21. Sitzung Plenum 2023/2024

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/21/

Anwesenheit

Vertretung der Fakultät Bauingenieurwesen

• Markus Hähnel (Stimme ruht auf Antrag)
• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt

Vertretung der Fakultät Elektrotechnik

• Hannes Günther (Stimme ruht auf Antrag)
• Constanze Libeau (Stimme ruht, wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen)
• Tino Köhler --> anwesend 
• unbesetzt

Vertretung der Fakultät Landbau/Umwelt/Chemie

• Johann Boxberger ---> anwesend 
• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt

Vertretung der Fakultät Informatik/Mathematik

• Oliver-Michael Fischer  --> anwesend
• Steffen Viebrock
• unbesetzt
• unbesetzt

Vertretung der Fakultät Maschinenbau

• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt

Vertretung der Fakultät Geoinformation

• Alexander Jagkof (Stimme ruht, wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen)
• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt

Vertretung der Fakultät Wirtschaftswissenschaften

• Lilly Spindler  (Stimme ruht, wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen)
• Lene Weber  Stimme ruht 
• Lisa Kästner (Simme ruht auf Antrag.) anwesend ab 16. 50 Uhr 
• Nils Scholz (Stimme ruht, wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen)

Vertretung der Fakultät Design

• Hanna Liebrecht --> anwesend 
• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt

Andere Mitglieder:

• Anna Abe 
• Stephan Rankl (ab Berichte) 

Gast:innen:
Carolina Breuer 

0. Formalia

0.1. - 0.5. sind Bekanntgaben, die dem Entwurf der Tagesordnung entnommen werden können (und hier nicht noch einmal aufgelistet werden).
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/21/sitzung
Hinweise und Ergänzungen können bei Berichte vermerkt werden. (Berichtigungen sollen sofort benannt werden können.)

0.6. Beschlussfähigkeit

0.6.1. Feststellung der Anzahl von Stimmberechtigten
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/uebersicht/anwesenheit

5 Stimmberechtigte von 13 Gewählten

• Es ruhen die Stimmen von:
  • Constanze Libeau (Vertretung der Fakultät Elektrotechnik) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
  • Nils Scholz (Vertretung der Fakultät Wirtschaftswissenschaften) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
  • Lilly Spindler (Vertretung der Fakultät Wirtschaftswissenschaften) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
  • Hannes Günther (Vertretung der Fakultät Eletrotechnik) wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit
  • Markus Hähnel (Vertretung der Fakultät Bauingenieurwesen) wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit
  • Lene Weber Vertretung der Fakultät Wirtschaftswissenschaften) wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit(ruht bis zum erscheinen).
  • Lisa Kästner Vertretung der Fakultät Wirtschaftswissenschaften) wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit(ruht bis zum erscheinen).
  • Alexander Jagkof Vertretung der Fakultät Geoinformation (Stimme ruht, wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen)

0.6.2. Feststellung der Beschlussfähigkeit

4 Anwesende von 5 Stimmberechtigten
 beschlussfähig

0.7. Verabschiedung der Tagesordnung

0.7.1. Aufnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden, wegen Dringlichkeit auf Vorschlag des Präsidiums

• Wahl beratender Mitglieder 2023/2024
• Benehmen Mitglied Studienkommission Masterstudiengänge der Fakultät Wirtschaftswissenschaften 2023/2024

0.7.2. Vertagung der Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen oder Antragsteller nicht anwesend sind

0.7.3. Anträge zur Tagesordnung

Anträge?

Ohne noch nicht abgestimmte Anträge zur Tagesordnung ist die Tagesordnung verabschiedet.

