Verein zur Unterstützung der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften

Antrag

Antragstellerin

Vertretung Konferenz Sächsischer Studierendenschaften

Antragsdatum

2023-10-23

Antragstext

Der StuRa möge beschließen dem "Verein zur Unterstützung der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften" beizutreten und diesen als Gründungsmitglied mit zu gründen.

Begründung zum Antrag

Die KSS hat sich seit ihrem Bestehen mit zahlreichen Problemen konfrontiert gesehen, die daraus hervorgehen, dass für die KSS im SächsHSG keine Rechtsform vorgesehen ist. Um dieses Problem sowie zahlreiche andere Probleme, wie etwa die jährlich notwendigen Beitritte zur Finanzvereinbarung zu lösen, plant die KSS die finanziellen Angelegenheiten in einen "Verein zur Unterstützung der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften" zu überführen. Der StuRa HTW Dresden soll dabei eines der Gründungsmitglieder werden. Der Verein ist aktuell noch nicht gegründet. Sowohl die Satzung als auch die Beitragsordnung sind noch nicht final. Zur Zeit wird dies noch im LSR behandelt. Die Gründung soll im Jahr 2024 satt finden.

Kostenposition im Haushaltsplan

Vertretungen der Student:innen
Konferenz Sächsischer Studierendenschaft

Vorschlag zum weiteren Verfahren

Dieser Beschluss soll als Vorratsbeschluss in die Konto übernommen werden, damit die Vertretung Konferenz Sächsischer Studierendenschaften des StuRa, im Zweifelsfall den Beitritt oder die Gründung des Vereins vorantreiben kann.

Anlagen

Beitragsordnung Entwurf - Verein KSS

Finanzordnung Entwurf - Verein KSS

Präsentation Verein KSS

Satzung Entwurf - Verein KSS

Stellungnahme (des StuRa HTW Dresden) zur geplanten Gründung und dem Betrieb von einem Verein zur Verwaltung der Finanzen der KSS

Stellungnahme Ausschuss Inhaltliches

tl;dr: Der Ausschuss Inhaltliches unterstützt den Antrag. Wenn es auch wesentliche (konzeptionelle) Kritikpunkte gibt, so überwiegt der Ansatz, dass es zu einer stabileren (langfristiger ausgerichteten) Finanzierung der Landesstudierendenvertretung kommen kann.

Neben der Aufnahme einer geeigneten Formulierung in die KontO wurde eine Art Stellungnahme zu den uns bekannten Dokumenten (Anlage Satzung, Anlage Beitragsordnung, Anlage Finanzordnung, Anlage Präsentation (von 2023-05 (bei der 3. Sitzung LSR KSS 2023))) gegenüber der KSS erarbeitet, die Teil des Antrages und auch der KontO werden soll.

Stellungnahme Ausschuss Strukturelles

Jo! (Es ist davon auszugehen, dass das Komitee Vertretung in der KSS die Vertretung für die Mitgliederversammlung für den Verein wählt, ähnlich wie sie das für die Vertretung im Landessprecherinnenrat tut.)

Vorschlag Änderung KontO (zuständiger) Ausschuss Inhaltliches

(noch) nix

Änderungsanträge

Änderungsantrag 1: Ergänze den Antragstext um: Die kritische Stellungnahme zur geplanten Gründung und dem Betrieb von einem Verein zur Verwaltung der Finanzen der KSS wird als Anlage verabschiedet.

Änderungsantrag 2: Ergänze den Vorschlag zum weiteren Verfahren um: KontO!
Die Stellungnahme wird der KSS unverzüglich bereitgestellt. Auf die Stellungnahme soll unverzüglich zu einer Sitzung des LSR (der KSS) verwiesen werden.

Abstimmung

erforderliche Mehrheit

Zustimmung der Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder gemäß § Ordnungen Satz 2 GrundO (allgemeine Mehrheit für Beschlüsse zu Ordnungen)

Behandlung

1. außerordentliche Sitzung Plenum 2023/2024 
Tagesordnungspunkt 6
Vertagung auf die kommende 
4. Sitzung Plenum 2023/2024
Tagesordnungspunkt 2

Beschlussdatum

2023-11-14

Beschlussfähigkeit

10 (anwesende Stimmberechtigte) von 12 (gegenwärtig Stimmberechtigten)

Ergebnis

angenommen.

Beschluss

Beschlusstext

Der StuRa beschloss, dem "Verein zur Unterstützung der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften" beizutreten und diesen als Gründungsmitglied mit zu gründen.
Die kritische Stellungnahme zur geplanten Gründung und dem Betrieb von einem Verein zur Verwaltung der Finanzen der KSS wird als Anlage verabschiedet.

Ausfertigung

2023-11-15
Präsidium 
Patrik Lison

Unterzeichnung