TOP 1 Wahlen

1.1 Wahl beratende Mitglieder 2021

• Florian Lange
• Florian Walter
• Michael Bommhardt-Richter
• Clemens Haffner
• Arturas Miller
• Marcel Ehlers
• Toni Christoph

Fragen/Befürwortungen:

• Liselotte Ruthe: Erstmal Fürsprache an Alle! Ich möchte Fürsprache für alle halten, insbesondere für Florian Lange aus Referat Kultur, er machte fleißig Fotos bei früheren Veranstaltungen, Toni macht Härtefallausschuss und Schließfachbetreuung in Pillnitz. Generell bin ich der Meinung, dass beratende Mitglieder immer gewählt werden sollten.
• Philipp Schwuchow: Im Allgemeinen Fürsprache für beratende Mitglieder. Im Besonderen aber für Arturas Miller als allseits bekannte Altlast. Er hat die LAN-Partys immer organisiert und war Vorsitzender des Härtefallausschusses. Auch für Toni Christoph als Teil des Härtefallausschusses
• Gwyneth Hirschfeld: Große Fürsprache für Michael und Clemens! Super Menschen und mit sau viel Know-How für den Bereich Administration Rechentechnik Brauchen wir!!
• Philipp Schwuchow: Ich schließe mich Gwyns Aussage an. Wäre super, wenn Administration Rechentechnik weiter von denen betreut wird.
• Liselotte Ruthe:  Das was Philipp gesagt hat!
• Max Schönberg: Ich möchte Fürsprache für die zwei Florians aussprechen. Das ist letztes Mal ja etwas schiefgegagnen. Zu Florian Lange hat Liselotte ja schon was gesagt und Florian Walter wird im Referat Sport mitwirken wollen. Also Fürsprache.

Ergebnis:

• Florian Lange --> 5/0/0, gewählt, wird per E-Mail informiert
• Florian Walter --> 5/0/0, gewählt, wird per E-Mail informiert
• Michael Bommhardt-Richter  --> 5/0/0, gewählt, wird per E-Mail informiert
• Clemens Haffner  --> 5/0/0, gewählt, wird per E-Mail informiert
• Arturas Miller   --> 5/0/0, gewählt, wird per E-Mail informiert
• Marcel Ehlers --> 5/0/0, gewählt, wird per E-Mail informiert
• Toni Christoph  --> 5/0/0, gewählt, wird per E-Mail informiert

1.2 Referatsleitung

Referat Soziales:

• Philipp Schwuchow

Fragen/ Befürwortungen:

• Philipp Schwuchow: Ihr kennt mich denke alle, Fragen immer her. Ich würde gern das Referat wieder bekleiden, denke, dass das nötig ist. Ich bin auch schon vernetzt mit My-Ability-Program und würde da gern weiterarbeiten. Momentan bin ich alleine in dem Referat, also bestzete alle Bereiche. Ansonsten kann ich dann als HFA Mitglied gut kombinieren
• Liselotte Ruthe: Absolute Fürsprache!
• Alice Stenzel: Fürsprache! Wichtige Themen und so.

Festellung der Beschlussfähigkeit:

6 Anwesende von 10 Stimmberechtigten -> beschlussfähig

• Hanna Liebrecht: Absolute Fürsprache auch vom Vorstand!
• Caroline Schmuck: Same!

Ergebnis:

Referat Soziales:

• Philipp Schwuchow --> 6/0/0, gewählt, Wahl angenommen

1.3 Ausschüsse

Härtefallausschuss:

• Philipp Schwuchow
• Toni Christoph

Fragen/Anmerkungen:

• Philipp Schwuchow: Wir bräuchten dringend eine dritte Person für den HFA. Von der Chrissi habe ich  länger nichts gehört. In der Regel ist es so eine Stunde im Monat, um Anträge abzuarbeiten. Wir sind momentan einfach nicht beschlussfähig.
• Alice Stenzel: Ja wir hatten da so die Idee mal bei den Arbeitskreisen der Fakultäten zu fragen.

Ausschuss Strukturelles:

• Sophia Müller von Asow
• Paul Riegel

Fragen/ Anmerkungen:

• Philipp Schwuchow: Fürsprache für beide
• Liselotte Ruhte: Fürsprache für beide.
• Paul Riegel: Ich möchte gerne die Kandidatur von Sophia unterstützen. Es wird wahrscheinlich keine Bessere für den Job geben. Bitte wählt sie.
• Alice Stenzel: Fürsprache für beide.
• Gwyneth Hirschfeld: ganz (arg) viel Fürsprache (auch wenn das für Paul eher aus der Not heraus passiert)
• Sophia Von Asow: Also wenn es noch mehr Leute gibt, ich freue mich über Unterstützung.

Auschuss Finanzielles:

• Paul Riegel

Fragen/Anmerkungen:

• Paul Riegel: Damit es nicht untergeht. Ich habe mir auch Mühe gemacht, da hin zu schreiben, mit was für Inhalten ich an die ganze Sache rangehe. Da werden Inhalte vorbereitet für Sitzungen und Entscheidungen. Das ist eine riesen Aufgabe und es erscheint mir abstrus, dass nur ich da kandidiere und das alleine rocken soll.

