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Protokoll 8. Sitzung StuRa 2014

Protokoll der 8. ordentlichen Sitzung des Studentinnen- und Studentenrates (StuRa) 2014

 

 

 

https://pads.ccc.de/4ToIGyZyqU

Teilnehmerinnen und Teilnehmer

Anwesende

stimmberechtigte Mitglieder

Vertretung des Fachschaftsrates Bauingenieurwesen/Architektur

Vertretung des Fachschaftsrates Elektrotechnik

Vertretung des Fachschaftsrates Geoinformation

Vertretung des Fachschaftsrates Gestaltung

  • Julia Schmidt
  • Sofia Trautmann
  • Theresa Pazek

Vertretung des Fachschaftsrates Informatik/Mathematik

Vertretung des Fachschaftsrates Landbau/Landespflege

Vertretung des Fachschaftsrates Maschinenbau/Verfahrenstechnik

Vertretung des Fachschaftsrates Wirtschaftswissenschaften

beratende Mitglieder

Gäste

 

Abwesende

entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

 

unentschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

 

entschuldigte beratende Mitglieder

 

Formalia

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung um 17:12 Uhr

Bestellung der Redeleitung
Christian Krolop bietet sich als Redeleitung an
dazu gibt es keine Gegenrede

Bestellung der Protokollerstellung
Theresa Pazek bietet sich als Protokollerstellung an
dazu gibt es keine Gegenrede

Hinweis zur Audioaufzeichnung

Feststellung der Beschlussfähigkeit

10/15 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend
damit ist der StuRa beschlussfähig

Verabschiedung der Tagesordnung

Der StuRa möge beschließen die folgende Tagesordnung zur 8. Sitzung des StuRa 2014 zu bestätigen.

Tagesordnung

 

TOP

Gegenstand (Antrag)

von

Ergebnis (Abstimmung)

0.

Formalia

  1. Begrüßung zur Sitzung
  2. Hinweis zur Audio-Aufzeichnung der Sitzung
  3. Bekanntgabe von Beschlüssen
    1. Sprecherinnen und Sprecher
    2. Referatskollegium
    3. Referatsleitungen
    4. andere Stelle
  4. Bekanntgabe von Protokollen
    1. Stelle (Referat oder andere Stelle)
  5. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  6. Bestellung der Redeleitung und Protokollführung
  7. Mitgliedschaft
    1. studentische Selbstverwaltung
    2. studentische Vertretung
  8. Verabschiedung der Tagesordnung
    1. Ausnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden
    2. Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen oder Antragsteller nicht anwesend sind
    3. Tagesordnung (Abstimmung)
  9. Verabschiedung der Protokolle
    1. -7. Sitzung 2014 (Abstimmung)

Sitzungsleitung

 

1.
  1. Wahl beratender Mitglieder 2014
  2. Wahl Referatsleitung Hochschulpolitik 2014
 Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation

2.

AE Referat Finanzen 1. Quartal 2014

SprecherInnen

3.

AE Ordnung

Ausschuss Finanzielles
4.

Rock am Pavillon Kostenübernahme

Referat Kultur
5. AE für Getränkekarten

Referat Kultur
6.

Kosten Dresdner Hochschultage

 Bereich Ökologie
7.

Teilnahme 4. Sitzung Ausschuss Finanzen fzs 2013/2014

Bereich Bund
8.

Teilnahme 1. Sitzung 50. AS fzs

Bereich Bund
9.

Herabsetzen des Semesterbeitrags

Ausschuss Finanzielles
10. Prüfung Jahresabschluss FSR Wirtschaftswissenschaften 2012
Ausschuss Finanzielles
11. Finanzielle Unterstützung der Demo "Kürzer geht's nicht" Juni.2014 Vertretung LandessprecherInnenrat

ITOP

Gegenstand (Information)

von

Ergebnis (Meinungsbild)

I.

Makerspace: offene Werkstatt für (studentische) Ideen

making space

 
X. Titel der Information (mit möglichen Verweis zur Information)

Stelle oder Person
Y.

