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Protokoll 6. Sitzung StuRa 2013

Protokoll der 6. ordentlichen Sitzung des Studentinnen- und Studentenrates (StuRa) 2013

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Teilnehmerinnen und Teilnehmer

Anwesende

stimmberechtigte Mitglieder

Vertretung des Fachschaftsrates Bauingenieurwesen/Architektur
  • Tom Reimann
  • Maren Iffland
Vertretung des Fachschaftsrates Elektrotechnik
  • Christian Krolop
  • Tim Müller
Vertretung des Fachschaftsrates Geoinformation
  • Patrick Gotsch
Vertretung des Fachschaftsrates Gestaltung
  • Philipp Träuptmann
Vertretung des Fachschaftsrates Informatik/Mathematik
  • Klaus Martin Beyer
Vertretung des Fachschaftsrates Maschinenbau/Verfahrenstechnik
Vertretung des Fachschaftsrates Wirtschaftswissenschaften

 

beratende Mitglieder

  • Alice Kentsch
  • Sabine Friese
  • Michael Iwanov
  • Diana Uhlmann
  • Clemens Buchner

Gäste

 

Abwesende

entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

  • Veronika Winkler
  • Matthias Jakobi
  • Tony Beyer
  • Martin Kamke

unentschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

  • Nico Nagel

entschuldigte beratende Mitglieder

 

0. Formalia

 

0.1 Begrüßung zur Sitzung

Christian Krolop begrüßt um 17.13 Uhr zur 6. ordentlichen Sitzung des StuRa 2013.

0.2 Bestellung der Redeleitung/ Protokollerstellung

Christian Krolop bietet sich als Redeleitung an.

Abstimmung:
keine Gegenrede - angenommen
-> Somit ist Christian zur Redeleitung bestellt.

 

Patrick Gotsch bietet sich als Protokollersteller an.

Abstimmung:
keine Gegenrede - angenommen
-> Somit ist Patrick zur Protokollerstellung bestellt.

 

0.3 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Es sind 9 von 16 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.
Damit ist der StuRa beschlussfähig.

 

0.4 Verabschiedung der Tagesordnung

Der Redeleitung schlägt die Tagesordnung vor.

Der StuRa möge beschließen die folgende Tagesordnung zur 6. Sitzung des StuRa 2013 zu bestätigen.

(vorläufige) Tagesordnung

 

TOP

Gegenstand (Antrag)

von

Ergebnis (Abstimmung)

0.

Formalia

  1. Begrüßung zur Sitzung
  2. Hinweis zur Audio-Aufzeichnung der Sitzung
  3. Bekanntgabe von Beschlüssen
    1. Sprecherinnen und Sprecher
    2. Referatskollegium
      1. finanzielle Unterstützung Dies Academicus 2013 - angenommen
      2. Reisekostenantrag zum Sectionmeeting in Krakau 2013 - angenommen
      3. Wartung Fitnessgeräte - angenommen
      4. Teilnahme BuFaK WiSo SoSe 2012 in Ansbach - angenommen
      5. Anschaffung Rahmen für Plakate zur Gestaltung der Arbeitsräume - abgelehnt
      6. Beschaffung Aufkleber Logo - vertagt
    1. Referatsleitungen
    2. andere Stelle
  1. Mitgliedschaft
    1. studentische Selbstverwaltung
      1. Wahl zum Sprecher/ Sprecherinnen
        • Wahlannahme von Denis Seestern-Pauly erfolgte
      2. Wahl zur Referatsleitung studentische Selbstverwaltung & Organisation
        • Wahlannahme von Alice Kentsch erfolgte
      3. Wahl zum beratenden Mitglied
        • Wahlannahme von Bernhard Wagner erfolgte
        • Wahlannahme von Nico Waßermann erfolgte
    2. studentische Vertretung
  2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  3. Bestellung der Redeleitung und Protokollführung
  4. Verabschiedung der Tagesordnung
    1. Ausnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden
    2. Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen oder Antragsteller nicht anwesend sind
    3. Tagesordnung (Abstimmung)
  5. Verabschiedung der Protokolle
    1. -1. Sitzung 2012 (Abstimmung)

Sitzungsleitung

 

1.

Wahlen

1. Wahl zur Referatsleitung Öffentlichkeitsarbeit 2013

 Stelle oder Person
2. Veränderung des Beginns des Haushaltsjahres ab 2013 statt 2012 Referat Finanzen
Ausschuss Finanzielles
3. Finanzmittel für die Mitgliedschaft im fzs Michael Iwanow

X.

Titel des Antrages (mit Verweis zum Antrag)

Stelle oder Person

X.+1

Titel des Antrages (mit Verweis zum Antrag)

Stelle oder Person

ITOP

Gegenstand (Information)

von

Ergebnis (Meinungsbild)

I.

Quartalsberichte der Exekutive

Bereich Struktur

 
II.


X. Titel der Information (mit möglichen Verweis zur Information)

Stelle oder Person
Y.

Berichte

  1. Referate
  2. Fachschaftsräte + Fakultätsräte
  3. Senat + Senatskommissionen
  4. Konferenz Sächsischer Studierendenschaften + LandesspercherInnenrat
  5. Faranto
  6. weitere Berichte
 jeweilig anwesende Vertretungen

Z.

