Protokoll

 

Datum	2016-01-12
Ort	S523
Sitzungsleitung	Christoph Scharnagl
Redeleitung	Christian Krolop
Protokollführung	Paul Riegel Georg Polte
Mitschriften	https://pentapad.c3d2.de/p/stura-htw-dresden_2016-2

 

Teilnehmerinnen und Teilnehmer

Anwesende

stimmberechtigte Mitglieder

Vertretung des Fachschaftsrates Bauingenieurwesen/Architektur

• Anne-Katrin Alhelm

Vertretung des Fachschaftsrates Elektrotechnik

Vertretung des Fachschaftsrates Geoinformation

Vertretung des Fachschaftsrates Gestaltung

Vertretung des Fachschaftsrates Informatik/Mathematik

Vertretung des Fachschaftsrates Landbau/Umwelt/Chemie

• Lorenz Laux

Vertretung des Fachschaftsrates Maschinenbau/Verfahrenstechnik

• Bastian Hunger
• Fabian Reinhardt

Vertretung des Fachschaftsrates Wirtschaftswissenschaften

• Melissa Prünte
• Georg Polte
• Laurine Keller

beratende Mitglieder

• … siehe auch Wahl beratende Mitglieder …

Gäste

 

Abwesende

entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

 

unentschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

• Stephan Scherzer

• Julia Schmidt
• Theresa Pazek
• Robert Kestel
• Jennifer Pieschner

entschuldigte beratende Mitglieder

 

Sitzung

 

0 Formalia

 

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung um 17:15 Uhr

 

0.1 Begrüßung

 

Christian begrüßt alle Anwesenden.

 

0.2 Aufzeichnung

 

Es erfolgt der Hinweis zur Audioaufzeichnung.

 

0.3a Redeleitung

 

Bestellung der Redeleitung
Christian bietet sich als Redeleitung an.
Dazu gibt es keine Gegenrede.

 

0.3b Protokollerstellung

 

Es bietet sich kein Mensch als Protokollerstellung an.
Die Redeleitung droht die Sitzung beenden zu müssen.

Bestellung der Protokollerstellung
Paul Riegel bietet gezwungenermaßen an. Er bittet Georg um Unterstützung und Mitverantwortung. Georg Polte bietet gezwungenermaßen auch an.
Dazu gibt es keine Gegenrede.

 

0.4 Bekanntgabe von Beschlüssen

 

Dazu gibt es keine Redebeiträge.

 

0.5 Bekanntgabe von Protokollen

 

Dazu gibt es keine Redebeiträge.

 

0.6 Beschlussfähigkeit

 

Feststellung der Beschlussfähigkeit
5 von 12 stimmberechtigten Mitgliedern sind anwesend.
Damit ist der StuRa nicht beschlussfähig.

 

0.7 Mitgliedschaft

 

Dazu gibt es keine Redebeiträge.

 

0.8 Tagesordnung

 

Die Sprecherinnen und Sprecher schlagen vor einen weiteren Gegenstand für Wahlen aufzunehmen. Es braucht, die die Funktion als Zeichnungsberechtigung für Konten inne haben.

Aufnahme eines neuen Tagesordnungspunktes "Wahl Zeichnungsberechtigung StuRa 2016"
Dazu gibt es keine Gegenrede.
Damit ist der Tagesordnungspunkt aufgenommen.
Die Sitzungsleitung entscheidet den Tagesordnungspunkt an das Ende des Tagesordnung zu setzen, da die bisher nicht näher bestimmt wurde.

 

Verabschiedung der Tagesordnung
Es gibt keine anderen Wünsche zur Änderungen zur Tagesordnung.
Damit ist die Tagesordnung verabschiedet.

 

0.9 Protokolle

 

Vertagung des Tagesordnungspunktes
Dazu gibt es keine Gegenrede.
Damit ist der Tagesordnungspunkt zur kommenden Sitzung vertagt.

 

1 Wahlen

 

1.1 Wahlen StuRa 2016

 

1.1.1 Wahl beratender Mitglieder StuRa 2016

 

Die Redeleitung erklärt, dass die den Namen einer jeden Kandidatur verlesen wird und bietet, dass es zu einer kurzen Vorstellung kommt. Falls die Person nicht anwesend ist, aber Anwesende zugegen sind, die was zur Kandidatur sagen können - gar beauftragt sind die Kandidatur vorzustellen, mögen sich einfach melden. Auch kann gleich bei jeder Person eine Debatte zur Kandidatur geführt werden.

 

Hinweis zum Protokoll
Die Abstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt fand im Block statt. Das Ergebnis wurde, im Sinne der einfacheren Zuordnung aber direkt bei der jeweiligen Kandidatur eingetragen.

 

Fabian Kunde

• nicht anwesend
• Georg: Er ist ein langjähriges Mitglied im StuRa und sollte daher gewählt werden.

 

Paul Riegel

• Ich bin der Paul!
• Ich bin seit zu vielen Jahren dabei und war im StuRa auch schon Sprecher und was nicht alles.
• Ich mache oft das, was zwangsläufig gemacht werden muss, etwa heute das Schreiben vom Protokoll. Daher zieht sich das Studium arg.

 

Martin Kalisch

• nicht anwesend

 

Andre Günther

• Sprecherin: Er war Referatsleitung Verwaltung!

 

Miriam Dütthorn

• Sitzungsleitung: nicht anwesend
• Vizevorstand Faranto: Sie ist von Faranto.
• Vizevorstand Faranto: Faranto ist ein Verein für internationale/erasmus
• Vizevorstand Faranto: Sie arbeitet auch teilweise im Referat Internationales.

 

Johanna Bartsch

• Sitzungsleitung: nicht anwesend
• Vizevorstand Faranto: Sie macht PR bei Faranto.

