Annahme des Vertragsangebotes von nextbike zum Fahrradverleihsystem (SZ-Bike)

2017-04-059: Annahme des Angebotes von der nextbike GmbH durch Abschluss des Vertrages für die Nutzung von Fahrradverleihsystem SZ-Bike und entsprechend notwendige Anpassung der Beitragsordnung (BO)

Antrag

AntragstellerIn

Bereich studentisches Jahresticket

Antragsdatum

16.03.2017

Antragstext

Der StuRa möge beschließen, den angebotenen Vertrag zum Fahrradverleihsystem mit nextbike abzuschließen. Der Vertrag berechtigt die Studentinnen- und Studentenschaft zur Nutzung des Angebotes von Fahrradverleihsystem SZ-Bike. Der Semesterbeitrag wird, mit der dafür notwendigen Änderung der Beitragsordnung, um 2,40 € erhöht. Eine anteilige Befreiung oder Rückerstattung ist in Anlehnung an die Reglung zum studentischen Jahresticket möglich.

Begründung zum Antrag

In der vergangenen Legislatur haben wurden vom StuRa beschlossen Verhandlungen mit der nextbike GmbH aufzunehmen. (Beschluss Verhandlung mit SZ-bike zur Erweiterung des Semestertickets) Dazu wurden Kim (Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation) und Roberto (Bereich studentischen Jahresticket) beauftragt. Ziel war es sich zusammenzusetzen und auszuloten, inwieweit es möglich ist unser Angebot der Verkehrsmobilität für uns Studentinnen und Studentenschaft auf die Nutzung vom Angebot SZ-Bike auszubauen. Roberto erledigte das für den StuRa im Zusammenwirken mit dem StuRa TU Dresden.

Ergebnis der Verhandlungen ist ein Vertragsangebot, das der StuRa annehmen kann.

Der Vertrag ist, auch wenn er ähnlich geartet ist wie die Verträge zum studentischen Jahresticket, davon völlig unabhängig.

Vorschlag zum weiteren Verfahren

Die Leitung des Bereiches studentisches Jahresticket soll den Vertrag für den StuRa unterzeichnen. Anderenfalls dürfen selbstverständlich mindestens zwei Sprecherinnen und Sprecher unterzeichnen.

Die Beitragsordnung wird entsprechend der Anlage notwendiger Weise angepasst. Redaktionelle Änderungen darf selbstverständlich Präsidium vornehmen. Die Beitragsordnung ist dem Rektorat zur Genehmigung vorzulegen. Die Beitragsordnung ist zu veröffentlichen.

Der Bereich studentisches Jahresticket informiert im Zusammenwirken mit dem Referat Öffentlichkeitsarbeit alle Studentinnen und Studenten über die Änderung, also das zusätzliche Angebot. Der Bereich studentisches Jahresticket erstellt mindestens für die Website eine Seite mit der Beschreibung zur Nutzung des zusätzliche Angebotes "Fahrradverleih".

Ab dem Wintersemester kann SZ-Bike gefahren werden.

Anlagen

Vertragsangebot

Vertragsangebot der nextbike GmbH

Beitragsordnung

Entwurf für eine Beitragsordnung der Studentinnen- und Studentenschaft der Hochschule für Technik und Wirtschaft Dresden (studentische Beitragsordnung - BO) vom 21. März 2017

Entwurf von Paul Riegel
auf Basis des ersten Entwurfes von Georg Polte
alle Änderungen im Dokument

Website

Abstimmung

besondere notwendige Mehrheit

2/3-Mehrheit der Mitglieder gemäß § GrundO

Behandlung

4. Sitzung StuRa 2017
Tagesordnungspunkt 2
Vertagung auf die kommende Sitzung

5. Sitzung StuRa 2017
Tagesordnungspunkt Y

Ergebnis

Ja	n
Nein	n
Enthaltung	n

angenommen/abgelehnt

Beschluss

siehe Antrag

Finanzen

Dieser Abschnitt ist vom Bereich Haushalt des Referates Finanzen auszufüllen.

Kostenstelle

Konten
Soll	Haben

Unterzeichnung und Ausfertigung

Datum der Ausfertigung
Sitzungsleitung (oder andere Funktion)
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