Protokoll der 1. Sitzung des StuRa 2011
| Datum: |
11.01.2011 |
| Ort: |
S 521 |
| Sitzungsleitung: | Hendrik Wobst |
| Protokollführung: | Jos Eifler |
Teilnehmerinnen und Teilnehmer:
Anwesende:
stimmberechtigte Mitglieder:
Christoph Uckermark
Sophia Elsner
beratende Mitglieder:
Van Duc Anh Nyugen
Gäste:
Tim
Struppi
Vlad von Carstein
Artûrus Miller
RFDS-TUD (Referent Datenschutz des StuRa TU Dresden)
Iris Fleischer (faranto e.V.)
Charlotte Venzke (faranto e.V.)
Abwesende:
entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder:
unentschuldigte stimmberechtigte Mitglieder:
entschuldigte beratende Mitglieder:
Formalia
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung um 19:16 Uhr
Paul begrüßt im Namen der Sprecherinnen und Sprecher den StuRa 2011. Insbesondere die neu gewählten stimmberechtigten Vertretungen der Fachschaftsräte heißt er willkommen.
Die Sprecherinnen und Sprecher würden gern Hendrik zur Sitzungsleitung vorschlagen. Dieser ist jedoch abermals im Rahmen der Sitzungsvorbereitung Unterlagen aus dem Arbeitsraum Z 124 holen. Zur Überbrückung wird durch Paul vorgeschlagen, dass sich, soweit von den jeweiligen Anwesenden gewünscht, die Möglichkeit zur eigenen Vorstellung der Anwesenden genutzt wird. Dem entsprechen die Anwesenden.
Wahl der Sitzungsleitung
Die Sprecherinnen und Sprecher schlagen gemäß § 10 Absatz 2 Buchstabe a der Satzung der Studentenschaft der HTW-Dresden Hendrik zur Sitzungsleitung vor. Er wurde vom StuRa 2010 zur dauerhaften Sitzungsleitung gewählt. Bedingt durch die Konstituierung möchten sie jedoch das gern absichern, dass dies mehrheitliche Meinung ist.
Die Sprecherinnen und Sprecher stellen den Antrag (zur Sitzung):
Der StuRa möge beschließen Hendrik zur Sitzungsleitung zu bestellen.
Dazu gibt es keine Gegenrede.
Damit ist der Antrag angenommen.Somit ist Hendrik zur Sitzungsleitung bestellt. Er nimmt das an.
Hendrik bittet, dass einer der Anwesenden die Erstellung des Protokolls zu übernehmen. Keiner der Anwesenden meldet sich freiwillig.
Die Sitzungsleitung stellt den Antrag (zur Sitzung):
Jos möge zur Protokollerstellung bestellt werden.
Somit ist Jos zur Protokollerstellung bestellt. Er nimmt das an.
Die Sitzungsleitung stellt den Antrag (zur Sitzung):
Die Beschlussfähigkeit des StuRa möge festgestellt werden.
16 von 22 anwesende Stimmberechtigte
Der StuRa ist beschlussfähig.
Die Sitzungsleitung stellt den Antrag (zur Sitzung):
Der StuRa möge beschließen die folgende Tagesordnung zur 1. Sitzung des StuRa 2011 zu bestätigen.
Dazu gibt es keine Gegenrede.
Damit ist die Tagesordnung beschlossen.
TOP 1 Audio-Aufzeichnung der Sitzung als Hilfestellung zur Protokollführung
Die Sitzungsleitung stellt fest, dass sich kein dafür geeignetes Aufzeichnungsgerät vorhanden ist.
Die Sitzungsleitung sowie die Sprecherinnen und Sprecher beantragen die Vertagung des Antrages Audio-Aufzeichnung der Sitzung als Hilfestellung zur Protokollführung als Antragstellerinnen und Antragsteller.
Somit wird der Antrag vertagt.
TOP 2 Bereich Struktur
Die Sprecherinnen und Sprecher als Antragstellerinnen und Antragsteller hatten um kurzfristige Unterstützung zur Aufzählung und Darstellung der erarbeiteten Gliederung für diesen Antrag gebeten. Durch ein Missverständnis wurde das nicht erarbeitet.
Die Sprecherinnen und Sprecher beantragen die Vertagung des Antrages Struktur des StuRa 2011 als Antragstellerinnen und Antragsteller.
Somit wird der Antrag vertagt.
TOP 3: Wahlen
Durch die Sitzungsleitung wird der Antrag Vertagung der Wahlen auf die 3. Sitzung des StuRa 2011 (25. Januar 2011) vorgestellt.