 

Christoph Scharnagel

• Ich bin Chris.
• Bis heute war ich maßgeblich in Sitzungsleitung aktiv.
• In der letzten Legislatur war ich stimmberechtigtes Mitglied im StuRa
• Ich bin derzeit Mitglied im LSR (LandessprecherInnenrat) für den StuRa.

 

Berthold Weise

• Ich war 1 Jahr Referatsleitung Kultur und möchte dies jetzt übergeben.
• Ich auch bin bei Faranto aktiv, mit Schwerpunkt Korea.

 

Svenja Bölter

• Sitzungsleitung: nicht anwesend
• Sprecherin: Sie ist 1. Semester IB.
• Sprecherin: Sie war bei der Planung und Durchführung vom KoSe aktiv.
• Sprecherin: Sie organisiert aktuell mit zur Präsenz des StuRa zum TdoT (Tag der offenen Tür).
• Sprecherin: Maßgeblich möchte sie sich wahrscheinlich beim Referat Öffentlichkeitsarbeit einbringen.

 

Dorothea Schreiber

• Sitzungsleitung: nicht anwesend
• Sprecherin: Sie ist 1. Semester Gartenbau.
• Sprecherin: War auch beim KoSe aktiv.
• Sprecherin: Auch sie macht beim TdoT mit.
• Sprecherin: Wahrscheinlich wird sie sich auch beim Referat Öffentlichkeitsarbeit einbringen.

 

Wolfgang Wohanka

• Ich bin Wolfgang und Vizevorstand bei Faranto.
• Sprecherin: Er hat im StuRa die letzte ESE maßgeblich mit ausgerichtet und HoPo begleitet.

 

Chris Weber

• Sitzungsleitung: nicht anwesend
• Paul: Chris ist der Mensch der für uns was zum Thema Datenschutz macht und auch nicht davor zurückschreckt den sächsischen Datenschutzbeauftragten anzufragen.

 

Caroline Birkás-Paffrath

• Sitzungsleitung: nicht anwesend
• Sprecherin: Sie will sich beim Referat Soziales kümmern, insbesondere zum Thema Studieren mit Kind.

 

Susann Birkás-Paffrath:

• Sitzungsleitung: nicht anwesend
• Sprecherin: Auch sie will sich beim Referat Soziales kümmern und dabei mit Caroline zusammenarbeiten.

 

Long Dinh Duy

• Sitzungsleitung: nicht anwesend
• Vizevorstand Faranto: Er ist im Bereich Kultur von Faranto aktiv.

 

Margarete Wolf

• Vizevorstand Faranto: Sie ist 1. Semester IB. Sie ist bei Faranto im Bereich Kultur. Ich unterstützt das.

 

Tobias Ehrlich

• Ich bin 3. Semester an der Fakultät Informatik/Mathematik. Ich kümmere mich um Öffentlichkeitsarbeit und Design in Faranto.

 

Kai Michael Ternieden

• Sitzungsleitung: nicht anwesend
• Vizevorstand Faranto: Er ist Vorstand in Faranto.

 

Benjamin Reim

• Sitzungsleitung: nicht anwesend
• Vizevorstand Faranto: Er mach bei Faranto Webadministration.
• Paul: Ben setzt mit mir gerade Redmine auf, womit künftig die Aufgaben verwaltet werden sollen, wie es schon bei der ESE erfolgreich praktiziert wurde.

 

Charlotte Hahne

• Sitzungsleitung: nicht anwesend
• Vizevorstand Faranto: Sie macht Kultur bei Faranto.

 

Julia Krauspe

• Sitzungsleitung: nicht anwesend
• Vizevorstand Faranto: Sie macht bei Faranto Mitgliederwerbung und internes Mentoring.

 

Rosa M. Lange

• Sitzungsleitung: nicht anwesend
• Vizevorstand Faranto: Sie ist bei Faranto im Bereich Social Erasmus und Dolmetsching.
• Vizevorstand Faranto: Sie ist auch beim StuRa beim Projekt "Refugees - Studierende helfen" aktiv.

 

Martin Lippmann

• Sitzungsleitung: nicht anwesend
• Vizevorstand Faranto: Er ist 7. Semester Maschinenbau. Er ist Koordinator von Social Erasmus bei Faranto.

 

Jan Tomáš

• Sitzungsleitung: nicht anwesend
• Vizevorstand Faranto: Er ist Faranto Vizevorstand a.D..

 

Sabine Loch

• Sitzungsleitung: nicht anwesend
• Sitzungsleitung: Sabine schrieb eine Mail, auch zur Kandidatur als Referatsleitung Öffentlichkeitsarbeit.
• Die Sitzungsleitung verliest die Mail.
• Sitzungsleitung: Sie ist 5. Semester BW und seit dem 1. Semester beratendes Mitglied. Sie arbeitet aktiv im Referat Öffentlichkeitsarbeit mit und möchte dieses auch weiterhin betreuen.

 

Thomas-David Griedel

• Sitzungsleitung: nicht anwesend
• Berthold: Er gehört zu Kultur und hat immer kleine Dinge übernommen.

 

Laura Wellendorf

• Ich bin 1. Semester WIng und momentan die Leitung vom Referat Finanzen.

 

Steven Barth

• Ich bin auch 1. Semester WIng und möchte gern in dem Bereich Finanzen mitwirken und Laura unter die Arme greifen.

 

Franz Kostall

• Ich bin 1. Semester WIng.
• Ich gehe das Projekt zum Festival an.

 

Franziska Herbener

• Sitzungsleitung: nicht anwesend
• Vizevorstand Faranto: Sie ist bei Faranto und übernimmt alles was anfällt und von niemand anderem gemacht wird.

 

Kerstin Köstler

• Sitzungsleitung: nicht anwesend
• Berthold: Sie macht mit beim Referat Kultur und unterstützt super.

 

Marko Dostmann

• Ich bin im Referat Kultur aktiv. Ich war auch bei der ESE aktiv. Ich bin 1. Semester BauIng.

