TOP 1 Personalia

1.1 Wahl Präsidium 2021/2022

Antrag: Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob

• Jasmin Paulik 8/0/0  --> gewählt; Wahl angenommen
• Manuela Ziesche 7/0/1 --> gewählt; Wahl angenommen
• Johann Boxberger 8/0/0  --> gewählt; Wahl angenommen

die Funktion als Mitglied des Präsidiums übernehmen soll.

Manu: Ich habe nichts hinzuzufügen, außer, dass mir die Arbeit sehr viel Spaß gemacht hat. Ich bin jetzt im Praktikum, werde aber meine Aufgaben sehr gerne nachgehen.
Boxi: Ich muss ja, weil das sonst gar nicht mehr laufen würde hier und das möchte ich dem StuRa nicht antun.
Tino: Fürsprache!
Jasmin: Ich studiere Umweltmonitoring und bin jetzt im Praxissemester. Habe schon etwas im Präsidium gearbeitet und arbeite mich jetzt nebenbei noch weiter ein. Bin zuversichtlich, dass wir das gut hinbekommen.

Paul: Verständnisfrage: Muss nicht zuerst das Präsidium gewählt werden, da, wenn sie nicht gewählt werden, alle Wahlen wiederholt werden müssten?
Boxi: Da wir am Anfang die Frage gestellt haben, ob wir heute die Sitzung leiten oder nicht, geh ich davon aus, dass wir die Sitzung bis zum Schluss leiten und Wahlen keine ungültigkeit damit aufweisen.

1.2 Wahl Beratende Mitglieder 2021/2022

Antrag: Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob

• Alina Ozerova 8/0/0 --> gewählt; Wahl, nicht anwesend, wird per Mail benachrichtigt
• Rosa Leonely Sokolowski-Peguero 8/0/0  --> gewählt; nicht anwesend, wird per Mail benachrichtigt
• Luisa Grube 8/0/0  --> gewählt; Wahl, nicht anwesend, wird per Mail benachrichtigt
• Toni Christoph 8/0/0 --> gewählt; Wahl, nicht anwesend, wird per Mail benachrichtigt
• Maximilian Franke 8/0/0 --> gewählt; Wahl, nicht anwesend, wird per Mail benachrichtigt
• Sebastian Arnold 8/0/0 --> gewählt; Wahl, nicht anwesend, wird per Mail benachrichtigt
• Tobias Stabenow 7/0/1  --> gewählt; Wahl, nicht anwesend, wird per Mail benachrichtigt
• Gwyneth Hirschfeld 7/0/1  --> gewählt; Wahl angenommen
• Jann Schneider 8/0/0 --> gewählt; Wahl, nicht anwesend, wird per Mail benachrichtigt
• Hannes Günther 7/0/1  --> gewählt; Wahl angenommen
• Luise Lindner 8/0/0  --> gewählt; Wahl, nicht anwesend, wird per Mail benachrichtigt
• Paul Riegel 8/0/0  --> gewählt; Wahl angenommen
• Ruben-David Kraus 6/0/2  --> gewählt; Wahl angenommen
• Hanna Liebrecht 7/0/1  --> gewählt; nicht anwesend, wird per Mail benachrichtigt
• Claudia Meißner 8/0/0 --> gewählt; nicht anwesend, wird per Mail benachrichtigt
• Alexander Däbritz 8/0/0  --> gewählt; Wahl angenommen
• Gregor Müller 8/0/0  --> gewählt; Wahl angenommen
• Elisa Range 8/0/0  --> gewählt; Wahl angenommen
• Theresa Minister 8/0/0  --> gewählt; Wahl, nicht anwesend, wird per Mail benachrichtigt
• Lisa Kästner 6/1/1  --> gewählt; Wahl, nicht anwesend, wird per Mail benachrichtigt
• Stephan Rankl 8/0/0  --> gewählt; Wahl angenommen
• Manuela Ziesche 7/0/1  --> gewählt; Wahl angenommen
• Hauke Hund 8/0/0  --> gewählt; Wahl, nicht anwesend, wird per Mail benachrichtigt
• Alina König 8/0/0  --> gewählt; Wahl, nicht anwesend, wird per Mail benachrichtigt
• Matthias Jakobi 8/0/0  --> gewählt; Wahl nicht anwesend, wird per Mail benachrichtigt
• Clemens Haffner 8/0/0  --> gewählt; Wahl, nicht anwesend, wird per Mail benachrichtigt
• Selina Meyer 8/0/0  --> gewählt; Wahl, nicht anwesend, wird per Mail benachrichtigt
• Svenja Hoffbauer 8/0/0 --> gewählt; Wahl, nicht anwesend, wird per Mail benachrichtigt

die Funktion als Beratendes Mitglied übernehmen soll.

