Protokoll 2. Sitzung Referatskollegium 2018

https://pentapad.c3d2.de/p/stura-htw-dresden_rk_2018-2

Formalia

Anwesenheit

Redeleitung

James (Präsidium)

Protokollerstellung

Paul Riegel (Präsidium)

(alle anderen auch mit per Pad)

JP (grobe Rechtschreibkontrolle aus der Ferne per Pad; Danke!)

Begrüßung

James eröffnet die Sitzung 17:17.

Antrag
Teilnahme 59. MV fzs

• Verwaltung/Präsidium: Ich übernehme das mal für ChrisK, da sie noch Beratung macht. Mindestens 2 Leute werden fahren. James bemüht sich 3 weitere Aktive zu motivieren. Der Antrag sieht vor, das das bis zu 416 € kostet.
• Protokoll: Was ist mit einer Obergrenze? Das steht nicht direkt im Antrag, ist aber relevant. Oder?
• Finanzen: Im Haushaltsplan steht dazu 500 € fürs ganze Jahr.

Information
Wie geht es weiter mit dem Referatskollegium?

Bei nur fünf reell besetzten Referaten, stellt sich die Frage ob man weiter Sitzungen vom Referatskollegium abhält.

• Verwaltung: Wie oft wollen wir Referatskollegium machen?
• Sport: Reicht es wenn wir das bei Dringlichkeit machen?
• Finanzen: Gremienblockzeit zum Plenum versetzt?
• Verwaltung: Also alle 2 Wochen? Gibt es da andere Meinung?

Der Wochentag soll im kommenden Semester nochmal festgelegt werden.

Antrag
finanzielle Unterstützung Teilnahme faranto AGM ESN 2018

Markus Dietze ist AntragstellerIn.

AntragstellerIn: Vorstellung die Versammlung ist und was inhaltlich passieren soll.

Markus Dietze: Ich schreibt zur Sache auch eine Abschlussarbeit.

Es soll dem Haushaltsposten Erasmus Student Network beim Referat Internationales zugeordnet werden.
 

