Protokoll 7. Sitzung Referatskollegium 2018

Anwesende:

• Referat Internationales
  • Leitung
    • Nicole

• Referat Hochschulpolitik
  • Leitung
    • Jens

• Referat Studium
  • Leitung
    • ChrisK
• Referat Öffentlichkeitsarbeit
  • Leitung
    • Jenny
• Referat Finanzen
  • Leitung
    • Florian
• Referat Soziales
  • Leitung
    • Max Tränkler

Abwesende:

• Referat Sport
  • Leitung
    • Pat

Entschuldigt

• Referat Qualitätsmanagement
  • Leitung
    • Nick

• Referat Kultur
  • Leitung
    • Chris Miersch

Gäste:

• Max Franke (bis 18:45)

• Hendrix (ab 18:50)

• Paul Riegel (ab 19:30)

Redeleitung:

• Jens

Protokoll:

• ChrisK

• Anmerkung redaktionell: Audio-Aufzeichnung findet nicht statt

Jenny ist stolz, dass sogar Maximilian und auch der andere Maximilian den Weg hierher fanden. 

JP: Jens hör auf das aufzuschreiben :'D

Jenny stellt fest: es gibt keine Tagesordnungspunkte

TOP 1: Berichte

Jens: gibt es etwas zu berichten?

Soziales: es gibt jetzt Beratungszeiten für Bafög, Dienstag 16:30-18:00

Jenny: hatte gerade Treffen mit Kai Förster, der macht App-Dinge, das läuft jetzt an, Newsletter lief schlecht, FSR WiWi behauptet er hätte keine Mails bekommen.

ChrisK: Ich entschuldige mich im Vorfeld schon mal bei Verwaltung. Ich habe die Newsletter-Mail erhalten, aber der Rest meines Jahrgangs nicht, weil die Mailverteiler nicht gepflegt sind. Müsste mal gemacht werden.

James: Ich sage dazu dann noch etwas.

Jenny: Facebook....Jens möchte da noch einen Kommentar zu einem Kommentar schrieben, Kurzfassung: es gibt ein Förderungsprojekt

Jens: Es geht um Zukunftsstadt Dresden 2030, es gab da ein Projekt, welches Reichsbürger fast gewonnen hätten, es gab auf die Aktion des Teilens und Aufforderung der Abstimmung einen Kommentar eines Reichsbürger, welcher das nicht so geil fand, worauf HoPo nochmal antworten will

FF: haltet ihr es für angemessen darauf aufmerksam zu machen, wenn der Sachverhalt noch nicht abschließend geklärt war?

--Diskussion entbrennt-

Nicole: wie ist das mit den Veranstaltungen die im Kalender sind, die politisch motiviert sind, mit denen kann sich nicht jeder identifizieren, also sollte so was ja nicht drin sein.

FF: ich will nochmal drauf hinweisen, dass es hier nicht um die grundsätzliche Positionierung, sondern um die genannte Person geht.

Kommentar zum Facebook Post:

Wenn man hautnah dabei sein kann, wie ein gemeinnütziger Verein und eines seiner Mitglieder innerhalb weniger Tage von der Sächsischen Zeitung, Frankfurter Rundschau, DNN, ... (u.a.) regelrecht zur Strecke und mundtot gemacht werden, jegliche (politische) Befürworter daraufhin Angst haben sich noch zu positionieren und aufgrund von Hören-Sagen und Interpretationen eine Beweiskette zu einem schon vorher bekanntem Ziel geknüpft wird... wenn man miterlebt, wie die Unschuldsvermutung mit Unterstellungen und Misstrauen abgeschafft wird... wenn man miterlebt wie wenig Vertrauen man in unsere Gesellschaft hinsichtlich Ihrer friedlichen und pluralistisch offenen Ausrichtung haben kann usw... Wenn Journalismus einem Ideologierassismus dient, den meine Vorgängergenerationen zur Genüge in anderer Verpackung erdulden mussten... dann kann man dagegen erst einmal gar nichts entgegensetzen, denn Intrige und Verrat sind nicht zu erkennen, nicht zu verhindern, nicht zu entschuldigen oder rückgängig zu machen.

Das einzige was ich dem entgegensetzen kann ist die Unterstützung freier und unabhängiger Medien, denen ich noch Vertrauen schenke.

