9. Sitzung Plenum 2021/2022

Sitzungsleitung: Johann Boxberger
Redeleitung: Johann Boxberger
Mitschrift: Theresa, Jasmin, Hanni
Sitzungsbeginn: 17:01 Uhr
Sitzungsende: 18:00 Uhr

Anwesenheit:

Vertretung der Fakultät Bauingenieurwesen

• Anton Simon --> abgemeldet, Stimme ruht
• Carolin Fischer 
• Jakob Sieg

Vertretung der Fakultät Elektrotechnik

• Gwyneth Hirschfeld 
• Hannes Günther
• Shari Paschold (17:08 Uhr)
• Tino Köhler (17:09 Uhr)

Vertretung der Fakultät Landbau/Umwelt/Chemie

• Emilie Giersemehl --> abgemeldet, Stimme ruht 
• Johann Boxberger

Vertretung der Fakultät Informatik/Mathematik

• Manuela Ziesche --> Stimme ruht wegen mehrfach aufeinanderfolgendem unentschuldigten Fehlens MUTMAßLICH
• Ruben-David Kraus --> Stimme ruht wegen mehrfach aufeinanderfolgendem unentschuldigten Fehlens
• Yewgenij Baburkin 

Vertretung der Fakultät Maschinenbau

Vertretung der Fakultät Geoinformation

Vertretung der Fakultät Wirtschaftswissenschaften

• Hanna Liebrecht 
• Ljuba Bauer --> Stimme ruht wegen mehrfach aufeinanderfolgendem unentschuldigten Fehlens
• Philipp Schwuchow --> Stimme ruht wegen mehrfach aufeinanderfolgendem untentschuldigten Fehlens

Vertretung der Fakultät Design

• Sophia von Asow 

Andere Mitglieder:

• Stephan James Rankl
• Elisa Range
• Hauke Hund
• Jasmin Paulik
• Oliver Truckses
• Theresa Minister
• Paul Riegel

Gäste:

• Anne Meißner

Tagesordnung

0. Formalia

1. Begrüßung zur Sitzung

2. Hinweis zur Audio-Aufzeichnung der Sitzung

3. Bestellung der Redeleitung und Protokollführung

4. Bekanntgabe von Beschlüssen

1. Referatskollegium
2. Referatsleitungen
    2.1. Referat Kultur
       2.1.1. Veranstaltung 16.12

3. Vertretung im fzs
     1. Wahl Vertretung 67. MV fzs
     2. Teilnahme 67. MV fzs

4. Plenum

    1. Herstellung des Benehmens zur Bestellung in die StuKo Landschaftsentwicklung M.Sc.

5. Bekanntgabe von Protokollen

1. Stelle (Referat oder andere Stelle)
    1. Referat Öffentlichkeitsarbeit
        1. 3. Sitzung
2. Referat Internationales
    1. 3. Sitzung
3. Referat Kultur
    1. 6. Sitzung
4. Vorstand
    1. 7. Sitzung

6. Mitgliedschaft

1. studentische Selbstverwaltung

1. Johann Boxberger tritt als Mitglied des Präsidiums mit Ablauf des 08.02.2022 zurück.
2. Johann Boxberger tritt als Mitglied des Ausschuss Personelles mit Ablauf des 31.01.2022 zurück.
3. Tina Kreijcik wurde ins Referat Öffentlichkeitsarbeit bestellt.
4. Lena Frohburg wurde ins Referat Öffentlichkeitsarbeit bestellt.
5. Oliver Truckses wurde ins Referat Öffentlichkeitsarbeit bestellt.
6. Marcel Dutschmann wurde ins Referat Kultur bestellt.

2. studentische Vertretung

1. Tino Köhler wurde als Vertretung in die Rektoratskommission Studiengangsentwicklung entsandt.
2. Maximilian Franke wurde als Stellvertretung der Vertretung in die Rektoratskommission Studiengangsentwicklung entsandt.

