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Protokoll 18. Sitzung StuRa 2013

Protokoll der 18. ordentlichen Sitzung des Studentinnen- und Studentenrates (StuRa) 2013

 

Teilnehmerinnen und Teilnehmer

Anwesende

stimmberechtigte Mitglieder

Vertretung des Fachschaftsrates Bauingenieurwesen/Architektur
  • Frank Neumann
Vertretung des Fachschaftsrates Elektrotechnik
Vertretung des Fachschaftsrates Geoinformation
Vertretung des Fachschaftsrates Gestaltung
Vertretung des Fachschaftsrates Informatik/Mathematik
Vertretung des Fachschaftsrates Landbau/Landespflege
Vertretung des Fachschaftsrates Maschinenbau/Verfahrenstechnik
Vertretung des Fachschaftsrates Wirtschaftswissenschaften

beratende Mitglieder

  • Alice Kentsch
  • André Günther
  • Patrick Pietsch
  • Sabine Friese

Gäste

  • Ergänzung Patu (Mitglieder Bereich Ökologie)
  • …

Abwesende

entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

Vertretung des Fachschaftsrates Elektrotechnik
Vertretung des Fachschaftsrates Maschinenbau/Verfahrenstechnik

unentschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

Vertretung des Fachschaftsrates Bauingenieurwesen/Architektur
Vertretung des Fachschaftsrates Geoinformation
Vertretung des Fachschaftsrates Gestaltung
  • Philipp Träuptmann

entschuldigte beratende Mitglieder

 

Formalia

Begrüßung zur Sitzung

Christian begrüßt 17:30 die Anwesenden zur 18.Sitzung StuRa 2013!

Hinweis zur Audio-Aufzeichnung der Sitzung

Audio-Aufzeichnung!

Bestellung der Redeleitung und Protokollerstellung

Christian (FSR ET) bietet sich zur Redeleitung an.
Dazu gibt es keine Gegenrede.

Die Redeleitung erkundigt sich, wer die Protokollerstellung übernehmen möchte.
Es erfolgt keine Reaktion.

Die Redeleitung bittet die Anwesenden, dass mindestens ein Person die Protokollerstellung übernimmt.
Es erfolgt keine Reaktion.
Die Redeleitung erlässt 5 Minuten Pause mit dem Verweis, dass sich mindestens eine Person zur Protokollerstellung finden muss.

Die Redeleitung fordert die Anwesenden, dass mindestens ein Person die Protokollerstellung zu übernehmen hat.
Es erfolgt keine Reaktion.

Paul (FSR WiWi) weist darauf hin, dass er, wie üblich, gemeinsam mit Alice (Leitung Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation) die Antrags- und Beschlussverwaltung (ABV) übernimmt.
Alice (Leitung Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation) und André werden zur heutigen Sitzung die ABV betreuen.

Paul (FSR WiWi) übernimmt die Protokollerstellung.
Die Protokollerstellung wird ein Pad nutzen.
Bine (Leitung Referat Finanzen) bietet sich unterstützend an.

Bekanntgabe von Beschlüssen

Die Redeleitung verweist auf die gefassten Beschlüsse des Referatskollegiums gemäß Tagesordnung.

Elisa hat Rückfragen zu der Ablehnung von Beschlüssen im Referatskollegiums. Warum sind die Anträge abgelehnt?
Paul ergänzt, dass die Anträge keine Mehrheit gefunden haben.

Feststellung der Beschlussfähigkeit
7 von 15
Damit ist der StuRa nicht beschlussfähig.

Verabschiedung der Tagesordnung

Die Redeleitung erkundigt sich nach Redebedarf zur Tagesordnung.

Elisa möchte gern ältere Anträge zuerst behandelt haben. Sie möchte gern abstimmen lassen, ob die Punkte 10 bis 13 überhaupt behandelt werden, da sie nicht auf der Tagesordnung eingetragen waren.

Alice erklärt, dass die Anträge zu den Gegenständen 10 bis 13 zwar im Ordner waren, aber sie sie versehentlich nicht auf der Tagesordnung verweisend aufführte.

Feststellung der Beschlussfähigkeit
8 von 15
Damit ist der StuRa beschlussfähig.

Die Protokollerstellung bittet Elisa klar zu benennen, welche Punkte als ältere Anträge betrachtet werden und wohin sie geschoben werden sollen.

Elisa meint die Punkte 5 und 6.

