Protokoll 9. Sitzung StuRa 2012

Protokoll zur 9. Sitzung vom 10.04.2012

Sitzungsleitung

• Christian Herold
• Matthias Jakobi (aka PT)
• Martin Kamke
• Ulrike Gabriele Kendschek
• Jana Klimpke

Redeleitung

Matthias Jakobi (aka PT)

Protokollant

• Bert Tietze

Anwesende, Stimmberechtigte Mitglieder

• Marcel Frohberg, Dirk Groß, Matthias Jakobi (PT), Martin Kamke, Ulrike Gabriele Kendschek, Jana Klimpke, Christian Krolop, Simon Kurze, Elisa Löwe, Paul Riegel,

Anwesende, beratende Mitglieder

• Michael Iwanow, Bert Tietze, Tom-Eric Wendler, Hendrik Wobst,

Gäste

• Robert Kong, Martin Trippmacher

Abmeldung von Stimmberechtigten Mitgliedern

• Clemens Buncher, Christian Herold, Stephanie Eckert, Michael Meissner (Terry), Robert Schabacker, Christian Schneider, Nico Nagel, Jan Klingner, Christoph Uckermark, Tom Hilprecht (Bekanntgabe zum Erhalt einer Stimmberechtigung zu dieser Sitzung), Benjamin Ebermann

Abmeldung von beratenden Mitgliedern

• Sascha Rädel, Sven Schönig, Anja Eckhard

Unentschuldigte, stimmberechtigte Mitglieder

• Sören Sebischka-Klaus, Markus Schröder

Sitzungsbeginn: 19:30 Uhr

Tagesordnungspunkt 0 Formalia

0.5 Verabschiedung der Protokolle

5. Sitzung 2011 -->

Abstimmungsergebnis:                      0/6/0

Protokoll nicht verabschiedet

-->       Paul:    GO-Antrag auf Vorziehen des TOP 6 Demo gegen Stellenkürzung

Gegenrede: keine,

TOP vorgezogen

TOP 6: Demo gegen Stellenkürzung

Antragstext:" Der StuRa (HTW Dresden) möge beschießen, die Demo gegen die Stellenkürzungen in Sachsen inhaltlich und finanziell zu unterstützen. Die finanziellen Mittel orientieren sich an den Ausgaben des StuRa TU Dresden und werden dabei (nach Zahl der Studentinnen und Studenten) mit dem Faktor 1/7 umgesetzt."

Redebeiträge: keine

GO-Antrag auf sofortige Abstimmung:

Gegenrede dazu:        keine!

Gegenrede zur Abstimmung des TOP 6

formell:           8/0/1

Damit ist der Antrag angenommen!

Zurück zu TOP 0

13. Sitzung 2011 --> fehlt

Gegenrede: inhaltlich

Abstimmung: 0/5/2

Protokoll nicht verabschiedet

16. Sitzung 2011

Gegenrede: formell

Abstimmung: 0/5/2

Protokoll nicht verabschiedet

Antrag zur Sitzung:    nur fertige Protokolle abstimmen

Gegenrede:     formell

Abstimmung:  6/1/0

Damit ist der Antrag zur Sitzung angenommen

27. Sitzung 2011

Redebeiträge: Elisa, Antragstexte fehlen bzw. sind nicht verlinkt

Gegenrede:     inhaltlich (wegen Antragstexten)

Abstimmung:  0/5/0

Protokoll nicht verabschiedet

weiteres Verfahren?

stimmberechtigte Mitglieder sind in der Verantwortung

30. Sitzung 2011

Redebeiträge: Antragstexte nicht verlinkt

Gegenrede:     inhaltlich (wegen Anträge)

Abstimmung: 1/4/0

Protokoll nicht verabschiedet

weiteres Verfahren?

stimmberechtigte Mitglieder sind in der Verantwortung

GO-Antrag auf Behandlung der 31. Sitzung:

keine Gegenrede

Antrag angenommen

31. Sitzung

Redebeiträge: Überschriften fehlen,

Gegenrede:     formell

Abstimmung:  5/1/1

Protokoll verabschiedet

33.Sitzung 2011

Redebeiträge: Anträge nicht verlinkt, TOP-Liste aber vorhanden

Gegenrede:     inhaltlich (Christian Krolop war Redeleitung)

Abstimmung:  3/4/2

Protokoll nicht verabschiedet

Anmerkung der Redeleitung:

für alle anderen Protokolle (von 2011): kommt aus dem Arsch!!!