0.8. Verabschiedung der Protokolle

0.8.1. Bekanntgabe von Entwürfen für Protokolle
Protokoll 17. Sitzung Plenum 2023/2024 (öffentlich)
Protokoll 17. Sitzung Plenum 2023/2024 (nicht öffentlich)
Protokoll 18. Sitzung Plenum 2023/2024
Protokoll 19. Sitzung Plenum 2023/2024 (öffentlich)
Protokoll 19. Sitzung Plenum 2023/2024 (nicht öffentlich)
Protokoll 20. Sitzung Plenum 2023/2024

0.8.2. Bekanntgabe der Verabschiedung von Protokollen
Protokoll 13. Sitzung Plenum 2023/2024
Protokoll 14. Sitzung Plenum 2023/2024
Protokoll 15. Sitzung Plenum 2023/2024 (öffentlich)
Protokoll 15. Sitzung Plenum 2023/2024 (nicht öffentlich)
Protokoll 16. Sitzung Plenum 2023/2024 (öffentlich)
Protokoll 16. Sitzung Plenum 2023/2024 (nicht öffentlich)

TOP 1. Personalia

TOP 1.1. Wahl beratender Mitglieder 2023/2024

Antragstellerin:

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/21/antraege/06

Antragstext:

Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob 

• Carolina Breuer

die Funktion als Beratendes Mitglied übernehmen soll. 

Diskussion:
Carolina: Also ich bin Caro und studiere Agrarwirtschaft im dritten Semester. Ich mache bei der KoSe mit und war auch schon beim Einkaufen dabei und bin auch morgen vor Ort. Habe auch schon einige Menschen kennengelernt. 
Tino: Kleiner Hinweis, Carolina du müsstest im Anschluss dem Präsidium schreiben, dass du auch in der kommenden Legislatur - also ab September - weiterhin beratendes Mitglied sein willst.
Anna: Bitte Wählen! Caro organisiert gerade die KoSe mit sie ist super lieb und organisiert und bekommt hiermit meine absolute Fürsprache.
Linda: Fürsprache - Caro ist absolut verlässlich und super nett. Sie bringt sich auch bei der KoSe viel ein.
Johann: Fürsprache allein aufgrund des Studienfachs - Agrarwirt*innen verirren sich selten in den StuRa. Das letzte Mal ist Minimum 5 Jahre her.

Ergebnis: 4/0/0 --> gewählt

TOP 1.2. Benehmen Mitglied Studienkommission Masterstudiengänge der Fakultät Wirtschaftswissenschaften 2023/2024

Antragstellerin: Maria Findeisen

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/21/antraege/05

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen ein zustimmendes Benehmen zur Bestellung von

• Maria Findeisen

als Mitglied in der Studienkommission Masterstudiengänge der Fakultät Wirtschaftswissenschaften herzustellen.

Es gibt 4 Ämter als Mitglied zur Vertretung der Studentinnen in der Studienkommission Masterstudiengänge der Fakultät Wirtschaftswissenschaften von anscheined (3) besetzt sind. 

Diskussion:
Hanna: Ich würde dementsprechend keine Stellungnahme jetzt vornehmen und diese vertagen da auch alle Stellen besetzt sind. Ich habe mich letztens mit einer Kommilitonin gesprochen die meinte, dass es hier mehrere Anwärter:innen gibt, weil es um die Vergabe ihres eigenen Platzes geht.
Oliver-Michael: E-Mail von Prof. Gonschorek die noch reinkam: 
Sehr wohl, würde ich die Entsendung von Frau Findeisen begrüßen, da ich Sie als engagierte Studentin im Master-Studiengang Management mittelständischer Unternehmen kennengelernt habe. 
Johann: Irgendwie ist das noch nicht ganz angekommen. Was mir nicht bewusst war ist, dass man hier mehrere Kandidaten hat. 
Tino: Findet denn in der ersten Sitzung der neuen Legislatur Wahlen statt und würde es dann um vier Wochen verschoben werden?
Oliver: Es finden auch Wahlen statt aber auch mehr als das, beispielsweise ein Lasko antrag. 
Johann: Haben wir Informationen darüber, wann das nächste mal eine StuKo/ Fakultätsratssitzung stattfindet. Kann man das irgendwo sehen? 
Tino: Bei unserer StuKo ET finden nahezu nie solche Sitzungen statt, vielleicht mal Ende September, aber nicht eher in den Semesterferien.
Lisa: FakRa WiWi ist wohl das nächste Mal Ende Oktober.

