Protokoll 13. Sitzung StuRa 2016

Protokoll der 13. ordentlichen Sitzung des Studentinnen- und Studentenrates (StuRa) 2016

Datum 2016-01-11

Ort A106

Sitzungsleitung Georg Polte

Redeleitung Georg Polte

Protokollführung Stephan Scherzer

Teilnehmerinnen und Teilnehmer

Anwesende

stimmberechtigte Mitglieder

Vertretung des Fachschaftsrates Bauingenieurwesen/Architektur

• Anne-Katrin Alhelm
• unbesetzt
• unbesetzt

Vertretung des Fachschaftsrates Elektrotechnik

• Stephan Scherzer
• unbesetzt
• unbesetzt

Vertretung des Fachschaftsrates Geoinformation

Vertretung des Fachschaftsrates Gestaltung

Vertretung des Fachschaftsrates Informatik/Mathematik

• Robert Kestel

Vertretung des Fachschaftsrates Landbau/Landespflege

• Lorenz Laux
• unbesetzt
• unbesetzt

Vertretung des Fachschaftsrates Maschinenbau/Verfahrenstechnik

• Bastian Hunger
• Fabian Reinhardt

Vertretung des Fachschaftsrates Wirtschaftswissenschaften

• Laurine Keller
• Laura Wellendorf
• Georg Polte

beratende Mitglieder

Gäste

Abwesende

entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

• Jennifer Pieschner
•

unentschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

• entschuldigte beratende Mitglieder

Formalia

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung um 17:10 Uhr

Bestellung der Redeleitung
Georg polte bietet sich als Redeleitung an
dazu gibt es keine Gegenrede

Bestellung der Protokollerstellung
Ann-katrin Alhem, Bastian Hunger bieten sich als Protokollerstellung an
dazu gibt es keine Gegenrede

Hinweis zur Audioaufzeichnung

Feststellung der Beschlussfähigkeit

9/10 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend
damit ist der StuRa beschlussfähig

Verabschiedung der Tagesordnung

Der StuRa möge beschließen die folgende Tagesordnung zur 13. Sitzung des StuRa 2016 zu bestätigen.

Dazu gibt es keine Gegenrede.

Damit ist die Tagesordnung beschlossen.

TOP 1. Erneuerung der Finanzordnung

Georg: Gibt es allg. zu den Änderungen der FO Redebedarf?

Laura: Ich hab den Entwurf vor 2 Wochen erhalten und habe Sie Kontrolle lesen lassen von den zuständigen Stellen. Die Bearbeitung dauert noch ca. 2 Wochen.

Scherzi: Haben die sich den gezuckt

Laura: nein

Laurin: würde es denn eine Rolle Spielen wenn wir das jetzt beschließen

Joshiee: wenn es rechtliche Bedenken gibt, ändern wir es eben

Robert: GO-Antrag auf Vertagung bis wir das Go von der Hochschule bekommen.

Joshiee : inhaltliche Gegenrede:

Zur Luise sollen die FSR auf diese Fassung eingearbeitet werden. Es sollte ansich keine Probleme geben

Abstimmung zur Vertagung

5/2/2

damit vertagt

Joshiee: die Ausgangslage ist die, dass dass es Bedenken gab, da die Hochschule diese nicht juristisch prüfte. Kann ich nicht erkjennen

Fabian: Änderungsantrag § 11 abs. 3 satz 2 betrifft der schon abgegebene änderungsantrag

Stephan:steht schon drin

stephan: aufgrund von den ängsten, dass man was verabschioedet, dass rechtlich nicht zutrifft gibt es den § 26 der dafür einspringt. sollten wir das jetzt nicht einfach beschließen, damit wir in der luise produktiv arbeiten können?

Johannes: Ich komme aus dem Geschäftsleben und so allgemeine Klauseln wie die salvatorische Klausel sind da nicht rechtens

Laura: Ihr habt angst, dass es zur luise noch nicht durch ist, verstehe ich das richtig?

besteht die bereitschaft zu einer außerordentlichen sitzung?