7. Beschlussfähigkeit

1. Feststellung der Anzahl von Stimmberechtigten
10 Stimmberechtigte von 16 Gewählten

Es ruhen die Stimmen von:

• Manuela Ziesche (?)
• Ruben-David Kraus
• Emilie Giersemehl
• Philipp Schwuchow
• Ljuba Bauer
• Anton Simon

2. Feststellung der Beschlussfähigkeit

6 Anwesende von 10 Stimmberechtigten
--> beschlussfähig 

8. Verabschiedung der Tagesordnung

1. Aufnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden, wegen Dringlichkeit auf Vorschlag des Präsidiums
2. Vertagung der Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen oder Antragsteller nicht anwesend sind

9. Verabschiedung der Protokolle

1. Bekanntgabe von Entwürfen für Protokolle

1. mu (無)
2. -1. Sitzung StuRa 2020

2. Bekanntgabe der Verabschiedung von Protokollen

1. 7. Sitzung StuRa 2021/2022
2. 1. Sitzung Plenum Sommer 2021
3. 10. Sitzung Plenum 2021
4. 9. Sitzung Plenum 2021
5. 8. Sitzung Plenum 2021
6. 7. Sitzung Plenum 2021
7. 6. Sitzung Plenum 2021

TOP 1. Personalia

1. Wahl Beratende Mitglieder
Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob

• Rico Gold-Jaudas  (7/0/0) -  gewählt, wird per Mail benachrichtigt
• Anne Meißner  (7/0/0) -  gewählt, wird per Mail benachrichtigt

die Funktion als beratendes Mitglied übernehmen soll.

Diskussion:
Anne: Komme aus Erfurt, bin jetzt nach DD gezogen und im ersten Sem von IB.
Tino: Fürsprache für Anna. War jetzt schon bei Qm Sitzung und hat sich sehr engagiert gezeigt.
Gwyn: Fürsprache für beide! Sehr motiviert klingende Kandidaturen.

GO Feststellung Beschlussfähigkeit:
8/10 --> beschlussfähig


2. Wahl Ehrenmitglieder --> vertagt
Der StuRa möge beschließen

• Alice Kentsch
• Anke Stockhaus
• Arturas Miller
• Chris Scharnagl
• Christian Krolop
• Christine Krüger
• Conrad Nutschan
• Corinna Miller
• Daniel Roy
• Denny Meirich
• Elena Böck
• Elisa Löwe
• Fabian Kunde
• Fanny Schiel
• Florian Fuhlroth
• Georg Polte
• Hendrik Wobst
• Jennifer Fröb
• Jens Fritze
• Johann Boxberger
• Johannes Schneemann
• Marianna Brosig
• Markus Gork
• Martin Kalisch
• Matthias Jakobi
• Maximilian Franke
• Maximilian Tränkler
• Michael Bommhardt
• Paul Riegel
• Patrick Gotsch
• Sabine Friese
• Sabine Loch
• Sophia von Asow
• Stephan Rankl
• Stephan Scherzer
• Sylvia Krönert
• Wolfgang Wohanka
• (3-Umlaute)

zum Ehrenmitglied zu küren.

Diskussion:
riegel@: Bitte Vertagung von Wahl Ehrenmitglieder! Wenn es eine Ausrede braucht. Es wäre ja unnötig die KontO nur dazu anzufassen und neu ausfertigen zu müssen. Tatsächlich ist es aber so, dass der Antrag von nicht zufriedenstellend vollständig ist. Das habe ich abermals zu verantworten und das möchte ich leider wiedermals entschuldigen. Es gab anderes wichtiges, was dringlich war.

GO auf Vertagung
keine Gegenrede

TOP 2. 

Forderung Verbesserung Rektoratskommission Studiengangsentwicklung

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen Verbesserungen zum Wesen der Rektoratskommission Studiengangsentwicklung zu fordern.

Diskussion:
GO auf Vertagung
formale Gegenrede
Ergebnis: 4/1/3 --> abgelehnt

Hannes: Ziehe Antrag zurück.
Tino: Ich bitte allgemein darum, weil das der 2. Antrag auf der TO ist, dass das vorab auch kommuniziert wird. Dann hätte ich meine Stimme auch ruhen lassen können.
Hannes: Möchte dazu sagen, dass ich selbst überrascht war, dass der jetzt hier auftaucht. Sorry, dass ihr trotz des Hussles jetzt hier seid.

TOP 3.

Keine neuen Anträge auf Beihilfe durch den CNF

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen, den folgenden Paragraphen der Vergabeordnung des Corona-Nothilfefonds der Studentinnenschaft der Hochschule für Technik und Wirtschaft Dresden (Corona-Vergabeordnung - CoVerO) vom 24. November 2020 hinzuzufügen:
§§ Ab November 2021 können keine Anträge auf Beihilfe durch die Mittel des Corona-Nothilfefonds mehr eingereicht werden.

Diskussion:
Hannes: Ziehe zurück.