Sebastian: Ich stiudiere im 2. Semester Wirtschaftsinformatik. Bin seit einem halben Jahr dabei, auch in der Kanzlei, und freue mich wenn ich gewählt werde.
Gwyn: Ich war und bin stimmberechtigtes Mitglied und leite außerdem das Referat Studium.
Jann: Möchte weiterhin für den FAK LaUCh Aufgaben übernehmen.
Alex: Ich kandidiere für ÖA. Arbeite mit Jenny zusammen und habe da auch schon einige Erfahrungen gesammelt. Es hat mir sehr viel Spaß gemacht.
Gregor: Seit seinem Jahr dabei. Bin hier im Referat QM und jetzt auch im Referat Personal am Start und freu mich darauf.
Elisa: Ich habe ja schon zum Ende der letzten Legislatur kandidiert und arbeite mich gerade ein und würde das entsprechend gerne weiter machen.
James: Ich bin der James (Stephan Rankl). Wenn Ihr mich wählt, mache ich Sachen. Wenn nicht, dann nicht.
Tino: Warum lassen sich gewählte Mitglieder noch einmal beratend wählen?
Hannes: Für den Fall, dass ich nicht weiter stimmberechtigtes Mitglied sein kann/möchte, möchte ich der Absicherung halber als beratendes Mitglied geführt werden.
Matthias: Seit Ende 20210 im StuRa, schreibe in den letzten Zügen meine Diplomarbeit. Werde bei admin@ weiter tätig sein.
James: Fürsprache für PT, da er die bekloppte Aufgabe hat die KSS Server bei uns im Keller zu warten. ;-P
Tino: Fürsprache für alle!
Paul: Fürsprache für: Clemens Haffner ist der aktivste vom Admin Leuten grad. Proxmox hat er mit aufgebaut. Ebenso für den Zimtstern aka Max Franke, weil einfach der Beschte!
James: Fürsprache für Claudia Meißner (47) da Sie und Mäxchen uns auf Bundesebene im Ausschuss Studierendenschaft des freien zusammenschluss der Studierendenschaften e.V. in den letzten Jahren vertreten hat.
Sophia: Fürsprache für alle! Warum ist die Liste so kurz? Hat jemand Faranto Bescheid gesagt?
Boxi: Faranto wurde Bescheid gesagt! Es stehen ja auch Menschen auf der Liste drauf die von Faranto sind.
Claudia: Ich komme eigentlich vom StuRa TU Dresden. Ich möchte vor allem weiterhin für Solziales und auch BAföG Beratung schulen und durchführen.

1.3 Wahl Referatsleitung Qualitätsmanagement 2021/2022

Antrag: Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob Tino Köhler die Funktion als Referatsleitung Qualitätsmanagement übernehmen soll.

Ergebnis:
7/0/1  --> gewählt; Wahl angenommen

Tino: Ich wurde schon 2019 zur Ref-Leitung QM gewählt. Es gab viel Auf und Ab in der Aktivität des Referates, besonders dürftig in der letzten Legislatur. Umso mehr freue ich mich, jetzt nicht mehr Teil des Vorstandes zu sein und meine Energie auf QM und den Senat zu fokussieren. Umfragen, Reakkreditierung, Akkreditierung. Ich bin zwar im Praxissemester, sehe aber genau hier meinen Fokus.
Sophia: Fürsprache! Was ist denn mit deinen alten neuen in deinem Referat? Siehst du da einen Nachfolger?
Tino: Aktuell sind es 4 neue, die schon seit einem Jahr dabei sind. Leider konnte ich die im letzten Jahr nicht wirklich einarbeiten. Jonas könnte ich mir hier aber sehr gut vorstellen, da er auch schon viele Dinge selbständlig gemacht hat. Bin aber für alles offen.

1.4 Wahl Referatsleitung Personal 2021/2022

Antrag: Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob Gregor Müller die Funktion als Referatsleitung Personal übernehmen soll.