Fabian verständnisfrage: es macht wenn nur sinn, wenn das von dieser prüferin da ist.

obert: was für eine mehrheit brauchen wir?

joshiee : 2/3-el mehrheit

Meinungsbild unter allen Stimmberechtigten: Gäbe es ein Problem, wenn wir uns nächste Woche zu einer auserordentllichen Sitzung

5/3--> Negativ

Meinungsbild zur FO unter allen anwesenden: wer stimmt der FO mit allen änderungen zu?

9/0

Robert: Grund dafür ist dass wir mit diesem Meinungsbild die Grundlage haben bei der Luise diese FO als Grundlage zu nehmen.

Joshiee: Ich sagte nicht, dass ich es unbedingt durchboxen sollte

Stephan: ich schon.

Ann kathrin: Wir können den neuen Finanzern auch einen FO- entwurf nahe bbhringen und wenn es zu minimalen änderungen kommt durch die hochschule kann man das ja nachtragen.

Robert: GO-antrag auf vertagung

keine gegenrede --> Antrag vertagt

ITOP

1.Klärung des Sachverhalts: Widerruf des Beschlusses zur Unterstützung des San-Dienstes des DRK an der HTW Dresden

Georg: Eigentlich heißt es JRK und wird noch geändert.

Fabian: wir haben vor zwei Wochen debattiert und waren der Meinung, dass es Sprechersache war, daher hätten wir von eben denen eine Erklärung.

Marcel: bisher ist der antrag vom Veto her nicht behandelt die Hochschule hat einen eigenes Angebot und prüft das Momentan

Georg: Uns wurde kommuniziert, dass es einen Sprecherbeschluss dazu gibt. Wo ist der zu finden?

Marcel: Bisher konnte noch keine Möglichkeit gefunden werden, einen Termin zur Erstellung des Protokolls gefunden werden...

Georg: Weiterer Redebedarf? Ist nicht zu erkennen und damit ist der Tagesordnungspunkt abgeschlossen.

2.Semester Eröffnungs PartyReferat Kultur

Marianna: SEP wird am 18.11 im Club Gisela stattfinden, sofern bewilligt. Die Ausgaben wurden aus dem letzten Jahren Übernommen. Aus Erfahrung aus den letzten Jahren werden wir ein Plus erwarten dürfen

Fabian : mit wie vielen gästen rechnet ihr?

Marianna: Dank der Walking wiwi-Tour, die in dem Klub enden wird,

Robert: Die Was?

Georg: Die Walking-Wiwi-Tour. Der laufende Wiwi für der englischen Sprache nicht so mächtige.

Marianna: Die Tour findet zum 2. mal statt, und wurde aufgrund der ausgefallenen ESE-Klubtour zum zweiten mal statt. wir erwarten so 500 bis 600 Leute

Georg: Muss man Wechselgeld als Kosten auflisten:

Mariana : Prinzipiell wird das Wechselgeld zurückgegeben

Georg: Gibt es zu diesem Antrag Gegenrede

ann-K. Formell

ja	8
nein	0
enthaltung	1

angenommen

3.Finanzielle Unterstützung der Fahrtkosten für den Spree-Break (nicht fristgerecht)

Wolle: Ich möchte nichts weiter zu sagen.

Lorenz: Übernehmen die Teilnehmer Kosten?

Wolle: Es gibt eine Teilnehmergebühr.

Lorenz: wie hoch ist die ?

Wolle: 23€ mit Studenten mit bzw 27,50 € ohne ESN-Karte.

Joshiee: Gibt es Gegenrede?

Nö

Ohne Gegenrede angenommen

4.Finanzielle Unterstützung beim Kauf von Rechentechnik für faranto e.V.

wolle: Wir hatten bis vor wenigen Wochen sehr alte Rechner im Büri. einer gab auch den Geist auf, daher misteten wir mal aus.

Prof . Wiedemann bot drei Rechner für zusammen 110€ an.

Ein Rechner ist auch für die Internationals da, damit die dA auch Internetzugriff haben etc.

Joshiee: Über eure Mitgliedsbeiträge könnt ihr das nicht decken?

Wolle : Sicherlich aber wir wollen die Beiträge lieber für andere sachen einsetzen .