Ausschuss Personelles:

• Paul Riegel

Fragen/Anmerkungen:

siehe Fragen/Anmerkungen Ausschuss Finanzielles

Ergebnisse:

Härtefallausschuss:

• Philipp Schwuchow --> 6/0/0, gewählt, Wahl angenommen   
• Toni Christoph --> 5/0/1,  gewählt, wird per E-Mail informiert   

Ausschuss Strukturelles:

• Sophia Müller von Asow --> 6/0/0,  gewählt, Wahl angenommen   
• Paul Riegel --> 6/0/0,  gewählt, Wahl nicht angenommen 

• Paul Riegel: Voller Freude, dass Sophia gewählt wurde, nehme ich die Wahl nicht an. In der praktischen Arbeit würde das nämlich dafür sorgen, dass sie von mir abhängig wäre. (Um beschlussfähig zu sein, müsste auch ich da sein. Es bedürfte auch immer meiner Zustimmung.) Ich will keinesfalls Sophia "sperren" können.

Ausschuss Finanzielles:

• Paul Riegel --> 6/0/0, gewählt, Wahl angenommen

Ausschuss Personelles:

• Paul Riegel --> 6/0/0,  gewählt, Wahl angenommen

TOP 2 Sitzungen Sommer

Debatte:

• Hanna Liebrecht: Das ist wichtig für die Handlungsfähigkeit. Es muss ja vielleicht auch nicht getagt werden. Aber wichtig ist es.
• Philipp Schwuchow: es ist sinnvoll. Also da steht ja auch bis zu, und wenn es notwendig ist, sollten wir die ja auch abhalten.
• Alice Stenzel: Ja also die stimmberechtigten Mitglieder könnten Daten senden, wann sie können. Und dann kommt eine Einladung.

Feststellung der Beschlussfähigkeit:

6 von 10 Stimmberechtigten anwesend --> beschlussfähig

Antrag

Der StuRa möge beschließen, bis zu 2 Sitzungen in der vorlesungsfreien Zeit im Winter 2021 abzuhalten.

TOP Abstimmung

angenommen

TOP 3 Angestellte des StuRa sollen mindestens Angehörige der Hochschule sein

GO-Antrag auf 1 Minuten Pause,  weiter um 17:24 Uhr

Debatte:

• Paul Riegel (als Referat Personal): Ich übernehme die Änderungsanträge.
• Liselotte Ruthe: Der letzte Satz hört sich schon hart an. Ich versteh schon was damit gemeint ist, aber es hört sich an, wie eine Drohung. Wenn wir den Antrag abstimmen, dann müssen wir das halt dann auch durchziehen.
• Jennifer Fröb: Mit welcher Begründung sollen die Angestellten gekündigt werden?
• Paul Riegel: Das soll sich auch hart anhören. Um dem Vorstand der Geschäftführung den Rücken zu stärken und Druck gegenüber der Hochschullleitung zu ermöglichen. Dass sie nicht mehr den Status haben hat klare Nachteile für unsere Angestellten... Das hat Konsequenzen, dass deren Mitarbeiterausweis nicht verlängert bekommen. Auf Bezug kündigen: Der StuRa wird alles tun, um die Konstellation zu verhindern! Aber das was dahinter steckt: Sie haben nicht selber Angestellte einzustellen, sondern die bei uns abzuordnen und deswegen wurde der Mitarbeiterausweis abgezogen. Der Kündigungsgrund wäre betriebsbedingt. Alles wird in Gang gebracht, um zu vermeiden, dass unsere Angestellten gekündigt werden. Und falls doch werden die beiden der erste Vorschlag unsererseits gegenüber der Hochschule sein.
• Alice Stenzel: Ich kann mich da Paul anschließen. Finde es schon frech, dass unsere Angestellte immer noch als Gäste behandelt werden. Und das obwohl gerade Frau Roßberg ja wirklich eine treue Seele ist. Aber ich kann mich auch sehr Liselotte anschließen, was den letzten Satz betrifft.
• Hanna Liebrecht: Ich würde mal für den gesamten Vorstand sprechen, da Jens und Tino beim Senat sind. Uns hat das Thema sehr beschäftigt in letzter Zeit und ich finde die aktuelle Situation auch sehr kritisch! Aber wie Paul schon gesagt hat, die Situation ist sehr kritisch. Und wir brauchen eine Handlungsgrundlage und Legitimationsbasis, um der Hochschule Druck machen zu können. Und mein Änderungsantrag ist ja auch in die Richtung, dass es wirklich die allerletzte Möglichkeit. Eine Kündigung wäre eben auch echt hart und wir haben hart damit gerungen.
• Sophia von Asow: hab nur eine kurze Frage: Wie ist die Angestellte des StuRa der TU angestellt? Vielleicht können wir da ja auch der HS Druck machen. Also so von wegen "Schaut mal wie die das machen. Wenn die das können könnt ihr (HS) das ja auch".
• Paul Riegel: Sie ist über den StuRa angestellt. Bei denen war das damals das gleiche Problem. Wir müssen jetzt immer für die Angestellten beantragen, dass zum Beispiel ihre Mailaccounts verlängert werden etc. Da kam von den Angestellten der Hinweis, "eigentlich ist das ja ok", weil die ja auch Angst hatten. Da meinte ich: wir streiten ja für euch. Aber wer es sich nach 30 Jahren erdreistet, einer "treuen Seele" den Status abzuerkennen. Das geht gar nicht. Die bei der TU sind direkt bei deren StuRa angestellt. in Leipzig gibt es gar keine Angestellten. Die Hochschule in Mittweida haben eine halbe Stelle und die ist Angestellte der Hochschule.
• Jennifer Fröb: Welchen Grund sieht das Referat Personal für die Hochschulleitung unseren Angestellten wieder den Status der Hochschulangehörigen zu geben? Sie haben meiner Ansicht nach keinen Grund. Ich denke, die werden sagen, dass wir dann irgendwelche Angestellten bekommen, weil es ihnen egal sein wird, wen wir bekommen.
• Paul Riegel: Grundsätzlich ist das richtig. Deswegen steht das auch so da drin. Im Zweifelsfall ist das genau so hässlich. Und wenn die Hochschule uns nicht nachkommt, dann ist das halt so. Und dann müssen wir uns an das Gesetz halten und bekommen dann eben irgendwen. Aber es kann nicht sein, dass wir uns von der Hochschule mit der Begründung " Sie haben das nicht dem Gesetz nach gemacht" abspeisen lassen.
• Liselotte Ruthe: Ich verstehe voll, wie ihr das argumentiert, wegen des Druckmachens. Aber mir steht zu viel auf dem Spiel und wir spielen da mit dem Lebensunterhalt zweier Personen und da fällt es mir sehr schwer, eine Entscheidung zu treffen oder dem zuzustimmen.
• Jennifer Fröb: Wurde schonmal darüber nachgedacht, dass unsere Angestellten mit einer Kündigungsschutzklage um die Ecke vorbei kommen können?
• Paul Riegel: Jo. Ich bin auch bereit als Antragssteller auf Fragen zu antworten. Wegen der Kündigungsschutzklage: Dann ist das im Zweifelsfall so. Ich gehe nicht davon aus, dass das eintritt, aber wenn, dann wäre das halt so. Um es klar zu sagen: Das ist eine Situation, die sich niemand erbeten hat! Im Gegenteil: Die Hochschule sagt, dass das Externe sind und das geht nicht! Wir wollen nicht absichtlich mit vermeintlichen Existenzen spielen! Das stimmt nicht.
• Jennifer Fröb: Ich finde aber das eine Kündigungsschutzklage vermeidbar ist. Ich werde da kraft meines Amtes ein großes Veto einreichen. Und ich will dem Plenum sagen. dass unsere Angestellten unter diesem Antrag extrem leiden. Und da nur das Wort Kündigung lesen. Die Arbeitsmoral ist total gesunken.
• Carolin Schmuck: Wurde dahingehend schon mal bei der Hochschule nachgehakt? Kann sein das das schon gesagt wurde und ich habe es überhört. Aber vielleicht sollte man erstmal nachfragen in wie fern die Hochschule bereit wäre, unseren Angestellten diesen Status anzuerkennen?
• Paul Riegel: Dass ich das vom Referat Personal aus formuliert habe, gründet darauf, dass das nie im Rektorat besprochen wurde. Hanna, berichtige mich da gern. Jennifer, ich weiß nicht, in welcher Funktion du das sagst, aber vielleicht kannst du mal auslegen und erklären. Das, unterstelle ich sogar, ist sogar Taktik der Hochschule. Entweder wir geben klein bei oder wir sagen, dass das so nicht geht! Insbesondere bei einem neuen Rektorat: Mir scheint das wie Frau Niehus' letzte Rache. Wir werden langfristig, wenn wir nicht handeln, den Stand unserer Angestellten innerhalb der Hochschule nur verschlechtern, wenn wir nicht handeln.
• Jennifer Fröb: Naja also Frau Roßberg wendet sich eh oft an mich, weil ich ihre Weisungsberechtigte bin. Und so wurde mir auch berichtet, dass es vom Referat Personal untersagt wurde, sich an eine Schlichtungsstelle zu wenden. Was ich dann auch wäre, weil ich Beauftragung Kollegialität bin. Ich finde, dass wir momentan ein schlechter Arbeitsgeber sind. Ich hab auch Axel nochmal gefragt, ob er sich dazu positionieren möchte, und somit kann ich sagen, dass sich beide sehr unwohl mit dem Antragt fühlen.

