Bericht 13. Sitzung LSR 2019

Da Susanne Kreitschmann und Stephan Rankl beide verhindert waren, ist Maximilian Franke als stimmberechtigte Vertretung zur 13. LSR-Sitzung beim StuRa Uni Leipzig gefahren.

Die ersten 4 Tagesordnungspunkte waren Entsendung in den studentischen Akkreditierungspool. Die KSS ist eine der pooltragenden Organisationen (PTO) des studentischen Akkreditierungpool (neben Bundesfachschaftentagungen und der quasi "Bundesstudierendenvertretung fzs) und kann Studierenden entsenden, damit diese sich auf Akkreditierungsverfahren bewerben können.

Unter anderen wurden Mauritius Berger und Yewgenij Baburkin vom FSR Informatik/Mathematik in den Pool entsendet. Herzlichen Glückwunsch!

Weiterhin wurde Jasmin Usainov die Stimme der KSS für das kommende Poolvernetzungstreffen des studentischen Akkreditierungspools am 30.11./01.12. im StuRa HTW Dresden übertragen. Beim Poolvernetzungstreffen treffen sich alle PTO, um den Haushalt des Akkreditierungspools zu beschließen und führen Wahlen für die internen Gremien durch.

Vom StuRa TU Chemnitz wurde der  Diskussionen-und InformationsTOP über die Folgefinanzierung für den Qualitätspakt Lehre eingebracht.

De bisherige Bund-Länder-Vertrag zur Finanzierung der Hochschulen in Deutschland "Qualitätspakt Lehre" läuft Ende 2020 aus.

Der Nachfolgepakt Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken soll ab 2021 dauerhaft die Hochschulen finanziell unterstützen und laut Aussage der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) "die Qualität von Studium und Lehre verbessern und bedarfsgerecht die Studienkapazitäten in Deutschland erhalten".

Die Vereinbarung muss noch vom Freistaat Sachsen bis Ende 2020 in Landesrecht umgesetzt und in den Haushaltsplan eingeplant werden.

Es ist unklar, ob die bisher finanzierten Stellen (an der HTW: 45 Stellen) weiter finanziert werden. In Sachsen sollen, laut Aussage von Professor Stenzel in der 175. Sitzung des Senats am 29.10.2019, insgesamt 1.000 (vorwiegend unbefristete) Stellen geschaffen werden. Wie viele dabei auf die HTW dabei entfallen werden, ist zur Zeit unklar.

Das Thema wird wahrscheinlich auch beim offenen Studierendentreffen 2019 am 14./15.12.2019 weiter diskutiert werden. 

Die KSS überlegt gemeinsam mit weiteren Bündnispartnerinnen wie der GEW und den Mittelbauinitiativen der Universitäten zu diesem Thema eine Pressemitteilung oder einen offenen Brief an die Landesregierung zu schreiben. Das weitere Vorgehen soll auf der nächsten LSR-Sitzung besprochen werden.

Die KSS möchten im März/April 2020 einen erneuten Anlauf für ein Seminarwochenende der KSS versuchen. Das Seminar 2018 wurde leider mangels Teilnehmer abgesagt. Inhaltlich sollen etwa 50 % der Workshopblöcke mit Grundlagen sächsischer Hochschulpolitik, der Arbeit der KSS (evtl. auch ein Planspiel LSR-Sitzung) und Strukturen studentischer Selbstverwaltung gefüllt werden. Darüber hinaus können die Workshops mit anderen Themen wie zum Beispiel Diversität und (mangelnder) Gleichstellung in der Hochschulpolitik, Antifaschismus in Sachsen oder klimapolitischen Themen gefüllt werden –hierbei geht es vor allem darum in Themen weiter zu bilden, die für potentiellen Teilnehmerinnen relevant sind, die aber über die strukturelle hochschulpolitische Ebene hinaus gehen. Die GEW soll für einen Workshop angefragt werden. Die geplante Teilnehmerzahl ist diesmal 20 bis 30 Personen.

Die Verlängerung des Beschlusses zur Aufnahme (und damit das einhergehend Stimmrecht im LSR) des SBAs der Berufsakademien Sachsen in die KSS wurde aufgrund der nicht vorhandenen 2/3 Mehrheit vertagt.

Die nächste LSR-Sitzung findet am 14.12.2019 um 11:00 Uhr im StuRa HTW Dresden (parallel zum offenen Studierendentreffen 2019) statt. Interessierte sind herzlich eingeladen!

Bei Fragen zum Bericht oder allgemein zur KSS schreibt gerne eine Mail an kss@stura.htw-dresden.de