
Zeit	19:30 - 22:01
Ort	S523
Sitzungsleitung	Jan Klingner Christian Krolop Simon Kurze Elisa Löwe
Redeleitung	Matthias Jakobi
Protokollführung	Elisa Löwe

Abkürzungen im Protokoll

GOA = Geschäftsordnungsantrag/Antrag zur Sitzung

ÄA = Änderungsantrag

Anwesende Stimmberechtigte

Clemens Buncher [M/V] (A - E)

Marcel Frohberg [B/A] (A - E)

Dirk Groß (A - 21 Uhr)

Tom Hilprecht [WiWi] (A - E)

Matthias Jakobi [ET] (A - E)

Martin Kamke [GI] (A - E)

Ulrike Gabriel Kendschek [I/M] (A - E)

Elisa Löwe [WiWi] (A - E)

Robert Schabacker [M/V] (A -E)

Christian Schneider [I/M] (A -E)

Unentschuldigt fehlende Stimmberechtigte

Sören Sebischka-Klaus [M/V]

Christian Herold [I/M]

Nico Nagel [GI]

Abmeldung von Stimmberechtigten

Jan Klingner [L/L]

Michael Meissner [ET]

Paul Riegel [WiWi] (Teilnahme an Weiterbildung)

Stephanie Eckert [L/L]

Christian Krolop [ET]

Christoph Uckermark [G]

Simon Kurze [G]

Benjamin Ebermann [GI] (Auslandssemester)

Anwesende beratende Mitglieder

Michael Beyer (A - 20:30 Uhr)
Verena Laub
Hermann Lorenz
Frauke Reinhold
Bert Tietze
Kaja Voigt
Benjamin Weiß

Gäste

Kevin Friedrich
Klaus Martin Beyer

0. Formalia

Begrüßung zur 11. Sitzung durch Christian Krolop

Bestellung der Redeleitung

Matthias Jakobi

Bestellung der Protokollführung

Elisa Löwe

Hinweis auf Tonaufnahme

Feststellung der Beschlussfähigkeit

10 von 22 --> nicht Beschlussfähig

0.5 Verabschieden von Protokollen

-1. Sitzung 2012 (Abstimmung) - nicht verlinkt, daher nicht behandelt.
4. Sitzung 2012 formale Gegenrede - 8/0/1 angenommen
6. Sitzung 2012 (noch nicht fertig) inhaltliche Gegenrede - 1/8/1 nicht angenommen
9. Sitzung 2012 formale Gegenrede - 10/0/0 angenommen
10. Sitzung 2012 (noch nich fertig) GOA verschieben - ohne Gegenrede verschoben

GOA vorziehen Infotops, Gegenrede inhaltlich, erst TOP 6 da Gäste

GOA vorziehen TOP 6 - ohne Gegenrede angenommen

GOA vorziehen Infotops nach TOP 6 - 6/0/4 angenommen

TOP 6 finanzielle Unterstützung der Studienfahrt nach Kurdistan 2012

Antragstext

Der StuRa möge beschließen, die Studienfahrt nach Kurdistan an die Uni Dohuk mit Frau Prof. Hundt zu unterstützen.

Begründung zum Antrag

Vom 15. bis 22. Mai soll eine Studienfahrt nach Kurdistan an die Uni Dohuk mit Frau Prof. Hundt stattfinden. Momentan sind wir sieben Studenten.

Wir bekommen eine Förderung vom Promos-Programm des DAAD und steuern einen Eigenanteil von 300 Euro pro Person bei. Aufgrund der Sicherheitslage mussten wir die Exkursion vorverlegen und können nun nur noch auf relativ teure Flüge zurückgreifen. D. h. es kostet pro Person hin und zurück mindestens 580 Euro. Dazu kommt noch die Unterkunft. Es wird also teurer als geplant. Aus diesem Grund die Anfrage an Euch vom Stura, ob es Gelder zur Unterstützung solcher Vorhaben gibt. Vielleicht ist es möglich, die Studienfahrt mit 100 Euro pro Person zu fördern. Das würde uns sehr helfen!

Vertreter stellt Antrag nocheinmal vor.

Redebeiträge

Kritik von Matthias, dass kein Betrag enthalten.

ÄA Martin Kamke: füge ein: "zu unterstützen mit 100€/Person für bis zu 7 Studierende"

Vom Antragsteller übernommen.

Clemens stimmt dem Antrag zu - sinnvoll!

Martin Kamke findet Aktion unterstützenswert, aber Gelder von allen Studierenden. Möchte gern nochmal drüber diskutieren, da Gelder aller Studis.