Joshiee: gibt es Gegenrede

Laurine formell

ja	7
nein	0
enthaltung	2

Angenommen

5.Nikolausturnier im Volleyball des StuRaReferat Sport

Andreas: Wir machen das Tournier schon seit vielen Jahren. In den letzten Jahren mussten immer die Profs eine eigene Manschaft stellen. Damit konnten nur wenig Stiedierende teilnehmen. Jetzt wollen wir es mit einer dreifelder-Halle probieren

Die Halle ist in Dresden nahe gelegen und am Sonnabend wird das stattfinden. Eigentlich ist sowas sehr teuer. Da es in Dresden eine Sportförderung gibt haben wir über den HTW Verein eine Vergünstigung bekommen und müssen nur noch 10 % bezahlen, also 300 €.

Bei drei Feldern könnten 12 Manschaften Mitspielen. Damit könnten auch Fachschaften Mannschaften stellen...

Es soll damit zwei Tourniere geben und entsprechend 300 € für Preise benötigt

jetzt ist die Frage ob ihr das unterstützen wollt da es über den Haushaltsplan hinausgeht.

Laura: Um was für Preise geht es da?

Andreas: Ich dachte an Pokale, allerdings vielleicht auch gern was anderes, wenn jemand Ideen Hat. T-Shirts vom StuRa, Alk, Duschbad...

Lorenz: Die Hallenmiete finde ich angemessen. 350 € finde ich zu viel für die Preise.

Joshiee: Ich dachte jeder Teilnehmer erhält eh einen Schokieweihnachtswmann, und die Gewinner vielleicht keine Ahnung einen Kasten Bier

Andreas: Ich glaube ich hatte auch rein geschrieben "bis zu 300 €"

Laura: Soll es auch gemischte Mannschaften geben oder nur Männermannschaften?

Andreas: bisher gibt es genug frauen das in jeder manschaft eine Frau mitspielen kann.

Laureen: Was ist mit den 2€ pro person? Wie stellen die sich zusammen?

Andreas: davon kaufen wir Brötchen und Belag. Meistens finden wir noch Leute, die das ganze auch noch belegen

Lorenz: GO-Antrag auf Änderung der Preise auf bis zu 200 €

Wurde vom Antragsteller übernommen

Scherzi: Go-Antrag Sofortige Abstimmung

keine Gegenrede

Abstimmung

ohne Gegenrede angenommen

6.Gehaltserhöhung SachbearbeiterinReferat studentische Selbstverwaltung und Organisation (nichtöffentlicher Teil)

Vertagt auf die Sitzung am 15.11.2016

7.Anschaffung Veranstaltungstechnik

Georg: Haben sich die Referate bei dir gemeldet?

Robert: geleldet haben sich 2 Ref. Kultur wollte wissen, wie es um die Bierbars steht.

Stephan: Verständnisfrage: Wir haben Bierbänke und Bierbars. Was sind Bierbars?

Robert: die StuRabar soll nicht umgebaut werden und eigene Bars fürs Bier soll ni sein.

Stephan: Peter vom FSR ET wollte sich darum kümmern. Melde dich nochmal bei ihm.

Robert: ich hab alle Fsrs angeschrieben

Stephan: wann hast du das gemacht?

Robert: vor ungefähr 3 Wochen.

Robert: Hopo hatte noch den Wunsch nach einem Demowagen, und da das ganze zu teuer ist, wurde das nicht übernommen. Des weiteren wurde ein Änderungsantrag von mir übernommen, da unser Pavillon kaputt ist, dosass ein neuer angeschafft werden soll. Ich habe eines als modularen Bausatz rausgesucht, was verschieden aufgebaut werden kann und auch stabiler ist.

Paul: Vielleicht hab ich das jetzt überhört. Du hast jetzt vom Demo-Fahrzeug geredet und was ist mit einem Notstromaggregat?

Robert: Das sollte auch nur für Demos genutzt werden

Stephan: Es gab ja die Anfrage die ganzen Grills ...?

Robert: Nö.

Stephan: Wenn man anfängt neue Grillroste zu holen kann man ja mal alle aufräumen und aussortieren und vegane Grillroste und Fleischgrillroste zu unterteilen.

joshiee: bezüglich der Grills hätte ich noch eine Frage gibt es eine Möglichkeit die Grills wetterfest zu lagern?