ITOP

O. mögliche kommende Tagesordnungspunkte

I. Öffentliche Sichtbarkeit der Stellungnahme des FAK bei Anträgen zu Herstellung des Benehmens

Hannes: Ich würde es kurz nochmal erklären: das war ein Beispiel, aber es soll auch generell darum gehen, wie wir Personaldebatten zukünftig veröffentlichen. Bisher haben wir bei Abwahlen unter Ausschluss der Öffentlichkeit gemacht. Bei so Stellungnahmen ist die Frage: nur negative intern? Oder wir sagen uns ist das generell egal? Da ist die Frage nach evtl. rechtlichen Konsequenzen.
Jasmin: Aus Verwaltungssicht: Personalsachen am besten grundsätzlich intern behandeln. Führt immer nur zu Problemen.
Paul: Verständnisfrage: Was hat öffentlicher Dienst mit Personaldebatten zu Ämtern zu tun?
Jasmin: Stellungnahme zu Personen enthält eine Bewertung. Solche Dinge sollten vertraulich behandelt werden. 
Tino: Mal den Datenschutz anfragen, sonst einfach intern - ist doch kein Nachteil?
James: Aus hochschulpolitischer Sicht hätte ich gesagt, das ist schon gut öffentlich, weil was nützt mir denn das interne Schreiben, kann ja keiner Lesen ist ja Quatsch.
Boxi: Mal davon abgesehen ob wir das datenschutzrechtlich DÜRFEN, wäre es ja eine Überlegung, ob es den Menschen gegenüber fair ist, das zu veröffentlichen, insbesondere wenn es negative Bewertungen sind. Die Sachen auf der Website sind da ja "für immer". Die Profs können darauf ja auch nicht reagieren im Sinne von "Ich habe das zur Kenntnis genommen und werde was ändern". 
James: Ohne Grundsatzdebatten: Man sollte wenigstens bedenken, dass bei Benehmen das zumindest die Fakultät verteilt bekommt. Geht nicht, das hier intern was ist zu Benehmen und die Studis können darauf nicht zugreifen. Die Studis sollen ja auch wissen WARUM das nicht passiert ist.
Tino: Stimme James zu. Frage ist: Wer klärt das (Anfrage Dekan, Datenschutz etc.)? Bei wem liegts?
SvA: Vielleicht ist das ein Thema, das den StuRa gar nicht so sehr betrifft. Da kann man vielleicht eher beim FakRa ansetzen. Die Protokolle des FakRa sollten ja fakultätsöffentlich sein, da wäre so eine Stellungnahme ja auch drin, also vielleicht sollten wir die FakRa Protokolle öffentlich machen und dann liegt das Problem nicht mehr beim StuRa.
Boxi: Bin mir nicht sicher wie es in den Fakultäten gehandhabt wird, ob die auch verlesen werden.
James: Es geht um Stellungnahmen zu politischen Ämtern, aus meiner Sicht muss das - so fern es da Stellungnahmen gibt - auch öffentlich sein, wie in der Politik. Es geht ja darum ob jemand ein Amt ausführen soll oder nicht.
Hanni: Kann James nur zustimmen. Die Dinge, die aufgeführt werden, reflektieren ja, warum jemand das tun sollte oder nicht etc. Die Studis sollten das Recht haben, das auch nachlesen zu können, wie sich ihre Vertretung dazu positioniert.
Tino: Nochmals die Frage: Bei wem liegt das? Wir sind uns einig, dass das öffentlich sein sollte, aber wer kümmert sich drum?
Hannes: Im Zweifelsfall lassen wir es öffentlich (extern sichtbar) und warten drauf, dass fachlich fundiert eine Kritik daran kommt.
Hanni: Zustimmung.
Tino: Dazu hätte ich gern ein Meinungsbild, ob wir das so machen oder nicht.
