Protokoll zur 1. Stitzung des Sturas 2012 am 10.01.2012

0. Formalia

- Begrüßung zur konstituierenden Sitzung

- Vorstellung der neuen und alten Mitglieder des StuRa

- Feststellung der Beschlussfähigkeit

16 von 24 --> Beschlussfähig

- Erklärung zum Ablauf Sitzung

Bestellung der Redeleitung und Protokollführung

Redeleitung : Clemens Bunchner

Protokoll : Robert Schabacker

Sitzungsleitung : Elisa Löwe

Sitzungsstart : 19:05

Sitzungsende : 00:27

1. Audio-Aufzeichnung der Sitzung für die Sitzungsleitung

Antragstext

Der StuRa möge beschließen eine Audio-Aufzeichnung der Sitzung zu erstellen, die zum Zweck der Nachbereitung von Sitzungen dient.

Zählkomission: Markus Gork und Michael Beyer

GO-Pause bis 20:05

--> Ohne gegenrede angenommen

GO-Zwischenantrag Einschiebung zum unterschreiben der Datenschutz bestimmung

--> Ohne gegenrede angenommen

Auszählungergebniss: Ja: 11 , Nein: 2 , Enthaltung: 2

--> Antrag angenommen

--------------------------------------Beginn der Tonbandaufzeichnung-------------------------------------

1.2 Beschluss der Protkolle

GO Antrag von Elisa auf verschiebung auf kommende sitzung

Auszählungergebniss: Ja: 12 , Nein: 2 , Enthaltung: 1

--> GO Antrag anngenommen

2. feste Sitzungsleitung

Antragstext

 

GO Antrag: Antragssteller will seinen Antrag, bis zur näschsten Sitzung, zurückziehen

--> GO Antrag ohne gegenrede angenommen.

3. StuRa Struktur 2012

Antragststext

Paul Riegel stellt seinen antrag vor und erläutert Problem der Aktuellen Struktur.

Er weist auf die jetzt nötige streichung "Bereich Stadt" hin.

Nach nachfrag weist Paul Riegel darauf hin das die handhabung der besetzung wie letztes Jahr erfolgt. Elisa stellt die aktuellen Änderungen vor.

Auszählungergebniss: Ja: 13 , Nein: 1 , Enthaltung: 1

--> Antrag anngenommen

4. Verschiebung der Wahlen für die Ämter auf die 3. Sitzung

Antragstext

Ä-Antrag 1: Antragssteller will in seinem Antrag hinzufügen:

"Aufgrund dringlichkeit soll der Bereich Finanzen davon ausgenommen werden."

Ä-Antrag 2: Paul (als Teil der Antragstellenden) möchte folgenden Satz hinzufügen:

"Das gilt nicht für nicht besetzte Ämter."

--> Ä-Antrag 1 wird zugunsten Ä-Antrag 2 zurückgezogen.

--> Ä-Antrag 2 wird übernommen.

--> Antrag Ohne gegenrede angenommen

5. Ausschreibung der Ämter auf der 2. Sitzung

Antragstext

Begründung

So wird das ein besseres Kennenlernen der möglichen Kandidierenden ermöglicht.

Hinweis von Elisa Löwe das noch ausschreibungen nötig sind. Für evt. Vorlagen siehe StuRa Homepage.

--> Antrag ohne gegenrede angenommen

6. Wahlen

1. Wahl beratender Mitglieder 2012

Zählkomission: Paul Riegel, Benjamin Ebermann

GO Antrag von Paul Riegel auf verschiebung bis fehler berichtigt wurden

--> GO Antrag ohne gegenrede angenommen

Wiederaufnahme des Punktes

Nachfrage was mit Daniel Roy ist da er kein Student mehr ist.

Rechtliche situation nicht genau klar.

Verfahrensweise:

Wahl wird mit ihm als Kanidat durchgeführt, bei Rechtlichen Fehlern wird seine Wahl anuliert.