 

John Croy

• Sitzungsleitung: nicht anwesend
• Referatsleitung Kultur: Er ist beim Referat Kultur aktiv und kümmert sich hauptsächlich für das Hochschulkino und ist dafür auch direkt zuständig.

 

Jenny Rat

• Ich bin 1. Semester ChemIng.
• Auch ich bin beim Referat Kultur aktiv.

 

Annika Poblocki

• Ich bin beim Referat Kultur hab verschiedene Veranstaltungen mit organisiert
• Sprecherin: Sie ist auch eine Studentin IB.

 

Michaela Zsapka

• Sprecherin: Michaela war Referatsleitung Finanzen. Sie ist 3. Semester BW und ist dabei bei kleinen Aufgaben zu helfen
• Vizevorstand Faranto: Sie ist auch bei Solidary aktiv.

 

Claudia Taegtmeyer

• Ich bin 1. Semester Wing. Ich bin im Referat Kultur und möchte auch kleinere Aufgaben übernehmen.

 

Elisa Löwe

• Georg: Sie ist ein laufendes Lexikon.
• Paul: Sie ist seit vielen Jahren sehr aktiv. Ihr Wissen gründet darauf, dass sie Sprecherin des StuRa und Referatsleitung Soziales war.

 

Heinrich Braun

• Sitzungsleitung: nicht mehr anwesend
• Referatsleitung Kultur: Er kümmert sich zum Kabarett.

 

David Kroehn

• Ich bin 1. Semester WIng und möchte Kultur machen. Aktuell bin ich auch hinsichtlich des Projektes HTW Festivals aktiv.

 

Kim Le

• Sitzungsleitung: nicht anwesend
• Vizevorstand Faranto: Ist bei faranto macht was so gemacht werden muss.

 

Lisa Olbrig

• Sitzungsleitung: nicht anwesend
• Sprecherin: Sie ist die Wahlleiterin der Studentinnen- und Studentenschaft und daher war sie auch für die Wahl der aktuell Stimmberechtigten zuständig.
• Sprecherin: Sie war auch in der ESE sehr aktiv.

 

Linda Köhler

• Sitzungsleitung: nicht anwesend
• Sprecherin: Sie ist IB im 3. Semester und auch bei Faranto. Sie ist dort seit etwa 1 Jahr und im Referat internationales. Sie macht die Organisation vom Internationalem Tag und möchte das Sprachenangebot an unserer HTW Dresden verbessern.

 

Roberto Säuberlich

• Ich bin 1. Semester Mechatronik;
• Vielleicht kümmere ich künftig um das Semesterticket.

 

Luisa Voigt

• Sitzungsleitung: nicht anwesend
• Vizevorstand Faranto: Sie ist bei Faranto und hilft da überall aus.

 

Therese Hempel

• Sitzungsleitung: nicht anwesend
• Vizevorstand Faranto: Sie ist bei Faranto aktiv und möchte eventuell sie Stellvertretung vom Referat Internationales machen. Sie ist die maßgeblich Kraft zur Organisation bei dem Projekt Refugees Welcome!.

 

Martin Meißner

• Sitzungsleitung: nicht anwesend
• Vizevorstand Faranto: Er macht bei Faranto das was so anfällt, auch Intersektion Orga.

 

Die Sitzungsleitung bietet an, dass sich des Weiteren alle vorstellen sollen, die dann bei der kommenden Sitzung gewählt werden können, aber hier heute schon anwesend sind.

 

Kathrin Böhm

• Ich möchte gerne im Referat Sport mitwirken und daher gerne beratendes Mitglied werden.
• Ich wurde von Nick Breuer, dem Mitarbeiter für Hochschulsport der Hochschule, auch dazu angesprochen.

 

Johannes Boxberger

• Ich studiere Gartenbau und möchte im Referat Verwaltung mitarbeiten bzw. tendenziell auch die Referatsleitung übernehmen.
• Sprecherin: Willst du wirklich die Leitung vom Referat werden? Dafür kandidiert ja auch wer anderes schon.
• Dann will ich das dann vielleicht eher stellvertretend machen.

 

Samira Will

• Ich möchte im Bereich Kultur beim StuRa mitwirken.

 

Markus Seidig

• Ich hab die ElectrixX mit organisiert und würde gerne weiter und mehr im Referat Kultur machen.

 

Marcel Böhme

• Ich bin 3. Semester BW und bin bei Kultur aktiv.

 

Die Redeleitung fordert zur Wahlgang auf und möchte dafür die Sitzung unterbrechen.

Sitzungsunterbrechung
5 Minuten (bis 18:00)

 

Da die Anwesenden zum Tagesordnungspunkt Kultur HTW-Festival 19:00 einen Termin haben, wird gebeten den Tagesordnungspunkt gleich zu behandeln.

Unverzügliche Behandlung des Tagesordnungspunktes
Kultur HTW-Festival
Dazu gibt es keine Gegenreden.
Damit wird der Tagesordnungspunkt unverzüglich behandelt.

 

2 Kultur HTW-Festival

 

• Joshiee: Der FSR WiWi hat das besprochen und hätte gern den Zeitplan gesehen.
• AntragstellerInnen: Den Zeitplan können wir gern zusenden.
• Joshiee: 500 € sind wenig für Sponsoring bei einer solchen Veranstaltung.
• AntragstellerInnen: Ja, das stimmt. Wir möchten gern erst einmal tief stapeln.
• Joshiee: Der FSR WiWi hilft gern.

 

Feststellung der Beschlussfähigkeit
7 von 12 stimmberechtigten Mitgliedern sind anwesend.
Damit ist der StuRa beschlussfähig.

 

 

• AntragstellerInnen: Danke! Das weiteres Verfahren wird beim Referat Kultur intern geklärt.

 

1 Wahlen (Fortsetzung)

 

1.1 Wahlen StuRa 2016 (Fortsetzung)

 

1.1.1 Wahl beratender Mitglieder StuRa 2016 (Fortsetzung)

 

Es erfolgt die Bekanntgabe der Wahlergebnisse. Alle Kandidatinnen und Kandidaten wurden gewählt.