Hannes: Ich würde die Pause gern nutzen und reagieren auf Boxi: Es wäre wichtig, dass, wenn wir sagen es bleibt öffentlich, wir den Menschen, die da erwähnt werden, die Möglichkeit geben, selbst auch dazu Stellung zu nehmen. Und das ebenfalls veröffentlichen
Boxi: Wollen wir uns vom Aufwand her den Schuh anziehen, dass die Leute Stellung nehmen zu den Stellungsnahmen? Man könnte das vereinfachen damit, dass man z.B. solche Stellungnahmen nur ein halbes Jahr lang veröffentlicht lässt.
Hannes: Ich denke, wir müssen uns da gar nicht mehr Arbeit machen. Wir bieten das an, wenn jemand mit der Bitte auf uns zu kommt, verweigern wir uns nicht.
Paul: Mir ist das inhaltlich egal. Hinweis: Was Hannes sagt stellt sich als unaufgeschriebenes Geheimnis dar. Dann ist aber die Frage, wo fängt man an, wo hört man auf, auch wenn es um Protokolle geht? 
Hannes: Für die Interpretation: Dir ist es egal, ob wir die Möglichkeit bieten oder nicht, und wenn ja, dann müsste niedergeschrieben sein, wo und wie man das machen kann.
Paul: Worauf ich hinaus will, ist, dass eine vermeintliche Absicht irgendwo stehen muss und ich glaube es braucht für das P z.B. eine Handlungsgrundlage, das kann z.B. in einer GO stehen. Ansonsten ist das verborgenes, elitäres Wissen.
Hannes: Klarstellung: Ich halte es für falsch, dass wir auf Zuruf Dinge intern schalten. Also brauchen wir eine Regelung dafür, grundsätzlich. Wenn dann muss alles Positive und alles Negative öffentlich sein, oder eben nicht. Aber keine Ausnahmen. Die Nachfrage wird kommen, deswegen würde ich gern ein Meinungsbild machen lassen, aber gern nochmal ein wenig umformulieren.
Paul: @Tino soll der StuRa (also im Zweifelsfall der Vorstand) sich darum kümmern und proaktiv klären im Umkehrschluss?
Boxi: Ja.
Paul: @Tino hast du eine Idee, wer außer dem Vorstand dafür zuständig sein könnte?
Tino: Wer das macht, habe ich auch schon gefragt.
Hannes: ich würde gern das Meinungsbild 1 machen. Ich habe zugesagt den Sachverhalt zu überprüfen und wir haben das getan, bis die andere Seite erneut proaktiv auf uns zukommt. Überprüfung ist erfolgt.
Hanni: Zustimmung!
SvA: Vielleicht findest du das sinnlos, aber wieso fragen wir nicht mal den/die Datenschutzbeauftrage? Dann sind wir auf der sicheren Seite, am Ende haben wir keine Ahnung davon und könnten vielleicht wegen Rufmord verklagt werden?
Paul: Das ist total gut, diese "Zuspitzung". Ich glaube das, worum es Hannes geht und was ich auch so sehe: Wir haben grade die Situation, dass quasi auf Zuruf dem StuRa ein Auftrag erteilt wurde. Die Hochschule hat ja selbst einen Datenschutzbeauftragten, die werden ja selbst sehen, ob das ein Problem ist und sich dann schriftlich bei uns melden. Die sollen dann mit ihren Bedenken und einer rechtlichen Grundlage auf uns zukommen. Aber so auf Zuruf? Um etwas zu klären, was die Hochschulleitung vermeintlich schon zu wissen scheint? Man könnte ja auch sagen, die sollen dagegen vorgehen bzw. das schriftlich melden, damit wir auch wissen was die genaue Sachlage ist.
Boxi: Zustimmung.
Hannes: Korrekt.
Tino: Auf die Aussage "Du hast gesagt wir klären das und besprechen das im Plenum" finde ich das lächerlich. Wir Unwissenden sitzen zusammen und das ist doch keine Klärung.