GO Antrag auf Vertagung.
angenommen 

Ergebnis: vertagt

TOP 2. Schaffung eines neuen Haushaltspostens im Haushaltsplan 2024

Antragstellerin: Verantwortlichkeit Haushaltsplan 2024

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/21/antraege/04

Antragstext: Der StuRa möge beschließen, für die Erstattung von der Erstellung von Karten für das Semesterticket einen neuen Haushaltsposten im Referat studentische Selbstverwaltung und Organisation im Haushaltsplan 2024 mit einem Budget von 250 € zu schaffen.

Diskussion:
Linda: Ich kann heute nicht an der Sitzung teilnehmen und ich habe doch noch zwei größere Sachen bekommen, wegen denen ich den HaPla anpassen muss. Da mach ich das gleich in einem Aufwasch (deshalb zurückgezogen).

Ergebnis: Antrag durch die Antragstellerin zurückgezogen.

10 min Sitzungspause 

TOP 3. Beschaffung von Merchandise für StuRa 2024

Antragstellerin:

Referat Öffentlichkeitsarbeit
Bereich Mittelverwendung

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/21/antraege/08

Antragstext: 

Der StuRa möge beschließen Merchandise (T-Shirts und Hoodies) bedruckt bzw. bestickt mit Logos des StuRa im Wert von bis zu 3000,00 € zu beschaffen.

Diskussion:
Maurice: Zur Vorstellung des Antrags: Ich habe die Summe des Antrags und die Anzahl der versch. Größen im Antrag auf den aktuellen und finalen Stand gebracht. Im Anhang des Antrags könnt ihr die Entwürfe und die Größentabellen ansehen.
Ich bin nach wie vor im Urlaub, wenn es ungeklärte Frgen geben sollte, könnt ihr versuchen mich telefonisch zu erreichen, ich kann aber nicht versprechen, dass ich ausreichend Empfang habe. 

1. Das T-Shirt gibt es nur bei Spreadshirt in der gewünschten Farbe. Dementsprechend gibt es aktuell kein sinnvolles Alternativangebot! Spreadshirt empfiehlt Siebdruck, der soll beständiger sein, als das Shirt selber. Mindestabnahmemenge sind aber 20 Stück, weil die die selber erst woanders bestellen. Auf telefonische Nachfrage hat man mir gesagt, dass ein Muster nicht möglich ist. Wir haben aber auch bei individuellem Druck ein Rückgaberecht, also sowohl bei 20 Stück, die man als Probe bestellen könnte als auch bei 57 Stück, die ich an sich bestellen wollen würde (Budget ausreizen). Wir haben doppelte Kosten, wenn wir erst 20 und dann nochmal 37 bestellen und weniger Rabatt. Verrechnen verschiedener Aufträge ist auch nicht möglich -.- Daher würde ich dazu tendieren gleich die 57 Stück zu ordern, die wir notfalls zurückgeben könnten. Ich würde die Bestellung bei positivem Beschluss sofort auslösen, sodass wir nochmal Zeit zum Reagieren hätten, sollten wir mit dem Druck nicht zufrieden sein.
2. Für den Hoodie kann ich bei Spreadshirt ein besticktes Muster bestellen, das mit dem RK-Beschluss locker bezahlt wäre. Bei den anderen Anbietern ist die Mindestabnahmemenge meist 20-30 Stück für Stickware, sodass auch hier eig nur Spreadshirt bleibt. Deren Experten gucken sich unseren Entwurf an und melden sich, sollte etwas nicht funktionieren. Das Muster könnte ich heute bestellen und es sollte zw 02. und 06.09. da sein, also müssten wir direkt danach freigeben und die Restlichen bestellen. Ich habe schon am Telefon gesagt, dass es gut wäre, wenn sie unseren Stick priorisieren, damit wir pünktlich prüfen und ggf. die größere Menge bestellen können. Ich habe immerhin einen Gutschein für den Versand bekommen, da die auch das Muster nicht mit dem größeren Auftrag verrechnen können. Ich würde das Muster und die Shirts nach positivem Beschluss "einfach mal" zusammen bestellen und dabei den Versand-Gutschein nutzen.

