Protokoll 8. Sitzung Plenum 2022/2023

Protokoll der 8. ordentlichen Sitzung des Plenums 2022/2023

Datum	13.12.2022
Ort	A105/A106 / Discord
Sitzungsleitung	Tino
Redeleitung	Tino
Mitschrift	Jasmin, Hanni
Protokollerstellung	Elli
Sitzungsbeginn	18:36 Uhr
Sitzungsende	21:18 Uhr

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2022-2023/8/termin

8. Sitzung des Plenums 2022/2023

Anwesenheit

Vertretung der Fakultät Bauingenieurwesen

Carolin Fischer --> Stimme ruht wegen mehrfach aufeinanderfolgenden unentschuldigten Fehlens
Jan Pepe Funk --> fehlt unentschuldigt
unbesetzt
unbesetzt

Vertretung der Fakultät Elektrotechnik

Gwyneth Hirschfeld --> Stimme ruht auf Antrag
Hannes Günther
Shari Paschold --> Stimme ruht auf Antrag
Tino Köhler

Vertretung der Fakultät Landbau/Umwelt/Chemie

Jasmin Paulik
Johann Boxberger
Oliver Kretschmar
unbesetzt

Vertretung der Fakultät Informatik/Mathematik

Theresa Minister --> Stimme ruht auf Antrag
unbesetzt
unbesetzt
unbesetzt

Vertretung der Fakultät Maschinenbau

unbesetzt
unbesetzt
unbesetzt
unbesetzt

Vertretung der Fakultät Geoinformation

unbesetzt
unbesetzt
unbesetzt
unbesetzt

Vertretung der Fakultät Wirtschaftswissenschaften

Hanna Liebrecht
Jenny Weichelt --> Stimme ruht auf Antrag
Lisa Kästner --> Stimme ruht auf Antrag
unbesetzt

Vertretung der Fakultät Design

unbesetzt
unbesetzt
unbesetzt
unbesetzt

Andere Mitglieder:

Maximilian Franke
Stephan Rankl
Oliver-Michael Fischer

Gäst:innen:

Hanna Kühl

TOP

0. Formalia

Begrüßung zur Sitzung
Bestellung der Redeleitung und Protokollführung
Bekanntgabe von Beschlüssen
1. Vorstand
  1. Einvernehmen Anstellung TV-L-Angestellte November 2022/2023
  2. Verlängerung der Stelle vorübergehende Assistenz der Geschäftsführung 2022
2. Referatskollegium
3. Referatsleitungen
  1. Öffentlichkeitsarbeit
    1. Anschaffung Plakat Ansprechstellen des StuRa
    2. Unterstützung und Verpflegung Tag des Ehrenamtes
4. andere Stelle
Bekanntgabe von Protokollen
1. Vorstand
  1. 5. Sitzung 2022/2023
  2. 5. Sitzung 2022/2023 (nichtöffentlicher Teil)
2. Referat Finanzen
  1. 1. Sitzung 2022/2023
3. Referat Hochschulpolitik
  1. 2. Sitzung 2022/2023
4. Referat Öffentlichkeitsarbeit
  1. 4. außerordentliche Sitzung 2022/2023
5. Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation
  1. 6. Sitzung 2022/2023
6. Referat Studium
  1. 3. Sitzung 2022/2023
7. Ausschuss Finanzielles
  1. 1. außerordentliche Sitzung 2022/2023
Mitgliedschaft
1. studentische Selbstverwaltung
  1. Marlene Winter wurde als Mitglied des Referats studentische Selbstverwaltung & Organisation bestellt.
  2. Jonas Hirche wurde als Mitglied des Referats studentische Selbstverwaltung & Organisation bestellt.
  3. Hannes Günther wurde als Bereichsleitung Mittelverwendung bestellt.
  4. Hannes Günther wurde als Bereichsleitung Finanzprüfung bestellt.
  5. Tom Hanke assoziierte sich aufgrund seiner Mitgliedschaft im Fakultätsrat Wirtschaftswissenschaften.
2. studentische Vertretung
Beschlussfähigkeit
1. Feststellung der Anzahl von Stimmberechtigten
2. 7 Stimmberechtigte von 13 Gewählten

Carolin Fischer (Vertretung der Fakultät Bauingenieurwesen) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;

Feststellung der Beschlussfähigkeit
6 Anwesende von 7 Stimmberechtigten

Verabschiedung der Tagesordnung
1. Aufnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden, wegen Dringlichkeit auf Vorschlag des Präsidiums
2. Vertagung der Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen oder Antragsteller nicht anwesend sind
Verabschiedung der Protokolle
1. Bekanntgabe von Entwürfen für Protokolle
2. Bekanntgabe der Verabschiedung von Protokollen

1. Personalia

1.1 Wahl beratender Mitglieder

Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob

Alina König - 5/0/1 --> gewählt

die Funktion als beratendes Mitglied übernehmen soll.

Diskussion:
Hannes: Zumindest der Name sagt mir was, da sie wohl eine der Vorständinnen von faranto e.V. ist, aber zur Person kann ich leider nichts sagen. Sollte aber schon ihr Gremiensemester bekommen.
Tino: Gab es eine Einladung?
Jasmin: Ja. Alle Kandidierenden wurden eingeladen.

1.2 Wahl Wahlleitung 2023

Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob

Stephan "James" Rankl - 6/0/0 --> gewählt

die Funktion als Wahlleitung der Studentinnen- und Studentenschaft der HTW Dresden übernehmen soll.