Berichte

  1. Fachschaftsräte + Fakultätsräte
  2. Referate
  3. Beauftragte
  4. Ausschüsse
  5. Senat + Senatskommissionen
  6. Konferenz Sächsischer Studierendenschaften + LandesspercherInnenrat + Ausschüsse
  7. freier zusammenschluss von studentInnenschaften + Mitgliederversammlung + Ausschuss der Student*innschaften
  8. Faranto
  9. andere Stelle
  10. Sprecherinnen und Sprecher
 jeweilig anwesende Vertretungen

Z.

Weiteres

Anwesende

Dazu gibt es keine Gegenrede.

Damit ist die Tagesordnung beschlossen.

GO-Antrag
von Linda
auf Verschiebung des TOPs 3 in die nächste Sitzung
inhaltliche Gegenrede von André
zurückgezogen

formale Gegenrede von Patu

Abstimmung GO-Antrag:

Ja4
Nein 4
Enthaltung 1
damit abgelehnt
GO-Antrag
auf Verschiedung des TOPs 3 das Ende der Sitzung
formale Gegenrede von Patu

Abstimmung GO-Antrag:

Ja3
Nein 5
Enthaltung 1
3/5/1 damit abgelehnt

TOP 0 Verabschiedung des Protokolls der 7. Sitzung StuRa 2014

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen den Entwurf zum Protokoll der 7. Sitzung StuRa 2014 zu verabschieden.
Redebeiträge:
formale Gegenrede von  Paul

Abstimmung:

Ja6
Nein 0
Enthaltung 3

6/0/3 damit verabschiedet

TOP 1 Wahlen

Wahl beratender Mitglieder 2014

Antragstext:

Der StuRa möge durch Wahl beschließen folgende Personen als beratenden Mitglieder des StuRa 2014 zu wählen.

Redebeiträge:
Sebastian Frais
Andre: Warum ist er jetzt zurückgetreten und warum bewirbt er sich als beratendes Mitglied?
Linda: Er hat ein zeitliches Problem, ansonsten weiß ich auch nicht mehr.

Thomas Schuster
Andre: Er bringt sich stark ein und ich unterstütze die Kandidatur.
Daniel: Dazu muss aber gesagt werden, dass er nicht anwesend ist.
Andre: Ja, er hat aber bescheid gegeben.

Feststellung der Beschlussfähiskeit
11/13 damit beschlussfähig

Wahl Referatsleitung Hochschulpolitik 2014

Antragstext:
Der StuRa möge durch Wahl beschließen Robin Schubert zur Referatsleitung Hochschulpolitik zu wählen.
Redebeiträge:
Robin Schubert: stellt sich vor

Wahlkommission
Michael, Julia

10 min Wahlpause (ab 17:35 Uhr)
17:45 Uhr, Fortsetzung der Sitzung

PersonStimmzettelAbstimmung
Name abgegebene gültig Ja Nein Enthaltung Ergebnis
Thomas Schuster
 11 11 9 0 2 angenommen
Sebastian Frais
 11 11 7 1 3 angenommen
Robin Schubert
 11 11 9 0 2 angenommen

 

TOP 2 AE Referat Finanzen 1. Quartal 2014

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen dem Referat Finanzen eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 350 Euro zu zahlen.
Redebeiträge:
Andre: stellt seinen Antrag vor; Für mich ist das selbstverständlich. Der schlimmste Fall wäre das Frank sein Geld dann nicht abholt.

Daniel: Er macht wirklich , wirklich viel und er verdient es.

Feststellung der Beschlussfähigkeit
8/13
Feststellung der Beschlussfähigkeit
9/13 damit beschlussfähig
formale Gegenrede von Paul

Abstimmung:

Ja
7
Nein
Enthaltung
Neuauszählung

Abstimmung:

Ja
8
Nein
 0
Enthaltung
 1

damit angenommen

weiteres Verfahren übenimmt André

TOP 3 AE Ordnung

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen den Entwurf der Aufwandsentschädigungsordnung der Studentinnen- und Studentenschaft des Ausschusses Finanzielles zu erlassen.