Christian Krolop fragt was bestimmte Beratende Mitglieder machen. Aufklärung über tätigkeit bzw hinweis auf möglichkeit der Persönlichen nachfrage. Hinweismöglichkeit an berattende mitglieder zur möglichkeit zur übernahme von funktionen in der Studentischen selbstverwaltung.

Auszählungergebniss: Alle zur Wahl stehenden Kanidaten wurden mit mehr als 50% der Abgegebenen stimmen gewählt. Siehe Anlage 1.

2. Referatsleitung

Zählkomission: Markus Gork und Michael Beyer

GO Antrag auf gemeinsame Wahl der Kanidaten nach der Vorstellung in einem Wahlgang

--> GO Antrag ohne gegenrede angenommen

1. Referatsleitung Finanzen

Bert Tietze

Auszählungergebniss: Ja: 14 , Nein: 0 , Enthaltung: 1

Mit: 15 abgegebenen, 15 gültigen, 0 ungültigen - Stimmzettel

Somit gewählt. Er nimmt die Wahl an

2. Referatsleitung Internationales

Georg Böse

Auszählungergebniss: Ja: 14 , Nein: 0 , Enthaltung: 1

Mit: 15 abgegebenen, 15 gültigen, 0 ungültigen - Stimmzettel

Somit gewählt. Er nimmt die Wahl an

3. stellv. Referatsleitung Internationales

Kaja Voigt

Auszählungergebniss: Ja: 13 , Nein: 0, Enthaltung: 1

Mit: 15 abgegebenen, 14 gültigen, 1 ungültigen - Stimmzettel

Somit gewählt. Referatsleitung übenimmt die benachrichtigung.

4. Referatsleitung Sport (Da besetzt nicht zur abstimmung)

Tom-Eric Wendler

5. stellv. Referatsleitung Sport (Da besetzt nicht zur abstimmung)

Benjamin Ebermann

7. SHK-Stellen und Aufwandsentschädigungen

Antragstext

Elisa Löwe Stellt folgenden Antrag "Der Stura möge beschliesen die erledigte Arbeit der beschlossenen SHK-Stellen in Höhe des Stundensatzes für SHK zu entschädigen"

Begründung

Ausschreibung von 2 SHK Stellen im letzte Jahr. Diese wurden jedoch nicht verwaltungstechnich eingerichtet. Die Arbeit wurde trotzdem für den StuRa ausgeführt

Redebeiträge:

Stura hatte beschlossen keine Aufwandsentschädigungen mehr auszuzahlen.

Somit dürfte dieser Antrag nicht ausgeführt werden. Keinen redebeitrag seitens des Referates Finanzen.

GO Antrag Der StuRa möge beschliesen den Antrag zur nicht auszahlung aufzuheben (1)

GO Antrag Verschiebung des Gesammten punkts auf die nächsten sitzung (2)

Auszählungergebniss: Ja: 10 , Nein: 1 , Enthaltung: 1

--> GO Antrag (2) angenommen

8. Verfahrensweise zum Hochschulsport

Antragstext

Antragssteller stellen kurz den Antrag und die hintergrundsituation dar.

In der vergangenheit sind durch die fehlende mitwirkung der HTW Dresden kosten für den Stura enstanden die nicht in seinen aufgaben bereich fallen.

Treffen zwischen StuRa Mitgliedern und HTW notwendig.

Ä-Antrag: Antragstext : Die weitere Übernahme und eventuelle Rückerstattung von Teilnahmegebühren soll, bis zur Klärung der Situation mit der HTW Dresden, erfolgten.

Gegenreden: Problem verursachend ist die fehlende Unterstützung durch unsere HTW Dresden.

Da dies bekannt sei sollte der StuRa dies nicht tun.

Auszählungergebniss: Ja: 7 , Nein: 2 , Enthaltung: 4

--> Ä-Antrag angenommen

--> Antrag ohne Gegenrede angenommen.

Weitere Verfahrensweise:

Unterstüzt durch Referat Finanzen und Sprecherin, erfolgt eine Vorstellung der Probleme bei der Hochschulleitung durch das Referat Sport.