2. Sitzung 2012

Redebeiträge:

Gegenrede:     inhaltlich (unter Gäste sind beratende Mitglieder, Protokollant wurde unterrichtet)

Abstimmung:  3/3/2

Protokoll nicht verabschiedet

2. Sitzung 2012 (nicht öffentlich)

Redebeiträge:

Gegenrede:     inhaltlich (wieder Gäste die beratende Mitglieder sind)

Abstimmung:  4/3/2

Protokoll nicht verabschiedet

3. Sitzung 2012

Redebeiträge: es fehlt eine stimmberechtigte Person auf der Liste, damalige Redeleitung merkt an das betroffene Person anwesend war

Gegenrede:     inhaltlich, da nicht beschlussfähig

Antwort dazu: wurde schon in vorherigen Sitzungen verschoben

Prüfung ergab, dass wir beschlussfähig sind

Abstimmung:  8/0/0

Protokoll verabschiedet

4. Sitzung 2012

Redebeiträge: jeweilige Antragstexte nur verlinkt, anwesende Personen aktualisiert

Gegenrede:     formell

Abstimmung:  2/0/4

Protokoll nicht verabschiedet

5. Sitzung 2012

Redebeiträge: keine

Gegenrede:     formell + inhaltlich ( Änderungsanträge nicht nachvollziehbar)

Abstimmung:  3/0/5

Protokoll nicht verabschiedet

Martin:            GO-Antrag auf Vorziehen des TOP 9 Arbeitszeitverlängerung Mitarbeiter

Gegenrede:     keine

Damit ist der TOP 9 vorgezogen

TOP 9 Arbeitszeitverlängerung Mitarbeiter

Antragstext: "Der StuRa möge beschließen, die Arbeitszeit seiner derzeit Angestellten befristet von 20 auf 24 Stunden pro Woche zu erhöhen. Der befristete Zusatzarbeitsvertrag soll vom 1. Mai 2012 bis zum 31. Dezember 2012 laufen und sich am Tarifvertrag der Länder (TV-L) orientieren. Mit der Durchführung wird das Referat Studentische Selbstverwaltung & Organisation beauftragt."

GO-Antrag auf sofortige Abstimmung:

6/1/2    damit sofortige Abstimmung

Abstimmung des TOP's

Gegenrede: formell

Abstimmung, fehlende Beschlussfähigkeit, Antrag vertagt

Schließung TOP 9

zurück zu TOP 0

6. Sitzung 2012

Redebeiträge: Protokoll nicht vorhanden, verschoben, Marcel Frohberg fragt nach

7. Sitzung 2012

Redebeiträge: keine

Gegenrede:     inhaltlich...2 TOP's gleich benannt

Abstimmung:  1/4/2

Protokoll nicht verabschiedet

8. Sitzung 2012

Redebeiträge: Redeleitung war top!

Gegenrede:     formell

Abstimmung:  0/1/5

Protokoll nicht verabschiedet

TOP 1 Wahl beratende Mitglieder

Redebeiträge: 2 Personen für Wahlkommission gesucht...Robert und Hendrik

zur Wahl stehende Person hat sich letzte Woche bereits vorgestellt

Unterbrechung der Sitzung:   Gegenrede: keine

Pause von 20:10 Uhr bis 20:25 Uhr

Fortsetzung der Sitzung

Auszählung der Wahlzettel:

10 Stimmzettel

10/0/8/0/2

Damit ist Susann Effenberg als beratendes Mitglied gewählt worden! Herzlichen Glückwunsch!

GO-Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit:

9 Stimmberechtigte Mitglieder

Anmerkung der Redaktion --> Wir waren während der Wahl 10 Personen  (Martin Kamke kam nach Beginn der Sitzung dazu, ist nach Wahl aber wieder                 gegangen)

TOP 2.1      Faranto - ESNters the City Berlin

Antragstext: "Der StuRa möge beschließen faranto e.V. 550,00€ (20%) für die Teilnahmegebühren inkl. Übernachtungen der Veranstaltung ESNters the City Berlin 2011-12-02 -12-04 in Berlin, zurück zu erstatten."