Oliver- Michael: In der Begründung steht das es eine Umfrage gab für die Ermittlung der Größen, wann soll den diese Umfrage rausgekommen sein, weil die habe ich anscheinend verpasst.
Oliver- Michael: Warum wird hier nicht zwischen Frauen und Männer Größen unterschieden?
Oliver- Michael: Warum wird nur bis XL bestellt? Hat das besondere Hintergründe?
Maurice: Referat ÖA hat am 26.04. eine Umfrage in der RK-Gruppe auf Telegram verschickt.
Maurice: Du meinst sicherlich zwischen Männer- und Frauen-Modellen?! Die Rabatte gelten immer nur für einen Artikel, das heißt, wenn wir Männer und Frauen Shirts bestellen, wird der Stückpreis deutlich höher. Alle Entwürfe, die im RK besprochen wurden waren ebenfalls nur "Männer"- bzw. Unisex-Modelle. Dort gab es keine Einwände, dass nur unisex bestellt wird. Sollte das Plenum das anders sehen, könnte man beide Modelle bestellen, es wären dann aber insgesamt weniger Shirts.
Maurice: Leider gibt es nur bis XXL zu bestellen, das ist sehr bedauerlich, aber nicht zu ändern. In der Umfrage wurde sich bis zu 4XL gewünscht, aber das ist leider - zumindest beim gewünschten Shirt (Farbe) und den Hoodies - nicht umsetzbar. 
Tino: Wie viel ist denn in dem Haushaltsposten dann noch drin, nachdem wir die 3.000 € aufgebraucht haben? AUf den gleichen Posten greift mMn auch die ESE zu. Ich gehe davon aus, dass Finanzen das geprüft hat, aber wäre ja schon mal interessant zu wissen.
Paul: Die größte Debatte ist ja immer das Design. Ist es absicht, dass bei dem Hoodie zwei Mal drauf steht: "Gemeinsam mehr erreichen"
Johann: Ich denke, dass das ein Style- Element ist. 
Linda: Wir nehmen das Geld aus dem Bereich Merchandise. Und der Posten ESE wird durch die ESE 2024 komplett aufgebraucht.
Paul: Wenn Linda in der Nähe ist kann sie vllt. die Frage beantworten ob Einnahmen im Bereich Merch stehen. Ich gehe mal davon aus, dass die Leute das nicht bezahlen müssen. 
Oliver- Michael: Linda ist nur über Telegram erreichbar und nicht hier. 
Paul: Nur für das Protokoll. 
Oliver- Michael: Nein sollen sie nicht, 
(Linda:) Wir machen damit zwar einen Verlust, aber die Fakultätsfeste holen das rein. 
Paul: Das würde die Änderung des Haushaltsplans bedeuten. 

Feststellung der Beschlussfähigkeit:
5/6 --> beschlussfähig

Ergebnis: 5/0/0 --> angenommen 

ITOP I.Rede zur Feierlichen Immatrikulation

Informierende Stelle: Elisa Range

Wir haben als StuRa die Einladung erhalten bei der Feierlichen Immatrikulation eine Rede zu halten. Der Redeslot beträgt wohl 5 Minuten. Dafür sitzen wir dieses Jahr nicht mehr in der Diskussionsrunde. Die Einladungkam per Post und ist im Postfach des Vorstands leider versauert. In der Einladung steht, wir sollen uns bis 15.07. zurückmelden. Blöd gelaufen, ich kann mir aber nicht vorstellen, dass der Slot nun weg ist, auch weil ich bereits mit Bert darüber kurz geredet habe.Wir/ich würde da gerne Tino reden lassen. Meines Erachtens gibt es 
aktuell kein anderes Mitglied, dass dies besser könnte. Wenn es keine Einwände gibt, würde ich das so schnell es geht an die Hochschule weitergeben, damit wir nicht noch mehr in Verzug geraten. Bitte um kurze Diskussion dazu. Over and out - ESElli./