2min Beratungspause
17:52

Redebeiträge:
Frank: begründet seinen Antrag; Es soll nicht jede Person beantragen können, da der Referatsleiter am besten entscheiden kann, wer wie gut gearbeitet hat.
Michael: Warum soll die AE nicht nach verschiedenen Tätigkeiten gegliedert werden?
Frank: Diese Aufgliederung sollte eigentlich in der Grundordnung enthalten sein. Die AE dreht sich eben ersteinmal nur
um die Entschädigung nicht die Aufgliedrung bzw. Aufteilung.
Michael: Was ist wenn ich in 2 Referaten arbeite?
Frank: Ich gehe in jedem Fall zur zuständigen Referatsleitung. Der Grundgedanke ist, dass die Referatsleitung persönlich ins Plänum kommen soll, da dass Plänum nicht ohne weiteres einschätzen kann, ob die AE zurecht gegeben wird.
Michael: Ich finde es gut, dass es in Bereiche gegliedert ist. Es gibt ein festes Budget, warum?
Frank: Wir wollen die AE nicht Ergebnissorientiert ausgeben. Es soll die Unterstützung des Stura für die Arbeit zeigen.

Michael: Wie ist der Bafög Höchsatz gemeint? Die Formulierung ist schwammig.

GO Antrag
von Paul
für Änderungsantrag
Paul: Ich würde: "...Studentinnen und Studenten ODER DES STURA..." einsetzten.
Andre: Der Antragssteller übernimmt die Änderung.
Daniel: Zu dem was du sagtest Frank; AE wird nur durch die Referatsleitung verteilt!

Änderungsantrag von Paul: ersetze im Antragstext für durch ???
André: Vom Antragstext
Paul: Berechtigte für die AE anmeldung sollten nicht nur die Referatsleitungen sein.
André: Ich halte die AE-Ordnung für unnötig. Da sie aber anscheinend von der Mehrheit gefordert wird werde ich sie unterstützen. Ich finde es schade das nur wenige Personen sich eingefunden haben an dieser mitzuwirken. Jetzt aber hier Kritik von Menschen kommt die sich vorher nicht eingebracht haben.
Joe: Ich stimme André zu, die AE-O schränkt ein z.B. die Verallgemeinerung der Zeiträume.
Frank: Es gibt die Möglichkeit es monatlich zu machen, damit man die Leute locken kann, oder man rechnet sie quatalsweise ab z.B. für die ESE.
Joe: Ich hatte jetzt aber z.B. ein Projekt bearbeitet, dass 2 Jahre lief und durch die AE-Ordnung könnte ich mich nur auf die letzten 3 Monate o.ä. beziehen.
Vincent: Frank, es geht ja eig. nur um den Zeitraum, für den AE ausgezahlt werden sollen, warum ist es dann wichtig das Quatal zu nennen?
Philipp: Ich finde Rahmenbedingungen für AE wichtig.
Frank: Der Anspruchzeitraum soll eig nur so helfen, dass wir nicht sagen dass man AE für irgendwas beantragt was mal im Januar passiert ist. Im allgemeinen schließe ich mich André an und finde die AE-Ordnung nicht gut, dadurch werden wir umso mehr AE Anträge an der Tagesordnung haben.


GO-Antrag
von André auf Meinungsbild
Wer findet die AE-Ordnung sinnvoll?
Redebeiträge:
André: Denn ich finde, dass die Auszahlung nur als Ausnahme gelten soll. Durch eine Ordnung wäre das nicht mehr geben.

Abstimmung Meinungsbild:

Positiv
9
Negativ
 7


Neuasuzählung

Abstimmung Meinungsbild:

Positiv
8
Negativ
 7


positives Meinungsbild

Michael: Gibt es eine Hochrechnung vom Ausschuss Finanzielles, welche uns eine volle Ausschöpfung des AE im HP kosten würde?
Frank: Dieses Jahr ist es beschlossen, für nächstes Jahr gibt es noch keine Überlegungen.
Paul: Darüber braucht man derzeit noch nicht zu reden.
Frank: Wir haben letztes Jahr 4000 Euro AE ausgezahlt, im letzen Quartal 300 Euro, nurmal so für einen Einblick.
Daniel: Wenn du sagst, dass eine AE Ordnung nicht sinnvoll ist, wieso kommt dann dieser Antrag?
Frank: Ich fand die AE-Verteilung immer sehr undurchsichtig und wollte deshalb eine Ordnung, aber in den letzten Monaten bei der Erarbeitung dieser Ordnung hat sich gezeigt, dass sie nicht sinnvoll ist.
Vincent: Diese ganze AE-Sache ist bisher sehr schwammig und undurchsichtig, ich denke eine AE Ordnung könnte da schon helfen.

