Erkenntnisgewinn bei der Wissenschaftsministerin? – Hochschulen sind drastisch unterfinanziert

VERFASST VON STURA AM 29.11.2018

Sachsens Wissenschafts- und Kunstministerin Dr. Eva-Maria Stange fordert im Interview mit der LVZ mehr Geld und Lehrende an Sachsens Hochschulen. Ist das noch Selbstkritik oder endlich Realismus?

Der Landesrechnungshof attestiert den sächsischen Hochschulen einen Sanierungsstau von 150 Millionen Euro und plötzlich äußert sich die Ministerin besorgt über die mangelnde Grundfinanzierung der Hochschulen. „Seit Jahren kritisieren wir genau diese Sparmaßnahmen auf das Schärfste und ist positiv überrascht, dass nun auch die Ministerin die Augen nicht mehr vor der Realität verschließen kann“, äußert sich Margreet Kneita, Referentin für Hochschulpolitik des Student_innenrates.

Stange mahnt die Sparpolitik ihrer eigenen Staatsregierung an und den damit einhergehenden Stellenabbau an den Hochschulen. Sie erkennt dabei ganz folgerichtig, dass hier der Grund für die drohende Begrenzung der Student_innenzahlen liegt. „Diese werden den Hochschulen in Zielvereinbarungen aufgezwungen, ohne Rücksicht auf die Umsetzbarkeit dieser Forderungen“, ergänzt Marius Hirschfeld, Mitarbeiter im Referat Hochschulpolitik. Gelingt es ihnen nicht, ihre Student_innenzahlen nach diesen Vorgaben zu beschneiden, werden ihnen zur Strafe Gelder gekürzt. An der TU Chemnitz sprechen wir hier von 1,5 Mio. Euro, die der Freistaat wegen „Übererfüllung der Einschreibezahlen“ (im Zeitraum von 2014-16) zurückgefordert hat.

Die Aussage der Ministerin, den Hochschulen stünde es frei diese Gelder zurück zu beantragen, erscheint mit dem Nachsatz „(…) wenn sie den Bedarf nachweisen“ fast wie Hohn. Die Wissenschaftsministerin erkennt selbst die desolate Grundfinanzierung der Universitäten, rechtfertigt aber zugleich ein System der finanziellen Bestrafung.

Da der Doppelhaushalt 2019/20 noch nicht beschlossen ist, fordern wir die Ministerin auf, ihren Erkenntnissen im wahrsten Sinne des Wortes Rechnung zu tragen. „Erst wenn die Hochschulen nicht mehr als gewinnorientierte Unternehmen bewertet und behandelt werden, können wir vom einem zukunftsfähigen Hochschulstandort Sachsen sprechen“, so Kneita abschließend.

Für Rückfragen steht Ihnen Margreet Kneita unter 0176/70827109 sowie hopo@stura.tu-chemnitz.de gerne zur Verfügung.