Protokoll der 8. Sitzung StuRa 2012

Teilnehmerinnen und Teilnehmer:

Anwesende:

stimmberechtigte Mitglieder:

Paul Riegel, Robert Schabacker, Clemens Buncher, Elisa Löwe, Stephanie Eckert, Christian Krolop, Christian Schneider, Jana Klimpke, Martin Kamke, Michael Meissner, Ulrike Gabriele Kendschek

beratende Mitglieder:

Sven Schönig

Gäste:

Susann Effenberg

Abwesende:

entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder:

Benjamin Ebermann, Christoph Uckermark, Dirk Groß, Marcel Frohberg, Nico Nagel, Jan Klingner, Matthias Jakobi (aka PT), Simon Kurze

unentschuldigte stimmberechtigte Mitglieder:

Marcus Dawidjan, Markus Schröder, Sören Sebischka-Klaus, Christian Herold

entschuldigte beratende Mitglieder:

Beschlussfähigkeit

19:20 bis 19:30: 8 anwesende von 23 Stimmberechtigten: Nicht beschlussfähig!
19:30 bis Ende: 11 anwesende von 23 Stimmberechtigten: Nicht beschlussfähig!

0 Formalia

1. Begrüßung zur Sitzung
Keines der 5 zur Sitzungsleitung bestellten Mitglieder ist anwesend. Matthias Jakobi hat als seine Vertretung Paul als Redeleitung beauftragt, worüber die Sitzungsleitung per Mail informiert wurde . Paul würde sich daher als Redeleitung anbieten.
2. Hinweis zur Audio-Aufzeichnung der Sitzung --> Start um 19:20
   
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Bestellung der Redeleitung und Protokollierung
Antrag zur Sitzung: Paul möge als Redeleitung bestellt werden. Dazu gibt es keine Gegenrede. Angenommen!
Paul schlägt Robert für die Protokollierung vor. Er war das einzige Mitglied, dass sich bis zum Beginn der Sitzung dazu bereit erklärte.
Antrag zur Sitzung: Robert möge für die Protokollierung bestellt werden. Dazu gibt es keine Gegenrede. Angenommen!
Antrag zur Sitzung: Der Antrag von TOP 3 wird durch die Antragstellerin oder den Antragsteller zurückgezogen. Dazu ist keine Gegenrede zulässig.
Antrag zur Sitzung: Der TOP 3 möge nicht behandelt werden. Dazu gibt es keine Gegenrede. Angenommen!
Antrag zur Sitzung: Der StuRa möge beschließen den TOP 5 nach TOP 2 behandeln. Dazu gibt es keine Gegenrede. Angenommen!

5. Verabschiedung der Protokolle
   
   1. 2. Sitzung 2012 (öffentlich)
   Antrag zur Sitzung: Die Antrag wird gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSG wegen mangelnder Beschlussfähigkeit vertagt. Dazu ist keine Gegenrede zulässig.
   2. 2. Sitzung 2012 (nicht öffentlich)
   Antrag zur Sitzung: Die Antrag wird gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSG wegen mangelnder Beschlussfähigkeit vertagt. Dazu ist keine Gegenrede zulässig.
   3. 3. Sitzung 2012
   Antrag zur Sitzung: Die Antrag wird gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSG wegen mangelnder Beschlussfähigkeit vertagt. Dazu ist keine Gegenrede zulässig.
   Antrag zur Sitzung: Die Sitzungsleitung möge die Beschlussfähigkeit feststellen.: 11 anwesende von 23 Stimmberechtigten: Nicht Beschlussfähig!
   4. 4. Sitzung 2012 (Anwesenheitsliste nicht im Protokoll und jeweilige Antragstexte nur verlinkt)
   Antrag zur Sitzung: Die Antrag möge nicht behandelt werden. Dazu gibt es Gegenrede. 7 Ja, 1 Nein, 2 Enthaltung: Angenommen!
   5. 5. Sitzung 2012
   Antrag zur Sitzung: Die Antrag wird gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSG wegen mangelnder Beschlussfähigkeit vertagt. Dazu ist keine Gegenrede zulässig.
   6. 6. Sitzung 2012
   Antrag zur Sitzung: Der Antrag möge nicht behandelt werden. Dazu gibt es keine Gegenrede.
   7. 7. Sitzung 2012
   Antrag zur Sitzung: Die Antrag wird gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSG wegen mangelnder Beschlussfähigkeit vertagt. Dazu ist keine Gegenrede zulässig.

