Bericht 04. Sitzung LSR KSS 2022

Am vorletzten Samstag (23.04.2022) fand die vierte Sitzung des LandessprecherInnenrates der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften als Hybridsitzung an der Hochschule Zittau/Görlitz am Campus Görlitz statt. Der StuRa HTW Dresden wurde dabei durch Stephan "James" Rankl vertreten, welcher zwei von zwei Stimmen trug.

Der erste Tagesordnungspunkt war die Entsendung in den studentischen Akkreditierungspool. Die zu entsendende Person hat sich kurz vorstellt und erläutert warum sie gerne im deutschen Akkreditierungssystem als studentische Gutachterin aktiv sein möchte. Im Anschluss wurde sie durch den LSR erfolgreich entsendet.

Der zweite Tagesordnungspunkt umfasste die Stellungnahme der KSS zur Novellierung des SächsHSFG. Zum groben Inhalt der Novelle siehe auch den ITOP "Stellungnahme KSS kleine (zweite) Novelle SächsHSFG". Verschiedene Vertreter*innen der einzelnen StuRä hatten zu der vorab verfassten Entwurf der Stellungnahme noch Anmerkungen und Ergänzungen. So wurde unter anderem angemerkt, dass die Rechtsverordnung für die Regelstudienzeitverlängerung aufeinander aufbauen sollen, damit die Maximalsumme von drei Semestern überschritten werden kann. Die Corona-Pandemie hat gezeigt, dass eine Krise länger als drei Semester dauern kann.

Weiterhin soll die Ermächtigung des SMWK für die SächsHSPersDatVO gestrichen werden soll und damit de facto die SächsHSPersDatVO wegfällt. Die SächsHSPersDatVO regelt die (landesweit einheitlich) Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Hochschulen. Dies sollen die Hochschulen nun selbstständig durch eigene Ordnungen regeln. Stephan merkte dazu kritisch an, dass die große Gefahr birgt das die Ordnungen sehr schlampig erstellt werden oder erst kurz vor Ende der Übergangsfrist von drei Jahren beschlossen werden wird. Wir fordern daher, dass die SächsHSPersDatVO weiterhin Bestand haben soll und das Hochschulen für die Durchführung digitaler Prüfungen zur Erhebung und Verarbeitung zusätzlicher Daten ermächtigt werden.

Desweiteren soll es landesweite verbindliche Mindeststandards zur Abnahme von digitalen Prüfungen geben, welche vom SMWK vorgegeben werden sollen. Diese sind in dem bisherigen Gesetzesentwurf nicht enthalten. Vorbild für solche landesweiten Reglungen könnte die Bayrische Fernprüfungserprobungsverordnung (BayFEV) vom 16. September 2020 sein.

Mit den entsprechenden Anmerkungen, welche vom Referent Hochschulpolitik und den Sprecherinnen noch eingepflegt werden, wurde die Stellungnahme vom LSR beschlossen. Die Novelle soll anscheinend noch im Mai 2022 im Sächsischen Landtag beschlossen werden.

Der dritte Tagesordnungspunkt war ein Antrag, dass sich die KSS zu gendergerechte Sprache an Schulen und Hochschulen positioniert. Anlass dazu ist ein Schreiben des sächsischen Kulturministers Piwarz (CDU) an alle sächsischen Schulleiter*innen, auf Gendern mit Sonderzeichen zu verzichten. Die KSS setzt sich jedoch für das Gendern auch mit Sonderzeichen ein, sodass alle Menschen sich zugehörig fühlen. In einigen Leitfäden zu gendergerechten Sprachen von Hochschulen wird dies auch so empfohlen.

Im vierte Tagesordnungspunkt wurde neue KSS-Kleidung (Jacken und T-Shirts) für die neuen Amtsträger*innen und LSR-Entsandten beschlossen. Die KSS möchte gerne auch öffentlichkeitswirksam auftreten, wofür sich Kleidungsstücke besonders gut eignen. Die Finanzierung läuft dabei auf einen Eigenanteil und einem Zuschuss der KSS aus.

Im nächsten Tagesordnungspunkt wurde eine einmalige finanzielle Unterstützung des Hopo-Portals des fzs beschlossen. Die KSS (im speziellen die Amtsträger*innen) nutzen das Hopo-Portal regelmäßig, u.a. für die Ablage und Sortierung von Etherpads und die Ablage von Dateien (nextcloud). Zur Zeit stellt uns der fzs, dies nicht in Rechnung. Mit diesem Betrag von 200€ soll die Erhaltung der Infrastruktur sowie eine Featureentwicklung (Aufnahme von BBB-Sitzungen) bezahlt werden.

Von Seiten des StuRa HTW Dresden wurde weiterhin noch ein Diskussions- und Informationstop über Position zu Diensten für die Erkennung von Plagiaten durch die Hochschulen eingereicht. Hintergrund dazu ist, der vertagte Antrag in der letzten Sitzung des Plenums zum Beschluss einer Stellungnahme des StuRa. An vereinzelten Hochschulen (TUBAF, TUD, TUC) kommt solch eine Software (u.a. Docoloc) zum Einsatz. Es konnte aber nicht abschließend geklärt werden, wie (Nutzungsbedingungen) und in welchen genauen Umfang diese Software an den anderen Hochschulen eingesetzt wird.

Darüber hinaus gab es die Berichte der einzelnen Mitglieder der KSS und der Amtsträger*innen, was seit dem letzten LSR im April passiert ist. Interessante Punkte:

• Der StuRa TUD hat wieder eine beschlussfähige und fast vollständig besetzte Geschäftsführung.
• Der StuRa TUBAF arbeitet an der Einführung eines Semestertickets. Dazu läuft aktuelle eine Umfrage zum Mobilitätsverhalten der Studierenden.
• Die UL hat eine neue Rektorin und Prorektoren (sic!).
• Der StuRa HSZG hat die Einführung eines Semesterticket fast abgeschlossen. In der letzten Monat wurden dazu entsprechenden Ordnung beschlossen, sodass nun die Vertragsunterzeichnung mit den Verkehrsbetrieben möglich ist.
• Die Sprecherinnen der KSS haben erfolgreich die ausgeschriebene Mitarbeiter*innenstelle besetzt. Außerdem haben sie zusammen mit dem Referenten für Hochschulpolitik an einer Sitzung der LandesRektorenKonferenz (sic!) teilgenommen.

Die eingereichten Aufwandsentschädigungsanträge wurden aufgrund der Hybridsitzung vertagt. Die kommende LSR-Sitzung findet am 21.05.2022 in Präsenz, vermutlich im StuRa TU Dresden - alternativ im StuRa HTW Dresden - statt.