Clemens: Schon, da jeder der in die Lage kommt sowas nicht finanzieren zu können, an den Stura rantreten kann.

GOA sofortige Abstimmung - ohne Gegenrede angenommen

Antrag mit 5/1/3 - angenommen.

Elisa: Frage nach weiterem Verfahren

Clemens: Rechnung mit Namen an StuRa stellen.

weitere Redebeiträge per Kommentarfunktion

Michael Iwanow:

"Änderungsantrag auf Aufnahme der maximale Gesammtsumme im Antragstext."

Elisa:

"Ich habe Johannes bereits darüber informiert, dass es für solche Fahrten Gelder über die Fakultät gibt. Ich würde erst dort den Antrag stellen lassen und wenn es dort abgelehnt werden sollte über eine Unterstützung seitens des StuRa nachdenken. Eine pauschale Übernahme oder Unterstützung finde ich auch nicht gut. Ich würde das bei Einzelfällen übernehmen und wie bei Härtefällen entscheiden."

Patrick Pietsch:

"hm... seid wann finanzieren wir "Urlaub" ..."

Y Infotops

Referate

Referat Finanzen wird am 25.04.2012 beim TU StuRa vorstellig werden mit Referat Verwaltung, um sich Input zu holen.
Referat Internationales stellt Präsentation vor. (Link einfügen)
Referat Kultur (Michael Beyer) stellt generelles Partykonzept vor.
Referat Verwaltung:

Probleme Semesterticket - siehe Mail
Referat ist unterbesetzt, denn viele offene Posten - Mithilfe gewünscht, Verweis an Ausschreibung

Fakultätsrat

I/M - hat Fakultäts... verabschiedet (bitte ergänzen/berichtigen)
Clemens: Frage nach Kürzungen im HHP, Frage, ob bei anderen Fakuläötenn auch so - evtl Antrag stellen, Clemens kümmert sich drum, Beteiligung der Vertreter im Senat, Studienqualität sinkt dadurch
Elisa: Frage nach Kandidaten - Hermann berichtet unter weiteres

Senat tagt am 15.5.
SK LuSt - Protokoll fertig
Weiteres

DeSK: Elisa berichtet: Sehr erfolgreich, Erwartungen übertroffen. Kommunikations-/Vernetzungsplattform eingerichtet (www.desk-netz.de)
Tag der offenen Tür: Clemens berichtet: Clemens und PT haben betreut, Hendik war auch da; schade, nur Anlaufpunkt für Raumfragen, daher das nächste Mal lieber im PAB, aber gut: 3 Leute haben sich für StuRa interessiert - dafür hat sichs schon gelohnt; FSR I/M hat Kuchen verteilt
Wahlausschuss hat getagt:

Jana Klimke ohne Ersatz zurückgetreten
Marcus Dawidjan wird durch Tom Hilprecht ersetzt
Marcus Schröder ersatzlos zurückgetreten
FSR WiWi: Romy ohne Ersatz weg
Wahlausschuss unbesetzt
Wahlleiter werden demnächst neu gewählt - werden Leute für gesucht, alte wollen Wahlausschuss machen
Wahl Fakra, Senat + Gleichstellungsbeauftragte
Wahl: Wahlhelfer gesucht, Hermann macht doodle
Beachten: Alle, die Gremiensemester haben, dran denken sich für Prüfungen anmelden
Wenn nachweislich nicht tätig im FSR und FSR Beschluss fasst - kein Anspruch auf Gremiensemester
Elisa: Frage, ob auch auf StuRa anwendbar? - nicht klar, aber müsste eigentlich
Hermann schickt Mail rum

Pause 20:28 - 20:38

GOA Feststellung der Beschlussfähigkeit: 10/21 - nicht beschlussfähig

TOP 1 Wahl beratende Mitglieder

2012-W07: Wahl beratendes Mitglied: Martin Beyer

Antragstext

Der StuRa möge durch Wahl beschließen mich Martin Beyer als beratendes Mitglieder des StuRa zu wählen.

Begründung zum Antrag

Aufgrund der aktiven Zusammenarbeit mit dem Referat Kultur und dem Referat Sport möchte ich gerne als beratendes Mitglied des StuRa fungieren und somit auch die Gelegenheit nutzen meine Fachschaft im StuRa noch besser zu vertreten.

Redebeiträge

Martin stellt sich vor.

Clemens: Hätte gern Rezept für den Kuchen (FSR I/M TdoT)

Matthias: Frage nach Mitwirkung in Vereinen/Organisationen/Parteien.

