Protokoll 8. Sitzung Referatskollegium 2014

Teilnehmerinnen und Teilnehmer

Anwesende

Mitglieder des StuRa

Paul Riegel
Michael Iwanow
Patrick Pietsch
Luise Heidekrüger

Gäste

Abwesende

entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

Julia Schmidt
Martin Kalisch
Markus Gork

unentschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

Sascha Rädel
Wolfgang Wohanka

entschuldigte beratende Mitglieder

Formalia

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung um 14:20 Uhr

Bestellung der Redeleitung
Daniel Möller bietet sich zur Redeleitung an.
Dazu gibt es keine Gegenrede.

Bestellung der Protokollerstellung
André Günther bietet sich zur Protokollerstellung an.
Dazu gibt es keine Gegenrede.

Feststellung der Beschlussfähigkeit
6 von 10 Referaten anwesend
Damit ist das Referatskollegium beschlussfähig.

Verabschiedung der Tagesordnung

Der StuRa möge beschließen die folgende Tagesordnung zur 8. Sitzung des RK 2014 zu bestätigen.

Tagesordnung

 

TOP	Gegenstand (Antrag)	von	Ergebnis (Abstimmung)
0.	Formalia Begrüßung zur Sitzung Hinweis zur Audio-Aufzeichnung der Sitzung Mitgliedschaft Referatskollegium Referate und Bereiche Feststellung der Beschlussfähigkeit Bestellung der Redeleitung und Protokollführung Fragen zu Verfahren (im Referatskollegium) Verabschiedung der Tagesordnung Ausnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen oder Antragsteller nicht anwesend sind Tagesordnung (Abstimmung) Verabschiedung der Protokolle 7. Sitzung 2014 (Abstimmung)	Sitzungsleitung
1.	Anschaffung TShirts Helfer ESE 2014	ÖA
2.	Finanzielle Unterstützung Hochschul-ABC 2014	ÖA
3.	Anschaffung von Klimaanlagen	Michael Iwanow
4.	Finanzielle Unterstützung der Veranstaltungsreihe „Kultur und Politik in Ungarn“	StuRa HfBK Dresden / Irene Melix
5.	Beschaffung Aufkleber "IPv4? NEIN DANKE"	Bereich Datenkultur
6.	Grillen zur Kaffeefahrt aus Leipzig Übergabe Petition für Sachsens Wissenschaft Grillen zur Kaffeefahrt aus Leipzig Übergabe Petition für Sachsens Wissenschaft	Bereich Land
7.	Ausrichtung 1. Sitzung 51. AS fzs	Vertretung 51. AS fzs
ITOP	Gegenstand (Information)	von	Ergebnis (Meinungsbild)
I.	Titel der Information (mit möglichen Verweis zur Information)	Stelle oder Person
X.	Titel der Information (mit möglichen Verweis zur Information)	Stelle oder Person
Y.	Berichte/Stand der zu erledigenden Dinge	jeweilig anwesende Vertretungen
Z.	Termine + nächste Sitzung

Artikelaktionen

Dazu gibt es keine Gegenrede.

Damit ist die Tagesordnung beschlossen.

Stefan Hempel ist als Referatsleitung Kultur zurück getreten.
Daniel Möller vertritt das Referat Hochschulpolitik.
Luise Heidekrüger wurden die Stimmen vom Referat Studium und vom Referat Sport übertragen.

TOP  Verabschiedung Protokoll 7. Sitzung Referatskollegium 2014

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen den Entwurf zum Protokoll der 7. Sitzung RK 2014 zu verabschieden.

Redebeiträge:

keine Redebeiträge

Abstimmung

ohne Gegenrede angenommen

TOP 1 Anschaffung TShirts HelferInnen ESE 2014

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen, bis zu 500 Euro für den Kauf von TShirts für die HelferInnen des ESE 2014 bereitzustellen.

Redebeiträge:

Luise Heidekrüger: Warum können wir keine StuRa-Shirts bestellen?
André Günther: Weil wir für die neuen HTW-Shirts zur ESE "Werbung" laufen können und die Shirts auch außerhalb der HTW tragbar sind.
Daniel Möller: Wir sollten ein T-Shirt tragen wo StuRa HTW eindeutig drauf steht.
Patu: Ich würde eher Werbung für den StuRa machen als für die HTW.
Andre: Das haben wir zum ESE-Planungstreffen lange Besprochen und sind zu dem Schluss gekommen, dass wir die Lösung mit den HTW-Shirts besser finden.
Patu: Ich würde gern wissen was der StuRa dazu sagt.
Daniel: Wir sollten vllt zusätzlich hinten drauf drucken "StuRa Team" oder ähnlich.
Markus: Ich finde die Idee von André gut.
Paul: Wir sollten für T-Shirts unserer HTW Dresden nicht bezahlen müssen, wenn wir sie bei einer Veranstaltung tragen. Warum wird  das nicht zusammen als ein gesamter Antrag "ESE" behandelt?
André: Weil wir nicht genau wissen, ob er nur ÖA ist oder direkt zur ESE gehört.
Frank: Man sollte allgemein Helfer-Shirts beantragen.
Daniel: Ich würde gerne auf dem Rücken "StuRa" haben.