Der StuRa möge beschließen die Punkte 5 und 6 unverzüglich nach den Wahlen (1) zu behandeln (Vorziehen vor 2 und 3) und 10 bis 13 aufnehmen.
Dazu gibt es formale Gegenrede.
6/0/0
Damit ist der Antrag angenommen.

Elisa möchte gern den Punkt Wahl der studentischen Vertretung im Verwaltungsrat 2013 vertagen.
Sie verweist darauf, dass ja immer noch keine Sitzung des Referates Soziales stattfand, zu der sich die Kandidierenden vorgestellt haben.

Der StuRa möge beschließen den Punkt 1.1 auf die kommende Sitzung zu vertagen.
Dazu gibt es formale Gegenrede.
6/1/1
Damit ist der Antrag angenommen.

Die Redeleitung stellt die abschließende Tagesordnung vor.

 

Wahlen

 

Wahl beratender Mitglieder 2013

 

Feststellung der Beschlussfähigkeit
9 von 15
Damit ist der StuRa beschlussfähig.

Paul (FSR WiWi)
Der StuRa möge beschließen sofort darüber abzustimmen.
Zu den Kandidierenden ist bekannt wo und wie sie mitwirken wollen. Auch gab es schon von der Bereichsleitung Ökologie und anderen Mitgliedern Nachrichten zur Unterstützung der Kandidaturen.
Dazu gibt es keine Gegenrede.
Damit ist der Antrag angenommen.

Die Redeleitung schlägt Bine (Leitung Referat Finanzen) und Alice (Leitung Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation) zu Wahlkommission vor.
Dazu gibt es keine Gegenrede.
Somit sind Bine (Leitung Referat Finanzen) und Alice (Leitung Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation) Wahlkommission zur Sitzung.

Die Redeleitung erlässt 10 Minuten Pause für die Wahlen.

 

finanzielle Unterstützung Teilnahme BuFaK WiSe 2013

 

  • Michael (FSR ET): Dem FSR ET sind das zu viele Teilnehmenden. Wird das Wissen weitergegeben?
  • Elisa (FSR WiWi): Es gibt bei der BuFaK WiSo viele (40) Workshops. Die Teilnehmenden verteilen sich auf die vielen Veranstaltungen.
  • Frank (FSR B/A): Wieviele Stimmen habt ihr denn bei eurer BuFaK? Wir haben bis zu sieben Stimmen bei der BauFaK. Das mitgebrachte Wissen sollte erst inhaltlich geprüft werden. So machen wir das zumindestens.
  • Michael (FSR ET): Ich habe noch nie Ergebnisse der BuFaK WiSo gesehen. Würde sich freuen, wenn das Wissen auch dem StuRa zugute käme.
  • Paul (FSR WiWi): Mir sind leider auch keine Informationen der BuFaTa ET bekannt. Fährt da eigentlich wer?
  • Frank (FSR B/A): Wissen sollte wirklich gebündelt werden. Es gibt zum Beispiel die MeTaFa, wer auch immer das genau ist!
  • Elisa (FSR WiWi): Eine Landesfachschaftenkonferenz (LaFaKo) wird in Sachsen angestrebt. Etwa sollen auf Gemeinsamkeiten, wie etwa Hochschulgesetz, eingegangen und beraten werden.
  • Martin (FSR L/L): Ich stelle den Antrag nur die Hälfte bereitzustellen.
  • Redeleitung: Antrag bitte auch schriftlich bereitstellen.
  • Martin (FSR I/M): Es ist uns als FSR unerklärlich wieviele (soviele) daran teilnahmen können.
  • Paul (FSR WiWi): Ich bin froh, dass soviele teilnehmen. Das Problem, dass zuviele sich engagieren, kann ich nirgendwo erkennen. Eher sollte es gefördert werden, dass überall viele sind.

Änderungsantrag von Martin (FSR L/L) wird eingereicht.
Der StuRa möge beschließen 50% der Kosten der Teilnahme an der …

  • Elisa (FSR WiWi): Die Leute sind privat in Vorleistung gegangen. Ansonsten müssten sie das ja jetzt selbst zahlen.
  • Frank (FSR B/A)): Ich möchte im Antrag eine konkrete Zahl haben.
  • Paul (FSR WiWi): Wozu bedarf es einem konkreten Betrag. Wir haben doch in der Finanzordnung stehen was abgerechnet werden darf.
  • Patrick (FSR GI): Was zahl denn der FSR?
  • Martin (FSR I/M): 10 Personen sind zu viele.
  • Elisa (FSR WiWi): Der FSR WiWi hat zur Zeit kein Geld. Daher kann er nichts den teilnehmenden bezahlen.
  • Paul (FSR WiWi): Diese massive Unterstützung soll auch andere Fachschaften bzw. FSRä dazu ermuntern an BuFaTas teilzunehmen. Er soll zu mehr Teilnahme aufrufen.
  • Martin (FSR L/L): Wenn zuviel Geld gegeben wird, wird nicht mehr sparsam mit dem Geld umgegangen.
  • Patrick (FSR GI): Wieso hat der FSR kein Geld?

