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Protokoll 18. Sitzung Plenum 2022/2023

Protokoll der 18. ordentlichen Sitzung des Plenums 2022/2023

 

Datum 30.05.2023
Ort A105/A106 / Discord
Sitzungsleitung Boxi
Redeleitung
 Boxi
Mitschrift Lisa, Hanni
Protokollerstellung Elli
Sitzungsbeginn 17:00 Uhr
Sitzungsende 18:12 Uhr

 

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2022-2023/18/termin

18. Sitzung des Plenums 2022/2023


Anwesenheit

 Vertretung der Fakultät Bauingenieurwesen

  • Carolin Fischer --> Stimme ruht wegen mehrfach aufeinanderfolgenden unentschuldigten Fehlens
  • Jan Pepe Funk
  • unbesetzt
  • unbesetzt


 Vertretung der Fakultät Elektrotechnik

  • Gwyneth Hirschfeld --> Stimme ruht auf Antrag
  • Hannes Günther
  • Shari Paschold --> Stimme ruht auf Antrag
  • Tino Köhler --> Stimme ruht auf Antrag


 Vertretung der Fakultät Landbau/Umwelt/Chemie

  • Jasmin Paulik --> Stimme ruht auf Antrag
  • Johann Boxberger
  • Oliver Kretschmar
  • unbesetzt


 Vertretung der Fakultät Informatik/Mathematik

  • Theresa Minister --> Stimme ruht auf Antrag
  • unbesetzt
  • unbesetzt
  • unbesetzt


 Vertretung der Fakultät Maschinenbau

  • unbesetzt
  • unbesetzt
  • unbesetzt
  • unbesetzt


 Vertretung der Fakultät Geoinformation

  • unbesetzt
  • unbesetzt
  • unbesetzt
  • unbesetzt


 Vertretung der Fakultät Wirtschaftswissenschaften

  • Hanna Liebrecht
  • Jenny Weichelt
  • Lisa Kästner
  • unbesetzt


 Vertretung der Fakultät Design

  • unbesetzt
  • unbesetzt
  • unbesetzt
  • unbesetzt


Andere Mitglieder:

  • Oliver-Michael Fischer 
  • Paul Riegel
  • Stephan Rankl
  • Maximilian Franke


Gast:innen:



    TOP



    0. Formalia

     

    1. Begrüßung zur Sitzung
    2. Bestellung der Redeleitung und Protokollführung
    3. Bekanntgabe von Beschlüssen
      1. Vorstand
      2. Referatskollegium
      3. Referatsleitungen
      4. andere Stelle
        1. Ausschuss Personelles
          1. AE Quartal I 2023
        2. Verantwortlichkeit Beachplatz
          1. Festlegung Saisonbeginn Beachplatz 2023
          2. Dauerbuchung für die Helfenden beim Aufbau des Beachplatzes Saison 2023
    4. Bekanntgabe von Protokollen
      1. Bereich Finanzprüfung
        1. 1. Sitzung 2022/2023
      2. Bereich Mittelverwendung
        1. 1. Sitzung 2022/2023
      3. Beauftragung Pillnitz
        1. 1. Sitzung Beauftragung Pillnitz 2022/2023
      4. Vorstand
        1. 12. Sitzung 2022/2023 (öffentlich)
        2. 12. Sitzung 2022/2023 (nicht-öffentlich)
        3. 13 Sitzung 2022/2023
      5. Kanzlei
        1. 1. Sitzung 2022/2023
      6. Verantwortlichkeit Beachplatz
        1. 1. Sitzung 2022/2023
      7. Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation
        1. 16. Sitzung 2022/2023
    5. Mitgliedschaft
      1. studentische Selbstverwaltung
        1. Lucas Trogisch wurde als Mitglied des Bereichs Finanzprüfung bestellt.
        2. Lucas Trogisch wurde als Mitglied des Bereichs Mittelverwendung bestellt.
        3. Tom Philippi wurde als stellvertretende Beauftragung Pillnitz bestellt.
      2. studentische Vertretung
    6. Beschlussfähigkeit
      1. Feststellung der Anzahl von Stimmberechtigten
      2. 7 Stimmberechtigte von 13 Gewählten
      • Es ruhen die Stimmen von:
        • Carolin Fischer (Vertretung der Fakultät Bauingenieurwesen) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
        • Gwyneth Hirschfeld auf Antrag
        • Shari Paschold auf Antrag
        • Tino Köhler auf Antrag
        • Jasmin Paulik auf Antrag
        • Theresa Minister auf Antrag
      1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
      • 6 Anwesende von 7 Stimmberechtigten
    1. Verabschiedung der Tagesordnung
      1. Aufnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden, wegen Dringlichkeit auf Vorschlag des Präsidiums
      2. Vertagung der Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen oder Antragsteller nicht anwesend sind
    2. Verabschiedung der Protokolle
      1. Bekanntgabe von Entwürfen für Protokolle
      2. Bekanntgabe der Verabschiedung von Protokollen


