Bekenntnis zur Initiative DresdenZero

Antrag

AntragstellerIn

Organisation der Veranstaltung Erstsemestereinführung 2021

(Referat Qualitätsmanagement)

(Gwyneth Hirschfeld)

Antragsdatum

2021-08-16

Antragstext

Der StuRa möge beschließen sich zur Unterstützung der Initiative DresdenZero zu bekennen.

Begründung zum Antrag

Die Initiative DresdenZero setzt sich für ein klimaneutrales Dresden ein. Ihr Ziel ist es die Klimaneutralität bis spätestens 2035 (und nicht wie bisher "deutlich vor 2050") im Integrierten Energie- und Klimaschutzkonzept (IEK) der Stadt Dresden festzuschreiben.

Um das zu erreichen, verfolgt die Initiative DresdenZero zwei Ansätze: zum einen ein Bürgerbegehren mit einem Ziel von 30.000 Unterschriften von Dresdnerinnen, das zur Durchsetzung eines Stadtratsbeschlusses fungieren soll; zum anderen eine Online-Petition, die direkt an Oberbürgermeister Dirk Hilbert gerichtet ist.

Des Weiteren soll mit der Bekenntnis zur Initiative DresdenZero auch eine Bestätigung dafür gegeben werden, dass Unterschriftenlisten zur Unterstützung des Bürgerbegehrens mit in den Ersti-Beuteln im Rahmen der Erstsemestereinführung 2021 (ESE) verteilt werden. Auch wenn der StuRa sich für eine möglichst nachhaltige Befüllung der Ersti-Beutel einsetzt (§ Umweltbelange Abs. 2 UmwO) und in Zuge dessen auf Flyer und Papier in den Beuteln verzichten will, soll für die Unterstützung der Initiative DresdenZero nicht auf die Verteilung der Unterschriftenlisten verzichtet werden. Auf Nachfrage wurde der Organisation der ESE 21 mitgeteilt, dass die Unterschriftenlisten faltbar und vorfrankiert sind, sodass sie einfach in den Briefkasten geworfen werden können (Muster siehe Anlagen). Damit wird auch auf zusätzliches Papier in Form von Rücksendeumschlägen verzichtet.

Meinung der Beauftragung Umwelt:

Must-have!

Kostenposition im Haushaltsplan

ohne finanzielle Mittel

Vorschlag zum weiteren Verfahren

Aufnahme in die KontO

Verteilung der Unterschriftenlisten für das Bürgerbegehren der Initiative in den Ersti-Beuteln im Rahmen der ESE 2021

Anlagen

Website DresdenZero

Website der Initiative DresdenZero

Muster der Unterschriftenliste

Website Integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept

Website zum Integrierten Energie- und Klimaschutzkonzept (IEK) der Stadt Dresden

Änderungsanträge

[in der Regel vom Präsidium auszufüllen]

[Alles nachfolgende füllt das Präsidium aus.]

Abstimmung

erforderliche Mehrheit

Zustimmung der Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder gemäß § Ordnungen Satz 2 GrundO (allgemeine Mehrheit für Beschlüsse zu Ordnungen)

Behandlung

2. Sitzung Sommer Plenum StuRa 2021
Tagesordnungspunkt 3

Beschlussdatum

2021-08-24

Beschlussfähigkeit

5 (anwesende Stimmberechtigte) von 7 (gegenwärtig Stimmberechtigten)

Ergebnis

angenommen

Beschluss

Beschlusstext

Der StuRa beschloss, sich zur Unterstützung der Initiative DresdenZero zu bekennen.

Ausfertigung

2021-08-24
Präsidium (oder andere Funktion)
Johann Boxberger

Unterzeichnung