Information
Ergebnis Rektoratsgespräch

Erlass von Ordnungen, der durch die Sprecherinnen und Sprecher stattfand

• ChrisK: Kurz und knapp: Aufgrund der Nichtigkeit des Beschluss des Plenums im Dezember hat das Rektorat die Aussage getroffen, dass alle nachfolgenden Beschlüsse nicht rechtskräftig sind.
• Sport: Warum?
• Nick: Den Sprecherinnen und Sprecher als Personengruppe dürfen keine Entscheidungen übertragen werden.
• PV: Es wird noch schriftlich begründet vom Rektorat. Dann sollen die Beschlüsse zurückgenommen werden.
• Finanzen: Das Rektorat wurde aufgefordert das schriftlich zu machen.
• Sport: Es heißt doch, dass der StuRa sich selbst Ordnungen erarbeiten und sich selbst strukturieren kann?
• ChrisK: Der initiale Beschluss vom StuRa wird als nicht zulässig erachtet.
• Sport: Die Hochschule begründet dies als Personalentscheidung.
• Nick: Die Ordnungen wurden nicht im Detail geprüft, sondern nur der initiale Beschluss wurde als nicht zulässig angesehen.
• Finanzen: Nein, das steht leider nicht im Sächsischen Hochschulfreiheitsgesetz. Das wurde aber nicht gesagt.
• PV: Es zielt nicht darauf ab, wie wir uns gliedern, sondern wie der Prozess war.
• Sport: Also wird es das noch schriftlich geben.
• Finanzen: Die Hochschule ist jetzt in Zugzwang. Sie wurden von einer Studentin oder einem Studenten auf das Verfahren hingewiesen und mussten erst einmal was sagen.
• Verwaltung: Wurde dem Rektorat eine Frist gesetzt?
• Nick: Nein. Das Rektorat will das im Detail noch einmal dem StuRa mitteilen.
• Finanzen: Wie ist das Verfahren zum "Zurückziehen"?
• Nick: Das muss dann wahrscheinlich das Plenum machen.
• Finanzen: Also ist das halt noch in Kraft? Das Gegenteil wurde noch nicht bewiesen. Oder?
• Nick: Es wurde bekanntgegeben, dass die kommende Sitzung vom Plenum am 27. Februar stattfindet.
• Finanzen: Das ist ja spannend, ob das hier (Beschlüsse vom Referatskollegium) so zulässig ist.
• Nick: Na das gründet ja hier nicht auf diesen Beschluss.
• Sport: Braucht die Rücknahme eine 2/3-Mehrheit, oder?
• Nick: Es soll einfach per Beschluss zurückgezogen werden.
• PV: Wir arbeiten einfach nach den alten Ordnungen.
• ChrisK: Wenn der Beschluss nichtig ist, so brauch er nicht zurückgenommen werden. Eine 2/3-Mehrheit für die Rücknahme ist unrealistisch.
• Finanzen: Die Rücknahme wäre ein Eingeständnis, dass der StuRa 2017 nicht zulässig gehandelt hat.
• Sport: Dann wäre ja ganz viel nichtig.
• ChrisK: Daran hängt Struktur, also auch das Referatskollegium.
• Verwaltung/Präsidium: Bitte erst was Schriftliches, sonst ist die Debatte sinnlos.
• Finanzen: Wir haben das juristisch gerade nicht mehr im Griff. Wir müssen uns darauf einstellen, dass viel nichtig sein könnte.
• Präsidium: Also erst mal sehe ich das anders als Verwaltung. Wie wird es denn laufen?! Es wird weiter auf den Gängen gequatscht und kein Mensch weiß Bescheid. Es muss jetzt ganz klar eine klare Ansage von StuRa, Referatskollegium, oder SprecherInnen kommen. Der StuRa ist gerade praktisch richtig gefickt worden. Es muss klar eine Ansage von den SprecherInnen kommen.
• ChrisK:
• PV: Wir arbeiten einfach nach den neuen Ordnungen. Wenn sich herausstellt, dass die Übertragung an die Sprecherinnen und Sprecher nichtig ist, dann sind alle Beschlüsse der Sprecherinnen und Sprecher nicht existent. Dadurch wären wir wieder bei den alten Ordnungen. Wenn Beschlüsse auch nach der alten Ordnung zustande gekommen wären, so bleiben sie bestehen anderenfalls wären sie wohl auch nichtig und müssten neu legitimiert werden.
• Sport: Sollen da auch alle anderen Beschlüsse zu Ordnungen geprüft werden?
• Finanzen: Als finanzverantwortliche Stelle (gemäß Hochschulgesetz) wurde wir vom Rektorat im Gespräch auch darauf hingewiesen, dass die Änderung der Finanzordnung unzulässig ist. Haben wir gerade eine Finanzordnung? Wenn nicht würde ich alles stoppen. Im guten Glauben kann ich an dieser Stelle, meiner Meinung nach, nicht mehr handeln.
• ChrsK: Nach den neuen Ordnungen handeln ist unklar hinsichtlich der Zulässigkeit. Warum sollten wir einen nichtigen Beschluss zurücknehmen? Eine juristische Klärung hätte schon erfolgen müssen.
• Präsidium: Aus meiner Sicht müssen sich die SprecherInnen an der Stelle klar positionieren und entweder Beschlüsse fassen oder, falls sie der Meinung sind das nicht tun zu können, außerordentliche Sitzungen einberufen. Dahingehend kann dann auch das Rektorat gefordert werden und notfalls auch durch juristische Beratung wie wir uns jetzt verhalten sollen.
• PV: Ich glaube wir hängen uns an der Begrifflichkeit "zurücknehmen" auf, da wenn wir es sicher machen wollen, dann sagen wir einfach der Beschluss ist nichtig. Die meinen sicherlich nicht damit, dass wir beschließen müssen, dass der Beschluss nichtig ist, also sagt das Rektorrat, dass eine 2/3-Mehrheit zur Aufhebung nicht notwendig ist.
• Sport: Angenommen wir tun das, dann hätte ich dennoch gerne eine Prüfung, ob es nun gilt/galt oder nicht, solange es nicht juristisch belegt ist, dass das so ist, kann ich nicht sagen, dass wir das akzeptieren, denn es könnte ja auch rechtsgültig gewesen sein.
• Verwaltung: Ich finde es komisch, dass das Rektorrat sagt wir heben einen Beschluss einfach auf, ohne zu sagen, dass es rechtlich richtig ist, dann verschwindet ja quasi einfach ein Beschluss.
• ChrisK: Wir können und sollen nichts verschwinden lassen.
• PV: Dann müssen wir den StuRa wohl einfrieren, bis das geklärt ist.
• Präsidium: Auch die Klarstellung, dass die Ordnungen "schwebend unwirksam" (oder sowas) sind, von den Sprecherinnen und Sprechern, wäre auch in Ordnung.
• ChrisK: Sollen wir da "morgen" zur juristischen Dezernentin der Hochschule gehen und ganz klar nachfragen, was jetzt gilt und wie wir uns verhalten sollen, bis zur endgültigen Klärung.
• alle: Kann Mann/Frau machen. Ob das jetzt was bringt?