 

Hinweis zur 9. Sitzung des StuRa 2012

Die Sitzungsleitung für die 9. Sitzung ist:

• Herold Christian gewählte Vertretung des FSR I/M
• Jakobi Matthias gewählte Vertretung des FSR ET
• Kamke Martin gewählte Vertretung des FSR GI
• Kendschek Ulrike Gabriele gewählte Vertretung des FSR I/M
• Klimpke Jana gewählte Vertretung des FSR B/A

 

1. Farantoanträge

Antrag zur Sitzung: Bei der Abstimmung zu den Anträgen sollen alle Anträge mit einer Abstimmung abgestimmt werden. Dazu gibt es keine Gegenrede. Angenommen!
Aufgrund mangelhaften Sitzungsleitung werden die Anträge nochmalig durch die Redeleitung verlesen, um die bestehenden Unklarheiten bei einigen Anwesenden zu den Inhalten zu beseitigen.
Elisa und Clemens vertreten die Antragsstellerin oder den Antragsteller.


1.1 Pragaustausch

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen faranto e.V. 108,33,- €, 30% der Kosten für die Reisekosten und Übernachtungen der Veranstaltung Pragaustausch 2011-04-29 -05-01, zurück zu erstatten.

Beschlussfähigkeit nach § 54 Abs. 1 Satz 3 SächsHSG

1.2 Nationale Platform

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen faranto e.V. 96,00€ (100%) für die Teilnahmegebühren und Reisekosten der Veranstaltung Nationale Platform von ESN Dtl e.V. 2011-05-27 -05-29 in Bayreuth, zurück zu erstatten.

Beschlussfähigkeit nach § 54 Abs. 1 Satz 3 SächsHSG

1.3 lokale Platform

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen faranto e.V. 67,02,- €, 100% der Kosten für die Teilnahmegebühr (2 Mitglieder) + Fahrkosten der Veranstaltung Lokale Plattform in Jena 2011-11-04 bis 11-06, zurück zu erstatten.

Beschlussfähigkeit nach § 54 Abs. 1 Satz 3 SächsHSG


1.4 Nationale Plattform von ESN Deutschland e.V. im November

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen faranto e.V. 90,00€ (100%) für die Teilnahmegebühren der Veranstaltung Nationale Platform von ESN Dtl e.V.2011-11-10 -11-12 in Bonn, zurück zu erstatten.

Beschlussfähigkeit nach § 54 Abs. 1 Satz 3 SächsHSG

1.5 ESNters the City Berlin

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen faranto e.V. 550,00€ (20%) für die Teilnahmegebühren inkl. Übernachtungen der Veranstaltung ESNters the City Berlin 2011-12-02 -12-04 in Berlin, zurück zu erstatten.

Letzte Sitzung aufgrund Finanzieller gründe verschoben. Stellungnahme Ref. Finanzen: Im Haushaltsplan 2011 für faranto noch genügend Geld vorhanden somit ist dieser Antrag kein Problem.

Abstimmung der Anträge 1.1 bis 1.4 --> 8/0/1 Antrag 1.1 bis 1.4 Angenommen da Beschlussfähigkeit nach § 54 Abs. 1 Satz 3 SächsHSG
Abstimmung des Antrags 1.5 --> --> Aufgrund Fehlender Beschlussfähigkeit verschoben.

2. Positionspapier Barrierefreiheit

Antragsteller: Elisa Löwe, Referat Soziales
Antragstext:
Der StuRa möge beschließen, ein Positionspapier aufzusetzen, was sich mit diesem Thema beschäftigt, angelehnt an das Positionspapier der HTWK Leipzig.

Vom Antragssteller bis zur 9. Sitzung zurückgezogen

5. Erneute Abstimmung zur Baufak Wien

Antragssteller: FSR B/A (i.V. Marcel Frohberg & Jana Klimke)
Antragstext:
Der Stura möge aufgrund des Fehlens des Protokoll der 16. Sitzung der Legislatur 2011 erneut beschließen, die Fahrtkosten in Höhe von 335.00 € zur Baufak nach Wien zu erstatten.