 

Hinweis zum Protokoll
Die Wahlergebnisse sind bei den einzelnen Kandidaturen vermerkt.

 

Melissa schlägt vor die Tagesordnungspunkte für die es keine Kandidaturen gibt einfach nicht zu behandeln.

Die Redeleitung entgegnet, dass sie das dennoch gern - mindestens aus formalen Gründen - gern machen würde. Somit könnte nämlich vermerkt werden, dass keine Kandidaturen vorlagen. Da wäre dann klar, dass diese Ämter unbesetzt sind.

Nichtbehandlung des Tagesordnungspunktes
Zurückgezogen!

 

Die Redeleitung schlägt vor alle verbleibenden Tagesordnungspunkte des Tagesordnungspunktes Wahlen StuRa 2016 gemeinsam zu behandeln. Es sollen allen Ämter der Reihe nach besprochen werden, aber am Ende im Block abgestimmt werden.

 

gemeinsame Behandlung der Tagesordnungspunkte
Wahl Referatsleitungen StuRa 2016
Wahl Sprecherinnen und Sprecher StuRa 2016
Wahl feste Sitzungsleitung StuRa 2016
Dazu gibt es keine Gegenrede.
Damit werden die Tagesordnungspunkte gemeinsam behandelt.

 

Hinweis zum Protokoll
Die Wahlergebnisse sind bei den einzelnen Kandidaturen vermerkt.

 

1.1.2 Wahl Referatsleitungen StuRa 2016

 

Referat Finanzen

• Laura Wellendorf
• Ich bin amtierende Finanzerin.
• Ich habe den aktuellen Entwurf für die Finanzordnung erstellt.

 

Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation

• Sitzungsleitung: Es liegen die Kandidaturen von Johann Boxberger und Laurine Keller vor.

• Johann Boxberger
• Ich zieht meine Kandidatur zurück.

 

Kandidatur
Leitung Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation
Johann Boxberger
Zurückgezogen!

Die Sitzungsleitung weist darauf hin, dass nur die Kandidatur von Laurine Keller vorliegt.

 

• Laurine Keller
• Ich habe das bisher als Stellvertretung gemacht und möchte jetzt die Leitung übernehmen. Ich wurde auch schon eingearbeitet. Auch wurde schon der Umzug ins A-Gebäude durch mit koordiniert.

 

Referat Kultur

• Sitzungsleitung: Es liegt die Kandatur von Marianna Brosig vor.
• Sprecherin: Marianna war zur ESE sehr aktiv. Mariana rockt den StuRa.

 

Referat Studium

• Sitzungsleitung: Es liegen keine Kandidaturen vor.

Feststellung von Vakanz
Leitung Referat Studium

 

Referat Internationales

• Sitzungsleitung: Es liegt die Kandidatur von Lisa Kraus vor.
• Sprecherin: Sie hat das schon letztes Semester gemacht und hat da als Stellvertretung angefangen.

 

Referat Hochschulpolitik

• Sitzungsleitung: Es liegen keine Kandidaturen vor.

Feststellung von Vakanz
Leitung Referat Hochschulpolitik

 

Referat Sport

• Sitzungsleitung: Es liegen keine Kandidaturen vor.

Feststellung von Vakanz
Leitung Referat Sport

 

Referat Öffentlichkeitsarbeit

• Sitzungsleitung: Es liegt die Kandidatur von Sabine Loch vor.
• Redeleitung: siehe Vorstellung als beratendes Mitglied

 

Referat Soziales

• Sitzungsleitung: Es liegen keine Kandidaturen vor.

Feststellung von Vakanz
Leitung Referat Soziales

 

Referat Qualitätsmanagement

• Sitzungsleitung: Es liegen keine Kandidaturen vor.

Feststellung von Vakanz
Leitung Referat Qualitätsmanagement

 

1.1.3 Wahl der Sprecherinnen und Sprecher StuRa 2016

 

• Sitzungsleitung: Es liegen keine Kandidaturen vor.
• (bisherige) Sprecherin: Tendenziell habe ich 2 Kandidaturen. Diejenigen werden sich eventuell in 2 Wochen zur Wahl aufstellen lassen.
• Paul: Darf gesagt werden wer das ist?
• Melissa: Nein. Es ist noch nicht klar, ob sie tatsächlich kandidieren.

 

Feststellung von Vakanz
Sprecherinnen und Sprecher

 

Feststellung von Vakanz
Sprecherinnen und Sprecher

 

Feststellung von Vakanz
Sprecherinnen und Sprecher

 

1.1.4. Wahl Sitzungsleitung StuRa 2016

 

• Sitzungsleitung: Es liegen die Kandidaturen von Julia Schmidt und Theresa Pazek vor.
• Chris: Eben sprach ich mit Johann Boxberger. Er hat sich auch bereit erklärt bei der (festen) Sitzungsleitung mitzuwirken und jetzt als Mitglied zu kandidieren.

 

Kandidatur
Sitzungsleitung
Johann Boxberger
Eingereicht!

 

• Chris: Es wäre wichtig, dass die ABV gepflegt wird.
• Joshiee: Wieviel Aufwand ist die ABV?
• Chris: Diesmal war es mit 25 Stunden zur Sitzung mit den vielen Wahlen krass. Es müssen jedoch mindestens 10 Stunden pro Woche gerechnet werden.
• Joshiee: Ich kandidiert auch.

 

Kandidatur
Sitzungsleitung
Georg Polte
Eingereicht!

 

• Joshiee
• Ich bin beim FSR WiWi und würde das am Rechner machen und die ABV betreuen.

