https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2022-2023/15/termin

15. Sitzung des Plenums 2022/2023

Anwesenheit

 Vertretung der Fakultät Bauingenieurwesen

• Carolin Fischer --> Stimme ruht wegen mehrfach aufeinanderfolgenden unentschuldigten Fehlens
• Jan Pepe Funk (ab 17:24 Uhr)
• unbesetzt
• unbesetzt

 Vertretung der Fakultät Elektrotechnik

• Gwyneth Hirschfeld
• Hannes Günter
• Shari Paschold --> Stimme ruht auf Antrag
• Tino Köhler

 Vertretung der Fakultät Landbau/Umwelt/Chemie

• Jasmin Paulik
• Johann Boxberger
• Oliver Kretschmar
• unbesetzt

 Vertretung der Fakultät Informatik/Mathematik

• Theresa Minister --> Stimme ruht auf Antrag
• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt

 Vertretung der Fakultät Maschinenbau

• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt

 Vertretung der Fakultät Geoinformation

• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt

 Vertretung der Fakultät Wirtschaftswissenschaften

• Hanna Liebrecht
• Jenny Weichelt
• Lisa Kästner
• unbesetzt

 Vertretung der Fakultät Design

• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt

Andere Mitglieder:

• Maximilian Franke
• Oliver-Michael Fischer
• Paul "vat" Riegel
• Stephan "James" Rankl

Gast:innen:

• Maurice Rosenbaum
• David Rehschuh

TOP

0. Formalia

1. Begrüßung zur Sitzung
2. Bestellung der Redeleitung und Protokollführung
3. Bekanntgabe von Beschlüssen
   1. Vorstand
   2. Referatskollegium
   3. Referatsleitungen
      1. Personal
         1. Plakate Wahlen 2023
         2. Verpflegung Veranstaltung Informationen zu Hochschulgremien für Wahlen 2023
         3. Verpflegung Kennlern-Veranstaltung SoSe 2023
      2. studentische Selbstverwaltung & Organisation
         1. Anschaffung Einlegeböden Kühlschrank
   4. Wahlausschuss
      1. Wahlablaufplan Wahlen StuRa 2023/2024
      2. Wahlausschreibung Wahlen StuRa 2023/2024
      3. Wahlbenachrichtigung Wahlen 2023/2024
4. Bekanntgabe von Protokollen
   1. Wahlausschuss
      1. 2. Sitzung 2023
   2. Referat Personal
      1. 5. außerordentliche Sitzung 2022/2023
   3. Ausschuss Finanzielles
      1. 9. Sitzung 2022/2023
   4. Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation
      1. 13. Sitzung 2022/2023
5. Mitgliedschaft
   1. studentische Selbstverwaltung
      1. Gwyneth Hirschfeld ist als Mitglied des Vorstands zurückgetreten.
      2. Elisa Range ist als Mitglied des Vorstands zurückgetreten.
   2. studentische Vertretung
6. Beschlussfähigkeit
   1. Feststellung der Anzahl von Stimmberechtigten
   2. 10 Stimmberechtigte von 13 Gewählten
   • Es ruhen die Stimmen von:

• Carolin Fischer (Vertretung der Fakultät Bauingenieurwesen) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
• Shari Paschold auf Antrag
• Theresa Minister auf Antrag
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
• 7 Anwesende von 10 Stimmberechtigten --> beschlussfähig

1. Verabschiedung der Tagesordnung
   1. Aufnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden, wegen Dringlichkeit auf Vorschlag des Präsidiums
   2. Vertagung der Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen oder Antragsteller nicht anwesend sind
2. Verabschiedung der Protokolle
   1. Bekanntgabe von Entwürfen für Protokolle
   2. Bekanntgabe der Verabschiedung von Protokollen

Tino: TOP 3 und 4 wird wieder wie letztes Mal zusammen behandelt.

Präsidium: Gern schon Redebeiträge vorformulieren und ins Pad schreiben. Redeliste wird aber im BBB geführt. 

1. Personalia

1.1. Wahl beratender Mitglieder

Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob 

• Erik Böhme 8/0/0 --> gewählt
• David Rehschuh 8/0/0 --> gewählt
• Maurice Rosenbaum 8/0/0 --> gewählt
• Leon Puchmüller 8/0/0 --> gewählt

jeweils die Funktion als beratendes Mitglied übernehmen soll.

Diskussion:
Maurice: 23, Produktionstechnik 2. Semester, aus Berlin, vorher Ausbildung, dann 1 Jahr in Vollzeit gearbeit, wo ich auch QM und im kaufmännischen Bereich gearbeitet hab. In Schulzeiten war ich 2 Jahre Schülersprecher und saß in der Schülerkonferenz. ... ganz ganz viel! Hab auf jeden Fall schon immer Dinge gemacht nebenher und habe entsprechend auch jetzt wieder Bock mich zu engagieren.
David: Mein Name ist David, ich studiere im 4. Semester Informatik. Ich möchte helfen verschiedene Projekte mitzugestalten. Bin direkt vom Abi ins Studium gegangen und habe echt Lust Erfahrungen zu sammeln bei größeren Projekten.
Elli: Große Fürsprache für Maurice. Der steht schon lange auf der "Rekru-Liste", wen wir gerne am Start sehen wollen. Macht einen unfassbar motivierten und kompetenten Eindruck und freue mich sehr auf die Arbeit gemeinsam. Und auch für David, der ist auch sehr motiviert.

Leon stellt sich (18:21 Uhr) vor.
Tino: Wo willst du dich einbringen?
Leon: Bei faranto.

1.2. Wahl Referatsleitung Hochschulpolitik

Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob

• Johann Boxberger 6/1/1 --> gewählt

die Funktion als Referatsleitung Hochschulpolitik übernehmen soll.

Diskussion:
Boxi: Ich bin Johann und bin schon die ein oder andere Woche dabei. Immens viel Zeit habe ich nicht und mache das eigentlich nur, um den Verantwortungsbereich dem eventuellen Vorstand zu nehmen. Besonderer Fokus siehe Kandidatur.
Oliver-Michael Fischer: Ich befürworte diese Entscheidung! Denn nicht nur, weil es meine Arbeit beim StuRa direkt betrifft und positiv beeinflusst, sondern auch weil Boxi durch seine Tätigkeiten beim StuRa und beim FAK schon ziemlich alles erlebt hat und dadurch als Referatsleitung Hochschulpolitik besonders geeignet ist. Des Weiteren kann er das an Interessierte weitergeben und diese auch sehr gut einarbeiten, was das Thema Hochschulpolitik betrifft. 
Gwyn: Große Fürsprache! Ja, Boxi sollte eigentlich seine Arbeit schreiben, aber das kaufen wir uns ja bewusst ein und steht genau so in der Kandidatur. Boxi hat bisher gefühlt schon alles mögliche im und um den StuRa gemacht und hat entpsrechend sehr viel Einblicke in die Hochschulpolitik. Ich freue mich, wenn das Amt mal wieder besetzt wird, also bitte wählen!
Tino: Meine Frage ist: Was kannst du als gewählte Referatsleitung anders oder besser machen, was du jetzt nicht machen könntest?
Boxi: Das ist eine sehr spannende Frage. Ich glaube es geht vor allem darum, dass ich dem Vorstand das abnehme, was ins Haus geflogen kommt. Momentan bekomme ich nichts mit und ich wollte auch nichts mitbekommen. Jetzt kann ich wieder mitlesen ohne dass der Vorstand das mitliest und mich mit Dingen beauftragt.
Tino: Auf den Mailverteiler setzen kriegen wir auch so hin. Konkret, was würde sich dann ändern? Warum muss man dich wählen? Was würde passieren, wenn man dich nicht wählt.
Boxi: Wenn man mich nicht wählt, habe ich deutlich mehr Zeit für meine Bachelorarbeit. ;) Ganz einfach, ich würde mich dann nicht kümmern. Ich will damit einfach irgendwen motivieren zu kandidieren. Natürlich könnte ich die Aufgaben auch schon wahrnehmen, aber diese Möglichkeit habe ich vorher nicht in Betracht bezogen.
Maximilian: Du sagst du hast nur begrenzt Zeit. Planst du das Referat im Referatskollegium zu vertreten?
Boxi: Ja.
Fischer: Ich fände es sehr schade, wenn es wieder niemanden für das Referat gäbe. Bisher konnte ich immer den Vorstand fragen zu meiner Arbeit, mit Boxi hätte ich jemanden. Ich würde Boxi auch unterstützen bei den hereinfliegenden Mails, damit er sich auch auf andere Themen fokussieren kann. Zur Betreuung der FAK wäre es in jedem Falle sehr gut eine Ansprechperson zu haben.
Tino: Einerseits ist das Olli wichtig, dass du ihm Aufgaben gibst, im RK vertreten und möglichst Sitzungen machen. Schaffst du das neben deiner Bachelorarbeit?
Boxi: Ich hoffe ja.
vat@: So eine absurde, seltene Situation. Ich habe etwas Paranoia bei Menschen, die HoPo machen wollen und in einer Partei sind. Boxi ist offiziell Mitglied in so einer sozialdemokratischen Partei. Aber: Bitte wählt den trotzdem! Es gibt wenige Menschen, denen ich so ein Vertrauen aussprechen würde, dass die Mitgliedschaft in einer Partei nicht die Arbeit im Referat Hochschulpolitik färben würde.