Kai ist "zufällig" auch anwesend.

ChrisK und PV rufen Nick an. Leider ist er nicht erreichbar.

• Florian: Ich wende mich ans Präsidium und hätte gern unverzüglich (was auch immer die Frist dafür ist) eine außerordentliche Sitzung. Wer noch?
• Patrick: Jo!
• ChrisK: Jo!
• Kai: Jo!
• James: Nö!
• Florian: Jo!

Damit soll eine außerordentliche Sitzung einberufen werden.

• Florian: Wenn wir als Plenum nicht beschlussfähig sind, dann machen wir bitte einfach noch eine weitere außerordentliche Sitzung.

Gibt es sonst noch Inhalte vom Gespräch mit dem Rektorat?

• ChrisK: Das Protokoll (Mitschriften) ist noch nicht online. Das passiert aber bald. Nick schrieb Protokoll.
• Präsidium: Bitte den kommenden Termin (27.02. 16:00) noch auf der Website eintragen.
• ChrisK: Jo!

Zugang vom A-Gebäude

Aussage von Kanzlerin: Es ist noch in Arbeit und Teile sind bestellt. Das Referat Verwaltung soll sich direkt mit dem Dezernat Technik auseinandersetzen. 

Offene Lehrnräume

Man soll separate Raumanträge für die Prüfungszeit stellen. 

Über das konkrete einzelne Gespräch hinaus

Es gab auf jeden Fall wieder Fälle von "Da wurde mal wer angesprochen." anstatt der dem Rektorat bekanntgegeben Liste von Ansprechstellen. Etwa zum Antrag bezüglich Kooperation mit der Druckerei der Hochschule.
 

Antrag (neu)
Teilnahme 5. Perspektivtagung LHS

Pat hat als Leitung des Referates Sport eine Mail an das Präsidium gesendet.

hiermit stellt das Referat Sport einen Kostenantrag für die 5.
Perspektivtagung der Landeskonferenz Hochschulsport Sachsen e.V.