 

Georg Polte

 

Theresa Patzek

 

Julia Schmidt

 

Johann Boxberger

 

1.2 Wahlen Organe der Studentinnen- und Studentenschaft

 

1.2.1 Wahl Mitglieder Härtefallausschusses 2015

 

• Sitzungsleitung: Es liegen die Kandidaturen von Martin Kalisch und Steven Isenberg vor.

 

Die Redeleitung weist darauf hin, dass eine stimmberechtigte Mitglied des StuRa, also die Vertretung eines FSR, Mitglied sein muss, um den Härtefallausschuss handlungsfähig zu machen.

 

Kandidatur
Härtefallausschuss
Fabian Reinhardt
Eingereicht!

 

Fabian Reinhardt

 

Martin Kalisch

• Chris: Er war stimmberechtigtes Mitglied ohne Anwesenheit im letzten Jahr. Das kann doch nicht gut sein, oder?
• Paul: Er ließ sich als stimmberechtigtes Mitglied in den StuRa wählen, um den HFA arbeitsfähig zu halten. Dazu wurde er auch für die Wahl des StuRa 2015 direkt von Sprecherinnen und Sprechern aufgefordert. Er war lange Zeit die Referatsleitung Soziales nach Elisa Löwe. Es sollte nicht sein, dass aufgrund dieser Klausel der Härtefallausschuss durch den StuRa gelähmt wird.
• Anne-Katrin: Warum muss im HFA ein Stimmberechtigtes Mitglied sein?
• Paul: Als diese Ordnung schnell zusammen gebaut wurde, da der Semesterbeitrag mit der Einführung des sachsenweiten Semestertickets auf über 200 stieg, wurde sich bei studentischen Vertretungen anderer Hochschulen angelehnt. Da stand dann häufig drin, dass mindestens ein Mitglied, dass dem Plenum angehört auch im HFA sein muss. Der HFA tagt ja überwiegend nicht öffentlich, da dort sensible persönliche Daten zur Grundlage für Debatten dienen. Da soll wer aus dem Plenum was davon mitbekommen und mögliche Probleme ans Plenum zurückliefern. Deswegen wurde dieser Passus aufgenommen.

 

Steven Isenberg

 

1.2.2 Wahl Wahlorgane

 

1.2.2.1 Wahl Wahlleitung 2016

 

• Sitzungsleitung: Das Amt ist besetzt. Gemäß Wahlordnung beginnt die kommende Legislatur der Wahlorgane erst zum Juni.

 

Vertagung
Wahl Wahlleitung 2016/2017

 

1.2.2.2 Wahl stellvertretende Wahlleitung 2016

 

• Sitzungsleitung: Es liegen keine Kandidaturen vor.

 

Feststellung von Vakanz
stellvertretende Wahlleitung 2016/2017

 

1.2.2.3 Wahl Mitglieder Wahlausschuss 2016

 

• Sitzungsleitung: Es liegen keine Kandidaturen vor.

 

Feststellung von Vakanz
Mitglied Wahlausschuss 2016/2017

 

Feststellung von Vakanz
Mitglied Wahlausschuss 2016/2017

 

Feststellung von Vakanz
Mitglied Wahlausschuss 2016/2017

 

Feststellung von Vakanz
Mitglied Wahlausschuss 2016/2017

 

1.3 Wahl Vertretungen

 

1.3.1 Wahl Vertretung KSS

 

• Sitzungsleitung: Die Vertretung wird bei der KSS immer für ein Jahr gewählt. Es könnte aber jederzeit wer ersetzend gewählt werden.

 

1.3.1.1 Wahl Vertretung LandesprecherInnenrat

 

• Sitzungsleitung: Chris wurde im April gewählt und ist demnach auch noch im Amt.
• Sitzungsleitung: Alexander wurde im November gewählt und ist demnach auch noch im Amt.
• Chris: Es muss besprochen werden wer das dann zukünftig macht. Gern kann das auch wer schon zeitiger übernehmen.

 

1.3.2 Wahl Vertretung fzs

 

• Paul: Entscheidens ist erst einmal nur, das jemand zur Mitgliederversammlung fährt. Sie ist Ende Februar.
• Sitzungsleitung: Es liegen keine Kandidaturen vor.

 

1.3.2.1 Wahl Vertretung MV fzs

 

Paul erklärt was der fzs ist und was eine Mitgliederversammlung (aka MV) ist. Es ist das Zusammenkommen der Delegationen aller Mitglieder. Nicht alle Studierendenschaften sind Mitglied beim fzs. Wir sind es aber.

 

Feststellung von Vakanz
Vertretung bei der Mitgliederversammlung vom freien zusammenschluss von studentinnenschaften 2016

 

1.3.2.2 Wahl Vertretung AS fzs

 

Paul erklärt was der AS ist. Wir waren längere Zeit im AS. Der AS setzt sich aus 8 bis 10 Studierendenschaften zusammen und trifft sich etwa monatlich für den fzs und ist wie eine kleine MV.

 

Feststellung von Vakanz
Vertretung beim Ausschuss der Student*innenschaften vom freien zusammenschluss von studentInnenschaften 2016

 

1.3 Wahl studentische Vertretungen

 

1.3.1 Wahl studentische Vertretung im Studentenwerk

 

1.3.1.1 Wahl studentische Vertretung im Verwaltungsrat

 

Sitzungsleitung: Das Amt ist durch Chris besetzt.

 

1.3.2 Wahl studentische Vertretung in Senatskommissionen

 

1.3.2.1Wahl Vorschlag studentische Vertretung Senatskommission Bibliothek

 

1.3.2.2 Wahl Vorschlag studentische Vertretung Senatskommission Forschung

 

momentan voll besetzt, durch 2 LaUCh

 

1.3.2.3 Wahl Vorschlag studentische Vertretung Senatskommission Hochschulmarketing

 

Ist besetzt

 

1.3.2.4 Wahl Vorschlag studentische Vertretung Senatskommission IT-Service

 

1.3.2.5 Wahl Vorschlag studentische Vertretung Senatskommission Lehre und Studium

 

Besetzt durch Iwanow und bald sind 2 Frei; Melissa: Es gibt 2 Kandidaten; Sie sollen sich das auch erstmal anschauen.