Redebeiträge:             Es waren 30-40 Teilnehmer, Gelder im HH-Plan 2011 vorhanden

Gegenrede:     formell

Abstimmung:  7/0/0

Antrag angenommen

TOP 2.2      Antrag (Ungarn) muss noch digitalisiert werden

Redebeiträge: Ungarn musste noch digitalisiert werden

-->Verschiebung des TOP's zum Ende der Sitzung bis Antrag vorliegt

TOP 3         ESE 2012

Antragstext: "Der StuRa möge beschließen, im Wintersemester 2012 eine Erstsemestereinführung durchzuführen."

Redebeiträge: Antragssteller nicht anwesend

Antrag wurde bereits in 8. Sitzung besprochen

Änderungsantrag von Paul

demnach sollen die dafür vorgesehenen Mittel laut Haushaltsplan vorgesehen werden

Gegenrede:     formell

Abstimmung:  4/0/1

Änderungsantrag angenommen

Elisa:   GO-Antrag auf sofortige Abstimmung

keine Gegenrede

Antrag angenommen

TOP 4 Ehrenmitgliedschaft Hendrik Wobst

Antragstext: "Der StuRa möge beschließen Hendrik Wobst (X) zum Ehrenmitglied zu küren."

Redebeiträge: Fake-mails wurden versendet

Elisa: Hendrik hat viel für StuRa geleistet, wenn man bereits  vorhandene Ehrenmitglieder betrachtet, hat Hendrik es auf jeden Fall verdient

wegen Mangelnder Beschlussfähigkeit verschoben

TOP 5 Nutzung des Mailverteilers für den Empfang von Angebots-, Informations- und Newsletter-Mails untersagen

Antragstext: "Der StuRa möge beschließen, die Nutzung des stura@stura Mailverteilers für den Empfang von Angebots,- Informations,- und Newsletter-Mails zu untersagen."

Redebeiträge: PT: Rechentechnik hat Rückfragen

GO-Antrag auf Vertagung:

Gegenrede:     formell

Abstimmung:  5/3/0

Antrag vertagt

TOP 7 Erneute Abstimmung zur Baufak Wien

Antragstext: "Der StuRa möge aufgrund des Fehlens des Protokoll der 16. Sitzung der Legislatur 2011 erneut beschließen, die Fahrtkosten in Höhe von 335 € zur Baufak nach Wien zu erstatten."

Redebeiträge: Protokoll fehlt!

Hendrik: Warum fehlt das? Es existiert!?

Gegenrede:     formell

Abstimmung;  4/0/2

Antrag angenommen

TOP 8 Positionspapier Barrierefreiheit

Antragstext:"Der StuRa möge beschließen, ein Positionspapier aufzusetzen, was sich mit diesem Thema beschäftigt, angelehnt an das Positionspapier der HTWK Leipzig."

Redebeiträge: Paul: es liegen viele Kommentare vor, außerdem wurden viele Anträge besprochen und abgestimmt

PT: seit rotierende Sitzungsleitung eingeführt wurde, geht es drunter und drüber in der SItzungsleitung

Elisa: danke an aktuelle Sitzungsleitung (Uli, Jana) für Aufarbeitung der Sitzungsleitung der letzten Wochen

Paul: dank Aktivitäten von einigen weniger "beschissen" als sonst, DANKE

GO-Antrag auf Vertagung

Gegenrede:     formell

Abstimmung:  2/0/1

TOP vertagt

Anmerkung des Protokollanten:        TOPS beendet nach 79 Minuten

Anmerkung:    SK Lust sollte heute eine Diskussion aufnehmen  bezüglich der generellen Stellungnahme des StuRa zur Studien und Prüfungsordnung...tja leider keiner da!