Änderungsantrag: Ergänze: "Diese T-Shirts sollen einen Rückenaufdruck in angemessener Größe tragen, welcher die Zugehörigkeit des Tragenden zum StuRa eindeutig signalisiert."
André der den Antragssteller vertritt übernimmt den Änderungsantrag

Abstimmung

ohne Gegenrede angenommen

TOP 2 Finanzielle Unterstützung Hochschul-ABC 2014

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen, bis zu 1000 Euro zur Bestellung des Hochschul-ABC für die Erstsemester bereitzustellen.

Redebeiträge:

Änderungsantrag: Ersetze Antragstext durch: "Der StuRa möge beschließen, die anteiligen Gesamtkosten für die Bereitstellung des 'Hochschul-ABC' an die Erstsemester der HTW Dresden des WS 14/15 in Höhe von bis zu €1000,- zu übernehmen." Ersetze Antragstitel durch: "Kostenübernahme Bereitstellung Hochschul-ABC WS 14/15"

André der den Antragssteller vertritt übernimmt den Änderungsantrag

Paul: Wo ist denn der Entwurf? Hätte der nicht allen zur Verfügung gestellt werden können?
André: Der wurde hier (an dem Rechner an dem ich gerade sitze) auf dem Rechner abgelegt.
Paul: Wurde der Entwurf denn zumindest inhaltlich geprüft?
Andre: Die Hochschule übernimmt 50% der Kosten. Die Vorlage zum Hochschul-ABC wurde in Zusammenarbeit mit der Hochschulleitung, dem Referat Sport, QM, ÖA und Verwaltung erstellt. Durch die jeweiligen Verantwortlichen der Referate erfolgte die inhaltliche Prüfung.

Abstimmung

angenommen

TOP 3 Anschaffung von Klimaanlagen

Antragstext:

Der StuRa HTW Dresden möge Geld bis zu 1000 Euro zum Kauf von mobilen Klimaanlagen zu beschließen.

Redebeiträge:

Andre: Wer kümmert sich dann um die Anschaffung?
Iwanow: In erster Linie das Referat Verwaltung, aber ich kann gern unterstützen.
Frank: Ich halte die Anschaffung für Sinnvoll, weil die Hitze hiere extrem ist. Unsere ANgestellte kann auch nicht immer die Tür offen stehen lassen, da zum Arbeiten oft Ruhe nötig ist. Wir sollten bedenken das wir aber vllt bald umziehen. Daher ist eine mobile Variante wünschenswert.
Patu: Wann wird die Klimaanlage angeschafft?
Iwanow: Das hängt von der Verwaltung ab.
Patu: Angenommen wir ziehen um, dann ist dass doch eh wieder über den Haufen geworfen.
Daniel: Ich denke fürs erste würden Ventilatoren reichen. Wir wissen nicht wie es mit dem A-Gebäude weiter geht.
Paul: Wir als StuRa sollten die gleichen (guten oder schlechten) Bedingungen wie Angestellte der Verwaltung unserer Hochschule haben. Wenn die Hochschule eine Klimaanlage für die Verwaltung, etwa das StudSek über uns, bereitstellt, sollten wir das auch von der Hochschule für uns fordern können, denn wir haben einen Anspruch auf Verwaltungsräume. Mögliche Kosten für die Klimaanlage wären dann auch nicht durch uns zu tragen.

GO-Antrag auf Nichtbehandlung von Paul
inhaltliche Gegenrede von Iwanow, Daniel und André

GO-Antrag abgelehnt

André: Ich denke es gibt derzeit noch zu viele Unklarheiten, wie A-Gebäude und wer die Klimaanlage zahlt usw, als das wir jetzt darüber Abstimmen sollten.
Daniel: Ich würde 2 Ventilatoren beschaffen.
Frank: Ich finde gut das der Antrag endlich mal kommt und darüber gesprochen wird.
Iwanow: Ein Ventilator erreicht hier kaum Wirkung.
Paul: Ist der Bedarf der Hochschule bekannt? Und haben die FSR dann auch ein Anrecht auf Kühlung?
Iwanow: Derzeit können die FSRÄ beantragen was sie wollen?
Luise: Falls wir wirklich bald ins A-Gebäude ziehen macht der Antrag jetzt wenig Sinn.