Diskussion:
Tino: Ich würde das auch sehr gern übernehmen. Für mich wäre es noch wichtig, welche Themen euch in der Rede wichtig wären. Per se würde ich alles ohnehin vorschreiben und dann paar Menschen drüber schauen lassen. Kann das aber auch noch mal ins Plenum kippen wenn gewollt - dann aber eher zur Info. Themen die ich einbinden würde wären: Aktiv sein und nicht nur passiv in der letzten Reihe das Studium konsumieren. Selbst gestalten und teilnehmen egal ob beim Sport, Fremdsprache, Ehrenamt... Und als zweites Thema: Es ist in Ordnung nicht in Regelstudienzeit fertig zu werden und auch mal durchzufallen, solange man das Ziel nicht aus den Augen lässt. 
Maurice: Ich unterstütze den Vorschlag, dass Tino die Rede hält! Sehe das so, wie Elli, dass Tino am besten geeignet ist. 
Oliver-Michael: Volle Unterstützung.

ITOP II. E-Mail Anfrage zur Plakatierungsmöglichkeit der Hochschulgruppe KSG Dresden 

Hallo,

ich bin Mitglied der katholischen Studierendengemeinde (KSG) Dresden,
einer vom StuRa der TU Dresden anerkannten Hochschulgruppe. Wir möchten
gerne Plakate an der HTW Dresden aufhängen, um auf unsere
Veranstaltungen und Aktivitäten aufmerksam zu machen.

Könntet ihr mir bitte mitteilen, ob und wo wir an der HTW Dresden
Plakate aufhängen dürfen? Falls es dafür bestimmte Regelungen oder
Anmeldeverfahren gibt, wäre ich dankbar, wenn ihr mir diese ebenfalls
mitteilen könntet.

Viele Grüße
Johannes

Diskussion:
Johann: Sie müssen sich glaube ich an das Dezernat Technik wenden. Wenn wir das wollen, können wir ein Plakat von denen in unseren eigenen Schaukasten hängen, aber der ist eben auch voll. Wir würden einfach eine Mail schreiben und erklären an wen sie sich wenden können. 
Oliver-Michael: Das Präsidium antwortet.
Paul: Nur ganz kurz, ich glaube das sollte Verwaltung mit ÖA organisieren und das zu erklären. 
Johann: ich wollte hier nichts klären. 

ITOP III. Here we go again: Es braucht ein neus Präsidium

Informierende Stelle: Präsidium

Für die neue Legislatur 2024/2025 brauchen wir ein neues Präsidium. Das alte Präsidium wird nicht weiter machen. Daher brauchen wir direkt für die 1. Plenum Sitzung 2024/2025 ein neues Präsidium. Das alte Präsidium erklärt sich natürlich bereit das neue Präsidium einzuarbeiten und steht auch nach der Einarbeitungszeit für Rückfragen zur Verfügung. Die Folgen, wenn wir kein neues Präsidium finden, wird alle beratenden Mitglieder treffen. Denn ohne ein Präsidium wird es keine Wahl der neuen Referatsleitungen geben und keine Vor- und Nachbereitung von Referatskollegiums- und Plenumssitzungen und keine Ausfertigungen von Beschlüssen geben.

