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Protokoll 3. außerordentliche Sitzung 2016

Protokoll der 3. außerordentliche Sitzung des Studentinnen- und Studentenrates (StuRa) 2016

 

 

Teilnehmerinnen und Teilnehmer

Anwesende

stimmberechtigte Mitglieder

Vertretung des Fachschaftsrates Bauingenieurwesen
  • unbesetzt
  • unbesetzt
  • unbesetzt

Vertretung des Fachschaftsrates Elektrotechnik

  • Stephan Scherzer
  • unbesetzt
  • unbesetzt

Vertretung des Fachschaftsrates Geoinformation

Vertretung des Fachschaftsrates Gestaltung

    Vertretung des Fachschaftsrates Informatik/Mathematik

    Vertretung des Fachschaftsrates Landbau/Umwelt/Chemie

      • Lorenz Laux
      • unbesetzt
      • unbesetzt

     

    Vertretung des Fachschaftsrates Maschinenbau

    • Bastian Hunger

    Vertretung des Fachschaftsrates Wirtschaftswissenschaften

    • Melissa Prünte
    • Georg Polte


    beratende Mitglieder

    Gäste

     

    Abwesende

    entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

    Robert Kestel

    Jennifer Pieschner

    Fabian Reinhardt

    Lauine Keller

    unentschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

    entschuldigte beratende Mitglieder

     

    Formalia

    Begrüßung und Eröffnung der Sitzung um 17:10 Uhr

    Bestellung der Redeleitung
    Georg Polte  bietet sich als Redeleitung an
    dazu gibt es keine Gegenrede

    Bestellung der Protokollerstellung
    Johann Boxberger bietet sich als Protokollerstellung an
    dazu gibt es keine Gegenrede

    Feststellung der Beschlussfähigkeit

    5/9 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend
    damit ist der StuRa beschlussfähig, jedoch nicht mit 2/3-Mehrheit

    Mitgliedschaften: 
    Marianna Brosig ist als Referatsleitung Kultur zurückgetreten.

    Verabschiedung der Tagesordnung

    Aufnahme von TOP 3, der nach der Frist eingereicht wurde: 
    Es handelt sich nur um Formalia.
    Abstimmung:
    3/2/0, damit angenommen.

    Der StuRa möge beschließen die geänderte Tagesordnung zur 3. außerordentlichen Sitzung des StuRa 2016 zu bestätigen.

    Dazu gibt es keine Gegenrede.

    Damit ist die Tagesordnung beschlossen.

     

    1. Verabschiedung Grundordnung der Studierendenschaft (2/3 Mehrheit benötigt)
    • GO-Antrag auf Vertagung der TOPs 1 und 2
    • Formelle Gegenrede
    • Abstimmung: (4/1/0), damit vertagt
    Joschiee: Fragen können an Paul gerichtet werden.
    Paul: Bisher hat noch niemand Fragen gestellt!
     
    2.Verabschiedung Grundordnung des StuRa (2/3 Mehrheit benötigt)
    siehe 1.
     
    3. Neuabstimmung - AE Referat Hochschulpolitik 3. Quartal 2016
    • Stefan: Das wurde bereits behandelt. Es liegt hier nur ein Fehler einer einzelnen Person vor. Daher GO auf Sofortige Abstimmung.
    • Laura: Inhaltliche Gegenrede: Nur aus Höflichkeit ist das nicht sinnvoll. Ich würde mich an die FO halten.
    • Abstimmung: (4/1/0), obsolet
    Stephan: Können wir das Laut FO überhaupt beschließen? Das 3. Quartal ist ja schon durch.
    Joschiee: Stimmt. Formal ist das eine Abweichung von der FO. Das könnten wir nur mit einer 2/3-Mehrheit beschließen und die haben wir nicht.
    Antrag vertagt wegen fehlender Mehrheit
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    Berichte
    1. Fachschaftsräte + Fakultätsräte
      • Wiwi hat sich dem offenen Brief der VG Wort der Fatama angeschlossen. Der FSR Lauch hat sich demselben der ChemSa angschlossen. Der FSR BA hat das vor. FSR Maschbau beruft dafür eine außerordentliche Sitzung ein.