1.3. Wahl Vertretung (Delegation) Frühjahrskonferenz BuFaLa 2023

Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob

• Johann Boxberger 8/0/0 --> gewählt
• Jasmin Paulik 8/0/0 --> gewählt
• Selina Meyer 8/0/0 --> gewählt

jeweils die Funktion als Delegation zur Frühjahrskonferenz (FrühKo) der Bundesfachschaft Landschaft 2023 in Höxter übernehmen soll.

Diskussion:
Boxi: Die FrühKo ist eine hochschulpolitische Veranstaltung. Eine typische BuFaTa, aber mit weniger Tamtam als bei der LasKo im Herbst. Hoffentlich werden wir dieses mal einen Forderungskatalog gegenüber dem 
Bund deutscher Landschaftsarchitekten beschließen. Und lauter so Sachen.

1.4. Bestellung Mitglieder Kanzlei

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen

• Elisa Range 8/0/0 --> gewählt
• Gwyneth Hirschfeld 8/0/0 --> gewählt
• Maximilian Franke 8/0/0 --> gewählt
• Tino Köhler 8/0/0 --> gewählt
• Hannes Günther 8/0/0 --> gewählt
• Lisa Kästner 8/0/0 --> gewählt
• Stephan Rankl 8/0/0 --> gewählt
• Paul Riegel 8/0/0 --> gewählt

jeweils als Mitglied der Kanzlei zu bestellen. In Vakanz des Vorstandes wird die Kanzlei mit der Geschäftsführung bestehender Vorgänge betraut. Sie unterliegt der Weisung des Plenums.

Begründung zum Antrag:
Der Vorstand tritt in Kürze zurück (oder ist zum Zeitpunkt der Behandlung dieses Antrages bereits zurückgetreten). Damit sind die bis zu drei Ämter als Mitglieder des Vorstandes vakant.
Damit der StuRa doch noch halbwegs am Laufen gehalten wird, wird eine Kanzlei eingesetzt, die dem Plenum dient. Es sollen keine größeren Themen in Eigenregie übernommen werden. Die Kanzlei ohne Vorstand ist kein Vorstand. Vielmehr soll das Tagesgeschäft eines Vorstandes, wie die Beantwortung von Mails und anderer Anfragen - insbesondere von der Hochschule -, die Übernahme von Aufgaben vakanter Referate etc. übernommen werden.

Diskussion:
GO-Antrag auf Feststellung Beschlussfähigkeit
8/10 --> beschlussfähig

Fischer: Wenn jetzt Aufgaben rein kommen sollten, wie wollt ihr die verteilen?
Elli: Es geht weniger darum direkt Aufgaben zu übernehmen und zu verteilen. Es geht nur drum die entgegenzunehmen und dann möglichst an das Plenum weiter zu leiten. Das ist hier wirklich nur die Notfalllösung. Vielleicht ergänzend - ich kann nur für Gwyn und mich sprechen - ich kann für mich nicht garantieren, dass alle Themen die rein kommen behandelt werden, da wird sicher auch was wegprokrastiniert.
Gwyn: Wir können auch gerade darüber diskutieren, dass man stimmen@, also alle Stimmberechtigten direkt mit auf vorstand@ zu schreiben, damit alle mitbekommen, was postalisch reinkommt.
Tino: Den Vorschlag finde ich sinnvoll. Das sollte auf jeden Fall gemacht werden, weil das Plenum ja wirklich laufend wissen muss, was abgeht. Es gibt ja jetzt nur die Möglichkeit, dass ich als Kanzler jetzt weiter autark übernehmen kann, und dann dem Plenum weiter berichtet. Das wird aber wirklich sehr projektbezogen sein.
vat@: Fürs Protokoll: Gibt es Stimmberechtigte, die Fragen zu den vorgeschlagenen Personen haben?

1.5. Bestellung kommissarische Leitung Referat Personal

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen

• Gwyneth Hirschfeld 8/0/0 --> gewählt

als kommissarische Leitung des Referates Personal zu bestellen.

Begründung zum Antrag:
Der Vorstand tritt in Kürze zurück (oder ist zum Zeitpunkt der Behandlung dieses Antrages bereits zurückgetreten). Damit sind die bis zu drei Ämter als Mitglieder des Vorstandes vakant.
Es braucht zwingend weiterhin eine Referatsleitung Personal. Ohne diese können die Angestellten nicht betreut werden.

Diskussion:
Gwyn: Ich möchte ungern als Referatsleitung kandidieren, da ich wirklich nur das Mindestmaß mache. Bitte bestellen, damit es jemanden gibt, der sich um den ganzen Bumms mit den Angestellten kümmert.
vat@: Damit das allen klar ist: Es geht um die Bewältigung von Bürokratie für den StuRa. Wenn das nicht passieren kann, ist das richtig doof. Ich bin beeindruckt in welchem Maße Gwyn das in ihren Vorstandszeiten schon weggewuppt hat. Respekt, dass Gwyn da wieder den Kopf hinhält!
Hannes: Wie ist denn dein Zeithorizont? Für wie lange willst du das dann machen?
Gwyn: Das Referat Personal und der Bereich Rekrutierung hat da gerade so ein Programm, was dazu dienen soll möglichst viele Menschen ran zu bekommen, die Dinge machen. Daher würde ich das so lange machen, bis hinreichend Menschen hier eingearbeitet wurden.

1.6. Bestellung kommissarische Leitung Referat Finanzen

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen

• Florian Fuhlroth 8/0/0 --> gewählt

als kommissarische Leitung des Referates Finanzen zu bestellen.

Begründung zum Antrag:
Der Vorstand tritt in Kürze zurück (oder ist zum Zeitpunkt der Behandlung dieses Antrages bereits zurückgetreten). Damit sind die bis zu drei Ämter als Mitglieder des Vorstandes vakant.
Es braucht zwingend weiterhin eine Referatsleitung Finanzen. Ohne diese kann kein Geld fließen.

Diskussion:
Gwyn: Selbe Sache. Fulli ist de facto nicht mehr viel da. Das ist wirklich nur, damit weiterhin jemand Dinge unterschreiben kann und Geld fließen kann. Auch hier bemüht sich das Referat Personal jemanden zu rekrutieren. Das soll natürlich zeitnah passieren, aber bis dahin muss eine Zwischenlösung her.
Hannes: Ich möchte die Wichtigkeit betonen, dass Fulli gewählt wird, sonst kann wirklich gar kein Geld mehr fließen! Es ist ebenso wichtig, dass hier dringend eine Nachfolge gefunden wird.

2. Position Einführung "Orientierungsstudium" Konzept "Green Tech Year"

Antragstext:
Der StuRa möge sich kritisch zum Konzept  "Green Tech Year" als sogenanntes Orientierungsstudium positionieren.

Begründung zum Antrag:
Zur 12. Sitzung Plenum 2022/2023 gab es durch das Prorektorat Lehre und Studium (durch Prof. Anne-Katrin Haubold) einen Tagesordnungspunkt zur Information zum Konzept "Green Tech Year" als Orientierungsstudium an unserer Hochschule.
Der Antrag (durch das Prorektorat Lehre und Studium oder andere Stellen an unser Hochschule) eine Stellungnahme abzugeben wurde leider nicht gestellt. Dennoch möchten wir als Organ der studentischen Selbstverwaltung eine Position beziehen. Dabei erscheint es uns zentral, dass bestehende Kritikpunkte aufgegriffen und die Ausgestaltung verbessert werden können.
Grundsätzlich begrüßen wir die Einführung eines Orientierungssemesters oder einer Art Orientierungsstudium sehr. Das uns bekannte Konzept "Green Tech Year" sollte aber wesentlich verbessert werden, insbesondere da es schon mit dem noch nicht abgestimmten Konzept beworben wird.
Auch wollen wir nachfolgenden Legislaturen eine Grundlage zur Mitwirkung für die Weiterentwicklung des Angebotes geben.