Martin: nur Sport? (bitte korrigieren)

GOA: sofortige Abstimmung - ohne Gegenrede

Mangels Beschlussfähigkeit vertagt auf 12. Sitzung 2012

TOP 2 Sitzungsturnus 2012

2012-075: Änderung des Sitzungsturnus des StuRa 2012 von wöchentlich auf 14-tägig

Hinweis: Da noch immer die Satzung [http://www.stura.htw-dresden.de/[…]/view]
gültig ist, muss entsprechend §19 dieser der Antrag mit einer 2/3 Mehrheit der Stimmberechtigten Mitglieder des StuRa geschlossen werden.

Antragsteller

Elisa Löwe

Antragsdatum

15.04.2012

Antragstext

Der StuRa möge beschließen, beginnend mit Mai die Sitzungen des StuRa nur noch 2-wöchentlich stattfinden zu lassen.

Begründung zum Antrag

Der Aufwand der Sitzungsvor- und nachbereitung ist größer geworden und meist die Beschlussfähigkeit nicht gegeben, sodass 2 Sitzungen lang dieselben Themen behandelt werden und am Ende Beschlüsse gefällt werden, die dann oft mangels Zeit und Motivation nicht umgesetzt werden.

Ziel des ganzen ist,

wenigstens aller 2 Wochen beschlussfähig zu sein. Vielleicht sind dadurch, dass nur noch aller 2 Wochen Sitzung ist mehr Stimmberechtigte motiviert zur Sitzung zu erscheinen und bis zum Ende zu bleiben.
um die jeweils andere Woche Zeit zur Umsetzung der Beschlüsse zu haben (oder für Freizeit ;).

Vorschlag zum weiteren Verfahren

Demnach würden sich für den StuRa 2012 folgende Termine für ordentliche Sitzungen ergeben.

Datum	Sitzung
Sommersemester (restlich)
2012-05-08	12. Sitzung StuRa 2012
2012-05-22	13. Sitzung StuRa 2012
2012-06-05	14. Sitzung StuRa 2012
2012-06-19	15. Sitzung StuRa 2012
Wintersemester (anfänglich)
2012-10-09	16. Sitzung StuRa 2012
2012-10-12	17. Sitzung StuRa 2012
2012-11-06	18. Sitzung StuRa 2012
2012-11-20	19. Sitzung StuRa 2012
2012-12-04	20. Sitzung StuRa 2012
2012-12-18	21. Sitzung StuRa 2012

Meinungsbild: 8/3 positiv

Änderungsantrag 1

Der 14-tägige Turnus soll vorerst Testweise nur für das Sommersemester gelten.

Martin Beyer begrüßt die Testphase, weitere Zustimmung folgen

Meinungsbild: 11/0 einstimmig

Änderungsantrag 2

Der 14-tägige Turnus soll in den geraden Wochen stattfinden.

Clemens findet ungerade Woche besser

Matthias gerade besser, da schon 15 Uhr

Elisa: da fallen 2 Sitzungen wegen Unifrei/Feiertage weg

Meinungsbild: 8/3 positiv

Änderungsantrag 3

Die Sitzungszeit soll 16:30 Uhr beginnen.

Matthias: sinnvoll, da nicht zu zeitig, aber noch zeitig genug. Nur sinnvoll in den geraden Wochen. Zeit sich auf Sitzung vorzubereiten

Clemens kann nur später, da im Praktikum

Ulli is auch bis 17 Uhr arbeiten

FSR ET tagt wöchentlich, FSR wiwi auch - Überschneidung

Martin K: nicht drüber beschließen, nach generellen Beschluss einfach auf Sitzung selbst festlegen

Meinungsbild: 3/9 negativ

Änderungsantrag 4

Ersetze im Antragstext "nur noch 2-wöchentlich" durch "monatlich"!
Füge dem Antragstext "Das operative Geschäft, wozu auch Beschlüsse zu finanziellen Belangen, die Bestandteil des Haushaltsplanes sind, wird an das Referatskollegium mit allen Rechten und Pflichten delegiert." an!

Debatte

Elias erklärt Legislative hat ja schon über HHP beschlossen, nur in diesem Rahmen soll das Referatskollegium beschließen können.

Top Hilprecht: Sollte erst probiert werden und StuRa parallel tagen lassen, danach aller 4 Wochen.

Matthias: wäre Testphase im SS

Meinungsbild: 5/5 unentschieden

GOA: Geheime schriftliche Abstimmung im Umlaufverfahren, Begründung/Verfahren: Frau Roßberg zu Öffnungszeiten, damit alle einmal abstimmen können.