        • Stephan (Info): Werden die Anträge zu den Ordnungen nochmal neu gestellt?
        • Paul: Auf jeden Fall. Im Zweifelsfall auch in der nächsten Legislatur. Es wird eine Veranstaltung zum Thema Ordnungen am 11. und 12. 12. geben, um Fragen zu klären und konstruktive Sachen zu tun.
        2. Referate
        2.1. Referat ÖA
        Lorenz: Wieviele Menschen gibt es im Referat ÖA?
          Paul: Offiziell niemand. Es gibt aber Menschen, die sich dort inoffiziell kümmern
            Stephan: Es gibt Interessenten. Mich und Laura Pfeiffer.
              Joschiee: Ich will, dass es mehr Wahlwerbung gibt bei Facebook und auf dem Monitor.
                2.2. Referat Verwaltung
                Paul: Wichtig: ich habe mich das gesamt Jahr bemüht, die offene Stelle zu besetzen. Das hat wieder nicht geklappt.
                Joschiee: Wir waren beim Rektoratsgespräch. Die Schreiberwerkstatt läuft gut. Die Hochschule ist bereit, uns die Beamer zu finanzieren. Bedingungen: Die Sofas kommen raus und es gibt ein Raumkonzept. Beim Rektoratsgespräch ging es außerdem darum, dass die meisten Hochschule bundesweit den Vertrag zur VG Wort nicht unterzeichnen wollen. Unsere Hochschulleitung hofft, dass es hier keine Probleme damit geben wird. Der HEP 2025 ist durch das Kabinett durch. Unsere Stellungnahme wird sich daher auf das Gesetz beziehen. Es wird am 19.12. vom Ministerpräsidenten unterzeichnet. Daher die Einladung: Morgen ab 11 und Donnerstag ab 14 Uhr werde ich hier sitzen und an der Stellungnahme arbeiten. Jeder ist eingeladen, reinzuschauen und dazu etwas zu sagen und mitzuschreiben.
                Paul: Danke an Marcel als Sprecher, dass er am Ende der Legislatur noch so viel wichtiges im Rektoratsgespräch eingebracht hat.
                Joschiee: HEP hat der Rektor eingebracht, VG Wort hab ich eingebracht. Das nächste Rektoratsgespräch wird am 19.1. stattfinden. Letzes Erwähnenswertes aus dem Rektoratsgespräch: Brainstormphase zum Thema Studentenausweis. Es soll ein einheitliches Kartensystem aufgebaut werden, an allen Hochschulen, die von unserem Studentenwerk betreut werden. Das sieht man auch an der neuen eMeal Karte. Es gibt hier einen neuen Anbieter dafür, unsere Regelung, dass wir mit unseren Ausweisen bezahlen können, ist nur noch ein Übergang.

                  4. Ausschüsse
                    • Joschiee: Der Ausschuss Finanzielles kommt wohl zur dritten Sitzung zusammen?
                    • Laura: Ja.
                    •  
                    5. Senat + Senatskommissionen
                    • Joschiee: Herr Sonntag ist gegen die neue Studien- und Prüfungsordnungen, deshalb müssen die neu geschrieben werden.
                    •  
                    6. Konferenz Sächsischer Studierendenschaften + LandessprecherInnenrat + Ausschüsse
                      • Lorenz: Ich hätte gern noch Mitstreiter.
                      •  
                      7. freier zusammenschluss von studentInnenschaften + Mitgliederversammlung + Ausschuss der Student*innschaften
                        • Joschiee: Hier brauchen wir Leute. Da bezahlen wir auch Geld hin.
                        • Paul: Vierstellig!
                        •  
                        Sitzung wird geschlossen um 19.22 Uhr.

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