Diskussion:
Boxi: Der Text ist vergleichsweise "hart" formuliert. Das hätte man anders machen können. Aber im Zweifelsfall bringt negative Kritik den größeren Fortschritt, weil sie Dissenz auftut (nicht, dass ich glaube, dass das Rektorat an einer ernsthaften Debatte mit dem StuRa über das Green Tech Year interessiert wäre). Ich werde deshalb dafür stimmen und davon ausgehen, dass das Rektorat souverän genug ist, sich hier die wertvollen Hinweise rauszusammeln, ohne sich auf unangemessene Weise angegangen zu fühlen.
vat@: Eigentlich ging ich davon aus, dass es noch ein Arbeitstreffen geben wird. Ich habe unten noch einen Änderungsantrag formuliert und mich bemüht auf Konsens hinzuarbeiten. Auch wenn das sehr kritikwürdig ist, dass wir trotzdem nochmal sagen, dass wir das als ersten Wurf begrüßen. Und weiteres. Ich möchte den Änderungsantrag als Angebot dem Plenum hinwerfen, entscheidet selbst, wie ihr das handhaben wollt.
Gwyn: Ich muss das auf meine Kappe nehmen, weil ich vor zwei Wochen gesagt habe, dass ich eine Sitzung mache, auch weil ich den auch gerne netter formuliert wissen möchte. Ich würde auch dafür plädieren, dass wir den erneut vertagen und diesmal wirklich eine Sitzung machen soll.

GO-Antrag auf Vertagung
Inhaltliche Gegenrede: Tino: Es ist nicht absehbar, dass nochmal eine Sitzung dazu stattfindet. Deswegen bringt auch eine Vertagung nichts, weswegen ich dafür plädiere, den Antrag entweder jetzt zu behandeln oder zurückzuziehen und dann neu einzureichen.
Ergebnis: 2/4/2 --> abgelehnt

Tino: Ich finde es immer noch cool, dass da eine Stellungnahme ausgearbeitet wurde. Ich finde sie immer noch recht lang und überzogen. Ich empfinde das aktuelle Konzept als recht guten ersten Wurf und das reicht mir. Ich denke, es kommt mit der Härte nicht ganz rüber.
Hannes: Die Frage ist, ob wir das jetzt beschließen wollen, aber es gibt noch Spielraum für redaktionelle Änderungen, das könnte das ganze verbinden. Ich finde es auch recht hart formuliert und würde befürworten, dass wir es vor allem auch gegenüber der Hochschule positiver formulieren.
Hanni: Ich muss Tino zustimmen, was hat das dann denn noch für ein Gütesiegel "Wurde vom Plenum beschlossen", wenn dann eine Person nach Beschluss irgendwas ändert. Das ist vielleicht der einfachste Weg hier raus, aus dieser verzwickten Situation. Aber ich denke, das ergibt keinen Sinn, was zu beschließen und jemand macht danach mehr als redaktionelle Änderungen.

Boxi: Änderungsantrag aus Antrag
Füge der Stellungnahme
"Auch wenn das Konzept "Green Tech Year" sehr kritikwürdig ist, wird die Einführung einer ersten Art Orientierungsstudium begrüßt. Damit einher geht aber auch die Forderung nach Evaluation und zum Willen, auch das Konzept im grundsätzlichen Wesen noch verändern zu können. Dabei sollte auch das Streben nach dem Zusammenwirken mit der studentischen Interessenvertretung wesentlich sein."
an.
8/0/0 --> angenommen

Ergebnis:
3/3/2 --> abgelehnt

vat@: Gibt es denn Anwesende, die der Ansicht sind, dass wir eine Position zum Green Tech Year haben sollten, zum Konzept, dass die Prorektorin bei uns vorgestellt hat? Wer hat die Bereitschaft sich dazu zusammenzusetzen und dazu eine verbesserte Formulierung der Stellungnahme zu verfassen.
Boxi: Ja, wir sollten auf jeden Fall Stellung nehmen, ich habe auch die Bereitschaft dazu, ich möchte das aber nicht alleine machen.
vat@: Ich habe versucht die Debatte klein zu halten. Ist ja nicht so, dass ich mir das so ausgedacht hätte wie "Hart aber härter", aber ich habe das auch mit der Referatsleitung Studium erarbeitet. Ich habe mich immer zwischen den Stühlen gefunden zwischen wir müssen eine Stellungnahme erarbeiten. Studium hätte es noch härter formuliert, QM weitaus weniger hart. Deshalb die Bitte: Lasst uns zusammensetzen, mit mir auch als Ausschuss Inhaltliches. Wenn die Prorektorin sich schon in eine Sitzung zu so einem Thema setzt, dann sollten wir auch entsprechend entgegenkommen und eine fundierte Stellungnahme dazu abgeben.
11: Ich wollte nur klarstellen, dass ich nicht dagegen gestimmt habe, weil ich dem nicht zustimme, sondern weil wir ja aufgrund von Äußerungen nicht so richtig zufrieden sind mit dem, was da geschrieben ist. Deswegen bin ich auch gerne bereit mich da mit einzubringen, um da zeitnah eine endgültige Stellungnahme abzustimmen.

3. Kein derartig teures Semesterticket für ÖPNV neben dem Deutschland-Ticket

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen das Semesterticket im öffentlichen Personennahverkehr (VVO) spätestens ab dem Wintersemester 2023/2024 nicht fortzuführen.

Begründung zum Antrag:
Durch die Einführung des Deutschlandticket (49,00 € Ticket), steht die Weiterführung des Semesterticket im VVO-Bereich in Frage. Aktuell bezahlen alle Studentinnen im Solidarmodel 23,70 € pro Monat für das Semesterticket im VVO-Bereich (142,20 € pro Semester). Das Deutschlandticket mit seinem Preis von 49,00 € pro Monat, ist als freiwillige Alternative dahingehend günstiger, dass nicht alle Studentinnen das Semesterticket als Solidarmodel zwangsweise zahlen müssen, sondern sich je nach Bedarf ein Deutschlandticket freiwillig kaufen können. Eine Abschaffung des Semesterticket würde die finanzielle Belastung der Studentinnen der HTW Dresden am Anfang des jeweiligen Semesters enorm verringern. Zwei weitere Folgen für den StuRa und den Haushaltsplan, würden die Personalausgaben und die Härtefallordnung betreffen. Zum einen könnte sich der StuRa die Personalausgaben, welche zurzeit durch das Semesterticket gebunden sind, beim Wegfall des gesamten Semesterticket sparen. Zum anderen würden die Ausgaben bei Härtefällen sinken da der gesamte Semesterbeitrag sinkt.
Weiterhin ist zu beachten, dass der aktuelle Vertrag mit MOBIbike nicht, von der nicht Weiterführung des Semesterticket, betroffen ist.
Update:
Seit dem 31.03.2023 liegt dem StuRa ein mündliches Angebot des VVO für die Weiterführung des Semesterticket, um ein Semester, für die gleichen Konditionen, wie der aktuelle Vertrag vor.
Vorab: Das 9 Euro Ticket war toll. Das 49 Euro Ticket ist vergleichsweise preislich teurer, aber - gemessen an den sonst üblichen Preisen für öffentliche Verkehrsmittel - immer noch vergleichsweise preiswert.
Aktuell haben wir zum Semesterticket 3 Verträge (DVB/VVO (ÖPNV), DB Regio (SPNV in Sachsen über den VVO hinaus), DVB (FVS (MOBIbike) nextbike in Dresden)).
Das Deutschland-Ticket soll ab 1. Mai 2023 nutzbar sein.
Für das kommende Semester müssen die Beiträge für die Studentinnenschaft frühzeitig (vermutlich spätestens bis Ende Mai oder gar noch zeitiger) gemeldet werden.
Es ist (leider) nicht ansatzweise absehbar, dass die Verkehrsbetriebe (DVB/VVO und DB Regio) preiswertere Tickets anbieten werden. Gar wird über höhere Preise für das Semesterticket und die Möglichkeit vom "Upgrade" auf das Deutschland-Ticket geredet. w00t?
Da die durchschnittlichen Kosten (pro Kopf) für alle Studentinnen sinken - so wie wohl jeher das Semesterticket als Solidaritätsmodell kalkuliert wird -, aber keine derartige preisliche Anpassungen möglich zu sein scheint, kann das Modell über die Erhebung solcher verpflichtenden Beiträge aufrecht erhalten werden.