    GO-Antrag auf Aufnahme eines neuen Tagesordnungspunktes: 
    Hannes: Anpassung Haftungsausschluss Beachplatzverordnung (BeachVO)
    https://www.stura.htw-dresden.de/members/HannesGuenther/antraege/008
    Ergebnis: 6/0/0 --> angenommen

    GO-Antrag auf Aufnahme eines neuen ITOPs
    Paul: Stand zu Protokollen des StuRa
    Ergebnis: 5/0/1 --> angenommen

    1. Personalia

     

    1.1 Herstellung des Benehmens zur Bestellung des Studiendekans Masterstudiengänge Wirtschaftswissenschaften


    Der StuRa möge durch Wahl beschließen, die Herstellung des Benehmens für die Bestellung von

    • Prof. Dr. Torsten Gonschorek --> 6/0/0 --> Benehmen positiv hergestellt

    als Studiendekan Masterstudiengänge Wirtschaftswissenschaften positiv zu beantworten.

    Diskussion:
    Hanna: Der FaK WiWi hat leider keine Stellungnahme dazu erarbeitet. Allerdings mit der Begründung, dass es da nichts dagegen zu sagen gibt. Positive Fürsprache für Prof. Gonschorek. Ich finde, dass er für dieses Amt sehr gut geeignet ist. 
    Paul: Er ist was?
    Hanna: Studiendekan Master Mittelständischer Unternehmen.
    Boxi: Es gibt mehrere Studiendekane übereinander? 
    Hanna: Ich wünschte auch, ich könnte das verstehen. Es gibt quasi einen Dekan pro Fakultät und einen pro Studiengang.
    James: Richtig, es gibt einen Dekan für die Fakultät und für jeden Studiengang einen Studiendekan. Dementsprechend kann es eigentlich nicht sein, dass es einen Oberstudiendekan für die Masterstudiengänge gibt. Wir sind hier nicht bei ET. 
    Paul: erzählt
    Hanna: Ich kann bestätigen, was Paul sagt. Habe ich gerade noch mal in der Mail nachgelesen. Auf deine Frage zu den studentischen Mitgliedern: Diese wurden in einer der letzten Plenumssitzungen per Herstellung des Benehmens als studentische Mitglieder positiv beantwortet und vertreten alle drei Studiengänge.
    Paul: Wir sind bemüht, dass auf studentischer Seite alle StuKos besetzt sind. 


    1.2 Herstellung des Benehmens zur Bestellung der Studiengangsverantwortlichen für die Studiengänge Master International Management & Master German Business Culture and International Management


    Der StuRa möge durch Wahl beschließen, die Herstellung des Benehmens für die Bestellung von

    • Prof. Dr. Julia Krause --> 5/0/1 --> Benehmen positiv hergestellt

    als Studiengangsverantwortliche für die Studiengänge Master International Management und Master German Business Culture and International Management positiv zu beantworten.

    Diskussion:
    Paul: Wollen die anwesenden Stimmberechtigten WiWis zu meinem Kommentar Stellung beziehen?
    hypothetische fragen: 
    Was ist eine sogenannte "Studiengangsverantwortliche"? Welche Aufgaben (Rechte und Pflichten) hat sie, insbesondere abgrenzend zur Studiendekanin? 
    Wer soll die Funktion für eine "Studiengangsverantwortliche" für die anderen Studiengängen der "gemeinschaftlichen" StuKo (gemäß § 91 Absatz 2 Satz 1 SächsHSFG https://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/10562#p91 ) erfüllen? 
    (Warum ist nichts zur Aussetzung der partnerschaftlichen Verhältnisse mit den Hochschulen in Russland, die entsprechend der Seite zur Vorstellung von Prof. Krause sie betreut, zu lesen?)
    Boxi: Ist das ein neuer Studiengang?
    Hanni: Das ist ein neuer Studiengang, der ähnlich ist, wie der schon bestehende. Weil es aber eben zwei verschiedene Studiengänge sind, musste dieser unbenannt werden.
    Boxi: Ist der schon akkreditiert worden intern?
    Hanna: Er ist durch den Senat gegangen.