Diskussion:
James: Ich bin die aktuelle Wahlleitung. Während der letzten Legislaturen gab es keine richtigen Wahlen. Ich würde das auch im nächsten Jahr wieder machen, sofern ausreichend Kandidaturen vorhanden sind.
Hannes: Würdest du bei der nächsten Wahl etwas ändern bzw. die Wahlordnung anpassen? Oder bleibt alles wie es ist, weil alles so passt?
James: Aktuell sehe ich keine Notwendigkeit, die Wahlordnung wieder zu ändern. Aber wenn jemand Fahschaftsräte wieder einführen möchte...
Hannes: Mir geht es eher um Themen wie, dass ich z.B auch meine Kandidatur per Mail einreichen und nicht nur postalisch wie bisher. Die Hochschule macht es auch per Mail, daher die Frage, ob es da ein Update gab bzw. geben soll?
James: Der Grund, warum wir das nicht wie die Hochschule machen, also in Textform physisch, liegt darin, dass bei der Hochschule auch schon Kandidaturen verloren gegangen sind. Das ist einfach der sicherste Weg aktuell. Ich hab keine Lust, im Nachhinein Diskussionen zu führen, wenn Wahlvorschläge verloren gegangen sind. Das möchte ich also nicht ändern zukünftig.
Tino: Aber das könnte man ja einfach einfangen, indem man zurückantwortet oder so. Da findet sich sicherlich ein Mechanismus. E-Mail macht Dinge halt deutlich einfacher.
James: Ja, es macht Dinge einfacher, aber nicht sicherer.
Paul: Ich möchte dem angehenden Wahlleiter und der Stellvertretung aus Perspektive des Ausschuss Strukturelles äußern: Es gibt aktuell keine Begründung zur Wahlordnung - wäret ihr bereit, dies zu tun? Wenn ihr sagt, ihr habt keinen Bock, na dann ist das so. Aber ich möchte die Frage gestellt haben.
James: Prinzipiell ja, na klar, aber da muss dann jemand dabei sitzen, der das einmal gegenliest. Ich kann gerne was schreiben, aber keine ausführlichen Begründungen. Wenn du das gern machen willst, dann bitte.
Tino: Wen könntest du dir als Stellvertretung vorstellen?
James: Den Herrn Maximilian Franke, der hat schon schwierigere Wahlen durchgeführt, als ich es jemals durchführen könnte.
Hannes: Gibt es einen Ablaufplan, was wann passieren muss während der Wahl?
James: Ja, nennt sich Wahlablaufplan.

1.3 Wahl stellvertretende Wahlleitung 2023

Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob

Maximilian Franke - 6/0/0 --> gewählt

die Funktion als stellvertretende Wahlleitung der Studentinnen- und Studentenschaft der HTW Dresden übernehmen soll.

Diskussion:
SvA: Warum nicht der neuen interessierten Person wenigstens die Stellvertretung anvertrauen? Es sei denn, Mäxchen will das wirklich unbedingt nochmal machen.
Mäxchen: Ehrlich gesagt hab ich noch nie darüber nachgedacht. Das ist mit Hanna auch noch nicht abgesprochen und ich möchte sie noch nicht mit einem Amt überfallen. Aber wenn sie möchte, dann kann sie ja auch spontan kandidieren.
??: Antwort auf Paul: Das ist ein super Projekt für "Projekte im Sommer".
Hannes: Siehst du, dass an der Wahlordnung etwas geändert werden muss, und wenn ja, was?
Mäxchen: Bei deinem Punkt aktuell nicht, man kann das sicherlich intern nochmal überlegen. Aber ich bin kein großer Freund davon, kurz vor der Wahl nochmal die Wahlordnung zu ändern, das führt eher zu Problemen. So wie die Wahl stattfand, war das ganz gut und wir sollten das jetzt auch so machen. Aber stell gerne ein Antrag ans Plenum.
Paul: Wenn es ernsthaft Änderungen zur Änderung der Wahlordnung gibt, schreibt das auch dem Ausschuss Strukturelles.

1.4 Wahl Mitglieder Wahlausschuss 2023

Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob

Maximilian Franke - 6/0/0 --> gewählt
Hanna Kühl - 6/0/0/ --> gewählt

jeweils die Funktion als Mitglied im Wahlausschusses der Studentinnen- und Studentenschaft übernehmen soll.

Diskussion:
Hanna: Ich habe bis jetzt noch nicht so viel StuRa-Erfahrung und möchte hier reinschnuppern.
Mäxchen: Fürsprache für Hanna. ich hatte letzten Donnerstag ein Gespräch mit ihr und sie macht einen interessierten und motivierten Eindruck und ich freue mich, zu dritt die Wahl zu organisieren und durchzuführen.
James: Fürsprache für beide. Es sollten auf jeden Fall noch zwei weitere Personen im Wahlausschuss sitzen neben mir.
Tino: Hast du schonmal bei Kommunalwahlen mitgeholfen o.ä., Hanna?
Hanna: Ich war schon einmal Wahlhelferin, ja.
Tino: Warum denn gerade Wahlleitung?
Hanna: Ich wusste nicht, dass das sehr konkret ist. Hatte bei den Ausschreibungen geschaut, was noch so offen ist. Ist eine Tätigkeit, welche im Hintergrund passiert und wo es einen konkreten Ablaufplan gibt.

GO-Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit
6/7 - beschlussfähig

2. Beschluss des Haushaltsplans 2023

Antragstext:
Der StuRa möge den Haushaltsplan 2023 beschließen. Damit bleibt der Semesterbeitrag in Höhe von 23€ bestehen.

Begründung zum Antrag:
§ 2 Abs. 1 Satz 2 Finanzordnung: "Der Haushaltsplan ist Grundlage für die Berechnung und Verwendung der Beiträge für die studentische Selbstverwaltung gemäß § 29 Abs. 1 SächsHSFG der Studentinnenschaft und sonstiger Gelder im festzustellenden Haushaltsjahr."
§ 2 Abs. 2 Finanzordnung: "Ohne einen gültigen Haushaltsplan dürfen nur Aufwendungen und Auszahlungen geleistet werden, zu deren Leistung eine rechtliche Verpflichtung besteht oder die für die Weiterführung notwendiger Aufgaben unaufschiebbar sind."