Diskussion:
Tino: Protokolliert wird hier bei TOP 3, wir reden aber hier sowohl über TOP 3 als auch über TOP 4.
Hannes: Angenommen, wir behalten das Semesterticket und jemand klagt dagegen. Wie wollen wir damit umgehen?
Paul: Als Ausschuss Inhaltliches kann ich nur sagen: Der Rechtsweg steht allen offen. Entscheidend ist nur, was wir hier hochschulpolitisch wollen und nicht, was wer erklagen könnte.
Hannes: Anders gefragt: Sind wir bereit finanzielle Mittel einzusetzen um so etwas anzugehen?
James: Ich denke im Haushaltsplan gibt es doch einen Posten dafür oder?
Tino: Über die Brücke können wir gehen, wenn sie gebaut ist. Hier geht es um eine wesentliche Sache, zu der wir uns positionieren. Beim letzten Mal waren wir uns schon recht einig: ÖPNV behalten, SPNV kicken.
Hannes: Du hast als Referatsleitung QM ja die Umfrage ausgewertet. Gibt es da nochmal Informationen?
Tino: Das ist Teil des Antrags. 
Hannes: Wie würdest du, Tino, das Ergebnis mündlich bewerten?
Tino: ÖPNV behalten, SPNV kicken.
vat@: Wenn Hannes fragt, was wir machen, wenn jemand klagt, kann man genauso fragen, was wir machen, wenn es wie in Bayern eine Variante zum 29 €-Ticket geben würde. Könnte man theoretische Debatten dazu führen, bringt uns aber nicht wirklich weiter.
Tino: Man schafft sich Zeit zu gucken, denn es wird weiterhin Debatten geben. SPNV war aber sehr offensichtlich, dass man das raushauen muss. Die DB besitzt gerade auch die Dreistigkeit, das SPNV-Ticket noch teurer zu machen.

Ergebnis:
2/5/1 --> abgelehnt

4. Kein derartig teures Semesterticket für SPNV neben dem Deutschland-Ticket

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen das Semesterticket im Schienenpersonennahverkehr in Sachsen ohne VVO spätestens ab dem Wintersemester 2023/2024 nicht fortzuführen.

Begründung zum Antrag:
Durch die Einführung des Deutschlandticket (49,00 € Ticket), steht die Weiterführung des Semesterticket im SPNV-Bereich in Frage. Aktuell bezahlen alle Studentinnen im Solidarmodel 8,00 € pro Monat für das Semesterticket im SPNV-Bereich (48,00 € pro Semester) zusatzlich zum VVO-Bereich. Das Deutschlandticket mit seinem Preis von 49,00 € pro Monat, ist als freiwillige Alternative dahingehend günstiger, dass nicht alle Studentinnen das Semesterticket als Solidarmodel zwangsweise zahlen müssen, sondern sich je nach Bedarf ein Deutschlandticket freiwillig kaufen können. Eine Abschaffung des Semesterticket würde die finanzielle Belastung der Studentinnen der HTW Dresden am Anfang des jeweiligen Semesters enorm verringern. Zwei weitere Folgen für den StuRa und den Haushaltsplan, würden die Personalausgaben und die Härtefallordnung betreffen. Zum einen könnte sich der StuRa die Personalausgaben, welche zurzeit durch das Semesterticket gebunden sind, beim Wegfall des gesamten Semesterticket sparen. Zum anderen würden die Ausgaben bei Härtefällen sinken da der gesamte Semesterbeitrag sinkt.
Weiterhin ist zu beachten, dass der aktuelle Vertrag mit MOBIbike nicht, von der nicht Weiterführung des Semesterticket, betroffen ist.
Ein Angebot zum Weiterführen des Semesterticket im SPNV-Bereich ab dem Wintersemester 2023/2024, liegt dem StuRa nicht vor. Somit kann auch ab dem Wintersemester 2023/2024, kein Beitrag für das sachsenweite Semesterticket (SPNV) erhoben werden!
tl;dr: Durch das tolle Deutschland-Ticket ist eine freiwillige und preiswerte Alternative für ÖPNV und SPNV zum Semesterticket geschaffen.
Vorab: Das 9 Euro Ticket war toll. Das 49 Euro Ticket ist vergleichsweise preislich teurer, aber - gemessen an den sonst üblichen Preisen für öffentliche Verkehrsmittel - immer noch vergleichsweise preiswert.
Aktuell haben wir zum Semesterticket 3 Verträge (DVB/VVO (ÖPNV), DB Regio (SPNV in Sachsen über den VVO hinaus), DVB (FVS (MOBIbike) nextbike in Dresden)).
Das Deutschland-Ticket soll ab 1. Mai 2023 nutzbar sein.
Für das kommende Semester müssen die Beiträge für die Studentinnenschaft frühzeitig (vermutlich spätestens bis Ende Mai oder gar noch zeitiger) gemeldet werden.
Es ist (leider) nicht ansatzweise absehbar, dass die Verkehrsbetriebe (DVB/VVO und DB Regio) preiswertere Tickets anbieten werden. Gar wird über höhere Preise für das Semesterticket und die Möglichkeit vom "Upgrade" auf das Deutschland-Ticket geredet. w00t?
Da die durchschnittlichen Kosten (pro Kopf) für alle Studentinnen sinken - so wie wohl jeher das Semesterticket als Solidaritätsmodell kalkuliert wird -, aber keine derartige preisliche Anpassungen möglich zu sein scheint, kann das Modell über die Erhebung solcher verpflichtenden Beiträge aufrecht erhalten werden.
vat@: Der Semesterbeitrag der Studentinnenschaft wird um 48 € gesenkt!

Diskussion:
siehe TOP 3

Ergebnis:
8/0/0 --> angenommen

5. Unverzügliche Kündigung vom Semesterticket für ÖPNV und SPNV neben dem Deutschland-Ticket

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen die Verantwortlichkeit Semesterticket zu beauftragen die Verträge für

• das Semesterticket im Schienenpersonennahverkehr in Sachsen ohne VVO
• das Semesterticket im öffentlichen Personennahverkehr (VVO)

unverzüglich zu kündigen.

Begründung zum Antrag:
Es gab die wesentliche (gesetzliche) Änderung, dass es ein (freiwilliges) monatliches Deutschland-Ticket für 49 € gibt. Damit hat sich das "Tarifgefüge" auf dem das Semesterticket beruht wesentlich geändert. Aus diesem wichtigen Grund sollen die Verträge unverzüglich gekündigt werden. Die Studentinnen sollen den bereits erhobenen Beitrag - nach dem Erhalt der Rückzahlung von den Verkehrsbetrieben - dann unverzüglich zurückerstattet bekommen. Alle können sich - neben dem Semesterticket im Fahrradverleihsystem (MOBIbike) im öffentlichen Personennahverkehr (DVB) - selbstbestimmt Tickets kaufen, oder eben auch nicht.

Diskussion:
Oliver-Michael Fischer: Ich hätte da jetzt eine grundsätzliche Frage dazu. Bedeutet das, wenn ich die Bahnlinien in Dresden nutzen möchte, dass ich dann mir entweder ein Ticket für die Fahrten kaufen muss oder halt direkt ein Deutschlandticket, wenn wir nicht mehr den Vertrag mit den Dresdner Verkehrsbetrieben haben? Dann hätte ich noch eine zweite Frage dazu. Wenn wir die Verträge nicht weiterführen, wie kommunizieren wir das am besten an unsere Kommilitoninnen?
James: Jo.
vat@: Aus meiner Sicht müsste jetzt der Antrag geändert werden, dass nur SPNV gekickt wird, oder? Es geht ja jetzt nur darum die Entscheidung eventuell schon vorzuziehen, anstatt erst im WiSe zur Anwendung zu bringen. Also: Muss das die nächsten 4 Monate pflichtmäßig weiter bezahlt werden oder nicht? Das sind ja pro Studentin pro Monat 8 €. Aber - das ist ja auch das spannende - dass es jederzeit möglich ist ein Upgrade auf das Deutschlandticket zu bekommen.
Tino: Ich denke den Änderungsantrag würde ich direkt stellen wollen. James möchtest du das gerne übernehmen?
Tino: Ich bin der Meinung, man sollte nicht unverzüglich kündigen schon aus Aufwandsgründen, auch das Kommunizieren, das mit den Verkehrsbetrieben und die Abrechnung klären, das den Studis erklären. Die Hochschule hat schon gemeint, dass sie da nicht unterstützen werden. Den Vertrag einfach zu verlängern ist die beste Lösung ohne jetzt hier riesige Wellen zu schlagen.
James: Nein!
Paul: Ich will James' Argumente hören.
Lisa: Ich wollte das gleiche sagen wie Tino. Das Kritischste ist: Wie kommunizieren wir das innerhalb von weniger als 2 Wochen. Das würde auch für viel Verwirrung sorgen, ich denke das ist auch den Aufwand nicht wert, dass für drei Monate kurzfristig zu kündigen.
James: Also grundsätzlich bin ich komplett gegen den Antrag aus den von Tino angeführten Gründen. Ich würde aber wenn dann für beides plädieren. Es ist noch nicht klar, ob es die Upgradefunktion wirklich geben wird, das kann gerade nicht garantiert werden.
vat@: Vielleicht ist das untergangen, aber damals hat schon der Ausschuss Inhaltliches eine Stellungnahme vernommen. Gefühlt habe ich an dem Antrag mit Schuld, weil ich an den anderen Anträgen mitgearbeitet habe und das irgendwie die Konsequenz war. Das schlimmste was passieren kann, ist, dass Studis in der Nähe von Leipzig rausgefischt werden und blechen müssen, und das bekommen wir als StuRa auch gar nicht mit. Wir können ja auch nicht gewährleisten, dass die Information bei allen Studierenden ankommt. Und den Leuten derart vors Schienbein zu treten ist echt schwierig.
James: Stimme zu.
11: Ich habe den Punkt noch gar nicht gesehen, dass die Upgrade-Funktion vielleicht nicht klappt. Finde es ist aber trotzdem kein Grund das Ticket abzuschaffen. Wenn wir jetzt beides kündigen würden, dann wäre es ja auch fraglich, ob wir dann nochmal einen sinnvollen Vertrag zustande kriegen würden.
vat@: Es geht doch aber gerade noch nur um SPNV oder?
Tino: Der Änderungsantrag ist gestellt, man kann natürlich noch darüber diskutieren.