GO-Antrag auf Weiterbehandlung des TOPs unter Ausschluss der Öffentlichkeit  [Mehrheit von zwei Drittel der Anwesenden]

inhaltliche Gegenrede

• Paul Riegel: Der Antrag wurde nicht begründet, es sind keine persönlichen oder personenbezogene Sachen. Das ist hochschulpolitisch. Es muss über das allgemeine politische zwischen Hochschule und StuRa gesprochen werden. Danach können wir über persönliche Ängste reden.

Begründung zum GO-Antrag

• Jennifer Fröb: Es geht um Befindlichkeiten unserer Angestellten und das muss nicht öffentlich sein.

Ergebnis: 2/4/0 -> abgelehnt

• Hanna Liebrecht: Zur Frage ob das im Rektorat besprochen wurde: Ja. Haben wir versucht den Ernst der Lage aufzuzeigen: Ja. Haben wir das nicht nur einmal angesprochen: Ja. Und wir haben dagegen argumentiert, mehrmalig. Dennoch hat sich die Rektorin klar dagegen entschieden und die Diskussion beendet. Damit waren uns erstmal die Hände gebunden.
• Alice Stenzel: Also ich finde es sehr schwierig. Ich hab das Gefühl, dass diese allerletzte Instanz viel schneller eintreten wird als wir denken. Ich will nicht beide Existenzen auf dem Spiel stellen. Ich bin da nicht so risikoreich, da es jetzt bei mir 50/50 ist und ich glaube, dass viele so denken. Und deswegen denke ich werden sich viele enthalten. Was ich schade fände, aber es ist halt schwierig.
• Paul Riegel: Im Übrigen, relativ viel Verständnis. Ich wäre dankbar, wenn wir uns auf einer Ebene bewegen könnten, die nicht personenbezogen ist. Wenn das zweckmäßig ist, können wir das separat machen. Es ist so, dass es mehrfach ans Rektorat angetragen wurde, gebeten, gefordert etc. Es tut sich einfach nichts! Im Zweifelsfall der Enthaltung, dann wissen wir auch in der Konsequenz, ok dann nehmen wir den Mehraufwand in Kauf, sowie dass unsere Angestellten zunehmend unwichtiger sind bei der HS. Bei der Akademie der Verwaltung hab ich geguckt wie das mit Fortbildungen ist, das können wir nur, wenn das Angestellte einer Körperschaft öffentlichen Rechts sind. Wenn sie aber nicht einmal Angehörigenstatus haben... Nochmal klar: Es will keiner, aber es wird halt zunehmend schwieriger. Zukünftige Generationen werden darunter zu leiden haben.
• Liselotte Ruthe: Wurde schonmal die Idee unterbreitet, dass unsere Angestellten von der Hochschule übernommen werden? Geht sowas überhaupt? Von Verwaltung aus: Ich hab da auch kein Bock drauf, dass die nicht den MItgliederstatus haben. Zum anderen dann unter Ausschluss der Öffentlichkeit.
• Sophia von Asow: Also die auf der Kippe stehen oder Angst haben: vielleicht können wir ja noch andere Möglichkeiten sammeln, was man noch machen könnte, um die Hochschulleitung unter Druck zu setzen. Vielleicht Öffentlichkeit einschalten, dass die Hochschule sich nicht ans SächsHSFG hält, nur dass das wohl auch keinen großen Impact haben wird (weil interessiert vllt niemanden). Aber wenn dieser Antrag der letzte Ausweg ist, dann weiß ich schon wie ich abstimme.
• Alice Stenzel: Wer soll das denn machen, wenn unsere Angestellten nicht mehr da sind? Wenn wir vom worst case ausgehen, kann niemand Fürsprache dafür halten. Wenn das der letzte Ausweg ist, muss ich mich eher dagegen positionieren.
• Paul Riegel: Es ist nicht so, dass wir die Angestellten nach dem Antrag kündigen würden, im Gegenteil. Wir streiten dafür, dass sie weiterhin ihren (bisherigen) Status haben. Der Antrag (und möglicher Beschluss) soll klar als Dokumentation dienen, sodass auch die Hochschule zur Klarstellung aufgerufen wird und dann womöglich auch das SMWKT (zuständiges Ministerium) dazu befragt werden kann. Nochmals: Das Hochschulgesetz ist da eindeutig, dass Verwaltungsmitarbeiterinnen von der Hochschule "abzuordnen" sind. Das ist sogar mit dem Status als Mitglied der Hochschule, und nicht nur Angehörige, verbunden. Im Idealfall sind beide Stellen mit den aktuellen Angestellten besetzt. Soweit gehen wir aber nicht. Wir wollen nur mindestens den Status als Angehörige für sie "erhalten".
• Liselotte Ruthe: Meine Frage wurde oben glaube ich nicht beantwortet, oder ist das zur Besetzung?. Wurde gefragt ob die von der Hochschule angestellt werden? Die Hochschule kann genau die gleiche Haltung wie wir haben: "das machen die nicht". Und ich finde der worst case ist zu heftig. Mal davon abgesehen, dass Verwaltung die Übergangsphase nicht stämmen könnte. Also ich hab darauf kein Bock und keine Zeit. Und dann sehe ich keine Grund mich für abzuarbeiten. Ich stimme Sophia zu. Ich finde es muss eine andere Lösung geben können!!! Vielleicht, dass ein neuer Status eingeführt wird "Angestellte des StuRa", und dann werden den die gleichen Rollen geben?
• Paul Riegel: Es ist vielleicht nicht allen klar, aber die Hochschule kann auch nicht einfach 2 Stellen erschaffen. Der StuRa hat sich deshalb entschieden 2 andere Stellen zu schaffen, weil die Hochschule das nicht einfach so kann wegen Bestimmungen des Landes. Und zur Klarstellung: es wird keine Übergangsphase geben Ich weiß nicht wie sehr da Angst geschürt wird. Wenn das die Stärke vom StuRa ist,.. Aber wer unseren schon seit über 10 Jahren angestellten Mitarbeitern den Status einfach so aberkennt, ist auch gewillt eine Menge anderer Widrigkeiten mit den Mitarbeitern zu machen.
• Alice Stenzel: Dann ist es so @paul. Die HS bemüht sich einen Dreck dafür. Zu 70% wird sich das Eintreten von der Hochschulleitung ........ Aus meiner Perspektive ist das nicht zu verteidigen mit solchen Begründungen.
• Liselotte Ruthe: Dann ist es zwar so, aber die Situation wir werden nicht für voll genommen sehe ich nicht so kritisch wie die Kündigung unserer Angestellten. Wenn das so kommt, dass wir die wirklich kündigen dann müssen wir uns dessen bewusst sein. Und das finde ich dann einfach zu krass.
• Paul Riegel: Dann schlag einen Satz vor, damit es für dich deutlich wird. Es wird erst jemand gekündigt, wenn hier Verwaltungsmitarbeiter der HS aufschlagen. Ich werde keine Kündigungen vom Referat Personal aus schreiben, nur weil jetzt hier über den Antrag abgestimmt wird!
• Shari Paschold: Ich hab noch mal eine allgemeine Zusammenfassung. Für mich sieht es jetzt so aus, dass wir über den Antrag abstimmen und uns auf das SächsHSFG rechtssicher beziehen. Wir sind hier also im Recht gegenüber der Hochschule. Und somit ist doch die Kündigung unserer Mitarbeiter keine Frage, vor allem wenn wir noch das SMWKT dazu befragen.