Ergebnis:
6/0/2  --> gewählt; Wahl angenommen

Gregor: Aufmerksam geworden bin ich durch die Mail mit "Die Lichter gehen aus". Das fand ich mäßig und möchte mich entsprechend jetzt hier einbringen. Hatte zwar noch keine Referatsleitung inne, stehe aber mit Paul in engem Austausch. Habe einige Ideen und Konzepte, wie ich das angehen möchte.
Tino: Klassikerfrage: Was ist es denn genau, was du als Referatsleitung machen willst bzw. wurdest du gut eingearbeitet?
Gregor: 1. Frage: Was ich machen möchte, dafür bitte in die Kandidatur schauen. Für morgen ist schon ein Einarbeitungstermin angesetzt, davon abhängig ob ich gewählt werde. 2. Frage: Am Anfang würde ich gerne How to stura weiter machen. Des Weiteren möchte ich mich tiefer in das Referat einarbeiten. Für Semesterticket habe ich mit James Kontakt aufgenommen. Fulli steht noch aus, das werde ich nach der heutigen Entscheidung machen.
Tino: Du hast ja dann das kurze Streichholz gezogen mit dem Referat. Angestellte machen ja die größten Ausgaben des StuRa auf. Wegen des Umbruchs: Mit welchem Konzept könntest du am besten leben für die Neueinstellung?
Gregor: Die Sache aktuell ist so, dass wir 2 Vollzeitstellen haben. Meine Idee ist es, dass wir eine Vollzeitstelle auf 2 Halbtagsstellen aufteilen. Hier sollte eine Vormittags stattfinden eine Nachmittags, was für viele attraktiv sein könnte, weil es das nicht oft gibt. Die andere Vollzeitstelle würde ich gerne auf SHKs umbauen. Das ist auch wesentlich flexibler. Da es ja immer kritische Arbeitsvolumina gibt. z.B. am Anfang oder Ende des Semester. Das möchte ich genauer aber auch ausarbeiten und prüfen, wenn ich gewählt bin und auch auf Kritikpunkte eingehen.
Paul: Ich bin ein wenig überrascht über die konkreten Vorstellungen. Freut mich! Heute steht ja ein Antrag auf der TO wegen Personalkonzept. Wenn du Wünsche hast, Gregor, dann überleg dir schon mal eventuelle Änderungsanträge, da das ja auch in die Ordnungen geschrieben werden soll, an die wir uns ja auch halten müssen. Bitte ergänzen!
Gregor: Ja danke für den Beitrag. Ich weiß ja noch nicht, ob ich gewählt werde, also schauen wir mal.
Tino: Mag der Paul noch was zu Gregor sagen? Und zur Weisungberechtigung: wie möchtest du damit umgehen? Wo sollen die liegen? Besonders auch in Bezug auf SHKs.
Gregor: Aktuell ist es ja so, dass die Weisungen direkt vom Bereich Personal kommen. Wer das jetzt übernimmt, weiß ich noch nicht. Wird sich noch herausstellen. Ich habe mir jetzt gedacht, da die Weisungen immer sehr viel Zeit fressen "Arbeitsanweisungen" zu erstellen. Diese sollen schriftliche Aufführung von Schritten sein wie und was zu tun ist. Da wir ja immer wiederkehrende Arbeiten haben, bietet sich dies an. Und nur bei spezielllen Problemen, die eben nicht durch die Texte hervorgehen, soll dann eine Weisungsbefugte Person benötigt werden.  Insbesondere sollen auch grundsätzliche wiederkehrende Arbeitsabläufe vertextlich werden, um die Weisungen und Nachfragen zu minimieren.
Paul: Es ist natürlich unzumutbar, jemanden innerhalb von 2 Wochen einzuarbeiten. Wir haben uns erst 2, 3 mal getroffen. Bisher also nur die grundlegenden Dinge. Innerhalb der letzten Tage habe ich viel Aufwand betrieben für die Vorbereitung und Dokumentation der Amtsübergabe. Von Einarbeitung kann man nur dann sprechen, wenn man Dinge abarbeiten musste. Learning (und documenting) by doing, ne!

1.5 Wahl Härtefallausschuss 2021/2022

Antrag:  Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob Toni Christoph die Funktion als Mitglied des Härtefallausschusses übernehmen soll.