Diskussion:
Tino: Link zur Berechnung der Lohnkosten: https://www.stura.htw-dresden.de/stura/a/fin/sitzungen/2022-2023/4/berechnung-lohnkosten-2023-fulli/view
Nils (noch Ausschuss Finanzielles): Ok Leute, ich mache es short and sweet. Ich habe mich heute nochmal mit Gwyn kurzgeschlossen. Ich wäre auch dafür, die Kalkulation von Fulli als Anlage beizufügen. Die Personalkosten sind nun einmal ein enormer Haushaltsposten und man soll auch sehen, wie wir hier geplant haben.
Hannes: Ich möchte einen Änderungsantrag stellen:
https://www.stura.htw-dresden.de/members/HannesGuenther/007
Da sind nur die Anlagen aktualisiert, mehr nicht.
Und als ergänzung zu dem oben: Es geht nicht darum, dass die Lohnkalkulation Teil des Antrags wird (das ist sie schon) sondern Teil der Tabelle wird. [...]
Tino(p@): Im Sinne der Vorbereitung wäre es gut gewesen, dass das schon vorher gekommen wäre und der Antrag jetzt schon vollständig vorbereitet gewesen wäre.
Paul: Also die Tabelle wird Bestandteil des Haushaltplanes? Also nicht Anlage des Antrags oder des HHPs?
Hannes: Nein, ich würde gern, dass es nur Teil der Tabelle ist.
Paul: Mein Antrag war wie folgend: Die Tabelle soll Teil des Haushaltsplans werden.
Tino. Das wurde leider nicht im Ausschuss Finanzielles besprochen. Kann mal bitte jemand erklären, warum der Änderungsantrag von Paul nicht einfach übernommen wird? Ich verstehe diese Grauzone nicht.
Hannes: Es ist so, das alle Sachen, die im HPP stehen, in gewissen Weise gemonitort werden. In der Tabelle des HPP gibt es schon Tabellenblätter, die da drin sind, aber keinen Einfluss auf den HPP haben. Die helfen nur mir zur Überscht, aber sie haben keine Auswirkungen. Es ging beim Lohn einfach um eine anfängliche Kalkulation. Ich fände es in Ordnung, wenn das als Kalkulationserklärung aufgenommen wird, aber nicht als Teil des HHP laufend aktualisiert werden muss. Durch das andere Tabellenblatt entsteht der Eindruck, dass diese 15-20 Posten laufend aktualisiert werden müssen. Weil das hier auch schon hart abdrifted: Ich finde es echt schwierig, dass das Plenum solche technischen Umsetzungen besprechen muss. Wir reden nicht über die Personalkosten an sich, sondern wie sie aufgeführt werden und das sollte mir als Amtsinhaber schon obliegen, das zu entscheiden. Ich verstehe, dass die Kosten irgendwo stehen sollen.
Tino: Genau das sollte eben im Ausschuss Finanzielles geklärt werden. Da das aber nicht geschehen ist, müssen wir das wieder hier besprechen. Da bin ich froh über Nils' Aussage hier.
Hannes: Nils hat geschrieben, dass die Kalkulation von Fulli als Anlage beizufügen ist. Das verstehe ich so, dass diese Tabelle als zusätzliches Tabellenblatt aufgenommen wird. Das fände ich auch völlig okay, aber ich möchte nicht, dass mir da ein zusätzliches Monitoring-Ding aufgezwungen wird.
Oliver: Hab ich das richtig verstanden: Die Excel-Tabelle, die wir vor uns haben, soll ein weiteres Blatt im Haushaltsplan werden? Ich versteh nicht so viel von Finanzen.
Hannes: Es geht nicht darum, dass das Blatt an sich aufgenommen wird, sondern darum, in welcher Form es aufgenommen wird. Paul möchte, das das Teil des HHP wird, aber ich möchte, dass es nur als Notiz/Anmerkung/Überblick mit drin landet. Als Kalkulationserklärung sozusagen, ohne direkten Einfluss.
Boxi: Wo ist denn dann der Unterschied? Wenn es jetzt drin steht und die Infos stimmen kann man es doch mit ranhängen. Ist doch egal ob das jetzt eine superschöne Tabelle ist oder sonst was. Wenn sie stimmt, kann man ja damit arbeiten, dann ist es ja egal welchen Status das ganze hat.
Hannes: Es ist in Ordnung, dass das als Information da ist. Vielleicht verstehe ich Paul auch falsch.... Bisher haben wir Ausgaben mit Plan, Ist und Saldo geführt und die Tabelle hat sowas nicht. Die ist einfach nur eine Berechnung. Ich möchte verhindern, dass ich gezwungen werde, den Plan, Ist und Saldo dafür zu machen, weil ich das als nicht zielführend erachte. Einfach nur als Informationsblatt.
Tino: Wenn du so die Salden nicht prüfen willst, weil du es irgendwie anders monitorst. Wie willst du das dann prüfen? Das ist einer der größten Posten, die wir haben - der muss ja irgendwie gemonitort und geprüft sein.
Hannes: Ich würde es so monitoren, dass wir die Posten aus der Buchhaltung monitoren und nicht das hinzugefügte Blatt. Dieses ist dann nur ein Informationsblatt.
James: Könnt ihr mir erklären, warum es bei Variante A einen anderen Semesterbeitrag gibt, als bei Variante B?
Hannes: Das ist der noch nicht geänderte Antrag, sorry. Wir reden nicht mehr darüber, dass der Semesterbeitrag in seiner Höhe geändert wird. Eine weitere Sache: Wir müssen heute irgendeinem HHP zustimmen, sonst braucht es in diesem Jahr noch eine Sondersitzung...
Paul: Was passiert sonst, wenn wir keinem HHP zustimmen? Bitte um Erklärung der Notwendigkeit.
Hannes: Wir brauchen bis zum Beginn des Haushaltsjahres einen gültigen Haushaltsplan. Da muss das Plenum zustimmen, genau wie die Hochschule. Dazu haben wir eine Frist vereinbart mit der Hochschule, zu welcher wir dieser den Haushaltsplan vorlegen. Wenn wir keinen gültigen Haushaltsplan haben zum Beginn des Haushaltsjahres, dann dürfen wir keine außerplanmäßigen Aufwändungen tätigen. Also unsere Angestellten dürften wir schon noch bezahlen, aber eine SAF halt nicht mehr.
Paul: Woher kommen denn diese Aussagen? Welche Fristen gibt es und mit wem sind die wie besprochen? Werden dann Konten eingefroren?
Hannes: Das ergibt sich aus unserer Finanzordnung. Die haben wir uns selbst auferlegt. Wir besprechen den HHP seit zwei Monaten und ich würde davon abraten, das weiter hinauszuzögern.
Boxi: Es gibt ja schon seit einiger Zeit den Posten der CoCo-Pauschale. Wurde das schonmal hinterfragt vom Rektorat oder sonst jemandem?
Hannes: Seit ich das mache, nein.
Tino: Wenn wir das abstimmen, geht ja damit einher, wie viel Geld man fürs neue AE-Konzept hätte. Wie weit sind wir dann noch flexibel, im AE-Konzept Dinge zu tun? Das auszubreiten und mehr auszuschöpfen, je nachdem, wie das neue Konzept ausfällt?
Hannes: Grundsätzlich können wir im laufenden Jahr einen Nachtragshaushalt machen und Zahlen anpassen. Ich gehe davon aus, dass man letztendlich Personalkosten anpasst oder zur Not muss einmalig der Beitrag angepasst werden. Und die Mehrkosten werden halt nur auf ein Semester und nicht nicht auf ein Jahr aufgeteilt. Ich gehe aber davon aus, dass bei der Erabeitung des Konzeptes darauf geachtet wird, dass die gesamte Summe (AE+ Personalkosten) sich auf die 165k belaufen wird.