Der Antrag wurde zur bereits zur 16. Sitzung beschlossen, jedoch fehlt das Protokoll für das Referat Finanzen. (Geld wurde bereits ausgezahlt)



--> Aufgrund Fehlender Beschlussfähigkeit verschoben.

3. Zuschuss Exkursion VDE 8.2

Antragssteller: FSR B/A (i.V. Marcel Frohberg & Jana Klimke)
Antragstext:
Der StuRa möge beschließen die Exkursion VDE 8.2 mit 200€ zu bezuschussen.
-->Antrag zurück gezogen

4. Quartalsbericht der Exekutive

Antragsteller: Elisa Löwe
Antragstext:
Der StuRa möge beschließen, jedes Quartal einen Bericht der durch den StuRa gewählten Stellen*¹ zu fordern.
die Anfertigung eines Quartalsberichtes in die Aufgaben der jeweiligen Leitungen/Ämter in die Aufgabenbeschreibung/Ausschreibungen mit aufzunehmen.

Beschlussfähigkeit nach § 54 Abs. 1 Satz 3 SächsHSG

5/1/4 --> Antrag Abgelehnt
GO Antrag auf Neuauszählung --> Ohne Gegenrede Angenommen
5/2/3 --> Antrag Abgelehnt
GO Antrag auf wiederholte Neuauszählung --> Ohne Gegenrede Angenommen


Diskussion:

Frage nach den Konsequenzen falls dem Antrag nicht nachgekommen wird: Aktuell wird die Grundordnung bearbeitet, so das dadurch Sanktionen eingeführt werden. Zusätzlich kann man auch evt. AE Aufwendungen dadurch steuern. Ziel ist es auch zukünftige StuRa Mitglieder aufzuzeigen wer "Leistung" bringt und wer nicht. Zusätzlich ist die Aktuelle Handhabung zu jeder Sitzung Berichte anzufordern nicht durchsetzbar gewesen. Quartalsberichte jedoch sind zwang. Es wird hingewiesen das der StuRa "Scheinbar" kein Interesse hat darüber Informiert zu werden.
Martin findet die Formalien und Selbstbeschäftigung nicht sinnvoll, er findet den Verwaltungsaufwand zu hoch. Christian findet den "AE - Streit" nicht sinnvoll.

Wiederholte Neuauszählung --> 7/1/3 --> Antrag 4 Angenommen

Frage nach dem Weiteren verfahren: Elisa informiert alle Referate darüber. Der Erste Bericht erfolgt zum 3. Quartal.

6. Wahlen (beratendes Mitglied)

1. Susann Effenberg

GO Antrag auf vorziehen von Top 9.  --> 1/6/3 --> Antrag abgelehnt
Gegenrede: Aufgrund des Zeit mangels von Susann Effenberg ist dies nicht schön.

Vorstellung von Susann:
Sie befindet sich im 2. Semester des Studienfachs BWL. Allgemein ist es ihr Wunsch mit zu wirken.

Positive Aufnahme durch den StuRa das sie Mitwirken möchte.

Aufgrund Fehlender Beschlussfähigkeit verschoben.

7. ESE 2012

Antragsteller: Sven Schönig
Antragstext:
Der StuRa möge beschließen, im Wintersemester 2012 eine Erstsemester Einführung durchzuführen.

Sven wurde darauf hingewiesen das Hendrik sich auch darum kümmern würde. Er möchte den Antrag jedoch auch als Diskussionsgrundlage sehen das auch die kommenden Studenten einen guten Studien Start haben. --> Aufnahme von Hendrik Wobst als Mitantragssteller --> Seitens der HS ist noch nichts begonnen wurden.
GO Antrag auf Meinungsbild "Möchte der StuRa eine ESE 2012" --> 13/0 --> Geschlossen positiv dafür

Frage von Christian: Wer macht das? Frage von Sven: Was muss getan werden? Hendrik: Raumplanung, Prof. Einplanung, im allgemeinen hoher aufwand. Ben würde Verpflegung übernehmen. Elisa stellt sich für einen bereit Vortrag. Es sind ca. 3000€ zu veranschlagen. Im Haushaltsplan 2012 sollen 5000€ veranschlagt sein. Es sollte auch geklärt werden ob es finanzielle Unterstützung seitens der HS gibt.