[1] Tagungsgebühr  135 Euro pro Teilnehmer

Überweisung bis 10.02.2018
an: LHS Sachsen e.V.
IBAN: DE89850503003120230773
BIC: OSDDDE81XXX
Verwendungszweck: 5. PT – Teilnehmerbeitrag

[2] Reisekosten

• Sport: Einerseits geht es um die Tagungsgebühr. Andererseits geht es um die Reisekosten.
• Präsidium: Tagungsgebühr gehört zu Reisekosten. Wahrscheinlich sind Fahrtkosten gemeint.
• Sport: Ja, also um da anreisen zu können.
• Präsidium/Verwaltung: Welcher Haushaltsposten ist das?
• Finanzen: Das wäre dann Teilnahme Schulungen. Teilnahme Konferenzen ist ja jetzt schon fast aufgebraucht.
• Finanzen: Dahin fährt wohl ein Zug im Bereich vom Semesterticket. Verpflegung gibt es auch. Daher ist wohl nur der Teilnahmebeitrag zu bezahlen.
• Sport: Da änderen wir den Antragstext entsprechend.

Information
Sonstiges

anstehende Veröffentlichung der Wahlordnung als Seite (auf der Website als HTML)

 
Seitens eines Mitgliedes des Präsidiums wurde die Wahlordnung, die bisher nur als Datei (pdf) bereitgestellt wird, für das Format in dem auch alle anderen Ordnungen auf der Website veröffentlicht sind, aufbereitet. Mit der Seite (Formatierung mit HTML) wäre dann eine einheitliche Darstellung möglich. (Im Übrigen ist somit auch das Durchsuchen via Website sicherer hinsichtlich Suchmuster.)
 

• Präsidium: Die Wahlordnung war die einzige Ordnung, die wir nicht in HTML haben. Soll die Wahlordnung in HTML einfach veröffentlicht werden? (Muss/Will da noch wer drüber lesen?)
• ChrisK: Ich habe kein Problem damit, dass das einfach veröffentlicht wird.

Wer hat "das Laufende" auf dem Schirm?

… am Beispiel Reiter "Wahlen 2017"

Soll der Reiter von der Webseite genommen werden? 

• Paul: Ich habe keine Lust mir den Arsch aufzureißen und am Ende würdigt es kein Mensch.

… am Beispiel Veröffentlichung von Inhalten der Website

• Paul: Kein Mensch kümmert sich um die Inhalte der Webseite! Wer macht das denn in Zukunft? Was passiert mit Inhalten, die zur Redaktion eingereicht sind und nicht veröffentlicht sind?
• ChrisK: Würde vielleicht ein paar Sachen, die zur Redaktion eingereicht sind veröffentlichen. Mache ich!
• Präsidium: Hochschulpolitik hat einfach mal eine Nachricht zum Mutterschutzgesetz rausgehauen.
• Der StuRa TU Dresden hat wieder mal ein eine Broschüre (AUSGEFUXT) rausgegeben. Es geht um studentische Verbindungen in Dresden. Kann das auch wer veröffentlichen, da das bereits dazu eingereicht ist.

… am Beispiel Mail-Verteiler (nach den erfolgten Wahlen)

Das Referatskollegium fordert das Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation auf die Mail-Verteiler zu pflegen. 

• Verwaltung: Lars wollte/sollte das machen (müssen). Es wird ihm unverzüglich ausgerichtet, dass da was gemacht werden muss.

Einstellen!

Hat wer einen Plan?
 

• Sport: Läuft das über das Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation?
• ChrisK: Muss in einem Ausschuss behandelt werden. (Ausschuss für das Einstellen einer neuen Stelle)
• Paul: Es geht mir darum, dass klar zu besprechen wäre wer es am Ende macht und ob die SprecherInnen das delegieren möchten. Etwa bei der Weisungsbefugnis (gegenüber Angestellten) hat das bereits geklappt. Es wurde halt einfach bisher nicht bei den Sprecherinnen besprochen.

Information
Berichte aus den Referaten

• Besetzung
• Projekte
• Pläne?
• Veränderungen?

 
Studium

• ChrisK: Es läuft gerade wenig. Keine Reaktion auf eine Anfrage an die Mitglieder zur Sitzung des Referats. Heute wurde ein Student beraten. Julia Krebs ist leider nur zur einer Sitzung gekommen.
• Paul: Hofft das ChrisK mittlerweile genug gefrustet ist, dass sie mal in den Fachschaftsräten "aktiv" wird (Mitwirkung einfordert).