Ergebnis:
x/x/x  -- nicht gewählt; Wahl nicht angenommen, wird per Mail beanchrichtigt

GO-Antrag auf Vertagung
Tino: Der Härtefallausschluss ist nur beschlussfähig bei 3 Mitgliedern. Wenn wir jetzt nur Toni reinwählen, ist das zwar schön, aber er wäre leider nicht handlungsfähig.

Ergebnis: 7/0/1 --> angenommen

p@: Damit ist der Antrag vertagt auf die nächste Sitzung.

Stephan: Schön, wenn er bis in 2 Wochen vertagt wurde. Das hilft uns als StuRa ja aber nicht weiter. Viel Spaß beim Suchen von Menschen dafür, personal@! Die Anträge für den HFA stapeln sich...

1.6 Wahl Vertretung fzs 2021/2022

Antrag: Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob Claudia Meißner die Funktion als Mitglied in der Wahl Vertretung im freien zusammenschluss von student*innenschaften übernehmen soll.

Ergebnis:
8/0/0 --> gewählt; nicht mehr anwesend, wird per Mail benachrichtigt

Claudia: Ich habe das das letzte Jahr bereits in Alleinherrschaft gemacht. Hat Spaß gemacht und freue mich aber auf jede, die mitmachen möchte :)
James: Fürsprache!!!
Paul: Fürsprache!
Tino: Fürsprache

1.7 Wahl Vertretung KSS 2021/2022

Antrag: Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob Stephan Rankl die Funktion als Mitglied der Vertretung in der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften übernehmen soll.

Ergebnis:
8/0/0  --> gewählt; Wahl angenommen

Stephan: Lange Rede kurz. Ich bin leider der einzige Kandidierende. Ich werde entscheiden, wer die Stimme im LSR bekommt. Die Tombola ist schon rührbereit. Wer kandidieren möchte, der möge dies tun!
Tino: Wen könnest du dir denn vorstellen dort hinzusenden?
Stephan: Mäxchen könnte ich mir vorstellen, allerdings macht er schon KSS. Fulli könnte ich mir auch vorstellen, aber das ist weder für seinen Gemütszustand noch den des LSR zuträglich. Und das mit der Alleinherrschaft und 2 Stimmen geht auch immer.
Tino: Fürsprache!

1.8 Wahl Verantwortlichkeit Semesterticket 2021/2022

Antrag: Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob Stephan Rankl die Funktion als Verantwortlicher Semesterticket übernehmen soll.

Ergebnis:
8/0/0  --> gewählt; Wahl angenommen

Stephan: Für einige irritierend: Aktuell gibt es keine Verhandlungen zum Semestertciket. Das, was für mich auf der Agenda steht, ist Mobibike oder wie man ein Fahrradverleihsystem in Dresden zerstören oder aufbauen kann.
Paul: Damit die Altlasten nicht ungeschoren davon kommen. James du willst dich doch aber bestimmt um potenzelle Nebenvereinbarungen bemühen.
Stephan: Natürlich, das sehe ich aber allgemein und nicht als politisches Ziel. Wir hatten in den letzten 2 Jahren keine Nebenvereinbarungen. "Das ist doch seit Jahren so Konsens. Mit der TU haben wir da auch nie was schriftlich gemacht."
Hannes: Fürsprache.
Sophia: Gibt es die Position schon?
Stephan: Ja, ich glaube man hat es beschlossen, aber noch in keiner Ordnung verewigt.
Paul: Vielen Dank für die Retourkutsche. Von finanzielles@ der Hinweis: das Amt gründet auf einer Beitragsordnung des StuRa, die leider aber aus verschiedenen Gründen bisher nicht vom Rektorat genehmigt wurde. Das liegt nicht nur am Rektorat, sondern an der mangelnden Beantragung des StuRa zur Genehmigung beim Rektorat.

1.9 Wahl B-Zeichnungsberechtigung 2021/2022

Antrag: Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob Stephan Rankl die Funktion als B-Zeichnungsberechtigung übernehmen soll.

Ergebnis:
8/0/0 --> gewählt; Wahl angenommen

Stephan: Mein Ziel: Der StuRa soll schön seine Rechnungen zahlen. Ich weise alle darauf hin, dass es 2 B-Zeichnungs-Positionen gibt. Wenn da mal was passiert, gibt es keine Stellvertretung. Also wenn da wer Bock hat, GO!


