Beitritt zur Finanzvereinbarung (FinV) LSR 2016/17

Antrag

AntragstellerIn

Vertretung LandessprecherInnenrat

Antragsdatum

12.03.2016

Antragstext

Der StuRa der HTW Dresden möge beschließen, der aktualisierten Finanzvereinbarung (FinV) der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften beizutreten. Der anfallende Beitrag berechnet sich in diesem Falle aus der Anzahl der im Wintersemesters 2015/2016 immatrikulierten Student*innen. Bei 0,25 Euro je Student*in beläuft sich somit der Gesamtbetrag bei aktuell 5184 immatrikulierten Student*innen auf 1296€ (im aktuellen Haushaltsplan des StuRa HTW Dresden sind hierfür 1550€ eingeplant) für das kommende Haushaltsjahr der KSS (Beginn 01.04.2016). Weitere Rahmenbedingungen können direkt der FinV entnommen werden. Die Anzahl der immatrikulierten Student*innen kann durch Nennung der Austritte gegenüber dem Referent Finanzen der KSS angepasst werden. Dies kann auf Antrag erfolgen. Näheres ist bis jetzt noch nicht bekannt.

Begründung zum Antrag

Die FinV dient der Aufgabenerfüllung der KSS. Da sie keine Teilkörperschaft des öffentlichen Rechtes ist, steht es ihnen nicht zu, Beiträge zu erheben. Im Sächsischen Hochschulgesetz steht hingegen, dass die Studierendenschaften zusammenarbeiten sollen.

Anlagen

Finanzvereinbarung LSR 2016/17 - Betastadium, beschlossen auf der 3. Sitzung LSR 2016 - Vereinbarung wird noch redaktionell überarbeitet, deshalb Betastadium. Inhaltliche Änderungen der 3. Sitzung sind bereits eingearbeitet.
Kennzahlen Studierende und Absolventen WS 2015

Abstimmung

Behandlung

5. Sitzung StuRa 2016
Tagesordnungspunkt 8

Ergebnis

ohne Gegenrede angenommen

Beschluss

Antrag wurde Angenommen

Finanzen

Dieser Abschnitt ist vom Bereich Haushalt des Referates Finanzen auszufüllen.

Unterzeichnung und Ausfertigung

Datum der Ausfertigung
Sitzungsleitung (oder andere Funktion)
Name