ITOP's:

I Anträge für Referat Sport

GO-Antrag auf 5 Minuten Pause zum belesen des Antrages

Gegenrede:     inhaltlich, Referat Sport hätte es vorgestellt

Abstimmung   3/3/1

GO-Antrag abgelehnt

Redebeiträge: wurden nie beschlossen, lagen auf Einsicht im StuRa

GO-Antrag auf 10 Minuten Pause zum belesen der Vorlagen

Gegenrede:     formell

Abstimmung:  4/2/2

GO-Antrag abgelehnt

GO-Antrag auf 5 Minuten Pause

Gegenrede, formell

Abstimmung: 4/1/4

GO-Antrag abgelehnt

Redebeiträge: Elisa: Formulare für Studenten vorbereiten, die diese an die HTW stellen können, wenn diese abgelehnt werden, dann Antrag an StuRa stellen

10 Minuten Unterbrechung bis 21:10 Uhr

Fortsetzung der Sitzung um 21:12 Uhr

GO-Antrag auf Meinungsbild zu ITOP I

Gegenrede: inhaltlich, hatten Pause...Meinungen bitte Aussprechen

GO-Antrag zurückgezogen

Redebeiträge: Elisa: Sinnvoll das Antrag erst an HTW geschickt wird, da sehen sie mal was wir zu zahlen haben

PT: Gendern, Rechtschreibfehler, Informationen wie                                                         Bibliotheksnummer weglassen

GO-Antrag auf Vertagung ITOP

Gegenrede:     inhaltlich, weil jetzt besprechen und wichtige Infos

Abstimmung:  1/2/3

GO-Antrag abgelehnt, weiter gehts

weitere Redebeiträge:            Was sind Sonderaufwendungen? --> Verpflegung der Beteiligten (z.B. bei Umbaumaßnahmen)

weiteres Verfahren:

Referat Sport und Finanzen erarbeiten neue Formulare (für Anträge an HTW und für Anträge an den StuRa)

Formular für Sonderaufwendungen streichen (undurchsichtig was abgerechnet wird)

Schliessung des ITOP I

Anmerkung von Elisa: morgen findet einer Sprecher-Sitzung statt!

ITOP II

1. spezielle Weiterleitung

keine Anmerkung, ist ab sofort online

2. "abweichend" Darstellung des Referates Sportes

Redebeiträge: wenn, dann gesamte Darstellung des StuRa in diesem Stil

Referat ÖA, bezgl. des Erscheinungsbildes (einheitlich)

3. Einführung neuer Kategorien

Fehler der Sitzungsleistung, passiert

Redebeiträge: Uli: ist mir ein Fehler unterlaufen

Paul: Lob das ihr euch mit der Darstellung auf der Homepage vertraut macht, Fehler passieren

--> Meldung an webadmin@stura.

4. Überarbeitung der Rechteverwaltung

Redebeiträge: Paul: persönliche Meinung...Kopf machen, so nicht zufriedenstellend

Bert: genaue Information zum ITOP II.4. bitte

PT: es sind Rechte entzogen worden, einfach an Webadmin@  melden

Tom-Eric: Wiki nachlesen, außerdem ging eine Mail Anfang des WS 2011/2012 rum

5. Zugang und Darstellung aller Mitglieder des StuRa

Redebeiträge: Uli: wie kann ich meins öffentlich machen?

Antwort Paul: unter intern...(erklärt Ablauf)

PT: Es werden Schulungen für Plone auf Bedarf gerne  angeboten

6. Referatskollegium

Redebeiträge: Referatskollegium wurde auf der Plone-Seite vorbereitet, kann losgehen

Bert: schreibe eine Mail an betroffene Personen, damit es losgehen kann

ITOP III. Wahlen: Umgang des Wahlausschusses mit Rücktritten und Nachrücken

Redebeiträge: Paul: Tom Hilprecht kann endlich nachrücken! (Hiermit vermerkt) YEAH!

ITOP IV. ESE 2012

Redebeiträge: Hendrik: Orga-Team sollte wissen was alles reinsoll, Vorträge sollten angemeldet werden,

PT: Bereiterklärung zum Halten eines Vortrags (Danke PT!)  Tom-Eric: Herr Albertowski scheidet aus (bezüglich Hochschul- ABC)

Hendrik:  Guter Punkt...darf nicht vergessen werden

Paul: Wer kümmert sich um das Hochschul-ABC???