Die Sitzungsleitung erklärt das Verfahren zu Abstimmungen.
Die Sprecherinnen und Sprecher stellen den Antrag:
Der StuRa möge beschließen die Wahlen für die Ämter auf die 3. ordentliche Sitzung des StuRa 2011 zu vertagen.
Dazu gibt es keine Gegenrede.
Damit ist der Antrag angenommen.
Durch die Sitzungsleitung wird der Antrag Ausschreibung der Ämter auf die 2. Sitzung des StuRa 2011 (18. Januar 2011) vorgestellt.
Die Sprecherinnen und Sprecher stellen den Antrag:
Ausschreibung der Ämter auf die 2. Sitzung des StuRa 2011 (18. Januar 2011)
Dazu gibt es keine Gegenrede.
Damit ist der Antrag angenommen.
TOP 4: Zuschuss ESN Treffen München von Faranto e.V.
Zwei Vertreterinnen von Faranto waren anwesend und gaben Auskunft/ beantworteten offene Fragen zum Antrag:
ESN Sektion Faranto HTW Dresden wurde vorgestellt
mehrere Sektionen aus Deutschland, Österreich und der Schweiz waren anwesend
Demo durch München fand statt
650 € sind 30 % der Gesammtkosten für die 36 Leute
Sören: Was ist von der Veranstaltung für die Studentinnen und Studenten unserer HTW Dresden relevant?
AW:Austausch zwischen den Sektionen des ESN hat stattgefunden.
Anke: Was war der Mehrwert für die Studenten der HTW?
AW: Es gab eine Demo, die in Medien/Radio kam.
Sören: Warum Demo nicht in der Aufstellung eingetragen
AW: Partietrail war eine Demo
Paul: Was war Inhalt der Demo?
AW: Vernetzung, Völkerverständigung, Internationalisierung
Bemerkung Paul: Faranto e.V. übernimmt Aufgaben hinsichtlich der Betreuung von ausländischen Studierenden. Somit werden trägt der Faranto e.V. zur Erfüllung der Aufgaben des StuRa bei.
- Antrag durch Faranto e.V i.V. Anja Krause
Der StuRa möge beschließen, dem Faranto e.V. der HTW Dresden die Kosten von Unterkunft, Verpflegung, Stadtrundführung beim ESN Treffen in München vom 10-12.12.2010 mit 615,60 € zu bezuschussen.
Abstimmung: Ja: 10 Stimme(n) Nein: 0 Stimme(n) Enthaltungen: 6 Stimme(n) Damit ist der Antrag angenommen.
Charlotte und Iris bedanken sich im Namen vom Faranto e.V..
TOP 5: Ausschuss Finanzielles
Der Ausschuss Finanzielles stellt aufgrund seines Beschlusses den Antrag:
Der StuRa möge beschließen, dass ein Haushaltsjahr des StuRa künftig am 01.März beginnen möge und nicht wie bisher am 01.Januar. Dies soll ab dem Jahr 2011 gelten und ist dementsprechend in der Finanzordnung zu ändern.
formelle Gegenrede
Abstimmung: Ja: 14 Stimme(n) Nein: 0 Stimme(n) Enthaltungen: 0 Stimme(n) Damit ist der Antrag angenommen.
Folgeantrag durch Ausschuss Finanzielles:
Der StuRa möge beschließen, den bis 28.Feb. 2011 gültigen Übergangshaushalt zu verabschieden. Dieser wurde mit 1/6tel des Vorjahreshaushaltsplanes veranschlagt.
keine Gegenrede-->damit ist der Antrag angenommen
Information, Diskussion, Bemerkungen:
Antragsteller: Haushaltsplan wurde in den Jahren zuvor nicht wirklich ausgearbeitet,
der Haushaltsplan wurde von den vorigen Stura für den folgenden beschlossen, aber nicht eingehalten
Frage:In wieweit ist der Haushaltsentwurf schon fürs nächste Haushaltsjahr Jahr fertig?
AW:Haushaltsplanentwurf ist fast fertig
Übergangshaushalt ist 1/6 des alten Haushaltsplanes
TOP 6: Festlegung der Sitzungszeiten
- Antrag von Sitzungsleitung
Der StuRa möge beschließen, wöchentlich Dienstag während der Vorlesungszeit 19 Uhr ordentlich zu Tagen.