Änderungsantrag: Hinzufügen des folgenden Inhalts: "Demnach sollen die finanziellen Mittel laut dem Haushaltsplan bereitgestellt werden" --> Antragssteller übernimmt diesen Änderungsantrag nicht.

Referat Finanzen wünscht sich Zeit zum klären was im Haushaltsplan genau steht.
Änderungsantrag wird zurück gezogen.
Paul erklärt, dass er den Änderungsantrag dann direkt vor der Beschlussfassung abstimmen lassen will.

Antrag 7. Aufgrund Fehlender Beschlussfähigkeit verschoben.

8. Mailverteilers für den Empfang von Angebots,- Informations,- und Newsletter-Mails zu untersagen

Antragssteller: Michael Meißner
Antragstext:
Der StuRa möge beschließen, die Nutzung des stura@stura Mailverteilers für den Empfang von Angebots,- Informations,- und Newsletter-Mails zu untersagen.

Verwaltungstechnisch ist dieser Antrag schrecklich dies in der StuRa Sitzung zu behandeln. Stellungnahme vom Ref. Verwaltung auf diese Kritik nicht möglich nicht möglich.

GO auf Nichtbehandlung --> 1/8/1 --> Abgelehnt

GO Antrag auf sofortige Abstimmung --> 8/1/1 Antrag angenommen

Aufgrund Fehlender Beschlussfähigkeit verschoben.

 

9. Demo gegen Stellenkürzung

Antragstext:
Der StuRa (HTW Dresden) möge beschießen, die Demo gegen die Stellenkürzungen in Sachsen inhaltlich und finanziell zu unterstützen. Die finanziellen Mittel orientieren sich an den Ausgaben des StuRa TU Dresden und werden dabei (nach Zahl der Studentinnen und Studenten) mit dem Faktor 1/7 umgesetzt.

Soll am 10.5 in Dresden stattfinden mögliche Verschiebung auf 09.05. Höhe der Summe wird als angemessen gesehen

GO Antrag auf Schließung der Redeliste --> 3/3/2 --> Antrag abgelehnt

Frage von ÖA: Soll der StuRa der TUD hingewiesen werden das bei der Stadt der Antrag für den 10.05 eingereicht wurden ist. Antwort: Sollte mittlerweile bekannt sein das dies an diesem Tag sein soll.
Hinweis das der FSR M/V selbst finanzielle Unterstützung dazu geben will. Dringlichkeit ist gegeben aufgrund des nahenden Termins. Da auch wir davon betroffen sind ist das auch eine dringende Verantwortung für und von uns.

GO Antrag auf ein Meinungsbild im Sinne der Zustimmung zu diesem Antrag --> 12/0

Sven und Elisa würde am treffen im TUD StuRa am Freitag 18:00 teilnehmen. Robert würde sich für Spätere Veranstaltungen auch bereit erklären. Hinweis das es sich dabei um das 2. Treffen handelt.

Aufgrund Fehlender Beschlussfähigkeit verschoben.

 

Hinweis: 2 noch nicht Digital vorhandene Anträge von ferantu werden nicht behandelt.

1. über 187€ zur Teilnahme an ISAF
2. über 105€ zur Teilnahme an Western EU Plattform

Informationstop

I. Bekanntmachung der neuen stellv. Leitung Referat Studium

Robert Schabacker übernimmt ab sofort die Stellvertretende Referats Leitung Studium. Da Robert bekannt ist ist eine Vorstellung hinfällig.
Anmerkung von Robert: Er will sich nach bestreben um diese Aufgaben kümmern würde jedoch falls sich jemand besseres dafür findet, jederzeit für diese Person zurücktreten.
Stellenausschreibung soll dennoch Ausgearbeitet werden, jedoch ist keine Ausschreibung nötig.
Frage: Wer übernimmt die Eintragung in Mailverteiler und Ähnliches? Da kein Ref. Verwaltung nicht vorhanden ist es leider derzeit so das es Jeder und keiner macht.

II. Petition der KSS (Stand) + Demo 10.05.2012

Elisa weist darauf hin das wir konzentriert und im sinne unseres Feierabends beeilen sollten.
In verschiedenen Fak. läuft eine Unterschriften Aktion zur Petition.