Änderungsantrag: Die Tabelle zur Kalkulation der Personalkosten soll Bestandteil des Haushaltsplanes werden.

Änderungsantrag: Die Tabelle zur Kalkulation der Personalkosten soll in die Tabelle des Haushaltsplanes aufgenommen werden.

Paul: Was ist denn der Unterschied zwischen den Änderungsanträgen? Das Tabellenblatt sollte redaktionell angepasst werden.
Hannes: Für mich funktioniert das rein technisch nicht, dass es Teil den HHP ist, diesen aber nicht beeinflusst. Prinzipiell denke ich, wir meinen das Gleiche und beschreiben es nur unterschiedlich, richtig?
Paul: Anscheined nicht, für mich ist es eigentlich klar und das kann man nicht anders verstehen. Redaktionell ist mir das auch egal, aber die Aufgliederung und das Monitoring sind doch wichtig.
Hannes: Also für mich ist z.B. auch das Info-Blatt am Anfang kein Bestandteil des Haushaltsplanes, weil es diesen ja nicht beeinflusst und so wäre das für mich auch mit den Personalkosten. Das ist da, als Info, beeinflusst aber den Haushaltsplan an sich nicht.
Tino: Ich finde es grade sehr schwer zu unterscheiden was welches für Auswirkungen hat oder auch nicht hat. Ich denke das geht hier vielen Stimmberechtigten so, grade auch mit Sicht auf die weitreichenden Auswirkungen des Haushaltsplans.
Oli: Also ich habe grade gar keine Ahnung, was ich überhaupt abstimmen soll, weil das für mich irgendwie total unklar ist immer noch.
Hannes: Vorschlag: Wir stimmen heute erstmal nur über den HHP an sich ab und später über das Verfahren mit dem Monitoring und ob dieses hier Anlage oder sonst was sein soll. Der Haushaltsplan an sich ändert sich gar nicht, der wird hier gar nicht berührt.
Tino: Warum nicht vertagen?
Hannes: Finde es schwierig sich nicht an abgesprochene Fristen zu halten, weil Paul und ich uns da an Formalien aufhalten.
Tino: Also selbst ich als Sitzungsleitung muss grade nachgucken, was da klein im Detail jetzt was bedeutet. Man konnte sich null hierauf vorbereiten, das geht gar nicht.
James: Ich sehe bei dem Antrag auch nicht durch, es ist sehr undurchsichtig und wenn ich stimmberechtigt wäre, würde ich es ablehnen. Ich würde Hannes widersprechen und aktuell weiß die Hochschule von 23€ und wenn sie nichts anderes gemeldet bekommen, dann ziehen sie es so ein.
Hannes: Das, was du da aufmachst ist ja noch ein anderes Thema. Dass ich da mal eine Verlinkung falsch gesetzt habe kann ja mal passieren. Ob dieses Blatt jetzt als Tabellenblatt, als Anlage oder sonst was aufnehmen ändert den HHP null. Ob wir jetzt ÄA1, ÄA2 oder gar nix davon nehmen ändert nix an den HHP, der schon seit 3 oder 4 Wochen hier rumgeistert. Wir können den also schon abstimmen und später noch über das Verfahren bezüglich dieser Berechnung diskutieren.
James: Dem würde ich gern zustimmen, wenn in den Sitzungsunterlagen eineindeutig erkennbar ist, worüber wir hier abstimmen.
Oli: Würden 5 Minuten ausreichen den Link zu aktualisieren, damit wir auch James Zweifel bezüglich des HHP ausräumen können?

Aktueller Entwurf:
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/ref/finanzen/hapla/haushaltsplaene/haushalt-2023/entwurf-hhp23-vom-22-11.23/view

Tino: Entweder wir stimmen jetzt über die ÄAs ab und dann über den HHP oder wir vertagen das oder wir schieben es an den Vorstand, damit der das entscheidet.
Hannes: Also ich als Stimmberechtigter würde das vorschlagen, damit wir das abstimmen können und dann in 2 Wochen nochmal über den anderen Sachverhalt reden können.
Tino: Also du ziehst zurück? Ich stelle Pauls ÄA.
Hannes: Warum stellst du einen ÄA, den du nicht mal verstanden hast?
Tino: Einfach, weil die Leute im letzten Plenum schon wollten, dass das Teil des HHP sein soll. Und weil du jetzt nicht mal deinen eigenen ÄA übernehmen willst, steht es jetzt wieder auf den Tableau.
Hannes: hab das nicht zum trollen gemacht, sondern weil ich es als fair erachte, das man zu gegebener Zeit über beide Optionen abstimmt und nicht jetzt nur meins übernimmt um fertig zu werden.

GO-Antrag auf sofortige Abstimmung
5/0/1 - angenommen

Änderungsantrag: Die Tabelle zur Kalkulation der Personalkosten soll Bestandteil des Haushaltsplanes werden.
4/1/1 - angenommen

Änderungsantrag: Die Tabelle zur Kalkulation der Personalkosten soll in die Tabelle des Haushaltsplanes aufgenommen werden.
-> hinfällig

Ergebnis:
6/0/0 - angenommen

Hannes: So wie es dieses Jahr gelaufen ist, war es echt undankbar. Ich würde mir wünschen, dass ihr der Person, die es nach mir macht, etwas mehr Vertrauen schenkt, wenn ihr sie schon in das Amt wählt.
Ich würde darum bitten, sich in Zukunft nicht an der technischen Umsetzung aufzuhängen, sondern sich über die Kostenpositionen zu unterhalten.
Tino: Ich bin auf jeden Fall dankbar, dass du es machst. Es ist leider in Exekutivämtern undankbar, dass man es sich gefallen lassen muss, dass die Legislativämter es anders haben wollen. Aber danke, dass du das nochmal anbringst, ich hätte es nämlich wirklich vergessen. Ich bin dir sehr dankbar, diesen Job gemacht zu haben!
Hannes: Wer kümmert sich um die Anpassung der Beitragsordnung und um die Übermittlung an die Hochschule?
Tino: Elli kommt erst am Samstag wieder und macht das gewiss nicht mehr so gern. Keine Ahnung ob wir das dann noch gewuppt wird.
Paul: Warum muss denn die Beitragsordnung geändert werden?
Hannes: Der HHP an sich ist ja schon geändert, was da rauskam ist der Beitrag von 23 € und soweit ich weiß muss der HHP der Hochschule vorgelegt werden. Wer macht das? Eigentlich der Vorstand. Und ja, es ergibt sich daraus auch die Meldung des Beitrages, das müssen wir nicht extra machen. Die Frage ist nur, wer macht das?
Oli: Aber reicht es nicht, wenn man denen sagt, dass alles so bleibt?
Hannes: Nö.