GO-Antrag auf Weiterbehandlung des TOPs unter Ausschluss der Öffentlichkeit  [Mehrheit von zwei Drittel der Anwesenden]

Begründung GO-Antrag: Ich würde jetzt gerne Personenbezogen argumentieren.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

7 Anwesende von 10 Stimmberechtigte --> beschlussfähig

Inhaltliche Gegenrede:

• Sophia von Asow:  ich finde wir sind mit der politischen Diskussion noch nicht fertig,.
• Jens Fritze: formale Gegenrede

Ergebnis GO Antrag: 2/5/0 -> nicht angenommen

• Paul Riegel: Ja, das SächsHSFG ist auf unserer Seite und im Zweifelsfall müsste man das durchstreiten. Wenn ihr der Ansicht seid, dass man das einfach so hinnehmen müsste. Aber die Sachlage ist doch insofern klar, dass der Vorstand dort mehrfach mit der HSLeitung und dem Referat Personal im Gespräch war. Hanna hat das vorher sehr klar gemacht, dass trotz vieler Versuche keine Einigung gefunden werden konnte, weil die Hochschule hart auf Konfrontation geht und uns (wie so oft) von oben herab behandelt.
• Jens Fritze: Ich bin ja erst dazu gekommen. Paul würde ich gerne recht geben. Niemand hat vor die Angestellten zu kündigen. Es geht um ein Druckmittel und politisches Statement. Und wenn wir dem Antrag die Schärfe nehmen, dann müssen wir den nicht abstimmen und haben dieselbe Grundlage wie vorher auch.
• Hanna Liebrecht: Wir haben das so oft bei der Rektorin angesprochen. Sie hat gesagt Nö, ist raus und die Diskussion ist vorbei und da waren uns dann auch die Hände gebunden. WIr haben da wirklich gestritten für unsere Angestellten, mehr als einmal.
• Liselotte Ruthe: Ich glaube, ihr versteht nicht genau, was ich sagen will. Das verstehe ich ja auch total! Und ich glaube auch vollkommen, das der Vorstand sich da enorm eingesetzt hat. Aber ich finde die Aussage kritisch, dass gesagt wird, dass wir die Angestellten nicht kündigen, aber das Gegenteil im Antrag steht. Und wenn die Hochschule sich wieder quer stellt, ist das ja die letzte Möglichkeit. Wenn mir hier jetzt niemand sagen kann, dass wir den Angestellten auf keinen Fall kündigen werden, dann ist Risiko ist einfach da! Ich kann nicht damit klarkommen, wegen einer Prinzipsache gegenüber der Hochschule auf der Grundlage von zwei Stellen zu diskutieren.
• Alice Stenzel: Danke Jens! Na klar, wenn der Antrag nicht angenommen wird, ist alles wie vorher. Aber irgendwie ist der neue Antrag nicht besser, da ist neues Risiko da. Da kommen dann zwei neue Angestellte und die machen auch ihre Arbeit. Der Antrag kommt so als Trotz-Reaktion. Ich bin mir nicht sicher, dass die Hochschule dann sagt okay. Ne, die werden dann sagen, dann macht es doch so. So wie ihr es betont habt, habt ihr ja schon alles versucht. Ihr müsst nicht betteln und bitten, aber das ist nicht Lösung dafür, nur weil das Rektorat das nicht so macht, wie wir es wollen. Das ist unfair weil wir es so entschieden, als dritte Person.
• Paul Riegel: Aus meiner Sicht ist das zu wenig, wird unser Verantwortung nicht gerecht, dass wir zurück ziehen. Die Kritik, die wir haben, dass das auf den Rücken der Angestellten ausgetragen wird, finde ich auch kritisch. Es gibt die Variante den nächsten Schritt zu gehen, oder wir sagen wir lassen es, wir nehmen es in Kauf. Ich glaube, dass das nachfolgenden Generationen des StuRa auf die Füßen fallen wird. Bevor Leute gekündigt werden, werden wir erstmal Verwaltungsmitarbeiterinnen anfordern. Wenn es so weit kommt, werde ich fordern, dass die Namen unserer Angestellten genannt werden und wir diese beiden wieder haben wollen. Wenn da nicht von der Hochschulleitung nicht gefolgt wird, dann ist das so.
