AE Systemakkreditierung 2016

Antrag

AntragstellerIn

Wolf

Antragsdatum

10.11.2016

Antragstext

Der StuRa möge beschließen, dass das Referat Finanzen klare Sachgründe anzuführen hat oder den Beschluss des StuRa[1] vollzieht anstatt Beschlüsse einfach diffus zu blockieren. Ersatzweise bitte ich Finanzmittel für eine Verfahrenklage bereitzustellen.

Begründung zum Antrag

Das Verfahren einen getroffenen Beschluss des Gremiums einfach zu ignorieren ist nicht haltbar. Es wurde keine sachliche Vergleichbarkeit bei der Beurteilung des angeblich zu hohen Betrages hergestellt. Selbst die juristische Erläuterung der Rechtsberaterin wurde in den Wind geschlagen und ignoriert. Dabei wurden hier die Bedenken der Referatsleitung Finanzen ausgeräumt. Eine Veränderung des Zahlungsbetrages[2] (letzte Sitzung abgelehnt[3]) ist unabhängig von der Umsetzung des weiterhin bestehenden Beschlusses. Der bisherige Hergang demotiviert potentielle Aktive für den StuRa und wird selbst von Studierenden als Beispiel für den disfunktionalen StuRa angeführt.

[1]http://www.stura.htw-dresden.de/stura/sitzungen/2016/10./antraege/ae-antrag-systemakkreditierung?searchterm=AE+system

[2]http://www.stura.htw-dresden.de/stura/sitzungen/2016/13./antraege/ae-sysakkre-3%2C0

[3]https://pentapad.c3d2.de/p/13._ordentliche_Sitzung_des_StuRa_2016

Begründung zum erneut stellen:

Zitat:

"I'm a Barbie girl in a Barbie world.

Life in plastic, it's fantastic."

Änderung zum Antrag

Georg Polte: 
Bei Zustimmung zu der von Laura Wellendorf verlesene Stellungnahme legitimiert der Stura das Vetorecht, wie es angewandt wurde.

Vorschlag zum weiteren Verfahren

Anlagen

Abstimmung

Behandlung

14. Sitzung StuRa 2016
Tagesordnungspunkt 4

Ergebnis

angenommen

Beschluss

Der Stura beschloss aufgrund erfolgert Stellungnahme, dass das Vetorecht der Refertasleiterin Finanzen legitim angewandt wurde.

Finanzen

Dieser Abschnitt ist vom Bereich Haushalt des Referates Finanzen auszufüllen.

Unterzeichnung und Ausfertigung

Datum der Ausfertigung
Sitzungsleitung (oder andere Funktion)
Name