3. Vertragsabschluss MOBIbike SoSe 2023

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen, den angebotenen Vertrag zum Fahrradverleihsystem (MOBIbike) mit den Dresdner Verkehrsbetriebe AG (DVB) abzuschließen. Der Semesterbeitrag wird, mit der dafür notwendigen Änderung der Beitragsordnung, ab dem Sommersemester 2023 um 4,98 € erhöht.

Begründung zum Antrag:
Vom Wintersemester 2017/2018 bis zum Sommersemester 2021 hatte der StuRa HTW Dresden mit der Firma nexbike GmbH einen Vertrag zum Fahrradverleihsystem in Dresden. Der Preis pro Studierende pro Semester lag damals bei 2,40 €. Im Jahr 2020 hatte die DVB AG mit der nextbike GmbH eine Kooperation gestartet und das Fahrradverleihsystem in Dresden übernommen. Zum Wintersemester 2021/2022 wurde dem StuRa daraufhin leider der Vertrag für das Fahrradverleihsystem gekündigt. Eine Wiedereinführung des Fahrradverleihsystem als MOBIbike wurde aufgrund der Preispolitik des DVB AG bisher vom StuRa HTW Dresden abgelehnt.
Der nun vorliegende Vertragsentwurf von MOBIbike (DVB AG) soll nun ein neuer Versuch sein, eine Fahrradverleihsystem für die Studentinnenschaft der HTW Dresden, einzuführen.
Der Vertrag berechtigt die Studentinnenschaft zur Nutzung des Angebotes von Fahrradverleihsystem MOBIbike. Damit können die Studierenden, ab dem Sommersemester 2023 wieder die 1000 Fahrräder der DVB für eine halbe Stunde pro Ausleihe kostenlos nutzen. Die mehrmalige Ausleihe am Tag ist unbegrenzt möglich und ist in allen teilnehmenden nextbike-Städten möglich. Die Abgabe der 7-gängigen Räder an einem MOBIpunkt lässt die Nutzerin zusätzlich 10 Freiminuten generieren. Die Abgabe der Räder kann kostenlos an nahezu allen größeren Straßen im Stadtgebiet geschehen oder in einem größeren Bereich für einen Euro.
Eine anteilige Befreiung oder Rückerstattung ist in Anlehnung an die Reglung zum Semesterticket möglich.
Eine Befragung der Studierenden in diesem Jahr zeigte, dass ein Großteil der Studierendenschaft eine Nutzung eines Fahrradverleihsystems begrüßen würde und es regelmäßig nutzen wollen würde. Der abgefragte Preis, den man selbst und ferner den die Solidargemeinschaft bereit wäre zu zahlen, liegt dabei leicht über den aufgerufenen 4,98€.
Im aktuellen Entwurf ist eine Rückgabestraße (Punk) am Pillnitzer Platz 1 bis 3 in Pillnitz vorgesehen. Für den Schwestercampus wird die Nutzung des Fahrradverleihsystems also möglich. Ein expliziter MOBIpunkt am Campus Pillnitz ist aktuell nicht vorgesehen.

Diskussion:
James: Es wird jetzt eine Rückgabemöglichkeit am Campus Pillnitz geben.
Tino: Schafft man es in einer halben Stunde irgendwo hin, wo man auch MOBIbike nutzen kann?
Boxi: Schön, dass es in Pillnitz was geben wird. Ich wiederhole mich selbst von vor 2 Jahren und wahrscheinlich weißt du das nicht: Ich weiß nicht, warum die blaue Zone, die es mal gab in Pillnitz wieder rausgenommen wurde. Vielleicht fand der Denkmalschutz es nicht so schön, dass da überall gelbe Fahrräder rumstehen.
James: Das ist so, zwischen 1 und 3 auf beiden Seiten können die Fahrräder abgestellt werden. Die Zone ist ausgefallen im Zuge der Umstrukturierung, weil man sich dachte, dass man so weit draußen ja keinen Rückgabepunkt braucht.
Paul (als konti@): Der liebe Troll in mir fragt: 'Gleichzeitig gibt es in Dresden ja noch ein Zusatzschmankerl, indem das Ticket auch die Fahrradnutzungsmöglichkeit inkludiert.' https://campusrauschen.de/2022/11/22/trotz-krise-voran/ hat wohl das Stadtoberhaupt gesagt. Das stimmt wohl gar nicht?
James: Diese Aussage von Herrn Hilbert ist eine Lüge. Aber ich bin nicht die Person, die dahin rennt und ihm einen Molli an den Kopp wirft. Ich habe das auch an MOBIbike gemeldet und ja, die sind schon froh, wenn das ein Ende hat. Die Aussage, dass Studis das inklusive hätten und Abo-Kunden dafür extra zahlen müssten, ist einfach falsch. Keine Ahnung, ob er sich da versprochen oder sonst was.
Tino: Nochmal die Frage, wo kommt man hin in 30 min?
Boxi: Das sollte funktionieren. Ich brauche 50 min von dort zum Hauptcampus, dann ist man in 30 min vielleicht so in Striesen.
James: Es sollte möglich sein, es direkt wieder auszuleihen.

Ergebnis:
5/0/0 - angenommen

James: Das muss im Rahmen der Beitragsordnung so schnell wie möglich gemacht und gemeldet werden!
Tino: Ich finde das super schön, dass wir das wieder geschafft haben und dies auch eine Sache war, die sich die Studis gewünscht haben.

4. Posteingang Verein Bundesfachschaft Landschaft

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen Anschrift und Posteingang für den Verein Bundesfachschaft Landschaft zu sein.