GO-Antrag auf Ende der Debatte und sofortige Abstimmung von Daniel

inhaltliche Gegenrede von Paul: Ich fände es noch wichtig zu erfahren, ob es stimmt, dass wir sicher ins A-Gebäude ziehen?

GO-Antrag angeommen

Abstimmung Änderungsantrag XYZ

Änderungsantrag angenommen

inhaltliche Gegenrede

Abstimmung

angenommen

TOP 4 Finanzielle Unterstützung der Veranstaltungsreihe „Kultur und Politik in Ungarn“

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen, die Veranstaltung „Kultur und Politik in Ungarn – Die politische Situation von Kulturschaffenden in konservativ-rechter politischer Atmosphäre“ (Arbeitstitel) mit bis zu €800,- zu unterstützen.

Redebeiträge:

Daniel: Habt ihr Fragen?
Andre: Grundsätzlich ist es eine sehr gute Sache.
Frank: ich finde es sehr unterstützenswert aber unser Anteil in der Rechnung ist sehr hoch.
Daniel: Der Antrag lautet ja bis zu 800 Euro falls die TU Dresden nichts bezahlt. Garantie gibt es natürlich keine.
Patu: Es geht nur um die Theatergruppe?
Daniel: Wenn die Theatergruppe nicht kommt fällt die gesamte Veranstaltung ins Wasser.
Iwanow: Wir müssen sehen wie die TUD entscheidet. Dann sehen wir wieviel wir zahlen müssen. Die HFBK dann diese Veranstaltung nicht alleine stemmen.
Frank: Ich würde gerne im Antragstext haben dass es sich um eine Spende handelt. Das würde die Abrechnung deutlich erleichtern.
Daniel: Stellst du den Änderungsantrag?
Frank: Nein

Abstimmung

abgelehnt

TOP 5 Beschaffung Aufkleber "IPv4? NEIN DANKE"

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen viele (nette kleine) Aufkleber "IPv4? NEIN DANKE" für bis zu 50,- € zu beschaffen.

Redebeiträge:

Frank: Was ist IPv4?
Andre: Man will die IP Range von IPv4 auf IPv6 erhöhen. Warum das ausgerechnet in Form von Sticker passieren muss ist mir nicht ganz verständlich.
Daniel: Ich kann da keinen Sinn erkennen.
Paul: Jim setzt sich sehr dafür ein das diese Technologie auch endlich einmal verbreitet wird. Bedauerlich ist, dass selbst Hochschulen dieser Entwicklung seit Jahren nicht nachkommen. Aber bei dieser Aktion geht es nicht um unsere Hochschule allein, sonder allgemein dafür eine Wahrnehmung zu schaffen.
Daniel: ich bin kein Fan von Sticker. Wo sollen die angebracht werden?
Paul: Zum Beispiel an Laptops. Es soll nicht in der Öffentlichkeit großflächiges geklebt werden. Im Übrigen sind es ja kleine Aufkleber.
Daniel: Ist das nicht vllt für den FSR?
Andre: ich glaube das ist nicht sehr effektiv. Ich unterstütze den Hintergrund aber die Aktion ist wohl nicht geeignet.
Frank: Ich bin da auch sehr skeptisch. 3000 halte ich für zu viel, bzw eine andere Herangehensweise wie zb Infoveranstaltung.

GO-Antrag auf sofortiges Ende der Debatte und Abstimmung von Daniel
inhaltliche Gegenrede von Paul: Ich möchte gern zumindest die offenen Fragen im Raum beantworten.

GO-Antrag angenommen

Abstimmung

abgelehnt

TOP 6 Grillen zur Kaffeefahrt aus Leipzig Übergabe Petition für Sachsens Wissenschaft Grillen zur Kaffeefahrt aus Leipzig Übergabe Petition für Sachsens Wissenschaft

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen ein Grillen zur Kaffeefahrt aus Leipzig zur Übergabe der Petition für Sachsens Wissenschaft für bis zu 300 € durchzuführen.