GO-Antrag auf 10 Min. Sitzungspause
es geht weiter um 18:19 Uhr

GO-Antrag auf 5 Min. Sitzungspause
es geht weiter um 18:25 Uhr

GO-Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit
9/13 --> beschlussfähig

TOP 2. Änderung KontO Getränkeautomat

Antrag:

Der StuRa möge beschließen Folgendes in die KontO aufzunehmen:

§ Betrieb Getränkeautomat
Der StuRa betreibt für sich und andere Durstige im A-Gebäude einen Getränkeautomaten.
Das Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation entscheidet über die Auswahl der angebotenen Getränke.
Getränke sollen in etwa zum Selbstkostenpreis angeboten werden.
Aus technischen Gründen, aber auch zur langfristigen Refinanzierung der Anschaffungskosten des Getränkeautomaten selbst, sollen der Einkaufspreis auf volle 0,50 € aufgerundet als Verkaufspreis festgelegt werden.
Erzielte Einnahmen sollen als Ausgaben für die Beschaffung von neuen Getränken dienen. Die Abrechnung (Einnahmen und Ausgaben) soll selbstverständlich über den StuRa erfolgen. Bestellungen von Getränken sollen über den StuRa erfolgen.
1 Einnahmen und Ausgaben gemäß dem Haushaltsplan für Getränke im Getränkeautomaten bedürfen keinem weiteren Beschluss im jeweiligen Haushaltsjahr.
2 Dafür soll eine Wechselgeldkasse - als ständigen Vorschuss - mit bis zu 100 € Bestand bereitgestellt werden.

Ergebnis:
9/0/0  --> angenommen

Änderungsanträge:

Der Antragstext soll wie folgt geändert werden:

    "Der StuRa möge beschließen, eine Regelung mit folgenden Inhalten in die KontO aufzunehmen:
    ...
    Der zuständige Ausschuss Inhaltliches soll eine entsprechende Formulierung erarbeiten."
   

Begründung: Die Formulierung ist nicht ausgereift und sollte von einem Ausschuss überarbeitet werden.

Ergebnis:
zurückgezogen


Hannes: Das RK hat einen Getränkeautomaten beschlossen. Es wäre schön, wenn wir den auch in Betrieb nehmen könnten. Wir möchten den Automaten auch für Externe zur Verfügung stellen, damit schlagen wir uns noch mit der HS rum. Der Antrag hier, weil die entsprechende Änderung in der KontO vorgenommen werden soll.
Tino: Ich finde das eine coole Sache. Nur eine kurze Sache zur Formalia: Ist das mit dem Ausschüssen bespochen? Also Inhaltliches und Finanzielles.
Johann: ÄA siehe oben. Hannes möchtest du diesen ÄA annehmen?
Paul: Dann ergibt sich die Frage, wer das macht. Vielleicht der Vorstand? Zu Tino: Im Ausschuss Finanzielles haben wir das nicht behandelt. Hätten wir, so hätten wir es als sehr gut erachtet. Der Satz "Getränke zum Selbstkostenpreis" ist da alles aussagend. Zur Ausarbeitung hat Boxi ja was gesagt mit dem ÄA.
Johann: Wenn das einzige gefühlte Mitglied sagt, dass das so weit passt, dann ziehe ich den ÄA zurück

TOP 3. dauerhafte Mitgliedschaft bas (AstA)

Antrag:

Der StuRa möge beschließen, dem "bas" als Mitglied (mit andauernder Wirkung) beizutreten.

Ergebnis:
7/0/2  --> angenommen

Hannes: Gern kann die Antragstellerin dazu etwas sagen. Ich fand die Begründung schwach und sehe keinen guten Grund dafür zu stimmen. Kann das noch mal erklärt werden? Und warum kommt so ein Antrag nicht von faranto?
Johann: Dass er nicht von faranto kommt, ist schade. Zusammenarbeit und so... Die Begründung sehe ich nicht als schwach an. Ausländische Studierende sind auf jeden Fall auch unser Ding. Das sollten wir schon unterstützen.
Tino: Naja irgendwie sind ja die internationalen Studierenden auch unsere Aufgabe. 100 Euro sind da nicht viel. Das kann man dem bas gern geben für Dinge, die wir nicht machen können und wollen.
Hannes: Wissen wir denn, dass Fananto denn da nicht schon Mitgleid ist? Und wenn das so sein sollte, wollen wir dann trotzdem als StuRa ein Teil davon sein?
Paul: Wenn solche Fragen in den Raum gestellt werden, frage ich mich, warum ein Vorstand solche Fragen nicht schon im Vorhinein stellt, damit sie geklärt werden können? Was deckt denn Faranto gerade ab, was der bas macht? Faranto ist nur Erasmus-Programm, entsprechend überschneidet sich das nur teilweise. Das, was den bas beschäftigt, beschäftigt eben insbesondere EU-Ausländerinnen. Das könnte auch Perspektive des Referates Internationales sein.

