Protokoll 3. außerordentliche Sitzung 2016

Protokoll der 3. außerordentliche Sitzung des Studentinnen- und Studentenrates (StuRa) 2016

Datum	2016-06-12
Ort	A106
Sitzungsleitung	Johann Boxberger Georg Polte
Redeleitung	Georg Polte
Protokollführung	Johann Boxberger, Stephan Scherzer

Teilnehmerinnen und Teilnehmer

Anwesende

stimmberechtigte Mitglieder

Vertretung des Fachschaftsrates Bauingenieurwesen

unbesetzt
unbesetzt
unbesetzt

Vertretung des Fachschaftsrates Elektrotechnik

Stephan Scherzer
unbesetzt
unbesetzt

Vertretung des Fachschaftsrates Geoinformation

Vertretung des Fachschaftsrates Gestaltung

Vertretung des Fachschaftsrates Informatik/Mathematik

Vertretung des Fachschaftsrates Landbau/Umwelt/Chemie

Lorenz Laux
unbesetzt
unbesetzt

Vertretung des Fachschaftsrates Maschinenbau

Bastian Hunger

Vertretung des Fachschaftsrates Wirtschaftswissenschaften

Melissa Prünte
Georg Polte

beratende Mitglieder

Gäste

Abwesende

entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

Robert Kestel

Jennifer Pieschner

Fabian Reinhardt

Lauine Keller

unentschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

entschuldigte beratende Mitglieder

Formalia

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung um 17:10 Uhr

Bestellung der Redeleitung
Georg Polte bietet sich als Redeleitung an
dazu gibt es keine Gegenrede

Bestellung der Protokollerstellung
Johann Boxberger bietet sich als Protokollerstellung an
dazu gibt es keine Gegenrede

Feststellung der Beschlussfähigkeit

5/9 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend
damit ist der StuRa beschlussfähig, jedoch nicht mit 2/3-Mehrheit

Mitgliedschaften:
Marianna Brosig ist als Referatsleitung Kultur zurückgetreten.

Verabschiedung der Tagesordnung

Aufnahme von TOP 3, der nach der Frist eingereicht wurde:
Es handelt sich nur um Formalia.
Abstimmung:
3/2/0, damit angenommen.

Der StuRa möge beschließen die geänderte Tagesordnung zur 3. außerordentlichen Sitzung des StuRa 2016 zu bestätigen.

Dazu gibt es keine Gegenrede.

Damit ist die Tagesordnung beschlossen.

1. Verabschiedung Grundordnung der Studierendenschaft (2/3 Mehrheit benötigt)

GO-Antrag auf Vertagung der TOPs 1 und 2

Formelle Gegenrede

Abstimmung: (4/1/0), damit vertagt

Joschiee: Fragen können an Paul gerichtet werden.

Paul: Bisher hat noch niemand Fragen gestellt!

2.Verabschiedung Grundordnung des StuRa (2/3 Mehrheit benötigt)

siehe 1.

3. Neuabstimmung - AE Referat Hochschulpolitik 3. Quartal 2016

Stefan: Das wurde bereits behandelt. Es liegt hier nur ein Fehler einer einzelnen Person vor. Daher GO auf Sofortige Abstimmung.

Laura: Inhaltliche Gegenrede: Nur aus Höflichkeit ist das nicht sinnvoll. Ich würde mich an die FO halten.

Abstimmung: (4/1/0), obsolet

Stephan: Können wir das Laut FO überhaupt beschließen? Das 3. Quartal ist ja schon durch.

Joschiee: Stimmt. Formal ist das eine Abweichung von der FO. Das könnten wir nur mit einer 2/3-Mehrheit beschließen und die haben wir nicht.

Antrag vertagt wegen fehlender Mehrheit

ITOP

Berichte

1. Fachschaftsräte + Fakultätsräte

Wiwi hat sich dem offenen Brief der VG Wort der Fatama angeschlossen. Der FSR Lauch hat sich demselben der ChemSa angschlossen. Der FSR BA hat das vor. FSR Maschbau beruft dafür eine außerordentliche Sitzung ein.

Stephan (Info): Werden die Anträge zu den Ordnungen nochmal neu gestellt?

Paul: Auf jeden Fall. Im Zweifelsfall auch in der nächsten Legislatur. Es wird eine Veranstaltung zum Thema Ordnungen am 11. und 12. 12. geben, um Fragen zu klären und konstruktive Sachen zu tun.

2. Referate

2.1. Referat ÖA

Lorenz: Wieviele Menschen gibt es im Referat ÖA?

Paul: Offiziell niemand. Es gibt aber Menschen, die sich dort inoffiziell kümmern

Stephan: Es gibt Interessenten. Mich und Laura Pfeiffer.

Joschiee: Ich will, dass es mehr Wahlwerbung gibt bei Facebook und auf dem Monitor.

2.2. Referat Verwaltung

Paul: Wichtig: ich habe mich das gesamt Jahr bemüht, die offene Stelle zu besetzen. Das hat wieder nicht geklappt.

Joschiee: Wir waren beim Rektoratsgespräch. Die Schreiberwerkstatt läuft gut. Die Hochschule ist bereit, uns die Beamer zu finanzieren. Bedingungen: Die Sofas kommen raus und es gibt ein Raumkonzept. Beim Rektoratsgespräch ging es außerdem darum, dass die meisten Hochschule bundesweit den Vertrag zur VG Wort nicht unterzeichnen wollen. Unsere Hochschulleitung hofft, dass es hier keine Probleme damit geben wird. Der HEP 2025 ist durch das Kabinett durch. Unsere Stellungnahme wird sich daher auf das Gesetz beziehen. Es wird am 19.12. vom Ministerpräsidenten unterzeichnet. Daher die Einladung: Morgen ab 11 und Donnerstag ab 14 Uhr werde ich hier sitzen und an der Stellungnahme arbeiten. Jeder ist eingeladen, reinzuschauen und dazu etwas zu sagen und mitzuschreiben.

Paul: Danke an Marcel als Sprecher, dass er am Ende der Legislatur noch so viel wichtiges im Rektoratsgespräch eingebracht hat.

Joschiee: HEP hat der Rektor eingebracht, VG Wort hab ich eingebracht. Das nächste Rektoratsgespräch wird am 19.1. stattfinden. Letzes Erwähnenswertes aus dem Rektoratsgespräch: Brainstormphase zum Thema Studentenausweis. Es soll ein einheitliches Kartensystem aufgebaut werden, an allen Hochschulen, die von unserem Studentenwerk betreut werden. Das sieht man auch an der neuen eMeal Karte. Es gibt hier einen neuen Anbieter dafür, unsere Regelung, dass wir mit unseren Ausweisen bezahlen können, ist nur noch ein Übergang.

4. Ausschüsse

Joschiee: Der Ausschuss Finanzielles kommt wohl zur dritten Sitzung zusammen?

Laura: Ja.

5. Senat + Senatskommissionen

Joschiee: Herr Sonntag ist gegen die neue Studien- und Prüfungsordnungen, deshalb müssen die neu geschrieben werden.

6. Konferenz Sächsischer Studierendenschaften + LandessprecherInnenrat + Ausschüsse

Lorenz: Ich hätte gern noch Mitstreiter.

7. freier zusammenschluss von studentInnenschaften + Mitgliederversammlung + Ausschuss der Student*innschaften

Joschiee: Hier brauchen wir Leute. Da bezahlen wir auch Geld hin.

Paul: Vierstellig!

Sitzung wird geschlossen um 19.22 Uhr.

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