Hermann: Beschlüsse ím Umslaufverfahren nach § 54 SächsHSG nur für FakRa möglich.

Martin K will das rechtlich prüfen lassen bis in 14 Tagen. GOA zurückgezogen.

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Hermann:

"Wodurch ist der Aufwand plötzlich mehr gewurden? Und im Gegensatz zu wann? Und um wieviel?"

Christian:

Da noch immer die Satzung [http://www.stura.htw-dresden.de/[…]/view]
gültig ist, muss entsprechend §19 dieser der Antrag mit einer 2/3 Mehrheit der Stimmberechtigten Mitglieder des StuRa geschlossen werden.

mangels Beschlussfähigkeit vertagt

TOP 3 Festes Sitzungsende

2012-082: Festes Sitzungsende für Sitzungen des StuRa 2012

Antragsdatum

13.04.2012

Antragstext

Der StuRa möge beschließen,

das Sitzungsende für die Legislatur 2012 auf 22:00 Uhr zu beschränken. Auf Geschäftsordnungsantrag kann das Sitzungsende im Ausnahmefall einmalig um eine Stunde verlängert werden. Nicht behandelte TOPs sind zu Beginn der kommenden Sitzung bevorzugt zu behandeln.

Die Sitzungsleitung hat die zügige Behandlung aller TOPs zu gewährleisten. Insbesondere ist für die Vorstellung von ITOPs genügend Zeit einzuplanen.

Begründung zum Antrag

Die meisten der an der Sitzung teilnehmenden Personen verlassen die Sitzung vor 22:00 Uhr.
Eine Begrenzung der Sitzungszeit führt zu einem pünktlicheren Beginn der Sitzung und zu einer effizienteren Ausnutzung der Zeit.
Durch die Kürze sind die stimmberechtigten Mitglieder eher angehalten, die Anträge vorher anzusehen und sich eine Meinung dazu zu bilden.

Vorschlag zum weiteren Verfahren

ITOPs die der reinen Information dienen, können auch schriftlich eingereicht werden und nur bei Diskussionsbedarf zusätzlich in der Sitzung behandelt werden.

Änderungsantrag 1

Ersetze im Antragstext in Satz 2 "Geschäftsordnungsantrag" "Antrag zur Sitzung"!

Der StuRa hat, meinem Kenntnisstand nach, keine (eigene) Geschäftsordnung.

Vom Antragsteller übernommen.

Änderungsantrag 2

Streiche im Antragstext in Satz 2 "einmalig"!

Änderungsantrag 3

Ersetze im Antragstext in Satz 1 "das Sitzungsende für die Legislatur 2012 auf 22:00 Uhr zu beschränken." durch "die Sitzungen des StuRa 2012 sollen nicht über 21.00 Uhr ausgedehnt werden."!

Das ist eine Anlehnung an § 79 Abs. 1 Satz 2 GO des 5. SLT. Das macht auch i.V.m. § 101 Abs. 3 GO des 5. SLT Sinn.

Ferner sollte die Aufhebung von Sitzungen im Falle der Beschlussunfähigkeit, wie etwa in § 80 Abs. 3 Satz 1 die Rede ist, Anwendung finden können! Praktisch könnte die Sitzung ''einfach'' unter Benennung der Tagesordnungspunkte, die daher nicht befasste werden können, geschlossen werden. Mutmaßlich könnte das bei ''sportlicher'' Auslegung das auch aus § 54 Abs. 1 Satz 2 und 3interpretiert werden, oder?

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Elisa:

"Problematisch hierbei ist, dass nicht genügend Zeit für wichtige Themen aufgewendet wird und Entscheidungen ohne vorherige Debatte getroffen werden. Dies ist nicht im Sinne der Studierenden. Unabhängig von Beschlüssen, die zur Not per Sprecherbeschluss gefällt werden können, ist dies mit InfoTOPs anders. Da hier die Stimmberechtigten über wichtige Dinge informiert werden und besprochen wird, wie damit verfahren wird und wer sich darum kümmert sind dies Dinge, die nicht einfach per Mail klärbar sind und somit essentiell wichtig sind.
Wenn dem Antrag des 14-tägigem Sitznugsturnus zugestimmt wird, werden die Stimmberechigten schon entlastet und müssen nur noch aller 2 Wochen vorbereitet zu Sitzungen erscheinen. Das Problem ist ja generell, dass wir nicht becshlussfähig sind, bzw. die Leute teilweise unvorbereitet kommen und somit die Sitzungen in die Länge gezogen werden. Wenn sich dies ändert, bräuchten wir kein festes Sitzungsende, da wir zeitig fertig werden. Ein weiteres Problem stellt dieser Antrag dar, da nur nach positiver Abstimmung die Sitzung verlängert werden kann. Somit haben motivierte und engagierte Menschen keine Möglichkeit die Sitzung fortzuführen, nur weil andere schon eher gehen wollen."

