Protokoll 12. Sitzung Referatskollegium 2012

Teilnehmerinnen und Teilnehmer

Anwesende

stimmberechtigte Mitglieder

beratende Mitglieder

Mitglieder des StuRa

Gäste

Abwesende

entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

Markus Gork

unentschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

Anja Eckard

Stephanie Eckert

Sven Schönig

Georg Böse

Kaja Voigt

Robert Schabacker

entschuldigte beratende Mitglieder

Elisa Löwe

Formalia

 

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung um 17:06 Uhr

Bestellung der Sitzungsleitung

Clemens Buncher

Bestellung der Protokollerstellung

Clemens Buncher

Feststellung der Beschlussfähigkeit

1/10 damit nicht beschlussfähig

Verabschiedung der Tagesordnung

Der StuRa möge beschließen die folgende Tagesordnung zur 12. RK Sitzung des StuRa 2012 zu bestätigen.

TOP	Inhalt	antragstellend
1	Bereich Sitzungsleitung	Sprecherinnen und Sprecher Sitzungsleitung
I1	Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation	Sprecherinnen und Sprecher

Dazu gibt es keine Gegenrede.

Damit ist die Tagesordnung beschlossen.

AE
100€ für Sitzungsleitung

GO-Antrag auf vertagung der TOP 1 und 2 wegen nicht Beschlussfähigkeit. Angenommen

GO-Antrag auf erneute Feststellung der Beschlussfähigkeit.

2/10 damit nicht beschlussfähig

GO-Antrag auf vertagung der TOP 1 bis 3 wegen nicht Beschlussfähigkeit. Einstimmt angenommen

TOP 1. Erwerb von Kugelschreibern

TOP 2. Aufkleber Menschen

TOP 3. Sponsoring des Nikolaustuniers

GO-Antrag auf Aufnahme eines (Trillerpfeifen für den StuRa) TOPs. ohne Gegenrede angenommen

TOP 4 Trillerpfeifen für den StuRa

GO-Antrag auf Vertagung des TOP 4 wegen nicht Beschlussfähigkeit.

Inhaltliche und formelle Gegenreden.

2/0/0 damit Angenommen

ITOP 1. Schaffung von bis zu 4 weiterer Teilzeitstellen als Angestellte des StuRa

Michael I.: Anfrage nach der Stellung des Ref. Verwaltung und wieso wird  die Stelle der MitarbeiterIn nicht erweitert? Ist es Sinnvoll den Beitrag des StuRa zu erhöhen, wenn die Möglichkeit besteht, aus der verfassten Studierendenschaft auszutreten.

Martin K.: Momentan läuft ein 24h Vertrag und wird Ende des Jahres auf 20h gesenkt. Es besteht grundsätzlich Bereitschaft seitens der MitarbeiterIn eine Aufstockung der Stunden zu vereinbaren.

Paul: Lässt fragen, ob der Antragstext nicht darauf schließen lässt, dass die bestehenden Stelle aufgestockt wird.

Antwort: ja

Paul: Bittet um einen Änderungsantrag diesbezüglich, diesen wird er gerne Übernehmen.

....

Paul: Gibt es Sachen die aus der Sicht des RK geplant werde müssen.

Frage nach der Zweckmäßigkeit und den Finanziellen folgen.

Paul: Gibt es vorbereitend zur StuRa Sitzung noch Aufgaben?

Martin: Würde die Meinung der Studien Interessieren. -> Umfrage

Paul äußert bedenken

Pause 18:06 - 18:11

Hendrik: Es sollte eine Prioritätenliste erstellt werden, des Weiteren sollten die Folgen die auftreten können mit der Möglichkeit des Austritts aus der Studierendenschaft.

Für die StuRa-Sitzung: Es gibt im Antrag eine Spalte für gewünschte Änderungen sowohl inhaltlich als auch formal, bitte mit Begründung.

ITOP 2. 1. Lesung Ordnung zu Aufwandsentschädigen der Studentinnen- und Studentenschaft

Michael: Ist zur 1. Lesung gegeben damit Änderungswünsche einfließen können und dies mit der Ref.leit. Finanzen und Verwaltung ihrer Meinungen äußern können. Verweist auf die Beschlüsse die gefasst werden müssen. (TU 3,5€/ h)

Paul: Gibt es Unterschiede zwischen der Ordnung des TU StuRa und des Entwurfes

Michael: Überschneidet sich in vielen Teilen

Paul: Bittet um die Auflistung der Unterschiede

Michael erklärt sich bereit Morgen bei der StuRa Sitzung die Unterschiede aufzulisten und das Verfahren noch zu erläutern.

ITOP 3. Kündigung Semesterticketvertrag zum 28.02.2013

Michael (aus dem TU): Der TU StuRa hält es für zweckmäßig, wenn es ein Semester keinen Ticket gibt (gewünscht Sommersemester) und wird dies sehr wahrscheinlich zum 28.02.2013 kündigen (der Stura muss dieses auch, weil sonst 2 mio.€ an kosten auf den StuRa der TU D zukommen).

ITOP 4. 20 Jahre studentische Selbstverwaltung an der HTW

- momentan ist kein Fortschritt zu erkennen. (Christian äußert Bedenken an der Richtigkeit des Wortes Fortschritt)

ITOP 5. KoSe 2013

Es scheint noch keine genaueren Planungen außer dem puren Wunsch, danach!!!

Paul: "Das Zeigt das Armutszeugnis, dass er nicht mal in der Lage ist, die Nachfolgenden ins Amt einzuführen. Das ist keine Nachhaltigkeit!"

Christian (Bache): Sind die FSR's bereits angesprochen worden, da diese Potentiell noch Neulinge (Frischlinge) haben.

ITOP 6. Wahlen im Wintersemester 2012/13

1. Infoveranstaltung: Christian hat sich bereit erklärt dort Anwesend zu sein. Lars und Martin D. habe sich bereiterklärt hierzu ihren Beitrag zu leisten.
2. Wahlhefte -> Gibt Kritik bezüglich der Zeit und der Bereitschaft ->  Christian: wünscht diese Aufgabe den FSR's zu übertragen, und erklärt die Bereitschaft dies in die Hand zu nehmen.
3. Wahlförderung allg. (Kampagnen, etc) -> Verweis Antrag Banner || Paul: es wäre wünschenswert, wenn der StuRa die Kampagnen für die Förderung der Kandidatur von Frauen wieder Aufnimmt.
4. Nutzung Medien (Video) Videokamera -> AVZ  || Clemens tut
5. Wahl Café -> Clemens schreibt dem Ref. Kultur  eine Anfrage ob diese sich dazu in der Lage fühlen, da Erfahrung mit Veranstaltungen.

X TOP Thermine

Nächste Thermine: Gork alles außer Montag und Mittwoch

Vorschlag: jede 2. Woche Dienstags ab 15.10.2012 und dann irgendwann in der Woche nach 20 Uhr

Vorschlag 2: Donnerstags

Vorschlag 3: Vor der StuRa Sitzung

-> Nächsten Donnerstag 17:00 Uhr

-> grade Wochen Dienstag 16:30

XI TOP Sonstiges

Es ist für die 22. Sitzung des StuRa eine Tabelle der Aufgabenbewältigung angelegt worden.

[Sitzungsleitung] schließt die Sitzung um 20:02 Uhr.

Anlagen:

Anträge/ Beschlussvorlage etc.