    1.3 Herstellung des Benehmens zur Bestellung in die StuKo International Business


    Der StuRa möge durch Wahl beschließen, die Herstellung des Benehmens für die Bestellung von

    • Vincent Lorbeer --> 5/0/1 --> Benehmen positiv hergestellt

    als Mitglied der Studienkommission Bachelor International Business positiv zu beantworten.

    Diskussion:
    Hanni: Ich habe mich sehr über seine Stellungnahme gefreut, habe ihn auch eingeladen. Ich würde mich bemühen, ihn mit der anderen Vertreterin zu vernetzen und in unsere WhatsApp-Gruppe zu holen.
    Hannes: Kennt den jemand? Hier stand vorhin jemand im Gang?
    riegel@: War der Mensch schon einmal bei einer Sitzung vom FAK bzw. ist ihm bekannt, was der Fakultätsarbeitskreis ist?
    Hanni: Nein.


    2. Mitgliedschaft KIF e.V.


    Antragstext:
    Der StuRa möge beschließen dem Förderverein der KIF e. V. beizutreten.

    Begründung zum Antrag:
    Der Förderverein der Konferenz der Informatikfachschaften (KIF) ist zentraler Ansprechpartner für die Unterstützer:innen der KIF, wie z.B. dem BMBF und unterstützt die Organisator:innen der einzelnen Konferenzen durch Weitergabe von Erfahrungen und Wissen. Außerdem können KIF-interessierte Studierende bei der Teilnahme unterstützt werden indem z.B. die Reisekosten übernommen werden.
    Mitglied in diesem Verein können natürliche und auch juristische Personen werden. Der jährliche Mitgliedsbeitrag für juristische Personen beträgt dabei mindestens 60,00 €. Er kann frei auch höher gewählt werden.
    Seit vielen Jahren nehmen Mitglieder des StuRas (bzw. formals des FSRs Informatik/Mathematik) an den Konferenzen teil und bringen sich dort aktiv mit ein. Mit einer Mitgliedschaft im Förderverein unterstützt der StuRa finanziell wie ideell die Ausrichtung weiterer Konferenzen und die Teilnahme von allen Interessierten an diesen.

