Projekt Ordnung schaffen!

Antrag

AntragstellerIn

Bereich Struktur

Antragsdatum

23.06.2016

Antragstext

Der StuRa möge beschließen ein Projekt "Ordnung schaffen!" einzurichten. Das Projekt soll ordentliche Ordnungen schaffen. Konkret geht es um den Aufbau und die Verfahren der Studentinnen- und Studentenschaft. Insbesondere auch für das zentrale Organ StuRa soll soll es auch ordentliche Ordnungen geben. Das Projekt soll spätestens im Oktober abgeschlossen sein.

Begründung zum Antrag

Faktisch hängt der StuRa an einer Satzung, die alt wie der Wald ist. Sie gründet auf ein Hochschulgesetz von 1999. Seither gab es bereits zwei Novellen des Gesetzes, welches die Rechtsgrundlage für die studentische Selbstverwaltung bildet.

Bis zum Ende 2010 wurde Grundsätzliches erarbeitet, um es der neuen nachfolgenden Legislatur 2011 vorzulegen. Bewusst wurde ein Stück vom Puzzle offen gelassen, nämlich die Geschäftsordnung, wo geregelt wird, wie miteinander umgegangen wird und wie die Verfahren konkret sind. Seither wurde sich nie ernsthaft dem fehlenden Stück gewidmet, weswegen bis heute die Satzung nicht außer Kraft genommen wurde.

Seither muss zu Beginn einer jeden Legislatur des StuRa erst einmal die Struktur als eine Abweichung zur Satzung beschlossen werden, da die Gliederung nichts mehr mit den gelebten etablierten Strukturen im StuRa zu tun hat.

Auch aktuell hat sich kein Mensch dem Thema angenommen. Etwa die Gliederung der Studentinnen- und Studentenschaft in Fachschaften wurde nicht angepasst, obwohl es das seit der Neugliederung der Fakultäten beabsichtigt war.

Letztlich soll einfach aufgeräumt werden und die Realität abgebildet werden. Eigentlich fehlenden Reglungen sollen als Entwurf erarbeitet werden. Auch Optionen - zu Belangen, die unklar sind oder perspektivisch angestrebt werden könnten, sollen ergänzend bereitgestellt werden. Es soll etwas erarbeitet werden was der StuRa ab Beginn Sitzungen in der Vorlesungszeit im Wintersemester 2016/2017 einfach abstimmen könnte, um sachgerecht die veraltete Satzung zu ersetzen.

Vorschlag zum weiteren Verfahren

• Paul (Riegel) bietet an das bereits Erarbeitete vorzustellen und auch zu erklären. Es wurden schon viele Gedanke und "formulierungstechnischer" Konstrukte investiert, die gern bereitgestellt werden.
• Der Bereich Struktur (Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation) erarbeitet mit dem Bereich studentische Vertretung (Referat Qualitätsmanagement) die grundsätzlichen Ordnungen. (Das ist arg viel Aufwand! Insbesondere der Aufwand zur sachgemäßen Einarbeitung ist enorm. Ein hohes Maß an Verständnis für die studentische Selbstverwaltung sowie das Erstellen von Rechtsnormen sollten die Anforderungen sein.) Paul (Riegel) und CoCo habe würden anbieten sich dem anzunehmen. (Muss ja!)
• Passend zu den Ordnungen soll (kann) es jeweils eine Begründung geben. Es soll - insbesondere für neue Mitglieder - erklärt werden, was die Inhalte der Ordnung bedeuten. Es soll auch darauf geachtet werden, dass Ordnungen nicht unnötig lang sind. Die ausführende Intention soll aus der Begründung oder ähnlichen ergänzenden Dokumenten entnommen werden können.
• Anzustreben sind auch ein Dialog mit Ausschuss Grundordnungen der Studentinnen- und Studentenschaft und dem Ausschuss Ordnungen des StuRa. (Aktuell sind diese beiden Ausschüsse praktisch nicht existent.)

Anlagen

Abstimmung

Behandlung

11. Sitzung StuRa 2016
Tagesordnungspunkt 3

Ergebnis

angenommen

Beschluss

siehe Antrag

Finanzen

Dieser Abschnitt ist vom Bereich Haushalt des Referates Finanzen auszufüllen.

Unterzeichnung und Ausfertigung

Datum der Ausfertigung
Sitzungsleitung (oder andere Funktion)
Name