Begründung zum Antrag:
Der Verein wechselt - entsprechend des Ortes der Ausrichtung der LASKO (BuFaLa) - seinen Sitz. Diese Dynamik allen Stellen abzuverlangen - wie etwa dem Finanzamt - scheint schwierig zu sein, was zu unnötigen "Störungen im Betriebsablauf" zu Lasten des Vereins führt.
Durch die verantwortliche und aktionistische Mitwirkung von Johann Boxberger soll es ermöglicht sein, dass die Adresse des Vereins (Bundesfachschaft Landschaft) stets auf den StuRa HTW Dresden - möglichst mit entsprechenden Zusatz bei der Adressierung - lautet.

Diskussion:
Boxi: Die Adressänderung ist faktisch schon passiert. Die Post BuFaLa kommt bereits beim StuRa der HTW an.
Tino: Was heißt denn, faktisch ist das schon passiert?
Boxi: Das heißt, die Adresse des StuRa steht schon im Impressum der Bundesfachschaft Landschaft. Es kamen auch schon Briefe an.
Paul: Druck kam von der Beauftragung Nachhaltigkeit. Solche Zusammenschlüsse sollten gefördert werden. Gerade wenn es längerfristig ist, von daher sollte das auch benannt werden.
Hannes: Wer trägt die Kosten für die Weitersendung, wenn nötig?
Boxi: @Paul: Längerfristig: Bisher stand dort immer nur der aktuelle Ort, denn es hat immer gewechselt.
@Hannes: Ich habe bisher einen Brief weitergeschickt und den hat die Studentinnenschaft getragen.
Tino: Das soll auch weitergeführt werden, wenn du nicht mehr an der HTW bist?
Boxi: Darüber habe ich mir noch keine Gedanken gemacht. Entweder kümmere ich mich darum, dass es ein anderer Mensch übernimmt oder die Bundesfachschaft eine andere Lösung findet, aber das wird vermutlich erst in 4 Jahren akut.
Hannes: Finde es ein bisschen unsauber, wenn wir hier sagen für einige Vereine tragen wir Kosten und für andere nicht. Das müsste entsprechend geprüft werden, wie hier verfahren wird.
Paul: Wer hat das denn geprüft? Die Aufgabe steht auch so in der Grundordnung der Studentinnenschaft. Der Betrag ist auch nicht sehr groß.
Tino: Schon das zu monitoren ist aufwändiger und das in Rechnung zu stellen als das einfach zu bezahlen. Ich finde eigentlich sollte das die Hochschule übernehmen. Die monitoren richtig unwirtschaftlich und wollen dafür von uns dann 50€ im Jahr haben.
Boxi: Dann übernehme ich die Kosten mit Freude privat.
Paul: Ich finde es echt beeidruckend, dass wir das für eine BuFaTa machen und wir da einen charmanten Beitrag leisten und wir bereit sind Dinge zu tun.
Elli (verwaltung@ - aus dem Off): Wenn der Antrag angenommen wird und das Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation da Dinge tun soll, würde ich gerne wissen, was genau gemacht werden soll, damit wir uns nicht gegenseitig hinterrennen müssen (entweder hier beschreiben oder per Mail oder in meiner Sitzung). Danki <3
Elli bekommt eine E-Mail von Boxi.

Ergebnis:
5/0/0 - angenommen

5. Versicherung Beachvolleyballplätze Franklinstraße

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen für den Betrieb der Beachvolleyballplätze auf der Franklinstraße eine Versicherung abzuschließen.

Begründung zum Antrag:
Was bisher geschah: https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2022-2023/2/antraege/013
Was danach geschah: https://www.stura.htw-dresden.de/stura/ref/sport/sportangebot/ballsport/beachvolleyballplatz/betrieb-durch-den-stura-ab-2022-10/vereinbarung-nutzung-beachvolleyballplaetze/view
Um den Vertrag zu erfüllen müssen wir unter anderem eine Versicherung abschließen, folgendes Angebot haben wir erhalten:
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/ref/sport/sportangebot/ballsport/beachvolleyballplatz/betrieb-durch-den-stura-ab-2022-10/angebot-haftpflicht-beachvolleyballplatz/view
Über den Versicherungsumfang wurde noch nicht verhandelt. Um den Vertrag mit der HS zu erfüllen ist vorliegendes Angebot geeignet.
Aktuell ist noch im Gespräch die Plätze zum Erhalt an einen Verein zu geben. Bevor das nicht abschließend geklärt ist soll kein Vertrag unterschrieben werden. Falls es weitere Details dazu gibt folgt ein weiterer Antrag.

Diskussion:
Hannes: Versicherung: Antrag habt ihr ja gesehen, Beschluss auf Halde wenn es relevant wird. Es gab eine Sitzung des Ausschuss Finanzielles dazu, ist glaub ich noch nicht bekanntgegeben. Bei Fragen fragen, vielleicht hab ich ja Lust zu antworten.
Ich weiß nicht ob der Ausschuss Inhaltliches sich schon dazu geäußert hat. Mir wurde nichts mitgeteilt.
Paul (konti@): Gibt es da ein Konzept der Nutzung?
Tino: Dürfen wir jetzt tatsächlich Versicherungen abschließen oder nicht oder machen wir das jetzt grade illegalerweise?
Hannes: Die JuristInnen der Hochschule sagen, dass nichts dagegen spricht.
Paul (konti@) :

GO-Antrag auf Vertagung
Begründung: Es soll ein Konzept zur Nutzung geben.
zurückgezogen durch den Antragstellenden