Hendrik: Ist ese@ schon eingerichtet?

Antwort PT: noch keine e-mail an mich gesendet

Wiederaufnahme TOP 2.2 muss noch digitalisiert werden

Redebeiträge: Ungarn musste noch digitalisiert werden, es liegen noch 2 weitere Anträge vor

Paul:                GO-Antrag:    2 eingegangene Anträge Anfang April 2012 sollen in TOP aufgenommen werden

Gegenrede:     formell,

Abstimmung:  3/1/1

Anträge aufgenommen

Redebeiträge: Bert verliesst Antragstexte (Antrag Ungarn: Kosten 188,96€, usw.)

Gegenrede:     formell,

Abstimmung:  nicht beschlussfähig verschoben

GO-Antrag auf Verschiebung der weiteren beiden Anträge

Sitzungsleitung verschiebt 2 Anträge auf nächste Sitzung

ITOP V. Vollständigkeit der (internen) Kontaktliste

Redebeiträge: Paul: offen rumliegende Kontaktliste wegsperren

ITOP VI. Stand zum Sammeln

Redebeiträge: PT: Welche Petition ist gemeint?

Antwort Michael: von der KSS beschlossen zur Demo am 1.Mai 2012

Paul: Verweis auf stura.htw-dresden.de/petition

ITOP VII. Berichte

1. Referate

Redebeiträge: PT es werden noch Mitmachende gesucht

Tom-Eric: Beachplatz wurde umgegraben, es sind 4 Säcke Zement über

Paul: Lob an Sport und Kultur für Arbeitseifer

2. FSR's

Redebeiträge: ET hat heute keine Sitzung gemacht, Stand Petition unklar, am 21. Mai kann ET nicht mit Leuten aushelfen (wahrscheinlich)

WiWi, Vorbereitung der Party, Freuen uns auf eure Teilnahme

B/A morgen großes Angrillen, bei gutem Wetter, Petition fehlt 1 Studiengang, die Kaffeemaschine ist sauber!

Anmerkung Paul: bitte mit auf StuRa-Site veröffentlichen, Beitrag im Wiki war nicht korrekt

3. FakRa

4. Senat

Redebeiträge: keine

1. Treffen SK Lust

Redebeiträge: keiner da

Paul: wir haben ein gehöriges Problem! Meinungen der FSR's einholen, Gefahr der falschen Äußerung im Senat bezgl. Anzahl der Prüfungen pro Semester!!!

GO-Antrag auf Schließung des ITOPS SK LuSt

Gegenrede:     formell, inhaltlich

Abstimmung: 0/3/1

es geht weiter

Vorschlag zum Verfahren:     Sprecherinnen und Sprecher, Referatsleitung  Studium/QM/FSR's sollen sich zusammensetzen

Sprecherinnen und Sprecher bei Senatssitzung  anwesend

Frage Christian: FSR-Vertreter auch?

Antwort Paul: hochschulöffentlich, Paul setzt sich dafür ein

Hendrik: Meinung der Studenten eingeholt?

Paul: Diskussion fehlt an allen Enden

Sitzungsleitung sollen Sprecherinnen und Sprecher unterrichten

Paul bietet sich an zur Sitzung der Sprecherinnen und Sprecher zu gehen

Schliessung ITOP SK LuSt

4. LSR 2012

1. StuRa Mitglieder im LSR 2012

Redebeiträge: Paul: StuRa verhält sich zu FSR wie LSR zu StuRa

2. 4. Sitzung LSR 2012:

Redebeiträge: PT: am 14. April 2012 im StuRa der Uni Leipzig

Hendrik: Wer ist von unserem StuRa anwesend?

Antwort Paul: Daniela Künzler und Marcus Pientka, aber Daniela ist zurückgetreten und Marcus hat nicht neu kandidiert

Paul: Aufruf das wir da mit vertreten sein müssen! Ich bin in  letzter Zeit da mit hingefahren

Michael: Hat Paul 2 Stimmen mitgenommen?

Antwort Paul: Eigentlich nur eine Stimme, Clemens hatte die andere Stimme konnte aber kurzfristig nicht. Gemäß KSS-GO hatte Paul dadurch beide.