Robert: bis jetzt nicht. Einige gehören ja den FSRs selbst.

Paul: Ich sehe den Sinn in einer Beschallungsanlage nicht nur bei Demos, sondern auch für Veranstaltungen nutzbar. Heizpilze benötigt man im Sommer z.B. nicht, aber Beschallungsanlagen schon. Die leihen wir uns jedes mal kostenpflichtig von Boxi.

Robert: Aus deiner Mail heraus habe ich angenommen, dass es nur für deine Demos ist und für nichts anderes. Wenn du noch Boxen anschaffen möchtest sollten wir im Referat finanzen anfragen, ob noch genügend finanzielle resourcen da sind.

Fabian: Wir befürworten das auch, dass neue Boxen angeschafft werden. Denn wenn Veranstaltungen länger gehen, dann hat man immer Stress mit der Rückgabe

Robert: Musste etwas bezahlt werden für die Ausleihe?

Fabian: nö

Robert: Warum sollte man dann etwas anschaffen, wenn man es kostenlos ausleihen kann von der hochschule?

Killian: Ihr könnt doch daüber abstimmen was wir jetzt brauchen warum Packt ihr immer neue Sachen in ein Altes Top rein wenn ihr einzelne Tops machen könnt. Warum verschwendet ihr dabei soviel Zeit.?

Joshiee: Der Antrag wurde jetzt eben so gestellt. Man hätte auch alle Anträge einzeln stellen können, und es dann ins RK schieben können.

Killian: es ging halt eben um blaaaa... wie zum Beispiel dem Zelt.

Joshiee: Es wurde vertagt, weil eben Referate noch gefragt werden sollten

Laurin: ich finde es sinnvoll wenn wir über Anschaffung sprechen dann können wir doch jetzt auch drüber reden, aber wenn wir etwas leihen können dann brauchen wir es nicht anschaffen.

Fabian: Das mit dem aufräumen ist ja an sich kein Problem. Es geht darum, dass wir es in der nacht in das A-Gebäude bringen und am nächsten tag wieder in das Z-Gebäude bringen. Prinzipiell geht es hier um bequemlichkeit.

Laurine: Ich finde es grenzwertig, das Zeug nur aus Bequemlichkeit zu kaufen

Joshiee: Wir können das auch nur nutzen, wenn die Hochschule keinen Eigenbedarf meldet

Laura: ich finde es auch nicht so sinnvoll wenn man sachen kauft wenn man denkt das mann sie gebrauchen könnte, sondern nur wenn der Schuh drückt und es wichtig ist wie mit dem Zelt.

Laurine: Ich stimme zu.

Johannes: wenn man die Chance hat was auszuleihen, warum sollte man es sich anschaffen. Das ist dann nicht wirtlschaftlich.

Stephan: GO Antrag auf sofortige Abstimmung

keine gegenrede

Gehenrede zum Antrag

formell

ja	6
nein	0
enthaltung	3

Angenommen

AE 3. Quartal 2016

1. Referat Finanzen

Stephan: hatten wir das nicht schon?

Georg: Der Antrag wurde nochmal gestellt.

Gegenrede: formell

Abstimmung:

ja	6
nein	1
enthaltung	2

damit angenommen

1. Bereich Studienfinanzierung

Stephan: Warum die Summe von einem Euro?

Bastian: Änderungsantrag der maximalsumme auf 150 € und Streichen von Martin Kalisch

Begründung: Angeblich wollte Martin keine AE

Abstimmung zum Änderungsantrag:

formelle Gegenrede (Verwaltung)

Abstimmung:1/5/3

Paul: Verständnisfrage: Was für eine Mehrheit wird benötigt?

Georg: einfache Mehrheit wie immer...

Laureen: Finde diese E-MAil-Betreung super und unterstützenswert. ABer gibt es wirkllich leute die sich damit beschäftigen?