Ulrike:

"Bei dem Umfang an Anträgen die zur Zeit auftauchen, wäre eine 14-täge Sitzungszeit auch nicht entlastend - meiner Meinung nach.
Vielleicht sollte man auch über eine Vorverlegung der Sitzungszeit diskutieren?"

Elisa:

"Eine Vorverlegung wäre auch eine gute Überlegung^^"

Patrick Pietsch:

"wenn die lieben Leute sich auf die Sitzung vorbereiten u ALLE wenigstens sich mal die TOPS anschauen/querlesen, würde es zeitl. einiges entlasten"

Paul:

"Das Anliegen ist klar! Die gezielte Verknappung löst aber nicht die in der Begründung aufgeführten Probleme."

"zu Nummer 1 1. Die meisten der an der Sitzung teilnehmenden Personen verlassen die Sitzung vor 22:00 Uhr.^[+] ) Was ist wenn, "Die meisten der an der Sitzung teilnehmenden Personen" "die Sitzung" künftig nun "vor" 21:00 Uhr "verlassen"? Hierbei handelt es sich um ein kulturelles Problem. Wäre dem nicht so, würden diejenigen, die die Sitzung verlassen, für zusätzliche Sitzungen plädieren können."

"zu Nummer 2 Eine Begrenzung der Sitzungszeit führt zu einem pünktlicheren Beginn der Sitzung und zu einer effizienteren Ausnutzung der Zeit.^[+] ) Das ist ein organisatorisches ''Problem'' der (''festen'') Sitzungsleitung. Im Übrigen erachte ich es als Spekulation, dass bei Festlegung für das zeitliche Ende einer Sitzung der Beginn ''gesteuert'' werden kann. Hierbei handelt es sich um ein kulturelles Problem."

"zu Nummer 3 3. Durch die Kürze sind die stimmberechtigten Mitglieder eher angehalten, die Anträge vorher anzusehen und sich eine Meinung dazu zu bilden.^[+] ) Welch hoffnungsvolles Argument! Im Übrigen erachte ich auch das als Spekulation. Hierbei handelt es sich um ein kulturelles Problem."

"Eher wäre die Begründung nachvollziehbar, dass der StuRa (durch Beschlüsse) delegieren soll! Es macht keinen Sinn, dass der StuRa über spezifische Details (aka "jeden kleinen Scheiß") entscheidet. Das bedeutet aber auch, dass der StuRa (als Legislative) sich Gedanken macht, welche Entscheidungen er aus der Hand gibt. Alles entscheiden wollen(und in großer Runde von bedingt Sachkundigen diskutieren lassen), aber nur ''kurz'' tagen wollen: Das funktioniert nicht!"

"Eine Geschäftsordnung für den StuRa (und für die Studentinnen- und Studentenschaft) wäre doch "nett"! :-D"

"Im Übrigen plädiere ich dafür, dass er Titel von "festes Sitzungsende" in "ordentliches Sitzungsende" angepasst wird."

GO Vertagung auf 12. Sitzung, formelle Gegenrede 7/0/1 - vertagt

TOP 4 Farantoanträge

TOP 4.1 finanzielle Unterstützung IISA-F Wochenende in Oberau

2012-080: finanzielle Unterstützung der Teilnahme am IISA-F Wochenendes in Oberau 2012-03-31 -04-01 für faranto e. V.

Antragssteller

Faranto

Antragsdatum

02.04.2012

Antragstext

Der StuRa möge beschließen,

anteilig die Kosten die Unterkunft und Verpflegung für das IISA-F Wochenende in Oberau (31.03 - 01.04.2012) in Höhe von 187,80 € (=30%) für faranto zu übernehmen.

Begründung zum Antrag

Repräsentation der studentischen Interessenvertretung
Austausch mit anderen aus dem Raum Dresden
Durchführung Workshops

Abstimmung

Behandlung

10. ordentliche Sitzung des StuRa 2012
Tagesordnungspunkt 3.2
Vertagung gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSG

11. ordentliche Sitzung des StuRa 2012
Tagesordnungspunkt 4 (der vorläufigen Tagesordnung)
Beschlussfähigkeit gemäß § 54 Abs. 1 Satz 3 SächsHSG

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Elisa:

"Gute Sache. Ähnlich wie die KoSe^^"

Bert:

"Gelder sind frei. Meinem Kenntnisstand nach erster Antrag von Faranto für 2012."