Und darüber nachzudenken in was für einer Welt ich leben möchte. Lichtbaummobil.de ist wachsam gegenüber Energien, die demokratische Grundprinzipien mit Füßen treten. Neben http://www.humanconnection.de/ wird nun auch https://www.rubikon.news/ von uns monatlich unterstützt !!! Von einem Studentenrat hätte ich mehr Bewusstsein, fachliche Auseinandersetzungen und Hintergrundwissen  erwartet.

Jens: Meiner Meinung nach ist es jetzt zu spät, da jetzt noch etwas daran zu ändern. Man hätte sich vor ein paar Tagen darüber reden können und darüber entscheiden können es nicht über unsere Seite zu posten.

ChrisK: teilen ja, aber ohne Namen und Wertung, weil grundsätzlich ist das Projekt Zukunftsstadt ja eins, das jeden interessieren könnte

Max: allgemeine Frage - sind Reichsbürger denn grundsätzlich als rechts anzusehen?

Jens: nein, aber sie erkennen halt das Grundgesetz nicht an

Jenny: ich bräuchte jetzt mal ein Statement, was dazu jetzt gemacht werden soll, weil so stehen gelassen werden kanns nicht

Nicole: mir ist es eher wichtig, dass der StuRa sich dazu neutral positioniert, auch wenn der Großteil eine andere Meinung hat

Jens: das ist wieder ne Grundsatzdebatte, die gehört ins Plenum

James: ein Antrag im Plenum wäre ideal, da kann sich das Plenum positionieren, denn dort gehört es hin

Jens: auch bei hochschulpolitischen Belangen gibt es "links und rechts"

Hendrix: Parteipolitik kann Hochschulpolitik betreffen, mindestens sobald es um Bildung geht, und bei allem weiteren gibt es eine weiche Grenze. Das ist dann eben Ermessenssache.

Nicole: ich würde vorschlagen die Posts zu löschen und eine entsprechende Erklärung dazu zu verfassen.

Jens: dazu habe ich eine andere Meinung.

ChrisK: Ich habe gerade viel im Pad geschrieben und würde darum bitten, dass sollte ich eine Meinung falsch aufgefasst haben, würde ich euch bitten es anzupassen.

ChrisK: Ich halte es für okay, wenn die Posts zurückgezogen werden. Aber ich würde nicht dazu auffordern etwas Gegenteiliges zu posten. 

Jens: ich finde den Vorschlag von ChrisK okay, sind damit alle einverstanden?

James: Nehmen wir jetzt alles runter, wenn uns jemand schreibt, dass das kacke war? Und posten wir HoPo Dinge, wenn z.B. NPD und Die Linke gleichzeitig solche anschubsen?

JP: Wir haben eben beschlossen, dass wir diese Grundsatzdiskussion im Plenum klären

Max: wenn jemand an unseren Post zu beanstanden hat müssen wir das prüfen und je nach Ergebnisse der Prüfung zurückziehen oder dabei bleiben

ChrisK: Es ging um die namentliche Nennung, nicht um den politischen Anstrich, der muss im Plenum ausdiskutiert werden

Jens: bei dem Termin zum 1. Mai ging es darum die Einladung zu teilen

Referat Finanzen ist dran und erzählt über das Thema aus dem letzten RK, in dem es um des um fragwürdige Anschaffung von arg groß dimensionierten Monitoren des FSR ET geht.

FF wartet seit drei Wochen auf eine Art Stellungnahme vom FSR. Wartet noch bis Montag, um über den offiziellen Weg zu gehen. 

offizieller Weg = offizielle Mail + offizieller Brief. Buchprüfung - Sanktionen; notfalls Prüfung Wirtschaftlichkeit durch Hochschule

Drei Wochen "warten müssen, um eine Aussage zu bekommen" ist halt schon ganz schön krass.

Jenny: Das Plakat, welches das Referat ÖA erhielt zum publizieren bekam, war ein Witz, und große Monitore sind dafür nicht notwendig gewesen

Referat Studium

ChrisK: Viel ist nicht passiert, aber ich war froh, dass sich viele die Muster PO durchgelesen haben... was allerdings auch für viel Unsicherheiten geführt hat bei den Studis, ob das jetzt schon gilt etc.

Paul: Kam da eine Reaktion der FSRä?