TOP 4. Arbeitsprogramm soll der Anspruch sein

Antrag:
Der StuRa möge beschließen, einen gewissen Anspruch an seine grundsätzlichen anstehenden Ziele und damit verbundenen Aufgaben zu erheben. Sie sollen als eine Art Arbeitsprogramm kontinuierlich verwaltet werden.

Ergebnis:
9/0/0  --> angenommen

Paul: Will nichts groß sagen. Es sei erwähnt, dass das eine Form der Ehrerbietung gegenüber der Nachfolgenden sein soll. Vor allem mit Aufgabenverwaltung (redmine) sollte das sehr gut umsetzbar sein.
Gwyn: Was sich mir unterwegs noch ergeben hat als Frage: Wer setzt das um? Wer kümmert sich?
Paul: Das meint im Groben eine Festsetzung von Meilensteinen. Wer hat das an der Backe? Die, die die Verordnungen an der Backe haben. Das ist also der Vorstand. Nicht dass der Eindruck entsteht, dass bis nächste Woche ein Arbeitsprogramm stehen muss. Das soll eine Zielrichtung sein, wo die Reise hingehen soll. Das soll in einer Art Verordnung vom Vorstand überarbeitet und aktiv übergeben werden an nachfolgende Generationen. Das kann für Nachfolgende ja auch kritische Auseinandersetzungen anstoßen.
Sophia: Ich kann mir das noch nicht ganz vorstellen. Kannst du mir ein beispiel geben? Oder sind das eher wiederkehrende Aufgaben sein?
Paul: Wiederkehrende Aufgaben sollen es gar nicht sein. Das Konzept Arbeitsprogramm hab ich beim fzs kennengelernt. Bei dem ist das noch krasser, denn auch Vorstand und Ausschusse bekommen dort ihre Aufgaben zugeteilt. Dort geben sich auch Parteien so etwas, z.B. die Ausarbeitung von Positionen. Aber auch bei nichtpolitischen Organisationen. https://www.fzs.de/arbeitsprogramm/
Tino: Das wären genau solche Sachen wie das Einsetzen für eine Lernwoche und tut entsprechend Dinge für die Umsetzung. Das kann man auch cool an alle Studis verteilen und sie anwerben. Falls wir mal wieder nicht wissen, was wir machen sollen, haben wir da was Handfestes (;
Paul: Ich kann mich nur anschließen. Ich habe die Hoffnung, dass eine gewisse Arbeit damit verschwindet. Zum Beispiel für uns wichtige Ansprechstellen (Rektorat, Dekanate,..) haben dann auch die Einsicht in unsere Vorstellungen und Ziele. Damit kann man nachvollziehbar Zusammenarbeit prägen. Und es ist auch wichtig für die, die den StuRa gewählt haben.
Das ist auch ein super Ding für Rekrutierungsarbeit. Man kann klar aufzeigen, was ansteht und vielleicht macht das auch Bock.
Johann: Sehr, sehr gute Idee! Insbesondere für die Transparenz gegenüber der Hochschule. Da scheint oft der Vorwurf durch, dass davon wenig herrschen würde. Den Vorwurf erheben wir ja auch andersherum (zu Recht!).


GO-Antrag auf 5 Min. Sitzungspause
Es geht weiter um 19:05 Uhr

TOP 5. Konzept zum Personal mit der grundsätzliche Erledigung durch "studentische Hilfskräfte" der Verwaltung (SHK + X) 

Antrag:
Der StuRa möge beschließen, anstatt bisher Angestellte im Umfang von zwei Stellen als Vollzeitbeschäftigung nun Angestellte im Umfang von einer Stelle als Vollzeitbeschäftigung (Entgeltgruppe gemäß TVL) anzustellen und darüber hinaus nun auch eine Vielzahl von Angestellten im Umfang von bis zu 20 Stellen Viertelteilzeitbeschäftigung (studentischen Hilfskräften (wissenschaftliche Hilfskräfte ohne Abschluss) gemäß Vergütung an unserer HTW Dresden, jedoch höchstens bis zu 450 € pro Person) anzustellen.
Der StuRa möge beschließen, dass anstatt der bisherigen zwei Vollzeitstellen nur noch eine Stelle in Vollzeit von einer Angestellten (Entgeltgruppe gemäß TVL) besetzt werden soll
und darüber hinaus bis zu 20 Viertelstellen für studentische Hilfskräfte (wissenschaftliche Hilfskräfte ohne Abschluss) geschaffen und wie an unserer HTW üblich (bis maximal 450 €) vergütet werden sollen.