Paul:

""IISA-F" steht für was? Selbst die allwissende Müllhalte tut sich schwer damit."

Georg Böse:

"Internationaler I(?) StudentenAustausch oder so...

Mit den Vereinen in Krakau und Prag besteht schon seit, meines Wissens, 2004 eine enge Kooperation, also schon bevor das Erasmusstudentnetwork existierte. Diese Kooperation fußt hauptsächlich auf ein Meeting pro Semester bei einem der Vereine."

formelle Gegenrede

7/0/1 angenommen

TOP 4.2 finanzielle Unterstützung Teilnahme Western European Plattform ESN Liège

2012-079: finanzielle Unterstützung zur Teilnahme an der Western European Plattform des Erasmus Student Network (ESN) in Liège 2011-11-24 -26 für faranto e. V.

Antragssteller

Faranto

Antragsdatum

02.04.2012

Antragstext

Der StuRa möge beschließen die Teilnahmegebühr in Höhe von 105,00 € (=100%) für 1 Mitglied für die Teilnahme an der Western European Plattform des Erasmus Student Network (ESN) in Liège von 24.11.2011 bis 26.11.2011 für faranto zu übernehmen.

Begründung zum Antrag

Repräsentation der studentischen Interessenvertretung
Austausch mit anderen Sektionen auf West-Europäischer Ebene

Behandlung

10. ordentliche Sitzung des StuRa 2012
Tagesordnungspunkt 3.3
Vertagung gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSG

11. ordentliche Sitzung des StuRa 2012
Tagesordnungspunkt 4 (der vorläufigen Tagesordnung)
Beschlussfähigkeit gemäß § 54 Abs. 1 Satz 3 SächsHSG

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Elisa:

"dafür"

Bert:

"Also bezüglich des Haushalts 2011 ist es so das das Budget im Referat Internationales durch die Faranto-Anträge der letzten Wochen nahezu aufgebraucht sind. Ist die Frage ob wir da an der Stelle einen Stop machen wollen?!"

Finanzerveto

Clemens steht für Faranto ein, haben wenig Geld, soll im Rektoratsgespräch besprochen werden

4/3/1 nicht angenommen

TOP 5 Nutzung des Mailverteilers

2012-068: Nutzung des Mailverteilers

Antragsteller:

Michael Meissner

Antragstext

Der StuRa möge beschließen, die Nutzung des stura@stura Mailverteilers für den Empfang von Angebots,- Informations,- und Newsletter-Mails zu untersagen.

Begründung zum Antrag

Vermehrt erhält jedes StuRa-Mitglied, welches im Mailverteiler stura@stura eingetragen ist, Angebots- und Informations,- als auch Newsletter-Mails zu referatsspezifischen Themen.

Dies betrifft vermehrt das Referat Kultur, als auch Hochschulpolitik, sowie Öffentlichkeitsarbeit.

Jedes Referats besitzt für seine internen Angelegenheiten einen eigenen Mailverteiler, welcher unter Anderem für solche Mails genutzt werden sollte, um andere Vertreter/innen der studentischen Selbstverwaltung nicht unnötig mit ungewollten Mails zu belasten.

Des weiteren steigert diese Einordnung die Übersichtlichkeit des allgemeinen StuRa-Verteilers stura@stura bzw. die Postfächer aller StuRa-Mitglieder.

Vorschlag zum weiteren Verfahren

Alle Referate sollen bei der Einholung von referatsspezifischen Informationen, als auch bei der Eintragung in Newsletter-Systeme, ausschließlich den referatseigenen Mailverteiler nutzen.

Bei bereits eingehenden, referatsspezifischen Angebots,- Informations,- oder Newsletter-Mails über den stura@stura Mailverteiler, soll der Absender vom zugehörigen Referat über eine eMail-Adressänderung informiert werden, oder zBsp im Ermessen des jeweiligen Referats der Newsletter abbestellt werden.