Redeleitung: Es sollte keine weitere arg ausgeprägte Debatte geben. Daher schlage ich vor, dass die Redeliste geschlossen wird.

Paul
Der StuRa möge beschließen in der Tagesordnung zum Punkt Wahlen zurückzukehren.
Die Wahlen sind nun schon länger ausgezählt. Die Kandidierenden warten hier auf die Ergebnisse.
Dazu gibt es keine Gegenrede.
Damit ist der Antrag angenommen.

 

Wahlen II

 

Wahl beratender Mitglieder 2013 II

 

Auszählung der Wahlen
alle nehmen außer Markus Stopfer nehmen die Wahl an. Markus wird von Alice um die Annahme gebeten.
abgegeben/gültig/Ja/Nein/Enthaltung

Rahel
9/9
8/0/1
Damit ist Rahel gewählt.
Rahel nimmt die Wahl an.

Claudia
9/9
8/0/1
Damit ist Claudia gewählt.
Claudia nimmt die Wahl an.

Daniel
9/9
8/0/1
Damit ist Daniel gewählt.
Daniel nimmt die Wahl an.

Bodo
9/9
8/0/1
Damit ist Bodo gewählt.
Bodo nimmt die Wahl an.

Susann
9/9
8/0/1
Damit ist Susann gewählt.
Susann nimmt die Wahl an.

Lea
9/9
7/0/2
Damit ist Lea gewählt.
Lea nimmt die Wahl an.

Norman
9/9
7/0/2
Damit ist Norman gewählt.
Norman nimmt die Wahl an.

Markus
9/9
8/0/1
Damit ist Markus gewählt.

 

finanzielle Unterstützung Teilnahme BuFaK WiSe 2013 II

 

Änderungsantrag vom FSR ET wird eingereicht.
Begrenze die Personenzahl auf 2.

 

Elisa (FSR WiWi)
Der StuRa möge beschließen die Redeliste wieder zu eröffnen.
Der Finanzverantwortliche des FSR WiWi ist nun zugegen und er könnte noch Fragen beantworten und eine Erklärung abgeben.
Dazu gibt es keine Gegenrede.
Damit ist der Antrag angenommen.

Feststellung der Beschlussfähigkeit
8 von 15
Damit ist der StuRa beschlussfähig.

  • Elisa (FSR WiWi): Der FSR hat kein Geld, weil er noch kein Geld vom StuRa bekommen hat.
  • Michael (FSR ET): Der FSR will BuFaTas eigentlich unterstützen.
  • Patrick (FSR GI): Warum hat der FSR kein Geld?
  • Finanzer FSR WiWi: Der Jahresabschluss des FSR WiWi ist noch nicht durch den StuRa kontrolliert wurden und daher noch keine finanziellen Mittel bereitgestellt.
  • Michael (FSR ET): Die Jahresabschlüsse aller FSRä wurden noch nicht geprüft. Wir haben aber noch Geld.
  • Paul (FSR WiWi): Bezugnehmend auf Martin (FSR L/L) sein noch klargestellt: Der Grundsatz der Sparsamkeit wird immer angewendet, weil er immer gilt. Daher wird nicht mehr oder weniger Geld für die Teilnahme an der Veranstaltung ausgegeben.
  • Redeleitung: Die Protokollerstellung möge den Änderungsantrag von Martin (FSR L/L) verlesen, um ihn abstimmen zu können.
  • Protokollerstellung: Ein Änderungsantrag von Martin (FSR L/L) lautet:
    Der StuRa möge beschließen im Antragstext "Der StuRa möge beschließen die Kosten der Teilnahme an der" durch "Der StuRa möge beschließen 50% der Kosten der Teilnahme an der" zu ersetzen.

Feststellung der Beschlussfähigkeit
8 von 15
Damit ist der StuRa beschlussfähig.

