Erlass adäquate Härtefallordnung

Antrag

AntragstellerIn

Arti

Antragsdatum

25.06.2018

Beschlussdatum

26.06.2018

Antragstext

Der StuRa möge beschließen den Entwurf für die Härtefallordnung der Studentinnen- und Studentenschaft zu erlassen.

Begründung zum Antrag

Zur vergangen Sitzung (8. Sitzung StuRa 2018) wurde eine neue Fassung der Härtefallordnung der Studentinnen- und Studentenschaft erlassen. Einerseits ist sie eine Verbesserung, aber andererseits "unzumutbar".

Etwa finden sich "verstörende" Formulierungen wie 'studentisches Jahresticket' wieder. Das ist in Vielerlei Hinsicht "ordnungstechnisch" problematisch. Anachronismus kann zu Obsoleszenz führen. Aber auch werden viele - oftmals unnötige - Belange interpretationswürdig "ausgeführt".

Bereits die Ordnung in ihrer ersten Fassung (2010) weist nennenswerte Schwächen auf. Die Probleme wurden jedoch auch nicht bei der zuletzt erlassen Änderung behoben. Von daher wurde sich auch einer neuen Gliederung von Grund auf angenommen.

Inhaltlich - also konzeptionell - wurde nahezu nichts geändert. Der bei der letzten Änderung (der vergangen Sitzung) eingeführte Leitfaden wird zu "ordentlichen" Richtlinien. Lediglich die besondere notwendige Beschlussfähigkeit (mindestens drei Anwesende) wurde wieder entfernt. (Die besondere Reglung entfaltet nur Wirkung, wenn es lediglich drei von mindestens drei Mitgliedern im HFA gibt und sorgt dann dafür, dass keine Sitzung beschlussfähig ist, wenn nur ein einziges Mitglied verhindert ist.)

Erneut wurde die Ordnung (Kraft "w00t?" "WTF!") "mit heißer Nadel gestrickt". Arti und Paul hoffen die Ordnung soliden "Vergütung" unterzogen zu haben. (Neben dem möglichen Bedarf für die Notwendigkeit von redaktionellen Änderungen, erscheint lediglich das fehlende "Anlassen" mit der Herzenswärme von MaKa qualitätsmindernd. MaKa ist mit Abstand aktivsten Mitglied des HFA seit Gründung und hatte sich der inhaltlichen Verbesserung angenommen, die zum aktuellen Stand der Ordnung führte. Zeitlich (innerhalb eines Tages) konnte jedoch leider keine Stellungnahme eingeholt werden. Sorry!)

Im Übrigen wäre richtig richtig, dass eine solche Ordnung in mindestens einem der Ausschüsse (Ausschuss Finanzielles) beraten wurden wäre. Da nun aber "echt ein Problem" seit vergangener Sitzung da ist und unterstellt werden muss, dass sich dem nirgendwer gerade annehmen würde, - letztlich der Prüfungsabschnitt im Sommersemester und nachfolgend längere vorlesungsfreie Zeit im Sommer ansteht - soll gleichermaßen direkt das Plenum sich dem Erlass einer adäquaten Härtefallordnung der Studentinnen- und Studentenschaft annehmen.

Vorschlag zum weiteren Verfahren

• Präsidium die Arbeit machen lassen!

Anlagen

• Ordner Härtefallordnung der Studentinnen- und Studentenschaft vom 26. Juni 2018
• Entwurf für eine Härtefallordnung der Studentinnen- und Studentenschaft der Hochschule für Technik und Wirtschaft Dresden (studentische Härtefallordnung - HärteO)

Abstimmung

Behandlung

9. Sitzung StuRa 2018
Tagesordnungspunkt 10

Ergebnis

ohne Gegenrede angenommen

Beschlusstext

siehe Antrag

Unterzeichnung und Ausfertigung

25.09.2019
Präsidium

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