III. mobilconfig

Mail von Paul Balzer:

Hallo Stura,
ich habe mittlerweile eine .mobileconfig Datei vom RZ bekommen, mit welcher ich ohne Probleme ins WLAN (eduroam) der HTW komme. Besteht Interesse, dass ich eine Anleitung ins Wiki schreibe?
http://www2.htw-dresden.de/~fsr_lblp/wiki/stura/index.php/WLAN <http://www2.htw-dresden.de/%7Efsr_lblp/wiki/stura/index.php/WLAN>
Viele Grüße Paul Balzer

Clemens antwortet ihm das dies gern gesehen ist. Jedoch besteht die Gefahr das damit Unfug betrieben werden kann.

GO Antrag auf Aufnahme eines Infotop "Situation der Sitzungsleitung des StuRas" --> 6/0/0 --> Antrag angenommen

 

GO Antrag auf Sofortig Aufnahme eines Infotop "Semester Eröffnungsparty" --> ohne Gegenrede angenommen

VI. Semester Eröffnungsparty

Einen großen dank seitens Ref. Kultur an alle Helfer und im speziell an Christian Krolop, seinen Kontakt und faranto.
Es sind ca. 1000€ Überschuss vorhanden. Wunsch seitens Teilen des StuRas dem Ref. Kultur auch ein größeres Vertrauen entgegen zu bringen.
Die Mitwirkung lag bei ca 30 Personen á 6. Stunden Arbeitsaufwand.

V. Situation der Sitzungsleitung des StuRa

Christian: Aktuell ist es eine schlechte Verwaltung der Sitzung mit zum Teil schlechter Aufbereitung. Er würde sich wünschen die eine feste Sitzungsleitung zu Etablieren.
Auf der anderen Seite ist es nach 3. Wochen noch nicht bewertbar wie die Flexible Sitzungsleitung arbeitet. Da sich auch niemand bereit erklärt hat dies zu übernehmen ist es sinnvoll eine Wechselnde Sitzungsleitung durch zuführen so das auch alle dies kennenlernen. HINWEIS ES GEHT NICHT UM DIE ANWESENDEN SONDER UM DIE NICHT ANWESENDEN DIE DIE ARBEIT NICHT ÜBERNEHMEN!
Tipps von der TUD --> Stafflung der Antragshöhe mit steigendem wert. Und das Ausschreiben der einzelnen teile der Sitzungsleitung.

Aufnahme des Infotop "Ablauf/Ort Einreichung Anträge"

Frau Roßberg wünscht klare Reihenfolge bei der Behandlung von Anträgen. Momentan wurden sie entweder bei Finanzen, Sitzungsleitung oder Frau Roßberg abgegeben. Man möge sich auf einen Weg einigen.

Wunsch von Elisa: Alles sollte über Mailverteiler laufen. Zusätzlich sollte es Frau Roßberg empfohlen werden keine Anträge mehr anzunehmen.
Paul: Wie brauchen eine Feste Sitzungsleitung, was im übrigen schon beschlossen ist. Zusätzlich verwies auf den Wiki Eintrag.
Hinweis von Paul auch das das Ref. Verwaltung und damit die Sprecher für die Beseitigung dieses Problem zuständig sein sollte.

"Paul Kotzt es an!" Nach Paul Riegel mit Wunsch auf Eintragung ins Protokoll.

IV. Berichte

Referate

Ref. Hochschulpolitik: In Zusammenarbeit mit diesem Ref. wurden die Anträge zum Thema Demo eingereicht.

Fachschaftsräte + Fakultätsräte

WIWI: Siehe Ordner  
Im Studentenwerk findet ein Anonymer, Kostenloser AIDS Test am 18.04.2012 von 14 bis 18 Uhr im Studentenwerk statt.


Senat + Senatskommissionen

17.04.2013 findet ein Treffen zur Nächsten SK-Lust Sitzung statt.

Derzeit ist noch nicht über den im Senat beschlossenen Haushaltsplan bekannt.

Konferenz Sächsischer Studierendenschaften +  LandesspercherInnenrat

Es soll massiv Werbung für FH's gemacht werden. Zusätzlich wird eine QS Überprüfung von einigen FH's erfolgen.
Bericht (als Protokoll) zum Gespräch im SMWK 2012-03-30
Newsletter der KSS auf unserer Website

Faranto

 

Weiteres

Rücktritt des Sprechers Christian von allen seinen Ämtern