Tino: Wie ist die Verbindung zwischen Versicherung und dem Konzept zur Nutzung des Beachvolleyballplatzes?
Paul: Weil mutmaßlich davon die Art der Versicherung noch abhängig ist. Davon ist auch abhängig, was dann in der KontO "als Nebenbedingung" steht.
Boxi: Wenn ich diesen Antrag richtig verstehe, dient er nicht dazu, dass wir über eine konkrete Versicherung abstimmen, sondern Referat Sport über die Verhandlungen über eine Versicherung ermächtigen?
Hannes: Jaein. Es geht darum, dass wir das auch abschließen können. Verhandeln und abschließen, nicht dass ich das ganze dann nochmal anfassen und hier her rennen muss.
Tino: Weil ich tatsächlich in die selbe Kerbe hauen wollte wie Boxi: Wir sind uns aber schon einig, dass das dann nur der Vorstand unterschreiben kann? Sonst würde ich das noch als weiteres Verfahren formulieren wollen.
Hannes: Das wäre für mich selbstverständlich. Deswegen vorhin das Jaein.
Paul: Grob ist das mit wieviel Kosten (je Jahr oder je Monat) verbunden?
Hannes: Das steht im Antrag. Mindestens 390,32€ brutto.
Boxi: Zahlen wir Versicherungssteuer? Bestimmt, oder?
Hannes: Ja, aber es gilt für fast alles 19% und ich nehme an, dass wir nicht irgendein Einzelfall sind und das dann abweicht.
Tino: Weil ja im Raum steht den Platz an den HSG Lok abzugeben, dann läuft das auch über die?
Hannes: Genau, das ist jetzt für Halde, damit man das machen kann, falls das nicht über die laufen kann.
Paul: Wenn wir keine Beiträge oder Gebühren oder sonst was erheben, dann wird das höchstens billiger werden?
Hannes: Nein, das ist der Mindestbeitrag, den können wir nicht unterschreiten. Würden wir 20.000€ Einnahmen generieren, müssten wir bspw etwa 773€ bezahlen. (20.000*0,00325+19%). Die bieten uns nur einen 3-Jahres-Vertrag an.

Ergebnis:
5/0/0 - angenommen

6. Unterstützung INVITE Gaming e.V.

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen den Verein INVITE Gaming e.V. zu unterstützen.

Begründung zum Antrag:
Gemäß KontO unterstützen wir bereits auch den ähnlich gearteten 404 Multigaming e.V..
In den letzten Jahren gab es an unserer HTW Dresden eine LAN-Party, die durch den StuRa durchgeführt wurde. Sie beruhte auf dem Engagement der Mitglieder Arturas Miller und Markus Gork (und der Mitwirkung von Matthias Jakobi und einigen anderen wechselnden Mitgliedern).
Anstatt sich wieder den Stress mit der Hochschulverwaltung anzutun wird die LAN-Party wesentlich geöffneter für Hochschulfremde unabhängig der Hochschule organisiert. (An der HTW Dresden besteht leider kein Verständnis für den Zeitgeist derartiger Kultur. Nur wegen "Bestandsschutz" durfte - nach unnötigen Hin und Her - die LAN-Party über die Nacht stattfinden.)
Die maßgeblichen Engagierten der bisherigen LAN-Party sind ohnehin schon Mitglieder des Vereines INVITE Gaming e.V..
Weiterhin soll es eine Zusammenarbeit für eine "studentische" LAN-Party geben.

Diskussion:
Tino: Ich unterstütze den Antrag. Eine Unterstützung von Vereinen durch den StuRa hat den Vorteil, dass diese vereinfacht auf StuRa-Infrastruktur zugreifen können. Da der StuRa demnächst keine eigenen Lan-Partys geplant hat, gibt es so die Möglichkeit von studentischer Seite eine Lan-Party durchzuführen.
Paul: Ich mach es mal kurz, wie ich auch schon in die Stellungnahme des Ausschusses geschrieben habe und wir sollten das unterstützen. Wenn der Antrag nicht angenommen wird, sollten wir auch 404 Multigaming nicht mehr unterstützen. Wo Arturas Miller und Markus Gork Mitglied sind, kann es nicht so verkehrt sein.
Marcus: Es wird auf jeden Fall eine Sommer-Lan geben. Am besten auch im PAB.
Tino: Wendet euch rechtzeitig ans Referat Kultur für Unterstützung.

Ergebnis:
5/0/0 --> angenommen

ITOP

I. Mitglied / Wahlvorschläge für ein Mitglied der Senatskommission Lehre und Studium

Jasmin Paulik

Information:
Jasmin hat leider keine Lust mehr auf diese Senatskommission und wünscht sich daher, dass ein anderer Mensch ihre Nachfolge antreten möge. Gern gesehen wäre eine Person aus dem Pillnitzer Dunstkreis, damit der Außenposten auch dort weiterhin vertreten bleibt, aber das ist wohl kein Muss. Fähigkeiten im Produzieren brauchbarer Mitschriften und / oder sinnvoller Redebeiträge / Anmerkungen wohl aber schon.

Freiwillige vor!
Allen anderen wird geholfen.

EDIT: Julius hat in der letzten Sitzung angekündigt, dass er auf jeden Fall aufhört, da er sein Studium beendet. Für Ihn braucht es auf jeden Fall eine:n Nachfolger:in.
Schön wäre natürlich, wenn sich zwei Menschen finden lassen, da es mir grade einfach zu viel wird, ich aber auch nicht einfach so gehen mag, zwecks Abstimmungen und so.

Diskussion:

II. Angebot der Rechtsberatung ab dem Jahr 2023

Referat Studium

Information:
In vielen Bereichen des Lebens können Rechtsunklarheiten entstehen. Hier in Dresden bietet das Studentenwerk Dresden das Angebot einer kostenfreien Rechtsberatung für ausgewählte Rechtsgebiete an. Die Studierenden erhalten hier Auskünfte und rechtlichen Beistand in Rechtsstreitigkeiten.
Das Studentenwerk stellt für einige unserer Studis eine Hürde dar, nicht nur das flächendeckende Unbewusstsein der Studis, dass dieses Beratungsangebot besteht, sondern auch die Scham sein Anliegen an eine weitere staatliche Stelle zu tragen, hindert einige daran sich beraten/helfen zu lassen.
Allgemein soll unsere Arbeit auf Augenhöhe stattfinden und wir möchten den Studis einen "Safe Space" bieten, in dem sie sich zu ihren Problemen beraten lassen können.
Im Vergleich: Der StuRa der TU Dresden bietet für seine Studierenden zusätzlich zur vorgenannten Rechtsberatung durch einen Rechtsanwalt eine Beratung an. Der StuRa handhabt es so, dass sofern keine Anfragen seitens der Studis kommen, der StuRa für seine Anliegen die Dienste des RA in Anspruch nimmt.
Dadurch, dass ein Rechtsanwalt tätig wird, fällt ein nach Stunden bemessenes Honorar an. Die voraussichtlichen Kosten pro Stunde betragen ungefähr 90,00 € netto. Ein absoluter Betrag würde sich dann nach der Anzahl der in Anspruch genommenen Stunden richten.
Die Anwesenden soll darüber diskutieren, ob so ein Rechtsangebot in unseren Räumen überhaupt gewollt ist und/oder ob wir als StuRa öffentlich auf das Angebot des Studentenwerkes hinweisen sollten.
Der StuRa möge ein Meinungsbild fassen über die Häufigkeit der zuvor vorgestellten Rechtsberatung.
Als informierende Stelle würde ich einen Einsatz des RA von zwei Stunden aller vier Wochen vorschlagen.