Martin (FSR L/L)
Der StuRa möge beschließen im Antragstext "Der StuRa möge beschließen die Kosten der Teilnahme an der" durch "Der StuRa möge beschließen 50% der Kosten der Teilnahme an der" zu ersetzen.
Dazu gibt es inhaltliche Gegenrede.
Elisa
…?!?!…
2/1/4
Damit ist der Antrag abgelehnt.

  • Protokollerstellung: Es sei darauf hingewiesen, dass ein Änderungsantrages vom FSR ET lautet:
    Begrenze die Personenzahl auf 2.
  • Protokollerstellung: Wie soll das denn dann im gesamten Antragstext klingen. Wohl eher ist doch gemeint:
    Der StuRa möge beschließen im Antragstext "10 Personen" durch "2 Personen" zu ersetzen.
  • Michael (Sprecher FSR ET): Ja, das ist so gemeint.
  • Michael (nicht als FSR ET): Er denkt, dass das nicht durchgeht.

FSR ET
Der StuRa möge beschließen im Antragstext "10 Personen" durch "2 Personen" zu ersetzen.
Dazu gibt es inhaltliche Gegenrede.
Elisa
Ich verweise auf die Gegenrede zu letzten Änderungsantrag.
2/5/1
Damit ist der Antrag abgelehnt.

  • Elisa (FSR WiWi): Ich trage noch schnell die tatsächlich entstandenen Kosten als Anlage ein.
  • Frank (FSR B/A): Das sind ja jetzt irgendwie andere (auch höhere) Zahlen.
  • Paul (FSR WiWi): Über den Antragstext wird abgestimmt und nicht über irgendwelche auf die Schnelle eingetragenen Zahlen.
  • Frank (FSR B/A): Konkrete Zahl bitte!
  • Martin: Ich will auch genaue Zahlen.
  • Paul (FSR WiWi): Es möge der Ort benannt werden. Im Übrigen habe ich den Antrag nicht formuliert.

Der StuRa möge beschließen im Antragstext "an der Bundesfachschaftenkonferenz der Wirtschafts- und Sozialwissenschaften" "in Paderborn" anzufügen.
Die Antragstellerin (Vertretung FSR WiWi) übernimmt das.
Damit ist der Antrag angenommen.

Martin (FSR L/L)
Der StuRa möge den Punkt erst nach der Behandlung des Punktes 6 weiter zu beraten.
Wenn ich wüsste was bei dem Punkt 6 herauskommt, würde ich vielleicht anders abstimmen.
Dazu gibt es inhaltliche Gegenrede.
Paul (FSR WiWi)
Das sind zwei inhaltlich voneinander unabhängige Anträge. Sonst entsteht auch der Eindruck, dass das hier ein Basar ist.
5/0/3
Damit ist der Antrag angenommen.

 

Vorauszahlung FSR WiWi WiSe 2013

 

  • Christoph (Finanzverantwortlicher FSR WiWi): Wir haben nur noch 50 € auf dem Konto. Uns sind die Hände gebunden. Wir wollen aber weiter arbeiten.
  • Bine (Leitung Referat Finanzen): Das bedarf der Zustimmung von zwei Dritteln aller Mitglieder, da es eine Abweichung von einer Ordnung, der Finanzordnung, wäre.

Frank (FSR B/A)
Der StuRa möge beschließen den Punkt zu schließen.
Wir sind dazu hier nicht ausreichend Mitglieder, um eine entsprechende Mehrheit zu erreichen.
Dazu gibt es formale Gegenrede.
4/2/1
Damit ist der Antrag abgelehnt.

  • Paul (FSR WiWi): Wenn das der Finanzordnung widersprechen würde, könnte (müsste) die Leitung Referat Finanzen als finanzverantwortliche Stelle doch ohnehin den Beschluss begründet bewusst nicht umsetzen. Aber dennoch könnte ja darüber abgestimmt werden, um einen Beschluss zu haben, der den Willen des StuRa abbildet.
  • Redeleitung: Das ist die Abweichung von einer Ordnung. So wird das auch von der Redeleitung betrachtet.
  • Protokollerstellung: Kann bitte von der Redeleitung angegeben werden, wobei das eine Abweichung von einer Ordnung wäre?
  • Bine (Leitung Referat Finanzen): Es wäre eine Abweichung von § 31 (oder § 33) Mittel für die Fachschaften der Finanzordnung.

Der StuRa ist dazu nicht beschlussfähig.
Der Gegenstand wird vertagt.