 

Zählkommission sind Michael Iwanow, Melissa Prünte und Anne-Katrin Alhelm.

 

1.1.4. Wahl Sitzungsleitung StuRa 2016 (Fortsetzung)

 

Es erfolgt die Bekanntgabe der Wahlergebnisse. Alle Kandidatinnen und Kandidaten wurden gewählt.

 

Hinweis zum Protokoll
Die Wahlergebnisse sind bei den einzelnen Kandidaturen vermerkt.

 

3 Anpassung Semesterbeitrag

 

• Laura: Andre hat das angekurbelt, jedem ist es bekannt das wir ein Finanzielles Polster haben und um dieses abzubauen wollen wir den Beitrag von 9,50 auf 6,50 € herrunter setzen
• Lorenz: Wie hoch ist das Polster denn und wie hoch ist die grenze? Was hatte man früher an mehr ausgaben?
• Melissa: Die Rücklagen dürfen den Betrag von 2 Haushaltjahren nicht überschreiten,
• Christian: Wir haben viele Rücklagen aufgebaut weil viele einnahmen zurück geflossen sind durch kalkulierte und nicht zustanden gekommen sind
• Michael: Wie dringlich ist es denn ?
• Melissa: Im Rektoratsgesprech wurde ich aufgefordert die Beiträge zusenken
• Anne-Katrin Alhelm Wie sinnvoll ist es denn eigentlich diese Diskussion zu führen
• Paul Die Logik ergibt sich daraus das wir das Senken müssen da der Beitrag die Rücklagen bilden und dadurch die Rücklagen kleiner werden da unsere Bilanz kleiner wird
• Melissa: Wir überschreiten dies jetzt schon und müssen jetzt Reduzieren, müssen wir dann nicht noch schneller die Rücklagen Abbauen
• Christian: Differenz wird größer und nicht die Geschwindigkeit schneller, wir könnten die BO ändern auf 3 mal haushaltsjahr oder
• Georg: 7 von 12 sind da. Finanzerin auch. So können wir uns heute einen Plan machen. Und die Diskussion nächste woche Abkürzen
• Michael: Wir müssen halt einfach das Rücklagen Abbauen machen.
• Fabian: Der Semesterbeitrag ist doch dafür da das wir 1 Semester über die Runden kommen oder? also wieso haben wir so viele Rücklagen und wie fallen diese denn an?
• Michael: Wir sagen wir machen das das das und machen nichts somit haben wir einen Überschuss, Weil die Einnahmen die Ausgaben überschreiten
• Christian: wir sind auch verpflichtet eine gewissen Karenzzone zu halten
• Paul : wir können das heute eh nicht abstimmen, und ich hab Laura vorgeschlagen dazu mal eine sondersitzung einzuberufen um eine ideale Meinungsbildung zu garantieren

 

Ende der Debatte
Dazu gibt es keine Gegenrede.

 

• Sitzungsleitung: Das ist die Änderung einer Ordnung. Demnach bedarf es der Zustimmung von zwei Dritteln aller Mitglieder. Gemäß dem Stand der Anwesenheitsliste sind nicht ausreichend Mitglieder anwesend.

 

Vertagung wegen mangelnder Beschlussfähigkeit
Der Tagesordnungspunkt wir auf die kommende Sitzung vertagt.

 

Form!

Aufnahme eines neuen Tagesordnungspunktes "Sitzungsturnus 2016"
6/0/1
Damit ist der Tagesordnungspunkt aufgenommen.
Die Sitzungsleitung entscheidet den Tagesordnungspunkt an das Ende des Tagesordnung zu setzen, da die bisher nicht näher bestimmt wurde.

 

Feststellung der Beschlussfähigkeit
7 von 12 stimmberechtigten Mitgliedern sind anwesend.
Damit ist der StuRa beschlussfähig.

 

Form!

Aufnahme eines neuen Tagesordnungspunktes "Anschaffung Ausstattung für Sitzungen A105"
6/0/1
Damit ist der Tagesordnungspunkt aufgenommen.
Die Sitzungsleitung entscheidet den Tagesordnungspunkt an das Ende des Tagesordnung zu setzen, da die bisher nicht näher bestimmt wurde.

 

4 Finanzielle Unterstützung des FSR WiWi für die Gewährung einer AE betreffend der Überarbeitung der Website

 

• Paul: Es ist so wie die letzten Wochen auch.
• Michael: Ich stelle es immer noch in Frage, dass das mit AE so umgegangen werden darf. Nur weil der FSR WiWi den Antrag abgelehnt bekam, weil er nicht der AE-O entsprach, soll das jetzt statthaft gemacht werden.
• Georg: Wie auch auch schon letzte Woche: Es wurde falsch gegenüber dem FSR erklärt.
• Michael: Also müssten wir diesen Antrag ja einfach nicht behandeln.

 

Ende der Debatte
keine Gegenrede
Angenommen!

 

Inhaltliche Gegenrede

• Michael: Andere FSRä müssen das auch AE selbst zahlen.
• Chris: Das ist ein Unterlaufen der AE-O.

 

 

5 Aufwandsentschädigung Veranstaltung BuFaK WiSo Dresden 2015

 

• Sitzungsleitung: Ein Beschluss zu dem gestellten Antrag benötigt eine Mehrheit von zwei Dritteln aller Mitglieder.

 

Sofortige Abstimmung
Zurückgezogen!

 

• Antragsteller: Möchtet ihr die Vorstellung heute sehen? Wir würden die Präsentation auch zur Verfügung stellen.
• FSR MBau: Wir sprachen im FSR darüber. Höchstens 2.000 € könnten wir uns vorstellen.
• Georg:

 

Form!