• Alice Stenzel: Das hat für mich nichts mit den Schwanz einziehen zu tun. Und das mit der nächsten Generation, ist jetzt gerade nicht unter Problem. Und mit einer Kündigung wäre auch nichts gewonnen. Dann werden wir noch weniger respektiert, da das nicht im Interesse der Angestellten ist.
• Liselotte Ruthe: Wurde von der HS denn schon irgendwie mal angedeutet, dass sie uns auch wieder unsere Angestellten wiedergeben/neu anstellen würden?
• Sophia von Asow: Also Paul hat vorher sowas gesagt wie, dass wir erst unseren Leuten kündigen wenn Verwaltungsmitarbeiterinnen von der HS bei uns auf der Matte stehen. Deswegen würde das vielleicht klarer werden, wenn man die Reihenfolge im letzten Satz ändert.
• Liselotte Ruthe: Es beantwortet nicht meine Frage. Ganz ehrlich: Es geht nicht darum, dass wir dann zwei Angestellte, sondern darum, dass wir unsere Angestellten kündigen. Hat die Hochschule gesagt, dass die die dann einstellen?
• Paul Riegel: Natürlich nicht. 1. Ich war bei keinen der Gespräche mit der HSLeitung dabei. Da muss der Vorstand was sagen. 2. Wird die Hochschule uns wieder ordentlich dumm kommen [AUDIOPROTOKOLL]
• Liselotte Ruthe: Ja krass dass der Vorstand dann damit klar kommt, also ich tue es nicht.
• Hanna Liebrecht: Ich muss jetzt mal eingreifen als Vorstand. Es wurde doch jetzt ganz klar dargelegt, wie die Sachlage ist und wie wir dazu stehen. Was wollt ihr denn jetzt noch hören?
• Alice Stenzel: Können es nicht so richtig nachvollziehen. Ich finde immer es klingt wie eine Trotzreaktion des Vorstand, es klingt sehr bockig. Ich kann mich nicht dafür aussprechen, dass Risiko einzugehen unsere Angestellten zu kündigen.
• Jennifer Fröb: Hat schonmal jemand drüber nachgedacht, dass die Angestellten auch von sich aus kündigen könnten, wenn sie das Ergebnis dieses Antrags sehen?
• Paul Riegel: Ich weiß nicht wo solche Fragen plötzlich herkommen, die beantwortet Personal auch gern so. Meine Antwort: wer nicht versteht, dass der StuRa das im Sinne und für die Angestellten erstreiten will und ernsthaft der Ansicht wäre, deshalb kündigen zu wollen, der muss das eben tun. Wer das im öffentlichen Dienst nicht versteht ist schwierig. Insbesondere wer das in einer studentischen Interessenvertretung nicht versteht, die konstant vom Rektorat kurzgehalten wird.
• Tino Köhler (aus dem off): Das hat bitte mit Positionen rein gar nichts zu tun. Wir gehen auch nur dem Willen des StuRa und der Studierendenschaft nach! Es geht darum, das Beste für den StuRa zu erreichen und ist keine Laune von Personal oder dem Vorstand. Wir finden es auch sehr kritisch, dass wir keinerlei anderen Weg sehen. Und bitte: Wir wollen natürlich unsere Angestellten erhalten, das steht null zur Debatte...
• Liselotte Ruthe: Wo ist der Sinn für unsere Angestellten bei dieser Situation? Dass dieser Antrag in ihrem Sinn ist.
• Hanna Liebrecht: Der Sinn dieses Antrages liest sich aus unserer Begründung. Ich möchte noch einmal betonen, dass wir als Vorstand und das Referat Personal in unserem Aufgabenbereich handeln. Ihr habt uns gewählt, wir sind euer Vorstand und wir haben uns deswegen stark mit dem Thema auseinander gesetzt, nach langem Überlegen eine Entscheidung getroffen und begründen diese sowohl im Antrag, als auch hier in der Diskussion. Und das lastet auch auf unseren Schultern. Lasst euch als einfach all das, was gesagt und argumentiert wurde, durch den Kopf gehen und trefft dann eine Entscheidung.