Joshiee: Die die im Büro sind, sollten das kennen

Abstimmung

Ohne Gegenrede Angenommen

1. Referat Hochschulpolitik

PT: Gibt es Fragen?
Laura: Was wurde denn so gemacht?
PT: Es wurde eine DEmo organisiert, Termine auf die Website, Leute sind zur Tagung gefahren und irgendwas mit LSR
Fabian: beim nächsten mal eine Detalierte begründung.
Abstimmung:

formell (Fabian)

ja	4
nein	0
enthaltung	5

Antrag abgelehnt

Fabian GO-Antrag auf sofortige abstimmung

ohne Gegenrede

Abstimmung

ja	5
nein	0
enthaltung	4

Antrag angenommen

GO-Antrag zur wiederaufnahme des TOPs

keine gegenrede

GO-Antrag zur wiederaufnahme TOP1

keine Gegenrede

1. Referat Öffentlichkeitsarbeit

Sabine: Wenn es fragen gibt, bin ich da

Georg: Gibt es fragen an Sabine? kann ich nicht erkennen.

Gegenrede:

frormell

Abstimmung:

ja	5
nein	0
enthaltung	4

angenommen

GO-Antrag auf 10 minütige Pause -> wird von der Sitzungleitung unterstützt.

Beginn der Pause 18.12 Uhr

8.AE Systemakkreditierung 2016 (nicht fristgerecht)

Arti: Ich würde einen Änderungsantrag zum Top vom Juli zu stellen und die Chance geben, den Betrag hier nochmal zu ändern.

Laura: Das ist so nicht richtig, dass es von den Finanzen keine Reaktion gab. Ich habe Coco eine Mail geschickt, aber keine Antwort erhalten. bis heute nicht.

Arti: Die coco wollte die Kohle abholen, da der Antrag dann durch ging. das ging nicht und dann schrieb sie dich an und fragte nach. Und du (Laura sagtest dann lapidar: "Nö. 500 € ist okay. 700 € nicht"

Robert: Wo ist coco heute Abnend?

Arti: Coco nimmt das sehr persönlich, weil es so dargestellt wird, dass sie sich das geld ergaunern werden wöllte.

Robert: Ich bin auch auf dem Sitzungsverteiler und ich finde das als ziemliche Frechheit, dass in der Begründung ein olles Zitat steht.

Joshiee: Ich sehe, dass Coco einen hohen Aufwand hat. Diese 3,67 € sehe ich als Mist.

Lorenz: Go-Änderungsantrag auf herabsetzung des Geldes auf 600 €

wurde akzeptiert.

Paul: an was wird bemessen, dass es nicht wirschaftlich ist?

Laura: ich möchte nichts zu sagen. ich möchte mich nicht andauernd wiederholen.

Arti: die 3,67 waren nur, dass da was anderes steht. Sonst würde man ja einen schon beschlossenen Antrag nochmal stellen

annkartin: ging deine Begründung per mail rum oder wie hast du das begründet

Laura: Ich hatte das im Plenum begründet, dass das mit dem Aufwand und der Entschädigung nicht in Relation stand. Das habe ich dann auch in die Mail an Coco nochmal geschrieben und erhielt darauf eben keine Antwort

Paul: jetztfallen natürlich die worte die ich so toll finde " In relation zu was" , der Stura hat anders beschlossen, und dann kam vom Referat Finanzen in relation

Ann-Kathrin. Verständnisfrage Ich kann mich zu dem ablauf nicht mehr hundertrpo dran erinnern. Der Antrag wurde mal bewilligt, von Finanzen abgelehnt und heute nochmal neu gestellt.

Joshiee: da im Antrag bis zu 700 Euro stand haben wir uns darüber unterhalten und ...

Stephan: Wir drehen uns im Kreis: GO-Antrag auf sofortige Abstimmung

keine Gegenrede:

Formelle gegenrede für den Antrag

Abstimmung

ja	3
nein	0
enthaltung	6

Antrag abgelehnt

Arti: Verständnisfrage: der Antrag wurde ja schon beschlossen und ist durch. Wie kann sich denn nun das Geld auszahlen lassen. Warum werden nur 500 € vom Referat Finanzen für angemessen erachtet?

Joshiee: Wir haben eine Tagesordnung. Klärt das untereinander wie erwachsene Menschen.

Arti: also muss man das immer erst mit dem Ref. Finanzen klären, ob ein Antrag gestellt werden kann, oder wie muss ich das verstehen?