Abstimmung

Behandlung

9. ordentliche Sitzung des StuRa 2012
Tagesordnungspunkt 9
Vertagung wegen Unklarheiten und fehlender Möglichkeit zur Klärung durch die Anwesenden

10. ordentliche Sitzung des StuRa 2012
Tagesordnungspunkt 3 (der vorläufigen Tagesordnung)
Vertagung gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSG

11. ordentliche Sitzung des StuRa 2012
Tagesordnungspunkt 5 (der vorläufigen Tagesordnung)
Beschlussfähigkeit gemäß § 54 Abs. 1 Satz 3 SächsHSG

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Patrick Pietsch:

"auch könnte es passieren, dass ausversehen doch mal sensible Daten über den Verteiler gehen, dies ist natürlich auch zu vermeiden in Hinsicht der Datensparsamkeit ;-)

Beachtet bitte auch das jeder eine Kopie oder gar in schlimmstenfall sogar noch eine Weiterleitung auf seine feschen gmx Addy eingerichtet hat... im übrigen dürften eigentl. Stura Sachen sowieso nicht auf Server gelangen, mit dem der Stura keinen Vertrag in Hinsicht der Datensicherung usw. besteht (EMail Anbieter), also auch keine E-Mail Inhalte. Das Thema werd i aber eh nochmal extra in die Hand nehmen."

GOA sofortige Abstimmung - ohne Gegenrede

formal Gegenrede 5/2/2 angenommen

Weiteres Verfahren

Terry soll sich als Antragsteller drum kümmern

Martin K prüft dies bis nächste Woche

Pause 21:20 Uhr - 21:30 Uhr

TOP 7 Einführung Antrags- und Beschlussverwaltung

2012-076: Einführung konsequente Verwendung einer Antrags- und Beschlussverwaltung (ABV)

Antragstext

Der StuRa möge beschließen eine Antrags- und Beschlussverwaltung (ABV) ab 2012 zu verwenden.

Begründung zum Antrag

Wegen der fehlenden Nachvollziehbarkeit und Übersichtlichkeit durch Protokolle, die verabschiedet werden müssen, soll eine ABV etabliert werden.

Anträge werden unverzüglich vom Bereich Sitzungsleitung in das System eingetragen und von der vorläufigen Tagesordnung (TO) darauf verwiesen. So wird für Mitglieder und Interessierten eine gute Vorbereitung auf die Sitzungen möglich. Anträge sind, außer von den Antragstellenden nicht erwünscht, in geeigneter Form und möglichst breit mit dem System zu veröffentlichen.

Beschlüsse werden sofort vom Bereich Sitzungsleitung in das System eingetragen. Mit der ABV ist eine ad hoc funktionierende Lösung zur Verwaltung von Beschlüssen möglich.

Beschlüsse sind unverzüglich nach den Sitzungen auszudrucken, zu unterzeichnen und entsprechend abzuheften. Im Übrigen sollten sie ergänzend auch geeignet ausgehängt werden. Beschlüsse können so einfacher umgesetzt werden, denn durch die Unterzeichnung entsteht, wie sonst eigentlich nur durch eine übliches Protokoll möglich, eine Dokument mit Beweisfunktion.

Die ABV ist konsequent auf alle Beschlüsse anzuwenden. Anträge zur Sitzung (auch Geschäftsordnungsanträge genannt) und ähnliche sind davon ausgenommen. Änderungsanträge können mit der ABV behandelt werden.

Mindestens folgende Details müssen bei jedem Antrag beziehungsweise Beschluss nachvollziehbar sein:

Antrag (als Antragstext und falls vorhanden mit Begründung und Vorschlag zum Verfahren sowie Anlagen, die Bestandteil des Antragstextes sind)
Abstimmung (mit Benennung der Sitzung, den abgegeben Stimmen und das Ergebnis)
Beschluss (falls dieser vom Antragstext abweicht)

Weitere Details können durch den Bereich Sitzungsleitung ergänzt werden. Dazu gehören auch redaktionelle Änderungen.

Die ABV bezieht sich auch Wahlen oder ähnliche Verfahren.

Die Verfahren zur Verwendung der ABV sind in geeigneter Form zu dokumentieren.

Im Übrigen kann in Geschäftsordnungen oder ähnlichen Dokumenten auf die ABV verwiesen oder ihre Verfahren festgeschrieben werden. Wünschenswert wäre ein Erlass durch den Bereich Sitzungsleitung.

Vorschlag zum weiteren Verfahren

Die Tätigkeiten zur Betreuung der ABV wird dem Bereich Sitzungsleitung zugeordnet.
Mindestens alle ab Beginn 2012 gefassten Beschlüsse werden über die ABV gepflegt.
Alle kommenden Anträge werden über die ABV verwaltet.
Ein jedes System muss mindestens den Inhalt einer gesamten Legislatur darstellen.