GO Antrag auf Ende der Debatte [Mehrheit von zwei Drittel der Anwesenden]

formale Gegenrede

Feststellung der Beschlussfähigkeit

7 Anwesende von 10 Stimmberechtigte --> beschlussfähig

Ergebnis: 3/1/3 -> nicht angenommen

• Jens Fritze: Zu Jennifer: Ich lasse mich auf keinen Fall von Angestellten für meine Meinung unter Druck setzen, vor allem nicht, wenn ich hier im Plenum und gegenüber der Hochschule in ihrem Interesse einzustehen. Ich habe hier wirklich so viel investiert und ich kann absolut nicht nachvollziehen wie sehr die Diskussion hier gerade ausartet.
• Paul Riegel: Ich hab mich echt bemüht bei dem Antrag eine ausführliche Begründung zu schreiben. Gründe sind sowas wie Zugang zu Hochschulgebäuden, um zur Poststelle zu kommen, weil die Hochschule während Corona geschlossen ist, oder monetäre Dinge wie was kostet die Teilnahme an der Fortbildung beim Freistaat Sachsen? Ich habe mich intensiv damit auseinandergesetzt und ich verstehe nicht, was das für einen Rattenschwanz hinter sich herzieht. Aber ich sehe hier, dass die Hochschule uns veralbert.
• Liselotte Ruthe: Ich finde es ist in Ordnung von mir zu sagen, dass mir persönlich die Begründung nicht ausreicht. Und ich will euch doch auch gar nicht unterstellen, dass ihr die Kündigen WOLLT! Aber wie kann diese Diskussion denn ohne über die Kündigungen zu reden abstimmen. Ich habe das Gefühl mit der Aussage renne ich gegen eine Wand. Dann müssen Gründe deutlicher angeführt werden, dass das hier zum Schutz der Angestellten ist.

GO Antrag auf Ende der Debatte [Mehrheit von zwei Drittel der Anwesenden]

Begründung:

Wir drehen uns im Kreis, ich höre nichts Neues. Ihr habt uns als Vorstand gewählt und wir sind seit einiger Zeit im Amt, also vertraut uns einfach.

 Tino Köhler ist jetzte anwesend

Feststellungder Anzahl von Stimmberechtigten

11 Stimmberechtigte von 12 Gewählten

Feststellung der Beschlussfähigkeit:

8 Anwesende von 11 Stimmberechtigte --> beschlussfähig

Ergebnis: 6/0/2 -> angenommen

Antrag

Der StuRa möge beschließen von der Hochschule (durch die Rektorin oder andere der Rektorin geeignet erscheinende Stelle) einzufordern, dass Angestellte beim StuRa mindestens als Angehörige der Hochschule anerkannt werden sollen. Anderenfalls sieht sich der StuRa gezwungen die bisherigen Angestellten (Verwaltungsmitarbeiterinnen) beim StuRa zu kündigen und gemäß Hochschulgesetz Verwaltungsmitarbeiterinnen anzufordern, um Angestellte der Hochschule an den StuRa abordnen zu lassen.

mögliche Änderungsanträge

• Hanna Liebrecht:

1. Ändere den Antragstext zu: "Der StuRa möge beschließen von der Hochschule (durch die Rektorin oder andere, der Rektorin geeignet erscheinende, Stelle) einzufordern, dass Angestellte beim StuRa mindestens als Angehörige der Hochschule anerkannt werden sollen. Anderenfalls sieht sich der StuRa gezwungen in allerletzter Instanz die bisherigen Angestellten (Verwaltungsmitarbeiterinnen) beim StuRa zu kündigen und gemäß Hochschulgesetz Verwaltungsmitarbeiterinnen anzufordern, um Angestellte der Hochschule an den StuRa abordnen zu lassen."
2. Ändere den Absatz der Antragsbegründung von "Wir haben kein Verständnis dafür, dass Angestellte nicht ähnlich wie ähnlich geartet Angestellte der Hochschule betrachtet werden. Es gibt beim StuRa Angestellte, die seit über 10 Jahre beim StuRa angestellt sind und schon in einem Automatismus als Angehörige der Hochschule anerkannt wurde. Angestellte des StuRa sollen möglichst gleichwertig Angestellten der Hochschule behandelt werden. Wovor haben Sie Angst, die Hochschulleitung?"
   zu
   "Wir haben kein Verständnis dafür, dass Angestellte nicht ähnlich wie ähnlich geartet Angestellte der Hochschule betrachtet werden. Es gibt beim StuRa Angestellte, die seit über 10 Jahre beim StuRa angestellt sind und schon in einem Automatismus als Angehörige der Hochschule anerkannt wurde. Angestellte des StuRa sollen möglichst gleichwertig Angestellten der Hochschule behandelt werden."
3. Ändere den Absatz der Antragsbegründung von "Im Übrigen zeigt diese Drama wie wenig konstruktiv Sie (die Hochschulleitung) mit uns (dem StuRa) als dem Organ Ihrer Studentinnenschaft umgehen. Selbst Selbstverständlichkeiten, obwohl es um dröge Akte der Verwaltung geht, müssen wir uns erstreiten. Das nervt! Eigentlich hätten wir uns Maßnahmen der Dienstaufsichtsbeschwerde oder ein Anrufen des SMWK als Stelle der Rechtsaussicht bedienen müssen. Einerseits hofften wir in unserer Naivität lange auf ein Einlenken durch Einsicht Ihrerseits. Andererseits möchten wir gern unsere begrenzten Kapazitäten bevorzugt auf die Verbesserung der Studienbedingungen an unseren (gemeinsamen) Hochschule richten. (Das galt insbesondere in Zeiten der Verwerfungen in der Pandemie 2020.)"
   zu
   "Im Übrigen zeigt diese Drama wie wenig konstruktiv Sie (die Hochschulleitung) mit uns (dem StuRa) als dem Organ Ihrer Studentinnenschaft umgehen. Selbst Selbstverständlichkeiten, obwohl es um dröge Akte der Verwaltung geht, müssen wir uns erstreiten. Wir bevorzugen es, über diesen Weg eine Einigung zu finden, anstatt uns Maßnahmen der Dienstaufsichtsbeschwerde oder ein Anrufen des SMWK als Stelle der Rechtsaussicht bedienen zu müssen. Wir möchten unsere begrenzten Kapazitäten gern bevorzugt auf die Verbesserung der Studienbedingungen an unserer Hochschule richten."

• Sophia von Asow:

1. Änderungsantrag: Ändere Reihenfolge im letzten Satz: "Andernfalls werden gemäß Hochschulgesetz Verwaltungsmitarbeiterinnen angefordert und anschließend, in allerletzter Instanz, die bisherigen Verwaltungsmitarbeiterinnen (Angestellten) des StuRa gekündigt."

geänderter Antrag:

Der StuRa möge beschließen von der Hochschule (durch die Rektorin oder andere, der Rektorin geeignet erscheinende, Stelle) einzufordern, dass Angestellte beim StuRa mindestens als Angehörige der Hochschule anerkannt werden sollen. Anderenfalls werden gemäß Hochschulgesetz Verwaltungsmitarbeiterinnen angefordert und anschließend, in allerletzter Instanz, die bisherigen Verwaltungsmitarbeiterinnen  (Angestellte) des StuRa gekündigt.

TOP Abstimmung

angenommen

TOP 4 Ich will wissen was ich kommenden Sommer getan habe

Feststellung der Beschlussfähigkeit:

9 von 11 Stimmberechtigten Anwesend -> beschlussfähig

Debatte:

• Paul Riegel: Ich hab für die Kanzlei diesen Antrag eingereicht als Zuarbeit für das Referat Studium. Dieses ist demnach als Antragsteller hier zu behandeln.
• Gwyneth Hirschfeld: Das spannende ist die Anlage mit den Anforderungen. Wenn das noch nicht alle gelesen haben, dann würde ich gerne Lesepause haben.

GO-Antrag 10 Minuten Lesepause:

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2021/2/anforderungen-der-studentischen-vertretung-an-das-sommersemester-2021

• Liselotte Ruthe: Ist eher eine Frage. Ich hatte es so in Erinnerung von gestern Abend, dass der Wechsel von Präsenzprüfung zu online stattfinden kann, solange das früh genug angesagt wird? Kann auch sein, dass ich es falsch in Erinnerung habe.
• Jenny Weichelt: Hatten wir dann raus gelassen

Feststellung der Beschlussfähigkeit:

7 von 11 Stimmberechtigten Anwesend -> beschlussfähig

Antrag

Der StuRa möge beschließen die Hochschule, insbesondere die Hochschulleitung, dazu aufzufordern die Durchführung für das kommenden Semester (Sommersemester 2021) alsbald bekannt zu geben. Dies gilt zur Klärung der Studienorganisation, insbesondere der Art von zu erbringenden Prüfungsleistungen. Neben bestehendem Forderungskatalog vom April 2020 verabschiedet der StuRa die Anforderungen der studentischen Vertretung an das Sommersemester 2021.

TOP Abstimmung

angenommen