    Diskussion:
    Boxi: Wie kommt es denn dazu, dass sich die KIF dazu entschieden hat, einen Förderverein zu gründen?
    James: Es gibt bei der KIF keine Strukturen, deswegen gibt es einen Förderverein. Deswegen kümmern die sich um die Förderanträge. Bei der BuFaK WiWi gibt es ja Sprecher, aber das gibt es bei der KIF nicht als Struktureinheit. Dieser Förderverein nimmt aber nicht veranstaltungsgebundene Einnahmen ein, sondern zentral. Deswegen wollen wir das fördern, damit diese kleine Struktureinheit wenigstens ein bisschen was macht.
    Boxi: An wen wird das denn sonst noch so herangetragen? Wer kann da Mitglied werden? Und welche Rechte haben Fördermitglieder in diesem Verein?
    James: Es gibt zwei Mitgliederversammlungen/Jahr während der KIF. Da dürfen aktuell nur Fachschaften Mitglied werden oder der StuRa in unserem Fall. 
    Boxi: Mir ist gerade aufgefallen, dass da juristische und natürliche Personen Mitglied werden können, also jeder, oder?
    James: Ja, du und ich könnten das auch werden.
    Paul: MLP ist eine juristische Person, hätte also kein Stimmrecht. Wollte ich mal klären.
    Boxi: Damit hätte der StuRa also auch kein Stimmrecht.
    Hannes: Ich möchte nur darauf hinweisen, dass es das erste Mal ist, dass sowas passiert. Und dass es vermutlich passiert, dass das jetzt öfter vorkommen wird und noch mehr Geld dafür aufgewendet werden wird.
    Hanni: Wie groß ist gerade der HHP dafür? 
    Paul: Um es kurz zu machen: Ja, der Antrag ist zu unterstützen. Als Referenz: BuFaK WiWi verlangt für die Teilnahme je Person je Konferenz 25 € "exklusiven" Beitrag für den Rat, was vergleichbar ist. Bei KonGeoS muss je Semester je Fachschaft (also bei die Studentinnenschaft) - unabhängig der Teilnahme an einer Konferenz - 25 € gezahlt werden. Ich habe in diesem Zuge mal eine Übersichtsseite für alle Fakultäten angelegt. Spoiler: Die WiWis haben den höchsten Betrag.
    11: Verständnisfrage: Wie hoch sind die Teilnehmendengebühren bei einer KIF?
    James: 20-25€, für Kost und Logis.
    Hannes: Bisher ist es so, dass wir Ratsbeträge dann bezahlen, wenn es gekoppelt ist an die Veranstaltung. Bei einer KIF ist es eben anders, also unabhängig von der Veranstaltungsteilnahme.
    James: Ist bei KonGeos genau so. 
    Hannes: Deshalb soll es auch bei interessenvertretung mit aufgeführt werden, es gibt also noch keinen Haushaltsposten dafür und es muss in die KontO aufgenommen werden und dann fällt es in den gleichen Posten wie KSS etc. 
    James: Es gibt den HHP "Interessen der Studentinneschaft"?
    Hannes: *erklärt Einzelheiten des Aufbaus des HHP*
    James: Es ist eine Bundesstudierendenvertretung, also muss es keinen extra Posten dafür geben. Das Geld kann aus dem Posten "Bundesstudierendenvertretung" entnommen werden.
    Hannes: Die Details können wir einzeln klären.
    Paul: James, du siehst das natürlich als Bundesstudierendenvertretung. Was Hannes sagt, und was ich richtig finde, geht es um Belange. Inhaltlich muss man nochmal sagen, die sind politisch nicht ernstzunehmen. 
    Hannes (hapla@): HHP bitte frei lassen oder als Zeile in Interessenvertretungen der Student:innenschaften - Konto: 4982. Und bitte die Höhe des Mitgliedsbeitrag fix vorschlagen.


    GO-Antrag auf Ende der Debatte
    Formale Gegenrede
    Ergebnis: 6/0/0

    Änderungsantrag vom Antragssteller (Maximilian Franke):
    Der Antragstext wird wie folgt geändert: 
    Nach Satz 1 wird folgender Satz eingefügt: 
    "Der jährliche Mitgliedsbeitrag beträgt 60 €." 

    Die Kostenposition im Haushaltsplan wird wie folgt geändert: 
    Die Worte "Absicherung Teilnahme Konferenzen" werden durch "Interessenvertretungen der Student:innenschaften - Konto: 4982" ersetzt.

    Ergebnis:
    4/0/2 --> angenommen


    3. Anpassung Haftungsausschluss Beachplatzverordnung (BeachVO)


    Antragstext:
    Der StuRa möge beschließen eine Anpassung am Haftungsausschluss in der Beachplatzverordnung der Studentinnenschaft vorzunehmen. Weiterhin werden kleine Änderung an den Nutzungsregeln vorgenommen.

    Begründung zum Antrag:
    Was bisher geschah:
    https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2022-2023/16/antraege/008 und ff.
    Es gibt kleine Änderungen an der im letzten Plenum beschlossenen Verordnung. Maßgeblich ist eine Anpassung des Haftungsausschlusses, welcher erst in der jetzt angepassten Form vollständig wirksam sein sollte. Die entsprechenden Änderungen wurden dankenswerterweise von der Referentin des Kanzlers vorgeschlagen.
    Hinzu kommen Feinheiten, die im Rahmen der Besprechung zum Beginn des Betriebes des Beachplatzes zwischen Kanzlei und Verantwortlichkeit Beachplatz angemerkt und diskutiert wurden und die Verordnung abrunden und einheitlicher machen sollen. Begründungen der einzelnen Punkte - insbesondere deren Abweichung von den Regelungsdokumenten der Stadt Dresden für Beachvolleyballanlagen, von denen der Teil Nutzungsregeln der BeachVO entlehnt wurde - sind der Überarbeitung der Begründung zur BeachVO zu entnehmen.