 
GO-Antrag auf Ende der Debatte
formale Gegenrede
inhaltliche Gegenrede: Hannes: Ich kann nicht erkennen, dass die Debatte hier schon ihr Ende gefunden hat. Ich bin bspw. dafür das 2. Meinungsbild nicht zu behandeln.

Hannes: Verfahrensfrage: Wenn jemand ein Meinungsbild aufmacht, kann nicht darüber abgestimmt werden, ob das nicht abgestimmt wird?
Boxi: Nein. Meinungsbild ist GO-Antrag.

Ergebnis: 1/2/3 --> abgelehnt

GO Schließung der Redeliste
keine Gegenrede

Hannes: Das 2. Meinungsbild spricht von einer Anfrage, die nicht erfolgt ist. Es gibt defacto also nichts zu beantworten.
Paul: Ich glaube nicht, dass die Unwissenden sich eine Meinung bilden sollen, sondern dass die Anfrage des Rektorats nur war, ob der StuRa weiß, was er tut und ob das im Sinne des StuRa ist. Da ging es nicht um rechtliche Zulässigkeit. 
Tino: Einmal sagt Hannes, dass wir keine Anmerkung vom Rektorat haben, Paul sagt wir haben eine Mail. Frage: Will man das klären, sinnvoll gestalten und darauf antworten, oder nicht? Will man was machen oder versacken lassen und auf was "richtig Hartes" warten? Normalerweise sind wir korrekt und jetzt ist es uns egal, ob womöglich datenschutzrechtliche Verletzungen vorliegen.
Paul: Einmalige Richtigstellung: Es ist keine Mail gekommen. Im Rektoratsgespräch wurde die "Aufgabe" erteilt, herauszufinden, ob das Wille des StuRa ist.
Hannes: Ad absurdum: Tino, vllt verstehen wir uns falsch, aber so wie du es darstellst, rennen wir in ein Messer rein. Wir wurden aber einfach nur mündlich darum gebeten, ob wir das wollen, ob negative Statements veröffentlicht lassen wollen. Wir müssen uns keine zusätzliche Arbeit damit machen. Das ist aus meinem Blickwinkel der korrekte Weg. Wenn es eine rechtliche Handhabe gibt, dann wird uns die Hochschule sicherlich darüber informieren, das ist bisher nicht erfolgt


Meinungsbild: "Soll der StuRa weiterhin die Stellungnahmen seiner FAKs dauerhaft öffentlich einsehbar stehen lassen?"
Meinungsbild unter den anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern:
6/1 --> positiv

Meinungsbild 2: "Soll der StuRa die Anmerkung des Rektorats absichtlich unbeantwortet lassen und das Thema nicht proaktiv klären?" 
Unter allen Anwesenden: 
6/2 --> positiv

Kommender TOP? II. Änderung der Wahlordnung:

Folgender Satz aus der Wahlordnung der Hochschule soll in die Wahlordnung der Studentinnenschaft eingepflegt werden. (§ 2 Wahlgrundsätze Abs. 8 "Sind bei der Wahl der studentischen Vertreter nicht mehr Bewerber vorhanden als Sitze zu besetzen sind, werden die Bewerber ohne Wahl Mitglied des Organs.")

"Sind bei der Wahl in das StuRa Plenum nicht mehr Kandidaturen für eine Fakultät vorhanden als Sitze
zu besetzen sind, werden die Kandidatinnen ohne Wahl Mitglied des Organs"

Der Wahlleitung und dem Wahlausschuss der Studentinnenschaft stellst sich dabei folgende Frage:

Soll man eine Ausnahmereglung finden, für den Fall dass sich eine Fakultätsfremde Person für den StuRa aufstellen lässt?

Bsp. : Ein Wiwi stellt sich für die Fakultät Informatik auf. Die Wiwi kann sich nicht selbst wählen und bräuchte min. eine Stimme einer Wählerin der Informatik. 

Meinung der Wahlleitung: Am ende ist es völlig unnötig eine Außnahmeregelung zu etablieren. Irgendjemand geht immer wählen. Und wenn eine Fakultät es verhindern möchte, dass Fakultätsfremde für sie stimmberechtigt werden, sollte man sich um ausreichend Kandidaturen für das StuRa Plenum kümmern. 

Paul: Kann kurz erklärt werden, worum es geht?
James: Hatte den ITOP versucht noch einzureichen. Es geht darum, dass bei den Wahlen - sofern keine ausreichenden Kandidaturen eingehen - die Menschen automatisch gewählt werden.

X. Titel der Information (mit möglichen Verweis zur Information)

Y. Berichte

1. Präsidium

2. Referate

3. Beauftragte

4. Ausschüsse

5. Fakultätsarbeitskreise (Fakultätsräte, Studienkommissionen, Prüfungsausschüsse)

6. Hochschularbeitskreis ((Erweiterter) Senat + Senatskommissionen)

7. Konferenz Sächsischer Studierendenschaften + LandesspercherInnenrat + Ausschüsse

Gremienworkshop am 21./22.01.2022

• Überblick über alle Gremien, ausführliche Workshops zu Studienkommission und Prüfungsrecht
• Anmeldung unter sprecherinnen@kss-sachsen.de

8. freier zusammenschluss von studentInnenschaften + Mitgliederversammlung + Ausschuss der Student*innschaften

9. faranto

10. andere Stelle

11. Vorstand

Z. Weiteres

Gwyn: konti@: Rechenschaft, Rechenschaft, Rechenschaft!

Paul: Haben wir zur Zeit einen Ausschuss Strukturelles?
SvA: Geschäftsführend. Boxi und ich.


Termin der nächsten Sitzung: 25.01. (NACH DER SITZUNG DES SENATES) voraussichtlich 18.30 Uhr