Abstimmung: Ja: 12 Stimme(n) Nein: 0 Stimme(n) Enthaltungen: 1 Stimme(n)
Damit ist der Antrag mit den in Ä2 beschlossenen Änderungen angenommen
Änderungsanträge:
Ä1 von Maximilian
Der Stura möge beschließen, wöchentlich Dienstag während der Vorlesungszeit 19 Uhr ordentlich zu Tagen. Die Sitzung soll 22 Uhr enden, kann jedoch auf Antrag um jeweils eine halbe Stunde verlängert werden.
Abstimmung: Ja: 5 Stimme(n) Nein: 7 Stimme(n) Enthaltungen: 4 Stimme(n) Damit ist der Änderungsantrag Ä1 abgelehnt
Ä2 von Hendrik
Der Stura möge beschließen, wöchentlich Dienstag während der Vorlesungszeit 19 Uhr ordentlich zu Tagen. Die Sitzung soll 22 Uhr enden, kann jedoch auf Antrag um jeweils eine Stunde verlängert werden.
Abstimmung: Ja: 9 Stimme(n) Nein: 5 Stimme(n) Enthaltungen: 1 Stimme(n) Damit ist der Änderungsantrag Ä2 angenommen
Ä3 von Sören
Der Stura möge beschließen, wöchentlich Dienstag während der Vorlesungszeit 17:30 Uhr ordentlich zu Tagen. Die Sitzung soll 22 Uhr enden, kann jedoch auf Antrag um jeweils eine halbe Stunde verlängert werden.
Änderungsantrag vom Antragsteller zurückgezogen
TOP 7: Audioaufzeichnungen der Sitzung
- Antrag A1 von Sitzungsleitung
Der Stura möge beschließen, Audioaufzeichnung für den Protokollanten wären der Sitzung anzufertigen.
Abstimmung: Ja: 13 Stimme(n) Nein: 0 Stimme(n) Enthaltungen: 1 Stimme(n) Damit ist der Antrag angenommen.
Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit durch Hermann → 16 Stimmberechtigte anwesend
- Meinungsbild
Wer ist dafür, die Audioaufzeichnungen dauerhaft zu Speichern?
Meinungsbild: Ja: 13 Stimme(n) Nein: 7 Stimme(n) Die überwiegende Mehrheit ist dafür.
- Antrag A2 durch Sitzungsleitung
Der Stura möge beschließen, die Audioaufzeichnungen der Sitzung dauerhaft zu Speichern.
Abstimmung: Ja: 7 Stimme(n) Nein: 5 Stimme(n) Enthaltungen: 1 Stimme(n) Ohne übernahme von Änderungsanträgen angenommen.
- Änderungsanträge zu A2
Ä1 von Jos:
Der Stura möge beschließen,die Audioaufzeichnungen der Sitzung dauerhaft zum Zwecke der Veröffentlichung zu Speichern.
Abstimmung: Ja: 6 Stimme(n) Nein: 6 Stimme(n) Enthaltungen: 2 Stimme(n) Damit ist der Änderungsantrag Ä1 zu Antrag A2 abgelehnt.
Ä2 von Maximilian:
Der Stura möge beschließen,die Audioaufzeichnungen der Sitzung einen Monat über die Protokollerstellung hinaus zu Speichern.
Abstimmung: Ja: 7 Stimme(n) Nein: 5 Stimme(n) Enthaltungen: 2 Stimme(n) Damit ist der Änderungsantrag Ä2 zu Antrag A2 abgelehnt.
- Antrag von Stephan Winkler
Der Stura möge beschließen, diesen Top auf nächste Sitzung zu Vertagen.
Abstimmung: Ja: 7 Stimme(n) Nein: 6 Stimme(n) Enthaltungen: 1 Stimme(n) Damit ist der Antrag abgelehnt
- Antrag A3 von Sitzungsleitung
Der Stura möge beschließen, eine Audio-Livestream der Sitzungen anzubieten.
Abstimmung: Ja: 5 Stimme(n) Nein: 7 Stimme(n) Enthaltungen: 0 Stimme(n) Damit ist der Antrag abgelehnt.
- Antrag 22:10 Uhr von Sitzungsleitung
Der Stura möge beschließen, die aktuelle Sitzung um eine Stunde zu verlängern.
Abstimmung: Ja: 11 Stimme(n) Nein: 2 Stimme(n) Enthaltungen: 0 Stimme(n) Damit ist der Antrag um 22:10 angenommen.
Diskussion und Anmerkungen:
-
Aufpassen bei Personaldebatten
-
Möglichkeit, auf Antrag vom Ergebnisorientierten zum Verlaufsorientierten Protokoll wechseln
-
Frage: Wo wird Audioaufzeichnung abgespeichert ?