Diskussion:
Oliver-Michael: Wir brauchen ein neues Präsidium das ist klar. Wir hatten jetzt am Sonntag um 09:00 Uhr auch schon die ersten zwei Interessierten (Friedrich und Marius) da zur 45. Sitzung des Präsidiums. Die haben einen sehr Interessierten Eindruck gemacht und haben auch verschiedene Rückfragen gestellt zu verschiedenen Themen und auch mal nachgefragt warum wir Sache XYZ machen wir wir es aktuell machen. Mal schauen ob wir bis zur 1. Sitzung Plenum 2024/2025 weitere Präsidium Mitglieder finden für die neue Legislatur. 

X. mögliche kommende Tagesordnungspunkte

1. Information (Beratung) Projekte für einen "richtigeren" StuRa
   1. Schaffung Projekt studentische Studiengangsverantwortliche
   2. "Vollversammlung" vom StuRa
2. Information (Beratung) Einführung "Orientierungsstudium" Konzept "Green Tech Year" 2023/2024
3. kostenfreier Zugang für Mitglieder (des StuRa) bei Veranstaltungen des StuRa
4. kostenfreie Verpflegung für Mitwirkende bei Veranstaltungen des StuRa
5. Finanzielle Härtefälle auch beim Druck der Abschlussarbeit und bei Sportkursen unterstützen

Y. Berichte

1. Präsidium
2. Referate
3. Beauftragte
4. Ausschüsse
5. Fakultätsarbeitskreise (Fakultätsräte, Studienkommissionen, Prüfungsausschüsse)
6. Hochschularbeitskreis ((Erweiterter) Senat + Senatskommissionen)
7. Konferenz Sächsischer Studierendenschaften + LandessprecherInnenrat + Ausschüsse
8. faranto
9. andere Stelle
10. Vorstand

Tino: Ist irgendetwas bekannt, wie es mit den Karten zum Semesterticket weitergeht? 
Oliver-Michael: Ja, die Auschüsse haben getagt, aber es wurde nicht weiterhin verfolgt. 
Tino: Kann man mal kurz zusammenfassen, was dort rauskam? 