Christian: Man kann entweder alles offen lassen, oder man erstellt eine Regelung die ausgenutzt wird, was ist nun besser? Ich halte eine AEO insofern gut, da wir so mehr Transparenz erhalten doch diese AEO führt zum Gegenteil.

GO Antrag
von Linda
auf Verschiebung des Tops auf die nächste Sitzung.

inhaltlich Gegenrede von André
Andre: Wollen wir das jetzt echt verschieben, oder einfach innerhalb der nächsten 10min klären?
Feststellung der Beschlussfähigkeit
11/13

Abstimmung GO-Antrag:

Ja
4
Nein
 4
Enthaltung
 1

damit abgelehnt

GO Antrag
von Paul
auf Vorzug des TOPs 6

ohne Gegenrede angenommen

TOP 6 Kosten Dresdner Hochschultage

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen 250 € zur anteiligen Finanzierung der Hochschultage für ökosoziale Marktwirtschaft und Nachhaltigkeit in Dresden 2014 bereitzustellen.

Redebeiträge:
Patu: stellt seinen Antrag vor
Inhaltlich geht es um ein Blockseminar zu Thema Ökologie und Wirtschaft am 16 bis 18.Mai und zum ersten mal eine Kooperation mit der HTW.

Patu: Ich finde das sehr unterstützenswert.

GO Antrag
von Paul
auf sofortige Abstimmmung
formelle Gegenrede von Patu
zurückgezogen
damit Antrag ohne Gegenrede angenommen

zu TOP 3

Vorschlag zum Weiteren Verfahren
von Joe: Wir sollten die Ordnung durch eine Art INFO-Blatt ersetzten.

15min Pause (18:45Uhr)
19:00 Uhr Fortsetzung der Sitzung

Andre: Ich unterstütze Christians Redebeitrag, ich finde man sollte hier mal auf den Punkt kommen. Eine gekürtze Version der AE-O fände ich gut, oder man stellt einen Änderungsantrag, oder wir vertagen den Antrag und legen massive Änderungen fest.
Tony: Ich finde so eine AE-O würde die Lage schon verbessern und Rahmenbedingungen für die AE-Verteilung festlegen.

Vincent: Ich finde die Ordnung sollte überarbeitet und neu beantragt werden und im gleichen Zuge könnte ich noch 3 weitere Änderungsanträge einbringen.

GO Antrag
von André
auf Verschiebung, da FSR nicht einbezogen wurde
Feststelllung der Beschlussfähigkeit
10/13 damit beschlussfähig
formelle Gegenrede von Paul

Abstimmung GO Antrag:

Ja
7
Nein
 1
Enthaltung
 2
damit angenommen
Verschiebung des AEO Antrags.

weiteres Verfahren Vincent

TOP 4 Rock am Pavillon Kostenübernahme

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen die Veranstaltung "Rock am Pavillon VII" durchzuführen.
Redebeiträge:
GO-Antrag
von Miachel
auf Vorzug von Top 10

formelle Gegenrede von Paul

Abstimmung GO-Antrag:

Ja
6
Nein
 0
Enthaltung
 3

damit angenommen

GO Antrag
von Paul
auf sofortige Abstimmung
inhaltliche Gegenrede von Andre: Wisst ihr überhaupt worüber ihr hier abstimmt?
formelle Gegerede von Daniel

Abstimmung GO-Antrag:

Ja
3
Nein
 3
Enthaltung
 3

damit abgelehnt

Andre: Es wurde im RK bereits darübert abgestimmt, es eght dabei um bis zu 3500 Euro. Laut Planung sind wir dann bei  -600 Euro.