ChrisK: Nein. Nur von einer Julia Krebs, aber nicht von den FSRä.

FF: Aber es liegt nicht daran, dass die Entwicklung begrüßt oder geduldet wird, sondern es nicht auf dem Schirm ist, dass dies den FSR in seiner Arbeit betrifft.

Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation

James: wir (James und Kai Kuo) sind zu einem Treffen von Campus4You gegangen und haben dabei festgestellt, dass die Karte noch in der Konzept-Phase sind, es wird mehr über Aussehen, als über Inhalte gesprochen, Kai und James stehen schon auf der Liste, wollen nächste Woche die Bestätigung zur Vertretung durch das Plenum, oder jemand anderen.

Auf der Karte soll es dann einen Chip geben, keinen Thermostreifen mehr, darum ist das sehr relevant für den Bereich Semesterticket

daraus ergibt sich die Problematik Rückerstattung und Nachkauf, das muss noch geklärt werden -> da gibt es Vorbereitungsworkshops zu; es darf nicht zu dem Zustand kommen, dass das Ticket nicht mehr über uns läuft (sondern Hochschule)

Max: gabs Ideen, wie man die Gültigkeit der Karte (Studentenstatus) erkennen kann? bei Kulturangeboten ist das relevant

James: auf dem Ausweis soll ein Ablaufdatum drauf sein, das ist die reguläre Studienzeit, bei Überschreitung gibst nen neue Ausweis, bei Exmatrikulation wir der Ausweis eingezogen, Vorgehensweise dazu noch unklar

FF: null Gedanken zur Umsetzung aber, aber schöne Idee

James: die VVO garantiert, das alle Schaffner ein Lesegerät besitzen

FF: nicht das die Mehrkosten auf uns umgelegt werden

X: wenn die das von VVO-Sete machen wollen, brauchen die doch ne Datenbank

ChrisK: zumindest im Raum Dresden haben alle Schaffner schon die Lesegeräte

Max: die Fähren haben das nicht, die schauen sich das nur an

Jenny: ich hab auch schon gesehen, dass der Chip nicht mehr funktioniert, die wurden dann eingezogen

James: es ist nicht das gleiche System wie bei den Abo-Monatskarten

Paul: Im Übrigen ist das wohl bedenklichste, dass hier was entwickelt wird was gar nicht beschlossen ist, etwa als Bestandteil des Vertrages vom Semesterticket. Der StuRa sollte einen Beschluss fassen, dass für die Studentinnen und Studenten durch die Einführung einer "besonderen Karte" keine Kosten entstehen. Es darf nicht passieren, dass künftig der Aufwand für Karte auf Studierende umgewälzt wird, da das auch in Verbindung mit dem Ticket steht.  (Der StuRa möge beschließen sich dafür einzusetzen sicherzustellen, dass durch die Einführung einer neuen gesamtheitlichen Karte für uns Studentinnen und Studenten keine Refinanzierung des Systems zulasten von uns Studierenden - etwa beim Semesterticket - erfolgt.)

James: es gab eine Beschwerde zur Lärmbelästigung, Samstag morgen 3:00, ich hätte gern mal eine Positionierung zum weiteren Verfahren

Paul: nur weil die Personen den Schlüssel ausgeliehen haben, heißt es nicht, dass die es auch waren, vll sollte man die Leute mal fragen und ihnen Gelegenheit geben sich zu positionieren

Nicole: was genau heißt den Lärmbelästigung

ChrisK: verliest die Mail

FF: die Kanzlerin schreibt uns immer, dass da was war, man kann ja noch nebenbei den Kartenleser auslesen, man sollte auf jeden Fall den FSR ET dazu befragen

Paul: wir wollen hier halt auch nicht die Haus- und Hof-Polizei werden. Vom FSR ET kommen Fragen im Plenum zu den unwichtigsten Belangen, aber ne Veranstaltung war nicht angemeldet, vll sollte man das Fehlverhalten mal aufzeigen.