Weiteres

Anwesende

 

Artikelaktionen
Abstimmung
keine Gegenrede - angenommen
-> Damit ist die Tagesordnung beschlossen.

 

 

TOP 1 Wahl zur Referatsleitung Öffentlichkeitsarbeit 2013

Es erfolgt die Vorstellung von Diana Uhlmann (Netzwerkmittelstand)
GO - Antrag auf Festsgtellung der Beschlussfähigkeit:
Feststellung der Beschlussfähigkeit:
Es sind 10 von 16 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.
Damit ist der StuRa beschlussfähig.

17:26 Uhr ergehen drei Minuten Sitzungspause.

17:32 Uhr Fortsetzung  der Sitzung

 

Antragstext
Der StuRa möge durch Wahl beschließen Diana Uhlmann zur Referatsleitung Öffentlichkeitsarbeit zu wählen.

Bekanntgabe des Wahlergebnis:
abgegeben/gültig
ja/nein/Enthaltung
Diana Uhlmann

10/10
9/0/1 - gewählt
-> Diana nimmt die Wahl an.

TOP 2 Veränderung des Beginns des Haushaltsjahres ab 2013 statt 2012

Paul stellt den Antrag vor.
Martin: Was sind die Vor und Nachteile?

Paul: Es gibt eigentlich nur Vorteile. Z.B. wenn es ums WS geht, dann müssen 6/3 dem alten und 1/3 dem neuen Haushaltsjahr zugerechnet werden.
Martin: Was sagt das Ref. Finanzen dazu?
Paul: Sowohl der Ausschuss Finanzielles sowie das Referat Finanzen finden es gut.
Paul: Es soll ein Arbeitsauftrag durch den StuRa dem  ... erteilt werden! Sozusagen eine Absichtserklärung zum weiteren handeln.

Antragstext

Der StuRa möge beschließen den Beginn des Haushaltsjahres auf den Beginn des Sommersemesters ab 2013 zu verändern.

Der Beschluss zur Veränderung des Beginns des Haushaltsjahres ab 2012 (zum Beginn des Sommersemesters) wird aufgehoben.

Die Aufstellungen und Ausführungen der Haushaltspläne sind entsprechend anzupassen. Der angehängte Entwurf für den Haushaltsplan 2012 und der angehängte Entwurf für den Haushaltsplan 2013 (als Übergangshaushalt) werden verabschiedet.

Begründung zum Antrag

Der Antrag zur Veränderung des Beginns des Haushaltsjahres ab 2012 wurde seitens des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen (SMF) in Verbindung mit dem Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst (SMWK) abgelehnt. Dies ist auf die unzureichende Begründung des StuRa durch die damalige Referatsleitung Finanzen zurückzuführen.

Der Antrag zur Veränderung des Beginns des Haushaltsjahres ist erneut, aber mit Beginn ab 2012 zu stellen. Hierbei soll eine entsprechend Begründung, wie bereits mit einer Mitarbeiterin oder einem Mitarbeiter des SMWK besprochen, erfolgen, damit der Antrag erfolgreich wird.

Dringlichkeit ergibt sich aus der anstehenden Prüfung zur Ausführung der aufgestellten Haushaltspläne bis ???2010?? und der aufgestellten Haushaltspläne bis Ablauf 2012.

 

Damit ist der Antrag mit einfacher Mehrheit angenommen.

 

 

TOP 3 Finanzmittel für die Mitgliedschaft im fzs

GO - Antrag von Elisa auf Nichtbehandlung, da es in der letzen Sitzung schon beschlossen wurde

Abstimmung:
inhaltliche Gegenrede von Michael, da mit einer Schnuppermitgliedschaft wir die gleichen Rechte haben und nur 50% zahlen.
6/3/1 - angenommen
-> Somit wird der Antrag nicht behandelt.

 


ITOP 1 Quartalsberichte

Es liegen keine Quartalsberichte vor.

 

 

 

ITOP 2 Berichte

 

ITOP 2.1 Berichte Referate

keine Berichte

 

 

ITOP 2.2 Berichte FSR

keine Berichte

 

 

ITOP 2.3 Berichte Senat/ Sentaskomission

Paul wirbt für den Senat


ITOP 2.4. Berichte Konfernez Sächischer Studierendenschaften + Landessprecherinnenrat:

Fabian: Neuer Sprecher Bernd Hahn. Neuwahlen der Ämter
Paul: Wurde schon berichtet.
Fabian: Will sich für die Senatswahlen aufstellen und möchte damit aus der KSS zurück treten

 

 

ITOP 2.5 Faranto

Clemens: Mehrere Meetings u.a. in Krakau.
Nächtse Woche Party. WHOOO
Elisa: Studienfahrt nach Irland. u.a. verteten durch Faranto mit 3 Vorträgen

 

ITOP 2.6 weitere Berichte

Denis: Rektoratsgespräch am 22.04.2013 16:30 Uhr.
Hinweis
BERICHT über die Mittelbaren Wahlen nochmal den FSR vorstellen
Sitzungsende 17:58 Uhr

 

 

 

Anlagen:

Anträge/ Beschlussvorlage etc.

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