 

finanzielle Unterstützung Teilnahme BuFaK WiSe 2013 III

 

Der StuRa möge beschließen die Kosten der Teilnahme an der Bundesfachschaftenkonferenz der Wirtschafts- und Sozialwissenschaften in Paderborn für bis zu 10 Personen zu übernehmen.
6/1/1
Damit ist der Antrag angenommen.

 

Finanzierung Klausurtagung des FSR ET 2013

 

Feststellung der Beschlussfähigkeit
7 von 15
Damit ist der StuRa nicht beschlussfähig.

  • Redeleitung: Ich stelle in Frage, dass wir heute wieder beschlussfähig werden.

Der Gegenstand wird mangels Beschlussfähigkeit gemäß § 54 SächsHSFG auf die kommende Sitzung vertagt.

  • Redeleitung: Gibt es dennoch Redebedarf zum Gegenstand?
  • Michael (Sprecher FSR ET): Neue Mitglieder müssen sich einarbeiten. Gemäß der Ausführungen im Antrag stellen die Finanzverantwortlichen im FSR in Frage, dass der FSR ein Veranstaltung zur internen Amtsübergabe überhaupt ausrichten kann. Zumindest steht das so in der Anlage 1 Nummer 5 Buchstabe a der Finanzordnung.
  • Redeleitung: Besteht Dringlichkeit aus Sicht des Sprechers des FSR ET?
  • Michael (Sprecher FSR ET): Ja!
  • Redeleitung: Dann ab ins Referatskollegium!
  • Paul (FSR WiWi): Wieso ins Referatskollegium? Soll das etwa da beschlossen werden können? Das denke ich nämlich nicht.
  • Redeleitung: Ja!
  • Redeleitung: Es gibt zwei Anträge zur Sitzung.

Paul (FSR WiWi)
Der StuRa möge beschließen die Debatte zu diesem Punkt zu beenden.

Bine (Leitung Referat Finanzen)
Der StuRa möge beschließen alle Gegenstände, die zu dieser Sitzung noch beraten werden sollen auf die kommende Sitzung mangels Beschlussfähigkeit zu vertagen und danach die Sitzung unverzüglich zu schließen.

Paul zieht seinen Antrag zur Sitzung zurück.

Feststellung der Beschlussfähigkeit
6 von 15
Damit ist der StuRa nicht beschlussfähig.

Bine (Leitung Referat Finanzen)
Der StuRa möge beschließen alle Gegenstände, die zu dieser Sitzung noch beraten werden sollen auf die kommende Sitzung mangels Beschlussfähigkeit zu vertagen und danach die Sitzung unverzüglich zu schließen.
Dazu gibt es formelle Gegenrede.
4/2/0
Damit ist der Antrag angenommen.

 

Anschaffung Biertischgarnituren

Der Gegenstand wird mangels Beschlussfähigkeit gemäß § 54 SächsHSFG auf die kommende Sitzung vertagt.

 

Anschaffung Grills

Der Gegenstand wird mangels Beschlussfähigkeit gemäß § 54 SächsHSFG auf die kommende Sitzung vertagt.

 

Ideologische Unterstützung zum 13. Februar

Der Gegenstand wird mangels Beschlussfähigkeit gemäß § 54 SächsHSFG auf die kommende Sitzung vertagt.

 

finanzielle Unterstützung BauFaK 2013

Der Gegenstand wird mangels Beschlussfähigkeit gemäß § 54 SächsHSFG auf die kommende Sitzung vertagt.

 

finanzielle Unterstützung Absolventenabschied Januar 2014

Der Gegenstand wird mangels Beschlussfähigkeit gemäß § 54 SächsHSFG auf die kommende Sitzung vertagt.

 

Haushaltsplan 2014

Der Gegenstand wird mangels Beschlussfähigkeit gemäß § 54 SächsHSFG auf die kommende Sitzung vertagt.

 

Durchführung Kose 2014

Der Gegenstand wird mangels Beschlussfähigkeit gemäß § 54 SächsHSFG auf die kommende Sitzung vertagt.

 

AE Sitzungsleitung 2013

Der Gegenstand wird mangels Beschlussfähigkeit gemäß § 54 SächsHSFG auf die kommende Sitzung vertagt.

 

AE ESE 2013

Der Gegenstand wird mangels Beschlussfähigkeit gemäß § 54 SächsHSFG auf die kommende Sitzung vertagt.

 

Formalia II

Christian verbschiedet 19:20 die Anwesenden zur 18.Sitzung StuRa 2013!

Die kommende Sitzung findet in 14 Tagen statt.

 

 

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