Meinungsbild der Stimmberechtigten
Ist es gewünscht, dass die Präsentation zum Antrag für die BuFaK WiSo jetzt gezeigt wird?
6j/1n
Positiv!

 

Die Präsentation wird an sitzung@stura.htw-dresden.de gesendet und auf der Website des StuRa veröffentlicht.

 

• Micha: Danke für den Vortrag. Es steht drin, dass eine Dokumentation angefertigt wurde, Könnten wir die sehen?
• FSR WiWi: Ja, die haben wir und zeigen wir euch auch gern. Das ist im Wiki der BuFaK WiSo. Da gibt es zu nahezu jeder Veranstaltung Mitschriften.
• Micha: Ich meinte mehr die Organisation im Internen, also sowas wie ein How-to BuFaK.
• FSR WiWi: Also wir haben die komplette Dokumentation im Drive, und kann dem StuRa freigegeben werden.
• Anne-Kathrin: Wollen denn alle eine AE?
• FSR WiWi: Die Leute die das Geld haben wollen können das Abholen und alle anderen können das Geld ja beim StuRa liegen lassen.
• Micha: Wieso zahlt ihr die AE nicht aus euren Überschüssen?
• FSR WiWi: Weil wir den Antrag BMWF noch nicht durch haben und somit nicht wissen ob wir Plus gemacht haben. Außerdem gehen alle Gewinne an den Rat der BuFaK WiSo, Wir können keinen Gewinn machen.
• Christoph: Wieso kommt die Vorstellung denn erst jetzt.
• FSR WiWi: Wir haben bisher keine Stellungnahme gemacht, da das Plenum vom StuRa ohnehin nicht beschlussfähig war.
• Chris: Warum ist der Antrag (gemäß AE-O) nicht fristgemäß eingegangen? Wieso wurde der StuRa nicht mit eingebunden? Ihr habt bei dem StuRa eine Absicherung von 10.000 € bekommen. Warum habt ihr nicht gemäß der AE-O die Entschädigung beantragt?
• FSR WiWi: Die Organisation zog sich über 3 Quartale und und wir hätten da ein Time Tracking für die einzelnen Quartale machen müssen.
• Chris: Es hieß zur Beantragung des großen Antrages, dass es keine AE geben soll.
• FSR WiWi: Das hat Elisa gesagt. Elisa war nicht stimmberechtigt.
• Chris: Stehen da auch Mitglieder des StuRa auf der Liste oder nur Leute vom FSR WiWi?
• Vicky: Ich bin Sprecherin (vom FSR WiWi). Jetzt ist die Head-Orga im Ausland.

 

Form!

Ende der Debatte
7/0/0
Angenommen!

 

 

Vertagung wegen mangelnder Beschlussfähigkeit
Es sind keine zwei Drittel der Stimmberechtigten anwesend.
Der Tagesordnungspunkt wir auf die kommende Sitzung vertagt.

 

Sitzungsunterbrechung
10 Minuten (bis 20:00)

 

6 Aufwandsentschädigung

 

6.1 Aufwandsentschädigung Sprecherinnen und Sprecher 4. Quartal 2015

 

• Melissa: Im Antrag alles begründet 450 Euro

 

Sofortige Abstimmung
keine Gegenrede
Angenommen!

 

 

6.2 Aufwandsentschädigung Sitzungsleitung 4. Quartal 2015

 

 

6.3 Aufwandsentschädigung Projekt Konstituierungsseminar 2015/2016

 

 

6.4 Aufwandsentschädigung Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation 4. Quartal 2015

 

 

6.4 Aufwandsentschädigung Referat Finanzen 4. Quartal 2015

 

 

7 Zeichnungsberechtigung

 

• Laurine: Mit Ausscheiden von Andre und Frank gibt es derzeit keine Zeichnungsberechtigten und daher nicht mehr Handlungsfähig und bräuchten daher schnellst möglich diese.

 

Form!

keine Gegenrede: angenommen!

 

8 Sitzungsturnus

 

GO-Antrag auf Vertagung zur nächsten Sitzung angenommen!

 

Meinungsbild wer kann nächste Woche 17:00 5/2

 

• Melissa: Können wir nicht eher beginnen und die "unwichtigen" Sachen abarbeiten.
• Sitzungsleitung: Letztlich entscheidet es die Sitzungsleitung.
• Chris: man sollte an die Stimmberechtigten appelieren und pünktlich 18:30 anfangen.
• Georg: Um die restlichen Stimmberechtigten nicht auszugrenzen ist der Vorschlag zum Beginnen vor der Gremienblockzeit nicht sinnvoll.
• Paul: Sitzungsleitung macht dem StuRa einen Vorschlag. Wer für kommende Sitzung etwas anderes will kann einfach einen Antrag stellen über den abgestimmt werden kann.

 

9 Anschaffung Prokektionsfläche

 

• Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation: Durch die architektonischen Gegebenheiten benötigen wir zwei fest installierte Beamer und entsprechendes Zubehör dafür, damit jeder Mensch auch alles sehen kann.

 

Sofortige Abstimmung
keine Gegenrede
Angenommen!

 

formelle Gegenrede

keine Gegenrede

 

• Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation: Um das weitere Verfahren kümmern wir uns als Referat, aber freuen uns über Hilfe dabei.