Tino: Erstens sind wir gefühlt grade noch 6 Anwesende und ich bezweifle, dass hierbei ein brauchbares Ergebnis rauskommt. Ansonsten bin ich eher dagegen, da wir auch einfach auf die Rechtsberatung des Studentenwerks hinweisen können und das hier eher eine Rechtsberatung für uns selbst durch die Hintertür wird. Das kann teuer werden.
p@ der ITOP wird in die nächste Sitzung übernommen
Sitzungsleitung: Wir vertagen das mal auf die nächste Sitzung, weil es nicht genügend Anwesende mehr gibt

III. KSS Finanzvereinbarung 2023/2024

Vertretung in der KSS (Stephan Rankl)

Der Beitrag für die KSS soll von 0,35 € auf 0,50 € pro Studi erhöht werden. Die Vertretung im LSR des StuRa HTW Dresden würde dem zustimmen.
Es gab zum (letzten) 12. LSR am 10.12.2022 ein überwiegend positives Meinungsbild für die Beitragserhöhung

Boxi: Du sagtest wir haben 3000€ zusätzlich bezahlt, wofür denn?
James: Ca 1.400 € für Finanzvereinbarung, 1500€ für die Kampagne für das Hochschulgesetz (Revolution Studium) und nochmal Kleckerbeträge. Also 1500€ zusätzlich.
Boxi: Der Sinn dieser Erhöhung ist der, dass die KSS nicht jedes mal bei ihren Mitgliedern um Geld betteln muss?
James: Die Ausgaben der KSS haben sich erhöht. Reisekosten und so. Ich hab denen auch gesagt sie sollen dann nicht immer zu den kleinen StuRä kommen und nach Geld fragen.
Tino: Ich finde das auch sinnvoll, dass die Beiträge erhöht werden und ich fände das auch schön, wenn das im Zuge der Novellierung mit aufgenommen worden wäre, dass die einfach von verschiedenen Stellen Geld bekommen. Das macht schon Sinn, die zu finanzieren, damit sie nicht immer betteln müssen.

IV. Beitragserhöhung des Studentenwerk Dresden (nicht öffentlich)

Verwaltungsrat Studentenwerk Dresden (Stephan Rankl)

James: Die Beitragserhöhung um 10 € wurde beschlossen.

X. mögliche kommende Tagesordnungspunkte

Y. Berichte

Präsidium
Referate
Beauftragte
Ausschüsse
Fakultätsarbeitskreise (Fakultätsräte, Studienkommissionen, Prüfungsausschüsse)
Hochschularbeitskreis ((Erweiterter) Senat + Senatskommissionen)
Konferenz Sächsischer Studierendenschaften + LandessprecherInnenrat + Ausschüsse

Es war am Samstag den 10.12.2022 LSR Sitzung an der HTWK Leipzig
- Ausschreibungen wurden besprochen und abgestimmt:
- Mitarbeiterstelle (aktuell: 48h pro Monat, 12,96€/h nach TVStud3 bezahlt) soll beibehalten werden
- Charlotta vom fzs-Vorstand war da und hat über die fzs-Strategie zu den Sozialprotesten und den 200€-Energiekostenpauschale-Auszahlung berichtet
- DAAD hat doch mehr Gelder für 2023 erhalten, wenn auch mit Kürzungen (10% Minderausgaben) und gewünschten anderen Fokus (mehr für Ukrainehilfe, Unterstützung systemkritischer Wissenschaftler*innen und Studierender in Russland und Iran sowie Traumabewältigungsprogramm)
- neue sächsische Transparenzgesetz nutzen; Hochschulen sind zwar fast komplett ausgenommen - nur Informationen zu Drittmittelfinanzierung abgeschlossener Forschungsprojekte --> mal SK Forsch anfragen?
- Die KSS hat sich nun mit dringlichen Schreiben zur studentischen Not an Sachsens Ministerpräsidenten Michael Kretschmer, Wissenschaftsminister Sebastian Gemkow und die Vorsitzenden der Koalitionsfraktionen gewandt: https://www.kss-sachsen.de/pm_35_22

faranto
andere Stelle

Campus4You (Stephan Rankl):
- Dem StuRa (Verantwortlichkeit Semesterticket) liegt aktuell der Entwurf für eine "Zusatzvereinbarung zum VVO-Semesterticket-Vertrag zur Bestellung und Abrechnung elektronischer Semestertickets". James ist mit dem Sichten und Überarbeitung noch nicht durch.
- Das Projekt läuft weiter. Einführung der Campuskarte soll an der HTW Dresden zum Wintersemester 2023/2024 erfolgen.

Vorstand

Z. Weiteres

konti@: Das ist die letzte Sitzung des Quartals. Rechenschaft (party hard)!

admin@: https://www.stura.htw-dresden.de/stura/ref/verwaltung/admin/sitzungen/2022-2023/2/anschaffung-rechner-als-mobile-arbeitsplaetze-2022 geht vermutlich zum Referatskollegium, da wir günstige Angebote herausgesucht haben. "Das Billigste" ist zur Zeit die Konstellation Lenovo ThinkPad X270 für unter 500 € pro Stück.

Tino(p@): Wir haben, wie ihr schon festgestellt habt, die vierte Frage bei Wahlen geändert.
Es gab einen Antrag zum Kittelverleih, den haben wir diesmal nicht zugelassen, da er noch kein Konzept beinhaltete. Der kommt aber demnächst.
Das nächste Plenum wäre theoretisch am 27.12. - das machen wir nicht, das ist mitten in den Ferien. Das nächste Plenum findet am 10. Januar in Pillnitz statt. Unter Vorbehalt auf Grund von Bauarbeiten. Wir werden sehen. Aber der Tradition halber wäre das sehr schön und Christmas Garden wäre auch noch offen.
konti@: Egal welche "4. Frage". Es geht nicht um "Abwechslung". Vergleichbarkeit wäre ein (wenn auch kein wesentliches) Kriterium.

Paul: Ich möchte dem Präsidium zum Jahresende noch danken.

nächster Termin:
10.01.2022 16:30 Uhr
voraussichtlich in Pillnitz, wenn möglich

Tino schließt die Sitzung um 21:18 Uhr.

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