Änderungsantrag:
Der StuRa möge beschließen die Verantwortlichkeit Semesterticket zu beauftragen, den Vertrag für das Semesterticket im Schienenpersonennahverkehr in Sachsen ohne VVO unverzüglich zu kündigen.
Ergebnis: 7/1/0 --> angenommen

Ergebnis:
0/6/2 --> abgelehnt

6. Reisekostenerstattung FrühKo 2023

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen für bis zu drei Person die Reisekosten für die Teilnahme an der Frühjahrskonferenz (FrühKo) der Bundesfachschaft Landschaft 2023 in Höxter zu erstatten.

Begründung zum Antrag:
Boxi vertritt, in letzter Zeit leider überwiegend allein, seit der LASKO 2016 den Gartenbau- und Landschaftsbau an der HTW Dresden bei der Bundesfachschaft Landschaft in wechselnder Funktion. Diesmal kommen weitere Menschen, teils nicht zum ersten Mal, mit.
Die FrühKo 2023 findet vom 21.04.-23.04.2023 in Höxter statt.
Die An- und Abreise erfolgt wahrscheinlich mit dem Zug. Zu erwarten sind Kosten in Höhe von etwa 120€ pro Person.

Kostenkalkulation siehe Antrag

Diskussion:
Hannes:

GO-Antrag: Überweisung eines Antrages an ein anderes beschlussfassendes Gremium (Referatskollegium)
Tino: Inhaltliche Gegenrede: Wir sind hier und können das abstimmen, das ist ein No-Brainer.
Ergebnis: 1/7 --> abgelehnt

Boxi: Um eventuellen Fragen entgegenzuwirken, warum die unterschiedlichen Preise der Anreise zustande kommen. Wir starten alle aus unterschiedlichen Orten + Jasmin hat keine BahnCard, die Rückreise wird wieder gemeinsam stattfinden.
GO-Antrag auf sofortige Abstimmung
Paul: Ist ja ein No-Brainer. Im nachfolgenden Antrag soll es ja auch genau darum gehen, die Sache anders zu regeln.
Formale Gegenrede
Ergebnis: 6/0/2 --> angenommen

Ergebnis:
7/0/1 --> angenommen

Tino: Ihr seid wahrscheinlich die letzten, die ohne Deutschlandticket fahren, deshalb ist die Rückfahrt so teuer. Sad!

7. Grundsätzliche Teilnahme an jeder regulären Konferenz der studentischen Interessenvertretung

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen pauschal die Kosten für die Teilnahme durch Mitglieder, die Delegierte zu einer regulären (Tagung, Sitzung oder) Konferenz sind, zu übernehmen.
Als reguläre Konferenz zählen:

• Bundesfachschaftentagungen (BuFaTa)
  • Bundesfachschaftentagung (BuFaTa)
  • satzungsmäßiges Gremium einer der Bundesfachschaftentagungen
  • MetaTagung der Fachschaften (MeTaFa)
• fzs
  • Mitgliederversammlung (MV)
  • Ausschuss der Studentinnenschaft (AS)
  • Vorstand
  • durch die MV, den AS oder den Vorstand beschlossene Sitzung
• KSS
  • Landessprecherinnenrat (LSR)
  • einer der Ausschüsse gemäß Satzung der KSS
  • durch den LSR oder die Sprecherinnen beschlossene Sitzung
  • Sitzungen mit Teilnahme der KSS, insbesondere Treffen der Landesstudierendenvertretung
• weitere studentische Gremien, die der StuRa unterstützt
  • ABS
  • bpm
  • BAS
  • studentischer Pool
  • …?

Begründung zum Antrag:
Mit der andauernden Reglung soll es zur Vermeidung unnötigen Aufwandes und zur Erleichterung der "ordnungsgemäßen" Teilnahme an "üblichen" Veranstaltungen zur Vertretung der Studentinnenschaft und zum hochschulpolitischen Kennenlernen kommen.
Aktuell benötigt es immer zu erst die Wahl der Delegation, bei der ohnehin stets das Thema Reisekosten aufkommt und im Hinterkopf mitdiskutiert wird. Im Anschluss kann dann der Antrag zur Übernahme der Reisekosten behandelt werden, der dann auch anders als die Wahl im RK behandelt werden könnte. Es kam noch nie vor und ist auch nicht absehbar, dass wir Menschen als Delegation zu einer Konferenz schicken, aber nicht die Reisekosten dafür übernehmen würden und wir somit unsere gewählte Delegation im Regen stehen lassen würden.
Mit der Zustimmung des Antrages würden aus zwei Anträgen einer werden und der Aufwand minimiert, außerdem ist es dem Plenum vollständig zuzutrauen, dass sie ihre Delegation - und dann damit die entstehenden Kosten - mit Bedacht wählen.
Es könnte angeführt werden, dass für die Wahl der Delegation per se keine Kostenkalkulation vorgelegt werden muss. Es ist aber davon auszugehen, dass eine positive Wahl immer mit einer groben Kostenkalkulation einhergehen wird.

Diskussion:
Tino: Wenn wir Delegationen wählen, ist ja auch der Wille zu erkennen den Delegierten zu ermöglichen dort auch hinzukommen. Der Antrag soll es einfacher machen und dass eben nicht immer zwei Anträge gestellt werden müssen. Wer dann als Delegation kandidiert, wird also auch schon eine Kostenkalkulation mitbringen müssen. Das führt zu mehrfachen Diskussionen, mit dem Antrag hier soll das vereinfacht werden.
Hannes: 

GO-Antrag: Nichtbehandlung.
Ich sehe als gesetzlich verantwortliche Person nicht, dass wir eine Kostenkontrolle haben. Das ist meiner Ansicht nach gefährlich.
Elli: Wenn wir uns den aktuellen Reisekostenantrag anschauen, dann steht da ja auch keine Summe. Ob die Kalkulation in einem Reisekosten- oder Delegationsantrag steht, ist ja dann auch egal.
Tino: Genau das wurde schon mal diskutiert, dieselbe Anmerkung wurde gebracht und es ist nichts passiert. Sobald man eine Kalkulation hat, legt man den Rahmen, aber es kann trotzdem passieren, dass die Kosten höher sind. Wir unterlegen immer der Finanzordnung. Gerade durch das 49€-Ticket wird das in der Zukunft vermutlich für alle immer weniger Geld bedeuten.
Ergebnis: 1/2/5 --> abgelehnt