 

I Preis für Gute Lehre

 

• Der Prorektor wünscht sich das wir auf ihn zugehen um mit ihm zusammen Arbeiten
• Micha: übermotivierte können da gerne mitarbeiten, sollte auch in die Anderen Gremien getragen werden.
• Melissa: Das werde ich den nachfolgenden Sprecherinnen und Sprechern übergeben.
• Anne-Kathrin: nur Profs oder auch Mitarbeiter
• Micha: Prinzipiel jeder, Wurde aufgrund von irgendwelchen Quoten ermittelt, Stura wollte daraufhin ein eigenen Preis einführen welcher vom prorektor eingebunden wurde in absprache mit mir. Der StuRa hat nun die Möglichkeit sich einzubringen.
• Anne-Kathrin:Hochschul übergreifend ?
• Micha: Der Studentische Preis ist Fakultäts gebunden und ein HS übergreifender Preis, angedacht und konzept soll mit dem Stura ausgearbeitet werden um dies bestmöglich zu realisieren.
• Melissa. Interessenten sollten eine email an SP schreiben

 

II Berichte

 

Referat Studentische Selbstverwaltung/Organisation: Paul: Ich versuche seit mehr als einem Monat ein treffen mit dem rechenzentrum zu vereinbaren und er meldet sich nicht zurück. Mit dem RZ ist es momentan schwer
Semesterticket: Melissa arbeitet Roberto langsam ein und gebe damit mein Wissen weiter. Dokumentation wurde an ticket@ sp@ und verwaltung@

 

II.4 Ausschüsse

 

• Christian: Wann tagt der Ausschuss Finanzielles?

 

II.5 Senat + Senatskommissionen

 

SK LuSt: Die Geschäftsordnung soll da wieder geändert werden, mit der begründung der Sysakkreditierung, QM soll jetzt wieder ein Stimmrecht bekommen .. die Studenten sollen bisher 50% der Sitze zu haben. Der ProRektor möchte dazu eine Stellungnahme

• Paul: Heute wurde ja über die Besetzung der einzelnen Senatskommissionen geredet. Wer hat denn Kontakt zu den studentischen Vertretungen? Das ist doch wichtig, dass es eine Zusammenarbeit gibt. Exemplarische Frage: Wer kennt überhaupt die studentische Vertretung in der Senatskommission IT-Service?
• Micha: Das müssen doch die Mitglieder im Senat wissen, weil sie dort gewählt werden.
• Melissa: Dann war das vor meine Zeit. Wir haben bisher nur die Besetzung der Senatskommission Forschung und der Senatskommission Lehre und Studium gemacht. Ich glaube dass es in den anderen Senatskommissionen da gar keine studentische Vertretung gibt oder vorgesehen ist.
• Paul: Mindestens auf der Website der Hochschule steht das anders. Es ist ja erstmal egal wer wann wen gewählt hat. Es geht nur darum, dass wir als StuRa diese Person kennen und mit ihnen in Kontakt stehen.
• Micha: Senatskommissionen werden eigentlich immer mit erster Sitzung des neuen Senats gewählt.
• Melissa: Paul, kannst du mir dem Typen von der Senatskommission IT-Service finger'n und mir die s-Nummer geben?

 

II.6 Konferenz Sächsischer Studierendenschaften + LandesspercherInnenrat + Ausschüsse

 

• Es fand Sachsen sagt danke statt: Landesregierung hat sich dafür bedankt das sich so viele leute für Flüchtlinge engagiert haben, war recht befremdlich. Hab da auch eine Nachricht geschrieben aber wollte diese wegen der harschen kritik nicht veröffentlichen wollen
• Chris: PM verstehe ich einen Abteil nicht im bezug auf den CCC und die Keynotes nicht ganz. Veranstalltung war ein reinfall und eher eine Werbeveranstalltung für die SPD
• Chris: Wie sollen wir mit PM's umgehen die an den KSS verteiler kommen? sollen wir die auf die Stura Seite setzen? in koop mit ÖA
• Da sind leute gesucht

 

II.7 freier zusammenschluss von studentInnenschaften + Mitgliederversammlung + Ausschuss der Student*innschaften

 

• Paul: Wie gesagt ist Ende Februar eine Mitgliederversammlung. Alle die das ernsthaft interessiert können ja mal eine Mail an fzs@stura… schreiben und sich anschauen was da so abgeht.

 

II.10 Sprecherinnen und Sprecher

 

• Melissa: In der letzten Woche habe ich alles gemacht was noch gemacht werden musste. Auch habe ich Gremiensemester unterschrieben, obwohl dies eigentlich vor Weihnachten passieren sollte. Ich werde jetzt aber keine mehr unterschreiben.

 

II.9 andere Stellen

 

II.9.1 studentischer Hochschulrat

 

• Paul: Das Arbeitstreffen fand statt. Es wurde auch protokolliert was besprochen wurde. Aktuell sind es 5 Leute, die da was machen wollen. Wir treffen uns am 27.01. das nächste Mal. Ich bitte alle außer B/A, LaUCh und WiWi noch einmal in den FSRä auf das Treffen hinzuweisen, auch um mögliche Themen zu erörtern. Es ist absehbar, dass die Veranstaltung am 22. oder 29. März stattfindet.
• Anne-Kathrin: Ich hab nur positives Feedback zum Arbeitstreffen im FSR B/A gehört.

 

Die nächste ordentliche Sitzung findet in einer Woche 2016-01-19 18:40 statt.

 

Schließung der Sitzung und Verabschiedung um 20:43 Uhr

 

Unterzeichnung

 

Christoph Scharnagl		Paul Riegel	Georg Polte
Sitzungsleitung		Protokollerstellung	Protokollerstellung

 

Anlagen

• Beschluss Durchführung der Veranstaltung "Kultur HTW-Festival"
• Beschluss finanzielle Unterstützung AE Überarbeitung Website FSR WiWi
• FEHLT NOCH!
• Präsentation des FSR WiWi Veranstaltung BuFaK WiSo Dresden 2015 zum Tagesordnungspunkt Aufwandsentschädigung Veranstaltung BuFaK WiSo Dresden 2015
• Beschluss Zeichnungsberechtigung StuRa 2016
• Aufwandsentschädigung Sprecherinnen und Sprecher 4. Quartal 2015
• Aufwandsentschädigung Bereich Sitzungsleitung 4. Quartal 2015
• Aufwandsentschädigung Konstituierungsseminar 4. Quartal 2015
• Aufwandsentschädigung Referat Verwaltung 4. Quartal 2015
• Aufwandsentschädigung Referat Finanzen 4. Quartal 2015