Michael: Dringlichkeit der Teilnahme?

Antwort PT: Es werden die Sprecherinnen und Sprecher der KSS gewählt. Wichtig dieses Stimmrecht wahrzunehmen!

5. Faranto

Redebeiträge: Christian: Es wäre schön wenn Vertreter von Faranto bei einer StuRa-Sitzung anwesend wären

Antwort Michael: Clemens ist Faranto-Mitglied

Hendrik: Es wäre schön wenn wir mal Bericht von Faranto erhalten

Christian: Clemens ist Faranto-Mitglied, aber es sollte mitgeteilt werden was so passiert

6. Weiteres

Redebeiträge: Tom-Eric: DIe Vorrichtung für die Schlösser im Archiv sind dran

Christian: Anteilnahme der Sitzung nimmt ab, zurückzuführen das Sitzungsleitung nicht funktioniert!

GO-Antrag auf Schliessung der Sitzung

Gegenrede:     inhaltlich, es fehlt noch der Punkt Weiteres

Abstimmung:  2/1/1

Wir bleiben noch bisschen da

morgen Foto vor der HTW zum 20-jährigen Jubiläum der HTW 9:00 Uhr

GO-Antrag auf Aufnahme eines Info-Tops

Gegenrede:     keine

Antrag angenommen

VII. ITOP Demo am 10. Mai

Redebeiträge: bitte Verlesen des Antragstextes

Paul erst digitalisieren

GO-Antrag auf Verschiebung auf nächste Sitzung

Gegenrede:     formell

Abstimmung   1/1/1

weiter ole, ole, ole

Redebeiträge: Michael: am 10.05 um 14 Uhr beginnt der Demozug von der TU aus, Schüler stossen dazu, Lehrer noch ungewiss

Bert: Kundgebung?

Antwort Michael: Wird morgen per Etherpad bei der KSS beschlossen

Christian: Wo laufen die Studenten los?

Antwort Michael: Fritz-Löffler-Platz-Carolaplatz-Landtag

Paul: Information für Beschäftigte? Es geht um ihre Jobs! Studenten setzen sich für ihre Jobs ein!

Christian: Ist Zeit dies bei der nächsten Rektoratssitzung anzumelden?

Paul: Irgendjemand sollte sich Gedanken machen, wie Studentische Vertreter im Senat einen Antrag einreichen. "Wie soll Stellenkürzung in der HTW durchgeführt werden?"

Bert: Danke an Michael für Anteilnahme an Demo-Besprechung

Schliessung des ITOP's

Fürs Protokoll:            Um einen unter uns weilenden Dichter zu zitieren: "Och Kinders!" ;-)

ITOP Weiteres:

Gedicht zu Günther Grass:

Redebeiträge: PT: Veröffentlichung des Gedichts von Günther Grass  auf StuRa-Page

Robert: ganz heißes Thema! Da hier politische Themen  aufgegriffen werden.

Pause von 23:07 bis 23:17 Uhr

GO-Antrag auf Meinungsbild zu Veröffentlichung des Gedichtes

Redebeiträge: PT: Meinung zu jetziger Zeit nicht produktiv,schickt mail über Verteiler bezüglich Gedichtveröffentlichung

Antrag auf Meinungsbild zurückgezogen

GO-Antrag auf Aufnahme des ITOP's: Wahlen der studentischen Vertretung in den Fakultätsrat und in den Senat sowie Wahl der Gleichstellungsbeauftragen der Fakultäten

Gegenrede:     keine

Angenommen

VIII TOP.       Wahlen der studentischen Vertretung in den Fakultätsrat und in den Senat sowie Wahl der Gleichstellungsbeauftragen der Fakultäten

Redebeiträge: Paul: Heute kam mail von Frau Blauhut bezüglich Fakultätsratswahl + Senat + Gleichstellungsbeaufragte der Fakultät, Vorstellung der          Interessenten?!

Bert: liegt Gleichstellung nicht bei Fakultät

Paul: auch Studenten können in dieses Amt (aktives + passives Wahlrecht)

Schliessung der Sitzung um 23:25 Uhr!