Hannes: Richtigstellung: Aktuell ist es so, dass Kosten, die nicht im Reiseantrag aufgeführt sind, nicht berücksichtigt und erstattet werden können.
Elli: Meinem Verständnis nach kann das auch im Antrag für die Delegation aufführen.
Boxi: Das wird an meinem Abstimmungsverhalten nichts ändern. Aber wie würde sich die Haushaltsplanverantwortliche verhalten, wenn dieser Antrag jetzt hier positiv abgestimmt werden würde? 
Hannes: Ich werde zwangsweise mir rechtlichen Rat ranholen und den Beschluss ggf. blockieren.
James: In unserer FO wird auf die sächsische Reisekostenverordnung verwiesen, da stehen die Zahlen drin. Diese Zahlen, die da drin stehen, sind in jedem Fall zu erstatten, sofern jemand delegiert ist, außer dass sich dafür eingesetzt wurde, dass das Auto da rausgenommen wird. Kosten müssen in jedem Falle vorab beantragt werden, aber das sind keine Anträge, die ins Plenum gehen, sondern auch von einer Referatsleitung Finanzen oder ähnlichem behandelt werden können.
Hannes: Wenn das tatsächlich so gehandhabt werden sollte, dann hätte ich das gerne irgendwo aufgeschrieben. Sonst passiert das, wie es gerade immer gehandhabt wird, nämlich dass die verantwortliche Person spontan Anträge prüfen muss bzw. darauf reagieren muss.
James: Damit das klar ist: Der Antrag muss gestellt sein vor Reiseantritt. Die Genehmigung kann ausstehend sein. Das ist völlig egal.
Hannes: Finde ich sehr unschön. Wenn es im Nachhinein heißt "ne geht nicht", dann bleibt eine Person privat auf z.B. 200 € sitzen.
James: Du hast ja Angst davor, dass jemand zwei Stunden vor Reiseantritt zu dir kommt und das genehmigt haben will. Aber der Antragsteller muss Schiss haben, dass er das nicht genehmigt und erstattet bekommt. Er muss das gut begründen und dafür sorgen, dass das innerhalb der sächsischen Reisekostenverordnung geregelt ist.
Hannes: Richtigstellung: Im Rahmen der FO.
Gwyn: Ich glaube nicht, dass es so kompliziert sein kann ein entsprechendes How to zu schreiben, gern auch mit Formular, die entsprechend beim Referat Finanzen eingereicht werden muss. Das ist auf jeden Fall lösbar, dass es allen (rechtlichen) Anforderungen entspricht.
vat@: Herzlich willkommen im Ausschuss Finanzielles! Dadurch, dass der nicht besetzt ist, gibt es die Diskussion hier. Ich sehe das ähnlich wie Hannes. Was James sagt, ist klar, es gibt eine gelebte Praxis, aber problematisch, dass sich hier niemand an die Finanzordnung hält. Hannes möchte sich da aber gern dran halten. Bisher hat auch niemand ein Formblatt ausgefüllt, das hat Hannes aber auch durchgehen lassen, weil die Kalkulation ja im Antrag ist. Ich kann Hannes Befürchtung nachvollziehen, dass Menschen ein Problem damit haben, dass das anders in der Finanzordnung steht. Ich gehe davon aus, dass wenn der Antrag hier abgestimmt wird, das ohnehin in der Finanzordnung aufgenommen werden müsste. Dann muss sich ein Ausschuss Finanzielles unverzüglich hinsetzen. Und wenn Hannes sich ohnehin rechtlichen Beistand suchen wird, wird er sich sicher auch um eine entsprechende Formulierung für die Finanzordnung bemühen.
Boxi: Gehe ich recht in der Annahme, dass die drei Punkte am Ende des hervorgehobenen Teils der Ordnungsänderung bedeuten, dass die Ordnungsänderung noch nicht fertig ausformuliert ist?
vat@: Nö.
Boxi: Soll der Reisekostenantrag auch für Fahrten vom Hauptcampus nach Pillnitz gelten, wenn es eine reguläre Sitzung gäbe und es kein Semesterticket mehr gäbe?
Tino: Über die Brücke gehen wir, wenn sie gebaut ist. Zu dem Reisekostenantrag: Das werden wir schon schaffen, Delegationen zu sagen, dass sie den Antrag mit dem Formblatt einreichen müssen.
vat@: Oder es ist Aufgabe der Referatsleitung Finanzen.
Hannes: Ich finde das super schwierig einen Beschluss zu fassen, durch den ich gezwungen werde, den Beschluss zu blockieren, bis das alles geklärt ist.
James: Gegenargument: Wenn das heute nicht beschlossen wird, wird da nie etwas passieren und es wird sich niemand daransetzen.
Fischer: Wäre es sinnvoll, dass die FO dann direkt an die neuen Beträge angepasst wird laut SächsHO und danach erst ein Beschluss gefasst wird?
James: Nein. Weil in die FO als die geschrieben wurde Beträge reingeschrieben wurden, die ich völlig absurd finde. Man ist eh gezwungen sich an die sächsische Reisekostenverordnung zu halten, die Beträge müssen eh raus.
Gwyn: Gegenrede: Ich würde meinen bis so ein Beschluss gefasst ist, wird da keiner die nötige Dringlichkeit haben sich überhaupt drum zu kümmern.
vat@: Das ist ja aber nicht zu der Sache, was James sagt. Ich hab mir verboten, dass ich für den Ausschuss Finanzielles kandidiere. Ich kann nur dafür werben sich an das Vermächtnis des Florian F. (FO) zu setzen und im Sinne der Vermeidung solcher Debatten einfach mal die Ordnung glatt zu ziehen. Wir sind uns doch einig, was mit diesem Antrag erreicht werden soll.

Ergebnis:
7/1/0 --> angenommen

vat@: Mal ohne Mist: Gibt es mal eine Sitzung vom Referat Finanzen oder dem Ausschuss Finanzielles, damit wir mit diesem Bumms vom Verfahren her das mal hinbekommen? Das schlimmste was passieren kann ist, dass wir Leute delegieren, aber denen dann irgendein formaler Bumms vor die Füße geworfen wird.
Hannes: Paul, wenn du da so Bock hast, dann kandidier doch für den Ausschuss Finanzielles. Ich habe jetzt zwei Optionen: Entweder blockiere ich den Beschluss oder ich lasse Leute den Reisekostenantrag laut SächsHO auszufüllen.

8. Gewährung Aufwandsentschädigung Projekt How to StuRa 2021

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen die Aufwandsentschädigung für die bereits erbrachte Leistung beim Projekt "How to StuRa" zu gewähren.

Begründung zum Antrag:
Am 4. Mai 2021 beschloss der StuRa bis zu 9.000 € Aufwandsentschädigung für das Projekt "How to StuRa" bereitzustellen. All diejenigen, die was zum Projekt beitragen und für Nachfolgende Anleitungen erstellen, sollten kalkulatorisch mit dem damaligen Satz für sogenannte studentische Hilfskräfte (10,63 € je Stunde) ersatzweise entschädigt werden.
Das Projekt - initial nur für 2021 geplant - wurde aber bis in das Jahr 2022 gezogen. (Beispielsweise die Berücksichtigung im Haushaltsplan 2022 zeigt das.)
Überwiegend wurden für den StuRa Skripte für Videos erstellt, folgliche Aufzeichnungen (als Video) erstellt und aufbereitet beim Konto des StuRa (YouTube) online verfügbar gemacht.
Nahezu ausschließlich arbeiteten "die Hannis" (Hanna (Leitung des Projektes) und Hannes (stellvertretende Leitung des Projektes)) am Projekt. Paul, der als Beauftragung Nachhaltigkeit das Projekt angestoßen hatte, wirkte nur durch (inhaltliche) Kritik an den Skripten mit.
Eine Abrechnung in der geplanten Form der Entschädigung des Aufwandes erfolgte nicht. Eine richtige Meldung des geleisteten Aufwandes erfolgte - trotz erfolgten Vermerks - beim Referat Finanzen wohl nie, sodass es nie zu einer Auszahlung - weder 2021, noch 2022 - kam.
Zum Jahresende kam es zur Thematisierung bei einer Sitzung beim Vorstand. Es wurde ein Modell zur Anstellung in der Gegenwart vorgeschlagen. Das erschien "unsauber". Paul, der an der Sitzung teilnahm, bot alternativ an, dass zur Klärung und "der Gerechtigkeit halber" ein solcher besonderer Antrag gestellt werden soll. Praktisch soll auf die aktuell (Haushaltsjahr 2023) verwendbaren Mittel des Vorjahres (gemäß Finanzordnung) zugegriffen werden. Die Besonderheit besteht wohl darin, dass die Leistungen 2022 erbracht wurden und daher der StuRa durch das Plenum als wesentliche (grundsätzliche) Entscheidung über diesen Sonderfall beschließen soll.

Diskussion:
Gwyn: Zahlt den Menschen einfach die Kohle aus, bitte!
vat@: Verständnisfrage: Welche Mehrheit braucht der Antrag? Meiner Meinung ist das eine Abweichung von der Finanzordnung. Das betrifft einen vorherigen Haushalt.
Hannes: Der Antrag wurde geändert, das geht auf den Posten für das Projekt, da stehen im diesjährigen Haushalt noch nachrangig zu verwendende Mittel, die genau dafür genutzt werden können und sollen.