9. Megafone

GO Antrag: Vertagen des TOP

Auszählungergebniss: Ja: 12 , Nein: 0 , Enthaltung: 1

--> GO Antrag angenommen

1. 2 Megafone für Demonstrationen

Antragstext

2. Haftung für Nutzer von Megafonen

Antragstext

10. Kabarett in der Hochschule WiSe 2011/2012

Antragstext

Frage nach Einahme: Karten ~ 500€, Getrenke ~ 300€

Auszählungergebniss: Ja: 13 , Nein: 0 , Enthaltung: 1

--> Antrag angenommen

11. externe Festplatte zur Sicherung der Daten der Angestellten

Antragstext

GO Antrag: Vertagen des sitzungspunktes da eine alternativmöglichkeit gefunden wurde und dies noch genaue klärung bedarf

--> GO Antrag ohne gegenrede angenommen

12. Server für die KSS

Antragstext

GO Antrag: Vertagen bis fragen die sich aus der weiteren verfahrensweise ergeben geklärt sind.

Auszählungergebniss: Ja: 8 , Nein: 5 , Enthaltung: 1

--> GO Antrag angenommen

Infotops

I Bericht über die KoSe 2012

Bericht von Elisa über die KoSe 2012. Die Kosten beliefen sich auf ca. 2000€

Allgemein ist über Kosten-nutz zweck nachzudenken. Zusätzlich ist das Problem aufgetretten das eine Schwache beteiliegung durch die vorhergehende Legeslaturperiode vorhanden war.

II Treffen Klärung SMWK Änderung Beginn Haushaltsjahr

Siehe hier oder WIKI

III Protokolle der Sitzungen der vergangen Legislatur

Problem sind unfertige oder nicht vorhandene Protokolle.

IV Zugangsberechtigung zum Büro des StuRa

Einlassgenehmigung während der Schließzeiten und Schlüsselberechtigung verschiedene punkte. Aktuell muß nur der gewählte legeslative zugang auserhalb der Öffnungszeit gewehrt werden. Damit arbeitsfähigkeit beschränkt.

V Wahlordnung

Zusammenschluss mit nächsten Infotop

VI Kommission zur Überarbeitung der Wahlordnung

Hochschule ändert Wahlordnung. Dabei besteht die möglichkeit für uns unsere Wahlordnung ebenfalls zu ändern. Änderungsmöglichkeit: Listenverfahren (D’Hondt-Verfahren) für die Studentischen Vertrettungen in der Hochschule.

Meinungsbild: Paul Riegel fragt danach ob ihm der StuRa übereinstimmt das er so kurzfristig (Bis zum 18.01.2012) nicht angemesen mitwirken kann und somit kurzfristig auch keine Vertrettung bei Änderung der Wahlordnung der HTW sichergestellt werden kann.

Ja: 12 , Nein: 1

VII Dokumentation des alljährlichen Ablaufs

Paul empfielt eine Dokumentation aller im Jahr anfallenden Prozesse in der Studentischen Selbstverwaltung als Ablaufplan. Und bittet um interessenten.

Allgemeine meinung ist das es sich dabei um eine Wichtige angelegenheit Handelt.

VIII Koordiantion der anfallenden Aufgaben

Wie Infotop VII im sinn und zweck in bezug auf Aufgaben.

Sinnvoll nutzbar wäre nur Plon um evt. Nichtöffentlichkeit zu gewährleisten.

IX Sonstiges

• Skilager hat noch freie plätze zu bieten

• Tag der offenen Tür am Donersttag, falls interesse kann jeder etwas im Namen des StuRas unternehmen --> Clemens erklärt sich dafür bereit.

X Berichte

FSR Wi/Wi Akkreditierung bei den Wirtschaftswissenschaften im SS und BWL im WS

FSR Stammtisch am 12.01 im GaGa 18

Senatskommision am 19.01 Doktorranden treffen

Für KSS ist noch jemand gesucht der Interesse hat da hin zu fahren.

Nächste sitzung: Gefragt ist nach der Sitzungsleitung, Redeleitung und Protokoll führung

Anlage 1

Wahlergebnisse zur Wahl der Beratenden Mitglieder