Soziales

• PV: Alexey war beim Treffen mit den Geschäftsleitungen vom Studentenwerk Dresden. Der Bericht wird nachgereicht. Es soll eine Stellvertreter für den StuRa HTW Dresden (mutmaßlich im Verwaltungsrat) gefunden werden.
• Präsidium/Verwaltung: Ist das nicht Iwanow?

Bericht bitte online für die Website!

• Soziales: Jo!

studentische Selbstverwaltung & Organisation

• Verwaltung: Schlüssel für ET ist da. Ersatzteile für den Schlüsselkasten müssen gerade besorgt werden. Die Leitung weigert sich das beim Händler des Schlüsselkasten überteuert einzukaufen. Alternativen werden gesucht.
• Verwaltung: Die Anfragen nach Austritt aus der Studentinnen- und Studentenschaft mehren sich. Die Referatsleitung möchte von den Anwesenden wissen wie sich gegenüber Studentinnen verhalten soll.
• Verwaltung: Die Aufgaben überschlagen sich vor der Prüfungszeit. Die Leitung des Referat hat keine Lust das Studium wieder auf Spiel zu setzen, nur damit dieser Scheiß-StuRa läuft.
• James beschwert sich, dass die Hochschulmitarbeiter ihn persönlich zu Belangen des StuRa anschreiben. James gibt die Aussage an die Mitarbeiter weiter, dass sie zukünftig an verwaltung@ schreiben sollen.
• Verwaltung: Die Prüfung der elektrischen Geräte wurde durchgeführt. Bis jetzt sind noch keine Mängel angebracht worden. Nach Aussage von unserer Angestellten ist nicht bekannt, ob wirklich alle Geräte gepfüft wurden. (Glühweinkocher)
• Verwaltung: Im Keller gibt es Computerschrott. Nach Ausage von Frau Schuster ist das 100% kein Schrott der Hochschule. (FSR Maschienenbau?) Anmerkung: die Festplatten wurde aus Sicherheitsgünden konfisziert.
• Verwaltung: Canon Drucker wurde mal wieder repariert. Display funktioniert wieder. Bei Problemen, einfach melden.
• Schlüssellisten wurde nur von faranto und FSR ET eingereicht. Das Referat ist gespannt, ob die Anderen das einfach vergessen haben und am Ende alle gelöscht werden. Verwaltung wird in der Prüfungszeit noch mal eine Erinnerungsmail raus ballern. 

Sport

• Sport: Referat Sport wird sich nun zunehmend in die LHS einbringen.
• Sport: Es wird allgemein zum Referat einen Bericht an den StuRa geben.
• Sport: Anreas Selle äußerte, dass er wieder als beratendes Mitglied des StuRa kandidieren will.
• Sport: Am 23.1. fand ein erneutes Planungstreffen zum dies academicus statt, es wurde der Ablauf diskutiert und weitere Ideen gesammelt. Des Weiteren wurde nachgefragt, in wie weit der SutRa sich mit engagieren möchte, "... und ob das nicht voll supi toll wäre ...". Daraufhin verwies Pat (Referatsleitung Sport), dass es dazu noch keine Position von Seiten des StuRa gäbe. (Das wurde so begründet, dass am 9.01. die 1. Sitzung des neugewählten StuRa stattfand (konstituierende Sitzung). Die 2. Sitzung des StuRa findet erst nach dem kommenden Treffen zum dies statt. Das Thema kann so erst zur 3. Sitzung im März behandelt werden.). Am 20.3. findet die nächste Sitzung zum dies academicus statt

Formalia

Finanzen schreibt nun gerade schon eine Haushaltssperre.

Verabschiedung

James schließt die Sitzung 23:23.