Ergebnis:
8/0/0 --> angenommen

9. Abschaffung Referat Internationales

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen das Referat Internationales als eigenständiges Referat abzuschaffen. Stattdessen wird ein Bereich beim Referat Studium geschaffen werden, der den wichtigsten Teil der bisherigen Aufgaben des Referates übernimmt.

Begründung zum Antrag:
Das Referat Internationales wurde ursprünglich geschaffen, um Studierende bei ihrer Entscheidung für einen Auslandsaufenthalt zu beraten und zu begleiten. So wurden durch das Referat beispielsweise Erfahrungsberichte von Studierenden gesammelt, gepflegt und Interessierten zur Verfügung gestellt. Seit einigen Jahren gibt es als Pendant bei der Hochschule die Stabsstelle Internationales. Diese übernimmt inzwischen sehr kompetent die Beratung und Begleitung von Studierenden von der Idee und Bewerbung bis zur Nachbereitung des Auslandsaufenthaltes - und das weitaus professioneller als ein Referat des StuRa das wohl je könnte.
Seit Ende der Legislatur 2021 ist die Referatsleitung unbesetzt. Seit über einem Jahr ist auch kein Mitglied mehr beratend im Referat tätig. Die Inhalte der letzten Sitzung waren recht überschaubar.
Der faranto e.V. übernimmt seit jeher zuverlässig die Betreuung von internationalen Studierenden. Für die Interessensvertretung dieser sind wir vor einiger seit dem Bund Ausländischer Studierender (BAS) beigetreten und bewerfen diesen mit Geld.
Auch beim Deutschen Akademischen Auslands-Dienst (DAAD) ist der StuRa Mitglied.
Kürzlich wurde im Plenum darüber diskutiert inwieweit die Fülle der Strukturen im StuRa verschlankt werden könnten. Die Abschaffung des Referates würde ohne größere Verluste für die Studentinnenschaft deutlich dazu beitragen.

(Protokoll Sitzung) Stellungnahme Ausschuss Inhaltliches
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/a/struk/sitzungen/2022-2023/2/protokoll

Diskussion:
Gwyn: Steht im Antrag. Man kann das als Anlass sehen mal grundsätzlich darüber zu diskutieren. In der Stellungnahme wurden auch andere Vorschläge genannt, wie man den StuRa strukturieren kann.
Oliver-Michael Fischer: Ich hätte zu Beginn gleich eine Frage, was bedeutet denn die wichtigste Aufgaben zu übernehmen? Also was sind die wichtigsten Aufgaben, die der StuRa weiterhin übernehmen will im Referat Studium in Zukunft?
Gwyn: Die Förderung der Mobilität von Studierenden ins Ausland. Heißt konkret Beratung zu Auslandsaufenthalten und Informationen dazu, z.B. auch im Rahmen von den Internationalen Tagen.
Fischer: Des Weiteren sollten wir uns lieber nicht bemühen, dieses Referat zu besetzen und dadurch wieder mehr Kontakt zu Faranto und der Stabstelle Internationales zu bekommen und das bestmöglichste Angebot für Studentinnen zu schaffen? Weil meiner Meinung nach das zum Referat Studium zuzuordnen klingt zwar auf dem Papier ganz nett und stimmig, aber dadurch wird das Referat Studium ja auch weiter aufgebläht und es fallen noch mehr Aufgaben an als eh schon sind und das sind im Referat Studium doch einige Sachen, die dort anfallen. Dabei habe ich halt die Befürchtung durch die vielen Aufgaben, welche schon bestehen und die neuen, welche dann hinzukommen, wird halt viel wegfallen, weil nicht genug Leute da sind, die sich für das Referat Studium interessieren. Denn am Ende wollen wir doch nur das Beste für unsere Kommilitoninnen und das können wir meiner Meinung nach besser, wenn die Referate bleiben, so wie sie jetzt sind, daher bitte ich euch, diesen Antrag abzulehnen. 
Hanni: Als eine Hälfte des Internationales-Hanni&Nanni-Teams im Herzen muss ich sagen, dass mir das Herz blutet beim Gedanken, dieses Referat abzuschaffen. Andererseits sehe ich es als reine Formalität, denn die Arbeitsbereiche werden nur verschoben und nicht abgeschafft. Die Stabsstelle Internationeles ist eine super Anlaufstelle, womit auch die Aufgaben für das Referat kleiner geworden sind, aber in den letzten Jahren das Referat auch sehr stiefmütterlich geführt/beackert wurde. Auch für die Zusammenarbeit mit dem DAAD ist nicht viel passiert, aber wir zahlen weiter Beiträge. Wenn das abgestimmt würde, steht auf der Liste ein unbesetztes Referat weniger, das würde ich positiv sehen. Ich stimme auf jeden Fall dafür.
vat@: Ich möchte bitte alle Stimmberechtigten bitten, die Stellungnahme zu lesen! Da wird auch genau auf solche Redebeiträge eingegangen.
Lisa: Ich wollte auf die Frage von Oli antworten. Es gab ja jetzt jemanden, der Interesse daran hatte. Die Aufgaben werden nur wo anders untergegliedert, und wenn da jemand Interesse an dem Bereich hat, kann man sich ja immer noch engagieren.
Tino: Es gibt ja noch den zweiten Antrag zum Referat Sport. Ich begrüße sehr über die Strukturen nachzudenken. Gerade Internationales zu Studium überzugehen, finde ich sinnvoll. Wenn jemand sich für Internationales findet, verliert man die Menschen aufgrund teilweise fehlender Aufgaben auch wieder. Wenn das bei Studium angesiedelt wäre, würde man auch mit noch mehr Themen Kontakt haben und das würde auch Lust auf mehr und weiteres Einbringen sein. Im Sinne der Rekrutierung finde ich das also durchaus sinnvoll.
Elli: Wer führt die eventuelle Abschaffung auf Website/Mailverteilern etc. durch? Mir ist das bewusst, dass das schön meine Bereiche im Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation machen dürfen, aber das wird schon ein Akt. Keine Garantie, dass man da direkt alle Stellen findet, wo das Referat benannt wird (selbe Sache bei Sport natürlich). Aber sucht das auch mein Referat raus?
Tino: Tatsächlich finde ich das einen sehr relevanten Punkt, weshalb ich geneigt wäre eine Vertagung anzustreben. Man könnte auch weiter machen QM und Studium zu vereinigen, da würden sich sinnvolle Personalunionen bilden. Wenn wir einmal damit anfangen, dann sollte das der Endstand sein, damit wir nur einmal diesen Aufwand haben. Also lieber den großen Wurf starten und überlegen, welche Struktur wir wirklich haben wollen, bevor wir damit überhaupt anfangen.
Fischer: Auf den Punkt mit QM wollte ich auch hinaus. Das andere: Man will ja Aufgaben übernehmen. Will man dann alle Aufgaben übernehmen oder vorher schon aussortieren.
vat@: Im Sinne vom Ausschuss Inhaltliches: Damit verabschieden wir uns von einer Gliederung unseres StuRa basierend auf den Aufgaben laut SächsHSFG. So nach dem Motto: Internationales passt doch auch zu Studium und das bisschen Sport zu Kultur. Wir orientieren uns gerade ausschließlich an den gesetzlichen Vorgaben. Das sollte wohl überlegt sein und wenn dann würde ich eine wirkliche Verschlankung/Entschlackung = Verdichtung herbeiführen. Dann lieber nochmal vertagen und richtig behandeln.
vat@ (admin@): Unsere Referatsleitung will uns Arbeit vermeiden. Aber wenn der StuRa das beschließt, dann müssen wir das halt auch machen.
Boxi: Ich bin generell dafür, dass Strukturen auf den Prüfstand gestellt werden. Ich sehe auch keinen Vorteil darin, sich präzise auf dem SächsHSFG zu beruhen. Bei der Aufzählung hatte man sicher auch nicht im Blick wie diese Aufgaben organisatorisch wahrzunehmen sind. Andererseits sehe ich die Begründungen im Antrag überwiegend gut begründet vom Ausschuss Strukturelles. Ich schwanke also, bin in jedem Falle aber dafür, dass wir hier etwas umstrukturieren.

GO-Antrag auf Nichtbehandlung
Tino: Ich bin sehr für eine Umstrukturierung, um auch Synergien mit anderen Referaten zu schaffen. Diese Idee mit vier Geschäftsbereichen finde ich sehr attraktiv, das sollte aber in viele Sitzungen mal sinnvoll durchdacht werden.
Formale Gegenrede
Inhaltliche Gegenrede: vat@: Das ist nur eine Taktik um zu vertagen. Wir können den Antrag doch auch einfach ablehnen und gut ist.
Ergebnis: 2/2/4 --> abgelehnt

vat@: Gibt es Anwesende Stimmberechtigte, die die Stellugnnahme noch nicht gelesen haben?
11: Ich. Das ist aber nicht der Grund, weshalb ich den vertagen wollte. Es ist gut, dass mit dem Antrag der Anstoß für Veränderung da ist. Die Frage ist ja, was kommt bei den Sitzungen/Arbeitstreffen raus? Vielleicht behandelt man den ja in zwei Wochen nochmal genau so?
Elli: Wer macht da jetzt Dinge?