Redebeiträge:

Luise: Wer kümmert sich um die Durchführung?
Paul: Siehe Vorschlag zum weiteren Verfahren. Es sei denn es gibt weitere Freiwillige?
Daniel: Ist nur die offene Frage mit dem Raumantrag!
Paul: Im Zweifelsfall auf dem direkten Weg? Im Notfall lasse ich mir was (einen alternativen Ort) einfallen!
Daniel: Also nehmt ihr (Paul und Fabian) nicht an der Übergabe der Petition teil?
Paul: Nein, das war ja auch nicht geplant. Du wirst doch für die HTW Dresden da sein, hieß es.
Andre: Es wird keine kostenlos Veranstaltung?
Paul: Nein, es ist geplant, dass die Ausgaben durch die Einnahmen gedeckt werden. So steht es auch bei geplante Einahmen.
Frank: Also benötigt ihr auch Wechselgeld?
Paul: Ja und zwar morgen.

formelle Gegenrede von Frank

Abstimmung

angenommen

TOP 7 Ausrichtung 1. Sitzung 51. AS fzs

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen bis zu 1.500 € für die Ausrichtung der 1. Sitzung des 51. Ausschusses der Student*innenschaften (AS) des freien zusammenschlusses von studentInnenschaften (fzs) bereitzustellen.

Redebeiträge:

Daniel: Paul ist unsere Vertretung?
Paul: Jein! Ich war die gewählte Vertretung im 50. AS fzs für uns. Der 51. AS wurde ja erst zur 51. MV, die am 3. August endete, gewählt. Es soll wieder eine Vertretung unverzüglich durch den StuRa gewählt werden. Bis dahin würde ich mich dafür anbieten und inhaltliches abzustimmen gibt es bis zur konstituierenden Sitzung des aktuellen AS nicht.
Frank: Außerhalb der AEO? Wann soll die Veranstaltung stattfinden?
Paul: Ich habe wohl vergessen den Link einzufügen wann die Veranstaltung ist. Es handelt sich um das letzte Augustwochenende. Vom 29.08 bis 31.08.14. Ich füge den Link sofort ein. Wegen der AE folgendes Problem. Es heißt ja immer, dass wir Transparenz fordern und fordern, deswegen möchte ich versuchen streaming zu organisieren. Deswegen will ich das qualitativ hochwertig durchführen lassen. Beim C3D2 gibt es die Veranstaltung Datenspuren wo einen Menschen gibt, der das dort macht. Ich hoffe darauf dass der das übernimmt. Also es handelt sich um einen Externen. Ich finde ihm steht dafür eine Art AE zu. Ich habe bewusst hingeschrieben gegen die AE-O, da es keine Arbeit eines Mitgliedes (von uns) ist. Ich weiß nicht, wie das Verfahren dazu ideal ist.
Andre: Wir dürfen im RK nicht über AE entscheiden. Wenn wir eine Rechnung bekommen wäre es möglich.
Frank: Ich sehe das wie Andre. Wir können auch Externen eine AE zahlen, das muss aber extra im StuRa beantragt werden.
Andre: Solang wir eine Rechnung von ihm kriegen ist alles gut.
Paul: Gut ich werde mich erkundigen ob er eine Rechnung schreiben kann. Anderenfalls muss ich damit direkt zum StuRa.
Frank: Schreib einfach kosten für Streaming.
Luise: Trägt immer der ausrichtende StuRa alle Kosten für die Ausrichtung?
Paul: Ja, das ist so üblich. Wenn es in Bayern ist und keine Gelder vorhanden sind zahlt es in Sonderfällen der fzs selbst oder andere.
Daniel: Ich finde der Antrag ist eine gute Sache. Weil wir auch mal die Möglichkeit bekommen uns das mal anzuschauen.

Abstimmung

ohne Gegenrede angenommen

ITOP 1 Drucker

Die Rahmenvertrag mit dem aktuellen Bereitsteller der Drucker ist gekündigt. Derzeit findet eine Ausschreibung für einen neuen Rahmenvertrag statt. Geplant ist ein nahtloser Übergang. In welchem Umfang das neue Angebot sein soll ist noch nicht bekannt.

ITOP 2 A-Gebäude

Ist gibt derzeit noch keinen genauen Plan zum A-Gebäude. Ob der Umzug in den nächsten Wochen oder Jahren stattfindet ist völlig offen. Auch der Umfang der Räume, sowie Aufteilung und ähnliches ist noch nicht Spruchreif.

ITOP 3 Finanzen

Der neue Haushaltsplan ist fertig. Für Büromatrial sind nur noch 5.99 Euro offen.

[Sitzungsleitung] schließt die Sitzung um 16:33 Uhr.

Anlagen:

Anträge/ Beschlussvorlage etc.