-
AW: Auf Stura Server
-
Veröffentlichung sollte mehr Transparenz schaffen
-
Gästen muss Audioaufzeichnung bekanntgegeben werden
-
man kann zu nichtöffentlicher Sitzung übergehen, wenn nicht veröffentlicht werden soll
TOP 8: Wahl eines studentischen Vertreters in Senatskommission Lehre und Studium
-
derzeitig geht es um Muster Studien- und Prüfungsordnung
Wahlkommission: Joachim Franke und Johannes Schneeman
- Wahl:
zur Wahl stehen:
Markus Pientka
Sören Sebischka-Klaus
Wahl: Sören Sebischka-Klaus 8 Stimme(n) Marcus Pientka 6 Stimme(n) Ungültig 1 Stimme(n) in Wahl abgestimmt: 15 Stimmen abgegeben, ungültig 1
damit ist Sören Sebischka-Klaus in die Senatskommision Lehre und Studium gewählt
TOP 9: Studentischer Vertreter Senatskommission Hochschulmarketing
-
sollte sich mit Themen des Hochschulmarketings beraten
- 2 Studenten gesucht
TOP 10: Tag der offenen Tür
- Anträge
- Antrag A1 von Elisa Löwe
Der Stura möge beschließen, zum Tag der offenen Tür am 13.01.2011 seitens des Stura keinen Alkohol auszuschenken.
Keine Gegenrede, damit ist der Antrag angenommen.
- Antrag A2 von Rebekka Müller
Der Stura möge beschließen, das Buget für den Stand am Tag der offenen Tür auf bis zu 100 € festzulegen.
Abstimmung: Ja: 4 Stimme(n) Nein: 2 Stimme(n) Enthaltungen: 2 Stimme(n) Antrag auf erneute Auszählung von Paul
Abstimmung: Ja: 7 Stimme(n) Nein: 3 Stimme(n) Enthaltungen: 1 Stimme(n) damit ist der Antrag angenommen
Antrag auf Festellung der Beschlussfähigkeit durch Sitzungsleitung -->14 Stimmberechtigte anwesend
- Ergänzungen
Sturabar soll im Foyer stehen
Bowle ausschenken
TOP 11: Briefkastenhinweis am Sturabriefkasten „Stop-keine kostenlosen Zeitungen oder Zeitschriften"
Es ging, wie erläutert, um "STOP! Keine kostenlosen Zeitungen oder Zeitschriften!" o.Ä. Schildchen mit dem HTW-StuRa-Logo, die der StuRa über den Bereich Ökologie den Studentinnen und Studenten zur Verfügung stellt.
- Meinungsbild
Sollen " Stop! Keine kostenlosen Zeitungen oder Zeitschriften!" o.Ä. Schildchen mit dem HTW- StuRa-Logo erstellet werden, um sie den Studentinnen und Studenten zur Verfügung zu stellen ?
Meinungsbild: Ja: 13 Stimme(n) Nein: 1 Stimme(n) Die überwiegende Mehrheit der Anwesenden ist dafür.
TOP 12: A5 Tischaufsteller
- Antrag durch Sprecher
Der Stura möge beschließen, A5 Tischaufsteller anzuschaffen.
vertagt
TOP 13: Stu sucht Ra
Stu sucht Ra, ein weibliches Gegenstück zum Sturalöwen
vertagt
TOP 14: Aufwandsentschädigung für Sitzungsleitung
- Anträge
- Antrag A1 durch Paul Riegel
Der StuRa möge beschließen für die Bewältigung des Aufwandes durch die Aktiven rund um die Sitzungsleitung monatlich bis zu 500,- € bereitzustellen.
Abstimmung: Ja: 7 Stimme(n) Nein: 3 Stimme(n) Enthaltungen: 1 Stimme(n) Damit ist der Antrag A1 mit den Änderungen von Ä1 angenommen
- Änderungsanträge
- Änderungsantrag Ä1 von Marcus Pientka
Der StuRa möge beschließen für die Bewältigung des Aufwandes durch die Aktiven rund um die Sitzungsleitung monatlich bis zu 200,- € bereitzustellen.
Änderungsantrag vom Hauptantragsteller Paul Riegel übernommen
- Änderungsantrag Ä2 von Jos Eifler
Der StuRa möge beschließen für die Bewältigung des Aufwandes durch die Aktiven rund um die Sitzungsleitung monatlich bis zu 150,- € bereitzustellen.
Vom Antragsteller Jos Eifler zurückgezogen
- Antrag durch Paul Riegel
Der StuRa möge beschließen, die aktuelle Sitzung zu beenden.