GO-Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ergebnis: 4/10 --> nicht beschlussfäig

GO-Antrag auf Nichtbehandlung
formale Gegenrede
Ergebnis: 3/1/0 --> angenommen

GO-Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ergebnis: 7/10 --> beschlussfähig

GO-Antrag auf Wiederaufnahme TOP 9
Ergebnis: 3/2/2 --> abgelehnt

10. Abschaffung Referat Sport

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen das Referat Sport als eigenständiges Referat abzuschaffen. Stattdessen sollen ein oder mehrere Bereiche beim Referat Kultur geschaffen werden, die den wichtigsten Teil der bisherigen Aufgaben des Referates übernehmen.

Begründung zum Antrag:
Das Referat Sport wurde ursprünglich geschaffen, um das Sportangebot an der HTWD (mit) zu organisieren. Seit der Schaffung des Dresdner Hochschulsportzentrums (DHSZ) 2021 müssen sich glücklicherweise weder Hochschule noch StuRa um das Sportangebot oder die Einschreibung kümmern. Seither sind auch die Aufgaben der Referates Sport durchaus überschaubar.
…
Beachplatz
SGM/HGM
Vertretung HSSB
adh (allg. deutscher hoschschulsportverband)
Vertretung im DHSZ?
LHS
…
Veranstaltungen wurden ohnehin oft in Zusammenarbeit mit dem Referat Kultur organisiert. Dort liegt wohl auch die meiste Expertise dafür.
All dies macht das Referat Sport als eigenständiges Referat durchaus obsolet.
Kürzlich wurde im Plenum darüber diskutiert inwieweit die Fülle der Strukturen im StuRa verschlankt werden könnten. Die Abschaffung des Referates würde ohne größere Verluste für die Studentinnenschaft deutlich dazu beitragen.

(Protokoll Sitzung) Stellungnahme Ausschuss Inhaltliches
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/a/struk/sitzungen/2022-2023/2/protokoll

Diskussion:

GO-Antrag auf 10min Sitzungspause

Tino verlässt Sitzung (19:30 Uhr).

GO-Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ergebnis: 6/10 anwesend -> beschlussfähig

GO-Antrag auf Nichtbehandlung
Tino: Mutmaßlich soll das ja im selben Atemzug passieren und daher müssen hier die selben Arbeiten auch durchgeführt werden.
formale Gegenrede
Ergebnis: 6/0/0 --> angenommen

ITOP

I. Nutzungs- und Betriebskonzept Beachplatz

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/ref/sport/sportangebot/ballsport/beachvolleyballplatz/betrieb-durch-den-stura-ab-2022-10/nub-beachplatz/view
Was bisher geschah:
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2022-2023/14/antraege/001 und ff.
Das Nutzungs- und Betriebskonzept (NuB) soll nun beschlossen werden, um den Verpflichtungen gegenüber der Hochschule laut der im Oktober 2022 geschlossenen Vereinbarung über die Nutzung den Beachplatz nachzukommen. Es setzt über die Vereinbarung der Hochschule hinaus den Rahmen, wie der Betrieb laufen soll. Die spezifische Ausgestaltung des Konzeptes für uns als StuRa ist in der Beachplatzverordnung (BeachVO) zu finden, die in Kürze als Antrag eingereicht wird.

Diskussion:
Hannes: Statt einzelnem Nutzungskonzept + Nutzungsregeln für Nutzer:innen und Verordnung für uns, haben wir uns dazu entschieden eine konsolidierte Fassung im Rahmen einer BeachVO niederzuschreiben. An dem grundsätzlichen Konzept in dieser Form hat sich aber nichts geändert. Ich plane zum kommenden Plenum einen Antrag einzureichen, womit die BeachVO abgestimmt werden soll.
Hanni: Ich habe mich diesbezüglich mal mit einem Prof unterhalten, der früher regelmäßig mit anderen Lehrenden den Platz genutzt hat und bringe folgende Anmerkungen/Ideen mit: Das Einführen einer Nachweispflicht - Eintrag in einen Kalender mit Datum, Zeit und Unterschrift des Spielführers mit der Möglichkeit, Hinweise zu geben (z. B. Platz war nicht abgezogen, Flaschen im Gelände, Defekt am Netz, etc.).
Hannes: Das ist schon so geplant, dass man online einen Termin klicken kann. Und gute Anmerkung, dass man da direkt noch eine entsprechende Hinweismöglichkeit bei der Buchung mit einbaut.
vat@: Du kannst dem Prof auch gern sagen, dass es dafür auch eine entsprechende Mailadresse gibt: http://lists.stura.htw-dresden.de/listinfo/beachvolleyballplatz btw: Das leitet (aktuell) schlicht an sport@ weiter.
vat@: Ich überarbeitete (gefühlt viel zu lange) den Entwurf für eine sogenannte BeachVO. Ein solches Dokument soll erst einmal erste Reglungen fassen, dass und wie der Betrieb läuft. https://www.stura.htw-dresden.de/stura/vorstand/vo/beachvo/ Ob das Dokument schon befasst wurde, kann ich nicht sagen. Ich habe die Absicht es morgen der Referentin der Kanzlerin zu senden, was Hannes bereits bei ihr so ankündigte.

X. mögliche kommende Tagesordnungspunkte

Umstrukturierung StuRa
Abschaffung Corona-Nothilfefonds

Y. Berichte

1. Präsidium
2. Referate
3. Beauftragte
4. Ausschüsse
5. Fakultätsarbeitskreise (Fakultätsräte, Studienkommissionen, Prüfungsausschüsse)
6. Hochschularbeitskreis ((Erweiterter) Senat + Senatskommissionen)
7. Konferenz Sächsischer Studierendenschaften + LandessprecherInnenrat + Ausschüsse
8. faranto
9. andere Stelle
10. Vorstand

Z. Weiteres

Tino: Vom SMWK kam eine Klarstellung zum ärztlichen Attest für alle Hochschulen. Inhalt ist, dass die Kosten auf jeden Fall der Studi zu tragen hat und das Krankheitsbild zwingend aufgeschrieben werden muss. Dazu gab es noch ein nettes Formblatt, dass die Hochschulen benutzen sollen. Es wurde auch geklärt, dass Formblätter aber nicht zwingend benutzt werden müssen, aber wenn dann das vom SMWK.
Boxi: Zögerlich meldet sich das Referat HoPo, hierzu Stellung zu nehmen und eventuell den Klageweg in Erwägung zu ziehen. Der juristische Laie (Boxi) hält das für grundfalsch und rechtswidrig.
Tino: Ich hab das recherchiert und das ist alles rechtens. Gern können sich damit aber auch noch mehr Menschen beschäftigen. Die allgemeine Rechtssprechung stimmt dem aber zu. Gerade die Nennung des Krankheitsbildes ist zwingend notwendig. Dem Land steht es aber vermutlich frei es gesetzlich anders zu regeln, tut dies aber aktuell nicht. Gern kann die KSS in ihrer Forderung darin aber bestärkt werden. Ich würde es auch in das Treffen mit Claudia Maicher mitnehmen.
Für uns wichtig ist zum einen, dass wir unsere Kommilitoninnen darauf hinweisen, gerade zum Formblatt. Ich geb dazu gern einen Vortrag in Form einer Veranstaltung zum Prüfungsrecht.
Boxi: Kannst du mir deine bisherigen Quellen dazu schicken? 
Gwyn: Hab ich dir weiter geleitet.
Boxi: Danke!
Gwyn: Am Donnerstag wird das auch in der Sitzung vom Referat Studium besprochen. Ich habe als Idee eine Handreichung oder Ausfüllhilfe für Ärztin und Studentin auszuarbeiten, die allen an die Hand gegeben wird.
Lisa: Gilt das schon? Oder ab wann soll das gelten?
Tino: Mutmaßlich wird das hier schon ab der nächsten Prüfungsphase genutzt werden.

Hannes: https://www.schule.sachsen.de/zvv/zvv_struktur_03/zvv_03_01_004.pdf bitte Formular vom Land Sachsen nehmen!

Gwyn: Der Vorstand a.D. dankt für die Zusammenarbeit mit allen!

• nächster Termin: 02.05.2023 16:30 Uhr

Tino schließt die Sitzung um 19:49 Uhr.