Daniel: In der Planung war noch eine Musikanlage, die sich aber jetzt geklärt hat. Damit wären wir nurnoch bei -100 Euro.

formale Gegenrede von Linda

Abstimmung:

Ja
9
Nein
 0
Enthaltung
 0

damit angenommen

2 min Pause

TOP 10 Prüfung Jahresabschluss FSR Wirtschaftswissenschaften 2012

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen, als Folge der festgestellten Mängel bei der Prüfung des Jahresabschlusses vom 28.02.2014, die Mittel des Beitrages für die Arbeit des Fachschaftsrates (gemäß § 33 Abs. 3 Nr. 1 Finanzordnung) für den FSR WiWi für das SoSe 2014 und WiSe 2014/2015 nicht bereitzustellen und damit die Heilung der Mängel zu erwirken.
Redebeiträge:
Michael: erläutert den finanziellen Jahresabschluss
Frank: Ich finde das nicht tragbar und fragwürdig wofür hier Gelder ausgegeben wurden, der Ausschuss Finanzielles hat lange darüber diskutiert und ist zu dem Schluss gekommen, dass es Folgen haben muss.
Daniel: Es geht hier ja wirklich um viel Geld was wir hier dem FSR streichen, ist es wirklich so schwerwiegend, was da vorgefallen ist?
Frank: Es wurde mit dem Geld eben nicht verantwortungsbewusst umgegangen. Es ist viel Geld ausgegeben wurden und es fehlen noch einige Belege wohin rund 6000 Euro geflossen sind.
Daniel: Ist denn auch die Rechtfertigung des FSR eingeholt wurden ?
Frank:Ja
Daniel: Das finde ich gut
Felix: Der FSR WiWi spricht sich klar gegen die Vorfälle aus. Wir wollen aber diese Sprecherbeschlüsse nicht nachbeschließen da wir uns davon klar distanzieren. Wir fordern von den alten Sprechern und Entscheidungsträgern eine Stellungnahme und werden dann weiter verfahren.
Paul: Wir bestrafen den aktuellen und kommenden FSR für Handlungen von Altlasten. Aber man muss erkennen das Scheiße ist was da passiert ist. Der FSR WiWi hat das einbehalten des Sockelbeitrags für SS14 und WS14/15  als "Reue" beschlossen.
Daniel: Ich denke man muss den FSR da irgendwie zur Rechenschaft ziehen. Das Geld sollte wieder auftauchen oder wenigstens die Belege.
Michael: Welche Mängel soll dann diese "Bestrafung" mindern?
Frank: Wir reden hier von 2900 Euro.
Michael: Ich finde das sollte dann auch im Abschlussbericht stehen.
Frank: Unsere Plicht ist jetzt auch eine Stellungnahme der Finanzer dazu zu ziehen. Ob es dann ohne Bestrafung enden wird denke ich nicht, denn diese Missstände müssen folgen haben.
Antonie: Die Frage ist ob man dann auch wirklich denn Verantwortlichen mit der Bestrafung trifft.
Daniel: Ich habe den Änderungsantrag mit eingeschrieben, ich kann verstehen dass man mit dem ursprünglichen Antrag die falschen Leute bestraft, und durch diesen Änderungsantrag besteht noch die Möglichkeit für den kommenden und aktuellen FSR wenn er sich reinhängt wieder an die Gelder zu kommen. Die BUFAG finde ich, ist ein ganz anderes Thema, und hat jetzt nichts damit zu tun.
Paul: Letztendelich kann man die Leute auch vor Gericht zur Rechenschaft ziehen, aber wer macht das denn,demzufolge ist dieses "zur rechenschaft ziehen" nur begrenzt machbar.
Michael: Ich bin mit dem FSR WIWi die Mängelliste durchgegangen. Anscheinend wollen sie das was da schief geganngen ist nicht verantworten. Mir ist egal was da passiert. Ihr arbeitet nach und ich arbeite nach.
Paul: Verständnissfrage: was passiert wenn der Antrag abgelehnt wird?
Daniel: Ich denke wir müssen hier mal zum Punkt kommen, es kommt so rüber, als würde der FSR WiWi diese Strafe in kauf nehmen anstatt nachzuarbeiten und dann sollten wir auf jeden Fall eine Strafe verhängen.
Frank: Klar könne wir das alles nacharbeiten, aber das wir sehr lange dauern, es sind hier unzählige Akten durchzuarbeiten und ich denke es wird niemand sich dafür finden, demzufolge wird es zwangsläufig zu einer Strafe kommen, die dann akzeptiert wird.
Frank: Zu der Frage was passiert: dass darf nicht passieren, denn so kann der Abschlussbericht nicht stehen bleiben.
Andre: Der FSR WiWi hat schon beschlossen das die Sanktionen in kauf genommen werden, da er die Fehler einsieht, also sollte wir hier endlich mal zum Punkt kommen.