Joshiee: wenn das Referat Finanzen ein Veto einreicht dann muss man die Angelegenheit mit diesem klären

Berichte

1. Fachschaftsräte + Fakultätsräte
1. nixe zu erkennen
1. Referate
1. Finanzen: Eigentlich hätte ich morgen Sprechstunde. Hab n wichtigen Termin. Nächste Woche ist wieder

Stephan: hast du dies denn allen Finanzern Mitgeteilt
Verwaltung: Es gab ausleihanträge an unserem Bedarf. Da wir auch einen hohen eigenbedarf haben, sollen die FSR mindestens eine Woche vorher das melden.
Paul: Frage an verwaltung. Änderungsantrag lezte sitzung zu ae. Er ist erbost, dass die AE, die Joshiee zustand, auf andere Leute verteilt wurde
Robert: Zum einen Stand im Antrag, dass mir die Verteilung obliegt. In Rücksprache mit der betreffenden Person wurde geklärt, wie wir das verteilen.
Josiee: mir wars egal
Joshiee: es kam gerade eine Mail von der Selbstverwaltung, dass ÖA zurückgetreten ist. Wir haben damit 3 gewählte und 2 komissarische Referate
Fabian: Gerade wenn der Antragsteller dasso stellt, ist es aus meiner Sicht doof, wenn die Mittel nicht nach dessen Wunsch verteilt wurden
Robert: letztendlich wurde er informiert da ich eine Email an den Verteiler geschickt hab.
Paul: ohne diese Mail hätte ich es garnicht mitbekommen...

1. Beauftragte
1. nix
1. Ausschüsse
1. nix
1. Senat + Senatskommissionen

1. Paul: Wie ist denn die Position des StuRa zum Hochschulzukunftsplans, der aktuell auch im Senat besprochen wird
1. nada

1. Konferenz Sächsischer Studierendenschaften + LandesspercherInnenrat + Ausschüsse
1. freibier
1. Lorenz : Ich konnte nicht. Habe am Vortag eine Mail im LSR-Verteiler geschickt, um eine Vertretung zu finden.
1. Joshiee: Warum hast du nicht an den StuRa intern geschrieben?
1. Lorenz: Ich dachte nicht daran
1. Joshiee: weißt du, was da so auf dem Plan stand?
1. Lorenz : nein
1. Paul: Hochschulentwicklungsplan 2025 stand auf der tagesordnung.
1. freier zusammenschluss von studentInnenschaften + Mitgliederversammlung + Ausschuss der Student*innschaften
1. Faranto
1.
1. andere Stelle
1. Paul: wir wollten zum Projekt ordnung etwas machen , haben einen Nachholtermin gemacht welcher bei der Luise in Form einer Ordnungsschulung Stattfindet.
1. Joshiee: Mail zur LUISE geht noch raus

Bib-kommisionssitzung:

Ann-K.: Im Dezember findet das 10 jährige Jubileum der Bibliothek statt!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!! <3 !!!!!!!!!!!

Punlikationsserver der Bib soll mit Inhalt gefüttert werden

. Das ist ganz dolle dufte kack einfach... Das sollte an die Studierende weitergegeben werden.

Lorenz: ich wollte fragen ob sich der Stura darum kümmert

Jshiee: ich bin auch dafür, dass der StuRa das weiterleitet. Man sollte das an Referat ÖA dafür weiterleiten.

Ann-K. Es gab eine Mail vom StuWe, wo wir zu einer Mitgliederversammlung eingeladen wurden. Das sollte auch jemand auf dem Schirm haben

Joshiee: Bisher machte das eine der Sprecherinnen. Wenn jemand mag, kann er sich aber sicher dennoch engagieren. Robert geht hin!

Ann-k 17.11. 10:30

1.
1. Sprecherinnen und Sprecher

jeweilig anwesende Vertretungen

Weiteres

Anwesende

ENDE: 19:09 Uhr

Die nächste Sitzung findet am 23.02 2016 um ??:?? Uhr statt.

Johann Boxberger Georg Polte

Sitzungsleitung Protokollführung

Anlagen:

Anträge/ Beschlussvorlage etc.

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