ChrisK: ich leite die Mail mal mit nem 2-Zeiler an ET weiter

Jens: finde gut, dass die Gelegenheit gegeben wird Position zu beziehen

TOP keine Ahnung wievielter, im zweifel 17tens - Zukunft der Sprecherinnen und Sprecher

ChrisK: ich bin mit der Situation in der sich die Sprechrinnen und Sprecher befinden nicht zufrieden. Ich arbeite mit Nick zusammen, weil ich es muss, und es als meine Pflicht ansehe, nicht weil ich es will (das weiß er auch). Diesen Zustand möchte ich so nicht weiter haben.Es ist noch nicht mal ein zusammenarbeiten, sondern wie der letzte Dienstag zeigt sogar ein Gegeneinander arbeiten Ich würde es toll finden, dass das RK sich dazu positioniert und dazu eine Lösung findet.

Jens (HoPo): Nick scheint sich schlicht für was besseres zu halten. Das ist ein richtiges Problem.

PV (Soziales): Die Chance sich zu beweisen hat Nick leider vertan. Er hätte sich beweisen können aber hat das nicht getan, im Gegenteil. Der Einfluss war eher destruktiv.

Nicole: ich habe kein Problem mit ihm, ich habe auch nicht viel mit ihm zu tun, ich bekomme aber mit, dass viele ein Problem mit ihm und seiner Arbeit haben, ich betrachte das eher distanziert

PV (Soziales): Es ist der Eindruck entstanden, dass Nick als Sprecher ausschließlich seine eigensten persönlichen Anliegen verfolgt und keine Zusammenarbeit wünscht.

Jens: (Kontext: es gab einen Kommentar zu einem Termin des Ausschuss Ordnung): er sagt zwar immer, dass er das als "Nick Förster" einbringe, scheint aber nicht zu erkennen, dass er immer auch in der Position des Sprechers ist und mit dieser Position nicht umgehen kann, er ist dabei auch sehr abwertend anderen Mitgliedern gegenüber ist. Im Übrigen ist es traurig, dass Nick (wieder einmal) nicht da sein kann.

Jenny: ich finde es ziemlich aussagekräftig, dass wir scheinbar einer Meinung sind

James: um ehemalige Sprecher zu zitieren: das Team muss funktionieren. Und wenn es das nicht tut, muss es ausgewechselt werden, die Frage ist, wie das im Plenum gehandhabt wird, ob es nur ein Misstrauensvotum gegen die Sprecherinnen und Sprecher ist, oder eine Abwahl aller Sprecherinnen und Sprecher.

Jens: das Problem ist, das viele mit der einen Hälfte der SP zufrieden sind, daher

Jenny: Ich glaube, viele wissen bereits, dass ich bei dem Abwahlantrag ausschließlich Nick nennen würde. Ich habe bereits zwei Entwürfe angefertigt, die bis jetzt Paul und Jens gelesen haben und ich würde mich freuen, dass sich weitere daran beteiligen.

FF: ich halte es für sehr bedenklich wenn von einem Sprecher eine aussage kommt, dass er was besseres zu tun hat, als an Ordnungen mitzuwirken. Er hat vermutlich auch zu viele Ämter inne, weshalb er nichts wirklich gut verfolgt. Er ist auch viel zu selten da, sodass auch nicht genug besprochen werden kann, sondern erst in den Sitzungen hoch kocht. Es werden Dinge auch vermischt, die nicht miteinander in Zusammenhang stehen und trifft auch falsche Aussagen. Seine Diskussionsart ist destruktiv. Die Sp sollten deeskalierend wirken und nicht so wie es jetzt ist.

ChrisK: Es gab ein Gespräch in der Sprechersitzung in Bezug auf die "Fehlinformationen" und wir haben festgestellt, dass es ein Missverständnis war. Ich dachte, wir hätten das erledigt, aber jetzt lässt er es wieder so hoch kochen. 

Paul: Meine persönliche Einschätzung nach ist das aktuelle RK ist beste Team, dass ich seit Jahren im StuRa erlebt habe. Das ist toll! Im Übrigen ist aber maßgeblich dem Zufall geschuldet. Lediglich Nick ist eine Art "Geschwür". Es ist sehr offensichtlich wie arg wie "heruntergezogen" wird. Im Übrigen hat sich das in seiner Kommentierung am Rande eines Termines gezeigt. Es ist derartig destruktiv. Meiner Einschätzung nach ziehen alle gemeinsam am Strang mit ChrisK.