Paul: Sind aktuell irgendwelche Ordnungen bekannt?
Oliver-Michael: Linda ist bekannt das im Haushaltsposten etwas geändert werden muss. 
Paul: ich weiß nicht ob ihr eine andere Wahrnehmung habt als ich, aber Stephan meinte das er das nicht macht sondern eine Sache der Ausschüsse ist. Wenn wir anfangen Karten zu kaufen, müssen wir darüber reden wie wir das machen. Es muss etwas aufgeschrieben werden, bzw. erarbeitet werden. 
Oliver- Michael: ich habe auch Stephan gefragt ob wir irgendetwas ändern müssen, er meinte nein. Das Referat Finanzen weiß bescheid, die hatten aber auch seit längerem keine Sizung mehr. 
Paul: Stephan ist klar: Zu dem Zeitpunkt zum dem der Vertrag unterschrieben werden. Die Beitragsordnung wird zum Bestandteil des Vertrages.  Wir bekommen ein übelstes Probelm gegenüber der Verkehrsbetriebe. 
Johann: Das ist richtig, aber leider ist keine adressierte Person anwesend. 
Paul: Stephan damit du das verstehst, es gab die Frage zum Thema Semesterticket. Wurden da Ordnungen geändert, wie ist der Arbeitsstand. Ich habe gefragt ob es da Anträge gibt, keiner weiß da was. Wenn es zur Vertragsunterzeichnung kommt, dass man die Ordnung in ausführlicher 
Stephan: Die Ausschüsse haben anscheinend keine Bedenken mit dem Vertrag. Mir ist nichts bekannt außer, das der Vertrag der nun vorliegt irgendwann unterschrieben wird. 
Paul: Also wir haben eine ausgefährtige Ordnung, die den Verkehrsbetrieben bekannt ist. Es ging noch um die Ausfertigung der Ordnung für dieses Semester. Stephan wann ist den die letzte Beitragsordnung ausgefärtigung worden auf Grundlage welchen Beschlusses? 
Stephan: Müsste ich nachschauen, aber wir haben diese ins Rektorat gegeben um die Erhöhung des Semesterbeitrages durchzubekommen. 
Paul: Es stimmt schon das ist eine Beitragsordung, die noch nicht richtig ausgefertigt ist. 
Johann: Ich stell die Frage die Tino gerade angedeutet hat? Wer setzt sich jetzt ran. 
Stephan: dann mach ich das und fertige die Beitragsordnung aus. 
Johann: Paul bist du mit der Antwort von Stephan zufrieden?
Paul: Also das klingt als wäre das für Stephan etwas neues, aber ja. Wir müssen die Ordnung in eine aktuelle Form bringen. Es geht aber ehr um all die Änderungen, die für den kommenden Vertrag der für das Semester anfallen, wie beispielsweise die Karten oder so. Sind die änderungen irgendwie abgesegnet worden? Durch die Gewählten? 
Tino: Da wir das bisher nur in einem ITOP behandelt haben, müssen wir das noch beschließen. Gerade gravierende Änderungen wie zum Beispiel, dass der neue Vertrag unbegrenzt gilt muss ja abgestimmt werden. 
Stephan: Ich bin das letzte mal vor diesem Gremium kritiesiert worden, dass ich diese Frage in die Ausschüsse gegeb en habe. Diese sagen ist alles okay und nun soll es einen Antrag geben für die Ersatzkarten. Dann müsst ihr das in der nächsten Plenumssitzung eben noch mal beschließen. 
Tino: Korrigiere mich, aber wir haben doch immer über den Vertrag abgestimmt oder?
Stephan: Nein das haben wir nicht bisher immer so gemacht.Ich kann eigentlich jeden Vertrag unterschreiben den ich gut finde, solange der Betrag stimmt. 
Damit eben nicht jeder Vertrag als Plenumsbeschluss durchgehen muss. 
Tino: Aber auch solche gravierende Änderungen müssen nicht abgestimmt werden? Das ist im Grunde der letzte Vertrag den wir unterschreiben werden, weil der unbegrenzt gültig ist?
Stephan: Doch das müsste man abstimmen.
Paul: Erstmal vielen Dank an Tino. Genau das was Tino sagt. Es entsteht ja fast der Eindruck das nur die Ausschüsse arbeiten sollen. Und die haben das anscheinend nicht verstanden. 
Das worauf du dich bezieht, du als Verantwortlichkeit Semesterticket das du alles unterschreiben darfst, das its etwas wesentliches auf das sich nie gestützt wurde. Es ist aber gerade hier wichtig das man einen Antrag macht und sagt: Hier gewählte kümmert euch drum. 
Stephan: Ich mach das und dann trete ich zurück aus allen Ämtern. Das ist das letzte was ich für den StuRa mache.
Oliver-Michael: Ist das ein Antrag für die erste Sitzung Plenum oder beschließt das der Vorstand.
Tino: Für das Plenum
Paul: Tino lass uns mal dazu treffen oder telefonieren. Entweder bei einer Sitzung des Vorstand oder der Kanzlei oder bei einer Sitzung von der Verantwortlichkeit Semesterticket. 
Wir müssen nur darüber reden, wir nehmen das zur Kenntnis das die Ausschüsse das unzureichend Senesibel behandelt haben 

Z. Weiteres

Z.I. Morgen ist KoSe 2024 :)

P@: Morgen ist die KoSe würden uns sehr freuen wenn möglichst viele Menschen morgen an der Veranstaltung teilnehmen würden. :) 

Z.II. Anträge zur konstituierenden Sitzung

Tino: Was für Anträge werden da besprochen
Oliver-Michael: Antrag von Johann mit der Lasko, dann Wahlen Härtefallausschuss und anderes. 
Johann: Es ist vllt. dann die Chance für die Sitzungsleitung ein paar unterschiedliche Anträge zu erklären. 
Oliver-Michael: Wir haben als Präsidium geschaut was zeitkritisch ist. 

nächster Termin 

(War die letzte Sitzung der Legislatur)