Ergebnis:
x/x/x  --> nicht angenommen/angenommen

Paul:
GO-Antrag auf Vertagung
Tino: formale Gegenrede
Ergebnis:  8/0/1 --> vertagt

GO-Antrag: Aufnahme eines neuen TOPs, der außerhalb der Anzragsfrist eingereicht wurde.
Tino: formale Gegenrede

Ergebnis:
8/0/1 --> Aufnahme neuer ITOP

TOP 6. Alle Zusammen gegen den Faschismus

Antrag:
Der StuRa möge beschließen die folgenden Position zu unterstützen und zur einer Gegendemo zu PEGIDA am 13.09.2021 aufzurufen.

Ergebnis:
x/x/x  --> nicht angenommen

Antragssteller:in zieht den Antrag zurück.

James: Nächste Woche Montag passiert es mal wieder: Pegida ist wieder am Start! Bernd Höcke ist als Redner da. Man ist dabei eine Gegendemo zu organsieren. Mir geht es darum, dass der StuRa das unterstützt. Vor allem unser Banner könnte hier wieder zum Einsatz kommen. Die TU Dresden diskutiert noch darüber.
Johann: Na klar sollten wir uns da mindestens namentlich blicken lassen!
Stephan: Nur um das kurz klar zu machen: es sind Semsterferien. Das Referat HoPo wird es nicht hinbekommen eine große Gegendemo zu organsieren. Wir klären damit nur die grundsätzliche Unterstützung und Verwaltung gibt gern auch Dinge dafür raus.
Tino: Absolut unterstützenswert! Wer ist denn da die Hauptorganisatorin? Wer hat die Gegendemo angemeldet?
Paul: Wer hat denn da Bedenken, das überhaupt zu unterstützen? Das würde ja bedeuten, dass man Veranstaltungen generell erst mal so durchs Plenum bringen müsste? Bei den "Erstunterzeichnerinnen" unterstützen wir doch auch schon die Hälfte. Da gibt es für mich gar keine Diskussionsgrundlage. Klar unterstützen wir das!
Johann: Richtung Vorstand/Senat: Gibt es denn etwas von Seiten der Hochschule, dass sie dazu Stellung beziehen möchten? Ist da wieder was geplant?
Tino: Ich bezweifle es. Auch wenn das Leitbild viel verspricht, ist man hier immer sehr verhalten. Ich glaube nicht, dass sie dazu aufgerufen haben.
Stephan: Es gab einen Menschen namens Georg von der TU, der das in einer Gruppe gepostet hat. Eigentlicher Informationsfluss war Twitter mit einem Screenshot von der Pegida-Website. Klar, wenn ich noch HoPo zusammen mit Jens wäre, dann hätte ich das sofort selbst gemacht. Aber da das nicht der Fall ist und es so kurzfristig war, hab ich das hier rein gehauen.
Paul: Nur dass es gesagt ist: aus der Perspektive des Präsidiums kann ich es nicht nachvollziehen, dass das aufgenommen wurde. Nur weil die HoPo-Stelle nicht besetzt ist, sollte das an unserer grundsätzlichen Ausrichtung nicht zweifeln lassen? Ich finde, da ist hier kein Diskussionsbedarf. Die letzten 15 Minuten hätten wir uns sparen können.

James: Ziehe den Antrag zurück. Das erspart die ABV (;

1. Präsidium

2. Referate
3. Beauftragte
4. Ausschüsse
5. Fakultätsarbeitskreise
6. Hochschularbeitskreis ((Erweiterter) Senat + Senatskommissionen)
7. Konferenz Sächsicher Studierendenschaften + LandessprecherInnenrat + Ausschüsse
8. freier zusammenschluss von studentInnenschaften + Mitgliederversammlung Ausschuss der Student*innschaften
9. faranto
10. andere Stellen
11. Vorstand