Behandlung

10. ordentliche Sitzung des StuRa 2012
Tagesordnungspunkt 11
Vertagung gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSG

11. ordentliche Sitzung des StuRa 2012
Tagesordnungspunkt 7 (der vorläufigen Tagesordnung)
Beschlussfähigkeit gemäß § 54 Abs. 1 Satz 3 SächsHSG

Redebeiträge

Matthias erklärt den Ablauf und das Prozedere

weitere Redebeiträge per Kommentarfunktion

Elisa:

"Wichtig und super Sache. Bin dafür! Wurde von Paul und Herrn Iwanow ;) angefangen. Nun muss es die weitere Sitzungsleitung nur weiterführen. Alles garnicht so schwer. Muss eben nur gemacht werden."

Abstimmung

formale Gegenrede 7/0/1 angenommen

TOP 8 Mathevorbereitungskurs des StuRa, bzw. Qualitätssicherung des Mathematikvorbereitungskurses der Hochschule

Antrag liegt nicht vor, wird nicht behandelt, verschoben auf 12. Sitzung 2012

TOP 9 Rock am Pavillon VI

Rock am Pavillon VI

Antragstext

Der StuRa der HTW-Dresden möge sich durch Beschluss dafür
Aussprechen, am 31. Mai des Sommersemesters 2012 erneut ein
Rock am Pavillon durchzuführen und seinem Referat Kultur einen Betrag von
1900 € zur Verfügung zu stellen.

Begründung zum Antrag

Rock am Pavillon ist mittlerweile schon Tradition an unserer Hochschule
und findet somit schon zum 6.mal statt.
Um ein positives Bild unseres StuRa nach außen tragen zu können, sind
Veranstaltungen dieser Art zu empfehlen.

Nach Finanzvereinbarung wird das Referat natürlich im Sinne der
Studierendenschaft handeln und sparsam mit dem zur Verfügung gestellten
Geld Haushalten.

Kostenauflistung:

Bands(Anzahl:3-4): (3-4)mal 200€ = 600-800€
Technik: 600€
Werbung: 200€
Getränke: 650€
Fleisch: 350€
Brötchen: 100€

geplante Einnahmen ca. 1400 €

Redebeiträge

ÄA Matthias: "seinen" ändern zu "dem" - vom Antragsteller übernommen

Hermann: Frage nach Differenz beantragtes Geld und Ausgaben

Ben: Getränke erst im Nachhinein.

mangels Beschlussfähigkeit vertagt

TOP 10 Finanzielle Unterstützung Referat Internationales gemäß Haushaltsplan

TOP 10.1

Antragstext

Der Stura möge beschließen, dass er die Einrichtung eines internationalen
Tages an der HTW Dresden unterstützt. Für Finanzielle Aufwendungen ist er
bereit ca 400€ aus dem Budget Referat Internationales auszugeben.

ÄA Hermann: "ca." durch "bis zu"

ÄA bis zu 450

mangels Beschlussfähigkeit vertagt

TOP 10.2

Antragstext

Der Stura möge beschließen, dass das Referat Internationales eine
Infobroschüre über Fördermöglichkeiten im Ausland erstellen soll, für
Druckkosten ist er bereit ca 200€ aufzuwenden.

ÄA Hermann: "ca. 200" durch "bis zu 350"

mangels Beschlussfähigkeit vertagt

Infotops

Y1 Positionierung MusterSPO

Redebeiträge

Wieviele Prüfungen max/Semester (Frage in den Raum): 8; 10-12 mit APL; 10; 10; egal schreibt keine mehr; 10; 10; 10; 8; pro Modul eine Prüfung

sollte je Fakulät anders sein, für Info APL praktisch und Klausur theoretisch gut
Elisa: je Fakultät Unteschiede, bsp Wiwis, generell Überlegung, ob Kluasur notwendig, wenn APL vorhanden, mindestens Anmerkungen zu Beschluss, damit nicht zwangsläufig ausgeschöpft wird.
Bert: verhätlnis stimmt nicht, Arbeitsaufwand/CPs, zb bei Belegen in Softskillfächern und Klausuren bei Vertiefungen

2. weniger besser, da ua viele ältere Studis, 2ter Bildungsweg, kein BAföG, hohe KV, müssen arbeiten gehn, höhere Belastung, Anspruch/Zielgruppe an FH mit einbeziehen

3. Fristen für Bekanntgabe Noten, Zeiten Prüfungen (Prüfungen ausserhalb Prüfungszeitraum)

Sitzungsende 22:01 Uhr

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