Abstimmung: Ja: 3 Stimme(n) Nein: 7 Stimme(n) Enthaltungen: 1 Stimme(n) Damit ist der Antrag abgelehnt.
- Antrag 23.17 Uhr durch Sitzungsleitung
Der StuRa möge beschließen, die aktuelle Sitzung um eine Stunde zu verlängern.
Keine Gegenrede, damit ist der Antrag angenommen
I 1: KoSe vom 21.-23. Jan. 2011
- Konstituierungsseminar 21. bis 23. Januar 2011 für alle Mitglieder der StuRä HTW Dresden 2010 und 2011
- Hendrik schickt Infomail an alle rum
- bei Hendrik melden, wer teilnehmen möchte
- auch Interessenten für Ämter im StuRa sowie FSRs können teilnehmen
- Ablaufplan noch unklar, wer was Vortragen will, bitte melden
I 2: KSS Schulung bez. Öffentlichkeitsarbeit
am 15. und 16. Januar 2010 findet in Leipzig ein Seminar zum Thema Öffentlichkeitsarbeit statt, organisiert vom Bildungswerk der Konferenzen Sächsischer und Thüringer Studierendenschaften (KSS und KTS)
Stand Freitag 14.01.2011--> laut Website ist der Kurs voll
I 3: Ausschüsse des StuRa
-
FSRs sollen Haushaltsplan erstellen
-
Ausschuss Finanzielles hat sich schon gebildet
- es gibt 4 Aussüsse
- Finanzer der FSRs sollen auch am Ausschuss Finanzen teilnehmen wegen einheitlichem Disign usw.
- Haushaltspläne FSRs?
- Jos und Hermann planen Ausschuss Grundordnung
I 4: Treffen mit Hochschulrat am 27.Januar 2011
-
Dazu lade ich hiermit im Namen des Vorsitzenden des Hochschulrates 5 Vertreter des StuRa
ein. Schwerpunkt dieses Gesprächs ist die Diskussion um die inhaltliche und strategische
Ausrichtung der HTW Dresden. Als zeitlicher Umfang ist ca. 1 Stunde vorgesehen.
Die Beratung des Hochschulrates findet am 27. Januar 2011 im Raum Z 241 statt und beginnt
14:00 Uhr.
I 5: Bereich Schulung
studentischer Akkreditierungspool: Schulungsseminar zur Programmakkreditierung am 21. bis 23. Januar 2011 in Dortmund
studentischer Akkreditierungspool: Schulungsseminar zur Programmakkreditierung am 18. bis 20. Februar 2011 in Wolfstein
I 6: Bereich Kultur
Kabarett
19.01.11 ab 16:00
Rock am Pavillion
26.01.2011
Leute für Grill und hilfe
ESE 2011
- ganz wichtig
- Sören und Hendrik übernehmen Orga
I 7: Hinweis des Datenschutzbeauftragten des Stura TU-DD
§6 Sächs. Datenschutzgesetz
§ 6
Datengeheimnis
(1) Den für eine öffentliche Stelle tätigen Personen ist es untersagt, personenbezogene Daten
unbefugt zu verarbeiten (Datengeheimnis). Das Datengeheimnis besteht auch nach
Beendigung der Tätigkeit fort.
(2) Die in Absatz 1 Satz 1 genannten Personen sind bei der Aufnahme ihrer Tätigkeit über
ihre Pflichten nach Absatz 1 sowie die sonstigen bei ihrer Tätigkeit zu beachtenden
Vorschriften über den Datenschutz zu unterrichten und auf deren Einhaltung schriftlich zu
verpflichten.
kaum ein StuRa in Sachsen macht das richtig.
Hendrik Wobst schließt die Sitzung um 00:14 Uhr.
Die nächste Sitzung findet am 18.01.2011 um 19:00 Uhr statt.
| Hendrik Wobst |
Jos Eifler |
|
| Sitzungsleitung | Protokollführung |
Anlagen:
Antrag auf Änderung des Beginn/Ende des Haushaltsjahres
Antrag auf Festlegung der Struktur des StuRa 2011
Vertagung der Wahlen auf die 3. Sitzung des StuRa 2011
Ausschreibung der Ämter auf die 2. Sitzung des StuRa 2011
Antrag auf Aufwandsentschädigung für Sitzungsleitung
Antrag auf finanzielle Unterstützung des Feranto e.V. bez ESN Treffen München vom 6.12.2010 (liegt Referat Finanzielles Handschrftlich vor)
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