    Diskussion:
    Hannes: In Kanzler-Köhler-Manier: Ist eine Formalia, also bitte abstimmen. Die vorherige Klausel diesbezüglich war mangelhaft, deswegen haben wir mit Hilfe von Frau Thiele die Klausel angepasst und noch kleinere andere Änderungen gemacht. Das muss hier abgestimmt werden, weil es keinen Vorstand gibt und sobald das hier abgestimmt ist, kann der Platz in Betrieb genommen werden. 

    Ergebnis:
    6/0/0 --> angenommen


    ITOP

     

    I. Stand zu Protokollen des StuRa


    Hanna: Verweis auf die 30. Situzng des Präsidium (ITOP 3): Das Präsidium hat zur Kenntnis genommen, dass das bemängelt wird. Elli schafft es als Angestellte gerade nicht. Plan ist, das Elli eine weitere Angestellte einarbeitet, damit die Bearbeitung konsistent stattfindet.
    Max: Wer ist diese weitere Angestellte bzw. welche Funktion hat diese?
    Hanna: Ich kenne Name und Funktion nicht. Aber es gibt eine konkrete Angestellte, die dafür vorgesehen ist.


    X. mögliche kommende Tagesordnungspunkte

     

    • Herstellung Benehmens Tom Philippi als studentisches Mitglied des Prüfungsausschusses Pillnitz
    • Fördermitglied der BuFaLa (Bundesfachschaft Landschaft e.V)

     

    Y. Berichte

     

    1. Präsidium
    2. Referate
      1. (Referat Soziales): Kommenden Mittwoch ist wieder Gesprächsrunde StuWe - StuRa, davor findet am Dienstag ein Vorbereitungstreffen im StuRa TUD statt. Thema ist diesmal Beratungsangebote des StuWes.
      2. Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation - Bereich Rechentechnik: Der Bereich tut viele Dinge. Das "Mail-Problem" konnte noch nicht behoben werden. Göran + Sören rocken stark <3
    3. Beauftragte
    4. Ausschüsse
    5. Fakultätsarbeitskreise (Fakultätsräte, Studienkommissionen, Prüfungsausschüsse)
      1. FakRa ET neulich: Lehrzeiten und Lehrevaluation: Wird gerade diskutiert: Sollten unsere Postion mal aufschreiben und als Forderungen stellen.
    6. Hochschularbeitskreis ((Erweiterter) Senat + Senatskommissionen)
      1. SK LuSt vom heutigen Tage: SK LuSt-Sitzungen werden umgestellt: Mehr strategische Entwicklung vom Studium, weniger Kontrolle von Neuauflagen von Studiengängen etc..., wenn ihr in StuKos Probleme bei Entwicklung von Studiengängen habt, schreit früh genug, damit wir das nicht schweigend abnicken

    Hanni: Nochmal in den FAKs dafür werben, dass das ein neues Verfahren ist?
    Hannes: Ich benötige die Infos vorab, um die Punkte anzusprechen.

    1. faranto
    2. andere Stelle
      1. Bericht 51,0 KIF im kommenden Plenum.
      •  Oliver-Michael Fischer: Ich bin noch nicht dazu gekommen, sorry. 
      1.  Wahlausschuss: Wahlen fanden keine statt, aber es sind alle gewählt und werden benachrichtigt.
    1. Vorstand

    https://pentapad.c3d2.de/p/rektorat_2022-2023_10
    11: Wir suchen noch Mitglieder für den Vorstand. Menschen aus der Kanzlei rotieren gerade noch mega viel, u. a. Rektoratsgespräch.
    Beachplatz: Wir gehen jetzt in den Testbetrieb, also meldet euch mal, falls ihr Beachvolleyball spielen wollt oder so.

    Z. Weiteres


    Paul: Es gibt so viele Sachen: Ohne sie diskutieren zu müssen: "Ausgang" der Wahl des StuRa? (Werden die neuen (kommenden) Stimmberechtigten schon mit einbezogen?); Verwendung einer neuen Formulierung "StuRa HTWD"; Personalgeschehen, am Beispiel Zuständigkeit Protokollierung oder Ausschreibungen; Besetzung SK LuSt; laufendes Verfahren Systemakkreditierung; Novellierung SächsHSFG; Hochschulrat wünscht sich, dass es wieder Fakultätsräte (gemeint war Fachschaftsräte) gibt; …

    • nächster Termin: 13.06.2023 18:30 Uhr

     

    Boxi schließt die Sitzung um 18:12 Uhr.

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