FF: schon als er sich hat wählen lassen, da war er noch unbekannt, man kannte ihn nicht, was vollkommen unüblich war. er wurde wohl gewählt weil ein paar ihn kannten und weil es keine anderen Kandidaturen gab. anfangs war ich da noch sehr offen, aber über die zeit wurde klar, dass es nicht so ist

Jens: vll missverstehen wir ihn, aber es funktioniert nicht

FF: das dachte ich auch lang, aber die fehlende Kommunikationen ist bezeichnen. es ist auch seltsam, das ein zurückgezogener Antrag wieder eingebracht wurde. Das ist ein seltsames Bild, nach dem der andere 

Jens: der Antrag muss wieder aufgenommen werden, wenn er das will

Paul: Illustrierendes Beispiel: Die erste Initiative, die ich als "das will ich machen" von Nick wahrgenommen habe war das erstellen und verbreiten von den Ausschreibungen von den Ämtern des StuRa. Eine Wahrnehmung, dass dabei etwa was Ergebnis-mäßiges passiert ist, habe ich nicht. Anderes Beispiel: Es ist das Sprechen mit "gespaltener Zunge". 

ChrisK: Der Antrag zu der Ordnung wurde laut Protokoll im übrigen vertagt und wird somit in der nächsten Sitzung auch wieder dran kommen.

Hendrix: Bewusst spreche ich zum Ende, da ich es vermeiden will eine Meinungsbildung zu beeinflussen. Er hat von Anfang an einen schlechten Eindruck auf mich hinterlassen. Er trägt die Probleme unnötigerweise auch aus dem StuRa raus, was sehr große Probleme mit sich bringt. Er grenzt sich leider selbst aus jeder Zusammenarbeit aus, und stellt es als die Schuld anderer dar. Scheinbar akzeptiert er keine Initiativen im StuRa, außer seiner eigenen. Es ist nötig, dass ihm das auch mal von anderer Seite mitgeteilt wird, damit er merkt, wieviele Probleme er bereitet; dass es keine Verschwörung ist; dass es nicht nur einzelne Meinungen oder "Richtungen" sind; noch, dass er grundsätzlich als Mensch abgelehnt wird oder Ähnliches. Das Plenum ist eine mögliche, wohl leider erstmal einzige, nicht-eskalierende Variante :/ Wenn er es für die Sache macht, dann müsste er sich ja auch dafür einsetzen ohne ein Amt inne zu haben. Bis jetzt hat er für sogenannte "Einarbeitung" 4 Monate verbraucht; andere schaffen mehr in 4 Stunden. (Ich hatte aber noch keine Möglichkeit einer Besprechung mit ihm, auch da ich mich dahingehend in einer prekären Lage befinde.)

Paul: Das geht erstmal nur bedingt, da die Sprecher erstmal aus ihrem Amt enthoben werden müssten, um neu gewählt zu werden.

ChrisK: Sollte es zu einer Wiederwahl beider Sprecher kommen, so werde ich die Wahl NICHT annehmen.

Paul: ChrisK kann sich meiner Einschätzung nach der Unterstützung des gesamten RK - mit Ausnahme von Nick - gewiss sein. Das bedeutet auch, dass die Leitung der Referate sich solidarisch mit ChrisK zeigen.

X: Wurde das zuvor schon einmal als "Problematik" ans Plenum herangetragen? 

ChrisK: nicht direkt, aber die Problematik der nicht vorhandenen Zusammenarbeit bei den Punkten wo sie sich nicht einig sind kam spätestens in der letzten Sitzung auf

Jenny: Das RK wird dann ohnehin (nahezu geschlossen) vor Ort sein.

James: wie soll denn das angegangen werden, denn Nick wird natürlich dagegen vorgehen.

Paul: Misstrauensvotum ist dabei nicht angebracht, weil dafür müsste es Gegenvorschläge geben. Laut Wahlordnung sind die Wahlen Beschlüsse und diese könnten entsprechend Aufgehoben werden.

--es wird noch eine Weile zum Vorgehen gesprochen-

ITOP Reisekosten zur Sitzung nach Pillnitz

FF: ich bin unsicher, wie ich mit dem Reisekosten umgehen soll,da ich einen derartigen Antrag noch nie auf dem Tisch hatte

Konsens: der Antrag wird an das Präsidium zur weiteren Klärung der Zuständigkeiten gegeben

Das kommende RK findet in 2 Wochen (2018-06-07) 19:00 statt.