Patrick: ich stimme Andre zu.

GO Antrag
auf sofortige Abstimmung
inhaltliche Gegenrede von Christian: es gibt noch Leuet auf der Redeliste
formelle Gegenrede
Festellung der Beschlussfähigkeit 10/13 damit beschlussfähig, 2/3 Mehrheit gegeben

Abstimmung GO-Antrag:

Ja
8
Nein
 1
Enthaltung
 1

damit angenommen
5min Beratungspause (19:48Uhr )
19:58 Uhr
Änderungsantrag liegt vor

Festellung der Beschlussfähigkeit
5/13 damit nicht Beschlussfähig

Verschiebung der Abstimmung

TOP 5 AE für Getränkekarten

 

GO-Antrag für Änderungsantrag
Erhöhung auf 17.31 Euro
inhaltliche gegenrede von Andre
zurückgezogen
inhaltliche Gegenrede von Daniel

Daniel:Das finde ich unsinnig.

Festellung der Beschlussfähigkeit
8/13 damit beschlussfähig

Abstimmung GO-Antrag:

Ja
4
Nein
 2
Enthaltung
 2
damit abgelehnt
GO-Antrag

auf sofortige Abstimmung ohne Gegenrede angenommen


inhaltliche Gegenrede von Paul

Paul: Ich finde AE im zweistelligen Bereich nicht nennenswert.

Abstimmung :

Ja
8
Nein
 1
Enthaltung
 0
damit angenommen
Festellung der Beschlussfähigkeit
9/13 damit beschlussfähig

Auszählung bleibt
damit angenommen

 

zu Top 10

Änderungsantrag

Frank nimmt Änderungsantrag an

GO-Antrag
von Michael
auf formale Pause
formale Gegenrede von Christian

Abstimmung GO-Antrag:

Ja
0
Nein
 5
Enthaltung
 1

damit abgelehnt

Abstimmung:

formale Gegenrede von Fabian
inhaltliche Gegenrede von Christian: die Strafe macht es nicht besser.

Ja
6
Nein
 1
Enthaltung
 2

damit angenommen


GO Antrag
von Andre
auf Vorziehen von TOP 9
ohne Gegenrede angenommen

TOP 9 Herabsetzen des Semesterbeitrags

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen den Semesterbeitrag von aktuell 13,16 € auf 9,50 € ab dem Wintersemester 2014/2015 anzupassen. Die Beitragsordnung wird entsprechend angepasst.

Redebeiträge:
Andre: Wir bekommen Ärger wenn wir die Beitragsordnung nicht bald herabsetzten.
Christian: Ich finde 9,50 Euro gerechtfertig, allerdings ist unser Haushaltsplan auf 13 Euro angesetzt.

Paul: Ich habe jetzt, wie mit Frank als Referatsleitung Finanzen besprochen, einen Antrag "neu" aufgesetzt, der es überhaupt ermöglichen würde, dass die Sache abgestimmt werden kann. Inhaltlich hat sich nicht geändert.

GO-Antrag
von Fabian
auf Verschiebung in die nächste Sitzung
ohne Gegenrede angenommen

GO-Antrag
von Andre
auf sofortiges Sitzungsende
formelle Gegenrede von Christian
Festellung der Beschlussfähigkeit
5/13 damit nicht beschlussfähig

Abstimmung GO-Antrag:

Ja
3
Nein
 2
Enthaltung
 1
Festellung der Beschlussfähigkeit
7/13 damit beschlussfähig
Neuauszählung


Abstimmung GO-Antrag

Ja
5
Nein
 2
Enthaltung
 1
Festellung der Beschlussfähigkeit
8/13 damit beschlussfähig
Neuauszählung

Abstimmung GO-Antrag

Ja
5
Nein
 3
Enthaltung
 0
damit angenommen

[Sitzungsleitung] schließt die Sitzung um 20:20 Uhr.

Die nächste Sitzung findet am 13.05.2011 um 17:00 Uhr statt.

 

 

Anlagen:

Anträge/ Beschlussvorlage etc.

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